von Gabriel Kords | 13.06.2009
Die diesjährige Vollversammlung am Mittwoch, dem 17.6., um 17 Uhr und ihr hehres Ziel, endlich eine beschlussfähige Teilnehmerzahl (mindestens 5% der Studierenden, derzeit also 564 Studierende) zu erreichen, wirft neben einer großangelegten Werbeeaktion mit Plakaten und Transparenten auch originelle Früchte ab: Das Rektorat und der AStA verlosen 564 Euro unter den Teilnehmern. Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr auf die Teilnehmerlisten der Veranstaltung schreibt, nimmt an der Verlosung des Geldbetrags teil, da er dann einen Teilnehmerstempel erhält. Mitzubringen ist der Studierendenausweis. Ein Student gewinnt dann den gesamten Betrag. Die Verlosung findet auch statt, wenn die Vollversammlung nicht beschlussfähig ist.
Die Idee hatten allerdings andere: Urheber und Umsetzer der Idee sind Arik Platzek (ehemaliger Chefredakteur des moritz-Magazin), Alexander Müller (dessen aktueller Chefredakteur) und Daniel Focke. Geldgeber sind das Rektorat (500 Euro) und der AStA (64 Euro).
Die Regeln und den Ablauf des Gewinnspiels lässt sich in aller Kürze so zusammenfassen:
- Wer sich zwischen 16 und 17 Uhr bei der Vollversammlung anwesend meldet, nimmt am Gewinnspiel teil und erhält einen Teilnehmer-Stempel.
- Nach der Anmeldung wird ein Angemeldeter ausgelost, der den gesamten Geldbetrag gewinnt. Das geschieht anhand einer Nummer auf den ausgegebenen Stimmzetteln.
- Die Verlosung wird von einer neutralen Person vorgenommen.
- Von der Verlosung ausgeschlossen sind alle Gremienvertreter in Senat, StuPa, AStA, moritz, Fakultätsräten.
- Die Verlosung wird noch auf der Vollversammlung durchgeführt.
- Niemand muss mit Bargeld nach Hause laufen: Der AStA überweist den Gewinn an den Gewinner.
Außerdem weisen Arik Platzek und Alexander Müller darauf hin, dass der Rektor alle Studenten von Lehrveranstaltungen zur Zeit der Vollversammlung freigestellt hat.
Die drei Organisatoren des Gewinnspiels sind der Annahme, dass nur ein hoher Geldbetrag viele Studenten anlocken könne. Über diese Ansicht ist innerhalb der Studierendenschaft in den letzten Tagen bereits ausgiebig diskutiert worden. Der webMoritz hat sich ausführlicher mit Arik und Alexander über ihre Motivation unterhalten.
Alexander Müller (l) und Arik Platzek
webMoritz Wie seid ihr auf die Idee gekommen?
Arik und Alex Am Anfang stand die Frage, was wirklich fast jeden Studenten grundsätzlich motivieren könnte, zu einer Vollversammlung zu gehen. Am Ende fanden wir, dass heutzutage wohl nur die Aussicht auf einen hohen Geldbetrag die Mehrheit sehr stark motiviert. Ist zwar bedauerlich, aber klar war uns: Fast jeder, der dann auf der Vollversammlung erscheint, wird bei den Beschlüssen auch seine Stimmkarte hochheben. Dass Studenten ausschließend wegen der Gewinnaussicht dorthin kommen und in großer Zahl den Arm einfach unten lassen, das können wir uns nicht vorstellen. Denn die Themen gehen ja alle etwas an, jeder hat eine Meinung und wird sie hoffentlich auch zum Ausdruck bringen.
webMoritz Und wieso gibt das Rektorat 500 Euro dafür aus?
Arik Dass unser StuPa beschließen würde, die Idee umzusetzen, ist völlig illusorisch. Der Antrag wäre völlig zerredet und sicherlich nicht angenommen worden. Also wollte ich an Personen heranzutreten, die ohne große Gremiendiskussion eine interessante Idee einfach mal unterstützen – wie eben das Rektorat. Ich habe angenommen, dass Rektor Westermann und unsere Prorektoren Herbst und North die Idee unterstützenswert finden und so ein Experiment vielleicht mitgehen. Sie sind ja Leiter der ganzen Universität und waren auch mal Studenten wie wir. Als ich Alex, der ja neuer moritz-Chefredakteur geworden ist, vor kurzem von der Idee erzählt habe, war zum Glück für ihn viel schneller als für mich selber klar: Die Idee ist machbar.
Alex Was die Finanzierung durch das StuPa betrifft, waren wir uns schnell einig: Das würde diesmal nicht klappen. Es gäbe zu viele Argumente, mit denen man das Projekt kurz und klein geredet hätte. Dabei liegt gerade darin der Reiz: einmal etwas völlig neues zu probieren. Es ist ein Experiment. Aber es ist auch ein tolles Zeichen, dass dieses erste Mal das Rektorat die Sache unterstützt. Ein großes Dankeschön deswegen auch an Daniel Focke, der uns ruckzuck einen tollen Flyer gebastelt hat.
Arik Der Erfolg muss aber zeigen, ob die Maßnahme geeignet und erforderlich für eine hohe Beteiligung ist. Hätte das Rektorat übrigens nicht zugesagt, wären wir bei anderen Hochschulprofessoren eben Spenden sammeln gegangen. Wäre natürlich ein wenig anstrengender geworden…
Werbeflyer (Klicken zum Vergrößern)
webMoritz Meint ihr nicht, dass die anderen Maßnahmen vom AStA und einzelnen StuPa-Mitgliedern ausreichen? Die VV steht ja auch im Zeichen des Bildungsstreiks.
Arik Jede einzelne Aktion ist nur ein kleines Bausteinchen auf dem Weg zu einer hohen Beteiligung. Es gibt kein einzelnes Allheilmittel gegen das Desinteresse und die auch teilweise verbreitete Ignoranz. Man kann nicht sagen, mit dieser oder jener Aktion gibt’s eine große Beteiligung und ohne eben diese nicht. Alle Aktionen zusammen sind mehr als die Summe ihrer Teile. Ich glaube selbstverständlich schon, dass die Aussicht auf einen Gewinn von 564 Euro eine hohe Attraktivität besitzt. Aber richtig, gut und genauso wichtig ist natürlich auch, dass Hopo-Referent Fabian Freiberger die drei großen Info-Banner bestellt hat, die nun dann an zentralen Orten aufgehängt wurden. Flyern und Plakatieren auf breiter Ebene, Infostände und aktive Werbung durch die studentischen Interessenvertreter für die VV zählen ebenso wie Freibier und eine kleine Party nach der Versammlung.
Alex Dass die VV bei uns am Tag des Bildungsstreiks stattfindet ist ein prima Kontext, der unsere Kommilitonen motiviert. Wenn es diesmal deutlich besser klappt als bei den letzten VV’s, haben wir Greifswalder Studenten mit allen eben genannten Bausteinchen wahrscheinlich das richtige Rezept für kommende Veranstaltungen. Dieser Tag könnte richtungweisend für die politische Kultur der Studierendenschaft in den nächsten Jahren sein.
webMoritz Glaubt ihr, dass die Beteiligung auf der VV größer wäre, wenn die Beschlüsse für das StuPa bindend wären?
Alex Ich bin der Überzeugung, das StuPa wird auch VV-Beschlüsse ernster nehmen, wenn nicht nur ein Häuflein von 200 Studenten ad hoc irgendwelche Beschlüsse fasst.
Arik Die Idee ist großer Quatsch. Der Gedanke, dass zukünftig 800 auf der VV anwesende Studenten den von immer noch quasi doppelt so vielen Studenten gewählten StuPa-Mitgliedern einfach die (Fach-)Entscheidung abnehmen sollen, ist ein Armutszeugnis für jedes StuPa-Mitglied. Wie man als Parlamentarier auf so eine Idee kommen kann blieb mir bisher schleierhaft. Richtig wäre, wenn die Anwesenheit auf den Vollversammlungen endlich zu einer Art moralischer Pflicht für alle Stupa-Mitglieder und studentische Senatoren wird – bei der letzten habe ich nur viele Jusos und ein paar RCDS’ler gesehen. Wenn die studentischen Mandatsträger aber alle mal mit eigenen Augen sehen, wie die Lage in der Studierendenschaft ist, bringt das auf jeden Fall schon einen Effekt. Wir haben zurzeit 29 stimmberechtigte StuPa-Mitglieder und 12 studentische Senatoren, die zusammen schon fast 40 direkt beteiligte Gremienvertreter darstellen. Die müssen auf jeden Fall kommen, vielleicht sogar noch die studentischen Vertreter aus den Fakultätsräten und die Fachschaften. Und wenn irgendwann 3000 Studenten auf einer VV einen Beschluss fassen, wird das StuPa dem auch folgen. Fest steht: Für alle wichtigen Themen und Projekte ist ein Antrag auf der Vollversammlung immer ein erster Schritt, wenn man an unserer Uni langfristig etwas vorantreiben will.
webMoritz Was wünscht ihr euch für die Vollversammlung? Welche Erwartungen habt ihr nun?
Alex Meine Erwartungen sind jetzt natürlich sehr hoch. Ich erwarte mir eine hohe Beteiligung der Studenten, ganz klar. Dass sie aber nicht nur des Geldes wegen kommen, sondern auch die Chance sehen, für sich etwas mitzunehmen. Ich sehe den Tag wie einen Gradmesser der Demokratie in der Zukunft. Die Studenten von heute sind die Leitfiguren unserer Gesellschaft von morgen. Ihnen muss bewusst sein, dass sie unsere politische Kultur aktiv mitgestalten müssen. Wenn nun wider Erwarten die Veranstaltung keinen großen Zulauf haben sollte, dann weiß ich auch nicht mehr weiter. Das wäre sehr bitter.
Arik Ach, darüber kämen wir schon hinweg. Meine Erwartung ist aber, dass alle StuPa-Mitglieder und studentischen Senatoren anwesend sein werden. Ansonsten wünsch ich mir supergutes Wetter, richtig kontroverse Anträge und ganz viele interessierte Studenten. Es wäre wirklich toll, wenn unsere Kommilitonen aus dem Senat, StuPa und der Studierendenschaft wahrnehmen, dass sie heute schon mitentscheiden können, in welcher Hochschullandschaft ihre Kinder später studieren werden.
Foto: Scarlett Faisst
Anmerkung: Der Artikel wurde am 14.6. um 00:09 im dritten Absatz (Stichpunkte) marginal korrigiert.
von Carsten Schönebeck | 09.06.2009
Nach Himmelfahrt, Pfingsten und der Projektwoche tagt am 9. Juni wieder das Studierendenparlament (StuPa). Neben den noch anstehenden Wahlen für einzelne AStA-Referate und Gremien, wird man wohl auch Zeit für das „Tagesgeschäft“ finden und Finanzanträge bearbeiten. Der webMoritz wird wieder live berichten.
Geplant ist folgende Tagesordnung (Bereits Online erhältliche Drucksachen haben wir verlinkt):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/69) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Bisher liegen lediglich Bewerbungen für das Referat für Fachschaften und Gremien von Ali Gamal und Franz Borgwald vor.)
TOP 3.1 Wahl der Referentin für Finanzen
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 3.3 Wahl der Referentin für politische Bildung
TOP 3.4 Wahl der Referentin für Finanzen
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1 Finanzantrag „Sveiki – Baltisch durch die Nacht“ (Drs. 19/57) (Der Fachschaftsrat Baltistik plant für Anfang Juli ein Kulturfestival mit verschiedenen Veranstaltungen rund um die baltischen Staaten. Dazu benatragt er 2000€ Förderung durch die Studierendenschaft)
TOP 4.2 Finanzantrag des Fachschaftsrates Mathematik-Biomathematik (Drs. 19/68) (Für den Matheball am 27. Juni beantragt der Fachschaftsrat Mathematik 600€ Förderung durch die Studierendenschaft.)
TOP 5 Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (üblicherweise wir dieses Amt vom Referenten für Kultur, Sport und Erstsemester übernommen. Das ist derzeit Alexander Hartwig)
TOP 6 Finanzordnung
TOP 6.1 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) 2.Lesung (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können. In der zweiten Lesung kann der Antrag nun beschlossen werden.)
TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) 1.Lesung (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)
TOP 7 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs.19/71) (Ein Antrag der Referentin für Nachhaltigeit Laura Hippler Juliane Hille. Die AG soll sich um die Integrierung und Förderung regnenerativer Energien an der Universität bemühen und Studenten für das Thema sensibilisieren.)
TOP 8 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 9 Antrag der Referentin für Studium und Lehre die Umweltwissenschaften betreffend (Drs.19/70) (Ein Antrag von Solvejg Jenssen, der AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Universität wird aufgefordert sich stärker um den Studiengang Umweltwissenschaften zu bemühen. Insbesondere soll der Studiengang vom Institut für Physik abgekoppelt und als Hauptfach in ein anderes Institut integriert werden. Ein koordinierender Lehrstuhl soll benannt werden und Masterangebote für die Absolventen geschaffen werden.)
TOP 10 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 11 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drucksache folgt) (Bisher ist keine Drucksache eingegangen. Der webMoritz wurde auch nicht näher über diesen Antrag informiert.)
TOP 12 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden. Ihr Auftrag ist es studentisches Engagement zu fördern und Interesse an StuPa, AStA, Vollversammlung etc. zu wecken.)
TOP 13 Sonstiges
Live Ticker
Karla Thurm ist heute Chefin
20:13 Karla Thurm leitet heute die Sitzung in Stellvertretung für Korbinian, der nicht da ist. Derzeit läuft der Bericht der Vorsitzenden.
20:17 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, warum der AStA in der Projektwoche nicht getagt hat. Auch darüber hinaus hat die „alte Garde“ der StuPisten wieder eine Reihe von Fragen an die Vorsitzende.
20:21 Henriette fragt Scarlett, was der AStA vom Ablauf der Projektwoche hält. Scarlett antwortet nichtssagend, dass der AStA mit den Inhalten wenig zu tun hat und daher wenig darüber sagen kann. Darauf hakt Henriette nach und fragt konkret danach, was der AStA vom allgemeinen Ablauf der Projektwoche für die Studentinnen und Studenten hält. Scarlett antwortet ebenso nichtssagend, sagt jetzt aber „politisch korrekt“, dass die Beteiligung der Studenten zu niedrig war.
20:27 Der stellv. Vorsitzende berichtet. Allgemein scheint das StuPa die guten Vorsätze, mit Tempo durch die Berichte zu kommen, langsam aber sicher wieder zu vergessen. Manche StuPisten stellen jetzt wieder verstärkt eine Reihe von Fragen, die nicht unbedingt im parlamentarischen Rahmen beantwortet werden müssten.
20:33 Fabian Freiberger (Referent für HoPo) weist auch dieses Mal in seinen mündlichen Nachträgen zum Rechenschaftsbericht darauf hin, dass die 15 Stunden Arbeitszeit bei weitem nicht ausreichen.
20:38 Fabian Freiberger stichelt direkt und indirekt gegen den StuPisten Sebastian Jabbusch. Er fordert das StuPa allgemein auf, nicht wenige Tage vor der Vollversammlung oder in der Vollversammlung selbst sperrige Anträge zu stellen, weil das die Besucher verwirre. Die StuPisten seien in der Lage, ihre Anträge frühzeitig einzureichen. Später attackiert er Sebastian direkt für die Tatsache, dass er zwar die Einrichtung einer Zeitung zur Vollversammlung gefordert hat, bei deren Realisierung allerdings nicht mitgewirkt hat.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck.
20:48 Fabian Freiberger hat in seinen weiteren Ergänzungen zu seinem Rechneschaftsbericht klargestellt, dass er selbst die kommende Woche nicht in Greifswald sein wird und damit auch nicht an der Vollversammlung teilnimmt.
20:54 Der Ersti-Referent Alexander Hartwig entschuligt sich für den nicht eingerreihchten Rechenschaftsbericht und gelobt Besserung und gibt mündlich einen kurzen Überblick über seine Einarbeitung und die ersten Tätigkeiten (u.a. plant er ein Tanzwochenende).
21:00 Pedro Sithoe, Referent für Wohnangelegenheiten ergänzt, dass er seine Umfrage zur Wohnsituation, auf mehrfachen Wunsch, auch in Englisch durchführen wird um auch ausländische Studierende besser zu erreichen.
21:03 Die Referentin für Studienfinanzierung berichtet von Schwierigkeiten bei der Übergabe, ihre Vorgängerin sei erkrankt.
21:07 Der Referent für Gleichstellung wird kristisiert, weil er die Teilnahme am städtischen Segeltörn auf der „Greif“ als Tätigkeit angegeben hat. Er begründet dies mit stattgefundener Vernetzung und erläutert, er habe beispielsweise ausführlich mit de Rektor über Gleichstellung an der Uni gesprochen und ihn auf Probleme hingewiesen.
21:10 Ausländerreferent Andrei Horlauf kündigt für den kommenden Donnerstag, den 11. Juni, 17 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Muslime in Deutschland“ an. Es wird noch ein Moderator gesucht.
21:13 Juliane Hille berichtet sie habe eine Petition initiiert, die sich mit der Verbesserung der Verkehrssituation an der Europakreuzung beschäftigt.
21:15 Die Berichte der Medien folgen. Die Geschäftsführerin kündigt den Jahresabschluss 2008 zur kommenden Sitzung an, dann wolle sie auch zurücktreten und ahbe mitlerweile auch eine Nachfolger gefunden.
21:20 Es entsteht eine kurze Diskussion um die BErichtspflicht der AG-Vorsitzenden. Fabian Freiberger weist darauf hin, dass alle vier Wochen Berichte einzureichen seien. Dies sei nun, da auch um eine Aufwandsentschädigung für AG-Leiter verhandelt werde, genauer zu kontrollieren. Karla Thurm kämpft noch ein wenig mit der Sitzungsleitung.
21:23 Protokollkontrolle
21:33 Jetzt wird die Tagesordnung verhandelt. Es wird vorgeschlagen den Punkt „Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien“ zu streichen. Es fehle dazu die angekündigte Drucksache und eine Vorbereitung auf das Thema sei nicht möglich gewesen.
21:35 Diskutiert wird über einen kruzfristig eingebrachten TOP, der eine kurzfristige und unkomplizierte Auszahlung der Gelder an die Fachschaftsräte fordert. Begründet wird dies mit der komissarischen Besetzung des Finanzreferents. Einige StuPisten sehen dies als unnötig.
21:37 Der TOP zu den Fachschaftsgeldern bleibt, ebenfalls der TOP zu den Medien.
21:40 Weitere Debatten um einzelne Punkte generell und deren Vorziehen auf der Tagesordnung. Die Finanzanträge sind schon ein Stück nach hinten gerutscht, sehr zum Leidwesen der Antragsteller.
21:58 Die TO ist beschlossen, die Pause neigt sich dem Ende.
22:02 Der Antrag zur AG Solaruni ist gestrichen (auf eigenen Wunsch der Antragsellerin). Nun geht es in die Wahlen. Von den Bewerbern ist nur Franz Borgwald im Raum, der seine Anwesenheit mit einem kräftigen „Jo!“ bestätigt.
Franz Borgwald (r) ist neuer Referent im Doppelreferat für Fachschaften und Gremein
22:05 Vorstellungs- und Fragerunde zu Franz Borgwald (Referat Fachschaften und Gremien).
Ab jetzt übernimmt für einige Zeit Florian Bonn den Ticker
22:07 Da es niemanden sonst gibt, der sich bewirbt gibt es eine kleine Pause während der Auszählung.
22:13 Franz ist mit 17 Stimmen gewählt.
22:17 Jetzt geht es um einen Änderungsantrag zu einem Nachtragshaushalt, der noch nicht beschlossen wurde. Nebenbei scheinen weder AStA noch StuPa zu wissen, wie viel Geld sie im Moment noch auf dem Konto haben.
22:20 Es gibt fröhliche Diskussionen, wer wann welche Anträge beschliessen kann.Im Moment geht die Meinung dahin einfach im StuPa zu beschliessen und den AStA die Folgen ausbaden zu lassen. Es geht konkret um Finanzanträge, die den Kulturtopf vermutlich ins Minus treiben würden.
22:25 Jetzt geht man zu Geschäftsordnungsanträgen über, die kann man ja immer beschliessen. Nach einem abgelehnten Schluss des Tagesordnungspunktes überweist man dan den Haushaltsschuss.
22:27 Es geht nun um den Finanzantrag über die Förderung des baltischen Festes in Höhe von 2000€.
22:34 Es geht um viele kleine formale Punkte, wie was man konkret fördern kann.
22:42 Einige StuPisten sind der Meinung, man könnte maximal 815€ fördern.
22:48 Es gibt Versuche andere Finanzquellen zu kommen. Sebastian lässt die Rednerliste schliessen, es war vorher niemand drauf und es will auch niemand drauf. Es geht zu den Änderungsanträgen.
22:55 Ein Änderungsantrag auf maximal 1000€ ist klar abgelehnt.
22:57 Die Abstimmung läuft, gefühlt fehlt ein Großteil des StuPa. Der Antrag ist mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
22:58 Antrag des FSR Biomathe über die Förderung ihres Balles.
23:08 Nach einer erneuten formalen Debatte ist diese geschlossen.
23:10 Mit 18 Ja-Stimmen angenommen.
23:13 Nun geht es um den Antrag der Referentin für Studium und Lehre bezüglich der Umweltwissenschaften.
23:15 Mittlerweile scheinen sich alle einig zu sein, dass der Studiengang geschlossen werden sollte.
23:31 Nach Debatten ums Masterkonzept geht es an die Abstimmung, der Antrag ist einstimmig angenommen.
23:34 Alexander Hartwig ist neuer Vorsitzender der Ersti AG.
23:35 Paul Dederer will den AStA bekannter machen, in dem er Tage der Offenen Tür zweimal im Semester einführt. Da ging noch nie jemand hin.
23:38 Paul steht mit seiner Meinung eher alleine da. Alles schon da oder überflüssig.
23:44 Wir erreichen Bürgerschaftsniveau. Antrag nach Streichung von Punkt 3 (Newsletter) angenommen.
23:46 Paul merkt an, dass wenn der Newsletter abgeschafft würde er erneut beschlossen werden müsste. Danke für diesen Hinweis.
23:47 Zweite Lesung darüber, ob man AG-Vorsitzende bezahlen soll. Keine Debatte, keine Änderungen, keine Meinung. „Nicht ich schon wieder jajaja, nein….mir doch egal.“ Zitat Anne Klatt. Keine Zweidrittelmehrheit, nicht angenommen.
23:50 Die Sitzung ist ohne Protest durch David Stoffel verlängert. Konrad Ulbrich beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen. Die AG-Satzung will eine grundsätzliche Debatte, ob man sich grundsätzlich über die Möglichkeiten einer Erhöhung informieren soll.
Carsten Schönebeck übernimmt wieder den Ticker
23:55 Da rechtlich unklar ist, ob eine solche Erhöhung überhaupt möglich ist, wird darüber diskutiert ob es sinnvoll ist eine Grundsatzdebatte zu führen. Ivo Sieder als Vorsitzender der AG Satzung spricht sich dafür aus. Frederic Beeskow hingegen möchte lediglich einen Arbeitsauftrag an das Präsidium geben, die juristischen Möglichkeiten durch die Rechtsabteilung der Universität zu prüfen.
23:58 Senatorin Henriette Witt fällt immer wieder durch destruktive Kommentare auf, stellt auch gerne Anträge zum Abstimmungsverfahren ohne eigenes Stimmrecht zu haben.
00:00 Antrag auf Erteilung des oben genannten Arbeitsauftrages an das Präsidium Einstimmig angenommen. Die Sitzung ist geschlossen. Interessanterweise ohne den TOP zu vertagen…Formalia…
Grafik: Jakob Pallus
Fotos: Franziska Vopel
von Carsten Schönebeck | 26.05.2009
Nach der langen und insgesamt produktiven, außerordentlichen Sitzung in der vergangenen Woche (18 Ämter besetzt, Vollversammlung in die Wege geleitet), tagt das Studierendenparlament heute wieder turnusmäßig. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Ab kurz nach acht wird es wie gewohnt unseren Live-Ticker geben.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/56, Drs. 19/56a) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Einige Referate sind noch neu zu besetzen. )
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Beworben haben sich Ilona Migulenko, Alexander Hartwig und Franz Borgwald)
TOP 4 Wahl der Geschäftsführung der studentischen Medien (Bisher liegen keine Bewerbung vor, derzeit führen Christin Kieppler und Eric Schumacher die Geschäfte komissarisch.)
TOP 4.1 Wahl der Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 5 Wahlen (Weitere zu vergebende Ehrenämter)
TOP 5.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 5.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 5.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Dieses Amt wird üblicherweise durch die entsprechende AStA-Referentin besetzt.)
TOP 6 Vertretung des Finanzreferates (Drs. 19/59) (Da sich noch kein neuer Kandidat für das Referat gefunden hat, soll Ex-Finanzreferent Matthias Rebling die Vertretung übernehmen. Matthias war ein Jahr lang ordentlich gewählt und hatte schon in der vergangenen Legislatur für einige Monate die Vertretung übernommen.)
TOP 7 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA hinsichtlich einer Zeitung zur Vollversammlung (Drs. 19/66) (Sebastian Jabbuschs Antrag zielt auf eine Beauftragung des AStAs mit der Erstellung einer Zeitung zur Vollversammlung. Darin sollen alle bis zur Drucklegung bekannten Anträge mit entsprechenden Begründungen enthalten sein. Die studierendenschaft soll über den Redaktionsschluss per Rundmail informiert werden. Alle Antragssteller, die sich nach redaktionsschluss melden, sollen die Möglichkeit erhalten Flyer für ihr Anliegen kostenlos im AStA drucken zu können.)
TOP 9 Aufwandsentschädigung für den ehemaligen webmoritz-Chefredakteur (Drs. 19/58) (Korbinian Geiger beantragt die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Sebastian Jabbusch. Dieser war zwar zum 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten, hatte jedoch, bis zur Neuwahl in der vergangenen Woche, weiter in vollem Umfang mitgearbeitet.)
TOP 10 Finanzordnung
TOP 10.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Die Jusos beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 10.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 10.3 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)
TOP 11 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten(Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 12 Antrag hinsichtlich der Einrichtung einer Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten (Drs. 19/60) (Anne Klatt beantragt, das StuPa solle die Einrichtung einer halben Sachbearbeiterstelle1 (Entgeltgruppe 9) für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Universität fordern. „Die Aufgabe des Inhabers ist die Minimierung des Ressourcenverbrauchs und der CO2-Emissionen der gesamten Universität. Die Stelle wird zentral finanziert und zunächst auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf der Frist wird das Arbeitsergebnis evaluiert und bei positivem Ausgang wird sich die Universität um eine Verstetigung der Stelle bemühen.“)
TOP 13 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 14 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 15 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
Live: Ticker aus der Sitzung
von Gabriel Kords
20:00 Der Präsident, Korbinian Geiger, scheitert mit dem löblichen Ansinnsen, die Sitzung wie angekündigt um 20 Uhr s.t. zu eröffnen. (mehr …)
von Arik Platzek | 23.05.2009
Ein Kommentar von Arik Platzek
„Erfahrung ist zwar ein Licht, aber eher ein Rücklicht als ein Scheinwerfer.“ Meint der angeblich im Jahr 1942 geborene Erhard Blanck. Wer er wirklich war, weiß Google nicht. Dass ein schmales Google-Suchergebnis mehr von Vor- als Nachteil ist, wird vielen Studenten immer klarer. Dass der mysteriöse Autor auch nicht ganz Unrecht hatte, wurde in der Diskussion um die nächste Vollversammlung auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20.5. überaus klar.
Natürlich, man muss nicht viel darüber streiten: Wer den Wert von Erfahrungen und langwierig erworbenen Kenntnissen grundsätzlich nicht schätzt, fördert prinzipiell vor allem die Rück- als die Weiterentwicklung der jeweils betroffenen Sache. Egal, ob es sich nun darum handelt, einen köstlichen Kuchen, ein erfolgreiches Raumfahrtprogramm oder ein gelungenes Examen in die Welt zu setzen – Erfahrung ist äußerst hilfreich und meist unabdingbar.
Zum Verzweifeln: die Parlamentarier Stephan Schumann und Eric Hartmann (v.l.n.r.)
Manchmal ist es allerdings auch anders herum, wie sich in schöner Regelmäßigkeit bestätigt. Schön ist dabei aber stets nur die Regelmäßigkeit und selten deren Folge. Und grausig sind die Folgen dann, wenn sie sich zum Leidweisen grundlegender Institutionen einer demokratischen Studierendenschaft auswirken. So wurde es manchem auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20. Mai 2009 bewusst. Denn frühere Debatten um die eigene Geschäftsordung fielen ungleich kontroverser und leidenschaftlicher aus als die Diskussion über die anstehende Vollversammlung, die auf dieser Sitzung Thema war.
Politische Erleuchtung
Die Greifswalder Studenten kennen es vielleicht besonders gut: Der Erwerb einer Fahrradlampe kann schwierig sein. Auf der Suche nach einer geeigneten Leuchte begegnet man mit roten, weißen oder auch grünen Dioden bestückten Produkten, die sich laut Beschreibung jeweils als geeignete Sicherheitsmaßnahme für den vorderen oder hinteren Teil des Gefährts anbieten. Dass ein Rücklicht am besten rot und ein Scheinwerfer naturgemäß weiß sein soll, ist scheinbar eine Glaubensfrage. Dass vor allem die erfahrenen Stupisten des Parlaments bei Fragen zur Vollversammlung Rücklichter sind und die politischen Scheinwerfer eher rot oder grün leuchten, war auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20.5. weniger eine Glaubensfrage, sondern eher Gewissheit. (mehr …)
