von webmoritz. | 16.11.2010
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
In der vorangegangenen Sitzung fasste das Studierendenparlament folgende Beschlüsse:
- Stefan Damm und Matthias Ullmann wurden als Wahlleitung für die kommenden Gremienwahlen nominiert.
- In Folge des Verhaltens des damaligen Chefredakteurs des Moritz-Magazins und des stellvertretenden Chefredakteurs des webMoritz wurde über den vor der Sitzung zurückgetretenen Chefredakteur des Magazins ein Publikationsverbot verhängt. Darüber hinaus werden alle noch zu zahlenden Aufwandsentschädigungen einbehalten. Dem stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz wurde eine Rüge erteilt.
- Die Moritz-Medien werden auf Empfehlung des Haushaltsausschusses vom Studierendenparlament entlastet.
- Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, einen Gebärdensprachkurs zu organisieren.
- Der AStA wird beauftragt, Informationen für die verbliebenen Magisterstudenten zusammen zu tragen. Insbesondere was das Verfahren der ordnungsgemäßen Beendigung des Studiums anbelangt, herrscht derzeit noch ein großes Informationsdefizit.
- Das Studierendenparlament hat die Vollversammlung zum 8. Dezember einberufen.
Es tickert webMoritz-Aushilfe Jakob Pallus
20:16 Cum tempore – es geht mehr oder weniger pünktlich los. Präsident Erik von Malottki eröffnet die Sitzung.
20:18 Tagesordnungspunkt 1: Berichte.
20:20 Frederic Beeskow möchte gerne pünktlich um 20.00 s.t. anfangen. Erik möchte das auch.
20:20 Berichte vom AStA.
20:22 Frederic Beeskow fragt, wie sich der AStA mit dem Haushalt auseinandergesetzt hat.
20:23 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen. Fragen zum Rechenschaftsbericht von Schulz-Klingauf und Beeskow folgen.
20:25 Das Parlament grüßt Tim Upleeger, AStA-Referent für Buchung und Beschaffung.
20:26 Daniel Focke, Referent für Technik und Medien, will die AStA-Website weiter verbessern.
20:28 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, ergänzt seinen Bericht. Er räumt ein, nicht optimal für die Anti-Sexismus-und-Homophobie-Woche geworben zu haben.
20:30 Alexander Schmidt fragt, ob die Aktionswoche für abgeschlossen angesehen wird. Das ist der Fall, so Kilian. Die nächste Aktionswoche dieser Art soll besser laufen. Aus den Fehlern lernt man schließlich.
20:32 Kilian will die Nachwuchssituation im AStA verbessern. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, wie genau das angestellt werden soll.
20:36 Es folgen weitere Anmerkungen zu Kilians Rechenschaftsbericht. Sie beziehen sich vor allem auf Formalien.
20:37 Sabine Wirth, Referentin für Regionale Vernetzung und Geschichte, legt Rechenschaft ab. Sie nahm u.a. an einer Sitzung der Studentenclubs teil, um künftige Aktionen wie die Erstiwoche besser koordinieren zu können.
20:40 Die Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, sprach mit dem Direktor der Unibibliothek Dr. Wolf über verlängerte Öffnungszeiten. Dies soll erst einmal für wenige Tage im Monat getestet werden.
20:43 Diskussionen um die Arbeitsweisen der AStA-Referenten für Studium und Lehre. Wer übernimmt welche Aufgabe und warum.
20:47 Der Studentenclub Kiste will eine Karaokeparty veranstalten. Maximilian Willmann, Referent für Sport, Kultur und Erstiwoche, möchte dabei mit dem Club zusammenarbeiten. Außerdem schlägt er einen Designwettbewerb für die Erstishirts des nächsten Semesters vor.
20:49 Ergänzungen des Referenten für Soziales, Philipp Helberg, zu seinem Rechenschaftsbericht.
20:53 Bericht Moritz-Medien
ab jetzt tickert Torsten Heil
20:57 Es wird bemängelt, dass der Chefredakteur des Magazins nicht anwesend ist.
20:59 Bericht TV und Web.
21:03 Nachfragen zum Web-Bericht.
ab jetzt tickert Christine Fratzke
21:12 Patrice Wangen, stellvertretender Chefredakteur vom moritz Magazin, steht dem Parlament Rede und Antwort und verweist auf das heute erschienene moritz Magazin, das durch ein neu gestaltetes Layout positiv auffällt.
21:21 Berichte der AGs stehen nun an. Campus Europae berichtet nun, die seit längerem keinen Rechenschaftsbericht angeliefert haben.
21:23 Uni Solar berichtet nun. Eine Umfrage für die Mensa wurde vorbereitet, die diese Woche durchgeführt werden soll.
Stefan Damm, neuer nominierter Wahlleiter, vor dem Parlament.
21:27 Fragen an den frisch nominierten Wahlleiter Stefan Damm. In der Zwischenzeit fällt auf, dass sich die Publikumsreihen zunehmend füllen. Vor allem sind zahlreiche Redaktionsmitglieder vom moritz Magazin anwesend, um die Wahl zum Chefredakteur von Patrice Wangen zu unterstützen.
21:30 Formalia stehen nun an. Das Parlament ist beschlussfähig mit 20 anwesenden StuPa-Mitgliedern. Nun wird es wieder ein wenig dröge: Die Protokolle werden kontrolliert.
21:31 Huch! Die Protokollkontrolle geht erstaunlich schnell. Es gibt nur kleine Anmerkungen von den bekannten Gesichtern.
21:34 Die Tagesordnung wird besprochen. Hendrik Hauschild möchte einen neuen TOP 6: Aufhebung des Publikationsverbots von Alexander Müller.
21:41 Über die Tagesordnung wird nun munter diskutiert. Das Präsidium kennzeichnet die Änderungsanträge mit bunter Unterlegung. Schön, so ein kleiner Regenbogen in einer eher kargen Sitzung.
21:44 Aufhebung des Publikationsverbots wird neuer Tagesordnungspunkt 7.
21:47 „Nun haben wir eine neue Tagesordnung, die gar nicht so anders aussieht, als die alte“, stellt StuPa-Präsident Erik fest. Pause!
Bewerberin Julia Helbig.
22:03 Und weiter geht´s. Top 3: Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Julia Helbig, Pharmaziestudentin im dritten Semester, bewirbt sich für das Referat Studium und Lehre. Bisher habe sie noch keine konkreten Ideen, möchte sich aber gut einbringen. Übrigens ist der Präsident des Studentenrats Rostock, Johannes Krause, anwesend, allerdings nicht in seiner Funktion als Präsident.
22:11 Wahl der studentischen Medien. Patrice Wangen bewirbt sich für die frei gewordene Stelle des Chefredakteurs vom moritz Magazin. Wir drücken die Daumen. Die Wahl von Julia läuft indes.
22:13 Patrice betont, dass die Kleinkriege zwischen StuPa und moritz Medien sinnfrei sind und dass man doch über alles reden könnte. Er habe das Gefühl, dass nicht alle Mitglieder des StuPas wissen, wie es bei den Medien abläuft. (Das Gefühl hat der webMoritz übrigens auch und lädt alle StuPisten, Hochschulpolitiker und weitere Interessierte herzlich zu den wöchentlich stattfindenen webMoritz-Redaktionssitzungen ein. Wir treffen uns jeden Montag um 20 Uhr in der Wollweberstraße.)
Bewerber Patrice Wangen.
22:14 Frederic Beeskow sagt, dass die Medien sich doch in ihren Rechenschaftsberichten äußern können und spricht von Bringschuld. Die tickernde Redakteurin kommt ihrer Bringschuld nach und „bringt“ dem StuPisten, der neben ihr sitzt, ein Stück Schokolade.
22:17 Julia Helbig ist mit 20 Ja-Stimmen gewählt. Applaus. Wir gratulieren auch!
22:21 Patrice wurde als Chefredakteur gewählt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
22:22 Die Öffentlichkeit soll nun ausgeschlossen werden, da das Publikationsverbot besprochen wird. Diese wurde auf der vergangenen Sitzung beschlossen und betrifft die Beiträge von Alexander Müller. Na toll. Ob der Ausschluss wieder über zwei Stunden dauern wird? Erik von Malottki verspricht einen zehnminütigen Ausschluss.
23:00 Die Sitzung geht weiter. In der Zwischenzeit wurde die Stellungnahme von Alexander Müller besprochen, das Publikationsverbot wurde nicht behandelt beziehungsweise aufgehoben. Zehn Minuten waren das aber nicht.
23:03 Hendrik Hauschild meldet sich mit GO-Antrag und verliest die Satzung, Paragraph 10: „Jeder Antrag ist zu verhandeln.“ Es gibt Applaus aus dem Publikum. Nun wird weiterhin debattiert, ob der Antrag nun doch noch behandelt wird. Alexander Schmidt spricht von „Show, die hier abgezogen wird“. Es wird hitzig. Der Antrag wird letztendlich aber doch nicht mehr behandelt. Alles klar.
23:06 Zweite Lesung des Antrags zu den Rechenschaftsberichten. Hier sollen die Nachfragen zu den Berichten von den AStA-Referenten, moritz Medien-Mitgliedern und AG-Vorsitzende schriftlich erfolgen. Zwei Drittel der Mitglieder müssen der Satzungsänderung zustimmen.
23:10 Ein Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf: Nur noch drei Fragen pro Bericht sollen gestellt werden dürfen.
23:20 Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, neun mal mit nein und einer Enthaltung nicht angenommen.
Es ist wieder sehr spannend im StuPa.
23:20 Änderung der Geschäftsordnung, zweite Lesung. Es geht um den Antrag, in welchem die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt werden soll.
23:27 Der Antrag wird mit 14 Gegenstimmen abgelehnt. Verhaltener Applaus aus dem Publikum.
23:27 Es geht weiter. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Satzung betreffend der Vollversammlung. Hierbei geht es um eine neu zu schaffende Verfahrensordnung dieser. Das StuPa berät sich über die Dringlichkeit und ist sich dann einigermaßen einig: Nein, er ist nicht dringlich.
23:40 Nur noch 20 Minuten offizielle Sitzungszeit.
23:42 Nun werden die TOPs zu den längeren Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek und der Auftrag an den AStA, einen zehn-Finger-Schreibkurs durchzuführen, vorgezogen. Die erste Lesung des Haushalts wird indes verschoben, die Reihen im Publikum leeren sich.
23:44 Wir hören, dass probeweise die Öffnungszeiten der Mensa bis 14:30 Uhr verlängert werden sollen.
23:53 Das Studierendenparlament begrüßt die Entscheidung des Studentenwerks, basierend auf einer Beschlusslage vom StuPa, die Mensa länger zu öffnen.
23:55 Die Sitzung dauert offiziell nur noch fünf Minuten. Timo Schönfeldt beantragt, die Sitzung zu verlängern, bis der Raum zur Verfügung steht. (Das ist bis um 2 Uhr.) Der Antrag wird abgelehnt.
23:56 Alexander Schulz-Klingauf will nach Hause. Hendrik Hauschild packt bereits seine Sachen.
23:56 Arbeitsauftrag an den AStA.
00:04 Ein kostenloses Zehn-Finger-Schreibprogramm soll stattfinden, so spricht sich das StuPa aus.
00:05 Sonstiges. Alexander Schmidt wird von Frederic Beeskow bezüglich des Antrags zu den Mensa-Öffnungszeiten gelobt. Thomas Schattschneider meint weiterhin, Kommentare von StuPa-Mitgliedern auf dem webMoritz sollten gezügelt verfasst werden.
00:09 Schicht im Schacht, gute Nacht.
Fotos: Torsten Heil
von Marco Wagner | 15.11.2010
Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.
An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.
Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass „jedes Mitglied des Studierendenparlamentes“ an alle Rechenschaftspflichtigen „schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.“ Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die „in angemessener Frist zu beantworten sind.“
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als „zur Szene zugehörig“ bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe“ untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss“ zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium „eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes“ zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Bewerbung für Studium und Lehre
Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.
von David Vössing | 05.11.2010
Am Dienstag Abend wählte das Studierendenparlament einstimmig Stefan Damm zum Wahlleiter und Matthias Ullmann zu seinem Stellvertreter. Der webmoritz sprach mit Stefan über seine Kandidatur, die vergangene und die kommende Gremienwahl.
Neuer Wahlleiter Stefan Damm
webmoritz Was hat dich dazu bewegt, als Wahlleiter zu kandidieren?
Stefan Damm Ich wurde von Stupist Hendrik Hauschild angeschrieben, ob ich das machen möchte. Ich habe nicht sofort zugesagt, sondern habe mir das von ihm erklären lassen, was es dort zu tun gibt und wie das abläuft. Es klang nach einer spannenden und interessanten Aufgabe, weil ich auch schon mal Wahlhelfer war. Anschließend sprach ich mit Erik von Malottki und Christopher Denda vom StuPa-Präsidium und dem ehemaligen Wahlleiter Michael Seifert. Sie haben mir ganz genau erklärt, was da auf mich zukommt. Nach den Gesprächen wusste ich, dass ich das übernehmen möchte und habe mich zu einer Bewerbung entschlossen.
webmoritz Bei der letzten Wahl zum Studierendenparlament hatten wir eine Wahlbeteiligung von etwa 22 Prozent, auch wegen der Arndt-Debatte. Wie willst du die Wahlbeteiligung verbessern?
Stefan Da letztes Mal parallel zur StuPa-Wahl die Urabstimmung zum Namenspatron stattfand, war die Wahlbeteiligung deutlich höher als sonst. Deshalb werden wir kaum an diese Wahlbeteiligung der letzten Wahl herankommen. Grundsätzlich muss man auch sagen, die Wahlbeteiligung hängt hauptsächlich von den Kandidaten ab. Wir werden aber mindestens eine Veranstaltung machen, wo sich die Kandidaten den Wählern vorstellen können. Ich freue mich auch auf Vorschläge, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden kann.
webmoritz Wie sehen deine nächsten Monate bis zur Wahl aus?
Stefan Auf jeden Fall wird es wenig Freizeit für mich geben. Ich habe viel zu tun und hoffe, dass das Studium nicht darunter leidet. Ich freue mich aber auf spannende Arbeit mit hoffentlich vielen Helfern und eine interessante Zeit.
Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann
webmoritz Von wem erhältst du Unterstützung?
Stefan Allen voran wird mich mein Stellvertreter Matthias Ullmann unterstützen, der letzte Wahlleiter Michael hat mir seine Unterstützung zugesagt und der AStA wird tätig werden. Michael wird eine besondere Hilfe sein, weil er durch seine Erfahrung weiß, was funktioniert und was nicht. Ich hoffe auf eine rege Beteiligung von anderen Studenten, sei es als Wahlhelfer, Mitglied im Wahlausschuss oder im Wahlprüfungsausschuss. Wer helfen möchte, kann sich gerne unter wahlen@asta-greifswald.de melden.Für Wahlhelfer liegen Formulare im AStA aus. Ich bitte die Interessenten für die Ausschüsse sich mit mir in Verbindung zu setzen, da es hier nur begrenzte Plätze gibt.
webmoritz Danke für das Gespräch.
Das Interview führte David Vössing.
Fotos: David Vössing
von Gabriel Kords | 03.11.2010
Am gestrigen Dienstag ist Alexander Müller als Chefredakteur des moritz-Magazins zurückgetreten. Sein Rücktritt war nur ein Akt in einer unschönen Affäre um Beleidigungen, die Alexander im Rahmen der 24-Stunden-Vorlesung gegen AStA-Referenten, besonders gegen Maximilian Willmann, gerichtet hatte. Inzwischen hat sich im webMoritz-Leserkommentarbereich und auf dem Fleischervorstadtblog eine heftige Debatte um die Vorgänge entsponnen, an der sich nun auch webMoritz-Autor Gabriel Kords beteiligt:
Wie sich die studentischen Gremien in altbewährter Manier in einen Konflikt hineingesteigert haben, der viel mehr Opfer forderte, als er gemusst hätte.
Ein Kommentar
In der vergangenen StuPa-Sitzung wurde eine Personaldebatte über das Fehlverhalten Alexander Müllers geführt.
Alexander Müller hat einen schweren Fehler gemacht. Er hat sich alkoholisiert zu Beleidigungen hinreißen lassen, die in einem kaum zu überbietenden Maße zu weit gehen. Mildernde Umstände gibt es nicht. Das vorweg.
Unter diesen Vorzeichen ist Alexanders Rücktritt durchaus nachvollziehbar; für die Entscheidung, diese Konsequenz zu ziehen, ist ihm sogar Respekt zu zollen. Dennoch war der Rücktritt, besonders der sofortige, kein zwingendes Erfordernis aus den Vorfällen von Freitagnacht. (mehr …)
von webmoritz. | 02.11.2010
In der vergangenen außerordentlichen StuPa-Sitzung wurden die übrigen Tagesordnungspunkte der letzten ordentlichen Sitzung noch abgearbeitet. Daher kann diese Sitzung ohne Altlasten beginnen, wenn man von Anträgen absieht, die das StuPa bereits seit Monaten mit sich schleppt, weil die Parlamentarier sich in den entsprechenden Fragen noch nicht einigen konnten. So unter anderem die Frage nach dem Verbot des Tragens der Marke Thor Steinar. Das StuPa verabschiedete in der vergangenen Sitzung folgende Beschlüsse:
Die finanzielle Unterstützung des Studententheaters in Höhe von 4000 Euro für ein Theaterprojekt in Kooperation mit dem Theater Vorpommern.
AStA und StuPa-Präsidium sowie die studentischen Senatoren unterstützen das Studententheater bei der Suche nach einer dauerhaften Probe- und Spielstätte. Zur Zeit ist der Studentenverein in der Hans Falladastraße untergebracht.
Die AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit werden vom StuPa bestätigt. Damit ist Jens Pickenhahn zweiter kommissarischer stellvertretender Vorsitzender des AStA.
Der AStA wird damit beauftragt, eine Geschäftsordnung für die kommende Vollversammlung zu entwerfen.
Der AStA wird darum gebeten, dass einer ihrer Referenten eine Bedarfsanalyse über die Nutzung der Universitätsbibliothek durchführt. Ziel dieser ist es, eine Empfehlung an das StuPa abzugeben, ob eine Verlängerung der Öffnungszeiten nötig ist, oder nicht.
Der Antrag, in dem der AStA damit beauftragt wird, „eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet“ und wonach der alte, rechtlich bedenkliche Beschluss aufgehoben wird, wurde von der Mehrheit des StuPas angenommen. In der Folgeabstimmung entschied sich das StuPa jedoch, diesen Wortlaut nicht in den Anhang der AStA-Struktur aufzunehmen. Somit wurde dieser Antrag insgesamt von der Mehrheit des StuPas abgelehnt.
Das StuPa beschloss, dass die Studierendenschaft es unterstützt, dass eine Klimaanlage in die Bibliothek am Schießwall eingebaut wird.
Die Öffnungszeiten der jeweiligen Fachbibliotheken sollen verlängert werden.
Das StuPa unterstützt, dass eine Kooperation zwischen dem Islamischen Kulturzentrum und dem AStA-Referenten für politische Bildung aufgebaut wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke
20:07 Der Saal füllt sich. Die Sitzung kann bald anfangen. Eine Rücktrittserklärtung ist kurz vor der StuPa-Sitzung eingegangen. Alexander Müller, der vor zwei Wochen erneut zum Chefredakteur des moritz Magazins gewählt wurde, ist mit sofortiger Wirkung aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Heute hätte eigentlich eine Personaldebatte um ihn stattfinden sollen. Grund hierfür: Sein Verhalten bezüglich AStA-Referenten Maximilian Willmann während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:11 Des Präsidenten Glöckchen ertönt. Die Sitzung kann anfangen.
20:13 Filmstunde. Der aktuelle Beitrag von moritzTV, der auf die Lehramtsproblematik zurückblickt, wird gezeigt. Fehlt nur noch Popcorn.
Schokolade und Blumen für die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich und den StuPisten Thomas Schattschneider. Die Sitzung fängt ja harmonisch an.
20:17 Beifall und ein dankeschön von StuPa-Präsident Erik für „den wunderbaren Film“. Schöner Einstieg für eine lange Sitzung. Erik bedankt sich auch bei denjenigen, die am Positionspapier für den Erhalt der Lehramtsausbildung mitgeschrieben haben: Pedro Sithoe, Paula Zill, Thomas Schattschneider, Daniela Gleich und weitere. Nun gibt es Blumen. „Gibt es nun einen Blumenreferenten?“, hört man aus dem Publikum.
20:20 Die Berichte beginnen. Zuerst das Präsidium. Alexander Schulz-Klingauf hat sich als Erstes gemeldet, klar. Er hat in der vergangenen Sitzung gefehlt und hat nun einiges anscheinend nachzuholen. Er bittet das Präsidium, seinen Bericht ein wenig ausführlicher zu schreiben.
20:24 Der AStA ist dran. Daniela Gleich berichtet, dass weder uriniert, noch geraucht wurde in den Hörsälen während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:29 Finanzreferentin Corinna hat keine Anmerkungen. Ihr Haushalt für das kommende Jahr sei fertig, sie warte noch auf den von den moritz Medien. Dieser kommt umgehend, versprochen.
20:36 Der Rechenschaftsbericht von Internet-Referent Daniel Focke verwirrt StuPist Frederic Beeskow. Daniel schrieb zur Kenntnisnahme, dass er am kommenden moritz Magazin mitarbeitet. Beeskow hakt da lieber noch einmal nach. „Okay Frederic“, sagt Erik von Malottki ruhig, alles lacht. Dann haben wir das ja auch geklärt.
20:42 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, überlegt anzuregen, dass die Wahlen zu den Fachschaftsräten konzentriert werden sollen.
20:52 Anne Lorentzen, frisch gewählte Referentin für Studium und Lehre, berichtet, dass der AStA zufrieden mit der 24-Stunden-Vorlesung ist. Es gab positives Feedback von Dozenten und dem Publikum. Sie berichtet weiterhin, dass die Polizei am Sonnabend morgen kommen musste. Sie erteilte während der Veranstaltung Hausverbote, denen nicht nachgegangen wurde.
20:57 Frederic Beeskow hatte das Gefühl, dass man wieder prominente Redner zur 24-Stunden-Vorlesung einladen sollte.
Auch Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel bekommt ein Präsent für die Arbeit am Positionspapier. Er organisiert indes bereits die Vollversammlung.
21:02 Solvejg Jenssen, die ehemals das Referat für Studium und Lehre inne hatte und diese Veranstaltung ebenfalls vor zwei Jahren organisierte, lobt die Referenten Sandro Mundt und Anne Lorentzen für die gute Organisation. Applaus.
21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet, dass er gerade ein „Weihnachtsglühen“ auf dem Uni-Innenhof plant. Auch die ersten Überlegungen zur Erstsemesterwoche im Sommersemester haben begonnen. Vorbildlich.
21: 13 „Schon eine Stunde rum“, bemerkt StuPist Thomas Schattschneider. „Wir haben aber auch erst später angefangen und einen Film geguckt“, erwidert Frederic Beeskow. StuPa-Präsident Erik von Malottki macht unterdes viel Gebrauch von seinem Glöckchen.
21:16 Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller sagt, dass es eine Interessentin für den Vorsitz der GenderTrouble-AG geben würde. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass auf dem Rechenschaftsbericht „Referent für Gleichstellung“ stehen würde. „Ich weise darauf hin, dass Lisa eine Frau und damit eine Referentin ist. Besonders bei Gleichstellung kommt das immer sehr schlecht, wenn da Referent steht.“
21:18 Keine Nachfragen indes zum moritz Magazin.
21:24 Viele Nachfragen zum webMoritz. Wir sind geschmeichelt.
21:27 Die Medien sind fertig, nun sind die Rechenschaftsberichte der AGs dran. Lisa Brokmöller, Vorsitzende der AG Gender Trouble, erwähnt, dass es hier eine Krisensitzung gab.
21:34 TOP 2 Formalia. 21 StuPisten sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist damit hergestellt. Nun kommt die Protokollkontrolle. Oh Wunder, schriftliche Änderungsanträge sind nicht eingegangen.
21:37 Zu früh gefreut, Alexander Schulz-Klingauf hat noch einen Hinweis.
21:40 Die Tagesordnung. Es wird ein zusätzlicher TOP Aussprache von Pedro Sithoe vorgeschlagen.
21:44 Ein wenig Indiana-Jones-Feeling macht sich bei Alexander Schulz-Klingauf breit: Er sucht Tagesordnungspunkte, die vertagt wurden, wie den TOP zum Autounfall, welcher in der August-Sitzung besprochen wurde.
21:46 Tagesordnung ist beschlossen. Nun kommt TOP 3 an die Reihe: Sitzungen des Studierendenparlaments im weiteren Wintersemester. Doch zuerst gibt es eine zehnminütige Pause.
21:57 Die Pause ist vorbei und ganz allmählich trudeln die StuPisten wieder ein.
22:01 Plausible Gründe möchte Alexander Schulz-Klingauf hören, warum das StuPa wieder Dienstags tagt. Es habe ein Meinungsbild im August gegeben, antwortet StuPa-Präsident Erik. In der Zwischenzeit klingelt das Konferenzraumtelefon, doch keiner traut sich, ranzugehen. Der Antrag mit den Sitzungsterminen wird übrigens angenommen.
22:03 Wahl einer Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit. Solvejg Jenssen wird vorgeschlagen, sie würde es notfalls machen – und wurde kurzerhand gewählt. Thomas Schattschneider ist als einziger dagegen. Sie nimmt die Wahl mit den Worten „ja, ja, ja“ an.
22:06 Wahl der Wahlleitung steht nun an. Die beiden Bewerber Stefan Damm und Matthias Ullmann stellen sich vor. Die beiden 21-jährigen BWL-Studenten machen einen souveränen und interessierten Eindruck. Matthias habe Lust, sich für die Studierendenschaft zu engagieren.
22:12 Öffentliche Abstimmung über die Bewerber: Die beiden sind nun einstimmig nominiert.
22:13 TOP 6 Aussprache zur 24-Stunden-Vorlesung. Pedro Sithoe beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Es wird unruhig: Sollen die Mitglieder der moritz Medien ebenfalls den Raum verlassen? Die Öffentlichkeit verlässt den Raum, der Ticker ruht.
23:56 Die Öffentlichkeit ist wieder zugelassen. Der Ticker geht weiter. Ein Beschluss wurde gefasst: Alexander Müller ist es bis auf weiteres untersagt, für die moritz Medien zu publizieren. Weiterhin wird Torsten Heil auf Grund seines Verhaltens während der 24-Stunden-Vorlesung eine Rüge erteilt. So harmonisch, wie die Sitzung anfing, ging sie offensichtlich nicht weiter. Nun fünf Minuten Pause. Als ob wir nicht lange genug gewartet hätten.
00:07 Die Sitzung wird bis um 1 Uhr verlängert. Auf der Tagesordnung steht noch der Jahreabschlussbericht der moritz Medien des Geschäftsjahrs 2009.
Der Lagebericht der moritz Medien wird durch die Geschäftsführung dargestellt.
00:09 TOP 7 Lagebericht der moritz Medien zunächst. Der Geschäftsführer Erik Schumacher und der ehemalige Geschäftsführer Christof Kraft haben eine kleine Präsentation vorbereitet. Nur noch 18 StuPisten sind anwesend.
00:11 Das moritz Magazin hat insgesamt eine positive Bilanz zu verzeichnen. Die Redaktionsgröße ist konstant, das Layout wurde weiterentwickelt. Weiterhin werden die Einnahmen durch Werbung dargestellt.
00:28 Auch moritzTV entwickelt sich gut, so wurde ein neues Arbeitskonzept ausgearbeitet: Zukünftig soll die aktuelle Tagesberichterstattung im Vordergrund stehen. Die StuPisten sind aufmerksam, wirken aber schon ein wenig müde.
00:30 Der webMoritz wird dargestellt: Dieser entwickelte sich zum wichtigsten studentischen Informationsportal in Greifswald. Spontanes Klopfen der StuPisten, wir fühlen uns geehrt.
00:50 Der Lagebericht informiert ausführlich, doch sind nur noch zehn Minuten reguläre Sitzungszeit vorgesehen.
00:59 Der Ausblick wird dargestellt, „bevor alle vom Stuhl fallen“, sagt Erik. Insgesamt sollen die Erfolge, die 2009 erreicht wurden, gehalten werden.
Ab hier tickert Marco Wagner
01:06 Erik Schumacher und Christoph Kraft beenden ihren Lagebericht. Fazit: Lage stabil, insgesamt positive Entwicklung im vergangenen Jahr.
01:10 Jetzt geht es um die Entlastung der Moritz-Medien. Die Sitzung wurde auf 01:30 Uhr verlngert. Von Seiten des Haushaltsausschusses gibt es keine Einwände gegen eine Entlastung der studentischen Medien.
01:12 Jetzt wird über den Wortlaut der Entlastung der studentischen Medien diskutiert, bevor über die Entlastung selbst abgestimmt wird.
o1:14 Jetzt läuft die Abstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
01:15 Die TOPs zur Satzungsänderung und zur Änderung der Geschäftsordnung wurden vertagt. Thor Steinar ist also weiterhin auf zukünftigen Tagesordnungen des StuPa zu finden.
01:18 Jetzt geht es darum, dass derAStA-Referent für Soziales einen Gebärdensprachkurs durchführt. Der Antrag wurde angenommen.
01:20 Der Antrag zur Gründung einer AG AStA-Struktur wird vertagt.
01:21 Alexander Schulz-Klingauf erläutert nun seinen Antrag. Problematisch ist, dass die verbliebenen Magisterstudenten einem erheblichen Informationsdefizit ausgesetzt sind, was die Beendigung ihres Studiums anbelangt. Der AStA soll per Antrag zuverlässige Informationen einholen.
01:23 Die Abstimmung läuft. Bislang stimmen alle mit ja. Außer Martin Hackbarth. Er stimmt mit einem gepflegten pommerschen „Jou, Jou“. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Applaus vor allem von den Magisterstupisten.
01:26 Nun ist doch Alexanders Antrag zur AG AStA-Struktur an der Reihe. Alexander Schulz-Klingauf betont, dass es sich hierbei um eine Hilfestellung für den AStA handele.
01:27 Martin Hackbarth fordert Schluss der Debatte und Endabstimmung. Alexander Schmidt will unbedingt debattieren, im Sinne zukünftiger Studierender. Die Mehrheit der StuPisten ist jedoch genau so müde, wie der tickernde Redakteur. Und so kommt es nun zur Endabstimmung.
01:30 Der Beschluss wurde von der Mehrheit der Stupisten abgelehnt. Die Sitzung ist offiziell beendet. Das StuPa-Präsidium verlängert die Sitzung um eine weitere halbe Stunde.
01:32 Nun geht es noch um die Einberufung der Vollversammlung.
01:33 Eye-Catcher der VV sollen Anträge zum Studententheater und zum Wegfall des Freiversuches im neuen Landeshochschulgesetz sein.
01:37 Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Alexander Schulz-Klingauf fordert je einen Infotop zu auslaufenden Magisterstudiengängen und der Beitragserhöhung zum Studentenwerk. Thomas ändert die Idee verallgemeinert auf „auslaufende Studiengnge“ ab.
01:42 Abstimmung läuft. Die Vollversammlung wurde einberufen.
01:46 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!
Fotos: Marco Wagner
von David Vössing | 02.11.2010
Mit der Auswertung der 24-Stunden-Vorlesung inklusive Polizeieinsatz und der ab 7. November stattfindenden Antihomophobie- und Antisexismuswoche beschäftigte sich der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) in seiner Sitzung am Montagabend.
Polizeieinsatz bei 24-Stunden-Vorlesung wegen Betrunkener
Die Referenten für Studium und Lehre, Anne Lorentzen und Sandro Mundt, zogen eine positive Bilanz der 24h-Vorlesung
Rückblickend auf die neunte 24-Stunden-Vorlesung zogen die Organisatoren Sandro Mundt und Anne Lorentzen ein positives Fazit. Bis auf ein paar kleine technische Probleme „ist die Veranstaltung hervorragend verlaufen“, so Sandro, Referent für Studium und Lehre. Von einem positiven Fazit von Referenten und Zuhörern berichtete Anne.
Von der Vorsitzenden Daniela Gleich fordert Uni-Kanzler Dr. Wolfgang Flieger eine Stellungnahme, weil dem Rektorat zu Ohren gekommen sei, dass angeblich Leute im Hörsaal uriniert hätten und die Polizei gekommen sei. Anne antwortete, in der Vorlesung „Wer schön sein will, muss leiden – Frauen und ihre Brüste“ am Samstagmorgen von sechs bis acht Uhr sei sie von betrunkenen Halbstarken angepöbelt worden. Vier Studenten habe sie des Gebäudes verwiesen, der fünfte wollte nicht gehen. Dann wurde die Polizei gerufen, die ihn aus dem Hörsaal entfernt hat. Applaus erhielt Daniela für ihre Forderung, keinen Alkohol mehr bei der 24-Stunden-Vorlesung zuzulasssen.
Ab Montag: Antihomophobie- und Antisexismuswoche
Kilian Dorner berichtete über die bevorstehende Antihomophobie- und Antisexismuswoche
Kilian Dorner als Referent für Politische Bildung stellte die aktuellen Planungen für die ab Montag, 7. November, stattfindende Antihomophobie- und Antisexismuswoche vor. Nach der Eröffnung am Montag ist für Dienstag eine politische Kinovorstellung zum Film: „Prinzessin der Straße“geplant. Noch nicht sicher sei am Mittwoch der eher satirisch gemeinte Vortrag „Was du schon immer zu Sex wissen wolltest“, sagte Kilian. Sicher sei hingegen am Donnerstag im IKuWo der Vortrag mit dem Titel „Sex positives Feminismus“. Die Woche endet am Freitag Abend mit einer Gender-Trouble-Party.
Sandro Mundt tritt zum 14. November zurück
Bei den Berichten äußerte Anne Lorentzen, dass sie sich um Raumprobleme kümmern will, was auf gesamtuniversitärer Ebene geklärt werden soll. Zum Studententheater berichtete Sozialreferent Philipp Helberg, dass es künftig alle zwei Wochen ein Treffen gibt. Dabeo soll ein Zukunftskonzept erarbeitet werden. Außerdem kündigte Sandro Mundt als Referent für Studium und Lehre seinen Rücktritt zum 14. November an.
Fotos: David Vössing
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
