von Gabriel Kords | 09.05.2010
Es wird spannend in der Greifswalder Hochschulpolitik: Noch bis Dienstagsmittag können sich Bewerber für eines von 20 Referaten im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) melden. Eine Bewerbung kann durchaus auch für Quereinsteiger erfolgsversprechend sein. Zudem treffen sich in diesen Tagen die verschiedenen Arbeitsgruppen (AGs) des StuPa, bei denen jeder, der will, mitarbeiten kann.
Was ist der AStA?
Logo des AStA
Der AStA wird häufig als „Exekutive“ der verfassten Studierendenschaft beschrieben. Als „Regierung“ der rund 12.000 Studierenden kann man ihn trotzdem nur schwerlich bezeichnen. Vielmehr ist der AStA ein Team aus engagierten Studierenden, die vom Studierendenparlament (StuPa) gewählt werden. Der AStA soll die Beschlüsse des StuPa umsetzen und verschiedentlich versuchen, das Studium in Greifswald besser, komfortabler und interessanter zu gestalten. In der Satzung der Studierendenschaft wird das so zusammengefasst (§9):
„Der Allgemeine Studierendenausschuss vertritt die Studierendenschaft nach außen. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft und die Beschlüsse des Studierendenparlaments aus.“
So hat der AStA ebenso die Aufgabe, Misstände im Studium aufzudecken und anzuprangern wie auch, den Kommiltionen bei Problemen zu helfen und gesellschaftliche Projekte und Aktionen zu engagieren (z. B. das Klimakonzert im Dom). Die großen Entscheidungen trifft der AStA indes nicht oder nur stellvertretend: Das ist ureigenste Aufgabe des Studierendenparlaments (StuPa), dessen Mitglieder von der Studierendenschaft direkt gewählt werden.
Wer kann sich bewerben?
Im Juli 2009 gab es vier Bewerber um den Posten des Finanzreferenten
Diese Frage lässt sich sowohl theoretisch als auch praktisch mit „Jeder“ beantworten. AStA-Referent kann jeder Studierende der Ernst-Moritz-Arndt-Universität werden. Die Erfahrung besonders der letzten Jahre zeigt, dass auch schon Studierende, die vorher keinerlei Erfahrungen in der Hochschulpolitik hatten, in ein AStA-Referat gewählt wurden. Grundsätzlich gilt: Ein AStA-Referat macht Arbeit – und zwar nicht zu knapp. Die für die meisten Referate angesetzten 15 Zeitstunden sind durchaus realistisch und werden bei halbwegs ernsthafter Amtsausführung eher überschritten als unterschritten. Der AStA-Referent arbeitet in seinem Referat halbwegs eigenständig (abgesehen von einigen Referaten, die doppelt besetzt sind) und muss zusätzlich an wöchentlichen AStA-Sitzungen und 14-tägigen StuPa-Sitzungen (nicht in voller Länge) teilnehmen. Für das StuPa muss er auch zu jeder Sitzung einen stichpunktartigen „Rechenschaftsbericht“ anfertigen. Der Arbeitsaufwand für die Tätigkeit wird mit einem geringen monatlichen Geldbetrag entschädigt: Die meisten Referenten erhalten 210 Euro im Monat, der zweiköpfige AStA-Vorsitz und der Finanzreferent erhalten 260 Euro. Wer ein Jahr lang mitarbeitet, erhält zudem ein Semester Regelstudienzeit mehr.
Welche Referate gibt es?
Folgende Referate soll der neue AStA haben:
- Vorsitz
- stellv. Vorsitz
- Hochschulpolitik (2 Referenten)
- Fachschaften und Gremien
- politische Bildung
- regionale Vernetzung und Geschichte
- Finanzen
- Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik
- Buchungen und nachhaltige Beschaffung
- Soziales
- Wohnangelegenheiten
- Studienfinanzierung
- Studierendenaustausch und ausländische Studierende
- Gleichstellung
- Ökologie
- Studium und Lehre (2 Referenten)
- Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (2 Referenten)
Genaue Referatsbeschreibungen finden sich in den offiziellen Ausschreibungstexten und im StuPa-Beschluss der AStA-Struktur.
Warum sollte man sich bewerben?
Es ist bereits deutlich geworden: Wer im AStA mitarbeitet, verbringt mit dieser Arbeit regelmäßig einen großen Teil seiner Freizeit. Das wird entlohnt: Wer ein Jahr im AStA mitarbeitet, kann seine Regelstudienzeit auf Antrag um ein Semester verlängern lassen. Die Arbeit, die man trotz der Aufwandsentschädigung guten Gewissens „ehrenamtlich“ nennen kann, rechnet sich aber meistens auch für denjenigen, der sie tut. Wer gern mit Fokus auf seine weitere Berufsplanung argumentiert, kann in der AStA-Arbeit ein gutes Training für die angeblich so wichtigen „soft skills“ sehen. Wer lieber mit ein wenig Emotionen argumentiert, kann die AStA-Arbeit als hochinteressantes und vielseitiges Betätigungsfeld sehen, in dem er seiner eigenen Kreativität freien Lauf lassen kann. Immer wieder haben in der Vergangenheit AStA-Referenten durch große und originelle Projekte auf sich aufmerksam gemacht.
AStA-Finanzerin Corinnna Kreutzmann
Viele Kommilitonen, die einmal den Schritt in die Hochschulpolitik gemacht haben, kommen nicht mehr recht von ihr los. So sagt beispielsweise Corinna Kreutzmann, die sich im Sommer 2009 fast ohne Vorwissen über Hochschulpolitik um das wichtige Finanzreferat beworben hatte und gewählt wurde: „Eigentlich ist ehrenamtliche Arbeit total undankbar, aber man kommt davon einfach nicht mehr los. Irgendwann ist man da einfach so drin.“ Für Corinna ist zudem das gute Zusammenspiel des AStA-Teams wichtig: „Da stehen alle hinter einem, wenn es mal Probleme gibt.“
Was müssen Bewerber tun?
Das wichtigste ist: Sie sollten ihre Bewerbung bis zum Dienstag, dem 11. Mai, um 12 Uhr einreichen. Auf der Website des Studierendenparlaments ist das Prozedere erklärt und es kann ein Bewerberbogen heruntergeladen werden. Die Verwendung des Bogens empfiehlt sich, da er die wichtigsten Informationen gesammelt abfragt, grundsätzlich kann eine Bewerbung aber auch in anderer Form beim Präsidium erfolgen. Wer Bauchschmerzen dabei hat, sich ins Blaue und ohne konkrete Vorkenntnisse auf ein Referat zu bewerben, kann am Montag und Dienstag im AStA (Domstr. 12, 10-18 Uhr) vorbeischauen. Dort sind stets einige Referenten anwesend, die etwas zu ihrem eigenen, aber auch den sonstigen Fachgebieten sagen können. So kann vorab geklärt werden, was man sich konkret unter den Referaten und der Arbeit vorzustellen hat. Alle Bewerber sollten sich dann am Dienstagabend um 20 Uhr zur StuPa-Sitzung im Uni-Haupgebäude einfinden. Dort werden die Bewerber dann einzeln von den Parlamentariern befragt.
Wo kann man sonst noch mitarbeiten?
Für die sonstige Mitarbeit in den Organen der verfassten Studierendenschaft kommen derzeit auch zwei weitere Bereiche in Frage: Die StuPa-AGs und die moritz-Medien. Bei den moritz-Medien werden am Mittwoch, dem 19. Mai, die drei Chefredaktionen von moritz-Magazin, moritzTV und webMoritz mit jeweils zwei Mitarbeitern besetzt. Außerdem wird die zweiköpfige Geschäftsführung gewählt. Die Bewerbungsmodalitäten sind formell vergleichbar mit denen des AStA, allerdings ist die Anzahl der „Quereinsteiger“ hier deutlich geringer.
Die StuPa-AGs hat das Studierendenparlament letzte Woche eingerichtet. Es gibt insgesamt vier davon. Allen AGs ist gemeinsam, dass sie mit Konzepten und Ideen an das StuPa herantreten und im Auftrag des StuPa verschiedene Aktionen ausführen. An den AGs kann jeder, der will, teilnehmen – die AG schlägt dann meist aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden vor, den das StuPa dann wählt. Hier die einzelnen AGs und ihre Treffen im Überblick:
- AG Gender Trouble: Montag, 10. Mai 2010 um 19 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Diese AG gibt es inzwischen seit über 10 Jahren. Die AG kümmert sich um Fragen der Gender-Problematik, durch die Organisation von Partys und gelegentlichen Aktionen.
- AG Satzung: Montag, 10. Mai 2010, um 19 Uhr im AStA-Büro
Diese AG prüft Satzungsänderungen und sonstige Beschlüsse des StuPa auf ihre Satzungskonformität. Der Arbeit kommt ein gewisses Gewicht zu, da es in der Vergangenheit gelegentlich zu formellen Problemen mit Beschlüssen des StuPa gekommen ist.
- AG Wohnen: Dienstag, 11. Mai 2010, um 19 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Diese AG soll sich um die Wohnraum-Problematik in Greifswald kümmern, und Maßnahmen zur Bekämpfung sowohl der Ursachen als auch der Folgen der Wohnraumknappheit treffen.
- AG Uni-Solar: Donnerstag, 20. Mai 2010, um 20 Uhr im Besprechungsraum des AStA
Uni-Solar war zuletzt durch das Klimakonzert in aller Munde. Der webMoritz hat hier zusammengefasst, worum es geht.
Bilder: privat/keine CC-Lizenz (Corinna Kreutzmann), webMoritz-Archiv (alle anderen)
von webmoritz. | 07.05.2010
Das Studentenwerk steht derzeit für gleich zwei Maßnahmen in der Kritik: Zum einen werden im Oktober die Preise erhöht, zum anderen findet bereits seit mehr als einem Monat keine Kulturförderung mehr statt. An der Notwendigkeit beider Maßnahmen gibt es erhebliche Zweifel.
Sparst du noch oder wohnst du schon?
von Annegret Adam
Dieser Artikel ist die gekürzte Fassung eines Artikels aus dem moritz-Magazin. Den vollständigen Artikel lest Ihr Ende nächster Woche im neuen Magazin (Ausg. 84).
Nicht nur die Rückmeldegebühr der Universität erhöht sich zum kommenden Wintersemester, sondern auch das Studentenwerk will ab dem Herbst mehr: Um zwei bis zwanzig Euro werden die Mietpreise aller Wohnheime in Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg angehoben. Aufs Jahr gerechnet können das bis zu 240 Euro sei.
Die Studenten werden für die Sanierung ihrer Wohnheime zur Kasse gebeten.
Am schlimmsten erwischt es die Mieter im Max-Kade-Haus. Dort werden je nach Wohnform und Wohnfläche zehn bis zwanzig Euro mehr fällig. Der Grund für die Mieterhöhungen seien bereits erfolgte und geplante Sanierungsarbeiten, sagt das Studentenwerk. Daniela Gleich, AStA-Referentin für Wohnangelegenheiten, kann dies nur zum Teil nachvollziehen. „Einige Wohnheime sind sicherlich nicht mehr zeitgemäß, zum Beispiel das im Ernst-Thälmann-Ring.“ Es wurde zuletzt 1995 saniert. Im Max-Kade-Haus hingegen ist die enorme Preisanhebung hingegen nicht nachvollziehbar, wurde es doch erst 2005/06 mit finanzieller Hilfe durch die Max-Kade-Stiftung New York erneuert.
Ist die Preiserhöhung gerechtfertigt?
Gegenüber dem Verwaltungsrat soll die Geschäftsführung des Studentenwerks als Begründung für die Preiserhöhung im Max-Kade-Haus gesagt haben, der Markt gebe die höheren Preise her. Doch das sollte für das Studentenwerk eigentlich kein Argument sein. Christian Bäz, Student und Vorsitzender des Verwaltungsrates, sagt: „Das Studentenwerk hat einen Landesauftrag bekommen, für sozialverträgliche Mieten zu sorgen. Wenn die Landesregierung das auch weiterhin sehen will, müssen auch wieder Fördermittel fließen“, so Christian weiter.
Christian Bäz
Die Landesregierung schiebt die Verantwortung wiederum zurück an die Studentenwerke. „Nach der geltenden Verordnung sind die Studentenwohnheime so zu bewirtschaften, dass alle erforderlichen Kosten, die für eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung notwendig sind, gedeckt werden. Insofern ist es Pflicht des Studentenwerkes die Mieten entsprechend anzupassen, falls diese Forderung nicht mehr erfüllt wird“, so Ingelore Baudisch vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern.
Verwaltungsrat akzeptierte Preiserhöhung ohne Gegenstimme
Bereits im vergangenen Jahr sollte über die Mieterhöhung entschieden werden. Der Verwaltungsrat, dessen Mitglieder zu 50 Prozent von Studenten gestellt werden, vertagte die Entscheidung. Erst am 25. Februar wurde dann abgestimmt, zwar einstimmig, jedoch war nur die Hälfte aller Mitglieder anwesend. Sicherlich ist es schwierig, die Mitglieder dreier Standorte unter einen Termin zu bringen, das bestätigt auch Christian Bäz. Enttäuschend sei aber, dass manche studentische Mitglieder den Sitzungen fernbleiben, obwohl sie ihr Kommen signalisiert haben. Die Interessen der Studierenden vertreten sie so sicherlich nicht.
Neue Wohnungen in Bau
Das Studentenwerk sorgt zurzeit aber auch für neuen Wohnraum. In der Fleischerwiese sollen zwei neue Wohnheimhäuser entstehen. Am 3.März fanden die Bauanlaufberatungen statt, zwei Wochen später folgte die Grundsteinlegung. Dadurch werden 60 neue Wohnheimplätze geschaffen. Die Vermietung der Zimmer soll bereits zum Wintersemester 2010/11 beginnen.
Die Preiserhöhungen in den einzelnen Wohnheimen
Kulturförderung: Vertrag ohne Grund gekündigt?
von Gabriel Kords
Ärger gibt es auch bei der Kulturförderung des Studentenwerks. Ein Teil des Beitrags aller Studierenden an das Studentenwerk von 32,50 Euro pro Semester soll für die Unterstützung von Kulturprojekten ausgegeben werden. Darüber gab es bisher mit den Asten Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg einen Vertrag, der die Modalitäten ddieser Unterstützung regelte. Anhand des Vertrags entschied die Geschäftsführung des Studentenwerks bisher über die eingereichten Anträge. Nutznießer sind studentische Initiativen wie „GriStuF“, das vom Studentenwerk mit 7.000 Euro gefördert wird.
Das Studentenwerk soll Kultur fördern - tut es aber nicht.
Diesen Vertrag hat Dr. Cornelia Wolf-Körnert, Geschäftsführerin des Studenentwerks, im Januar gekündigt. Als Grund gab sie an, der Landesrechnungshof habe den Vertrag beanstandet, da er formell gegen Landesrecht verstoße. Eigentlich hätte der Vertrag erst zum 30. Juni 2010 gekündigt werden können, Wolf-Körnert hielt jedoch eine fristlose Kündigung für angemessen. Der Verwaltungsrat des Studentenwerks bezweifelt indes, dass diese notwendig war.
Wann es wieder Förderung gibt, ist ungewiss
Solvejg Jenssen
Auch die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen war nicht erfreut über die Kündigung, sie kam im Januar nämlich völlig unerwartet. Solvejg findet, Wolf-Körnert hätte die Studierendenvertretungen vorher kontaktieren können, um Lösungsmöglichkeiten zu besprechen. Denn durch die Kündigung des Vertrags gibt es derzeit keine Kulturförderung vom Studentenwerk – wann sich das wieder ändert, ist ungewiss.
Wolf-Körnert hatte dem Verwaltungsrat bereits im Januar eine neue Satzung für die Kutlurförderung vorgeschlagen, die dieser auf seiner letzten Sitzung im Februar jedoch abgelehnt hat. Eine Satzung sei vermutlich die falsche Form, um die Förderung weiter zu betreiben, hieß es. Stattdessen soll es nun eine Richtlinie geben, die auf der nächsten Sitzung des Gremiums am 20. Mai beschlossen werden könnte. Falls das nicht der Fall ist, würde die Hängepartie weitergehen: Der Verwaltungsrat tagt in der Regel nur vier Mal im Jahr.
Dr. Cornelia Wolf-Körnert hat dem AStA gegenüber eingeräumt, dass ihr Vorgehen etwas unwirrsch war. Auch der Verwaltungsrat hat ihre Maßnahme „scharf kritisiert“, sagt der Vorsitzende Christian Bäz. Er geht davon aus, dass man in der nächsten Sitzung zumindest eine Übergangslösung finden wird, sodass die Kulturförderung in knapp einem Monat wieder aufgenommen werden kann. Auch das steht allerdings unter Vorbehalt: Christian ist sich nicht sicher, ob der Verwaltungsrat bei seiner Sitzung beschlussfähig sein wird – häufig fehlen viele Mitglieder, gerade von Seiten der Studierenden. Vier der zehn Studenten in dem Gremium kommen aus Stralsund und Neubrandenburg – die Anreise ist nicht ganz leicht. Aus Greifswald sitzen neben Christian derzeit noch David Wulff, Christian Bäz, Jan Grunow, Erik von Malottki, Philipp Helberg und Konrad Ulbrich im Verwaltungsrat. Im Februar war die Zusammensetzung allerdings noch anders.
Bilder: moritz-Magazin/Martina Gäde (Karte), Gabriel Kords (Foto Studentenwohnheim), webMoritz-Archiv/Marco Herzog (Solvejg), webMoritz-Archiv/privat (Christian Bäz)
von Marco Wagner | 06.05.2010
Für den kommenden Montag, den 10. Mai, hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtausbildung in Greifswald organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes in der Domstraße 11.
Zur Debatte wurden der Bildungsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommerns, Henry Tesch (CDU), Christian Pegel (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Universität und Kultur der Stadt Greifswald, Professor Dr. Wolfgang Methling (M.d.L. Die Linke.) und Sebastian Rathjen (M.d.L. FDP) als politische Vertreter eingeladen. Bis auf Henry Tesch werden alle kommen: Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.
Daneben werden Thomas Schattschneider, Lehramtsstudent und Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft, und Prof. Michael Herbst, Prorektor für Studium und Lehre, auf dem Podium sitzen. Die Moderation übernimmt StuPa-Präsident Korbinian Geiger.
Ob Bildungsminister Tesch (Foto) oder sein Staatssekretär kommt, ist noch unklar.
Das Lehramtsstudium hat an der Greifswalder Universität eine lange Tradition und erfährt reges Interesse. Wie der webMoritz berichtete, sieht die Landesregierung eine Schließung der Lehramtsstudiengänge in Greifswald vor. Sie beruft sich dabei auf Landtagsbeschlüsse aus dem Jahr 2007, die jedoch, wie vom Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaften Thomas Schattschneider zu erfahren war, bereits 2008 durch einen anders lautenden Beschluss unterwandert wurden.
Innerhalb der Stadt Greifswald stehen sowohl die Abgeordneten der Bürgerschaft, als auch das Studierendenparlament und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) diesen Plänen ablehnend gegenüber. Der AStA und das Bildungsbündnis Greifswald bereits eine erfolgreich verlaufende Mahnwache gegen die Schließungen.
Wie von Martin Hackbarth, AStA Referent für Politische Bildung, zu erfahren war, wird eine lebendige aber sachliche Diskussion angestrebt, in der auch Wortmeldungen und Fragen aus dem Publikum zugelassen werden. „Lebhafte Debatten leben nicht zuletzt von kritischen Stimmen und Fragen aus den Reihen der Zuschauer. Aus diesem Grund sind all jene, die sich für die Zukunft der Pädagogenschmiede in Greifwald interessieren, dazu eingeladen, am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal der Universität zu erscheinen.“
Update 10.5., 9:30 Uhr
Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten. Außerdem wird noch Prof. Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, an der Podiumsdiskussion teilnehmen.
Bild: Carsten Schönebeck
von Carsten Schönebeck | 05.05.2010
Die dritte StuPa-Sitzung findet wieder wie gewohnt im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Finanzanträge, Berichte, Satzungsfragen, Ernst Moritz Arndt und und und… Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:12 Die Sitzung läuft seit einigen Minuten. wie üblich beginnt das Parlament mit den Berichten. Es fängt schon sehr produktiv an: Frederic Beeskow fragt warum die Protokolle der neuen Legislatur noch nicht rumgeschickt wurden. Korbinian antwortet dies sei bereits geschehen…
20:15 Eben haben wir erfahren, dass die AStA-Referentin für Hochschulpolitik, Maike Schneider, zurückgetreten. Damit nimmt sie jetzt ihr StuPa-Mandat war. Derweil berichtet Pedro Sithoe, dass die Entwicklung der neuen AStA-Homepage online verfolgt werden kann.
20:20 Die Berichte gehen bisher einigermaßen flott. Juliane Hille berichtet, dass die Chancen für Uni-Solar schlecht stehen als gemeinnützig anerkannt zu werden – schleßlich sollen die Investoren ja eine Rendite bekommen.
20:24 Die ehemalige Referentin für Hochschulpolitik berichtet auf Nachfrage über Pläne, dass der AStA nach der Vollversammlung Public Viewing anbietet.
20:28 Martin Hackbarth weist auf die Podiumsdiskussion zur Lehrerbildung am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal hin. Der Bildungsminister Henry Tesch soll auch kommen…
20:32 Als Tischvorlage geht ein Antrag der RCDS-Stupisten rum. Das StuPa soll den Senat auffordern eine befristete Stelle inzurichten, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt, seinem Schaffen und seiner Wirkung kritisch auseinandersetzt. Die Erkentnisse sollen publiziert werden. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 04.05.2010
Zwar hat das Studierendenparlament (StuPa) inzwischen die neue Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) beschlossen, dennoch konnte man auch vergangene Woche nicht alle Tagesordnungspunkte abarbeiten. So rächt sich nun der späte Start in die neue Legislatur. Bereits jetzt sind Sitzungen für die nächste und die übernächste Woche angesetzt, erst dann will man in den normalen zweiwöchigebn Turnus fallen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.
Ob der Ausschreibungsfristen können in dieser Woche noch keine AStA-Referate neu besetzt werden. So wird man sich am Mittwoch vorrangig mit Finanzanträgen, den Ausschreibungen für die moritz-Medien und der Besetzung von StuPa-Ämtern und -Ausschüssen beschäftigen. Auch ein alter Bekannter hat es mal wieder auf den Sitzungsplan geschafft: Ernst Moritz Arndt. Das StuPa soll entscheiden, wie man künftig mit dem Namenspatron umgehen will.
Auf der aktuellen Fassung der Tagesordnung fehlen in jedem Fall noch zwei wichtige Themen. Thomas Schattschneider beantragt, den neuen AStA noch um ein Referat für den Bologna-Prozess zu erweitern. Der AStA selbst beantragt, das Studierendenparlament möge sich für eine „Etablierung des EMAS-Konzepts an der Universität Greifswald“ aussprechen. Dabei handelt es sich um eine Umweltzertifizierung der Europäischen Union.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/37) (Die üblichen Rechenschaftsberichte von Amtsträgern – mit voraussichtlich den üblichen Rückfragen. Normalerweise benötigt das Parlament etwa 60 – 90 Minuten für diesen Punkt.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Besonders bei der vollen Tagesordnung kann es hier einigen Streit geben, den wenn der Antrag zu weit hinten landet, wird er spät Nachts auf nächste Woche vertagt.)
TOP 3 Finanzanträge (mehr …)
von Gabriel Kords | 28.04.2010
Zur zweiten StuPa-Sitzung der Legislatur haben sich die StuPisten zur Stunde im Hörsaal Loefflerstraße versammelt. Die Sitzung ist als außerordentliche Sitzung einberufen worden, weil in der letzten Sitzung vergangene Woche nicht alle Punkten behandelt werden konnten. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier.
Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:04 Die Sitzung hat noch nicht begonnen, da das Präsidium noch technische Probleme hat. Eine Info ist aber schon vorab durchgesickert: Präsident Korbinian Geiger wird Sarah Jung als seine zweite Stellvertreterin nominieren. Sie ist in dieser Legislatur neu im StuPa. (mehr …)