von Gabriel Kords | 21.04.2010
Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode am 21. April 2010 wird sich zum großen Teil mit den AStA-Berichten aus der vorlesungsfreien Zeit und Formalia beschäftigen. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung im Hauptgebäude.
20:10 Thomas Schattschneider eröffnet als „Alterspräsident“ die Sitzung und wird sie zunächst auch leiten. Er hält eine kurze Ansprache an die StuPisten, in der er Werte wie Fairness einfordert. Etwas anderes sei eines „Feierabendparlaments“ nicht würdig. Es möge schwierig sein, dass rechte Maß zwischen Polemik und einer etwas langweiligen Debattenart zu finden – aber das sei die Aufgabe der Stupisten.
20:14 Die einleitenden Worte sind beendet, Applaus vom StuPa. Nun geht es an die Berichte.
20:16 Korbinian Geiger informiert zum Bericht des Präsidiums: Er habe konkrete Gespräche zwecks der flächendeckenden WLAN-Versorgung mit Kanzler und Rechenzentrum geführt. Da gibt es noch so einige Hürden.
20:19 Die ersten Rückfragen des Tages stammen selbstverständlich von Alexander Schulz-Klingauf. Wie üblich sind sie aber angenehm fundiert und sinnvoll.
20:20 Korbinian Geiger antwortet auf die Rückfragen sehr ausgedehnt, weswegen Thomas Schattschneider Alexander Schulz-Klingauf darauf hinweist, dass er seine Fragen auch vor der Sitzung in Schriftform hätte stellen können. Der reagiert entsprechend vergrätzt und stellt gleich noch eine Frage. So mögen wir das!
Das neue StuPa (Foto: Luisa Wetzel)
20:27 Derzeit verschiedene Rückfragen. Momentan wird die Debatte fast ausschließlich von den (ur)alten Hasen Frederic Beeskow, Alexander Schulz-Klingauf und Thomas Schattschneider geführt. Von den Neuen hat sich noch niemand zu Wort gemeldet. Bleibt zu hoffen, dass sich das noch ändert.
20:29 Neu-Stupistin Sophie möchte von der Vorsitzenden wissen, was die Referenten, die während der Vorlesungspause zurückgetreten sind, im Berichtszeitraum gemacht haben. Zur zurückgetretenen Referentin für Buchung und Beschaffung sagt Solvejg: „Sie hat gebucht und beschafft.“ Ach so.
20:32 Planungsstand der neu einzuführenden Multifunktionskarte: Angeblich soll sie noch dieses Jahr kommen. Das wünscht sich zumindest der Kanzler Dr. Flieger.
20:35 Die neue AStA-Homepage kommt in circa vier Wochen, sagt Pedro Sithoe (stellv. Vorsitzender).
20:40 Der stellv. AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe muss sich für sein webMoritz-Interview rechtfertigen. Hihi. (mehr …)
von Gabriel Kords | 19.04.2010
Obwohl die Ostsee-Zeitung mit ihrem Artikel vom 7. April 2010 nichts anderes tat, als ein altes Thema faktisch ohne Neuigkeiten noch einmal aufzukochen, hat sie damit doch bewirkt, eine alte Debatte wieder neu aufleben zu lassen: Dass es Planungen gibt, die Lehramtsstudiengänge an der Universität größtenteils abzuschaffen, ist schon lange bekannt. Dass sich aber inzwischen sogar Offizielle trauen, konkrete Pläne für den Abzug zu nennen, ist neu.
So sollen für die Studiengänge Kunstgeschichte und Geographie Sonderregelungen getroffen werden, da diese nur in Greifswald angeboten werden. Das hatte Dr. Thomas Behrens, einst Kanzler der Uni und nun Referatsleiter im Bildungsministerium auch schon im Interview mit dem moritz-Magazin gesagt. Auch die Theologie macht sich wohl berechtigte Hoffnungen, so ein Sonderfall zu sein. Inwiefern diese Planungen jedoch völlig realitätsfern sind, sei dahingestellt: So ganz kann man sich nicht vorstellen, wie Lehrer, die ja in der Regel zwei bis drei Fächer parallel belegen, einzelne in Greifswald und andere in Rostock studieren sollen. Der Zeitplan für die Umstrukturierungen ist eng gestrickt: Über die Bühne gehen soll die Konzentrierung in den nächsten Jahren, begonnen 2011. Nun werden auch Protestveranstaltungen plant.
Hochschulgruppen und Bürgerschaft üben einmütig Kritik
Wird das Lehramt geschlossen, setzt sich das Ausbluten der philosophischen Fakultät (hier das Dekanatsgebäude) vermutlich fort.
Inzwischen gibt es eine Reihe von Wortmeldungen zu den Planungen. Genau wie der AStA sind die studentischen Hochschulgruppen ganz besonders einhellig der Meinung, das Lehramt müsse erhalten bleiben. Die Jusos und der RCDS reagierten noch am 7. April mit Pressemitteilungen. Der RCDS schrieb plakativ: „Vielfalt statt Einfalt: Lehrämter müssen in Greifswald bleiben!“, bei den Jusos hieß es, Minister Henry Tesch (CDU) verkenne „die Zeichen der Zeit“. Auch die Grünen (hier allerdings der Stadtveraband und nicht die Hochschulgruppe) machten sich für den Erhalt des Lehramts stark und forderten den Ausbau statt der Abschaffung des Lehramts. Auch der SDS.Linke äußerte sich entsprechend. Nur von der LHG und den Hochschulpiraten gab es keine Stellungnahme.
In der Bürgerschaft war dieselbe Gleichförmigkeit zu beobachten: Alle Fraktionen verabschiedeten eine Tischvorlage von Dr. Gerahrd Bartels (Linke), die sich für den Erhalt der Lehrerausbildung in der Stadt stark macht. Der Oberbürgermeister, Dr. Arthur König, soll die Landesregierung schnellstens darüber unterichten, dass die Bürgerschaft der Meinung ist, die Lehrerausbildung solle erhalten bleiben. König merkte in diesem Zusammenhang an, es habe auch wirtschaftliche Nachteile für die Stadt, wenn diese Studierendengruppe abhanden komme. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 19.04.2010
Am Mittwoch, dem 21. April, tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung nach der Wahl im Januar. Die Konstituierung erfolgt erst so spät, weil man vorher keinen geeigneten Raum an der Universität bekommen konnte. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes.
Die Tagesordnung enthält die normalen Punkte, so müssen das Präsidium, der Haushaltsausschuss, die Vertreter für die Landeskonferenz der Studierendenschaften und der die Rechnungsprüfer gewählt werden. Der größte Streitpunkt könnte allerdings die alljährliche Debatte zur AStA-Struktur, welche in jeder Legislatur neu beschlossen werden muss, werden. So forderte beispielsweise die Mehrheit der AStA-Referenten in ihrer Eigenevaluation eine Abschaffung des Referates „Ökologie und Nachhaltigkeit“ und Eingliederung des Arbeitsbereiches in das Referat „Buchung und Beschaffung“. Außerdem müssen noch drei Beschlüsse, welche der AStA in der vorlesungsfreien Zeit in Vertretung des StuPas gefasst hat, bestätigt werden.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Sitzungsleiter gem. § 12 Abs. 1 S. 2 (Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, gibt es noch kein Präsidium. Nach einer Satzungsänderung in der vergangenen Legislatur leitet nun aber nicht mehr der Wahlleiter, sondern das Mitglied mit der längsten StuPa-Erfahrung die Sitzung und leitet sie, bis ein Präsidium gewählt ist. Das wird Thomas Schattschneider sein.)
TOP 2 Berichte (Alle AStA-Referenten und die Moritz Medien müssen ihre Tätigkeitsbericht für die gesamte vorlesungsfreie Zeit abgeben. Das wird schätzungsweise mindestens 90 Minuten dauern.)
TOP 3 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen.)
TOP 4 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Als Vorlage dient die Geschäftsordnung der vergangenen Legislatur, nur in der ersten Sitzung können Änderungen jedoch mit einfacher, anstatt wie sonst üblich mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Die Jusos wollen mit einem Antrag dafür sorgen, dass künftig Abstimmungen nur noch geheim stattfinden, wenn mindestens 25 Prozent der Parlamentarier das fordern. Bisher war nur eine Stimme notwendig.)
TOP 5 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
TOP 5.1 Beschluss über die Aufwandsentschädigung des Präsidiums (Drs. 20/01) (Der Antrag von Wahlleiter Michael Seifert sieht vor, dass das Präsidium 100 Euro im Monat und nochmal 100 Euro pro Sitzung erhält.Wie das dreiköpfige Präsidium diese Summe aufteilt, bleibt ihnen überlassen.)
TOP 5.2 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments (Bisher sind uns keine Kandidaten für das Präsidium bekannt, es gibt aber Anzeichen, dass Korbinian Geiger (RCDS) sich noch einmal zur Verfügung stellt. Im letzten Jahr hatte sich in der konstituierenden Sitzung kein Kandidat gefunden.)
TOP 5.3 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments (Auch hier sind bisher keine Kandidaturen bekannt. Für die Bewerbungen und auch die Wahlen selber wird wohl eine Rolle spielen, wer StuPa-Präsident wird.)
TOP 5.4 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments
TOP 6 Aufwandsentschädigung der StuPa-Wahlleitung (Drs. 20/02) (Voraussichtlich eine Formalie, Beanstandungen bei der Wahl gab es nur wenige. Der Antrag sieht eine Netschädigung von insgesamt 200 Euro für den Wahlleiter und seinen Stellvertreter vor.)
TOP 7 Finanzanträge
TOP 7.1 Finanzantrag „Futsal“ (Drs. 20/03) (Insgesamt 16 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen eine Kostenbeteiligung in Höhe der Hälfte der Startkosten (30€/Person).)
TOP 7.2 Finanzantrag Konzert (Drs. 20/04) (Am 23.04.2010 möchte der Geographenkeller in Kooperation mit dem Geologenkeller die Studententage, die jedes Jahr von den Greifswalder Studentenclubs organisiert werden, mit einem kleinen Konzert eröffnen. Dafür wird eine Unterstützung bis zu 1.300€ beantragt.)
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur (Im Moment kreist im StuPa der ehrgeizige Plan, auch diese Thema gleich in der ersten Sitzung abzuhandeln. Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, die das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit.)
TOP 9 Aufwandsentschädigungen AStA (Diese muss ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Es gibt allerdings noch einen Prüfauftrag aus der vergangenen Legislatur für das Präsidium die Möglichkeit einer Anstellung der AStA-Referenten auf geringfügiger Basis zu prüfen.)
TOP 10 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 11 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 11.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 12 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher ebenfalls einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (In den letzten Jahren waren die Sitzungstermine immer dienstags, allerdings ist die Konstituierung auf einem Mittwoch.)
TOP 15 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
von Carsten Schönebeck | 10.04.2010
In zehn Tagen konstituiert sich das neue Studierendenparlament, dessen womöglich wichtigste Aufgabe es ist, einen neuen AStA zu wählen. Die vergangenen Legislatur bietet Gelegenheit für einen Rückblick auf die Arbeit des Allgemeinen Studierendenausschusses, den der stellvertretende Vorsitzende Pedro Sithoe im Interview mit dem webMoritz vollzieht.
webMoritz: Rückblickend auf die Legislatur: Wie sieht dein Fazit aus?
Pedro Sithoe: Ich denke, wir haben gerade nach der Rücktrittswelle im Sommer vieles überstanden. Damals war nicht klar, wie und ob es überhaupt weitergeht. Wir haben uns dann aber zusammengerauft und die einzelnen Referenten und das Team insgesamt haben sich gut entwickelt. Zum Schluss haben sich die Referenten auch mehr für die anderen Bereiche interessiert. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Pedro Sithoe wurde im Mai 2009 als Referent für Wohnangelegenheit gewählt.
Das größte Problem, mit dem wir zu kämpfen hatten, war die geringe Unterstützung von Außerhalb. Es geht hier ja nicht nur um den AStA, sondern wir setzen uns für die gesamte Studierendenschaft ein und das können 20 Referenten allein nicht leisten. Auch aus dem Parlament kommt da immer nur die gleiche Handvoll Leute und erkundigt sich mal, wie es hier aussieht. Nach dem großen Krach zwischen AStA und StuPa im Sommer war das ein bisschen mehr, aber nach und nach ist es dann wieder abgeflacht.
webMoritz: Es wurde ja aber auch immer wieder kritisiert, dass das Parlament den AStA zu stark kontrolliert…
Pedro Sithoe: Es geht ja nicht um Kontrolle, ein bisschen mehr Interesse an der Arbeit und eine positive Haltung, mal dankbar zu sein, dass sich jemand engagiert und es nicht als selbstverständlich hinnimmt.
webMoritz: Früher hat der AStA mit deutlich weniger Referenten gearbeitet. Seit Kurzem sind es nun doppelt so viele. Ist es sinnvoll, mit einem so großen Team zu arbeiten?
Pedro Sithoe: Auf jeden Fall. Die Zeiten haben sich geändert. Was Einzelne früher noch schultern konnten, geht mit dem Bachelor einfach nicht mehr. Die Leute haben auch gar nicht die Zeit, die Erfahrungen aufzubauen, weil nur wenige es sich leisten, mehr als ein oder zwei Legislaturen in der Selbstverwaltung mitzuwirken.
Früher war es ja nichts Ungewöhnliches, zwölf oder dreizehn Semester zu studieren. Das ist heute verpönt. Allerdings stößt es mir schon sauer auf, wenn die Leute, die sich früher auch Zeit gelassen haben, heute in entscheidenden Positionen sitzen und fordern, dass die Leute in sechs Semestern fertig sind.
webMoritz: Wenn wir beim Rückblick sind, was sind denn die großen Erfolge der vergangenen Legislatur?
Pedro Sithoe: Ich denke, vor allem in der Wohnraumfrage haben wir uns sehr engagiert. Dass die WVG den zusätzlichen Block hat stehen lassen und da zusätzliche Wohnungen entstanden sind. Ein anderer Riesenerfolg war die Rechtsberatung, die von unseren Vorgängern vorbereitet wurde. Aufgrund von Problemen, die nicht bei uns lagen, mussten wir das Projekt leider einstellen, aber wir setzen uns dafür ein, dass das Studentenwerk das Angebot weiterführt.
Ich denke wir haben auch nach Außen an Profil gewonnen, uns deutlicher gezeigt und viele Abläufe professionalisiert. Dadurch werden wir von Studenten, aber auch von anderen Stellen, mit denen wir zusammenarbeiten ernster genommen.
webMoritz: Ist die höhere Professionalisierung denn nur positiv zu sehen? Beispielsweise im Rahmen der Hörsaalbesetzung gab es ja auch viel Antipathie für eure eher zurückhaltende Unterstützung.
Pedro Sithoe: Wir sind eine Interessenvertretung für die gesamte Studierendenschaft und die ist ziemlich heterogen – mit jeglicher politischer Couleur. Wir sind eben kein dediziert linker AStA, wie in vielen anderen Städten. Wir sind die Mitte, nicht parteipolitisch, aber wir versuchen eben, alle mit ins Boot zu nehmen.
webMoritz: Das klingt, als seiet ihr der Mediator der Studierendenschaft.
Pedro Sithoe: Das ist ein netter Begriff, aber wir können natürlich als Allgemeine Vertretung niemanden ausschließen. Hier wird der AStA ja auch sehr unpolitisch besetzt.
Die zunächst distanzierte Haltung des AStA zu den Hörsaal-Besetzungen im November hatte für viel Kritik gesorgt.
webMoritz: Aber ist es nicht auch Aufgabe des AStA, Themen zu besetzen und mit einer klar formulierten Meinung in die Öffentlichkeit zu bringen.
Pedro Sithoe: Zum Beispiel bei der Lehrerbildung haben wir eine klare Meinung formuliert, da gibt es auch einen breiten Konsens über die politischen Gruppen hinweg. Wir organisieren da jetzt auch eine Demo.
webMoritz: Aber das Thema ist doch nichts Neues, nur, dass die Medien es derzeit noch mal aufgreifen. Wieso kommt das erst jetzt?
Pedro Sithoe: Ja, natürlich kennen wir das Thema und haben im September schon mit dem Bildungsministerium besprochen und festgestellt, dass die Standpunkte des Ministeriums und der Asten sehr unterschiedlich sind. Unsere Meinung haben wir dort auch formuliert, aber haben jetzt erstmal abgewartet und geguckt wie sich das entwickelt.
webMoritz: Habt ihr den Eindruck, dass man euch in Schwerin ernst nimmt?
Pedro Sithoe: Im Vergleich zu anderen Unis und Bundesländern auf jeden Fall. Wir haben regelmäßige Gespräche mit der Landesregierung. Unsere Position in MV ist schon recht gut und die müssen wir natürlich auch nutzen.
webMoritz: Könnte dem AStA nicht ein Hauch mehr Politisierung gut tun, ein bisschen mehr Meinung?
Pedro Sithoe: Die Meinungen sind ja da, nur in bestimmten Bereichen haben wir noch zu viel Tagesgeschäft. Ob Bürozeiten, Kassenverwaltung, das klingt alles sehr banal, muss aber gemacht werden.
webMoritz: Das heißt, ein politischerer AStA ist nicht möglich?
Pedro Sithoe: Das geht theoretisch schon, aber es setzt voraus, das man ein Team hat, in dem alle gleich toll engagiert sind.
webMoritz: Auch beim Bildungsstreik in Greifswald hat der AStA keine führende Rolle gespielt. Will man das nicht oder lehnt ihr es ab, weil ihr in der Mitte steht?
AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen auf der Bildungsdemo im Dezember 2009
Pedro Sithoe: Nein, wir wollen das schon. Bei der großen Demo in Rostock hat auch unsere Vorsitzende gesprochen. Das war eine ganz besonders schwierige Geschichte. In der Sache waren wir uns ja alle einig, in der Art und Weise nicht. Ich halte das aber für ein schlechtes Beispiel.
webMoritz: Anderes Beispiel: Beim Thema Namenspatron habt ihr eine Positionierung ganz klar vermieden, obwohl es ein Thema war, das die ganze Uni beschäftigt hat.
Pedro Sithoe: Das stimmt zwar, aber gerade da meine ich, war es richtig, sich nicht zu positionieren. Die Debatte hat ganz klar gezeigt, dass es ein Für und Wider gibt.
webMoritz: Kann man denn sagen, dass der etwas romantische Gedanke des politisch-kämpferischen AStA in Greifswald nicht zutrifft?
Pedro Sithoe: Das Radikale fällt natürlich auf. Man darf aber nicht vergessen, was hinter den verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Dort erreicht man meist mehr als wenn man sich mit einem Megaphon irgendwo hin stellt.
webMoritz: Das klingt nach „Politik der ruhigen Hand“…
Pedro Sithoe: Das ist es auch. Nicht unbedingt spannend, sehr anstrengend und zeitaufwendig und auch nicht nach Außen wirksam. Vielleicht müssen wir künftig mehr große Aktionen machen die Aufmerksamkeit bringen. Aber das will alles vernünftig vorbereitet sein. Das Thema Lehrerbildung bietet da ja jetzt eine Gelegenheit.
webMoritz: Gibt es schon ein Datum für die Demo und wo wird sie stattfinden?
Pedro Sithoe: Ein Datum gibt es nicht, aber die Demo wird wohl in Greifswald stattfinden. Nach Schwerin zu fahren bringt nichts, da kommen zu wenige Leute mit.
webMoritz: Gibt es Projekte, die der künftige AStA deiner Meinung nach angehen sollte?
Pedro Sithoe: Auf jeden Fall sollte eine Aktion zum Thema Wohnen kommen. Da darf man nicht nachgeben.
Eine andere Thematik, die man angehen müsste, ist das Verhältnis von Studenten zu den Bürgern. Die Arndt-Debatte hat gezeigt, dass viele Bürger es nicht gerne sehen, wenn sich Studenten einmischen. Vielleicht könnte die Studierendenschaft quasi Zertifikate für studentenfreundliche Läden ausgeben. Studenten testen dann die Geschäfte, ob die Verkäufer freundlich sind, gibt es vielleicht Rabatte für Studenten oder Ähnliches. Das könnte für beide Seiten eine gute Sache sein, weil es natürlich auch eine Werbung für die Läden ist.
Noch ein Thema ist der Regelabschluss. Im Moment arbeitet man politisch darauf hin, dass der Bachelor der normale Abschluss ist. Das halte ich für falsch. Eigentlich sollte jeder die Möglichkeit haben, einen Master zu machen. Nur wer das absolut nicht will, kann eben früher aufhören.
webMoritz: Zum Abschluss: Wie sieht es aus mit der neuen Legislatur: Wirst du dich wieder für ein Referat im AStA bewerben oder hörst du auf?
Pedro Sithoe: Mal sehen, das werde ich noch entscheiden.
Bilder:
Pedro Sithoe – AStA Greifswald
Gruppenbild Startseite – Korbinian Geiger via AStA Greifswald
Demo in Rostock – Luisa Wetzel
Hörsaalbesetzung – Gabriel Kords
