von Carsten Schönebeck | 16.05.2009
Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
Frustriert – das ist wohl der treffendste Ausdruck für den Großteil der Gesichter, die sich am Mittwoch früh gegen ein Uhr im Mittendrin versammeln. Fünf Stunden StuPa-Sitzung liegen hinter den meisten der Anwesenden und der traditionelle Ausklang machte schon mal einen beschwingteren Eindruck. Schlimmer noch, stellenweise spürt man eisiges Schweigen und hört lauten Streit.
AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst stellte sich zu Wiederwahl - nach quälend langer Fragerunde bekam sie eine knappe Mehrheit
Besonders bei den noch anwesenden AStA-Referenten ist die Stimmung gedrückt. Als wichtigste Sitzung des Jahres angekündigt, mit 20 Bewerbungen auf Ämter gesegnet, wurden gerade einmal drei Referate im neuen Allgemeinen Studierendenausschuss besetzt. Für den stellvertretenden Vorsitz und das Referat für politische Bildung wurden zwar Wahlen abgehalten, doch keine Mehrheiten gefunden.
Von sorgfältiger Arbeit sprechen einige, wenn auch mit trübem Blick – von Handlungsunfähigkeit des Parlaments andere, diese wiederum um so energischer. Unbestreitbar ist aber, dass es Startschwierigkeiten in der neuen Legislatur gibt und das sich einige StuPisten (neue wie alte) bis dato nicht mit Ruhm bekleckern.
„Darauf hätte ich keine Lust” – Anwesenheit im StuPa
Da ist zum ersten das Problem Anwesenheit. Ein Viertel der Parlamentarier war am vergangenen Dienstag gar nicht gesehen und das, obwohl mit den AStA-Wahlen wohl tatsächlich die wichtigste Aufgabe des Jahres anstand. Ironischerweise ist die Abwesenheit gerade bei den so wichtigen Wahlen nicht nur ein moralisches Problem: Ein Kandidat braucht die Hälfte aller möglichen Stimmen, jeder Nicht-Anwesende stimmt also prinzipiell gegen den Bewerber. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 12.05.2009
Heute tagt das Studierendenparlament zu vierten Mal in diesem Semester. Unser allseits beliebter Live-Ticker wird natürlich wieder berichten.
Satzungen, Geschäftsordnung und Strukturen wurden in den vergangenen Sitzungen beschlossen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse besetzt – die Beschäftigung des StuPas mit sich selbst neigt sich langsam dem Ende zu. Anbei schon einmal die vorläufige Tagesordnung mit einigen Erläuterungen. Wichtigster Punkt: Die Wahl des neuen AStA. Bis morgen heute (12.5.) um 12 Uhr können noch Bewerbungen eingereicht werden. Nähere Informationen hier.
Spannendster Punkt: Die Wahl der neuen AStA-Referenten
TOP 1 Berichte (Nachdem das Besprechen der Berichte von AStA, Moritz und Arbeitsgruppen in der letzten Sitzung gut zwei Stunden in Anspruch nahm, gab es hitzige Diskussionen darüber, ob es nicht reichen würde, die Arbeit alle vier Wochen zu kontrollieren. Bisher aber bleibt es beim bisherigen Rhythmus von zwei Wochen. Hoffen wir, dass der TOP heute weniger Zeit einnimmt.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit geprüft und die endgültige Tagesordnung festgesetzt.)
TOP 3 Wahlen (In der vergangenen Sitzung konnten die folgenden Positionen nicht besetzt werden. Man darf gespannt sein, ob sich die StuPisten diesmal um Kandidaten gekümmert haben.)
TOP 3.1. Wahl der Rechungsprüferin für die moritz-Medien
TOP 3.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 3.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Üblicherweise übernimmt der entsprechende AStA-Referent diese Position.) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 11.05.2009
Die neue Legislatur im Studierendenparlament (StuPa) ist mittlerweile sechs Wochen alt. Nun stehen die Wahlen für den neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) an.
Der "alte" AStA zum Ende des Wintersemesters.
Der AStA bildet die Exekutive der studentischen Selbstverwaltung, er repräsentiert die Studenten und ihre Positionen an der Universität und darüber hinaus. Neben repräsentativen und administrativen Aufgaben werden vom AStA Veranstaltungen (wie z.B. die Erstsemesterwoche) organisiert und Beratungen in vielen sozialen Fragen (Wohnung, Studienfinanzierung etc.) durchgeführt. Darüber hinaus sollen, mit den Referaten für Gleichstellung und Ausländerfragen, besonders diskriminierungsgefährdeten Gruppen ein Ansprechpartner gegeben werden.
Wie der webMoritz berichtete konnten sich die Parlamentarier vor gut zwei Wochen auf eine neue AStA-Struktur einigen. Durch die Aufstockung auf 19 Stellen (bisher 15) will man die individuelle Arbeitsbelastung vermindern. Bis auf den Vorsitz und das Finanzressort (20 Stunden pro Woche) wurden alle Referate für 15 Wochenstunden ausgeschrieben. Entlohnt wird die ehrenamtliche Tätigkeit sogar noch mit einer Aufwandsentschädigung von 260 bzw. 190 Euro. (mehr …)
von Jan Faulbrück | 10.05.2009
Die Besetzung des Präsidentenamts fiel dem neugewählten StuPa im April nicht ganz leicht. Zunächst stand in der außerordentlichen Sitzung am 21. April ernsthaft zu befürchten, dass sich überhaupt kein Bewerber finden würde. Dann ging plötzlich alles ganz schnell und Korbinian Geiger, zuvor AStA-Co-Referent für Queer und Gleichstellung, stellte sich zur Wahl. Er wurde mit 25 von 25 Stimmen gewählt. Zwei Wochen danach sprach der webMoritz mit ihm über seine ersten Tage im Amt, Erlebtes und Zukünftiges.
(Foto: C. Fratzke)
webMoritz: Wie waren deine ersten beiden Wochen im Amt?
Korbinian: Die erste Woche nach der außerordentlichen Sitzung, auf der ich gewählt worden bin, enthielt eine recht große Arbeitsbelastung, weil ich bis zur darauffolgenden Sitzung allein im Präsidium saß und mehr Aufgaben anfielen, als üblich. Inzwischen hat sich die Lage aber normalisiert. Womit ich nicht gerechnet hätte, ist, dass man wirklich unter recht großer Beobachtung steht. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es Leute gibt, die öfter auf der StuPa-Internetseite sind als ich und mir nach jedem Detail, das verändert wird, einen entsprechenden Hinweis zukommen lassen.
webMoritz: Der StuPa-Internetauftritt lässt ja auch zu wünschen übrig…
Korbinian: Das ist richtig. Es liegt daran, dass zurzeit die technische Betreuung der Seite an den AStA ausgelagert ist. Demnächst werde ich mich aber mit den technischen Anforderungen vertraut machen, sodass ich notfalls selbst Beschlüsse und andere Dinge online stellen kann. Das Wichtigste, die Ausschreibungstexte für den neuen AStA, ist allerdings schon online. Hier lohnt es sich für alle Interessierten, darauf zu schauen – am 12. Mai wird der gesamte AStA neu gewählt! (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 28.04.2009
Zweite ordentliche Sitzung dieser Legislatur. Zur Ankündigung mit kommentierter Tagesordnung geht es hier. Berichte, Wahlen, Finanzanträge und Ausschreibungen stehen zur Debatte.
20:15 Uhr Und es geht los. Ersteinmal, wie üblich, mit den Rechenschaftsberichten. Als stellv. Präsidentinnen sollen heute Jaana-Leena Rode und Karla Thurm vorgeschlagen werden. Der Präsident wird derzeit von freiwilligen (Jaana-Leena Rode und Ivo Sieder) unterstützt.
20:25 Uhr Besonders Ex-StuPa-Präsident Frederic Beeskow fällt durch viele Fragen zu den Berichten auf und scheint sich in seiner Rolle als “normaler” StuPist wohl zu fühlen.
20:30 Uhr Der Referent für Internet und Technik berichtet kurz über die neu erstellte AStA-Seite. Eine Neuprogrammierung war geplant musste aber aufgrund technischer Probleme kurzfristig vorgezogen werden. Einige Refrenten sind wegen Uni-Veranstaltungen noch nicht anwesend.
20:35 Uhr Kurze Kritik an Fabian Freiberger, der den Besuch der Senatssitzung als Referatstätigkeit (Hochschulpolitik) angegeben hat, aber selber auch Senator ist. (mehr …)
von Gabriel Kords | 27.04.2009
Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.
erste Stupa-Sitzung 2009
Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie “Berichte” (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), “Formalia” und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:
- Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein “Inflationsausgleich seit dem letzten Semester” eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: “Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.”
Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)
