von webmoritz. | 06.11.2018
Die Vollversammlung steht wieder an und wir sind selbstverständlich wieder dabei.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Die Vollversammlung findet in diesem Semester im Hörsaal 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz statt.
Das Tagungspräsidium setzt sich in diesem Jahr aus Marcel Zahn, Marco Rinn, Florentine Scheibeler und Goswin Schreck zusammen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 InfoTOP Wohnsitzmittelprämie
TOP 4 InfoTOP Studentische Gremienwahlen 2019
TOP 5 Anträge
5.1. Verteilung WSP-Mittel
5.2. Umbenennung der Universität
5.3. Steckdosen in der Hörsälen der Rubenowstraße
5.4. Studentenverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur
5.5. Beitritt zum Netzwerk Hoch
5.6. Unterstützung der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“
5.7. Hochschulsport – Einschreibung zwanzig nach vier
5.8. Bier- oder Kaffeeautomaten in universitären Gebäuden
5.9. Anschaffung von Trinkwasserspendern
5.10. Studierendentarife im Freizeitbad Greifswald
TOP 6 InfoTOP HoPo Infoabend
TOP 7 InfoTOP DKMS Registrierungsaktion
TOP 8 Sonstiges
TOP 9 Verlosung
Hier beginnt gegen 14:15 Uhr der Liveticker!
Mit einer leichten Verspätung eröffnet das Tagespräsidium um 14.18 Uhr die heutige VV.
Marcel erklärt nochmal den Ablauf.
Wir sind heute 340 Studierende und somit wieder nicht beschlussfähig. Wir müssen als erstes die Tagesordnung abstimmen. Es kommen einige Änderungswünsche und die Tagesordnung wird verlängert.Die Tagesordnung wird um die TOPs Wiederverwertbare Müllbeutel, Rücklagen Studierendenclubs, Geldmittel für ökologischen Transportmittel für den AStA und Beschlussfähigkeit der VV erweitert.
Eine Unklarheit über einen eigentlich eingereichten Antrag wird noch mit Goswin vorne geklärt. Jonathan aus dem FSR Psychologie will auch einen neuen Antrag stellen, für einen Plüschwürfel mit Mikro drin für die VV.
Nils schlägt vor, den Punkt 5.10 zu dem Ermäßigungstarif im Schwimmbad von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser bereits bei der letzten VV besprochen wurde.
Wir üben jetzt das Abstimmen über die Streichung des TOP 5.10. TOP 5.10 wurde mit deutlicher Mehrheit von der Tagesordnung gestrichen. Abstimmen funktioniert also.
Wir warten kurz, bis die anderen beiden Anträge verschriftlich wurden.
Geschäftsordnungs-Aträge werden erklärt: immer mit beiden Armen melden und anzeigen.
Es entsteht Gemurmel.
Die Tagesordnung wird nun mit 15 Anträgen so angenommen.
Wir starten mit dem TOP 3, einem Info-TOP über die Wohnsitzprämie.
Es wird daran erinnert, dass sich die neuen Erstis ummelden sollen.
Wir bedanken uns auch für die Verlosung am Ende der VV. Jeder Anwesende kann seinen Namen in den Lostopf packen. Hauptgewinn ist ein Segelschulengutschein über 120€. Außerdem hat die Pressestelle Sachpreise zur Verfügung gestellt.
Es geht weiter mit TOP 4, einem InfoTOP über die Gremienwahlen im Januar.
Lukas, der Wahlleiter für die studentische Gremienwahl, erklärt, dass nächstes Jahr das StuPa und einige FSRs neu gewählt werden.
Alle Studis besitzen das aktive und passive Wahlrecht: Ihr könnt euch also auch für die Gremien aufstellen lassen!
Es wird vom Dienstag den 8.1.19 bis zum Donnerstag den 11.1.19 gewählt..
Lukas erklärt weiterhin die verschiedenen Wahlorgane (Wahlleitung, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Wahlhelfer*innen). Für alles bis auf die Wahlleitung werden noch Mitarbeiter*innen gesucht.
Nutzt Eure demokratischen Rechte!
14:45
Wir kommen zu TOP 5 und damit zu den Anträgen.
Der erste Antrag beschäftigt sich mit der Verteilung der WSP-Mittel und ob diese zukünftig noch auf der VV besprochen werden soll.
Nils ruft zu Redebeiträgen/Meinungen dazu auf.
Soraia meint, sie könne die Argumente verstehen, will aber die Entscheidung nicht allein dem StuPa übertragen. Gerade in der VV könnten die Meinungen der verschiedenen Studierenden gehört werden, wofür die Gelder benötigt würden.
Nils meint, es könne auch ein eigener Ausschuss für die Verteilung der WSP-Mittel eingerichtet werden, und dass evtl. nur die verbleibenden Gelder noch auf der VV besprochen werden könnten.
Momo aus dem IPK schließt sich Soraia an, da sie nicht verstaht, was er änderenmöchte. Sie sieht aber, dass viel WSP Mittel nicht ausgegeben werden.
Sie sieht eher eine Möglichkeit darin die FSRs zu sensibilisieren und informieren.
Kai fragt, ob man nicht nicht genutze Mittel in den Haushalt des AStAs einfließen lassen kann. Nils muss dem ganzen widersprechen.
Maia wirft ein, dass es der Transparenz schaden könnte, wenn das Thema außerhalb der VV besprochen werden würde. Sie stimmt aber dem Vorschlag zu, näher mit dem FSR zusammenzuarbeiten, auch damit wegen mangelnder Absprache keine unnötigen Ausgaben anfallen, die genauso gut durch die WSP-Mittel finanziert werden könnten.
Soraia hat vergessen zu erwähnen, dass Ausschüsse und AGs, die eigentlich der ganzen Studierendenschaft öffentlich sind und nur von bestimmten wenigen Personen besucht wird.
Es wurden in dem Ausschuss für die WSP-Mittel kurz vor der VV viele Anträge eingereicht und dadurch ein großes Chaos verursacht. Sie spricht sich deswegen dafür aus die Fristen besser einzuhalten.
Nils erklärt, dass es nicht seine Intention war, die Abstimmung in die Gremien zu verschieben. Er möchte nur sicherstellen, dass die Gelder schon zu Anfang des Semesters genutzt werden können und nicht immer erst auf die VV gewartet werden muss. Der Prozess soll also vereinfacht werden. Er betont auch noch einmal, dass Anträge auf die Verteilung der Gelder von jedem Studierenden gestellt werden können.
Marcell (AStA) ist sehr neutral zu dem Antrag eingestellt. Er erklärt, dass die StuPa-Sitzung auch hochschulöffentlich ist und sieht deswegen nicht den Vorwurf der Intransparenz.
Er ergänzt, dass das Antragsformular einheitlich werden soll, um so das Chaos minimieren zu können. Außerdem sollen alle Anträge an einer Stelle in der Uni gesammelt werden. Damit wird sich die WSP-Mittel- Beantragung und -Verteilung verändern und vereinfachen. Dazu soll es dann auch Schulungen geben.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und ebenfalls keine Änderungsanträge.
Die Endabstimmung fällt mit knapper Mehrheit aus, der Antrag wird abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP 5.2. Umbenennung der Universität in Heinrich-Rubenow-Universität weiter.
Die Antragstellerin ist nicht anwesend.
Aus dem Pubblikum wird kritisiert, dass der Zeitpunkt der Namensdebatte nicht passen würde. Ein GO-Antrag auf Ende der Debatte ohne Abstimmung wird gestellt und angenommen.
15:20
Wir gehen zu TOP 5.3 über, der Installierung von Steckdosen in den Hörsälen der Rubenowstraße (historisches Audimax). Die Antragstellenden erklären, dass es in jedem Hörsaal nur 2 Steckdosen gäbe. Deshalb sollen Steckdosen in die Schreibflächen integriert werden.
Marcel (AStA) fragt, ob vorher schon mit der Universität gesprochen wurde. Nein, wurde es nicht.
Soraia findet die Idee zwar schön, meint aber, dass eine solche Aktion nicht einfach beschlossen werden kann, sondern mit der Uni (durch den AStA) abgeklärt werden muss.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Soraia stellt ihre Anmerkung als Änderungsantrag.
(DingsAusDemPublikum will eine Schlägerei. Aber warum so aggressiv?)
Es wurden zwei Änderungsanträge gestellt, einmal die Beauftragung und zum zweiten, dass das in allen alten Hörsälen eingerichtet werden soll.
Der Antrag wurde angenommen.
Wir kommen zu TOP 5.4, der sich mit der Eingliederung der Studentenverbindungen in die studentische Kultur beschäftigt. Es wird daran erinnert, dass das Thema neutral betrachtet werden soll.
Der Anlass für den Antrag ist die Debatte in der HoPo, die schon Wochen– und Monatelang geführt wird.
Moritz, einer der Antragstellenden, kritisiert, dass die Studentenverbindungen von Veranstaltungen wie z.B. dem Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden.
Christopher möchte sich dafür bedanken, dass der Antrag gestellt wurden und ihn unterstützen. Er sieht keinen rationalen Grund eine Körperschaft, die auf dem freiheitlich demokratischen Grund steht nicht zu Veranstaltungen der Studierendenschaft zugelassen zu werden. Außerdem sieht er es als wichtig an, dass konservative Meinungen nicht geteilt, aber toleriert werden müssen.
Jonas (von den moritz.medien) vertritt die Ansicht, dass das StuPa auch das Recht hat, eine politische Linie zu vertreten. Es gäbe außerdem gerade den Prozess in der Studierendenschaft, sich mit genau dieser Frage zu beschäftigen. Er spricht auch noch einmal die nationalistische Geschichte der Studentenverbindungen an.
Ein anderer Jonas hält den Antrag auch für problematisch. Er bringt an, dass sich die Studierendenverbindungen benachteiligt fühlen, aber selbst (bspw. Frauen gegenüber) benachteiligen. Er hinterfragt auch die politische Einstellung einiger der Studierendenverbindungen.
Julia möchte sich zu den Vorrednern äußern, dass es Studentenverbindungen für Frauen gibt und diese auch hier anwesend sind.
Paul erklärt, dass er selbst zwar die Studierendenverbindungen nicht unterstützt, aber trotzdem für den Antrag ist, da auf Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten alle Organisationen vertreten sein dürfen und da gehören auch die Studierendenverbindungen dazu.
Er sieht auch, dass nicht alle Verbindungen aus Greifswald im Antragstext mit aufgeführt sind.
Christopher möchte sich Paul anschließen. Er sieht ein Problem mit der politischen Studierendenschaft. Er findet es wichtig nicht-demokratische Strömungen zu bekämpfen, aber es darf nicht dahin gehen unpopuläre Meinungen auszuschließen.
Der Antragssteller erklärt, dass sich die Antragsteller selbst gefragt haben, ob sie die zwei Burschenschaften mit einschließen. In der Debatte, die im Rahmen der Antragsteller geführt wurde, wurde aber bewusst auf politische Verbindungen verzichtet. Es geht hier nur um Verbindungen mit freiheitlich demokratische Grundwerten.
Finn, selbst Mitglied einer Studentenverbindung, erklärt, dass die aufgeführten Verbindungen selbst keine politischen Kurse führen, und sich viele von ihnen klar von extremistischen politischen Richtungen distanzieren. Er wünscht sich, dass die Studierendenschaft mehr auf die Verbindungen zugeht und ihnen nicht von vornherein negativ gegenübersteht.
Jonas wollte noch ergänzen, dass seiner Meinung nach Verbindungen intransparent sind.
Der Antragsteller wird aufgefordert, genau zu erklären, inwiefern die Verbindungen ausgeschlossen werden. Dieser weist noch einmal auf den Markt der Möglichkeiten hin. Da auch genau dieser gerade in der Debatte stand.
Peter ist leider gerade erst hinzugestoßen. Er findet es löblich, dass die Verbindungen sich von den Burschenschaften abgrenzen, sieht aber, dass es zwischen den einzelnen Verbindungen viele evtl. fragliche Kontakte gibt. Er bezweifelt, dass sich alle der aufgeführten Verbindungen so klar abgrenzen. Er sieht auch ein Problem in der möglichen Ausgrenzungen von Frauen.
Die Studierendenschaft sollte diesem keinen Raum bieten.
Caro weist noch einmal auf die demokratische Basis hin, die in der Studierendenschaft herrschen sollte. Dazu sollen auch die politischen Meinungen gehören, die vielleicht eher als konservativ angesehen werden. Jeder sei selbst in der Lage zu entscheiden, welcher politischen Richtung er sich anschließen möchte.
Christian, auch Antragsteller, möchte sich noch mal zur Intransparenz äußern. Jeder kann sich bei den Verbindungsstudenten Semesterprogramme abholen und auch zu diesen Veranstaltungen gehen.
Felix spricht das Problem der Separation an. Er räumt ein, dass es zwar auch Frauenverbindungen gäbe, aber v.a. die Geschlechtertrennung auch in diesen Verbindungen sei problematisch.
Rike möchte sich an Christian wenden: zur Transparenz. Sie muss zugeben, dass sie kein Bild von der Studentenverbindung hat. Und würde zwar gerne den Semesterplaner einsehen, sieht aber das Problem, dass sie eine Frau ist und so nicht die Studentenverbindung betreten kann. Christian sagt aber, dass JEDER willkommen sei, also auch Frauen.
Ludwig möchte auch noch einmal die Intransparenz ansprechen. Er fragt, wo die Dokumente auf die sich die Verbindungen teilweise berufen. Er fragt, ob diese im Internet zugänglich gemacht werden könnten oder in einem persönlichen Gespräch klären.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Abstimmung.
Es gibt eine formale Gegenrede. Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
Es gibt Änderungsanträge. Jonathan schlägt vor, dass man ein Kommitee erstellen, in dem die Verbindungen überprüft inwieweit diese der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen.
Da er nicht vorkommen will wird dieser Antrag nicht eingebracht.
Jonas schlägt vor, den VDSt Greifswald wegen ihrer schwarz-rot-weißen Flagge aus dem Antrag zu streichen.
Christopher schlägt vor, dass sich alle möglichen Verbindungen mit der AG Verbindungen zusammensetzen.
Andreas möchte einen Punktekatalog erstellen lassen, dem jeder Verein entsprechen muss, wenn er an dem studentischen Leben teilnehmen möchte.
Robert (aus dem StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass alle Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden, außer der Damenverbindung.
Felix (aus dem StuPa und der Partei DIE PARTEI) wirft ein, dass auch die Minderheiten der Einhörner und Feen beachtet werden sollten.
Es wird kritisert, dass der VDSt Greifswald nicht nur wegen seiner Flaggenfarben gestrichen werden sollte.
Es soll noch der Antrag gestellt werden, dass Verbindungen vor dem Einschluss in die studentische Kultur, nachweisen sollen, dass bei ihnen keine Menschen ausgeschlossen werden.
Ein Studierender bringt den Änderungsantrag ein, dass die schlagenden Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden sollten.
Das war es mit den Änderungsanträgen. Wegen der Vielzahl an Änderungsanträgen wird erst einmal eine Pause ausgerufen.
16:00
Die Leute, die Änderungsanträge gestellt haben, werden noch mal nach vorne gerufen.
Die VV wird fortgesetzt. Es gibt viele Änderungsanträge, die nacheinander abgehandelt werden sollen, die weitestgehenden zuerst. Der erste Änderungsantrag (ein Ersatzantrag) zielt darauf ab, dass alle studentischen Organisationen dazu verpflichtet sind, sich zu einem Wertekonzept zu verpflichten und dieses zu unterschreiben. Das StuPa soll damit beauftragt werden. Es wird über den Antrag abgestimmt und ausgezählt. 129 Stimen dafür, 104 Stimmen dagegen, somit ist der Antrag erst einmal angenommen. Damit werden die anderen Änderungsanträge hinfällig, weil diese sich noch auf den alten Antragstext beziehen.
Der beschlossene Änderungsantrag wird in den ursprünglichen Antrag übernommen.
Es kommt die Nachfrage, wer (außer dem StuPa) dieses Wertekonzept kontrollieren würde. Es wird darauf verwiesen, dass der Änderungsantrag sehr spontan erfolgt ist und darüber später noch einmal genauer entschieden werden soll.
Erik bringt an, dass der neue Antragstext sich völlig verändert hat und wünscht sich weitere Ergänzungen.
Es kommt der Wunsch auf, dass dieses Wertekonzept ebenfalls noch einmal überprüft werden müsse, genauso wie deren Einhaltung.
Christian verweist darauf, dass faktisch nach einem solchen Änderungsantrag keine weiteren Änderungsanträge mehr an diesem vorgenommen werden können. Es wird abgestimmt, dass noch weitere Änderungsanträge zugelassen werden können.
Es werden verschiedene Änderungsanträge gestellt, die sich mit der Erstellung des Wertekonzeptes beschäftigen, und dass außerdem jede Verbindung, die das Konzept unterschreibt, erst einmal zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden soll. Es wird noch einmal betont, dass das Wertekonzept demokratischen Grundlagen folgen soll.
Marcel möchte daran erinnern, dass es ohne Zwischenrufe weitergehen soll. Gleich darauf entsteht Gemurmel. Während die Änderungsanträge ausformuliert werden. Die moritz.medien werfen zwischendurch mit Snacks.
Eine Studierende stellt einen Änderungsantrag, dass der Antrag so verfasst wird, dass explizit Verbindungen genannt werden, dass unter studentische Vereine alles fällt.
Es wird eine weitere kurze Pause eingerichtet.
16:15
Die Änderungsanträge wurden festgelegt. Es kommen Diskussionen auf, ob und wie oft Ersatzanträge gestellt und beschlossen werden können.
Es folgt die Abstimmung zum ersten Ergänzungsantrag.
Wir dürfen die Änderungsanträge auch erstmal durchlesen, bevor wir darüber abstimmen.
Der Änderungsantrag ist nicht angenommen mit einem knappen Ergebnis.
Es folgt die Abstimmung zum vierten Ergänzungantrag (statt des Wertekonzepts, sollen sich alle Verbindungen zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen). Wird dieser angenommen, fallen alle anderen automatisch weg.
Der Antrag wird angenommen. Damit fallen alle anderen Anträge weg, ausgenommen dem fünften Ergänzungsantrag.
Auch dieser Änderungsantrag wird angenommen. Wir sind damit mit allen Änderungsanträgen durch.
Es wird noch einmal nachgefragt, ob ein neuer GO-Antrag auf Änderung gestellt werden kann, das wird aber verneint.
Es wird angemerkt, dass jeder Verbund in Deutschland ohnehin einer freiheitlich demokratischen Grundordnung zustimmen muss.
Der Antragsteller erklärt, dass die Intention der Antragstellenden sich genau auf das bezog, was jetzt festgelegt wurde.
Ein GO-Antrag: Wiedereröffnung der Debatte. Die Begründung ist, dass der sehr konkrete Antrag über die Studentenverbindungen und den Markt der Möglichkeiten auf eine sehr Wischiwaschi-Lösung gekommen ist.
16:40
Es folgt eine Gegenrede: Es gibt die Möglichkeit nicht nach der Geschäftsordnung, eine neue Debatte zu eröffnen.
Es wird der GO-Antrag abgestimmt. Wiedereröffnung der Debatte. Dieser wird von der Mehrheit abgelehnt.
Es wird angebracht, das Wort ‚Wertekonzept‘ im Antrag zu lassen, da es sich hierbei aber nicht um einen zulässigen GO-Antrag handelt, wird dieser abgelehnt.
Felix stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag ans StuPa verwiesen werden soll.
Soraia merkt an, dass das Thema Verbindungen im StuPa schon seit einer längeren Zeit behandelt wird. Dort kam bereits heraus, dass etwa knapp über die Häflte des StuPa gegen Verbindungen auf dem Markt der Möglichkeiten ist und dementsprechend, würde dieser Antrag auch wieder abgelehnt werden.
Der GO-Antrag, den Antrag ans StuPa zu verweisen, wird abgelehnt.
Nun soll der Antrag weiter verwiesen werden an die AG-Verbindungen. Da dieser Antrag, nun doch schon sehr lange diskutiert wird und dadurch anderen Antragsstellern die Chance genommen wird, zeitlich ihre Anträge vorzustellen.
Soraia spricht sich noch einmal dafür aus, dass der neue Antrag (inkl. der Änderungsanträge) abgelehnt werden soll und einfach über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden soll.
Auch der GO-Antrag, den Antrag an die AG-Verbindungen zu verweisen, wird abgelehnt.
Der neue Antrag mitsamt den Änderungsanträgen wird abgelehnt.
Der Antragsteller möchte wissen, ob er nach der Abstimmung dieses Antrages der ursprüngliche erneut abgestimmt werden kann.
Dies wird bejaht.
Er würde dann erneut hinzugefügt mit einer sofortigen Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Ein Studierender möchte, dass wir direkt zur Abstimmung kommen, da dieser seit 2 Stunden bereits behandelt wurde.
Es folgt eine Abstimmung. Es wird gezählt, um sicher zu gehen.
Jens hat eine Gegenrede. Er sieht nicht ein, warum der bereits geänderte Antrag noch einmal geändert bzw. die Debatte neueröffnet werden soll.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Ende der Debatte gestellt und angenommen.
Wir kommen doch nicht zu Änderungsanträgen, auch wenn Marcel es so gerne wollte.
(Wieso darf Theo mit auszählen, wenn er Antragssteller ist? Was wird hier gespielt? Wird das die Auszählung ergeben? {EDIT: Theo hat nicht offiziell ausgezählt. In jedem Block haben zwei andere Personen offiziell ausgezählt})
Die Endabstimmung über den ursprünglichen Antrag fällt. Mit 132 Ja-Stimmen und 122 Nein-Stimmen wird der ursprüngliche Antrag angenommen.
Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass der DKMS-InfoTOP vorverlegt wird und angenommen.
Die VV geht deshalb zum InfoTOP (ursprünglich TOP 7) über die DKMS Registrierungsaktion über.
Es wird nochmal dafür aufgerufen, morgen hin zu gehen und sich registrieren zu lassen.
TOP 5.5 folgt, der Beitritt zum Netzwerk HochN.
Xenia stellt ihn vor. Es geht hierum ein Netzweerk für nachhaltige Entwicklung. Es stünden keine Beiträge an.
Marianna möchte gerne wissen was wir machen, wenn wir dem Verein beitreten.
Xenia erklärt, es geht primär um die Vernetzung und den Austausch. Einzig verpflichtend ist ein Bericht zur Nachhaltigkeit, welcher zur Zeit sowieso von der Uni getätigt wird und dadurch, keine weiteren Kosten entstehen würden.
Es gibt eine weitere Wortmeldung, ob die Studierendenschaft darüber abstimmen soll oder nur seitens der Uni auf das Projekt verwiesen werden soll.
Der AStA und die studentischen Senatorinnen sollen sich an die Stellen in der Uni wenden, im Interesse der Studierendenschaft. Der Antrag wird angenommen.
17:05
Es geht weiter mit TOP 5.6, bezüglich der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“, für die um Unterstützung von der Uni gebeten wird.
Robert möchte gerne einen Text vorlesen zur Begründung.
Vor allem wird um die Solidarität der Studierenden gebeten, um die Flüchtlingshilfe zu unterstützen.
Es kommt ein Einwand, dass die Gelder der Studierendenschaft nicht für private Organisationen verwendet werden kann. Es wird zudem darauf verwiesen, dass auch Spenden für Tanzen im Gewächshaus regelmäßig gesammelt werden und man dies auch für die Seebrücke machen könnte.
Auf Rückfrage, weist der Antragstellende darauf hin, dass das Thema die Studierendenschaft betrifft, da auch viele Mitglieder der Organisation selbst Studierende sind.
Es wird eingeworfen, dass erst einmal geprüft werden muss, inwieweit, die Universität überhaupt Mitglied einer Organisaiton werden kann und finanziell fördern darf. Deswegen die Idee, erst einmal an AStA oder StuPa weiterzureichen um dies zu prüfen.
Der Antragstellende nimmt den Einwurf an.
Es wird darauf verwiesen, dass der AStA nicht politisch sein und deshalb nicht auf Demos verweisen sollte. Es gibt Zwischenrufe aus dem Publikum, die aber von Marcel unterbunden werden.
Eine Studierende wendet ein, dass Menschen zu helfen, nichts mit politischer Richtung zu tun hat.
Ein Studierender (neuestes Mitglied des AStA) wirft ein, dass die deutsche Gesellschaft mit Abstand die toleranteste der Welt sei, aber die meisten Kriminaltaten von Migranten begangen worden sein sollen. (Wir sparen uns hier weiter zu schreiben, da keiner in diesem Raum die weiterführenden Ansichten dieser Person teilt.)
Es wird noch einmal auf die demokratische Meinungsfreiheit verwiesen. Ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte wird gestellt.
Ein Studierender wirft ein, dass diese Debatte aufgrund des vergangenen Redebeitrags nicht einfach beendet werden sollte.
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen, sodass wir weiter diskutieren. Vielleicht boxen wir uns hier ja doch noch heute.
Es wird noch einmal darauf aufmerksam gemacht, keine Zwischenrufe zu tätigen. Die Debatte wird fortgeführt.
Anne weist darauf hin, dass sich auch oder gerade die Studierendenschaft politisch beteiligen darf und sollte. Es wird auch auf die aktuelle politische Lage verwiesen, und dass daher das Thema gerade wichtig sei.
Farina stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Andreas weist auf die Trennung zwischen einem überparteilichen AStA und solchen politischen Aktionen hin. Er betont noch einmal, dass er nicht gegen die Initiative ist.
Die Diskussion sollte sachlich bleiben.
Lukas verweist darauf, dass es nach der Satzung des StuPa, kein Problem bestünde, diesem Verein als Studierendenschaft beizutreten.
Sandra entschuldigt sich für ihre Zwischenrufe vorhin. Sie verweist auf die Intention der Organisation und dass mit dieser ein Menschenrecht ermöglicht wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Debatte nicht auf das Thema Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern nur auf diese Organisation beschränkt werden soll.
Jonas war zwar bei den ersten Redebeiträgen nicht anwesend, er verweist aber auch auf die alten AStA-Strukturen, die sich durchaus politisch geäußert haben. Er betont, dass eine unpolitische Einstellung andere politische Richtungen unterstützen würde.
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass die Debatte beim Thema bleiben soll.
Ein GO-Antrag auf Schließung der Debatte wird gestellt.
Hannes stellt eine Gegenrede, dass man sich erstmal mit dem Verein auseinandersetzen sollte, bevor die Studierendenschaft ihr Vermögen dafür einsetzt.
Die Rednerliste wird nach einem GO-Antrag geschlossen.
Punkt 2 des Antrags wird kritisiert, und betont, dass die Debatte an den AStA verwiesen werden sollte.
Franziska betont, dass eine Unterstützung einer Organisation sehr exklusiv wäre und einen Austausch der Studierenden untereinander nicht fördern würde.
Es wird nachgefragt, wie das Engagement für die Organisation aussehen soll, wenn die gesamte Studierendenschaft als Gremium der Organisation beitreten würde. Der Antragsteller erklärt, dass es grundsätzlich nur um eine solidarische Unterstützung geht.
Soraia will zum Schluss nichts mehr dazu sagen.
Es gibt mehrere Änderungsanträge.
Die Änderungsanträge wurden aufgenommen. Punkt 5 des ursprünglichen Antrags wird übernommen. Bei den beiden Änderungsanträgen handelt es sich um Ergänzungsanträge. Der erste Antrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag – dass Punkte 1 und 2 zur Prüfung ans Justitiariat weitergeleitet werden soll. Dem Antrag wird zugestimmt, und der geänderte vollständige Antrag wird angenommen.
Theo möchte einen neuen TOP einfügen: Stellungnahme des AStA.
Marco sagt dazu etwas. Einmal: alle AStA-Mitglieder*innen äußern sich hier mit ihrer eigenen Meinung und nicht für den AStA.
Er verweist darauf, dass der AStA zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch ist. Marco liest außerdem noch einmal das Leitbild des AStA vor. (zu finden auf dem Stud.portal)
Es gibt keine Redebeiträge dazu. Es wird eine Pause bis 17:25 ausgerufen.
17:50
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass keine Tonaufnahmen von den Rednern*innen erwünscht bzw. nicht erlaubt sind, ohne deren Zustimmung.
Es wird übergegangen zum TOP 5.7, der sich auf die Einschreibung in den Hochschulsport bezieht. Der Antragsteller weist darauf hin, dass viele, die sich in die Sportkurse einschreiben, später nicht daran teilnehmen. Um dafür zu sorgen, dass sich nur wirklich motivierte Studierende einschreiben. Und um die Server weniger zu belasten, soll die Zeit der Einschreibung verschoben werden.
Lisa wendet ein, dass die Plätze immer schnell weg sind, und dass sich daran auch nichts ändern wird, wenn die Einschreibungszeit auf 4:20 Uhr verschoben wird. Sie weist auch noch einmal auf die zweiwöchige Stornierungsfrist hin, in der freigewordene Plätze weitergegeben werden können.
Sie versteht die Frustration, dass man nicht immer in die Kurse kommt, obwohl man pünktich vorm Computer sitzt. Der Hochschulsport tut alles mögliche tun, damit genug Plätze in den Hochschulsportkursen vorhanden sind.
Es wird nochmal erwähnt,d ass es sich hier um einen PARTEI-Antrag handelt und nicht unbedingt so ernst genommen werden muss.
Nils stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Der GO-Antrag wird angenommen, die Debatte beendet und der Antrag abgelehnt.
Der TOP 5.8 wird vorgestellt, der eine Einrichtung von Kaffee- oder ersatzweise Bierautomaten vorschlägt, die für alle Studierenden erreichbar sein sollen.
Goswin weist darauf hin, dass Bier grundsätzlich ausgeschlossen werden muss, da Alkohol in der Universität nicht erlaubt ist.
Außerdem sollte bemerkt werden, dass Bier in Automaten immer nach unten fallen würde und somit geschüttelt werden würde…
Er stellt einen Änderungsantrag, dass sich der Antrag nur auf Kaffeeautomaten beschränken sollte.
Luise wirft ein, dass die vorhandenen Kaffeeautomaten z.B. am Wochenende nicht zugänglich sind, weil die entsprechenden Gebäude verschlossen sind und nur ein Café als Alternative in Frage kommen würde. Sie spricht sich also für verfügbare Kaffeeautomaten aus.
Anna wirft ein, dass es in der Uni Passau Bierautomaten gab und diese auch funktioniert haben. Es soll nicht dazu geührt haben, dass alle Studis sturzbesoffen in der Vorlesung saßen. Sondern sich eher alle nach einer nachmittäglichen Vorlesung erfrischt hätten.
Sie meint, dass nur, weil es in der Satzung der Uni steht, dass Alkohol nicht erlaubt sei, heißt das nicht, dass die Satzung nicht geändert werden könne.
Jette weist darauf hin, dass weitere Automaten durch die Plastikbecher den anfällenden Müll erhöhen würden.
Vero ergänzt, dass viele Kaffeeautomaten Tassen erkennen und man sich auch so mit Recup-Bechern seinen Kaffee holen könnte. Außerdem sind viele Kaffeeautomaten auf Pappbecher umgestiegen, das könnte man bei Änderungsanträgen auch noch besprechen.
Es wird eingeworfen, dass, um das Problem mit den Bechern etc. zu vermeiden, könne doch eine Bierzapfanlage eingerichtet werden.
Maja spricht sich für einen Bierautomaten aus, da Bier ein Grundnahrungsmittel ist.
Konsti wendet ein, dass als Alternative alkoholfreies Bier angeboten werden könnte. Dies sei eine gute Alternative zu Brause.
Die Rednerliste wird per GO-Antrag geschlossen.
Es gibt Änderungsanträge.
18:20
Es wird über die Änderungsanträge abgestimmt werden, angefangen mit der Frage, ob nur alkoholfreies Bier angeboten werden soll. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Anschließend wird die Art des angebotenen Biers diskutiert. Der Änderungsantrag, nur bayrisches Weizenbier anzubieten, wird abgelehnt.
Der erste, fünfte, achte und zehnte Änderungsantrag wird angenommen.
Der so geänderte Antrag wird angenommen.
Es folgt ein GO-Antrag: Es wird um die Absetzung eines AStA-Referenten gebeten, da dieser nicht die Meinung der Studierendenschaft repräsentierte.
Es wird noch einmal betont, dass die Meinung des gesamten AStA nicht mit der Meinung eines einzelnen Mitglieds übereinstimmt.
Es folgt TOP 5.9, bei dem sich für die Einrichtung von Trinkwasserspendern für wiederbefüllbare Flaschen eingesetzt werden soll. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass auch Leitungswasser in Deutschland eine gute Qualität hat. Durch den Kalkgehalt wird aber neben der Einführung von Leitungswasserspendern auch eine Einführung von Spendern von gefiltertem Wasser als zweite Möglichkeit vorgeschlagen.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Meinungsbild gestellt, welche Version durchgesetzt werden soll. Eine Gegenrede, die Diskussion fortzuführen, wird abgelehnt. Die zweite Version (also kombinierte Trinkwasserfilter /-spenderanlagen) wird mit Mehrheit angenommen.
Die Antragsteller stellen noch einmal klar, was für Filteranlagen gemeint sind. Goswin spricht sich für einfache Aufsatzfilter an den bereits bestehenden Wasserhähnen aus, weil u.a. die Waschbecken gar nicht groß genug seien, und daher besser in den Mensen und anderen zentralen Orten Wasserspender aufgestellt werden sollten.
Christian merkt an, dass für die Trinkwasserfilter dauerhafte Kosten anfallen würden. Er überlegt, ob man vielleicht die Amaturen auswechseln könnte, damit sie trinkwasserbefüllungsfreundlicher werden.
Nils weist darauf hin, dass es vielleicht bald nicht mehr nötig wäre, da es doch bald Bierautomaten gäbe.
Rike weist noch darauf hin, dass es in Greifswald bereits ein „Refill“-System gibt, bei dem es an speziellen (mit einem blauen Punkt an der Eingangstür gekennzeichneten) Orten bereits möglich ist, Wasser aufzufüllen.
Jonas (moritz.medien) fragt nach, ob sich die Antragsteller schonmal mit der AStA-Referentin für Umweltpolitik darüber gesprochen haben. Noch nicht, es war ein sehr spontaner Antrag. Die AStA-Referentin ist aber offen für einen Antrag.
Die Antragsteller geben zu, dass der Antrag kurzzeitig erfolgt ist und sie sich daher noch nicht an den AStA gewendet haben.
Ein Studierender wirft ein, dass der Bedarf nach Wasserspendern durchaus hoch sei. Er rät außerdem davon ab, das Wasser aus Waschbecken von öffentlichen Toiletten zu beziehen.
Marcel (AStA) schlägt vor, die Wasseranlage mit dem Kaffee-und Bierautomaten zu einer Dreifaltigkeit der Getränke zu kombinieren.
Nils rät davon ab, den Wasser- und den Bierspender zu kombinieren, da der Wasserspender (im Gegensatz zum Bierautomaten) wahrscheinlich kostenlos sein wird.
GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Eine Studentin und Lukas sagen, dass es sich bei dem Antrag um einen Konzeptentwurf handelt.
Es gibt einen Änderungsantrag, dass die Trinkwasserspender nur an versorgungsrelevanten Orten aufgestellt werden sollen. Der Antrag wird angenommen.
Außerdem wird das vorherige Meinungsbild als Änderungsantrag angenommen.
Der komplette Antrag wird so angenommen.
19:05
Es geht weiter zum TOP 5.10, der sich für wiederverwertbare Müllbeutel in den Waschräumen der Universitätsgebäude einsetzt. Auf diese Weise soll die Plastikverschwendung an der Uni reduziert werden. Es soll dabei vor allem um die Plastiktüten in den Mülleimern bei den Waschbecken für die Papiertücher gehen, die aus einem festeren, wiederwertwendbaren Materiel sein könnten. Die Antragsstellerinnen erklären, dass es so ein System am biochemischen Institut bereits gibt.
Goswin weist darauf hin, dass es hygienisch fraglich für die Reinigungskräfte ist.
Er schlägt vor, die Papiertücher komplett abzuschaffen und dort auf Alternativen umzustellen.
Eine der Antragstellerinnen stellt richtig, dass die wiederverwertbaren Beutel auch rausnehmbar sind und es daher beim Entleeren nicht notwendig ist, mit dem Müll in Berührung zu kommen.
Der im gestreiften Pulli ergänzt, dass es im Institut der Mathe auch funktioniert.
Sophie fragt nach, ob die wiederverwertbaren Beutel gar nicht gereinigt würden. Die Antragstellerinnen wissen es nicht genau, wollen aber bei Erwin (jeder kennt Erwin von der Reinigungskraft) mal nachfragen.
Es wird eingewendet, dass auch Taschentücher in den Mülleimer geworfen werden, und die Beutel also gereinigt werden sollten.
Eine Studierende spricht auch kompostierbare Tüten an.
Gestreifter Pulli weist auf den Unterschied zwischen wiederverwertbar und wiederverwendbar, Einweg / Mehrweg und recyclebar / nicht recyclebar hin.
Eine Studierende schlägt vor, wieder auf den ursprünglichen Vorschlag von wiederverwendbaren (nicht recyclebaren) Tüten zurückzukommen.
Nils stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Jonas fragt nach, ob es bereits recyclebare Tüten gibt bzw. Tüten aus recycletem Plastik.
Graue Jacke stellt noch einmal eine Verständnisfrage, ob es sich um einen Eimer in einem Eimer handelt, dies ist so in etwa der Fall.
Die Antragstellerinnen meinen, dass eine ordentliche Desinfektion bei Gegenständen mit glatten Oberflächen leichter wäre als angenommen.
Goswin stellt einen Änderungsantrag in Form eines Ersetzungsantrags. Es soll noch einmal geprüft werden, ob es auch möglich wäre, gänzlich auf Papierhandtücher in den Badezimmern zu verzichten (zum Beispiel durch die Installation von Händetrockenpustern).
Wir haben Änderungsanträge.
Die Antragstellerinnen weisen darauf hin, dass gerade die Puster und Ulaufhandtücher sehr unhygienisch sind.
Die Papierhandtücher sind recyclet und recyclebar.
Marcel weist darauf hin, dass die, die nicht alles lesen können, sich beim nächsten Mal weiter nach vorn setzen sollen.
Dem Änderungsantrag, dass die Ergebnisse des Projekts auf der nächsten VV vorgestellt werden sollen.
Wir kommen zur Endabstimmung: Der Antrag wird angenommen.
TOP 5.11: Rücklagen der Studentenclubs. Es geht um eine finanzielle Förderung der Studentenclubs in Form der Schaffung einer Rücklage durch das StuPa.
Die Clubs müssen ihre Konten zu Ende des Jahres auf Null haben. Das sehen sie nicht für sinnvoll.
Jonas fragt nach, ob die Mensa nicht eine GmbH sei, es wird aber von den Antragstellern darauf verwiesen, dass die Gelder nur an den Mensa e.V. gehen.
Nils spricht sich dafür aus, dass es bereits Gelder und Rücklagen für die Studentenclubs gibt, diese aber umstrukturiert wurden.
Es gibt diese Rücklage schon, sie wird nur anders ausgelegt.
Marcel weist darauf hin, dass es zwar Probleme im Haushaltsplan gibt, die Rücklagen aber schon noch bestehen.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für jeden Zugriff auf den zustehenden Topf neue Anträge gestellt werden müssen. Und oft wird das Geld schnell gebraucht, um Anlagen etc. zu reparieren.
Sie wollen sich außerdem nicht gegen den neuen Haushaltsplan stellen und verstehen, dass gespart werden muss. Es wird betont, dass 2.500 € nicht genug Geld ist, wenn bspw. eine Anlage kaputt geht.
Tobias fragt, wie oft Wartungsarbeiten als Prävention durchgeführt werden. Die Antragsteller erklären, dass für solche Wartungsarbeiten die Mittel fehlen und zudem Technik einfach nicht ewig hält.
Lukas fügt hinzu, dass es im StuPa eh noch mal um die Töpfe im Haushalt gehen wird. Die Clubs sind gerne eingeladen, sich dort auch wieder einzubringen.
Marcel schließt sich Lukas an und wirbt noch einmal für die Teilnahme an der StuPa-Sitzung. Es wird noch einmal betont, dass die Verteilung der Gelder immer neutral erfolgt und niemanden benachteiligen soll.
Lukas und Goswin stellen den GO-Antrag auf Meinungsbild: Zustimmung zum Antrag oder nicht.
Das Meinungsbild wurde gemacht.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Endantrag wird angenommen.
So voll ist es zwar nicht mehr, aber wäre doch schön.
TOP 5.12: Geldmittel für ein ökologisches Transportmittel für den AStA
Goswin erklärt, dass es dem AStA nicht mehr möglich ist, Fahrzeuge von der Uni auszuleihen. Die Wartezeiten auf Privatpersonen, die ein Auto zur Verfügung haben sind dabei oft lang. Es wird vorgeschlagen, ein Transportfahrrad anzuschaffen, das sowohl als ökologisches Transportmittel fungieren würde und daneben auch ohne Führerschein benutzt werden kann (und daher jedem immer zur Verfügung stehen würde).
Lukas fragt nach, ob ein solches Transportfahrrad mal gezeigt werden könnte.
Ein Bild vom Fahrrad wird gezeigt, der Preis würde bei 1.600 € liegen. Die Fahrräder lassen sich sogar einfach fahren.
Christopher fragt, ob es möglich wäre, ein Sponsoring für die Räder zu finden (durch Außenwerbung auf den Rädern).
Jonas hat ebenfalls eine Frage dazu. Er betont, dass er es nicht schätzen würde, wenn der AStA mit Werbung herumfahren würde.
Marcel kritisiert den hohen Preis für ein solches Fahrrad aus drei Rädern mit Kiste. Es gibt Gegenrufe aus dem Publikum.
Vero betont, dass diese Fahrräder meist von kleinen Betrieben, oft per Hand, gebaut werden und stark belastbar und lange (30-50 Jahre) haltbar sein müssen. Der Preis sei daher nicht übertrieben.
Goswin betont noch einmal, dass bei einem Fahrrad keine Spritkosten etc. anfallen würden, eine Investition also nur einmalig wäre.
Es geht zu den Änderungsanträgen.
Der erste Änderungsantrag bezieht sich auf die finanzielle Deckelung und Reduzierung dieser auf 2.000 € (anstelle von 2.500 €). Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Die beiden anderen Änderungsanträge: WSP-Mittel Prüfung und Prüfung auf Sponsoring durch lokale Firmen werden vom Antragsteller angenommen.
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.
TOP 5.13: Es geht um die Beschlussfähigkeit der VV. Soraia erklärt, dass die VV kein beschlussfassendes sondern nur ein beratendes Organ ist und die Beschlüsse vom StuPa immer auch abgelehnt werden können. Die Satzung der Studierendenschaft soll daher so geändert werden, dass die VV auch beschlussfähig wird und das StuPa dann nur ein Vetorecht hätte.
Christopher spricht seinen Dank für den Antrag aus. Es sei längst überfällig, auch um die Attraktivität der VV zu steigern.
Jonas (moritz.magazin) macht der Antrag Bauchschmerzen. Mit dem Antrag wird die Arbeit für das StuPa erschwert. Er hält es für gefährlich, weil es schnell Informationsbarrieren geben kann. Bei der geringen Beteiligung ist es auch fraglich, ob die VV für die Studischaft entscheiden kann.
Felix wundert, dass der Antrag noch reingekommen ist. Er weist auf die morgige Lesung des StuPa hin. Auch er hat Bauchschmerzen.
Es kommen noch einmal Nachfragen. Soraia erklärt, dass es vor allem darum geht, dass die Anträge nicht zur Diskussion beim StuPa eingereicht werden sollen, sondern schon als fertiger Beschluss. Dieser könne immer noch mit einer 2/3-Mehrheit abgelehnt werden.
Theo will beim Justiziariat nachfragen, ob die Durchführung des Antrags überhaupt möglich ist.
Lukas ist ein Freund von möglichst viel Basisdemokratie. Er findet es aber kritisch, einem Gremium, das nur aus ein etwa 500 Menschen besteht soviel Macht zu geben wie einem Gremium, das von fast 2000 gewählt wurde.
Letztendlich ist die Legislative der Studierendenschaft immer noch das StuPa.
Goswin stellt einen GO-Antrag auf das Ende der Debatte und sofortiger Endabstimmung. Diesem wird zugestimmt, die Debatte wird beendet.
Der Antrag wird erstmal so angenommen. Mal gucken wie es morgen weiter geht.
TOP 5.14: Es geht um die Schaffung einer künstlichen oder natürlichen Eisfläche. Der Antragsteller Dennis begründet, dass durch eine Eisfläche, das kulturelle Angebot erweitert werden würde. Es würde außerdem die Gefahren vermindern, die bestehen, wenn alle, die interessiert sind, den Ryck nutzen,
Es gibt nur drei Eishallen überhaupt in MeckPom. Er erklärt mal kurz den Unetrschied zwischen natürlichen und künstlichen Eisflächen.
Dennis verweist auf die natürliche Eisfläche des Dubnaring. Man könnte eine solche Fläche im Sommer auch fürs Inlineskaten etc. benutzen.
Es wird ein GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte mit Endabstimmung, da es hierbei nicht um ein Problem geht, dass die Studierendenschaft betrifft.
Der Antragsteller antwortet, dass sehr wohl ein Meinungsbild der Studierendenschaft etwas bringen könnte und man sich bei der Feuerwehr informieren könnte.
Es gibt einen weitergehenden GO-Antrag auf Beendigung der Debatte ohne Abstimmung. Es wird eingeworfen, dass das Thema bei der Bürgerschaft angesprochen werden soll.
Dieser wird angenommen. D.h. der TOP wird geschlossen.
Es geht weiter mit TOP 5.15 bezüglich des werfbaren Mikrofon-Plüsch-Würfels. Der Antrag wird angenommen.
Die Anträge sind damit abgehandelt. Ein InfoTOP über einen HoPo-Informationsabend wird angesprochen. Am 22.11. wird ein solcher Infoabend stattfinden.
Wenn es noch irgendwelche Fragen gibt, kann man sich gern an den FSR Theologie wenden. Geht doch gerne mal dahin! Da wird es spannend!
Goswin erwähnt bei Sonstiges nochmal den Schwimmbad-Tagesordnungspunkt, der rausgenommen wurde. Goswin erklärt, dass die Gespräche mit dem Schwimmbad gescheitert sind, da sich das Schwimmbad gegen sämtliche Vergünstigungen für Studierende bzw. andere Gruppierungen, mit Anspruch auf Ermäßigungen wendet. Das Schwimmbad glaubt nicht, dass Vergünstigungen mehr Kunden anlocken würde. Da die Verhandlungen zu nichts geführt haben, ist der Punkt eben rausgenommen worden. Goswin schlägt vor, sich gern beim Schwimmbad lautzumachen, wenn man sich doch noch für solche Vergünstigungen einsetzen will.
Der letzte Punkt der Tagesordnung – die Verlosung – steht an.
Sehr spannend, mit vielen verückten Namen.
Goswin will, dass die Leute deutlicher schreiben.
Fast alle Leute bekommen was, weil die meisten sowieso schon gegangen sind.
Die Sitzung wird um 19:43 von Marcel geschlossen.
von webmoritz. | 16.10.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, Domstr. 11.
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 WarmUp im Heineschuppen
6.2 Winterball des Gesellschaftstanzes
6.3 Law Clinic
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.2 Hochschulpolitik und politische Bildung
7.3 Co-Veranstaltungen und Sport
7.4 Co-Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus
TOP 8 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkasten
TOP 9 Auszahlung Förderung Ferienfreizeit
TOP 10 Verlängerung der Beauftragung der Jahresabschlüsse 2017
TOP 11 AG Verbindungen
TOP 12 Rüge ans Präsidium
TOP 13 SÄA Vollversammlung (1. Lesung)
TOP 14 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
TOP 15 Haushalt 2019 (1. Lesung)
TOP 16 Änderung Beschluss 2018-28/57
TOP 17 Nachwahl zwei Mitglieder Mensaausschuss
TOP 18 Festlegung Termin Gremienwahlen 2019
TOP 19 Wahlleitung Gremienwahlen 2019
TOP 20 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.
Wir beginnen mit etwas Verspätung um 20:25 Uhr. Die Technik halt.
Yannick begrüßt uns alle.
Yannick erklärt, dass Jule auf Grund eines Umzuges nicht mehr für das StuPa zur Verfügung steht.
Außerdem tritt auch Hella aus dem Präsidium zurück.
Es gibt, mit Stimmübertragung und damit sind wir mit 23 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig.
Zuerst kommt es zu den Protokollen der letzten Sitzungen. Verschiedene Anmerkungen werden geäußert.
Christiane bittet um Korrektur des letzten Protokolls, da dort Aussagen von ihr falsch wiedergegeben wurden.
Yannick möchte die Tagesordnung noch etwas ändern. Erstens soll der Finanzantrag zur Ferienfreizeit vorgezogen werden.
Außerdem soll noch ein betsehender Beschluss geändert werden.
Christiane appelliert an die Stupist*innen, sich zu überlegen Tagesordnungspunkte, wenn möglich, zurückzunehmen, um die Sitzungszeit zu verkürzen.
TOP 7.4 muss erst einmal gestrichen werden, da das Referat erst 10 Tage ausgeschrieben werden sein muss.
ES sollen noch zwei InfoTOPS eingefügt werden: Datenschutz und LKS.
Ben hat eine Frage zum Haushalt. Er möchte wissen ob es sich dabei wirklich um eine erste Lesung handelt. Nach kurzer Besprechung einig man sich darauf, dies in der Paus noch einmal zu prüfen.
Fabian möchte den Haushalt vor Sonstiges schieben.
Die jetzige Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.
TOP 3 Zwei Stellen im Präsidium können bzw müssen gewählt werden.
Yannick möchte zwei Personen vorschlagen. Xenia und Felix Willer.
Xenia ist nicht anwesend.
Felix ist 19 und studiert Politikwissenschaft. Er sitzt nicht im Studierendenparlarment und nimmt so keine Stimme weg.
Nils fragt, welche Aufgaben er übernehmen wollen würde.
Er antwortet, dass er sich da mit den anderen beiden besprechen möchte.
Jörn hinterfragt nochmal den Studienverlauf und die Zusammenarbeit mit dem Präsidenten, dem AStA und den moritz.medien und der GeFü – wir sind offenbar nur alle anderen. 😮
Felix ist im ersten Fachsemester und neu in der Hopo. Deswegen geht er komplett unbefleckt hinein.
Christiane freut sich, dass er sich schon im 1. Semester für Hopo interessiert.
Sie fragt, ob er schon politische Erfahrungen gesammelt hatte und wie er Kommunikationsprobleme angehen möchte.
Er sieht sich als unbefleckt und versucht sehr neutral zu sein.
Außerdem hat er sich schon lange vorher für Politik interessiert. Auf die Frage, ob er die aktuellen Diskussionen mitbekommen hat lobt Felix unsere Berichterstattung. 😀
Marcel möchte wissen ob er in der Lage ist auch mit verschiedenen Meinungen klar zu kommen und professionell mit den verschiedenen Gremien arbeiten zu können.
Er sieht darin kein Problem neutral zu bleiben betont aber, dass er als Privatperson durchaus seine eigene Meinung behält.
Theo hinterfragt seine Erfahrung im Präsidium. Felix ist Mitglied in der Juso HSG und hat dort die Erfahrungen gemacht.
Jörn geht einfach mal die Formularfragen der AStA-Referent durch. Er möchte wissen wie viel Zeit er für sein Amt in der Woche haben würde.
Felix möchte sich nicht auf eine feste Zeit festlegen, sieht aber, dass er soviel freie Zeit, wie er hat in den Posten stecken möchte, mindesten 10 Stunden.
Jonas fragt, was ihn an der Hopo interessiert.
Er antwortet , dass Politik eine wichtige Rolle in der Gesellschaft spielt und dass er es wichtig findet dort mitzumachen.
Zwischendurch hat Xenia ihre Stimme an Camille übertragen.
Yannick fragt, ob jemand ein Problem hat jemanden zu wählen, der nicht da ist, da Xenia nicht da ist.
Fabian fühlt sich nicht so wohl dabei jemanden zu wählen, der heute nicht da ist. Da Yannick heute schon sehr gerne wählen möchte, wird einmal darüber abgestimmt.
Es wird abgestimmt, ob heute beide gewählt werden soll und die Mehrheit ist dafür.
Lukas und Anne dürfen heute die Wahl abhalten.
Es müssen 14 positive Stimmen sein damit die Wahl angenommen wird.
Es sind drei ungültige Stimmen.
Xenia erhält 17 Stimmen und Felix erhält 14 Stimmen. Damit sind beide gewählt. Sie nehmen beide die Wahl an, Xenia aus dem Off.
Soraia möchte, dass erneut ausgezählt wird.
Sie vertraut den moritz.medien offenbar nicht.
21 Uhr
Yannick verkündet, dass alles stimmt.
TOP 4 Berichte
Es wird wieder zum alten System zurückgekehrt, dass keine schriftlichen Fragen mehr gestellt werden.
Jörn fügt seinem Bericht hinzu, dass er die LHG-Kommentare nicht ganz beenden konnte.
Er berichtet, dass der AStA gestern beschlossen hat, dass studentische Vereinigungen, wie z.B. FSRs, nur noch Sitzungs- und kein Werbungsmaterial kostenlos drucken dürfen.
Jakob hinterfragt die LHG-Änderungen. Jörn antwortet, dass fast alles geändert werden soll. Das Ministerium hat viele Änderungsvorschläge.
Jörn möchte sie an das Präsidium weiterleiten.
Lukas fragt, warum niemand mehr Werbung im AStA drucken darf.
Es wird geantwortet, dass es teurer für die Studierendenschaft ist, wenn man im AStA-Büro druckt, als wenn man es irgendwo drucken lässt.
Darauf schlägt Lukas vor, dass man ein Kontigent beschließen könnte, mit dem die Gremien dann eine gewisse Anzahl an Blättern im Semester drucken kann.
Camille dankt dem AStA für die gute Arbeit bei der Ersti-Woche.
Ben hinterfragt die LHG-Änderungen, da diesen der Senat morgen zustimmen soll. Es gäbe aber eine LKS-Prioritätenliste, die er noch beachten müsse.
Er meint, dass seiner Kenntnis nach nichts übernommen werden würde.
Jörn hat erst heute die Dokumente bekommen und konnte sie deswegen noch nicht abgleichen.
Marco hat nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine Fragen.
Marcel möchte berichten, dass er heut in der AG Satzung den Posten im Vorsitz ablegt, da er nicht einsieht so viel Zeit zu investieren, wenn das StuPa so wenig Zeit investiert.
Es wird ein Betrag diskutiert, der nicht aus den WSP-Mitteln finanziert werden kann und soll.
Es sollen 1.200€ für Abschlussprüfungen für 2 Studenten ausgegeben werden und er sieht das nicht ein, da die WSP-Mittel dafür nicht da sind.
Es ging um den Topf „Zurück zum Statusquo der Musiklehre“. Marcel bietet an, den Fall vorzulegen, damit dieser nachvollziehbar wird.
Fabian fragt, nach dem festival contre le racisme.
Das Problem ist, dass aktuell keine Rechnung vorliegt und er den Punkt nur zum informieren im Bericht hält.
Das Problem liegt darin, dass in sechs Wochen der Anspruch auf die Förderung durch die Uni verfällt.
Theo erklärt, dass sie heute beim Steuerberater waren.
Es wird erklärt, dass es einfach vergessen wurde die Fachschaftsgelder für 17/18 auszuzahlen. Das Problem ist, dass dafür kein Geld eingeplant ist.
Es geht hier um 28.000€.
Nils fragt, in wie weit es Bestrebungen gibt, die FSRs nach ihren Finanzplänen zu bitten.
Theo meint, dass sie einen einheitlichen Haushaltsplan für alle FSRs erstellen wollen.
Ben fragt, ob die FSRs nicht beantragen müssten die Gelder ausgezahlt zu bekommen.Theo meint, dass dann kaum Fachschaftsgelder jemals ausgezahlt werden hätten dürfen.
Steffi hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen. Fabian hinterfragt den Finanzerworkshop für die FSRs.
Steffi antwortet , dass bei den lezten zwei Terminen 9 FSRs anwesend waren und es gut angenommen wurde.
Damit müssten beim nächsten Mal 14 Fachschaften kommen.
Wenn sie nicht kommen wird es kein Geld geben.
Jacob fragt nochmal nach, was passiert, wenn das Geld nicht ausgezahlte wird, weil die Fachschaften nicht bei dem Workshop waren.
Das Geld wird solange zurcük gehalten.
Yannick erklärt, dass es vom Justiziariat keine Rückmeldung gegeben hat, ob dies rechtmäßig ist. Deswegen darf kein Geld zurückgehalten werden, solange der Antrag nicht durch ist.
21:30 Uhr
Finja fügt hinzu, dass immer noch ein Tagespräsidium für die VV gesucht wird.
Es können immer noch Anträge gestellt werden.
Jakob fragt nach der Podiumsdiskussion mit den Verbindungen. Es gab für die Ersti-Woche nicht genug Teilnehmer.
Es wurden schon Anfragen für den Termin am 29.11. rausgeschickt.
Lukas, Ben und Till würden das Tagespräsidium an der VV übernehmen.
Fabian meint, dass beim Kneipenabend in der Ersti-Woche fast nur AStA-Referenten dabei waren und kaum Erstis.
Leider gibt es keine Ideen, was man außer Bewerben machen könnte.
Camille fügt hinzu, dass es ihnen viel Erstis dabei waren.
Soraia erzählt, dass einige Parteien sich zusammen geschlossen hatten und sich so selbst beworben hatten. Soraia findet das scheiße. Auch dass der AStA als übergeordnetes Gremium nichts dagegen getan hat.
Finaja antwortet, dass sie viele Mails verschickt hat, es kamen auch viele Antworten und sie hat einen Plan erstellt. Sie hat von dem eigenen Plan der Hochschulgruppen auch erst am Donnerstag erfahren und möchte die Planung in Zukunft komplett den Hochschulgruppen überlassen.
Nils sieht auch, dass es insgesamt gut geklappt hat und hofft, dass das nächstes Jahr auch mit der LHG so gut klappt.
Lucille hat nichts hinzuzufügen.
Camille möchte sagen, dass Xenia und Kira auch per Mail immer gut erreichbar sind, falls sie noch Fragen zu ihrem Referat hat.
Sophie möchte nichts hinzufügen.
Christiane lobt die Idee mit den Gebärdensprachkursen. Sophie bedankt sich dafür.
Jakob hinterfragt die Wohnraumbörse, wie viele da waren.
Es waren nicht so viele anbietende Personen da und auch nur wenige für das Couchsurfing.
Yannick fragt, ob Verbindungen da waren, um Wohnraum anzubieten.
Es gab eine Verbindung, die Wohnraum angeboten hat.
Till freut sich über den NDR-Beitrag über die Wohnraumbörse.
Josha ist von seinem Referat zurückgetreten und auch heute nicht anwesend
Florentine möchte ihrem Bericht ihre Veranstaltung, die gerade erst war, hinzufügen. Die Veranstaltung zu öffentliches Recht und Privatrecht lief gut.
Till fragt nach den Plänen zur Bewerbung der 24H-Vorlesung bei GreifswaldTV. Sie hat angefragt, ob GreifswaldTV die Veranstaltung mit in ihren Kalender aufnehmen könnte.
Goswin konnte aufgrund des Stresses der Ersti-Woche noch keinen Bericht einreichen.
Er möchte noch die Ersti-Woche bzw. einzelne Veranstaltungen evaluieren lassen.
Yannick dankt nochmal dem AStA für die so gut gewesene Ersti-Woche.
Fabian möchte auch noch mal danken, auch für die voll bestückten Erstitüten und den gut gefüllten MdM.
Der Medienausschuss möchte nichts hinzufügen und wird auch nichts gefragt.
Yannick möchte dem Bericht des Präsidiums jede Menge hinzufügen.
Die Änderung der Finanzordnung wurde an das Justiziariat geschickt.
Jörn meint, dass es ihn verwundert hat, dass kein Vertreter des Präsidiums bei der feierlichen Immatrikulationsfeier waren.
Yannick erzählt, dass niemand vom Präsidium in Greifswald war.
Zudem fühlt sich Jörn vom Präsidium verarscht, dass das Präsidium einen Post des AStA Rostocks gelikt hat, welches den Greifswalder AStA schlecht darstellt.
Soraia wünscht sich aufgrund der starken Fluktuation im Präsidium, dass alle StuPist*innen des Präsidiums einen Bericht abgeben.
Außerdem wünscht sie sich, dass das Protokoll besser kontrolliert wird, da es häufig kleine Fehler gibt.
Sie fragt nach der Stellung des StuPa nach dem Like auf Facebook.
Yannick hält das mit den Berichten nicht für sinnvoll, da das Präsidium als Team auftreten sollte.
Yannick möchte zum zweiten Punkt wissen, ob es ein Meinungsbild zu dem zweiten Punkt geben soll.
Die Mehrheit ist für dieses Meinungsbild.
Soraia möchte gerne wissen, wer alles diesen Facebook Artikel ebenfalls geliked hätte. Es folgt einen kurze Meldung.
Theo fragt, wie bisher die Aufgabenverteilung im Präsidium war.
Hella antwortet, dass sie Protokoll geschrieben hat und Jule insgesamt eher unsicher war.
Lukas will anregen, den StuPa-Facebookaccount einfach zu schließen.
Yannick möchte dafür ein Meinungsbild haben.
Florentine ergänzt, dass es ein Beschluss gab, dass das StuPa eine Zusammenfassung der Sitzung zu veröffentlichen hat.
Das Meinungsbild fällt positiv aus – der Facebookaccount wird geschlossen.
Nils will den TOP aufmachen, den Beschluss über den StuPa-Facebookaccount.
Sophie fragt nochmal nach, darüber zu diskutieren, was bei dem Like schief gelaufen ist, da bei Fehlern des AStAs es immer breitgetreten wird.
Yannick meint, dass er den Like gegeben hat und es damit abgeschlossen sein sollte.
21:45 Uhr
Soraia möchte ein Meinungsbild, ob das Präsidium Einzelberichte abzugeben hat.
Yannick lehnt das ab.
Lukas ergänzt, dass der Bericht der moritz.medien noch nicht herumgeschickt wurde und er für Fragen zur Verfügung steht.
Ben erzählt noch, dass nächste Woche Freitag die Sitzung der EDV- Bibliothekskomission vom Senat stattfindet.
Jörn fragt nach einem kurzen Text, damit der AStA es veröffentlichen kann.
Außerdem fragt er nach der AG Bibliothek.
Lukas antwortet, dass diese vom Senat ist und nicht vom StuPa.
Soraia hat nachgesehen, dass das StuPa entgegen dem Präsidium handelt, wenn es einen Mehrheitsbeschluss fasst. Zumindest hat sie die GO so ausgelegt.
Yannick sieht das nicht so und eindeutig formuliert.
Wir kommen zum neuen TOP, da auf dem StuPa-Facebookaccount StuPa-Zusammenfassungen gepostet werden sollen. Dieser Beschluss soll aufgehoben werden.
Christiane verließt ein Statement von sich.
Sie bedankt sich bei den StuPist*innen und speziell Yannick für ihr Engagement.
Jonas erklärt, dass er letztens einen Artikel im moritz.magazin zu AGs geschrieben hat. Er hat festgestellt, dass es sehr schwer zu erkennen ist welche AGs aktuell arbeiten.
Es wird überlegt, wie man dies ändern könnte.
Fabian würde gerne vor den Finanzanträgen eine Pause machen.
Auf Gegenrede von Camille wird dies abgelehnt.
Wir kommen zu TOP 7 den Finanzanträgen. Wir beginnen mit dem WarmUp im Heineschuppen.
Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass es Wohzimmerkonzerte gibt.
Die Leute sollen zusammengeführt werden und ins Gespräche geführt werden und auch auf die Organisator*innen zukommen, falls sie ihr Wohnzimmer bereitstellen wollen.
Nils erklärt das Robert Förderungsfähigkeit und -würdigkeit verwechselt hat. Was aber an sich nicht ganz so schlimm ist.
Bei Förderungswürdig gäbe es zwei Enthaltungen und es wird überlegt, in wie weit die geplanten Wohnzimmerkonzerte würdig sein werden.
Marcel sieht auch eher das Problem bei der Fianzierungswürdigkeit. Er findet, dass es ja doch eher in Richtung Privatveranstaltung gehe.
Die Antragsteller erklären, dass die zukünftigen Konzerte insgesamt kleiner werden und sie sollen von den Musikfonds finanziert werden.
Das einzig große Konzert ist jetzt das WarmUp, da der Heineschuppen einfach eine größere Location ist.
Es sollen insgesamt 12 Konzerte stattfinden und diese sollen aus weiteren Mitteln der Studierendenschaft finanziert werden, dann werden die Beträge wesentlich geringer sein.
Camille schlägt vor eine kleine Tageskasse einzurichten.
Fabian fragt die AStA-Finanzer, wie viel Geld denn noch in dem Kulturtopf vorhanden ist.
Camille wäre für 100€ Fördersumme als Änderungsantrag.
Nils stellt den Änderungsantrag auf 200€.
Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag für 200€
Camille zieht ihren Änderungsantrag zurück.
Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen. Wir sind alle herzlich eingeladen. 🙂
22:15 Uhr
Der nächste Antrag ist für den Winterball des Gesellschaftstanzes.
Nils ergänzt zur Förderfähigkeit, dass die Veranstaltung erst im nächsten Haushalt berücksichtigt werden kann.
Marcel schließt sich dem Haushaltsausschuss an.
Er sieht eine Problem bei der Förderwürdigkeit, dass es eine gewissen Inkonsistenz im StuPa zum Thema Bälle existiert.
Er sieht die Förderwürdigkeit für 600€ nicht gegeben. Es sollten eher die Kartenpreise angezogen werden, um den Eigenanteil zu erhöhen.
Es wird geantwortet, dass sie die Kartenpreise natürlich so gering wie möglich zu halten versuchen. Außerdem sei ihnen die Förderung durch das Rektorat weggefallen durch eine neue Richtlinie aus dem August.
Da die Kartenpreise schon bei 27€ für Studis und 30€ für alle anderen ist, sieht Marcel ein, dass man die Preise dort nicht mehr anheben kann.
Ben fragt, ob sie sich gegen die Entscheidung des Rektorats gewehrt hätten.
Sie haben leider erst davon erfahren als sie den Antrag gestellt haben und haben natürlich Widerspruch eingelegt, nur leider war das schon zu spät.
Christiane fragt, ob es nicht auch möglich wäre die Veranstaltung in einem Club auszuführen, da die Kosten für die Stadthalle sehr hoch sind.
Er sieht das nicht möglich, da sie ein Ball sind und entsprechenden Platz und Ambiente brauchen.
Außerdem fragt Christiane wie viele Personen zu erwarten sind.
Es werden mit 100 bis 150 Personen gerechnet.
Es wird noch mal nach der Location in der alten Mensa gefragt. Doch dort ist der Boden nicht tanzgeignet, was Soraia auch noch einmal bestätigt.
Fabian fragt nach, wie es mit der weiteren Förderung aussieht.
Es wurde bisher vom Studentenwerk Förderung zugesichert und es gibt Gespräche mit den Stadtwerken und Fotostudio Wasmund
Fabian fügt noch hinzu, dass der Finanzplan nicht ganz ausgeglichen ist. Zur Not müssen die knapp 100€ von der Truppe gestemmt werden. Es gibt aber auch die Überlegung den Eintrittspreis für Externe hochzuschrauben.
Jakob merkt an, dass der Studipreis bei 25€ im Antrag liegt.
Damals war noch das Kulturamt als potentieller Förderer im Gespräch.
Da sie inzwischen definitiv nicht mehr zur Verfügung stehen wurde der Preis nochmals angehoben.
Da sich ein kleiner Rechenfehler eingeschlichen hat, wird schnell noch einmal nachgerechent.
Es soll auch eine Tombola für den Finanzausgleich gestellt werden.
Camille fragt nochmal nach, warum die Antragsteller nicht mit zur Sitzung eingeladen wurden.
Fabian erklärt, dass es das erste und einzige Mal war.
Sie waren alle in der Ersti-Woche eingespannt und mussten einen sehr kurzfristigen Termin finden. Dabei ist das ein wenig durchgerutscht.
Steffi fragt nochmal nach weiteren Spenden, die eingesammelt werden sollten.
Es wird erläutert, dass es keine weiteren Geldspenden geben wird und der Rest Sachspenden für den Ball bzw. die Tombola sind.
Wir kommen zu Änderungsanträgen, die gibt es nicht.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 8 Ja-, 3 Neinstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
Finja fragt, ob der dritte Antrag,der Law Clinic, der nicht im Haushaltsausschuss noch auf Dringlichkeit beschlossen werden kann.
Camille bestärkt den Antrag.
Jakob fragt nochmal nach, ob noch Unterlagen eingereicht werden. Das ist aber nicht nötig bei Anträgen auf WSP-Mittel.
Wir behandeln den Antrag gleich, aber erstmal gibt es eine Pause bis 20:40 Uhr.
22:45 Uhr
Die Sitzung geht weiter.
Finja stellt das Projekt vor. Die Law Clinic bietet Seminare von Rechtsanwält*innen an.
Diese bekommen dafür eine Aufwandsentschädigung.
Damit im Winter das Seminar stattfinden kann, müssen die Gelder fließen.
Marcel erklärt, dass in dem Topf für studentische Hilfskräfte noch Geld enthalten ist.
Camille erklärt, dass sie sich bereits um Finanzierung bemüht haben. Allerdings hat das Rektorat kurzfristig abgelehnt und der FSR Jura bemerkt, dass sie kein Geld haben.
Es werden wöchentlich 1,5 Stunden gehalten und es wurde zumindest im letzten Semster gut besucht.
Jakob fragt nach, ob es sein kann, dass der FSR kein Geld hat, da ihm im WS 17/ 18 nichts ausgezahlt wurde.
Finja kann dazu leider nichts sagen.
Camille erwähnt, dass das sein kann, aber diese Gelder waren auch nicht dafür eingeplant. Sie zählt auf, dass es die Lawlesssemester Party und weitere Veranstaltungen gibt, die dazu geführt haben können, dass das Geld jetzt am Ende fehlt.
Christiane möchte ergänzen, dass zwar nur 20 Leute teilgenommen haben, diese aber wiederum wesentlich mehr Studierenden beraten können.
Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
Als nächstes kommt der vorgezogene TOP Auszahlung der Ferienfreizeit.
Till Lüers stellt den Antrag vor. Er organisiert seit 4 Jahren die Ferienfreizeit.
Daran nehmen vor allem Kinder von Studierenden teil, die Ferien haben und ihre Eltern nicht.
Es wurde ein Antrag eingereicht und bewilligt, damit die Eltern weniger Geld bezahlen müssen.
Es wurden dieses Jahr sogar 4 Wochen im Gegensatz zu sonst 2 Wochen veranstaltet.
Er hat allerdings den Antrag nur für einen Monat gestellt, was nicht ausgereicht hat, da der Aufwand wesentlich größer war.
Die Rechnung ging 3 Tage verspätet ein.
Aktuell geht es um 60,60€ für drei Kinder von Studierenden.
Jakob möchte wissen warum im Antragstext bis zu 60 € steht.
Es wird geantwortet, dass das Geld eigentlich ziemlich fix ist und nur für den Fall der Fälle ein ‚bis zu‘ eingetragen wurde.
Marcel möchte noch einmal anmerken, dass die Abrechnung leider drei Tage zu spät kam. Er hat sich an die Förderrichtlinien zu halten, deswegen musste er das heute hier einreichen. Er merkt an, dass er kein Problem mit diesem Antrag hatte.
Er findet, dass das Projekt einen gute förderwürdige Sache ist.
Nils findet es gut, wie Marcel an die Sache herangeht.
Er hätte durchaus ein Auge zudrücken können, allerdings könnte das dann auch ausgenutzt werden und deswegen ist der Weg über das StuPa sicherer.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 3 Enthaltungen und einer Neinstimme angenommen.
Wir kommen zu den Bewerbungen für die AStA-Referate.
23:40 Uhr
Wir beginnen mit der Bewerbung zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Es gibt eine Bewerberin.
Lina ist 20 Jahre alt und seit letztem SoSe in Greifswald. Sie studiert hier Politikwissenschaft.
Fabian fragt, in wie weit sie Kontakt mit den Vorgängern hat. Ja, sie hat bereits mit ihnen gesprochen.
Yannick fiel gerade ein, zu fragen, ob es noch mehr Bewerber*innen gibt.
Es gibt noch eine weitere Spontanberwerbung von Anna (1.FS PoWi und ÖffRecht).
Die Frage gilt auch ihr. Sie hat bereits mit einigen Mitgliedern des AStA gesprochen.
Die nächste Frage ist, wie es zeitlich aussieht. Beide sind da noch recht flexibel.
Theo fragt, in wie weit beide Erfahrungen mit Facebookwerbung haben.
Beide kennen das, können aber nicht einschätzen wie viel das bringt.
Nils stellt fest, dass dies der Posten der Außenvertretung des AStA ist und dem Präsidium zuarbeiten können muss. Er fragt, in wie weit sie sich vorstellen können, auch bei strittigen Fragen Haltung zu zeigen.
Beide sehen kein Problem darin, dass zumindest Gespräche geführt werden.
Fabian fragt, in wie weit sie Kontakte zu den moritz.medien als Öffentlichkeitsorgan haben.
Beide kennen die medien zwar, allerdings haben sie noch keinen großen Kontakt gehabt.
Yannick meint, dass ja nur eine von beiden gewählt werden kann und ob die andere sich auch vorstellen kann, ein anderes Referat zu übernehemen.
Ja können sie.
Soraia fragt nach Orthografie- und Grammatik-Kenntnissen.
Beide meinen, dass sie durchaus vernünftige Kenntnisse in diesem Bereich haben.
Jonas will wissen, was sie zur Bewerbung motiviert hat und wie sie darauf gekommen sind.
Lina hat schon letztes Jahr die Ausschreibung gesehen, war allerdings noch nicht lange genug in HGW.
Anna findet es spannend, sich in der HoPo zu engagieren und findet auch das Team des AStAs sehr sympatisch.
Auf Lina entfallen 17 Stimmen und auf Anna 3 Stimmen. Es gibt eine Enthaltung.
Lina ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.
Es kommt zum HoPo-Referat.
Es liegen zwei Bewerbungen vor.
Jacob kommt aus Berlin und studiert seit dem WS 13/14 in Greifswald.
Er sieht die Möglichkeit sich in der HoPo Parteigebundenheit einzubringen. Er interessiert sich sehr für Politik und Gesetzgebung. Außerdem mag er es, Veranstaltungen zu organisieren.
Er hat schon drei Vorschläge in Petto.
Erstens einen Weihnachtsmarkt, auf dem sich die Hochschulpolitischen Gruppen vorstellen können.
Außerdem möchte er im Sommer zur nächsten Wahl eine Veranstaltung organisieren, auf den sich die Parteien vorstellen können.
Er möchte weiterhin eine Vortragsreihe zu Extremismus und Verfassungsfeindlichkeit organisieren.
Jan stellt sich vor. Er studiert BWL und ist Mitglied bei der ’sds.
Er denkt, dass man auch mit kleinen Aktionen Studierenden und die Bevölkerung für politische Themen begeistern könne.
Er möchte auch versuchen, einen transparenteren Umgang mit Verbindungen zu schaffen.
Nils stellt die erste Frage.
Er hofft, dass Jan sich nicht nur hat aufstellen lassen, weil er eine persönliche Mission hat. Es müsste eine gemeinsame Linie gefunden werden.
Er steht für einen offenen Umgang mit allen Gremien.
Camille hinterfragt Jacobs Inaktivität bei den Corps.
Er antwortet darauf, dass er seit dem SS15 nicht mehr aktiv im Verbindungsleben involviert ist. Er übernimmt keine Aufgaben und keine Verantwortung mehr.
Er empfindet dieses Thema als zu überbewertet, da er sich nicht als Verbindungsstudent sieht.
Camille fragt auch, ob er bei einer Europawahl-Diskussionsrunde vorstellen kann, die AfD oder sogar NPD einzuladen
Er würde für einen anderen Umgang mit der AfD plädieren, da sie sich so immer in eine Opferrolle stellen könnte, aber die nur in Absprache mit StuPa und AStA .
Die NPD würde nie in Frage kommen.
Ben fragt fairnessweiser auch Jan nach seiner Meinung zur NPD oder AfD bei Diskussionsrunden.
Jan möchte der AfD und NPD auch keine Plattform geben
Jacob wird nach seinem Zeitpensum befragt.
Er hat offensichtlich neben der Bachelorarbeit und Jura-Studium Zeit für das Amt.
Die nächste Frage ist, ob Entscheidungen mit gertragen würden, auch wenn sie gegen eine persönlich Meinung gehen.
Das bejaht Jan.
Till fragt, ob sie sich vorstellen können, ob die AG Bildungsstreik wieder eingerufen werden würde.
Das wird auch bejaht.
Christiane will von Jacob wissen, wie das mit dem Weihnachtsabend aussieht.
Das soll nur eine einmalige Sache sein.
Sie hätte auch gerne von Jacob auch noch eine Stellungname, ob seine Bewerbung mit der aktuellen Verbindungsdebatte zu tun hat.
Er antwortet, dass es ihn nicht inhaltlich dazu bewogen hat, aber diese sicherlich nochmal auf die HoPo aufmerksam gemacht hat.
Till fragt beide, ob sie Ideen hätten, wie man die VV bewerben könnte.
Jacob antwortet, dass er gestern auf der AStA Sitzung dabei war, wo das schon diskutiert wurde.
Er würde die Bewerbung auf den sozialen Medien ausweiten, und nicht nicht ausschließlich auf Facebook bleiben.
Jan sieht das Problem an der VV, dass sie nicht beschlussfähig sei.
Er möchte über das Landeshochschulgesetz die VV beschlussfähig machen.
00:05 Uhr
Nils fragt nochmal nach, ob sie Ideen hätten, evtl die Satzung zu ändern.
Beide antworten, dass sie sich bisher noch nicht groß damit beschäftigt haben, die saber nach ihrer Wahl tun würden.
Jan möchte außerdem die Frist zur Einreichung der Anträge zu erweitern.
Jörn fragt Jan was zu seinen Kerngebieten.
Er antwortet, dass bei der letzten StuPa Wahl nur bei 25 % lag und die Studierendenschaft stärker an die Hochschulgruppen heranführen sollte.
Jörn konkretisiert, ob er auch tagesaktuewlle Themaen in petto hat.
Nein. Damit hat ers ich noch nicht beschäftigt.
Die zweite Frage war, ob sie sich zutrauen würden eigenständig Veranstaltungen zu organisieren.
Jacob bejaht dies. Er hat sowohl in Berlin, als auch in der damaligen Verbindung Veranstaltungen organisiert.
Jan hat sowohl bei der Linken als auch schon in der Schule entsprechende Veranstaltungen organisiert.
Jörn fragt auch nach in wie weit sie sich vorstellen können Aufgaben an die Co-Referate zu deligeiren und auch mal entsprechende Impulse zu geben.
Ja. Beide können sich das gut vorstellen und wollen auch auf Augenhöhe mit ihnen arbeiten.
Es gab einen GO-Antrag von Fabian die Sitzungszeit auf 2 Uhr zu verlängern.
Nils hatte den moritz.medien schon versprochen, dass es um 1.59 Uhr vorbei ist. Da es keine Gegenrede gab wurde die Sitzung entsprechend verlängert.
Jacob antwortet auf Soraias Frage nach dem Kontakt zur HoPo, dass er beim HoPo-Grillen da war und mit verschiedensten Leuten geredet hat.
Jan erzählt auch, dass er gerne zu den AStA-Veranstaltungen gehe und auch in der Erstiwoche aktiv mit gemacht hat.
Jonas fragt Jacob, in wie weit er sich mit der neuen Rechten auseinander gesetzt hat und Jan zu seinen Erfahrungen mit Verbindungen.
Er antwortet, dass er sich mit den Strukturen, Inhalten und Kommunikation beschäftigt.
Jan meint dass er sich bisher mit drei Verbindungsmitgliedern stark auseinandergesetzt hat.
Die nächste Frage bezieht sich noch mal auf die inaktive Verbindungsmitgliedschaft, da er offensichtlich kein Amt mehr bekleidet, die Ideologie aber noch teilt.
Jacob widerspricht, dass es keine große Ideologie gibt. Er geht mal mit Bier trinken und ähnliches.
Soraia stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte, da es sich wieder nur auf das Verbindungsthema versteift..
Es gibt eine Gegenrede .
Nach Abstimmung ist die Debatte jetzt beendet.
Es wird gewählt. Lukas und Svenja sind Wahlhelfer*innen, sie werden bei der Auszählung von zahlreichen StuPist*innen beschattet.
Jan bekommt 9 Stimmen und Jacob wird mit 12 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt.
Der zweite Wahlgang folgt sogleich.
Es wurde 12 Ja-, 9 Neinstimmen und 3 Enthaltungen.
Fabian stellt einen GO-Sntrag, die Wahl noch mak zu öffnen, da die s der dritte Bewerber im vierten Wahlgan.
Nach inhaltlicher Gegenrede, dass man nicht solange wählen sollte, bis man jamanden hat und anschließender Abstimmungen wird der Antrag abgelehnt.
Daniel bewirbt sich auf das Referat Sport.
Er schrieb seine Bachelorarbeit über Hochschulsport
Er hat inzwischen Interesse an HoPo, und schon einige Ideen.
Jonas fragt nach diesen Ideen.
Er hat Ideen für viele kleinen Sachen, wie Fachschaftsturniere und ähnlichem.
Er möchte betonen, dass Sport eine der Sachen ist, die alle zusammenbringt.
Er möchte eine Art Gesundheitstag mit entsprechenden Angeboten machen.
Camille freut sich, dass er hier ist und dabei so motiviert ist.
Sie fragt, ob er sich klar darüber ist, dass die Situation aktuell sehr schwierig in diesem Thema ist.
Es ist ihm bewusst und er will auch erstmal mit den Fachschaften reden Er würde auf jeden Fall viel Zeit für die Organsiation von Veranstaltungen einplanen.
Yannick wirft ein, dass in diesem Moment, also 0 Uhr unsere Universität 562 Jahre alt wird.
Es gibt keine Nachfragen mehr und es wird gewählt.
Mit 23 Ja-Stimmen wird Daniel gewählt und nimmt die Wahl an.
1:00 Uhr
Es kommt zum TOP 9 der Sicherheit des Fristenbriefkastens.
Christiane erklärt, dass sie es schon selbst festgestellt hat, dass man an die schon im Kasten liegenden Arbeiten problemlos herankommt.
Außerdem könnten Studierende die Universtät verklagen, unter dem Aspekt, dass sie angeblich keine Arbeit abgegeben hätten und sich danach darauf berufen, dass diese ja entwendet werden könnte.
Florian fragt nach inwieweit man solch einen Kasten sicherer machen kann.
Christiane kann nicht vollständig antworten, denkt aber an Kästen, in denen eine Sicherung am Einwurfschlitz vorhanden ist oder einfach entsprechend hoch ist.
Jörn fragt, ob schon mal jemand die Unileitung darauf aufmerksam gemacht hat. Darauf herscht schweigen.
Christiane merkt aber an, dass man mit dem StuPa eine größere Macht hat.
Die zuständige AStA-Referentin hält den Antrag für nicht notwendig und meinte, dass man einfach auf sie zukommen könnte.
Christiane rechtfertigt das, dass sie ursprünglich nur den Senat beauftragen wollte und Yannick die AStA-Referentin noch mit dazu nahm.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Es ist Pause für 10 Minuten.
Es geht wieder weiter.
Lukas stellt den ehemaligen TOP 19 vor.
Phillip und er waren vor zwei Wochen bei der FSK und wollen jetzt auch hier sich wieder für die Wahlleitung bewerben.
Sie haben alle Richtlinien überarbeitet und würden beide die Wahlleitung einfach gerne nochmal zusammen übernehmen.
Auch Phillip stellt sich kurz vor. Er studiert Jura im 8. Semester. Und war schon zweimal im Wahlausschuss.
Es gibt keine Fragen und der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes kommt der TOP Verlängerungen der Beauftragung der Jahresabschlüsse 2017.
Er ist mit dem aktuellen Situation nicht zufrieden und möchte weniger bzw. selektiver Beauftragungen erteilen.
Jörn ist gegen diese Verlängerung, da die zwei Stunden die Woche, die dafür gearbeitet wird, viel zu wenig ist und nicht entlohnt werden sollte.
Fabian will wissen, wie der aktuelle Stand ist.
Marcel erklärt, dass gerade die Daten für den Steuerberater aufgearbeitet werden müssen.
Es gibt aktuell noch einige andere Schwierigkeiten.
Im großen und Ganzen führten Verwaltungsschwierigkeiten zur Verzögerung.
Es gibt keine Änderungsanträge. Wir stimmen namentlich ab.
Mit 4 Ja-, 9 Neinstimmen und 11 Enthaltungen wir der Antrag abgelehnt.
Wir kommen zu dem TOP 11 AG Verbindungen.
Robert ist nicht da, der Antrag wird trotzdem behandelt.
Jörn meint, dass es schon eine AStA AG gibt.
Die Personen, die anwesend waren, haben mitbekommen, dass nach der Ersti-Woche nach einem Termin gesucht werden sollte.
Er sieht die Gründung der neuen AG als kontraproduktiv an.
Ben empfindet es als Frechheit, dass es eine Art demokratische Umfrage nach einem Termin stattdinden sollen, da er zu betreffenden Zeitpunkten nicht konnte. Der Termin vor der der Erstiwoche lag mitten in der vorlesungsfreien Zeit, in der viele Studis einfach nicht da waren.
Jörn wird jetzt erst eine foodle-Umfrage erstellen. Die soll an alle HoPo-Gremien rausgehen, sodass möglichst viele HoPo-Menschen daran teilnehmen können.
Der schon stattgefundene Termin war sehr kurzfristig, aber auch nur notwendig, um den Veröffentlichungstermin der Broschüre nach hinten zu verschieben.
Soraia kann das zwar nachvollziehen, kann aber den Antrag nachvollziehen, da sie nicht die Notwendigkeit der bisherigen Sitzung sieht.
Jörn kritisiert, dass er das so aufnimmt, dass sie dem AStA dieses Thema nicht zutraut.
Soraia betont, dass der AStA laut Geschäftsordnung gar keine eigene AG gründen kann und sieht nicht, warum es nicht von Anfang an, eine StuPa-AG hätte sein werden können.
Jörn betont noch mal, dass sie sicherheitshalber diese AG gegründet haben, da im StuPa erst ein Beschluss gefasst werden musste.
Camille betont noch mal, dass der Unmut dadurch entstanden ist, da sich StuPist*innen durch die Kurzfristigkeit ausgeschlossen fühlen konnten.
Sie schlägt vor die AStA-AG in eine StuPa-AG umzuwandeln.
Jörn sagt, dass eine AStA-AG nicht in eine StuPa-AG umgewandelt werden kann.
Nils ist für den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
Christiane stellt den Änderungsantrag, dass die Studierendenschaft eine AG Verbindungsbroschüre gründen sollte.
Nils präzisiert ihn etwas.
Er wurde mit vier Gegenstimmen angenommen.
Der geänderte Antrag, dass die Studierendenschaft eine AG Verbindungsbroschüre einberuft, wird mit 10 Ja-Stimmen angenommen.
Yannick schlägt vor die AStA-AG aufzulösen.
Ben möchte, dass sich alle Parteien noch einmal zusammensetzen.
Er empfindet die aktuelle Debatte als nicht konstruktiv.
Es kommt zur Anmerkung, dass der TOP zur Kommunikation mit dem AStA aus der letzten Sitzung heute nicht auftaucht.
Es wird beschlossen es extra zu behandeln.
Wir kommen zur Rüge an das Präsidium.
Nils erklärt, dass es nicht um die Sitzungsleitung geht und will auch nicht unbedingt 3 Präsidiumsberichte haben. Er war auch gegen die Rüge vom AStA-Vorsitz.
Die Rüge geht an alle Parlamentarier, dass bei wichtigen Themen einfach nicht reagiert wird und bestimmte Beschlüsse nicht durchgesetzt werden.
Yannick gibt für die Dauer der Debatte den Vorsitz ab.
Es gibt keine Fragen und Gegenanträge.
Yannick verteidigt sich inhaltlich. Er sagt, dass das Präsidium aufgrund der E-Mail vom Referat Veranstaltungen dieses Referat gerügt hat, aber ihm reichte dies aus, indem er dem StuPa Bescheid sagt.
Er möchte betonen, dass auch, wenn keine regelmäßigen Referentengespräche in letzter Zeit aufgrund der Erstiwoche gab, haben Yannick, Goswin und Jörn miteinander kommunizert.
Er entschuldigt sich wegen der inaktiven Facebookseite, aber da diese Seite nicht mehr existiere, sei das jetzt auch egal.
Die Auflistung der Beschlüsse konnte noch nicht gemacht werden, weil ein Ordner mit bestimmten Beschlüssen lange nicht gefunden wurde. Jetzt sei dieser wieder aufgetaucht und sie wollen die Liste nun komplett veröffentlichen.
Jörn möchte sich zu dem Punkt Referentengespräch äußern.
Er hat vor der Erstiwoche Yannick gar nicht und in der Erstiwoche einmal gesehen.
Allerdings soll es nach ihm keine Einladung für ein Gespräch gegeben haben.
Soraia kann nachvollziehen, dass diese Liste der Beschlüsse der einzige Grund war den AStA zu rügen.
Die Rüge wurde nie verschriftlich. Deswegen sieht sie die Probleme auch auf Seiten des StuPas.
Sie denkt, dass es sowas wichtig genug ist, um so eine Rüge zu verschriftlichen.
Sie meint, dass man im Vorfeld besser kommunzieren könnte.
Yannick erwidert, dass es genug Gelegenheit gab, sich um eine offizielle Rüge zu bemühen.
Jakob sieht nicht ganz, was es für Unterschiede bei den Rügen gibt und wann man mit der entsprechenden Liste rechnen könnte.
Yannick antwortet, dass sie noch etwa 200-250 Beschlüsse durchgucken müssen, deswegen könnte optimistisch mit der Liste bei der nächsten Sitzung gerechnet werden.
1:40 Uhr
Christiane fühlt sich unwohl dabei, dass nur Yannick sich den Fragen stellen muss, da zum damaligen Zeitpunkt noch zwei weitere Leute Mitglied im Präsidium waren.
Sie sieht das ganze gerade eher als Bashing gegen Yannick.
Er empfindet die Diskussion als sehr konstruktiv. Er stimmt zu, dass man das komplette Präsidum betrachten müsse, sieht sich aber als Präsident in eine entsprechenen Position das auch alleine auf sich zu nehmen.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Yannick möchte die sehr sachliche Debatte weiterführen. Nach kurzer Abstimmung geht es weiter.
Soraia sieht Yannick auch als Präsident und als Person mit der meisten HoPo-Erfahrung in der Verantwortung.
Sie fühlt sich vom Präsidium enttäuscht, sieht den AStA immer vom StuPa-Präsidium entäuscht.
Hella äußert sich kurz zu den Vorwürfen, dass ein Teil der Fehler der Sitzungseinladung auf ihre Kappe geht.
Yannick stimmt zu, dass es in letzter Zeit tatsächlich einige unglückliche Unstimmigkeiten gab.
Florentine sieht, dass Yannick aktuell ein großes Zeitproblem hat. Sie möchte anregen, dass Yannick vielleicht den Präsidiumsvorsitz abgibt.
Er sieht das Problem aktuell nicht, da jetzt wieder drei Personen im Präsidium sitzen.
Jonas meint, dass das StuPa außerhalb der Sitzung besser mit dem AStA zusammenarbeiten sollte, damit auf Referentengespräche besser funktionieren.
Yannick stimmt dem absolut zu und merkt an, dass er bereits häufig entsprechende Gespräche gab und er das auch sehr gerne weitergeführen würde.
Florentine schließt sich Jonas an. Der Frust und der Unmut des AStA gegen das Präsidium kommt z.B. daher, dass das StuPa AStA-veräppelnde Posts liked und verachtende Kommentare fallen lässt.
Jakob stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Yannick stellt die Gegenrede, da er will, dass sich alle äußern können.
Dieser Antrag wird abgelehnt.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag angenommen.
Soraia möchte den Zeitaspekt nochmal unterstützen.
Sie hat auch festgestellt, dass das Präsidium bei vielen AStA-Veranstaltungen nicht anwesend war.
Sie möchte außerdem feststellen, dass sie das Gefühl hat, das die Arbeit im Präsidium entgegen Yannicks Aussage nicht gerecht aufgeteilt wurde, da Hella anscheinend fast alles gemacht hat.
Jörn wünscht sich ordentliche Sprechstunden vom Präsidium. Dann wäre es einfacher für die AStA-Referent*innen bei Problemen direkt zu dem Präsidium gehen.
Ihn stört am meisten an einigen StuPist’innen, dass sie Lästereien gegenüber den AStA-Referent*innen hinter deren Rücken verbreiten.
Er wünscht sich, dass daran gearbeitet wird, sieht aber die Notwendigkeit des Willens der entsprechenden Mitglieder.
Yannick geht auf Soraia ein, wie die Arbeit im Präsidium aufgeteilt war. Er schätzt es gleich aufgeteilt ein. Er habe die Sitzungsvorbereitung gemacht, Hella das Protokoll.
Die AStA-Sitzungen wurden auf 19 Uhr verschoben und er hat direkt angemerkt, dass er zu dem Zeitpunkt keine Zeit hat. Dann waren eine oder beide Stellvertreterinnen bei den AStA-Sitzungen.
Bezüglich der Sprechzeiten sagt er, dass sie nicht 24/7 im Büro sind, weil sie nicht unbedingt den Kontakt zu den Studis brauchen.
Es gibt zwei Telefonnummern unter denen das Präsidium erreichbar ist. Seine persönliche Telefonnumer wird auf sein privates Handy umgeleitet und er ist auch per Mail zu erreichen.Es gab noch nie Anrufe wegen Gesprächsbedarf, deswegen ging er davon aus, dass es da kein Problem gab.
Er sieht keine Notwendigkeiten einer Sprechzeit, da er den Eindruck hat, dass dort nicht so viel Bedarf bestünde.
Er möchte lieber kurzfristige Termine vergeben.
Yannick hat auf jeden Fall Referentengespräche mit Marcel, Sophie und Florentine gehalten und das hat auch funktioniert. Wenn bestimmte Wünsche gegeben sind, mit wem genau aus dem Präsidium gesprochen werden soll, werden diese natürlich auch beachtet.
Fabian hat einen Änderungsantrag. Er möchte den Teil mit der Facebookseite herausnehmen, da diesesowieso abgeschafft wurde.
Dieser Änderungsantrag wird nicht von den Antragsteler*innen übernommen. Aber von der Mehrheit der angenommen.
Der Antrag wird angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP AStA-Struktur plus die Entfernung des Referats Hochschulpolitik. Er sieht es als schwierig alle Bewerber abzulehnen.
Yannick hält dieses Referat für essentiel von Hochschulgruppen. Da es ein Hauptreferat ist, müssten auch alle dessen Co-Referate gestrichen werden. Er sieht eher, dass offenbar noch kein*e richtiger Bewerber*in dafür gefunden wurde.
Der Antrag wird abgelehnt.
Wir kommen jetzt zum TOP Kommunikation zwischen AStA und StuPa
Die Antragstellerin ist nicht da.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Streichung der restlichen TO, da dann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden könne.
Yannick will heute noch die TOPs zu den Gremienwahlen beschließen und den TOP zur VV, damit dieser zur VV wirksam sein wird.
Der GO Antrag wird abgelehnt.
Camille übernimmt den Antrag Kommunikation zwischen AStA und StuPa.
Sie möchte den Antrag auf eine außerordentliche Sitzung verschieben.
Marcel widerspricht, da er nicht einsieht, eine außerordentliche Sitzung dafür zu veranstalten.
Jonas schließt sich Camille an.
Yannick schlägt vor, den Antrag an die AG Gremien und Kommunikation zu verschieben.
Ben findet, dass es eine reine StuPa-AStA Thematik ist und hat deswegen dort nichts verloren.
Wir kommen zur Abstimmung für den GO-Antrag: die Mehrheit ist dagegen. Wir machen weiter mit der gewohnten Tagesordnung.
2:00 Uhr
Nils stellt den GO-Antrag den Haushalt vorzuziehen.
Es gab eine formale Gegenrede. Der Antrag wurde abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP SÄA Vollversammlung
Die Antragsteller*innen möchte der VV mehr Macht geben, in der Hoffnung, dass sich das herumspricht und man eher zu einer beschlussfähigen VV kommt.
Ben sagt, dass es eine außerordentliche Sitzung geben muss. Aussprache AStA – StuPa unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Yannick meint, dass diese außerordentliche Sitzung nach dem 7.11. stattfindet und er das lieber auf der nächsten ordentlichen Sitzung machen möchte.
Camille meint, dass man sich vielleicht nicht auf den Dienstag versteifen müsste.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Florentine fragt, warum man das auf einer offiziellen Sitzung machen muss.
Es gibt einen GO-Antrag von Fabian auf Verlängerung der Sitzung auf 2.59 Uhr. Er wird angenommen.
Florian versteht den Antrag, sieht darin aber eine Beschneidung der Rechte des Studierendenparlarments.
Christiane hat ein Statement dazu vorbereitet.
Benjamin sieht die Kritikpunkte auch, aber gewichtet die mögliche Erhöhung des Interesses der Studierendenschaft an der Politik höher.
Er schlägt zusätzlich vor, die Anträge für die VV vorher zu überprüfen, um Fehler zu überprüfen.
Yannick hängt nich unbedingt daran, ob die Beschlussfähigkeit bei 4 oder 5% der Stud.schaft liegt. Er wäre z.B. eher für absolute Zahlen, z.B. den größten Vorlesungssaal, wenn der komplett voll besetzt ist.
Lukas möchte großen Abstand von absoluten Zahlen nehmen.Was ist wenn die Uni Greifswald einen großen Boom erlebt und wir 42.000 Studis haben. Es wird spät. Wir fangen an zu träumen.
Soraia sieht darin keine Beschneidung des StuPas. Sie sieht eher, dass das StuPa die Beschlüüse wieder aufheben kann und das demotivierend ist.
Außerdem möchte sie, die Beschlussfähigkeit so anpassen, dass sie der Räumlichkeit angepasst ist.
Yannick erklärt, dass laut dem Landeshochschulgesetz das StuPa eigentlich gar keine VV veranstalten müsste. Deswegen reicht das so absolut, dass das StuPa dann die Beschlüsse nochmal bestimmen kann.
Florian sieht keinen Unterschied darin, wenn Beschlüsse hier abgelehnt werden können, aber auch Studis hier direkt einen Antrag stellen und diese auch angenommen werden können.
Marco bestärkt, dass das Desinteresse der Studis darin liegt, dass sie denken, dass es sowie so nichts bringt zur VV gehen.
Nils möchte die Debatte beenden mit der Begründung, dass es sowieso nur die 1. Lesung ist.
Er freut sich auf die nächste Sitzung mit Änderungsanträgen.
Der Antrag ist angenommen.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Dringlichkeit, um sie auf der nächsten VV anzuwenden.
Doch der Antrag wird abgelehnt.
Die zweite Lesung ist auf der nächsten Sitzung.
Wir kommen zum SÄA Wahlordnung. Lukas stellt diesen vor.
Es gibt keine Fragen. Yannick stellt den GO-Antrag auf Dringlichkeit, wieder, damit die geänderte Fassung so angewendet werden kann.
Der Antrag wird angenommen.
Es geht in die zweite Lesung.
Da es keine Änderungsanträge gibt wird der Antrag abgstimmt und mit 2 Enthaltungen angenommen.
2:30 Uhr
Die Sitzung wird fortgesetzt.
Es geht mit dem TOP Festlegung eines Termins für die Gremienwahlen 2019.
Es liegt vor, dass am 8.-10. 01.2019 gewählt wird.
Das es nur 3 Tage sind, liegt daran, dass man den Senat auch nur in den drei Tagen wählen kann und es als wenig sinnvoll gesehen wird Montag und Freitag wählen zu lassen.
Nach ungefähren Daten haben letztes Mal auch nur etwa 3% der Wähler am Montag von ihrer Stimme Gebrauch gemacht.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird fast einstimmig angenommen.
Als nächstes folgt der TOP Haushalt.
Er wird durch Marcel vorgestellt.
Er schlägt vor, Fragen zu einzelnen Töpfen heute zu beantworten oder in der nächsten Lesung alle.
Jakob fragt, ob er die Bemerkungen des Haushaltsausschusses bekommen hat und schon ansehen konnte.
Die hat er.
Fabian ergänzt, dass alle Änderungen schon mit dem Haushaltsauschuss abgesprochen wurden.
Ben fragt, ob Marcel die Änderungen des Haushaltsausschusses übernehmen würde.
Wenn bei der 2. Lesung die Änderungsanträge kommen, würde er diese dem Antrag hinzufügen.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Der TOP wird geschlossen.
Als nächstes folgt der TOP Änderungen des Beschlusses 2018-28/57.
Es geht weiter um die nächsten Sitzungstermine.
Am 8.1. soll keine Sitzung stattfimdem, da da noch Gremienwahlen sind.
Am 30.10. können Yannick und Felix auch nich, die Sitzung soll auch verschoben werden. Dann am 7.11. und am 13.11. in der Zeit könnte man dann den Haushalt beschließen. Am 13.11. soll dann auch die geplante außerordentliche Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
Der Antrag wird ohne Änderungsanträge angenommen.
Der nächste TOP ist die Nachnennung von zwei Mitgliedern für den Mensaausschuss
Lukas erklärt kurz, was der Mensaausschuss ist.
Anne und Benjamin sind nominiert und mit einer Gegestimme gewählt worden.
Beide habe die Wahl angenommen.
Jetzt kommen wir zu dem TOP LKS. Der wird auch von Lukas vorgestellt. Da Lukas und Florian zurückgetreten sind, brauchen wir eine*n neue*n Hauptdelegierte*n und eine*n Vertreter*in.
Jeder Hochschulstandort entsendet zwei Vertreter*innen und Stellvertreter*innen.
Soraia schlägt Jörn als Hauptdeligierten vor.
Dieser fragt Lukas nach dem Zeitaufwand und dem finanziellen Aspekt.
Es wird dreimal im Semester getagt und die Fahrtkosten an die unterschiedlichen Sitzungsorte werden übernommen.
Lukas schlägt Soraia als Ersatzdeligierte vor.
Es wird abgestimmt und beide sind gewählt und nehmen die Wahl an.
Wir sind beim TOP Sonstiges angekommen.
Jörn fragt nach der Verdienstmedallie, wann die AG Bibliothek das nächste Mal tagt und ob jemand Grillfleisch vom Hopo Grillen haben will.
Die Urkunde wurde schon erstellt und Marco wollte die Medaille besorgen.
Camille erwähnt Foodsharing für das Fleisch.
Fabian erinnert, dass am 24.10. die nächste FSK Sitzung.
Am Samstag findet der nächste moritz.slam statt und es werden noch Slammer*innen gesucht. Ihr heimlichen Poeten, meldet Euch unter slam@moritz-medien.de !
Außerdem werden wieder Wahlhelfer*innen für die Gremienwahlen gesucht.
Die Sitzung wird um 2:35 Uhr geschlossen.
von webmoritz. | 11.09.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal WiWi (Loefflerstr. 70) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 LaStuVe
5.2 Lovisfest
TOP 6 SÄA FO FSR Gelder (2. Lesung)
TOP 7 Infomaterial Verbindungen
TOP 8 Zusammenarbeit Verbindungen
TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens
TOP 10 Finanzierung 1. Mai – Kulturfest
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
11.2 Hochschulpolitik und politische Bildung
11.3 Co- Umwelpolitik und Nachhaltigkeit
11.4 Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.
20:30
Um 20:29 Uhr eröffnet die StuPa-Sitzung. Steven rückt nach in das StuPa, weil Theo als nächster Anwerter nach dem anderen Kai, nun schon im AStA sitzt. Wir sind heute 19 StuPisten, also sind wir beschlussfähig.Es wird über die Tagesordnung diskutiert. Ein paar Änderungsanträge werden besprochen. Und ein Antrag auf Dringlichkeit wurde von einer Verbindung eingereicht, als Yannick nicht mehr im Büro war. Yannick entscheidet, dass der Antrag mit zu dem aktuellen TOP 8 zusammengehört,deswegen wird dieser auch heute direkt mitbehandelt. Der TOP Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments wird nach dem TOP 8 folgen. Es geht darum, dass das StuPa in seinem Beschluss, wenn es Vereine vom MdM ausschließt, diese Vereine genau zu nennen und nicht alle Vereine mit gleichen Merkmalen zu pauschalisieren. Der Antrag zum Ersten Mai wurde dafür vorverschoben.
Robert möchte noch einen Redebeitrag von Christiane hinzufügen. Das Mikro geht herum.
Die Protokolle des StuPa wurden nicht gegendert. Es wird darum gebeten, dass darauf stärker geachtet wird. Ebru merkt an, dass im letzten Protokoll steht, sie hätte einen Antrag gestellt, was nicht der Fall gewesen ist.
Das Protokoll wird mehrheitlich so angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Jörn ist nicht da, Fragen an ihn schriftlich stellen. Marco merkt an, dass Jörn ihn gebeten hatte, darauf hinzuweisen, dass beim Mdm keine Gimmicks mit Parteiwerbung verteilt werden dürfen. Das sei verboten.
Marcel möchte seinen Bericht berichtigen. Sein Urlaub ist erst nächste Woche. Außerdem hat er vergessen hinzuzufügen, dass die Finanzierung der Erstishirts durch die WSP-Mittel eine einmalige Sache ist.
Ben möchte wissen von wem die Begründung gekommen ist. Ob diese vom Land oder der Uni kam. Marcel weiß das nicht genau. Er vermutet, dass bei der ersten Wohnsitz-AG besprochen wurde. Soraia erklärt, nicht dabei gewesen zu sein. Aber hatte über Senta erfahren, dass das ganze eher positv besprochen wurde. Marcel wird sich noch einmal informieren und dann auf der nächsten Sitzung darüber berichten.
Zwischendurch kommt Jakob vorbei und überträgt seine Stimme an Kai, deswegen sind es jetzt 20 Stimmen im StuPa.
21:00
Steffi ist dran. Soraia hat eine Anmerkung. Sie würde es begrüßen, wenn sich Steffi bei ihren Berichten etwas mehr Mühe geben würde. Er wirkte im Vergleich zu den anderen Berichten etwas dürftig. Ben möchte gerne wissen, ob Steffi glaubt, dass immer noch drei Leute nötig seien. Steffi erklärt, dass sie zur Zeit nicht so viel zu tun hat, da zur Zeit Semesterferien sind. Dementsprechend gibt es auch nicht viel im Bericht zu schreiben. Da sie auch erst zum Semesterende ihr Referat angenommen hat, kann sie noch nicht sagen, wie es im Semester sein wird. Jule glaubt, dass es sinnvoll ist das in der Semesterzeit mehr als eine Person das Referat unterstützen.
Finja würde gerne wissen ob noch interesse besteht, damit der Kneipenabend so wie sonst besteht. Sie müsste wissen in welcher Kneipe das ganze stattfinden soll und hatte sich überlegt, das direkt nach dem Grillen der Kneipenabend anzuschließen.
Fragen an Sophie sind schriftlich einzureichen,da sie nicht da ist. An Florentine gibt es auch keine Fragen.
Goswin fügt seinem Bericht kurz etwas hinzu. Es geht wieder um die Shuttlebusse bei der Nacht der offenen Clubs, es liegt jetzt ein Angebot vor.
Nils merkt an, dass noch der Bericht von Joscha fehlt. Er möchte gerne mündlich nachtragen, da er es aus privaten Gründen nicht geschafft hat. Er verspricht die nächsten Berichte gründlicher zu machen. Er gibt seinen Bericht nun mündlich wieder. Wenn man Buddy für International Students werden will, kann man das nun auch einfach beim AStA anfragen. Jörn hat ihn auch gebeten eine Veranstaltung für die International Students in der Erstiwoche zu organisieren.
Zum Studienkolleg ist zu sagen, dass die Stellungnahme zurückgeschickt wurde. Er findet sie persönlich ganz gut. Das Studienkolleg wurde auch eingebunden das ehemalige Studierende kurz erzählen können, was sie machen.
Helena aus dem Senat findet es cool, dass er die International Students mehr in die Ersti-Woche einbinden will. Aber dafür sollte auch eine englische Stadtführung stattfinden. Außerdem merkt sie an, dass auf der AStA-Seite auch noch keine Infos zur Erstiwoche auf Englisch zu finden sind.
Ebru merkt an, dass ab dem 13. September die Interkulturelle Woche beginnt und ob Joscha da auch schon was geplant hat. Joscha antwortet, er hatte vor mal vorbei zuschauen und evtl Kontakte zu knüpfen.
Nils merkt an, dass er es fürs nächste Mal begrüßen würde, dass Joscha zumindest Yannick schreiben könnte, wenn er es nicht schafft einen Bericht einzureichen. Zudem findet er es schwierig gar keinen Bericht zu bekommen, da das StuPa diese ja auch bewertet und auch ein kurzer Bericht ist dann besser als gar nichts.
Es folgt die Geschäftsführung der medien. Da diese nicht anwesend ist, Fragen schriftlich an diese schicken.
21:30
Helena ist bei der EDV-AG gewesen und war entsetzt. Es geht darum, auf welche Seiten zur Recherchearbeit nicht verzichtet werden kann, da ansonsten solchen Seiten wie Springer–Link wegfallen könnten.
Ben merkt an, dass diese Liste wirklich ehrlich sein sollte, nicht was wir gerne haben wollen, sondern was wir wirklich benötigen. Es geht v.a. um die Sparte E-Books, was auch immer das genau heißen soll. Da fast alles in E-Books vorhanden ist. Deswegen wird darum gebeten, dass diese Listen von allen Fachschaftsräten der Fakultäten gewissenhaft geschrieben wird.
Ebru möchte auf die neue Berichtspflicht eingehen, also dass die Berichte am Freitag rumgeschickt werden und dann daraufhin schriftlich gefragt werden kann. Es wurde abgestimmt, diesen Punkt jetzt zu evaluieren.
Marcel erklärt, dass es ihm nicht gefällt, Berichte bis Donnerstagabend fertig zuschreiben, weil er in der Woche viel für den AStA zu tun hat und ihm deswegen das alte System besser gefallen hat, am Wochenende, da man da mehr Zeit hat, dass ganze gewissenhaft zu schreiben.
Yannick antwortet, dass er kein Problem damit hat, ob die Berichte Freitag, Samstag oder Sonntag herausgeschickt werden. Er empfindet es jetzt aber als sehr angenehm, dass für die Berichte in der Sitzung nur noch 30-45 Min. aufgewendet werden und nicht wie früher 1 bis 2 Stunden. Soraia gefällt das alte System besser, da sie das Gefühl hat, dass Fragen mündlich ehrlicher diskutiert werden. Auch Goswin schließt sich Marcel an. Es folgt ein Meinungsbild ob das neue System beibehalten wird oder zum alten zurückgekehrt wird.
Es wird sich für das alte System entschieden. So kommen die Berichte nun wieder zu dem Drucksachenpaket am Montag vor der Sitzung dazu.
Marcel hat noch eine Sache anzumerken. Er erwähnt, dass laut Satzung auch die AGs zu berichten haben. Er möchte gerne wissen in welcher Form das stattfinden soll. Yannick antwortet, dass das ganze in schriftlicher Form eingereicht werden kann. Eine Seite würde dafür ausreichen.
Marcel berichtet zur AG Finanzen, dass sie seit der letzten ordentlichen Situng zwei Mal getagt haben und sich das nächste mal am 02.10. treffen werden. Er würde sich freuen, wenn auch jemand aus dem StuPa erscheinen würde, da dieser SÄA eh irgendwann im StuPa landen wird.
Soraia folgt nun mit einer persönlichen Erklärung. (Zu finden in den Kommentaren ) Kurz gesagt: sie rügt das Präsidium. Diese wird unkommentiert stehengelassen.
ES geht weiter zum Finanzantrag zum LaStuVe. Nils entschuldigt sich für Lukas, der heute leider keine Zeit hat. Es hat sich soweit nichts geändert im Bericht. Zum Haushaltsausschuss folgt nun Robert, der diesen Antrag als förderungfähig und –würdig erklärt. Marcel als AStA-Finanzer sieht das genau so.
Es folgt die namentliche Abstimmung: Mit 17 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
22:00
Weiter geht es zum Antrag des Lovisfestes. Das Lovisfest findet am 22.09. hier in Greifswald statt. Die Lovis ist ein Traditionsschiff und es soll das 18 jährige Bestehen gefeiert werden. Dieses Fest soll gefördert werden.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag als förderungswürdig befunden, aber hat sich zu dem jetzigen Zeitpunkt zur Förderungsfähigkeit enthalten, da noch nicht sicher war, wie viel Geld vorhanden wäre. Würde dieses gegeben sein, würde dies auch als würdig befunden werden.
Marcel sieht es auch als förderungsfähig, ist sich aber schweren Herzens bei der Förderungswürdigkeit nicht sicher, da er persönlich vorher nie von der Lovis gehört hatte und sich selbst auch erst dazu belesen musste. Fabian fragt nach dem Publikum bei diesem Fest. Alle seien eingeladen.
Es folgt die Abstimmung. Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Es folgt TOP 6. Finanzierung 1. Mai – Kulturfest.
Soraia erklärt, dass es ein Problem gab bei der Einhaltung der Fristen, für die Förderung für das Kulturfest. Da hier der Zeitraum versäumt wurde dieses Fördergeld zu beantragen, wird darum gebeten hier zu prüfen ob es noch möglich ist, dass Geld nachträglich auszuzahlen.
Nach einem kurzen hin und her zwischen Marcel, Yannick und Bettina wird das ganze nachträglich einmal ausgezahlt.
Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen wir der geänderte Antrag so angenommen.
Es kommt ein GO-Antrag, Marianna möchte einen TOP einschieben „Zusammenarbeit AStA und StuPa“.
Dieser wird mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Sie hat das Gefühl, dass Redebedarf besteht. Sie hätte gerne einen Kommentar z.B. von den Betroffenen. Der Antrag wird aber nach dem GO-Antrag von Soraia nach hinten verschoben. Aus Rücksicht auf die anwesenden Verbindungsstudenten.
Wir kommen zum TOP 7 SÄA FO FSR Gelder.
Marcel möchte nur kurz sagen, dass der Finanzbereich auch schon bei der Bearbeitung des SÄA ist. Es gibt auch schon einen Termin für den Finanzer-Workshop für die FSR. Marcel ist versucht alle FSR demnächst zu erreichen, damit alle rechtzeitig Bescheid wissen. Möglichst nach 18 Uhr, damit niemand in seinen Vorlesungen oder Seminaren gestört wird, da Termin schon wieder in der Vorlesungszeit ist. Jule hat Sorgen, dass nicht alle Finanzer aus den FSRs dann da sein könnten und es ein Nachteil sein könnte, wenn wie jetzt im Antrag steht nur irgendein FSR-Mitglied zu dem Workshop geht. Marcel antwortet, dass es wichtig ist, dass mindestens eine Person aus den jeweiligen FSR da sein muss, sodass jeder FSR eigentlich Bescheid weiß. Jule merkt an, dass man aber nicht sicher sein kann, dass diese Finanzer nicht trotzdem zurücktreten könnten und damit der Sinn der Sache verloren gehen könnte. Oder dass Infos verloren gehen könnten, wenn diese über mehrere Ecken weitergegeben werden.
Helena schlägt vor das ganze wie eine Art Führerschein zu machen, sodass die jenigen die es nicht hinbekommen direkt ausscheiden. So dass wirklich eine kompetente Person mit den Finanzen umgehen kann. Marcel versteht, worauf sie hinaus will, sieht aber die Gefahr darin, dass dies auch abschreckend wirken kann. Es ist bekannt, dass einige FSR eh schon Probleme haben Mitglieder zu gewinnen. So ein Führerschein könnte das ganze nicht unbedingt verbessern.
Es folgt die Frage, warum nicht einfach ein Zettel an alle verteilt wird, auf dem steht, was getan werden muss. Steffi findet, dass Zettel immer schwieriger sind, da bei Fragen kein direkter Kontakt da ist. Deswegen ist von angersicht zu angesicht deutlich angenehmer, auch um direkt Fragen klären zu können. Sie selbst war letztes Jahr im FSR Pharmazie und kann deswegen aus Erfahrung sagen, dass man sich richtig fürchtet davor die Finanzen zu übernehmen. Durch einen Workshop könnte man versuchen den Leuten die Angst vor dieser Aufgabe zu nehmen.
Nils ergänzt, dass es eine Handreichung zu dem Workshop geben wird, da bei der Vorbereitung ja auch Notizen erstellt werden. Die Frage, wie viele Mitglieder des FSR zu dem Workshop gehen sollten, findet er aber sehr spannend. Alle Mitglieder wären einfach zu schwer umzusetzten. Zwei Mitglieder von denen möglichst einer der Finanzer ist, hält er für sinnvoll. Aber wenn es dem AStA zu viel wird, verstehe er das auch.
Ben hat die Idee eine entweder/oder Regelung zu machen. Entweder Finanzer oder Vorsitz, je nachdem wer sich eher dafür verantwortlich fühlt sollte zu dem Workshop gehen. Er findet nicht, dass es so kompliziert gemacht werden muss. Da es je mehr Personen es sind destoschwieriger wird es einen gemeinsamen Termin zu finden. Helena findet die Idee auch gut, aber denkt, dass eine und/oder Regelung sinnvoller wäre, so könnte eine Person, aber auch zwei, also Vorsitz und/oder Finanzer zu dem Workshop gehen.
Marcel möchte hier noch einmal anmerken, dass er nicht Gelder sperrt, wenn jemand nicht an diesem Workshop teilnimmt, sondern das der Zugriff auf Teile der Gelder nicht mögich werden könnte. Es folgen Änderungsanträge.
Ben will wirklich, dass Ämter genannt werden, also Finanzer und/oder Vorsitz. Es gibt noch weitere Vorschläge, dass man den Vorsitz + eine weitere Person schreiben könnte, z.B. + Kassenwart.
Man einigt sich auf Folgendes zum §12 Mittel für die Fachschaften: (6) Fachschaftsgelder werden nur bei nachweislicher Teilnahme mindestens des*der Finanzer*in und eines weiteren gewählten Mitglieds an einem vom AStA durchzuführenden Finanzerworkshop auf ein vom AStA eingerichtetes Fachschaftskonto überwiesen.
Bei Fachschaftsräten mit nur drei gewählten Mitgleidern reicht die Teilnahme eines gewählten Mitglieds.
Es folgt eine Paus bis 22:20 Uhr. Heute von Yannick vorgeschlagen, nicht von Fabian.
23:15
Der Punkt Kommunikation StuPa – AStA soll auf die nächsten Sitzung verschoben werden. Fabian merkt an, dass ihm zu Ohren gekommen ist, diesen Antrag doch heute schon durchzusprechen, da die nächste Sitzung erst im Oktober sein wird und das Problem ja jetzt schon lange im Raum steht. Der Antrag auf Verlegung wird angenommen. Ben schlägt vor, dass man diesen Punkt nicht unbedingt in einer StuPa Sitzung bespricht, sondern sich lieber mal so zusammensetzt. So wäre auch der Druck weg, dass jemand jemanden mal eben rausschmeißen kann.
Es folgt TOP 8. Lucile bewirbt sich auf das Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Sie war jetzt ein Semester im Ausland. Sie findet es schade das einige Referate nicht belegt sind und hat sich etwas zu den Referaten belesen um zu wissen worum es geht. Sie selbst war schon im FSR Mitglied und glaubt, dass das hilfreich sein kann. Jule würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin aufgenommen hat. Lucile antowrtet mit ihrer Vorgängerin nicht, aber mit ihrer Vorvorgängerin. Fabian möchte gerne wissen ob sie eigene Ideen hat oder alte Ideen weiter umsetzten möchte. Lucile erwähnt, dass sie einige Ideen hat, aber sie würde sich gerne erst einmal ein Bild vom Referat machen wollen, ehe sie entscheidet, was umsetzbar ist. Alle Projekte kennt sie auch noch nicht, nur die, die frei zugänglich sind, deswegen kann sie da auch noch nicht so viel sagen. Ebru möchte anmerken, dass sie auch mit ihr damals zusammen gearbeitet hat, sie haben zusammen ein Interkulturelles Café veranstaltet. Ebru hat Lucile als eine sehr zuverlässige engagierte Person wahrgenomen. Marcel hinterfragt ihre Erfahrung auf dem Gebiet. Ihr Interesse ist in letzten Jahren aufgekommen, aber sie möchte noch viel auf dem Gebiet lernen und ist auch Bereit dazu.
Es folgt die geheime Wahl. Anne und Helena sind heute die glücklichen Gewinnerinnen, die auszählen dürfen. Mit 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen ist Lucile gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Es folgt TOP 9 Infomaterial Verbindungen. Robert stellt den Punkt vor. Er würde gerne einen Blick darauf haben, was in dieser Verbindungsbroschüre steht bevor sie in den Druck geht. Er hatte deswegen auch schon beim AStA angefragt, was diese denn bereits haben. Goswin antwortet, dass er Bedenken hat, gerade wegen der letzten Diskussionen, dass hier Einschränkungen entstehen können. Er hat Verständnis dafür, dass dieses vorher eingesehen werden möchte. Er würde gerne vorschlagen, dass anstatt, dass das StuPa Einsicht erhält und auch mit einwirkt, eher die Möglichkeit bestehen sollte, eine Gegendarstellung anzufertigen.
Nils sieht keinen Grund für den so gestellten Antrag. Für ihn ist es eine Selbsverständlichkeit, dass das StuPa auf Richtigkeit prüfen kann. Denkt aber nicht, dass jeder einzelne Schritt überprüft werden müsste.
Ebru würde gerne interessieren, woher die Infos stammen und wer diese beschafft. Goswin antwortet, das v.a. Josephine sich damit befasst, diese aber heute nicht hier ist.
Ben merkt an, dass diese Einsicht nach der brisanten Diskussion legitim ist. Auch weil Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist. Für ihn gehört es dazu, dass der AStA das fertige Produkt dann hier einmal vorstellt, da das Produkt ja im Namen der Studierendenschaft herauskommt. Für ihn bräuchte es dazu aber keinen Beschluss, sondern nur eine kleine Vorstellung und dann ein OK. Er findet es sehr schade, dass der und die nächsten beide Anträge überhaupt gestellt wurden, da diese nicht zur Kommunikation beitragen würden. Ben sieht den AStA dazu fähig, eine objektive Broschüre zu erstellen. Es muss seiner Meinung nach keine zweite Broschüre als Gegendarstellung gemacht werden, da der AStA das Exekutivorgan des StuPa ist. Er wünscht sich einfach nur eine Vorstellung des Endprodukts.
Goswin antwortet, dass er nicht meint, dass eine Gegenbroschüre gemacht werden soll, sondern dass auch eine andere Ansicht mit in diese eine Broschüre eingebracht werden kann.
Helena befürwortet diesen Vorschlag.
Jule findet es schon sinnvoll, diesen Antrag zu stellen, da Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist und das StuPa deswegen schon reinschauen sollte und Bedenken äußern kann. Sie denkt aber nicht, dass das StuPa die letzte Instanz zur Herausgabe sein sollte. Die Broschüre sollte auf jeden Fall rausgebracht werden, als gut recherchiertes Infomaterial.
Steffi und Flori finden es schade, dass die Objektivität ihrer Arbeit in Frage gestellt wird. Sie findet es vollkommen in Ordnung wenn sich die Antragsteller mit einbringen. Sie glaubt das alle in einer offenen Kommunikation zusammen kommen können.
Soraia stimmt Ben zu. Sie möchte auch nicht, dass ein solcher Beschluss befasst wird. Sie merkt an, dass nicht nur Josephine an dieser Broschüre arbeitet, sondern mehrere Person aus dem AStA, wie Jörn und Finja (vakante HoPo-Refrentin), welche das letzte Wort haben. Es kommt ihr so vor, als würde man mit diesem Antrag eher versuchen eine politische Instrumentalisierung zu bewirken. Ihrer Meinung nach kann sich jede Verbindung einmal neutral vorstellen und dann können zwei Seiten dazu etwas schreiben, um einen Einblick von zwei Seiten zu erhalten.
Fabian will die Broschüre auf eine AG, z.B. Gremien und Kommunikation übertragen, da es dann einen kleineren Rahmen gäbe.
Robert findet seinen Antrag trotzdem sinnvoll. Das StuPa sollte die Arbeit nochmal kontrollieren. Eine AG, in der mehrere Positionen vertreten sind auch von den Verbindungen, fände er aber auch sinnvoll.
Alexander aus einer Verbindng möchte gerne etwas sagen. Er erwähnt, dass es 1000 Seiten an Geschichte zu den unterschiedlichen Verbindungen gibt. Er würde gerne wissen ob die anwesenden StuPisten bereit wären sich durch diese geschichtlichen Bücher zu wälzen, um die Wahrhaftigkeit sicherzugehen oder ob Subjektiv nach dem Motto, gegen die haben ich etwas und gegen die nicht, vorgegangen werden würde.
Rico, ebenfalls aus einer Verbindung, ist von dem Antrag schockiert. Er berichtet von dem geplanten Inhalt der Broschüre: Es gibt ein vom AStA verfasstes Vorwort und dann werden die Verbindungen vorgestellt.
Soraia befürchtet, dass in der AG Gremien und Co das ganze zu diskutieren eher den Prozess verlangsamen würde und wie man so schön sagt „Viele Köche verderben den Brei“. Sie gibt auch zu, dass sie nicht die Zeit hat, sich durch so viel Material durchzuwälzen. Informationen rein über YouTube und Wikipedia zu beziehen findet sie fraglich, wie in der letzten außerordentlichen Sitzung gesagt wurde. Deswegen würde sie gerne Steffi, Jörn und Josephine dies überlassen, die sich deutlich länger mit der Materie befasst haben.
Rico antwortet auf Ebrus Nachfrage, dass die Infos von den Verbindungen gestelllt werden und der AStA die Infos dann schreibt.
Ben findet das Konzept jetzt fraglich, wenn sich alle Verbindungen vorstellen, denn der Unterschied von Verbindungen und Burschenschaften durch die reine Vorstellung nicht klar werden würde. Ben sagt, dass die Broschüre über die Verbindungen sein soll und nicht von ihnen selbst.
Robert ist der Meinung, dass man Bücher sichten kann. Das stelle kein Problem dar, schließlich haben die meisten hier auch schon Hausarbeiten geschrieben und wissen wie sie Informationen richtig sichten können. Er ist aber geschockt davon, dass die Verbindungen sich offenbar selbst vorstellen und nicht objektiv über sie berichetet wird.
Marianna findet es etwas fraglich darüber zu diskutieren, ohne eigentlich genau zu wissen was in der Broschüre letztlich steht. Sie persönlich findet es auch nicht schlimm wenn die Verbindungen sich selbst kurz vorstellen. Da es durch einleitende Worte und Kommentare auch was anderes darüber rauskommen könnte als jetzt noch angenommen wird.
Xenia kann sich ihren Vornennern nur anschließen. Sie möchte den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten, sich selbst subjektiv vorzustellen. Sie würde gerne wissen ob jetzt eine Einsicht möglich ist.
Goswin antwortet, es wurde bereits mehrfach angeboten, Einsicht zu erhalten. Bis jetzt hatte aber niemand dieses Angebot angenommen.
Florentine würde es befürwortetn, das man sich erst einmal trifft, um einmal die Broschüre einzusehen und sich anzugucken was darin steht, ehe man über diesen Beschluss weiter debattiert.
Marcel findet es fraglich, dass man die politische Mehrheit im StuPa jetzt nicht genutzt werden soll, um ihre persönlichen Meinungen durchzusetzen. Wenn das ganze ein Propagandamittel werden soll, sollte das Projekt besser abgesagt werden.
Rico würde gerne wissen, wie die StuPisten sich denn die Einsicht in die Informationen vorstellen, da diese nicht öffentlich einsehbar sind. Er erklärt, dass Informationen an den AStA in Form von Stellungnahmen weitergegeben wurden. Er findet es auch gut, wenn Fragen bestehen, wenn man sich direkt an sie richtet, um auch Vorurteile auszumerzen.
Ben fragt die Verbindungen direkt, ob es okay wäre, auf die Werbevorstellung zu verzichten, sondern eher objektiv vorgestellt werden. Für ihn wäre das aus beiden Sichten sinnvoller, da niemand diese Broschüre als Werbemittel sehen könnte. Und man auf einer objektiven Grundlage besser diskutieren könnte.
23:45
Nils würde gerne eine Schließung der Rednerliste haben, da sie sich seiner Meining nach im Kreis dreht. Er glaubt, dass das Konzept der Broschüre eigentlich ziemlich egal ist, weil es abhängig von den vorherschenden Meinungnen ist. Die Rednerliste wurde geschlossen.
Es folgt Soraia. Sie fragt sich, wie man eine objektive Meinung erwarten will, aber gleichzeitig den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten möchte, sich faire vorzustellen. Ihrerer Meinung nach kommt es ihr mehr so vor, als würden Vorurteile stärker herrschen, als fairness. Die Verbindungen haben auf der außerordentlichen Sitzung zu allen Punkten Stellung bezogen und versucht Voruteilen entgegen zu wirken. Dies schien bei vielen aber nicht auf Gehör zu stoßen. Sie würde gerne erst einmal die Broschüre sehen und den Inhalt, ehe man weiter über diesen Antrag diskutiert. Ihre Befürchtung ist, dass dieser Antrag dazu führt, dass die Broschüre letzten Endes überhaupt nicht herauskommen wird.
Maximilian aus der Verbindung richtet sich an Robert. Er findet den Beschluss schade. Jakob, ebenfalls aus einer Verbindung erklärt, dass es nie darum ging eine Werbungsbroschüre zu schreiben, sondern eine Informationsbroschüre. Es ginge dabei um Aufklärung. Und die Personen die an der Broschüre schreiben sind nicht einmal anwesend um die Idee hinter der Broschüre zu erkären.
Xenia findet es sollte auf jedenfall einmal festgehalten werden wie diese Broschüre gestaltet werden soll und eine Einsicht möglich sein sollte.
Alexander aus der Verbindung sagt, dass man ohne die direkte Anfrage bei den Verbindungen keine oder kaum Informationen zu bestimmten Verbindungen finden kann. Das Problem sei bei viel Asten in Deutschland aufgekommen. Er findet zudem, dass wenn man eine Broschüre über die Verbindungen in Greifswald schreiben möchte, dann muss man auch die Informationen der Verbindungen nutzen. Eine reine Informationesbroschüre was ist eine Verbindnung, was eine Burschenschaft usw. kann man so überall finden. Eine Broschüre über Greifswalder Verbdinugen benötigt die Hilfe der Verbindungen um über sie zu berichten. Ben will was dazwischen rufen, darf aber nicht. Helena findet es unfair, sich jetzt auf andere Asten zu beziehen, deswegen sitzen wir ja hier, um eine Lösung für das Problem zu lösen.
Fabian findet das diese Diskussion gerade viel zu weit weg vom eigentlich Thema ist. Er merkt an, dass das Vertrauen zwischen AStA und StuPa gerade ziemlich schlecht ist und das sich das schon dardurch zeigt, dass einzelne StuPisten glauben, dass das AStA den Einblick auf die Broschüre vorweg verwehren würde, obwohl sich das AStA mehrfach dafür ausgesprochen hat, das Material zur Sichtung freizustellen und auch bei Fragen mit antworten breit stehen würde.
Yannick teilt das Ende der Rednerlste mit, es gibt keine Änderungsvorschläge. Der Antrag wird heute geheim gewählt. Mit 8 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
Die Sitzung wird auf 2 Uhr verlängert.
00:15
Wir kommen zum TOP 10 Zusammenarbeit Verbindungen. Robert will mit dem Antrag das Thema für diese Legislatur abzuschließen. Goswin sieht ähnlich wie Robert, dass die Kommunikation wohl wirklich zwischen AStA und Verbindungen besser sei als zwischen StuPa und AStA. Mit positiver Abstimmung des Beschlusses seien alle Bemühungen zu der Infobroschüre, Podiumsdiskussionen etc. verloren und zu nichte gemacht.
Marcel findet den Antrag auch schlecht, da es nicht zu einer sinnvollen Diskussion führen würde, sondern nur zur Ausweitung der eigenen Meinung nützt.
Nils findet den Antrag auch fraglich, da es um Moral geht, die fraglich eingeschätzt wird. Es gibt mehr Vorurteile, als wirklich Informationen.
Der GO-Antrag zu Schließung der Debatte wird abgelehnt.
Maximilian aus einer Verbindung fügt hinzu, dass Verbindungen zu der Gesellschaft gehören und deswegen Recht auf Informationsfreiheit auch über den AStA hat. Die Kommunikation wird so nicht gefördert und der Antrag ist einfach nur sinnlos.
Ben hat mehrere Argumente. Er möchte auch nicht, dass jetzt die gleiche oder ähnliche Diskussion wie vor ein paar Wochen stattfinden muss. Es gibt eine Veranstaltung, in der alle zusammen kommen werden und dort sollte ein Podium für Diskussion stattfinden.
Jakob aus einer Verbindung findet den Antrag recht kränkend. Er glaubte eigentlich, dass auf der außerordentlichen Sitzung ein bisschen Aufklärung stattgefunden hätte, aber wenn er diesen Antrag liest, scheint er sich doch zu irren.
Soraia gibt eine persönliche Stellungnahme von Josephine wieder. (In den Kommentaren vorfindbar.)
Alexander aus einer Verbinung findet den Antrag kritisch. Es erscheint ihm wie ein Entwurf gegen die Infobroschüre.
Yannick stimmt dem zu. Er stellt jedoch richtig, dass mit einzelnen Personen weiter gearbeitet werden dürfte, aber nicht mit der Organisation selbst.
Fabin versucht eine Pause reinzubringen. Sie wird auf nach dem TOP verlegt.
Xenia kann teilweise den Antrag verstehen, andererseits findet sie es auch gleichzeitig fraglich, nachdem man erst in der letzten Sitzung entschieden hat, sich gemeinsam zusammenzusetzten. Außerdem hinterfragt sie den Ausgang der Diskussion beim AStA wegen der Wohnraumbörse, also ob die Verbindungshäuser mit aufgelistet werden sollten, diese wurde auf das StuPa übertragen.
Rico hat den Eindruck dass Roberts Argumente fest bei ihm eingeprägt sind, wie ihm die Aussagen in dem Antrag bestätigen. Und möchte gerne wissen ob er sich schon einmal mit den Verbindungen in Greifswald auseinandergesetzt hat oder allgemein stärker mit Verbindungen auseinander gesetzt hat.
Till fand das was Jakob gesagt hat interessant. Er findet es interessant, dass seine Verbindung sich gar nicht bei der Wohnraumbörse mit aufstellen will. Er fände es sinnvoll, wenn es ein Agreement zwischen den Verbindungen gäbe, dass sich die Verbindungen bis zum Ende der Debatte von offiziellen Veranstaltungen fernhalten. Das Thema sollte erst nach der Diskussionsrunde weiter bearbeitet werden.
Robert geht auf seine eigene Begründung ein, die hier öfter kritisiert wurde. Ein Punkt ist für ihn die Eingeschlechtlichkeit der Verbindungen, die für ihn veraltet ist. Fabian will wieder zurück zur Sache.
Hella geht auf Robert ein, dass viele Themen in Greifswald noch zu altmodisch gesehen werden, nicht nur in Verbindungen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung. Soraia plediert eher auf den Antrag, die Rednerliste zu schließen. Die Debatte wird geschlossen. Felix schlägt als Änderungsantrag vor, dass die Zusammenarbeit nicht grundätzlich verboten werden sollte, sondern auf die Zusammenarbeit für genau die vorgestellten Events zu beschränken.
Über den Gesamtantrag wird geheim abgestimmt: 7 Ja-, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Der Antrag wird abgelehnt.
Der TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens wird auf die nächste Sitzung verschoben da die Antragsteller nicht anwesend sind.
Wir machen eine kleine Pause bis 00:20.
00:30
Jetzt geht es zum Eilantrag der Verbindungen. Es geht um den Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments. Es sollte sich mehr mit einzelnen Vereinen befasst und jedem Verein die Chance geben werden, sich zu rechtfertigen. Jede Pauschalisierung ist in der Hinsicht ungerechfertigt.
Ben meldet sich dazu. Er kann den Antrag verstehen, findet ihn aber für den jetzigen Zeitpunkt der Diskussion nicht zielführend. Es sollte sich erst ausgesprochen werden. Wir sollten erst die Diskussionsveranstaltung abwarten.
Goswin findet, dass der Antrag gar nichts mit der aktuellen Debatte zu tun. Sondern sieht ihn eher als eine Vorlage für den Ablauf von solchen Diskussionen generell.
Fabian sieht es ähnlich wie Goswin. Bevor wir Beschlüsse machen, erst einmal Reden.
Till würde gerne wissen ob sich dieser Antrag auch auf die Burschenschaften bezieht. Denn wenn wir den Verbindungen die Möglichkeit bieten sich hier einmal vorzustellen, dann müssten eigentlich auch Burschenschaften diese Möglichkeit haben.
ZWISCHENMELDUNG! Wir haben einen Special Guest: Eine Fledermaus fliegt etwas irritiert durch den Vorlesungssaal. Hat sich Batman berufen gefühlt?
Nils denkt, dass dieser Antrag eher etwas für die Satzung des StuPas sei und nicht nur für den bestimmten Antrag, bzw nur für Verbindungen, sondern für generell alle Verbände und Parteien über die etwas bestimmt werden soll.
Alexander erwähnt kurz, dass sie nur durch Zufall von diesem Anträge erfahren haben und dadurch das Gefühl aufkommt, dass über Vereine entschieden wird, ohne diesen Bescheid zu geben und damit keine Möglichkeit Position zu beziehen.
Maximilian hat das Gefühl, dass das Verfahren zu wünschen übrig ließ. Schließlich konnten sie beim ersten Beschluss nicht teilnehmen, weil sie nicht einmal wussten, dass etwas zu ihnen verhandelt wurde. Ben will den Antrag auf die AG Satzung überweisen.
Marcel sieht das ganze nicht als zielführend an, wenn in der AG-Satzung nur drei Leute auftauchen, von denen nur eine Person StuPist ist. Die übertragung an die AG wird abgelehnt.
1:15
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Alexander schlägt vor den ersten Teil zu streichen.
Dies wird von den Antragsstellern übernommen. Es folgen einzelne Umformulierungen und eine Erweiterung.
Nils wirft ein, den Antrag lieber zu vertagen, da er befürchtet heute nur Non-Sense zu beschließen.
Er zieht in auf die Vorschläge vom Antragsteller selbst, weider zurück, da eine schnelle Abstimmung doch in naher Zukunft zu liegen scheint.
[…] Wenn auf einer StuPa Sitzung Beschlüsse gefasst werden, die einzelne Gruppierungen betreffen, sind die Gruppierungen konkret im Antrag zu bennen. Um in anstehenden Debatten Mitgliedern von betroffenen Gruppierungen die Möglichkeit einer Stelungnahme zu gewähren, können diese in den StuPa-Verteiler aufgenommen werden, sofern diese eine Uni-Mail-Adresse haben.
Der Antrag wird angenommen, aber da der Antrag nicht von einem StuPisten gestellt wurde, wird Yannick diesen Antrag dem Justiziariat überweisen.
Es folgt TOP 12 Wohnraumbörse. Es geht darum, ob Verbindungen Wohnraum auf der Wohnraumbörse anbieten dürfen oder nicht. Dieser Antrag wurde gestern vom AStA dem StuPa überwiesen.
Nils erklärt, es geht darum alle Möglichkeiten auszuschöpfen und nicht Verbindungen einzuladen. Diese Notfallwohnraumbörse ist ja dafür gedacht um Erstis zu helfen einen Wohnraum zu finden, damit sie nicht im schlechtesten Fall im Hostel festsitzen.
Goswin berichtet von den unterschiedlichen Wohnraummöglichkeiten in Greifswald und das da wirklich ein Notstand besteht für Erstis. Es geht nur darum, dass Erstis auch wirklich erstmal ankommen soll.
Alexander möchte klarstellen das Verbindungen keinen Wohnraum anbieten sondern der Wohnraumverein, der nicht die Verbindung selbst darstellt. Die Räume sind zwar im Verbindunghaus, aber der Wohnraumverein hat z.B. auch seine eigene Satzung. Rico merkt zudem an, dass sie Wohnraum extern anbieten, unabhängig von den Verbindungen. Es lebt bei ihm z.B. gerade eine Frau im Haus und auch an sich nur zwei Verbindungsmitglieder in den Wohneinheiten leben.
Fabian findet die Idee auch sehr gut. Er weiß, dass diese Wohnungen teilweise auch günstiger sind als sonst wo. Allerdings möchte er im Vorfeld Burschenschaften davon ausschließen.
Florian möchte gerne wissen ob dieses Angebot nur für ein Geschlecht besteht.
Es wurde bereits gesagt, dass es für alle gilt.
Jakob merkt an, dass Wohnraum welcher sich im Verbindungshaus befindet nur an Männer vermietet wird, aber es existierten auch externe Wohnräume, die an beide Geschlechter vermietet werden.
Alexander merkt an, dass das ja auch Teil der Gemeinnützigkeit der Verbindungaufgaben ist und deswegen auch Frauen die Wohnräume nutzen können.
Marcel würde sich freuen, wenn nun nach dem gerade befassten Beschluss, auch alle Verbindungen und Burschenschaften genannt werden würden.
Yannick antwortet das dieser Beschluss erst gültig wird mit Bekanntmachung der Hochschulöffentlichkeit und das ist erst morgen.
Ben möchte den Antrag vertagen, um zu zeigen, dass er zu müde ist, jetzt noch so einen Beschluss zu fassen. Yannick gibt die Wiederrede, dass die Notfall Wohnraumbörse aber vor der nächsten StuPa-Sitzung ist.
Fabian findet es auch sinnvoll alle Verbindungen und Burschenschaften aufzuzählen und namentlich zu bennen in diesem Antrag.
Goswin zählt alle auf. Man stimmt gegen die namentliche Aufzählung. Ben ist müde und verlässt uns schon. (Gute Nacht, Ben <3)
Der Antrag das Verbindungen Wohnraum bei der Notfall Wohnraumbörse anbieten dürfen, wird angenommen. Burschenschaften dürfen keinen Wohnraum anbieten.
Wir sind bei Sonstiges angekommen.
Jule tritt zum 30.09. offiziell von ihrem Amt zurück. (Schade, Jule 🙁 Wir wünschen dir noch ganz viel Erfolg!) Kevin Kaminski rückt für sie nach.
Die nächste ordentliche Sitzung ist am 16.10.
Fabian merkt an, dass noch nächste Woche die Einladung zur FSK Sitzung am 26.09 herausgeht und lädt uns alle ganz herzlich dazu ein.
Yannick schließt die Sitzung um 1: 17 Uhr.
Wir sind durch für heute. Allen eine Gute Nacht 🙂
von webmoritz. | 27.08.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal 1 im Audimax (Rubenowstraße 1) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Abwahl AStA-Vorsitz und AStA-Veranstaltungen
TOP 6 Antrag auf Aufhebung des Beschlusses Nr. 2018-28/148 Es handelt sich hierbei um den Beschluss der letzten Sitzung, bei dem Verbindungen, Corps, Burschenschaften und Turnerschaften vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen wurden.
TOP 7 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 der Ticker!
Der Marktplatz leer, der Saal ist voll 🙂
Pünktlich um 20:15 Uhr beginnt Yannick die Sitzung und merkt an, dass die Sitzung hochschulöffentlich stattfindet. Er lässt das StuPa darüber abstimmen, ob die Öffentlichkeit zugelassen werden soll. Es geht wohl um ein Verbindungsmitglied, welches für eine Verbindung sprechen möchte. Das StuPa lässt die Öffentlichkeit zu.
Wir machen nach der Begrüßung mit Formalia weiter. Es gibt einen Wechsel im StuPa und einige Stimmübertragungen. Zudem wird erwähnt, dass moritz.tv die Sitzung filmt. Wir freuen uns schon über den bald entstehenden Beitrag. Der Tagesordnungspunkt 6 – einen Beschluss aus der Vergangenheit aufzuheben, soll vorgeschoben werden. Der Änderungsantrag zur Tagesordnung wird aber zunächst abgelehnt. Ein GO Antrag, den Antrag zu wiederholen wird angenommen. Es wird nochmal abgestimmt und nochmal abgelehnt. Die Tagesordnung als solche wird dann aber angenommen.
Till berichtet für den Medienausschuss, dass Veronika Wehner zur stellvertretenden Chefredakteurin des moritz.magazins gewählt wurde. Glückwunsch auch nochmal an dieser Stelle.
Jörn berichtet von einem OZ Artikel, bei dem es um die Uni und das Lehramt ging. Es gibt wohl gerade Gespräche.
Yannick berichtet, dass bei der nächsten AG Satzung über eine Satzungsänderung gesprochen werden muss, die nicht genehmigt wurde.
Soraia stellt fest, dass der StuPa Präsident laut Satzung die Sitzungsleitung abgeben kann/muss, wenn er selbst betroffen/voreingenommen ist. Es wird direkt darüber abgestimmt und nicht angenommen. Das heißt, dass Yannick weiterhin die Sitzungsleitung inne hat.
Nun kommt es also zur Personaldebatte. Jörn möchte den ersten Teil der Debatte, in dem er betroffen ist, mit der Öffentlichkeit führen. Das heißt, dass wir – noch – nicht ausgeschlossen werden: juhu 🙂
Was bisher geschah fasst ein StuPist zusammen. Es gab einen Beschluss des StuPas, dass Verbindungen und Burschenschaften nicht zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden sollen. Danach kam eine Mail des AStAs, in dem der Beschluss noch weiter aufgefasst wurde und weitere Vereine indirekt ausgeladen wurden. Der StuPist merkt an, dass die weitergehende Interpretation des Beschlusses nicht in der Auslegung des AStAs liegt.
Jörn meint daraufhin, dass der Beschluss sehr wohl so ausgelegt werden kann und bisher sich kein Verein selbst ausgeladen hat und dementsprechend alle Vereine – außer Verbindungen und Burschenschaften – weiterhin zum Markt der Möglichkeiten zugelassen seien.
Yannick merkt an, dass es verschiedene Personen, Organisationen und Gruppen gab, die sich bei ihm beschwert hätten. Aus Datenschutzgründen möchte er nicht sagen, um wen es sich dabei handelte.
Ein StuPist meint, dass sich nur auf die eine Mail bezogen wird und die andere gute Arbeit des AStAs bei der Debatte vernachlässigt wird. Ein anderer StuPist merkt an, dass die Mail populistisch und provozierend war.
Jörn erwidert, dass die Mail von manchen Seiten wohl falsch interpretiert wurde und das Politik in jeder Hinsicht populistisch sei. Xenia liest ein Statement von Camille vor. Wir werden das hier bei Zeiten nachreichen.
Soraia stellt fest, dass das StuPa-Präsidium probiert wurde zu kontaktieren und dass die Liste von nachzutreffenden Beschlüssen noch immer nicht aufgestellt wurde. Des Weiteren findet sie einiges peinlich und plädiert dazu die Betroffenen nicht rauszuschmeißen, sondern nur zu rügen.
Nils findet es beschämend gewisse Verbindungen auszuschließen. Ob die E-Mail die richtige Aktion war, bezweifelt er zwar, aber Provokationen hält er für legitim für den politischen Diskurs und hat dementsprechend kein Problem damit. Er hält vieles an der Debatte für übertrieben und setzt sich weiterhin für die Verbindungen ein.
Senta findet es lustig, dass schon über TOP 6 diskutiert wird und meint, dass es zur Personaldebatte zurückkommen sollte. Die Frage ist: was hat Jörn für einen Fehler gemacht und ist er weiterhin tragbar. Sie findet, dass er weiterhin AStA Vorsitzender bleiben sollte, trotz des einen Fehltritts – der Mail. Sie hält die Debatte über Studentenverbindungen bei der Personaldebatte für lächerlich.
Auch Yannick verliest ein Statement einer nicht anwesenden StuPistin. Auch diese probieren wir nachzureichen.
Es gibt einen GO Antrag auf Meinungsbild. Eine formale Gegenrede. Der Antrag ist abgelehnt.
Christiane meint, dass der AStA das StuPa zunächst nicht rügen kann. Es hätte mehrere andere Wege gegeben sich zu positionieren. Das AStA Referat zu verwenden, hält sie für eine Referatsüberschreitung. Des Weiteren verliest sie ein eigenes Statement. Wenn wir Glück haben, bekommen wir auch dieses noch 🙂 In dem Statement gibt es einen schönen Vergleich zum Tierreich. Die Sitzung ist doch etwas lustiger als gedacht.
21 Uhr
Benjamin Schwarz, ein ehemaliger StuPist, Senator und AStA Referent, meint, dass der Beschluss eindeutig war und das die Mail bösartig und absichtlich stimmungsmachend war. Florian stellt einen GO Antrag zurück zur Sache.
Soraia ist wieder an der Reihe. Sie erwähnt, dass es eigentlich wieder nur um Jörns Arbeit gehen soll. Sie hält seine Arbeit für weitestgehend gut. Ihrer Meinung nach war der Beschluss vage formuliert und meint, dass dem Präsidium hätte klar sein müssen, dass so etwas passieren hätte können. Es hätte ihrer Meinung nach die Möglichkeit gegeben, dass der Antrag an das Studierendenparlament hätte übertragen werden können, aber diese Möglichkeit nicht genutzt wurde. Zudem würde sie lieber in den Diskurs treten, als AStA Referenten gleich zu kicken.
Es kommt die Bitte auf, dass die AStA Referenten Jörn mögen mit einer Zahl von 1 bis 10 einzuschätzen. Er bekommt mehrere gute „Noten“.
Eine Person aus dem Publikum meint, dass der Beschluss nicht übergangen worden wäre.
Hannes, ein studentischer Senator, meint auch, dass die Kompetenzen von den jeweiligen AStA Referenten überschritten wurden, weil der Beschluss eindeutig gefasst wurde. Die Personaldebatte ist seiner Meinung nach durchaus gerechtfertigt, weil es auch um diesen einen konkreten Fehler gehen kann, abseits der anderen guten Arbeit: „Wenn man nur einmal über die Ampel fährt, ist man trotzdem über die Ampel gefahren.“ // schmerzliche Erfahrungen werden wach…
Christiane meint, dass Goswin in einem Telefonat selbst meinte, dass die Mail ein „Druckmittel“ gegen das StuPa zu sehen war.
Nils möchte nochmal festhalten, dass der Beschluss umgesetzt wurde.
Hannes meint weiterhin, dass in der AStA Struktur genau feststeht, was sie zutun haben und was nicht.
Soraia hält die Personaldebatte durchaus für gerechtfertigt, möchte das ganze nur im Gesamtbild betrachten. Sie findet das beide Seiten „Mist gebaut“ haben, aber das jetzt (nur?) einer rausgeschmissen wird. Sie hätte es lieber, dass sachlich debattiert wird und möchte von Yannick eine Einschätzung von Jörns Arbeit.
Yannick hält seine vorherige Arbeit für gut (Skala von 1 bis 10 wäre es 7). Hella hat das Referentengespräch geführt und ergänzt, dass auch sie ein durchaus positives Bild (vor dem Fehlverhalten) von ihm hatte.
Rein juristisch meint der Student aus dem Publikum, dass es keine Überschreitung des Beschlusses seiner Meinung nach gebe („meine Lieben“).
Soraia und einige andere weisen Hannes darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
Jörn erklärt sich nochmal und stellt fest, dass sich kein Verein selbst ausgeladen hat und das dementsprechend auch weiterhin alle Vereine (bis auf die Verbindungen und Burschenschaften) zugelassen sind und teilnehmen können.
Ein StuPist meint, dass ihm Einsicht von Seiten des AStAs – oder der jeweiligen Referenten – fehlt. Ihm ist das Risiko zu hoch, dass die Referenten möglicherweise andere Fehltritte begehen, weil ihm das Vertrauen fehlt.
Soraia meint, dass sie diese Mail durchaus bereuen und das sie ihnen vertraut.
Hannes meint, dass er durchaus einen Kompromiss empfehlen würde. Er bittet und ruft dazu auf, mit der Personalie „auf Bewehrung“ weiterzumachen, sich das aber ganz genau anzusehen.
Senta schließt sich dem an und meint, dass es sich auch um einen bisher einmaligen Fehltritt handelte. Das Statement war sehr emotional geschrieben und sie bereuen es wohl.
Yannick fragt, ob Goswin die Öffentlichkeit eingeschlossen haben möchte.
Von Soraia wird mitgeteilt, dass Goswin auch die Öffentlichkeit für seinen Teil der Debatte nicht ausschließen würde. Senta meinte, dass sie dies für unangemessen hält und stellt diesen einen Fehler in der Satzung fest. Yannick sieht das anders, er hält sich seiner Meinung nach komplett an die Satzung.
Marcel meint, dass, wenn er Goswin bewerten müsste, ihm 10 Punkte geben würde. Zudem bezweifelt er, dass sich jemand anderes seinen Wissenstand zum Markt der Möglichkeiten aneignen könnte, da er sehr viel Zeit schon im AStA verbracht hat.
Nils hält es für falsch Goswin eine rechte Gesinnung zu unterstellen und fände es lächerlich ihn rauszuschmeißen.
Soraia hält den Kontakt zu Goswin und bietet die Möglichkeit ihm Fragen zu stellen.
Hannes hat keine Fragen an Goswin, wünscht sich aber eine ordentliche Entschuldigung und Einsicht des Fehlers. Zudem sieht er als großes Problem an, dass die Glaubwürdigkeit der Hochschulpolitik wieder einmal leidet.
Goswin zufolge war es durchaus seine Absicht die Debatte durch Druck mit dieser Mail anzustoßen.
Soraia wünscht sich eine juristische Antwort auf die Frage, ob dieser Beschluss richtig oder falsch ausgeführt wurde. Yannick antwortet juristisch: Manche würden sagen ja, manche nein.
Mittlerweile spricht Goswin über Handy und Mikro mit dem StuPa. Er meint, dass er mit Christiane gesprochen hätte und diese Mail nicht explizit gegen das StuPa sondern für das Anstoßen der Debatte gemeint war.
Florian hat der Rechtsaufsicht den Beschluss gezeigt und die verbindliche Antwort besagt, dass der Beschluss eindeutig genug war.
Christiane teilt Hannes und Soraias Position in Teilen. Man könnte zwischen Rüge und Rauswurf unterscheiden. Er würde sich auch bei einem Rausschmiss weiter für die Erstiwoche einsetzen.
21.45 Uhr
Jörn möchte sich – als noch AStA Vorsitzender – ebenfalls für Goswins Arbeit aussprechen. Er wäre ein großer Macher, mit dem man sehr gut zusammenarbeiten kann. Er würde sich ein solches Engagement von allen AStA Referenten wünschen. Er findet sehr gut, was er bisher geleistet hat. Sollte er jetzt rausgeschmissen werden, würde es mit der Ersti-Woche große Probleme geben, da es noch einige Baustellen gibt.
Pascal meint, dass es durchaus Interessenten auf die Stelle gibt, auch wenn er keine Namen nennen möchte.
Jörn meint, dass dieser Kandidat doch in der nächsten ordentlichen Sitzung am 11. September gewählt werden kann.
Yannick meint, dass das auch in einer außerordentlicher Sitzung in frühstens sechs Tagen möglich ist.
Finn, als Verbindungsstudent meint, dass er sich freut, dass es letztes Semester der ASTA erstmalig an sie herangetreten sind.
Soraia empfindet es als nicht vertrauenswürdig, unbekannte Personen zu wählen ohne zu wissen, ob die das Amt genau so gut ausführen könnten.
Goswin hält nun ein Abschlussplädoyer für seine eigene Position. Er meint, dass die Diskussion nicht ausschließlich um das Thema an sich ging, sondern um das Verfahren. Er hatte nie das Bedürfniss und Verlangen jemand anzugreifen und hat das Problem in der entsprechenden Mail nicht so gesehen. Er bittet um Entschuldigung. Es besteht Einsicht und der Versuch es wieder gut zu machen. In dem Fehler mit dem Datenschutz hätte man gesehen, dass er bereit ist Fehler zu bereinigen. Da er die Teamarbeit sehr geschätzt hat möchte er sich einem Urteil zu Jörns Posten anschließen.
Es folgt eine kleine Pause und der zweite Teil der Personaldebatte bei dem die Öffentlichkeit ausgetauscht wird.
22:10 Uhr
// Wir melden uns nach der Personaldebatte wieder und spielen jetzt passenderweise erst einmal eine Runde Superfight und essen noch Popcorn. 🙂
22:54 Uhr
Es geht weiter 🙂
Yannick erklärt den Vortlauf der Sitzung.
Da Abwahlanträge mit der Öffentlichkeit stattfinden müssen, sind wir wieder da.
Die Abwahl ist eine geheime Wahl. Als erstes ist die Abwahl von Jörn dran.
Es werden 14 Stimmen benötigt. Die Verteilung, Einsammlung und Auszählung der Stimmzettel übernehmen die anwesenden studentischen Senator*innen.
Es gibt ein Ergebnis: 26 Stimmen wurden abgegeben.
Ergebnis: 8 Ja / 15 Nein / 3 Enthaltungen
Damit ist Jörn weiterhin im Amt.
Das Gleiche Prozzedere gilt auch für die Abwahl von Goswin.
26 Stimmen wurden abgegeben. Auch hierbei hätte es für eine Abwahl 14 Stimmen gebraucht.
Ergebnis: 12 Ja / 11 Nein / 3 Enthaltungen
Damit ist er ebenfalls weiterhin im Amt.
Wir kommen nun zu TOP 6.
Maximilian stellt den Antrag vor. Es wird sich gegen den Beschluss der letzten Sitzung gewehrt.
Er soll aufgehoben werden, da Verbindungen pauschalisiert werden.
Senta spricht sich für die Liberale Hochschulgruppe für diesen Antrag aus. Sie steht komplett hinter der Argumentation. Zudem findet sie es nicht verständlich, dass Gruppen mit so einer Größe in der Studierendenschaft ausgeschlossen werden. Allerdings möchte sie persönlich die Burschenschaften ausschließen. Außerdem möchte sie wissen in wie weit der Markt der Möglichkeiten für die Verbindungen wichtig ist. Es wird geantwortet, dass es in dem Antrag natürlich um die Werbung geht, aber in erster Linie auch um die Ausgrenzung.
Für die spezielle Verbindung von Maximilian ist der Stand wichtig, da sie derzeit Mitgliedermangel haben.
Hannes findet es taktisch und inhaltlich nicht gut den Beschluss aufzuheben.
Verbindungen, Burschenschaften… können sich weiterhin gründen.
Er persönlich findet, dasss der MdM eine Veranstaltungen der verfassten Studierendenschaft ist und dass diese auch entscheiden kann, wer dort mitmachen kann und wer nicht.
Er empfindet die Praktiken in diversen Verbindungen… als sehr problematisch und findet, dass der Beschluss nicht gekippt werden soll.
Da der MdM keine öffentliche Veranstaltungen ist, ist die Rechtsstatlichkeit aus der Begründung hier nicht anzuwenden. Die Rechtsaufsicht hat zudem festgestellt, dass der Beschluss rechtmäßig ist.
Nils freut sich, dass der Antrag nicht aus dem StuPa kommt. Er möchte den künftigen Studierenden die Möglichkeiten bieten, möglichst viele Alternative bieten und ist der Meinung, dass die Studierenden sich selbst entscheiden können.
Er empfindet einen differenzierten Umgang als wichtig. Zudem hat er verschiede Verbindungen kennengelernt und sie als recht unpolitisch wahrgenommen.
Ein Mitglied einer studentischen Verbindung erklärt, dass es einen Förderverein gibt, der Geld in Wohn- und Sportstätten investiert. Letztes Semster wohnten 6 Männer und 14 Frauen in ihrem Wohnhaus.
Er erklärt, dass es zwar richtig ist, dass man als Mitglied durchaus gut an Kontakte heran kommt. Aber es gibt auch öffentliche Angebote.
Die Lebenslange Bindung wird zwar gewahrt, aber wenn jemand nicht mehr dabei sein möchte kann er gehen. Wenn jemand rechte Symbole führt muss er gehen. Sie sehen sich als ATV als unpolitisch, verbieten aber niemandem eine politische Meinung zu haben. Er erklärt die Fuchsenzeit (Probezeit) – die jederzeit beidseitig abgebrochen werden kann.
Zudem bittet er Hannes darum Beispiele für Praktiken zu nennen, die dieser als fragwürdig bezeichnet, um zu gucken, ob diese Praktiken auch in Verbindungen in Greifswald stattfinden und auch zu erklären warum er einige als verwerflich betrachtet.
Er findet es gut, dass es wieder ein Aufeinanderzubewegen gibt.
Hannes hat aufgrund vorherigen Erfahrungen keinen Kontakt gesucht. Er hat aus früheren Erfahrungen bei „schlagenden“ Verbindungen bemerkt, dass Leute, die nicht schnell genug den Gepflogenheiten der Verbindungen annimmt gedemütigt werden.
Julia, ein Mitglied einer Frauenverbindung, bezieht Stellung zu dem, was zuvor gesagt wurde. Sie erklärt, dass sie bereits im letzten Jahr probiert haben sich für den MdM zu bewerben. Dieser Antrag wurde jedoch vom StuPa abgelehnt.
Ein weiteres Mitglied einer Verbindung erklärt, dass es viele Vorurteile gegenüber Verbindungen gibt und das er in anderen Verbindungen bereits schlechte Erfahrungen gesammelt hat, diese jedoch nichts mit Greifswald zutun hätten. Zudem spricht er sich gegen Greifswalder Burschenschaften aus, welche seiner Meinung nach ein schlechtes Weltbild vertreten.
Und noch ein Mitglied einer studentischen Verbindung berichtet von seinen Erfahrungen. Er möchte den MdM weniger als Werbeplattform und mehr als Aufklärungsplattform nutzen. Er kann sich die Erfahrungen von Hannes nicht vorstellen. Seiner Meinung nach darf es keine Erniedrigungen von Füchsen geben und das würde auch „knallhart“ durchgezogen.
Max erklärt, dass er auch festellen musste, dass auch Gefährdung – besonders in Greifswald – für Studierende aus Verbindungen besteht, wie sich auch in jüngster Zeit gezeigt hat.
Fabian möchte die Sitzung auf 1 Uhr verlängern. Es wird eine 10 Minütige Pause gemacht. Aber zuvor möchte Hannes noch etwas sagen. Er erklärt das Verbindungen freie Vereine sind und nicht zu der verfassten Studierendenschaft gehören.
23:45 PAUSE
23:55
Uuuuund es geht weiter
Ein Student erklärt er findet es fraglich das wir Gelder von Verbindungen annehmen, aber gleichzeitig nicht bereit sind diesen Verbindungen die Möglichkeiten zu bieten sich auf dem MdM vorzustellen.
Benjamin erklärt, dass die Gelder der Studierenden von der Studierendenschaft kommen und nicht von den Verbindungen. Es gibt seiner Meinung nach kein Recht, auf dem MdM zu sein. Jede*r Studierende kann sich selbst auch anderweitig informieren.
Yannick mahnt an, dass es zu keinen Zwiegesprächen kommen soll.
Pascal bittet um Beendingung der Rednerliste. Er findet, dass die Verbindungen ihren Standpunkt klar gemacht haben.
Senta hat eine Gegenrede. Ihr fehlt die Seite derjenigen die gegen den Beschluss waren bei der letzten StuPa Sitzung und die derjenigen die für den Beschluss waren. Nach einer Abstimmung wird die Rednerliste geschlossen.
Christiane möchte ein Meinungsbild haben, wer sich schon eine Meinung gebildet hat. Es gibt keine Gegenrede zur Meinungsbildung. Das Meinungsbild ist durch, der Großteil hat sich bereits eine Meinung gebildet.
00:00
Robert findet es verwunderlich, dass bei einer Verbindung Informationen nur mit Passwort zu erreichen ist.
Er möchte gerne wissen wo denn ihr gesellschaftlicher Nutzen liegt. Nach seinem eigenen Kenntnisstand ist das nur möglich indem man Rituale durchlebt als Fuchs. Er erklärt das er eine laie ist und nur aus dem, was er auf Youtube und über Webseiten seine Informationen erhalten kann. Für ihn wird das Lebensbundprinzip hier heruntergespielt.Und das in einigen Burschenschaften Chauvinismus gepflegt wird. Und dass Frauen das selbemachen ist für ihn kein Argument.
Antwort folgt aus der katholischen Studentenverbindung. Sie sind ein nicht eingetragener Verein.
Für ihn liegt der gesellschaftliche Nutzen in der Studentenförderung, die nicht auf die Mitglieder beschränkt ist, die Traditionspflege, Wert von Basisdemokratischen und klar organisierten Gruppen.
Zu dem Teil der Nichtöffentlichkeit. Er führt dazu an, dass hier auch Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde um Personen zu schützen, was bei ihnen genauso gilt.
Er empfindet es als schwierig Chauvinismus vorzuwerfen, da sie nur Männer aufnehmen, wie ein Ruderclub nur Ruderer und nicht Boxer aufnimmt.
Es folgt ein weiterer aus der Verbindung. Er ist überrascht, weil Robertt die Möglichkeit hatte sie anzuhören und sie direkt zu fragen, wenn er gewollt hätte und sich stattdessen lieber Informationen aus dem Netz zieht. Dabei gibt er zu, dass die Website veraltet ist und in den letzten 10 Jahren nicht aktualisiert wurde.
In fast alles Vereinen (z.B. Fußball ect.) sind Öffentlichkeit immer ausgeschlossen.
Es werden zudem keine Streitigkeiten über Waffen gelöst. Das Duellwesen in dieser Form ist auch verboten. Das Fechten wird nicht verwendet um Streitigkeiten auszutragen.
Christiane möchte auf das Argument eingehen, dass kein Interesse an Verbindungen bestand. Sie möchte diesem widersprechen. Sie war mehrfach in Verbindungshäusern.
Sie hat sexuelle Belästigung und das Verkehren von Identitären bemerkt.
Es gibt mit Sicherheit in jeder Verbindung gute Leute und diese dürfen gerne weiter kommen, allerdings nicht als Verbindung.
Jörn will hinzufügen, dass der AStA ein Flyer zur Aufklärung zu Subkategorien von Verbindungen herausbringen und eine Podiumsdisskussion veranstalten will
Senta möchte gerne wissen wer diese Flyer erstellt und warum diese Person ausgesucht wurde.
Jörn antwortet, dass Josephine die Flyer inhaltlich erstellen wird und Finja und er selbst das überlesen.
Till erklärt, dass er nicht findet das der Markt der Möglichkeiten ein Ort ist, an dem die Verbindungen sich vorstellen können sollen.
Er hält es für utopisch, dass er Verbindungen und Studierendenschaften heute nicht alle Vorurteile abbauen können.
Er begrüßt eine Broschüre, sofern auch eine kritische Meinung mit drin ist. Er begrüßt auch, wenn die Verbindungen noch einmal ihre Erklärungen, die sie heute schon gegeben haben, noch einmal öffentlich erklären können. Er lädt die Verbindungen herzlich ein, dem Markt der Möglichkeiten als Besucher beizuwohnen.
Die Verbindungen sind ein Thema, was angepacktund aufgearbeitet werden soll. Aber das schafft man am heutigen Abend nicht mehr.
Fin (Verbindung) Greifswald istTeil es ATB (Akademischer Turnbund) Sie sind wie alle Verbindungen auch ein nicht eingetragener Verein. Ihr anliegen istSport zu betreiben.
Es werden auch Wettkämpfe veranstaltet.
Xenia erklärt sie habe ähnliche Erfahrungen wie Christina sammeln können in Greifswald. Sie findet auch, dass der Markt der Möglichkeiten eine Werbeplattform darfstellt und deswegen Verbindungen dort nicht geeignet sind.
Der Vorwurf im Raum, nicht auf verbindungen einzugehen, ist schwierig, da es von seiten der Verbindungen auch keine Schritte in Richtung aufklärung geht.
Yannick kommt zum Ende der Debatte. Es folgt ein Änderungsantrag von Hannes. „Das Tragen von Verbindungsabzeichen und sonstigen Erkennungszeichen auf dem Markt der Möglichkeiten ist ausdrücklich erlaubt, solange es im Einklang mit der Hausordnung der Universität und der aktuellen Gesetzteslage ist“
Hannes erklärt, dass wenn sie kommen dürfen, dann dürfen sie auch ihr Verbindungsabzeichen tragen.
(Der Sicherheitsdienst kam gerade herein er wollte wissen wie lange wir noch machen. Yannick hat ihn geschickt auf 1:15 Uhr hochgehandelt)
Senta empfindet die Ergänzung redundat, da alle anderen Vereine bisher in ihrer spezifischer Kleidung kommen dürfen.
Fabian fragt, ob sie ihr Band auch tragen dürfen, wenn sie als Privatpersoenkommen.
Sami wirft ein, dass das Studierendenparlarment niemandem vorschreiben darf, was diese Person tragen darf.
Tristan schließt sich dem an. Ihn stört außerdem, dass der letzte Satz implizieren könnte, dass das Band nicht gesetzeskoform ist.
Soraia schließt sich den vorherigen Rednern an.
Es folgt die Abstimmung ob der Änderungsantrag angenommen werden soll. Er wird abgelehnt.
Nun folgt die Abstimmung auf die viele gewartet haben. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit 11 Ja- und 15 Neinstimmen abgelehnt.
Nils möchte eine persönliche Erklärung abgeben.
Er entschuldigt sich bei den Verbindungen, dass sie anscheinend nutzlos hier ware.
Sie haben sich absolut vorbildlich verhalten.
Außerdem bekräftigt er, dass Koservatismus keine negative politische Haltung ist.
Hannes hat einen weiteren Antrag: Die*der AStA-Referent*in für Hochschlupolitik wird damit beauftragt, Informations- und Diskussionsveranstatlungen in geeinetem Rahmen (Podiumsdikussionen, etc…) zum Thema Verbinungen im WiSe 18/19 zu organisieren und durchzuführen. Verterte*innen der gennanten Gruppierungen sollen ausdrücklich im Rahmen dieser Veranstaltung eingeladen werden.
Der TOP wird angenommen.
Marcel möchte das ganze auf alle Hochschulgruppen erweitern.
Senta möchte die Podiumsdiskussion aus dem Antrag raus nehmen.
Desweiteren wird vorgeschlagen mehrere Veranstaltungen stattfinden zulassen
Fabian möchte Hochschulgruppen konkretisieren.
Es sollen nur Greifswalder Hochschulgruppen eingeladen werden.
Hannes meldet sich. Er findet dass mit den Hochschulgruppen viel zu viel.
Ihm geht es darummit einem wissenschaftlichen Hintergrund zu informieren , da viele nicht wirklich wissen worum es bei Verbindungen eigentlich geht.
Außerdem sollen die Burschenschaften auch rausgestrichen werden. Das wurde abgelehnt.
Der Part mit den Hochschulgruppen wird auch nicht angenommen.
beteiligt, aka. gehört wird auch durch eingeladen ersetzt.
Jetzt werden doch nur Verbindungen in dem Antrag erwähnt, da dies der Überbegriff sei. // Wer sich genauer darüber informieren möchte, dem empfehlen wir die Ausgabe 125 des moritz.magazins, in dem wir über die Unterschiede zwischen Burschenschaften, Verbindungen und Turnerschaften berichteten.
Der Antrag wird mit 15 Ja- und 4 Neinstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der Antrag von Nils, bezüglich der Rüge an den AStA
Die Öffentlichkeit wird nicht ausgeschlossen.
Es soll gleich abgestimmt werden. Oder auch nicht.
Hannes meint,dass vorhin dafür gestimmt hätte werden können das ganze erst zu diskutieren und einen Rahmen zu schaffen.
Es soll eine Rüge-Liste mit Dingen für die gerügt wurde erstellt und bei der nächsten ordentlichen Sitzung diskutiert werden.
Senta schlägt vor, dass es verpflichtende Referentengespräche alle zwei Woche für die nächsten drei Monaten geben sollte.
Die Referenten sollen eine Woche Flyerdienst machen und den betreffenden Beschluss schriftlich anzuerkennen.
Es wird abgeändert, dass nicht mehr der Beschluss sondern die Weisungsbefugnis anerkannt werden soll.
Das StuPa Präsidium und die Referenten sollen eine gemeinsame Pressemitteilung schreiben
(Es scheint sehr schwierig zu sein sich hier zu einigen). Selbst Hannes empfindet das ganze gerade als lächerlich.
Es wurde abgestimmt. Den genauen Text kann man später im Protokoll nachlesen.
Der Antrag wird angenommen.
Damit endet diese Sitzung. Wir verabschieden uns.
von webmoritz. | 14.08.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Polenmarkt 2018
5.2 LaStuVe
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2 Hochschulpolitk und politsche Bildung
6.3 Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit
6.4 Co-Veranstaltungen und Sport
infoTOP Ersti-Woche
TOP 7 Beauftragung Ersti-Woche
TOP 8 Medienpräsenz StuPa
TOP 9 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung)
TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20:21
Yannick eröffnet die heutige Sitzung. Es sind mit Stimmübertragungen 19 stimmberechtigte StuPist*innen.
Florian M. ist zurückgetreten. Kai rückt also nach, hat sich aber leider noch nicht zurückgemeldet. Es bleibt spannend.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
Die Tagesordnung wird noch einmal geändert. TOP 13 wird hinzugefügt zum Markt der Möglichkeiten. Dieser wird wegen der Dringlichkeit angenommen.
Dieser Punkt wird jetzt schon diskutiert vom AStA und Soraia. Mal gucken, was nachher auf uns zukommmt.
Die Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Es beginnt der AStA-Vorsitz.
Jörn möchte seinem Bericht etwas hinzufügen. Er rügt das Präsidium des StuPas, was auf der AStA-Sitzung gestern beschlossen wurde.
Es geht um die Kontaktaufnahme mit Yannick, dem Präsidenten. Satzungen seien veraltet und das Präsidium soll verschiedene AStA-Beschlüsse und Veranstaltungen zu spät hochschulöffentlich machen, sodass der AStA nicht angemessen rechtlich und administrativ arbeiten kann.
Yannick antwortet, dass der AStA rechtlich niemanden rügen kann und verteidigt sich, dass er montags um 19 Uhr nicht zu den AStA-Sitzungen kommen kann, was er dem AStA aber auch mitgeteilt habe.
Marcos Bericht wird nach dem Drucker hinterfragt. Es geht um den Drucker unten im Büro, der Probleme machen soll. Der Drucker soll zu lange brauchen um zu drucken.
Jakob fragt, ob oder wie oft der AStA-Beamer für die WM ausgeliehen wurde. Der Beamer wurde öfter ausgeliehen, genaue Zahlen kann er zur nächsten Sitzung mitbringen.
Die Referentin für Co-Finanzen fühlt sich gut eingearbeitet.
Finnja bittet um eine Antwort auf ihre Anfrage zum HoPo-Kneipenabend.
Florentine fügt noch hinzu, dass sie u.a. mit dem Prüfungsamt in Kontakt für ein Q&A steht.
Goswin beantwortet eine Frage zu den Problemen des Sponsoring der Erstibeutel. Goswin erzählt, dass sie keine Flyer mehr drin haben wollen, die ungefiltert weggeschmissen werden, sondern lieber Schnickschnack , der bedruckt werden könnte.
Aber leider haben v.a. kleinere Läden in Greifswald nicht die finanziellen Mittel so etwas, wie Bleistifte bedrucken zu lassen.
Marianna fragt weiter nach Sponsoren. Evtl. Kontakte zu Gute Jacke bestehen. Der Heimathafen packt wieder was rein. Flixbus, Mit Sicherheit Verliebt haben sich auch schon was ausgedacht.
Die GeFü kann nicht befragt werden. 🙁
Yannick fügt dem Bericht des Präsidiums hinzu, dass gewisse SÄA nicht von Herrn Wehlte genehmigt wurden. Die Änderungen sollen in der AG Satzung besprochen werden und werden in der nächsten StuPa-Sitzung neu vorgestellt.
Soraia fragt nach, warum der AStA das Präsidium nicht rügen kann. Das sei juristsich nicht so vorgesehen. Aber Kritik üben darf der AStA natürlich.
Fabian fragt nach, wie weit das Präsidium mit der Liste der Beschlüsse der alte Legislaturperioden ist.
Yannick beantwortet, dass die Liste bis zur nächsten Sitzung, am 11.9. fertig sein sollte.
Soraia hinterfragt nochmal die Anwesenheit des Präsidiums in den AStA-Sitzungen und nach den persönlichen Referent*innen-Gesprächen. Jule sagt über Yannick, dass sie sehrwohl anwesend war.
Soraia will noch einen TOP hinzufügen „Rüge an das Präsidium“.
21:00
Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt.
Es gibt keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Wir kommen zu den Finanzanträgen. Es geht mit dem PolenmARkT los. Robert stellt stellvertretend vor.
Der Antrag über 1.500 € vom StuPa handelt sich um Geld für Werbemittel. Nils hinterfragt die Überarbeitung des Finanzplans, weil keine Ausgaben drin stehen.
Jakob fragt daraufhin nach, ob es so einen Finanzplan noch geben wird.
Robert versucht so einen Plan zu bekommen. Fabian will den kompletten Finanzplan mit allen Ausgaben und Einnahmen.
Jakob beantragt Vertagung des Antrags. Er wird nicht verschoben, es gibta uch keine Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Zwischenzeitlich hat Camille ihre Stimme auf Soraia übertragen. Mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Der Finanzantrag zum LaStuVe wird nicht besprochen, weil es offenbar Kommunikationsschwierigkeiten gab.
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Soraia möchte jetzt den TOP der Rüge wieder neuaufmachen.
Christianne redet dagegen, da sie findet, dass das Präsidium die Kritik jetzt augenommen hätte und die Rüge unnötig ist.
Der Antrag wird auch abgelehnt nach Abstimmung.
Die AStA-Wahlen werden verschoben. Für das Referat Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit gibt es zwar eine Bewerbung, aber die Beweerberin ist nicht da, also wird der TOP verschoben.
Wir kommen nun zum infoTop zur Ersti-Woche von Goswin. Am Donnerstag soll nach dem Tag der offenen Tür des AStAs ein HoPo-Grillen im Uni-Innenhof stattfinden, wo mehr Infomatrial zu den Hochschulgremien ausliege soll und Infos bereitgestellt werden sollen. Danach soll es auch zum HoPo-Kneipenabend gehen, das soll auch genügend informiert werden.
Ebru wurde vor zwei Wochen zur Ersti-Beauftragten ernannt. Der Antrag für ihre Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen.
Es geht weiter zur Medienpräsenz des StuPas.
Die Seite sollte wieder ins Leben gerufen werden. Yannick würde eine Zusammenfassung der StuPa-Sitzungen für unnötig halten, da es den Ticker gibt.
Aber AStA-Sitzungen zusammenzufassen wäre sinnvoll.
Jule und Christiane sprechen sich für kleine Zusammenfassungen der Sitzungen aus.
Der Antrag wird angenommen. Wir sind gespannt auf diese Zusammenfassungen.
Der SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten ( 2. Lesung) wird abgelehnt. Da es zwei Gegenstimmen gibt.
21:30
Es gibt jede Menge Fragen zu dem SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung). U.a. ob es beabsichtigt sei, dass genau ein Mitglied im Antrag steht und nicht der Finanzer explizit. Es wird begründet, dass der Finanzer evtl. schon geplant hat nach dem Workshop wegzugehen und deswegen auch andere aus den Fachschaften hingehen könnten.
Fabian gibt zu, dass diese Finanzerworkshops den Fachschaften nur helfen und gern angenommen werden.
Wir kommen zum TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst. Nils hätte gerne ein Feedback der Finanzer zu dem Antrag.
Theo erklärt, dass der FSR Kunst neben dem gemeinsam erstellten Haushaltsplan, alle Kassenblätter im Nachhinein problemlos eingereicht hat. Der FSR Kunst soll jetzt sehr gut aufgestellt sein und es gäbe keinen Grund mehr, die Sperrung aufrecht zu erhalten.
Es folgt die Abstimmung. Mit zwei Enthaltungen ist der Antrag so angenommen.
Neu TOP 13 Markt der Möglichkeiten wird von Xenia vorsgtellt. Es geht darum, dass Verbindungen, Corps, Burschenschaften und Turnerschaften nicht zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden sollen.
Benjamin und Xenia begründen, da oft die Hälfte aller Studierenden aufgrund des Geschlechts von Anfang an ausgeschlossen werden und Erstis sehr naiv auf solche Verbindungen zugehen könnten, aufgrund mangelnder Kenntnis über Verbindungen.
Jörn argumentiert dagegen, dass bei Studentenverbindungen immer noch der freie Wille besteht und dass man immer noch austreten könnte. Außerdem gibt es Schwesternschaften für Frauen.
Marcel fügt hinzu, dass man studentische Kultur mit der Einladung der Verbindungen fördern könnte. Es ginge nicht um Burschenschaften, sondern um die Verbindungen. Goswin fügt dem hinzu, dass Verbindungen der ältesteTeil der studentischen Kultur ist und diesen nicht zu fördern, wäre grob fahrlässig. Er argumentiert, dass Verbindungen nicht gleich Verbindungen sind und Burschenschaften nicht gleich Burschenschaften. Es sollten nicht alle über eine Kamm geschert werden, nur weil einer Scheiße gebaut hat.
Nils fügt hinzu, dass Verbindungen nicht mehr unbedingt so extrem seinen, wie früher und wie heute offenbar noch angesehen.
Xenia beantwortet für vorher, dass es generell immer um den kategorischen Ausschluss eines Geschlechts geht.
Mitten in der hitzigen Diskussion machen wir eine Pause bis 22:10 Uhr.
22:10
Robert führt die Diskussion fort. Er findet das Argument, dass Verbindungen Teil der demokratischen Kultur sind für ein Gerücht. Und man sei sein Leben lang ein Mitglied der Verbindung.
Er ist definitiv dafür, den Antrag anzunehmen.
Jakob fragt nach, ob die Einladungen für die Verbindungen schon abgeschickt wurden. Goswin bejaht dies, abgesehen von zwei Burschenschaften.
D.h. es müssten die Verbindungen im Nachhinein ausgeladen werden.
Benjamin argumentiert, dass Alter kein Argument für Qualität ist. Und dass Verbindungen doch auch alle Frauen über einen Kamm scheren würden, weil sie alle aufgrund ihres Geschlechts nicht aufgenommen werden würden.
Er ist außerdem für Information, nicht nur von kritischen Seiten sondern auch von den Verbindungen selbst. Dies sollte aber über Diskussionen gemacht werden. Der Markt der Möglichkeiten sei aber eine Werbeveranstaltung und diesen Platz sollte man Verbindungen nicht bieten.
Soraia liest ein Statement von Camille vor, dass Burschis und Verbindungen nicht überall ein- und ausgehen sollten und keine Form von Sexismus und Rassismus in der Studierendenschaft etwas zu suchen hat.
Jörn argumentiert viel gegen den Antrag. Er antwortet auf frühere Argumente, dass man bei wenigen Studentengruppen sieht, wie diese politisch ausgerichtet sind. Und das sei die Aufgabe des StuPa und des AStA, die Studierendenschaft darüber zu informieren.
Außerdem sollten alle auf das Infoblatt über Studierendenschaften von Sophie in Beauftragung des AStA warten und sich so weiter informieren.
Marcel sagt, dass er es nicht richtig fndet, dass niemand anwesend ist, der von diesem Antrag betroffen ist und sich verteidigen kann. Denn der Antrag wurde ja erst heute eingereicht.
Christiane argumentiert auch wieder, dass es den Studentenverbindungen nicht um die Persönlichkeiten geht, da sie ja kategorisch nach dem Geschlecht aussortieren.
Goswin argumentiert dagegen, dass es auch jegliche Sportvereine gibt, die nach dem Geschlecht sortieren. Er ist dafür, dass der Markt der Möglichkeiten abgeschafft werden sollte, wenn der Antrag angenommen würde. Er sieht es als undemokratisch an, dass Vereinen, die Informationsfreiheit untersagt wird.
Charlotte sagt auch, dass man bei jedem Verien etwas finden könnte, was nicht stimmt oder nicht passt. Und warum sollte man es nicht mal ausprobieren, wenn die Einladungen schon an die Verbindungen rausgegangen sind.
Nils erzählt von persönlichen Erfahrungen mit Studentenverbindungen, dass er nie dazu genötigt wurde, einer Verbindung beizutreten trotz mehrmaliger Anwesenheit im Verbindungshaus.
Es gibt einen GO-Antrag, die Rednerliste zu beenden, da ein früheres Stimmungsbild ergeben hat, dass nur eine Person sich nicht über seine endgültige Entscheidung sicher war.
Der Änderungsantrag, dass nur Burschenschaften nicht eingeladen werden sollten wurde abgelehnt.
Es wird geheim gewählt, mit 11 Ja-Stimmen wird der Antrag angenommen, dass keinerlei Verbindungen zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden.
22:50 hat Yannick die Sitzung geschlossen. Eine frühe Nachtruhe also. Bis zum 11.09.!
von webmoritz. | 10.07.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Änderung der Geschäfsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Polenmarkt 2018
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.3 Hochschulpolitk und politsche Bildung
7.4 Co-Umweltpolitk und Nachhaltgkeit
7.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 8 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Kassenverwalter (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (1. Lesung)
TOP 13 Überparteilichkeit des AStA
TOP 14 Finanzielle Unterstützung der Heimathafen-Kampagne
TOP 15 Wahl Mitglieder des Kulturausschuss des Studierendenwerks
TOP 16 Beauftragung Erstibetreuung
TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20.15
Es trudeln langsam alle StuPist*innen ein.
Wir sind gespannt auf die Sitzung. Hella ist heute nicht da, daher grüßen wir sie an dieser Stelle ganz lieb!
Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21 Uhr.
Antonio kommt gerade rechtzeitig.
Studentische Vertreter der Universität Rostock sind auch anwesend. Wir grüßen Rostock!
Inklusive zwei Stimmübertragungen sind 19 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend.
Die Tagesordnung wird gleich mal geändert. TOP 6 und 7 sollen Info-TOPs zu LaStuVe und Semesterticket werden, denn dafür sind die Rostocker hier.
Die Änderung der Satzungs soll erst nach den Info-TOPs behandelt werden.
Die Tagesordnug wird bei einer Enthaltung angenommen. Es wird sich herzlich bei Hella für ihr erstes Protokoll bedankt.
20.30
Es geht los mit den Berichten nach dem neuen Prinzip, dass die Berichte bereits vorab rumgeschickt und Fragen schriftlich gestellt und beantwortet wurden.
Benjamin ist jetzt auch da. Und der Gästetisch wird von Jörn aufgebaut.
Jörn hatte letztes Mal versprochen zum Thema Heimathafen zu berichten. Es gibt neue Ideen, wie man die Gelder besser verwenden könnte.
Jule hat den Vorschlag gemacht. Von der Stadt und dem Studierendenwerk wird ein System eingeführt, dass bei jedem Café, Bäckerei, etc. Becher für jeweils einen Euro Pfand geholt und wieder abgegeben werden können.
Diese Becher sollen hochwertig und mit Deckel sein.
Es sollen Hüllen für die Studiausweise bestellt werden, weil die neuen Ausweise offenbar schnell brechen solllen.
Es wird auch über Regenschutz und Picknickdecken nachgedacht.
Außerdem berichtet er von der Dienstberatung, dass ein neues Beratungszentrum eröffnet wurde, u.a. für Studierende mit Kindern.
Sollte dieses mit in die alte Mensa ziehen, kann der Mensaclub dort bleiben.
Die neue Mensa soll im September eröffnen.
Laut DS-GVO hat man das Recht, seine alten Klausuren und entsprechende Korrekturen ohne Deadline einsehen zu können.
Jakob fragt, nach dem Schwimmbadprojekt, ob das sich auf die VV bezieht. Dem ist so.
20.45
Es gibt keine Fragen an Marco.
Marcel möchte seinem Bericht etwas hinzufügen.
Mathias und er haben das Halbjahr bis Ende Juni gebucht. Es ist bisher kein Haushaltstopf überschritten.
Allerdings könnten einige Töpfe z.B. die für Versicherungen nach Hochrechnungen am Ende überzogen se. Im Zusammenhang mit Versicherungen berichtet Marcel, dass die Haftpflichtversicherung nur die Veranstaltungen des AStA und nicht die der gesamten Studierendenschaft absichert.
Es wird aktuell daran gearbeitet, das zu beheben, leider kann sich die Filiale erst in der 30. KW zurückmelden. Es soll eine andere Lösung gefunden werden.
Vor allem in der Ersti-Woche gäbe es damit Probleme.
Einige Töpfe sieht Marcel zu hoch angesetzt.
Antonio hinterfragt nochmal, ob es in der Vergangenheit Probleme mit der Versicherung gab.
Marcel antwortet, dass es während seiner Legislatur nicht vorkam.
Nils merkt an, dass früher die Schäden von den Fachschaften übernommen wurden.
Camille fragt, ob als Übergangslösung denkbar wäre, dass der AStA sich bei Fachschaftsveranstaltungen als Veranstalter mit einhakt.
Außerdem fragt sie, ob Marcel berichten könnte, was für Verischerungen noch fehlen bzw. was noch gedeckt werden müsste.
Marcel sieht kein Problem sich als Mitveranstalter einzuhaken, allerdings gäbe es da ein Problem mit der Beweislage.
Außerdem sind bisher nur 3 Fälle pro Jahr abgedeckt.
Der Vertrag kann bei Marcel angesehen werden.
Lukas ergänzt, dass die Medien sowieso einen Nachtragshaushalt machen müssen, weil zum Beispiel der Steuerberater noch gebucht werden muss. Das könnte man dann ja gleich mit dem Nachtrag des Teilplans A verbinden.
Es soll auch noch mal ein Gespräch über den Haushalt mit der Geschäftsführung, Finanzer, Vorsitz und der Kanzlerin geben.
21.00
Senta hinterfragt die Interpretation der Versicherung des AStA, der Chef der Zweigstelle hier soll das so gesagt haben.
Außerdem fragt sie, ob es nicht sinnvoll wäre, bei anderen Versicherungen Vergleichsangebote einzuholen.
Marcel nimmt den Vorschlag an, aber sieht Probleme in möglichen Kündigungsfristen, würde sich da aber mal dahinter setzen.
Allerdings müsste man sich da erstmal einarbeiten.
Senta wollte nur darauf hinaus, dass Angebote zur generellen Versicherung der Studierendenschaft eingeholt werden könnten.
Marcel wurde zum Vorsitzenden der AG Satzung gewählt und möchte Stan erstmal danken, der den Posten bisher inne hatte. Er möchte diese nun zweiwöchig alternierend zum StuPa abhalten.
Die AG Satzung sieht aktuell keinen Anlass die Satzung zur möglichen Abwahl eines AStA-Referenten zu ändern.
Theo ist nicht anwesend.
Steffi möchte nichts hinzufügen, Fragen gibt es auch nicht.
Finja möchte ein bisschen Werbung für den FSR Lehramt machen.
Jeder FSR, dessen Institut Lehramtsstudiengänge anbietet, bräuchte sowieso eine*n Lehramtvertreter*in. Diese könnten dann auch zu den Sitzung des FSR Lehramt kommen.
Die nächste Sitzung ist am nächsten Donnerstag um 18:45 in der Franz-Mehring-Straße 48. Außerdem stellen sie sich nochmal auf der FSK vor.
Das geht auch an alle Lehramtsstudierende, die Interesse an der Arbeit im FSR haben. Engagiert euch!
Nächste Woche Donnerstag soll auch das HoPo-Grillen stattfinden und wir sind alle herzlich eingeladen.
Sophie möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sich das Problem mit den Beuteln für die Willkommenspakete gelöst hat.
Es werden Geschenktüten verwendet. Außerdem werden abgelaufene Proben ausgewechselt.
Florentine hat nichts hinzuzufügen.
Goswin berichtet, dass die Busse für Clubs-U-Night nicht mehr gestellt werden bzw. dass sein Vorschlag schon auf der AStA-Sitzung diskutiert und abgelehnt wurde.
Soraia merkt im Namen von Ben an, dass man das Campus Open Air in Zusammenarbeit mit der Domburg veranstalten könnte.
Joscha berichtet, dass er gestern mit Jörn bei Herrn Jenssen wegen der Schließung des Studienkollegs war, dieser ist allerdings bei seiner Argumentation geblieben.
Das Problem ist, dass das Studienkolleg im Jahr 500.000€ kostet.
Eigentlich gehört eigentlich zum Land, wurde aber der Uni angegliedert, die jährlich 160.000€ übernimmt. Dies liegt teilweise daran, dass eine halbe Stelle mehr arbeitet als gesetzlich vorgesehen.
21.15
Das andere Argument ist, dass es sich nicht lohnt, da die Studierenden in andere Bundesländer abwandern.
Joscha meint darauf, dass viele Möglichkeiten eingeführt werden könnten, diese hier zu halten.
Die Entscheidung der Ministerin ist noch nicht gefallen.
Er will nochmal sagen, wie wichtig das Studienkolleg für die Weiterbildung von nicht-EU-Studierenden ist, da diesen oft das Abitur hier nicht anerkannkt wird. Und um eine deutsche Hochschule besuchen zu dürfen, muss aber ein Studienkolleg besucht werden.
Diese gehen leider bundesweit zurück.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der Geschäftsführung der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen.
Yannick merkt von Präsidium an, dass das letzet Protokoll noch nicht hochgeladen wurde, was schnellstmöglich behoben werden soll.
Von der GT-AG ist leider niemand da, aber Yannick bedankt sich trotzdem für den Bericht.
Jule möchte zusätzlich berichten, dass sie ab Oktober ihr Amt niederlegt und sie macht die StuPist*innen darauf aufmerksam, dass sie sich schon überlegen könnten, ob jemand in das Präsidium gehen würde.
Yannick bedankt sich explizit nochmal bei ihr.
Nils meint, dass Soraia mehrere Fragen an die AStA-Referent*innen geschickt hätte und wünscht sich, dass diese und die Antworten dann allen Stupist*innen zur Verfügung stehen.
Lukas berichtet vom Mensaauschuss, der am 15.06. in Stralsund getagt hat.
Im WS 19/20 soll eine große Mensa-Umfrage gestartet werden.
In der Cafeteria am Beitz-Platz soll bald eine Tür zum Außenbereich eingebaut werden.
Das Problem ist, dass die Architekten der Mensa diese als Gesamtkunstwerk betrachten.
Die Mensa in der Loefflerstraße eröffnet im WS. Die Mensa am Wall wird am 27.07. schließen.
Außerdem soll der Speiseplan, neben Englisch, weiter übersetzt werden.
Wenn ihr Fragen oder Anmerkungen habt, könnt ihr diese gerne an die E-Mail-Adresse des Mensaausschusses (findet ihr hier: https://stud.uni-greifswald.de/) schicken.
21.30
Senta fragt, warum man in den Semsterferien die Mensa am Wall nicht betreibt, darauf antwortet Lukas nach Hinweis von Yannick, dass diese prinzipiell nicht betrieben wird.
Der Antragsteller für den Polenmarkt ist heute nicht da, deswegen wird der Antrag erst nächste Woche besprochen.
Judith Kruse stellt den Antrag auf Reisekosten für die bvmd vor. Es geht um 200€.
Sie ist inzwischen in der Bundesvertretung der Medizinstudierenden aktiv.
Diese ist auch international vertreten.
In dieser General Assembly trifft man sich zweimal jährlich. Dieses Jahr wird in Quebec getagt.
Es geht um inhaltliche Arbeitsschwerpunkte, Prioritäten in den einzelnen Regionen weltweit und viel mehr.
Sie hat vorher an diversen Workshops zur Zusammenarbeit mit der UN und WHO teilgenommen.
Dabei kommen große Kosten auf. Das Rektorat und der FSR Medizin unterstützt sie ebenfalls.
Marcel möchte ungern eine Einschätzung geben, da er aufgund von Überschneidungen sich nicht mit dem Thema beschäftigt.
Der Haushaltsausschuss, in Form von Robert, sagt, dass das Projekt förderungsfähig und -würdig ist. Der einzige Punkt, der Fragen aufgeworfen hat, ist die Förderung durch den FSR.
Jakob fragt, ob der Finanzausschuss die Förderung in dieser Höhe für eine Person angemessen hält. Dieser bejaht das.
Die namentliche Abstimmmung ergibt mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, dass der Antrag angenommen wird.
Antonio entschuldigt sich, dass er aus Versehen das falsche Logo verwendet hat und das keinerlei politische Stellungnahme sein sollte.
Der Boddencup 2018 wird vorgestellt. Dieser ist ein Tunier des Debattierclubs. Vom 20.-22. Juli findet der Wettstreit in der Geschichte statt.
Es kommen viele Teinehmer von außerhalb.
Es werden kontroverse Themen in zwei Gruppen diskutiert, dabei wird versucht die Argumente möglichst gut zu verkaufen.
Das ganze ist als hochschulöffentlich gedacht.
Marcel sieht das ganze als förderfahig und -würdig.
Der Haushaltsauschuss bestätigt dies.
Es geht um 300€.
Dieser Antrag wird mit 20 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Als nächstes kommt ein Info-TOP zur LKS. Bahne aus Rostock stellt das Vernetzungstreffen vor.
Vernetzungstreffen der Landesstudierendenschaften
Die letzten Treffen waren im Januar und im Mai.
Es wird gewünscht das nächste Treffen in MV auszurichten, da die bisherigen Treffen immer in Süddeutschlan stattfanden.
Bisher haben alle angefragten Vertretungen zugesagt.
Das LaStuVe soll vom 21.-23. 09. in Warnemünde stattfinden.
Es gibt noch keine inhaltlichen Programmpunkte, da diese aktuell beschlossen werden.
Sie sind hier, weil sie die Veranstaltung gerne vom StuPa mit fördern lassen würden, sie wissen aber noch nict
Es gibt keine weiteren Fragen.
21.45
Bisher wurde von der HMT in Rostock, Neubrandenburg und Rostock Förderungen zugesagt.
Außerdem sind die FSR aus Greifswald eingeladen sich dort mit auszutauschen.
Bei dem TOP zum Semesterticket gab es ein Missverständnis mit den Vertretern.
Soraia stellt nun den Geschäftsordnungänderungsantrag vor.
Sie hat als erstes ein Inhaltsverzeichnis eingefügt. Alle weiteren Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Ein Änderungspunkt ist, dass Personaldebatten auf das Ende der Sitzungen gesetzt werden sollen. Wir freuen uns!
22.00
Jakob hat noch die Verständnisfrage, wie viele Tage vor der Sitzung die Berichte abgeschickt werden sollen. Vier Tage vorher, also im Normalfall Freitag um 16 Uhr.
Benjamin möchte wissen, wie das generell bei Personaldebatten zu verstehen ist. Es wird herausgestrichen.
TOPs, die aus der Personaldebatte am Ende der Sitzung hervorgehen könnten, sollte nicht nochmal eröffnet werden dürfen, denn es ist ja das Ende der Sitzung.
Ben kritisiert über Soraia, dass der AStA-Vorsitz nicht als Teil der Öffentlichkeit gelten solle.
Camille regt an, dass man ein nicht stimmberechtigtes Senatsmitglied als Redeleiter*in wählen könnte.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause.
Es wird abgestimmt, ob jetzt oder nach dem Antrag Paiuse gemacht werden soll.
Es soll erstmal der Geschäftsänderungsantrag zu Ende besprochen werden.
Kommen wir zu Änderungsanträgen.
Bei §4 wird zwei zu vier Tage geändert, wie oben erwähnt mit der Berichtserstattung.
Das generell in §10 bleibt bestehen.
Es wird Bens Kritik besprochen. Der Grund ist, dass der AStA-Vorsitz sonst auch GO-Anträge stellen könnte.
Xenia würde gerne den Punkt der Personaldebatten am Ende der Sitzung rausnehmen. Der AStA-Vorsitz darf nur in der Personaldebatte bleiben, wenn er nicht von dieser betroffen ist.
Ebru möchte den AStA-Vorsitz nicht in den Personaldebatten dabei haben. Soraia erklärt, dass es in Personaldebatten oft um den AStA geht und er könnte vom nur StuPa-betreffenden Teil ausgeschlossen werden.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz nicht als Öffentlichkeit gilt und man diesen wieder auschließen kann.
Es kommt zu einem Meinungsbild mit welcher Mehrheit das beschlossen werden kann. Man einigt sich auf 1/4 der stimmberechtigten StuPist*innen.
Camille stellt den Änderungsantrag, dass eine Person dafür reicht.
Es wird abgestimmt. #Cliffhanger
22.15
Der Änderungsantrag von Camille wird angenommen.
Der Antrag von Xenia wird ebenfalls angenommen. Personaldebatten können doch mitten in der Sitzug stattfinden.
Bei einer Neinstimme und einer Enthaltung wird der GO-Antrag angenommen.
Nach einer kleine Pause geht es weiter.
Wir kommen zum TOP Wahlen AStA.
22.30
Es gibt keine Bewerbungen oder Spontanbewerbungen auf sämtliche ausgeschriebene Referate. Falls ihr Lust auf HoPo-Arbeit habt, schaut mal hier vorbei.
Weiter geht es mit den Satzungsänderungsanträgen.
Wir starten mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Der SÄA wird einstimmig angenommen.
Weiter geht es mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Auch dieser wird einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung wird ebenfalls einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Kassenverwalter wird mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Jetzt wird es spannend. Wir kommen zum SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten.
Soraia hat das Gefühl, dass man den Vorsitz des AStAs als nichtstimmberechtigtes Mitglied des StuPas einsetzen sollte.
Lukas hinterfragt, ob der Vorsitz der Exekutive überhaupt als nicht-stimmberechtigtes Mitglied in die die Legislative aufgenommen werden kann.
Außerdem hinterfragt Lukas, ob studentische Senator*innen ausgeschlossen werden sollten, er sehe das problematisch.
Camille schließt sich dem an und sieht als weiteres Problem, dass das die Stimmung noch weiter aufheizen könnte.
Yannick sieht zwar eine gewisse Form der Gewaltenverschränkung, allerdings spricht da rechtlich nichts dagegen.
Damit ist die erste Lesung beendet.
22.50
Es kommt zum nächsten TOP Die Überparteilichkeit des AStA
Martin stellt diesen vor.
Überparteilichkeit klingt erstmal sehr kontrovers. Allerdings besagt der Begriff lediglich, dass unabhängig von politischen Parteien entschieden werden soll (genaue/behandelte Definition siehe Duden).
Die eigentliche Frage sei, ob der AStA nun überparteilich ist oder nicht.
Soraia weist auf das Referat AntiRa hin und dass das dann wohl in Antidiskriminierung umbenannt werden.
Felix merkt an, dass man die Arbeit des AStAs in politisch oder unpolitisch gliedern soll.
Martin merkt an, dass das und der Begriff Überparteilich zwei unterschiedliche Dinge sind.
Benjamin würde gerne ein Meinungsbild einholen, ob sich alle einig sind, dass der AStA überparteilich ist. Das Meinungsbild ist überwiegend positiv.
Marianna sieht diese Definition als unvollständig, da eine gewisse Neutralität ebenfalls mit eingehalten werden sollte.
Martin widerspricht, dass das Wort teilweise überinterpretiert wird und gar nicht so umfassend ist, wie man denken könnte.
Yannick sagt, dass sich der AStA trotz allem politisch äußern dürfen sollte. Unparteilichkeit solle nicht mit Neutralität gleich gesetzt werden.
Marcel hat damit ein Problem, dass sie Finanzunterlagen für eine Partei zusammensuchen sollten.
Yannick widerspricht, dass die Unterlagen für die Uni zusammengesucht wurden.
Marcel hinterfragt, ob das dann bedeutet, dass der AStA keiner Partei rechenschaftspflichtig ist.
Martin sieht, dass wir keiner Partei, sondern der Landesregierung rechenschaftspflichtig sind.
Till, Nils und Lukas stimmen Martin zu.
Marcel (StuPa) sieht die Aufgabe des Antrages nur darin das Wort „Überparteilichkeit“ in Hinblick auf den AStA zu definieren. Das hätten sie gemacht.
Seiner Meinung nach muss die Auswirkung auf den AStA in einem weiteren Antrag diskutiet werden.
Damit ist der TOP abgeschlossen.
Das StuPa beschäftigt sich nun mit der finanziellen Unterstützung der Heimathafenkampagne.
Teilweise würden Fehlinformationen über die Verteilung der WSP-Mittel 2018 vorliegen.
Ein Topf ist für die Anschaffung von neuen Büchern für die Bibliothek. Das Problem ist, dass sich niemand dafür zuständig fühlt, welche Fachschaft welche Bücher bekommt.
Martin fragt an, ob nicht Studierende einfach Anträge für die Mittel aus dem Topf stellen könnten.
Soraia stimmt Marcel grundsätzlich zu, man müsse sich in der Hinsicht mit der Bibliothek auseinandersetzen und ihr fehle dafür die Zeit, v.a. da die Bibliothek auf Rückfrage, was gebraucht wird, nicht geantwortet habe..
Marcel schließt sich Soraia an, sieht aber ebenfalls die Probleme der Umsetzung.
Ein weiteres Problem sind die Töpfe für die Musikwissenschaften.
Es gibt bereits den ersten Antrag, der nicht bewilligt werden konnte.
Marcel berichtet, dass Prüfungen nicht über WSP-Mittel finanziert werden sollen.
Wir kommen zum Topf für studentische Kultur, auch hier gibt es Probleme.
Die Finanzierung des Umbaus des Club 9 war eine absolute Ausnahme, normalerweise gilt dieser Topf z.B. für LaTeXkurse, Rhetorikkurse usw. für die breite Studierendenschaft.
23.30
Um die DSH-Kurse hat sich Sami gekümmert. Er erhält eine Rückmeldung von Herrn Reger in der 30. Kalenderwoche.
Die Fernleihe der Universität ist in der Umsetzung problematisch.
Senta fragt, wer nun dafür verantwortlich ist.
Nach Soraia müsste sich die AG Wohnsitzprämie um jeden einzelnen Punkt kümmern.
Eigentlich komme der*die entsprechende Student*in her und stelle den Antrag, der dann bewilligt wird oder nicht.
Jakob kritisiert, dass die Bibliothek nicht auf Soraias Anfrage geantwortet habe. Hier würden Kommunikationsschwierigkeiten bestehen.
Soraia antwortet, dass ihr einfach die Zeit fehlt, möglicherweise persönlich das Gespräch zu suchen.
Senta bemängelt, dass es keine direkte Ansprechperson für Antragsteller*innen gibt.
Sie würde sich da jetzt zwar dahinter klemmen, diese Lücke müsse aber gefüllt werden.
Marcel gibt die angesprochenen Punkte an Florentine weiter.
Er kommt nun zum letzten Topf für das festival contre le racisme, darin sind momentan 5000€.
Die Universität sieht das ganze als nicht förderwürdig und Marcel möchte in keinster Weise der Uni widersprechen.
Er kommt nun schlussendlich zu seiner Antragsstellung.
Die Summe für die Unterstützung der Heimathafen-Kampagne soll auf 10.000€ gesetzt werden.
Martin findet den Antrag gut und empfiehlt die Gelder für die Bibliothek zu nutzen, da es schwierig sei, die Gelder abzurufen und sie sonst verfallen.
Senta stuft die Kampagne auch als sehr wichtig ein. Sie bemerke aber, dass die Zusammenarbeit mit der Uni in dieser Frage sehr zäh und unkooperativ ist.
Jörn hat diese Erfahrungen nicht gemacht. Inzwischen ist auch eine neue Person für diesen Bereich zuständig. Er denkt eher, dass sie einen guten Draht zu der Heimathafen-Kampagne haben.
Till verteidigt auch die Arbeit der Heimathafen-Kampagne, durch den Personalwechsel sei gerade einfach viel durcheinander.
Marcel hat auch den Eindruck, dass seine Stimme in der Sitzung gehört wurdeer habe auch Kritik aus der Studierendenschaft einbringen können.
Letztes Jahr wurden nicht mal alle verfügbaren Mittel abgerufen.
Lukas unterstützt ebenfalls die Heimathafen-Kampagne, er hat sie auch als eher kooperativ erlebt.
Der Topf für die neuen Anschaffungen der Bibliothek wird um 1000€ auf 4000€ reduziert und der Topf für das fclr soll gestrichen werden.
Für die Heimathafen-Kampagne soll ein Topf von WSP-Mitteln in Höhe von 10.000€ erstellt werden. Die Mittel sollen aus anderen Töpfen wie beschrieben entnommen werden.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Soraia stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild.
Nils findet Meinungsbilder nervig.
Soraias GO-Antrag wird abgelehnt.
Es wird nun namentlich abgestimmt, der Antrag für den Topf der Heimathafen-Kampagne wird mit einer Enthaltung und 18 Ja-Stimmen angenommen. (Senta ist gegangen.)
Der nächste TOP befasst sich mit der Wahl des Kulturausschusses des Studierendenwerks.
Der Ausschuss befasst sich mit der Verteilung der Mittel für die kulturelle und soziale Förderungleistung des Studierendenwerks. Das sind 2,50€ des Semesterbeitrags.
Lukas stellt Till vor. Till schlägt Lukas vor. Xenia schlägt Camille vor.
Till und Lukas wollen nicht kandidieren. Camille möchte höchstens Stellvertreterin werden.
23.45
Antonio schlägt Martin vor.
Auch Soraia wird vorgeschlagen.
In der offenen Wahl fallen 9 Stimmen auf Martin und 10 auf Soraia. Soraia wird damit zur Vertreterin für den Kulturausschuss des Studierendenwerks gewählt.
Jetzt kommt die Wahl des/der Stellvertreter*innen. Camille wird gewählt.
Wir kommen zum TOP 18, der Betreuung der Erstibetreuung.
Marianna merkt an, dass in den letzten Jahren immer zwei Personen gewählt und mit 80€ vergütet wurden.
Jörn meint, dass der Arbeitsaufwand mit dem Festival contre le racisme vergleichbar ist, die Bezahlung also ähnlich sein sollte.
Eine zweite Person wurde bisher noch nicht gefunden.
Jakob fragt, welche Arbeitsschritte im August schon anfallen.
Marianna merkt an, dass der Kneipenabend organisiert und die Ersti-Gruppe auf Facebook betreut werden muss.
Soraia findet den Aufwand nicht mit dem für das festival contra le rassisme vergleichbar.
Jörn wiederholt, dass noch keine zweite Person gefunden wurde.
Marianna würde sich als zweite Person bewerben. Es wird angemekrt, dass sie sich auf der nächsten AStA-Sitzung beweerben muss.
Marcel möchte den Aufwand auch nicht gleichstellen, es gebe aktuell aber genug Geld für die 100€.
Dies könne sich aber in den nächsten Jahren ändern.
Nils empfiehlt, dass der AStA mehr Ersti-Betreuer*innen wählen sollte, da der AStA auf die Unterstützung angewiesen ist. Finanziell scheinen sie ja die Mittel zu haben.
Camille hält es für sinnvoller die Vergütung auf 80€ zu setzen, gerade unter der Prämisse, dass mehre Leute eingestellt werden.
Fabian stellt den ÄA (Änderungsantrag), die Stelle auf 80€ zu setzen, Jörn nimmt diesen an.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Neu-TOP 19, der Überarbeitung des Beweerbungsbogens für AStA-Referate.
Felix stellt den Antrag vor. Es sollen Fragen zum Namen, Studienfach und der FS-Anzahl gestrichen werden. Namen seien unterschiedlich mit Vorurteilen besetzt.
00.00
Bei dem Studienfach könnten Politikwissenschaftler bevorzugt werden.
Und bei den Semestern könnten Personen mit niedriger Semesteranzahl als zu unerfahren gelten.
Soraia findet den Antrag zwar gut – man müsse man das Bewerbungsgespräch dann aber auch mit einer Wand trennen, damit der Bewerber nicht zu sehen ist.
Der Antrag auf Beendigung der Debatte wird abgelehnt.
Marcel (StuPa) versteht die Intention hinter dem Antrag. Allerdings sieht er das Problem, dass für bestimmten Ämter bestimmte Studienfächer nützlich sein könnten (Bsp. Finanzen.)
Außerdem sehe man die Person bei der Befragung im StuPa und spätestens dort kommen diese Sachen dann zur Sprache.
Jakob bekräftigt Marcels Argument.
Lukas findet es schwierig, den Namen zu streichen, da Greifswald ja eine kleine Universität sei, in der man sich gegenseitig kenne. Es könne auch von Vorteil sein, sich im Vorfeld über die Person zu informieren. Das Studienfach sei wichtig, um schon im Vorfeld mögliche Kompetenzen abzuschätzen. Die Fachsemester-Anzahl sei wichtig, um bereits vor der Wahl zu wissen, wie lange die Bewerber noch in Greifswald sind.
Benjamin stellt fest, dass bei der letzten Senatswahl IB (Identitäre Bewegung)-Mitglieder gewählt wurden.
Er möchte die Personen, die hier gewählt werden, vorher gut kennenlernen um solche Vorfälle in nächster Zeit zu vermeiden.
Robert merkt an, dass es schließlich um die Besetzung von öffentlichen Ämtern geht.
Marcel (StuPa) will Namen und Studienfach streichen.
Fabian möchte den gesamten Antrag streichen.
Camille möchte ergänzen, dass ein Trennvorhang und eine Stimmverzerung eingeführt werden sollen.
Das wurde übernommen.
Marcel (AStA) bedenkt, dass man keinen Stimmverzerrer von den Studienmitteln finanzieren könnte.
Fabian will zurück zur Sache kommen. Es geht aber um die Sache.
Till möchte die Trennwand durch eine Schattenbox ersetzen, wie in den 90er Jahren.
Die Änderungsanträge werden abgestimmt.
Sowohl die ersten zwei, wie auch alle drei ürsprünglichen Punkte bleiben drin.
Der GO-Antrag über eine namentliche Abstimmung wird angenommen.
Der Antrag wird mit 6 Ja-, 9 Neinstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
Sami meint, dass die HoPo sowieso ein Imageproblem hat und dass das durch solche Beschlüsse nicht besser wird.
Nils stellt den nächsten Antrag vor.
Er möchte, dass die Beschlüsse der letzten zwei Jahre gesammelt werden, um einen besseren Übergang zu gewährleisten.
Yannick erzählt, dass er Bücher von 2011 im Büro liegen habe und er sie die eigentlich wegschmeißen wollte.
Lukas würde die Bücher gerne ins Universitätsarchiv geben.
Soraia sagt, sie habe Jonathan gefragt – im AStAmüsste eine solche Sammlung von Beschlüssen rumfliegen.
Jakob fragt, in wie fern die Beschlüsse der letzten Legeslaturen relevant sind
Soraia erzählt von Problemen, nicht nachvollziehen zu können, welche Beschlüsse noch gelten. Dies solle nicht mehr passieren dürfen.
Jörn fügt hinzu, dass sie im AStA keine Ahnung haben, welche Beschlüsse für sie noch aktuell sind und sieht hält die Arbeit für dadurch eingeschränkt.
Er hätte gerne eine Liste der gültigen Beschlüsse.
00.15
Jakob stellt noch die Frage, ob es theoretisch möglich wäre den Beschluss zu fassen, dass alte Beschlüsse nicht mehr gültig sind.
Er fragt außerdem nach, wie diese Übersicht aussehen sollte. Soraia erzählt, dass es dafür früher eine Tabelle gegeben hätte.
Marcel (StuPa) stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 0.15 Uhr.
Yannick fragt, bis in welches Jahr das Ganze zurückgehen soll, da die letzten zwei Jahre bereits im Studierendenportal vorhanden sind.
Fabian weißt auf die Pause hin, nun ist also Pause bis 0.10 Uhr.
Es geht weiter und gibt einen GO-Antrag von Jule auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0.30 Uhr. Dieser wird angenommen.
Camille befürwortet den Antrag von vor der Pause, dass so eine Liste erstellt werden soll.
Marcel stellt den GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste.
Soraia meint, dass schon sehr viele Beschlüsse wegfallen, wenn man Finanzanträge, Wahlen etc. weglässt. Sie empfiehlt erstmal eine Zeit von 5 Jahren.
Sie merkt an, dass Beschlüsse nur gültig sind, die hochschulöffentlich zugängig sein müssen, also auch online und nicht nur in irgendwelchen Beschlussbüchern stehen.
Es soll eine Art Übersicht für das Studierendenparlarment sein und nicht nur die für den AStA relevanten.
Yannick schlägt als Änderungsantrag vor, alle relevanten, rechtsgültigen Beschlüsse seit der Legislatur 14/15 aufzuschlüüseln.
Marcel (StuPa) findet es wichtig, dass diese der gesamten Studierendenschaft zugänglich gemacht werden müssen. Fabian fragt, was mit relevant gemeint sei.
Soraia erklärt, dass die Anträge, die noch rechtsgültig sind, pro Jahr wahrscheinlich auf 10 kommen würden. Wahlbestätigungen, Bestätigungen von Aufwandsentschädigungen, Finanzanträge, Beauftragungen und Rügen laufen mit der Legislaturperiode sowieso ab.
Marcel (AStA) erklärt, dass alle Beschlüsse, die mit 2/3 Mehrheit angenommen und aus der aktuellen Legislatur beschlossen wurden relevant sind. Yannick widerspricht, dass nicht immer klar ist, mit welcher Mehrheit Beschlüsse angenommen wurden. Es reicht eine Feststellung der Mehrheit (einfach etc.).
Nils ist für einen Zeitraum bis 1990, zieht den Antrag aber zurück.
Till schlägt vor, dass eine Kommision gewählt wird und diese die Beschlüsse auswählt.
Marcel (StuPa) schlägt vor, die Aufgabe an das historische Institut als Praktikum zu überweisen
Yannick weißt darauf hin, dass der AStA auch Praktikanten einstellen kann.
Soraia weist darauf hin, dass sie diese Aufgabe auf keine Fall dem AStA aufzwingen will, diese Aufarbeitung ist Aufgabe des StuPa. Sie übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag, dass die Übersicht auf die letzten 10 Jahre bezogen werden soll.
Jakob möchte einen GO-Antrag auf Abstimmung stellen. Dies ist nicht möglich.
Marcel (StuPa) will alle rechtsgültigen Beschlüsse in die Übersicht aufnehmen.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Der Änderungsantrag den Zeitraum statt auf 10 Jahre nur bis zur Legislatur 14/15 zu beschränken wird angenommen.
Der geänderte Gesamtantrag wird imt 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zu neu- TOP 21 zur Tischvorlage. Bestätigung der Vakanz HoPo. Finja übernimmt das Referat vakant.
Es gibt keine Fragen oder Änderungsanträge.
Die namentliche Abstimmung ergibt mit 19- Ja-Stimmen eine einstimmige Annahme dieses Antrags.
Lukas lädt für morgen zur AG Datenschutz um 18 Uhr (s.t.) im AStA-Konferenzraum ein.
Yannick lädt ebenfalls für morgen um 13.30 in die Aula zur Sondersitzung des Senats zur Vorstellung des/der neuen Kanzler*in ein.
Die nächste Sitzung ist am 14.08., alle sind herzlich eingeladen.
Die Sitzung wird um 00.28 Uhr geschlossen.
00.30
Guuuuuute Nacht!
