von Marco Wagner | 13.07.2010
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
Ansonsten stehen unter anderem noch die LHG-Novellierung und ein Antragsbuch zur Vollversammlung auf dem Plan.
Die vollständige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/82): Hier legen die AStA Referenten und Medien Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.
TOP 2 Formalia: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes: Nachdem Korbinian Geiger vor zwei Wochen bekanntgab, dass er sein Amt zum 13. Juli niederlegen werde, muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Hierfür müssen Stupisten einen Kandidaten vorschlagen. Offiziell wurden noch keine Kandidaten genannt.
TOP 4 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen derzeit keine Informationen über Finanzanträge vor.
TOP 5 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier berichten die AStA-Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche über ihre Planungen für das Programm der Erstiwoche.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: Gegenwärtig liegt noch keine Bewerbung vor. *Update 18:30 Uhr* Es bewirbt sich Daniela Gleich für den AStA-Vorsitz.
TOP 6.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Hierfür ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: Dieses Referat muss ebenfalls unbesetzt bleiben. *Update* Sabine Wirth bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch hier gibt es nach wie vor keinen Bewerber.
TOP 6.5 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: Hierfür bewirbt sich Ekaterina Kurakova
TOP 6.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 LHG-Novellierung (Drs. 20/85): Das StuPa soll nach diesem Antrag beschließen, dass das Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft als Basis für die weitere Arbeit an der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) und Austausch mit anderen Studierenden des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelten soll.
TOP 8 Wahl einer Vertreterin in den Haushaltsausschuß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/70, 20/83): Nach dem Antrag Thomas Schattschneiders soll künftig das schriftliche Protokoll entfallen und stattdessen ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Künftig sollen Anfragen nur noch schriftlich gestellt werden, die in angemessener Frist zu beantworten sind. In der Sitzung sollen mündliche Anfragen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein.
TOP 11 Änderung der Satzung und der Wahlordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/77): Künftig soll anstatt einer Personenwahl eine personalisierte Verhältniswahl über Listen erfolgen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 12 Einrichtung eines Terminkalenders studentische Selbstverwaltung (Drs. 20/79): Der Antrag ist selbsterklärend.
TOP 13 Einführung eines Antragsbuches für die Vollversammlung (Drs. 20/80): Da der bisherige “Ernst” zur Vollversammlung kein Antragsbuch, sondern lediglich ein Informationsblatt zu den Anträgen der Vollversammlung darstellt, fordern Patrick Kaatz und Solvejg Jenssen die Einführung eines Antragsbuches zur nächsten VV.
TOP 14 Gründung einer AG Umweltmanagement (Drs. 20/81): Was sich hinter dem Antrag verbirgt, verrät bereits der Antragstitel.
TOP 15 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32): Hier soll sich das StuPa nach der in diesem Frühjahr gefallenen Senatsentscheidung erneut klar positionieren, ob es der Entscheidung des Senats folgt oder den Namen weiterhin abgelegt behält.
TOP 16 Sonstiges: Alles, was in den vorherigen Tops keinen Platz gefunden hat.
*Update* Es wurde ein neuer TOP 8 “Konsenspapier Lehrerbildung” eingefügt. Hierbei handelt es sich um das Kompromisspapier zwischen den ASten Rostock und Greifswald über das der webMoritz bereits hier kurz berichtete.
von Marco Wagner | 09.07.2010
Frederic Beeskow, "Alterspräsident" des StuPa, ruft zur Demo
Aus den zehn Bussen auf dem Parkplatz in der Nähe des Schweriner Schlosses strömen an diesem 8. Juli um zehn Uhr insgesamt 500 Menschen, um sich für den bevorstehenden Demonstrationszug und die anschließende Abschlusskundgebung zu sammeln.
Der Umzug führte durch die Innenstadt über den Marktplatz und anschließend zur Siegessäule vor dem Schloss. Unter den Demonstrierenden befanden sich nicht nur zahlreiche Studierende. Der Studiendekan Professor Patrick Donges war ebenso dabei, wie Professoren Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät und Heinrich Assel, Dekan der Theologischen Fakultät.
Zudem waren die Lehrenden aus dem Bereich Fachdidaktik des Historischen Instituts mit in die Landeshauptstadt gefahren, um gemeinsam mit den Studierenden ein Zeichen gegen die Pläne der Landesregierung zu setzen. Darüber hinaus waren zahlreiche andere Wissenschaftler der Theologischen und Philosophischen Fakultät unter den Demonstrierenden. Auch einige Rostocker Universitätsangehörige reisten nach Schwerin, um die Greifswalder Studierenden bei ihrem Anliegen zu unterstützen. Bereits gestern war eine Solidaritätskundgebung der Bildungsaktion Rostock eingegangen. Im Verlauf der Kundgebung wurde eine weitere Solidaritätskundgebung des AStA Neubrandenburg verlesen.
“MähklenBurk prauchd kaihne LäHra!”
Die Karawane setzt sich in Bewegung...
Während des Umzuges durch die Innenstadt vielen erneut die Forderungen: “Hopp, Hopp, Hopp Bildungsabbau Stopp!”. Es wurde gepfiffen, in die Vuvuzela und das Horn geblasen und für das Greifswalder Lehramt getrommelt. Letzteres übernahmen Vertreter des Studententheater StuThe. Auf den Schildern und Bannern standen Losungen wie “Sterbehilfe ist verboten – auch für uns”, “Gegen Bildungsterrorismus”, “MähklenBurk prauchd kaihne LäHra!” oder “Bildung MV/ HGW – weiterdenken verboten!” Das Bildungsbündnis Greifswald war ebenfalls mit ihrem Banner “reclaim your education” dabei. Zwei Studenten mimte einen Sensenmann mit dem Gesicht des Bildungsministers Henry Tesch.
Die Abschlusskundgebung wurde von Thomas Schattschneider, Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft, und Daniela Gleich, der amtierenden AStA-Vorsitzenden moderiert. Als erster Redner trat der SPD-Landespolitiker Mathias Brodkorb auf. Er warb für Verständnis der Studierenden gegenüber der Landesregierung. Andererseits hob er hervor, dass Rostock nicht über die Kapazitäten verfüge, alle Lehrerinnen und Lehrer im Land ausbilden zu können. Er forderte, dass Rostock und Greifswald in der Frage des Lehramtes gemeinsame Wege gehen sollten, anstatt sich zu spalten. Dass die Allgemeinen Studierendenausschüsse vor wenigen Tagen beschlossen, gemeinsam für den Erhalt des Lehramtes in Greifswald und für den Ausbau eines Zentrums für Lehrerbildung in Rostock zusammen zu arbeiten, wusste Brodkorb bis dato offenbar noch nicht.
Tesch stellt sich seinen Gegnern
Henry Tesch war ebenfalls auf der Kundgebung - hier eine Karikatur seiner selbst.
Bildungsminister Henry Tesch stellte sich – trotz Buh-und vereinzelten “Tesch muss weg”-Rufen – ebenfalls den Demonstrierenden. Zunächst lobt er das Positionspapier der Greifswalder Studierendendenschaft zur künftigen Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald. “Ihr Papier hat eine solche Qualität, dass ich es beiden Rektoraten empfohlen habe” meinte Tesch dazu. Anschließend redete er sehr viel über die Notwendigkeit einer Lehrerbedarfsplanung für das Land Mecklenburg-Vorpommern und dass es auch der Landesregierung um eine qualitative Verbesserung der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern gehe. Andererseits kritisierte er, dass in den vergangenen Jahren in Greifswald immer wieder betont würde, man wolle das Lehramt erhalten, andererseits jedoch bislang kein weiterer Ausbau der Fachdidaktiken erfolgte.
“Es gibt Sparzwänge vom Land, die dafür verantwortlich sind, dass Fachdidaktiken nicht weiter ausgebaut werden können” entkräftet Thomas Schattschneider die Kritik des Bildungsministers. Professor Roland Rosenstock, stellvertretender Senatsvorsitzender der Universität, unterstützt Schattschneiders Argumentation. Er verweist dabei auf die Argumentation der Regierung, die Universität wolle eine Profilierung auf Medizin und Naturwissenschaften. “Das Land hat den Abbau der Geisteswissenschaften betrieben, nicht die Universität! Weder das Rektorat, noch der Senat wollen eine Profilbildung auf Naturwissenschaften und Medizin” hob Rosenstock hervor. Er unterstrich besonders deutlich, dass die Zielvereinbarungen mit der Landesregierung von Seiten der Universität nicht unterschrieben würden, solange in diesem der Erhalt der Lehramtsstudiengänge nicht festgeschrieben sei.
Regierung hat “undurchdachtes, unrealistisches” bildungspolitisches Konzept
Kundgebung an der Siegessäule vor dem Schloss
Professor Assel, Dekan der Theologischen Fakultät sprach in Bezug auf die Pläne der Landesregierung von einem “undurchdachten, unrealistischen Konzept”, gegen welches die Teilnehmenden demonstrieren. Er rechnete vor, dass nach den Zielvorgaben des Landes bei einer Verlagerung des Lehramtes von Greifswald nach Rostock in der Stadt an der Warnow und deren Umland, dort Kapazitäten in Höhe von 180.000 Praktikumsstunden pro Semester vorhanden sein müssten. “Wo sollen diese Stunden in Rostock abgeleistet werden, wenn die Lehrerbildung dort konzentriert wird?” richtet Assel die Frage an die Landesregierung.
“Wir demonstrieren nicht nur für die Uni Greifswald. Wir demonstrieren für die Interessen künftiger Studierender, künftiger Lehrer und künftiger Schüler.” Für diese Worte erntete Professor Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, breite Zustimmung durch Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Rasseln und Applaus. Er wies in seiner Rede darauf hin, dass man durch die Partnerschaft mit Rostock das Lehramtsstudium in Greifswald erhalten wolle.
Cornelia Mannewitz, Dozentin am Institut für Slawistik, sprach als Vertreterin der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) auf der Kundgebung. Sie hält die Schließung des Greifswalder Lehramts für undenkbar. “Die Pläne des Landes sind inakzeptabel.”
“Wer sich Greifswald ohne Uni vorstellen will, braucht nur mal nach Anklam zu fahren” meint der FDP- Landes- und Greifswalder Kommunalpolitiker Sebastian Ratjen zum Thema.
“Wichtiger Tag für Lehrerbildung in Greifswald und Mecklenburg-Vorpommern”
Banner des Bildungsbündnis Greifswald (BBG)
“Die Demonstration wurde vom AStA sorgfältig und verantwortungsvoll vorbereitet. Sie haben versucht, alle anzusprechen. Jeder konnte sich angesprochen fühlen. Es war ein wichtiger Tag für die Lehrerbildung in Greifswald und auch in Mecklenburg-Vorpommern, weil nur durch beide Universitäten eine qualitativ hochwertige Lehrerbildung abgesichert werden kann” beurteilt Professor Franz Prüß, Lehrstuhlinhaber für Schulpädagogik in Greifswald, die Veranstaltung.
“Ich habe einen guten Eindruck von der Demo” meint Dr. Michael Gratz, Dozent für Neuere Deutsche Literatur am Germanistischen Institut. Die Demonstration sei publikumswirksam gewesen. “Wenn etwas publikumswirksam ist, ist es immer gut, weil dann die Politiker vorsichtiger in ihrem Handeln werden.” Zudem seien “viele Sachen, die heute gesagt wurden, nicht immer gesagt worden.”
„Die heutige Demonstration hat nochmals den Standpunkt der Greifswalder Studierendenschaft Nachdruck verliehen, dass eine zukunftsfähige Lehrerausbildung ohne unsere Universität nicht denkbar ist. Durch das Greifswalder Positionspapier haben wir Fakten geschaffen und nun liegt es an den Rektoraten in Greifswald und Rostock zusammen mit den beiden Studierendenschaften und dem Bildungsministerium ein zukunftsgewandtes Lehramtskonzept zu entwickeln” wird Daniela Gleich in der Pressemitteilung des AStA zitiert. Der Greifswalder AStA werde weiterhin gemeinsam mit Vertretern der Rostocker Studierendenschaft an einem “nachhaltigen Lehrerkonzept für das Bildungsland Mecklenburg-Vorpommern arbeiten.”
Galerien von der Demo:
Fotos: Marco Wagner (Einzelfotos), Patrice Wangen (obere Galerie), Gabriel Kords (untere Galerie)
von Gastautor*in | 06.07.2010
Ein Beitrag von Patrick Kaatz
Logo des AStA
Und wieder einmal fand man sich am Montag in den geheiligten Hallen des Seminarraumes zwei in der “Alten Augenklinik” zusammen. Diesmal jedoch erst um 21 Uhr, da im Vorfeld die Fachschaftskonferenz stattfand. Dennoch war bis zum Abschluss des Tagesordnungspunktes (TOP) “Demo in Schwerin” sehr viel Besuch, insbesondere Stupisten da. Daneben stieß später noch die neue webmoritz-Chefredaktion dazu.
Eröffnet wurde die Sitzung wie immer mit Berichten der Referenten. So stellte Referent für Hochschulpolitik Björn Reichel das Positionspapier zum Landeshochschulgesetz in Aussicht, da ihm nur noch die Stellungnahme zur Medizin fehle.
Weiterhin stellte der neugewählte Referent für Sport, Kultur und Erstsemesterwoche Maximillian Willmann die Planung zur Ersti-Woche vor. Dabei wurde ihm gleichzeitig von den Kollegen einiges an Input übergeben.
Anschließend gab Paula Zill einen ersten Ausblick auf die kommende Demo am Donnerstag. Man habe in der vorgehenden FSK um Beteiligung geworben. Außerdem seien die Studenten zum Demonstrieren freigestellt. Wer Interesse hat, sich daran zu beteiligen, findet näheres hier.
Eine besonders wichtige Information hatte Daniela zum Thema Lehrerbildung mitzuteilen: Der Rektor stünde sowohl hinter den Lehrämtern, als auch der Demo in Schwerin. Daher wird auch einer der Busse für die Fahrt vom Rektorat gesponsort.
Fließend ging es dann in den TOP “Demo in Schwerin” über, der schon in den Berichten eingeleitet worden war. Hier stellte Paula nun das genauere Konzept vor. Unter anderem werde man in drei Blöcken protestieren. Da man für die Demo Ordner benötigt, wurden alle Referenten als solche verpflichtet. Nur unter dringlichen Gründen könne man von einer Teilnahme absehen.
Zwischenzeitlich schlug ein Abwerbeversuch des stellvertretenden Stupapräsidenten Christoper Denda durch den Vorsitzenden der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Patrick Kaatz fehl.
Anschließend wurde man wieder zur Ruhe gerufen und es ging weiter mit den Rednern. Unter anderem konnte man dafür den hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb gewinnen. Politiker anderer Parteien sollen folgen.
Nach diesem TOP widmete man sich der Auswertung der AStA-Klausurtagung am vergangenen Wochenende. Diese lässt sich sehr leicht zusammenfassen: konstruktiv, erfolgreich, teambildend.
Weiterhin vertiefte Maximilian noch einmal die Planung zur Erstsemesterwoche. So soll das Programm bis zum 26. Juli stehen. Dazu fügte Daniel Focke an, dass er eine Neugestaltung der AStA-Flyer anstrebe, um der Flyerflut in der Mensa zu begegnen. So solle es in Zukunft einen Sammelflyer geben. In der Debatte ergab sich, dass man dazu aber vor allem die kommerziellen Flyer unterbinden müsse, die dort illegal verteilt würden.
Danach besprach mit dem Bürozeitenplan. Hierfür ist vor allem relevant, dass das AStA nur noch bis zum Vorlesungsende am 16.07. voll besetzt sein wird. Anschließend gibt es auch hier nur eine “Notbesetzung”.
Der TOP Sonstiges wurde schnell abgehandelt und anschließend erfolgte der übliche Ausschluss der Öffentlichkeit und webmoritz und APO verabschiedeten sich.
Der Autor ist Mitglied der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) Greifswald. Der Beitrag wurde vom Internetauftritt der Liberalen Hochschulgruppe übernommen.
von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte “ein klares Zeichen setzen”.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: “Sind ja heute wieder spannende Themen.”
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. “Soll ich noch länger hier sitzen?”, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 “Meine Fresse”, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum “elektronischen Wählen” (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die “Vorreiterrolle”.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. “In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran”, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem “datenschutztechnischen Alptraum”. Von “totalem Rotz” spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: “Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!”
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. “Ist ja nur Holland”, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. “Der Präsident ist nie krank”, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 “Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen”, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. “Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten”, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle “nackig” machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. “Es kann doch jeder hier vorbeikommen.”
21:05 Thomas wendet sich an “StuPa-Opa” Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als “Betroffener” zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als “Weg in die richtige Richtung”. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. “Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?”, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? “Weil es Korbis letzte Sitzung ist”, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf “1, 5 Minuten”.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, “um richtig Druck zu machen”, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: “Wer kommt nicht mit am Donnerstag?” heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
