von Torsten Heil | 20.09.2010
Verwaltungsratsmitglieder des Studentenwerk erhöhen den Semesterbeitrag um neun Euro.
Der Verwaltungsrat des Studentenwerkes beschloss auf der Septembersitzung, den Semesterbeitrag für die Studierenden ab April 2011 um neun Euro zu erhöhen. Der Anteil des Studentenwerks steigt somit auf 41,50 Euro. Mit diesem Beitrag wird die Arbeit des Studentenwerks finanziert. Statt 46,50 Euro müssen die Studierenden ab April dann 55,50 Euro an die Uni überweisen. Grund für die Mehrbelastungen der Einrichtung seien der Mensa-Neubau, diverse Ausgaben für Sozialleistungen wie einen eigenen Psychologen und das nicht kostendeckende Wohnheim in der Makarenkostraße.
Die Beschlussvorlage des Vorstandes und der Geschäftsführung sah eine gestaffelte Steigerung der Abgaben vor. So sollten die Studierenden im kommenden Semester 46 Euro statt bisher 32,50 Euro zahlen. Für das Sommersemester 2012 hätten dann 50 Euro fällig werden sollen.
Verwaltungsratsmitglied Hendrik Hauschild hatte durch seinen Änderungsantrag die Bestrebungen unterstützt, dass die zu tragende Last auf alle Studierenden gleich verteilt wird. „Die Intention meines Antrages war, dass gerade die Studenten, die auf das preisgünstige Essensangebot in der Mensa angewiesen sind, nicht noch mehr belastet werden. Durch den Neubau der Mensa am Beitz-Platz wird man nicht drumherum kommen die Beiträge zu erhöhen. Für mich ist eine Erhöhung des Essenspreises in der Mensa jedoch nicht sozialverträglich und aus diesem Grund bin ich der Meinung, dass man diese Mehrbelastung auf alle Studenten verteilen sollte“, so Hauschild. Am Ende beschlossen die Mitglieder des Verwaltungsrats eine einmalige Erhöhung. Die geplante Beitragserhöhung um bis zu 50 Prozent ist damit vorerst vom Tisch.
„Der auf der Verwaltungsratssitzung geschlossene Kompromiss ist erst nach langer intensiver Diskussion zustande gekommen. Ich denke, dass die jetzt beschlossene Erhöhung zwar für alle Studierenden schmerzhaft ist, aber die Aufrechterhaltung der sozialen und kulturellen Angebote des Studentenwerkes ist gesichert“, beschrieb Verwaltungsratsmitglied Erik von Malottki die Abstimmung. Wie die Mitglieder des Verwaltungsrats mitteilten, sei in den kommenden Semestern keine weitere Erhöhung geplant.
GESCHÄFTSFÜHRUNG SORGT SICH, DASS NEUN EURO NICHT AUSREICHEN
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) begrüßt, dass die Erhöhung nicht im vollen Umfang beschlossen wurde. „Allerdings blieben bezüglich des Mensa-Neubaus auf dem Beitz-Platz einige Fragen offen. Die Studierenden dürfen mit der Beitragserhöhung nicht die Hauptlast des Neubaus tragen, sondern auch das Land und das Klinikum müssen stärker in die Pflicht genommen werden“, sagte der AStA-Sozialreferent und Verwaltungsratsmitglied Philipp Helberg.
Kritik äußerte auch Greifswalder Bürgerschaftsmitglied und Junge Union-Kreisvorsitzende Franz-Robert-Liskow (CDU): „Nichtsdestotrotz besteht dringend Handlungsbedarf bei der zukunftsorientierte Ausrichtung des Studentenwerks in Greifswald. Man muss überdenken, wie man unrentable Wohnheime so konzipiert, dass sie wenigstens wieder kostendeckend arbeiten. Dabei darf allerdings natürlich nicht das unter Studenten herrschende Solidaritätsprinzip vernachlässigt werden.“
Geschäftsführerin Cornelia Wolf-Körnert verteidigt die Erhöhung des Semesterbeitrages.
Cornelia Wolf-Körnert, Chefin des Studentenwerks, sagte dagegen: „Ich bin zufrieden, weil ich die Gremienmitglieder von der Notwendigkeit der Erhöhung überzeugen konnte. Dass auch ein Großteil der Studierenden die Erhöhung mitgetragen hat, war für mich ein klares Bekenntnis zum Solidarprinzip des Studentenwerkes. Der Antrag der Geschäftsführung und des Vorstandes lautete aber anders. Daher sorge ich mich schon, dass die neun Euro nicht ausreichen könnten. In der Makarenkostraße ist vieles ungünstig, vor allem die großen anonymen Flure. Durch die relative Anonymität des Zusammenlebens entstehen viele Probleme, zum Beispiel hoher Verschleiß der Einrichtung, hohe Verbrauchskosten. Wir versprechen uns viel von mehr Kontrolle, aber wir sind ja auch kein Internat. Zudem würden durch mehr Kontrolle auch wieder höhere Kosten erzeugt.“
Wolf-Körnert fordert zu dem das Land auf, seinen Zuschuss künftig an die neuen Gegebenheiten anzupassen. „Dem Land und der Universität bleibt die Investition von vielen Millionen Euro für die neue Mensa erspart. Trotzdem sind sie nach meiner Auffassung dadurch nicht von der Fürsorge für die Studierenden und auch für ihre Bediensteten entbunden“, so die Geschäftsführerin weiter.
Bilder: Studentenwerk Greifswald (Logo Studentenwerk/webMoritz-Archiv)
Fotos: Torsten Heil
von Marco Wagner | 17.09.2010
Professor Kohler, Lehrstuhlinhaber für Prozessrecht
Nachdem ab etwa 7. September anfänglich sämtliche Medien titelten, dass das Tragen der Modemarke „Thor Steinar“ an der Ernst-Moritz-Arndt Universität verboten sei, stellte Pressesprecher Jan Meßerschmidt wenige Tage darauf klar, dass dies nicht der Fall sei.
Am 3. September änderte das Rektorat der Ernst-Moritz-Arndt Universität die Hausordnung dahingehend, “dass Verhaltensweisen zu unterlassen sind, die geeignet sind, die öffentliche Wahrnehmung der Universität als weltoffenes, pluralistisches, freiheitliches und demokratisches Zentrum von Forschung und Lehre zu beeinträchtigen.” Außerdem wird demnach “die Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen, fremdenfeindlichen, gewaltverherrlichenden oder anderen menschenverachtenden Inhalten” sowie “Verhaltensweisen, die geeignet sind, diesbezügliche Missverständnisse hervorzurufen” untersagt.
In der letzten Senatssitzung vom 15. September hob Professor Jürgen Kohler hervor, dass die Änderung der Hausordnung in den Zuständigkeitsbereich des Senats, nicht des Rektorats, falle. Es handele sich hierbei somit um einen Verfahrensfehler. Darüber hinaus sei das Ganze dem Juristen zufolge ein „Regulativ der Meinungsäußerung“, das in seiner Form unverhältnismäßig und unzweckmäßig sei. Es sei zudem einerseits unbestimmt und ziele andererseits nur darauf ab, einen einzigen Fall zu behandeln. Kohler betonte, dass für die Behandlung eines Einzelfalles keine Änderung der Hausordnung nötig sei, sondern ein Disziplinarverfahren genügen würde.
„Wollen wir illiberaler sein, als unsere Vorgängergeneration?“, warf Kohler während der letzten Senatssitzung die Frage in den Raum. Schließlich hätten in den 68er Jahren Studenten mit Mao-T-Shirts in den Vorlesungen gesessen und damit nachweisbar einen der größten Massenmörder des letzten Jahrhunderts glorifiziert.
Im folgenden bekräftigte der Jurist die Position des FDP-Abgeordneten Sebastian Ratjen, in dem er hinterfragte, ob es „nicht besser“ sei, „die Signifikanz der Symbolik zu zerstören, indem jeder solche Sachen trägt, anstatt die Aussagekraft durch ein Verbot noch zu stärken?“ Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes äußerte Kritik an der Position Kohlers, von Seiten des Rektorats meinte man, die Bedenken prüfen zu wollen.
Bilder:
Universitästgebäude – Markus Studtmann via Wikipedia
Professor Kohler – Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht
von Christine Fratzke | 15.09.2010
Die Wohnraumsituation ist jedes Jahr zum Beginn des Wintersemesters eine schwierige. Es ist nicht leicht, ein Zimmer zu finden und zusätzlich war gerüchteweise zu hören, dass viele Wohnungen in einem unzumutbaren Zustand seien. Der Allgemeine Studierendenausschuss, AStA, wollte sich selbst ein Bild von der Lage machen. So erkundigte sich der Referent für Soziales, Philipp Helberg, in der vergangenen Woche bei der WVG (Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald) nach freien Wohnungen, ohne preiszugeben, dass er Mitglied des AStAs ist.
Eine Wohnung, die man sich zu dritt teilen kann und jeder nicht mehr als 250 Euro zahlen muss, das war seine Vorstellung. Die freundliche WVG-Mitarbeiterin stellte vier Angebote vor: Zwei in der Maxim-Gorki-Straße in Schönwalde, eine Wohnung im Ostseeviertel und eine in der Fischstraße, Innenstadt. Während des Gesprächs klingelte unaufhörlich das Telefon, es wurde allerdings großzügig von der Bearbeiterin ignoriert.
Tapetenbeihilfe bis 250 Euro
Die Wohnungen konnten sofort angesehen werden. So ging der Weg zuerst in die Maxim-Gorki-Straße. Die erste Wohnung präsentierte sich in einem guten Zustand: frisch tapeziert, vier Zimmer, mit Balkon für 440 Euro warm. Eine Hausnummer weiter befindet sich die zweite Wohnung, vom Schnitt ist sie identisch mit der ersten. Allerdings fehlte hier die Tapete an der Wand, der Beton zeigte sich in seiner grauen unverputzten Eleganz. Der PVC-Boden im Wohnzimmer wies tiefe Löcher auf, und das Schwalbennest auf dem Balkon hinterließ bereits schon unansehnliche Spuren. Insgesamt muss an dieser Wohnung noch einiges getan werden, doch unterstützt die WVG Renovierungsarbeiten mit „Tapetenbeihilfe“. Diese kann, abhängig vom Zustand der Wohnung, maximal 250 Euro betragen. In anderen Fällen wird Grundmietenerlass gewährt.
Weiter ging es in das Ostseeviertel, Vitus-Bering-Straße. Die Vier-Raum-Wohnung ist frisch renoviert, Mängel ließen sich auf den ersten Blick nicht erkennen. Trotz der Gerüchte zeigte sich, dass noch genug Wohnungen angeboten werden, die sich größtenteils in einem guten Zustand befinden. Der Referent für Soziales Philipp betont dennoch, wie schwer es jeden Herbst im überfüllten Greifswald sei, ein Zimmer zu finden. Er rät: „Wer auf der Zimmersuche kein Glück hat, sollte sich entschließen, eine neue WG zu gründen.“ Dass es noch freie Wohnungen gibt, die sich für ein WG-Leben eignen, hat er nun selbst erfahren. So könne man sich mit zwei weiteren Studierenden direkt bei der WVG nach freien Wohnungen erkunden. Um dies zu erleichtern, möchte der AStA nun wieder eine WG-Börse einführen, die dann auf der AStA-Homepage zu finden sein soll. Damit könnten sich die Erstsemester schon vorab verabreden, um sich kennenzulernen, so der Referent für Wohnen Tommy Kube.
Jährlich grüßt das Murmeltier
Weiterhin hat Tommy versucht, gemeinsam mit der WVG eine WG-Börse einzurichten. „Aber der erste Versuch wurde von Seiten der WVG abgelehnt, ohne eine standfeste Begründung“, erklärt Tommy. Die derzeitige Problematik verdeutlichte er im Ausschuss der Bürgerschaft für Soziales und Wohnen. Der städtische Senator für Jugend, Soziales, Bildung und Kultur Ulf Dembski (SPD) äußerte gegenüber dem Wohnraumreferenten, dass es ihm wie ein Déjà-vu vorkomme, jedes Jahr im Herbst gebe es ein Wohnraumproblem. Doch scheint von städtischer Seite aus das Problem erkannt und ernst genommen zu werden, es wurde ein persönliches Gespräch mit dem AStA-Referenten initiiert. Derzeit sammelt Tommy Informationen für einen Flyer „Wohnen in Stralsund und Umland, eine Alternative?!“ und möchte das Couchsurfing zur Erstsemesterwoche weiterhin bewerben.
Fotos: Christine Fratzke
von Gabriel Kords | 09.09.2010
Das Historische Institut auf dem alten Campus
Es wird wohl etwas dramatischer dargestellt als es ist: „Die Fachbibliothek Geschichte bleibt bis auf weiteres wegen eines Deckeneinsturzes im Eingangsbereich geschlossen“, heißt es auf der Homepage der Uni-Bibliothek.
Ganz so schlimm ist es aber offenbar doch nicht: Wie Uni-Pressesprecher Jan Meßerschmidt dem webMoritz auf Nachfrage mitteilte, habe sich in einem Raum der Bibliothek ein größerer Abbruch von Putz aus der Decke ereignet. Die Bibliothek sei daraufhin vorsichtshalber gesperrt worden.
Vorerst keine Gefährdung der übrigen Mitarbeiter vermutet
Eine Schadensbegutachtung werde in den nächsten Tagen erfolgen, sagte Meßerschmidt. (mehr …)
von Gastautor*in | 09.09.2010
Ein Beitrag von Patrick Kaatz
Mit einer verschlossenen Tür und einer etwas längeren Wartezeit als üblich begann die gestrige AStA-Sitzung, unter Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Susann Schultz. Dazu verteilte der Referent für die Erstsemesterwoche Maximilian Willmann stapelweise Briefumschläge, Flyer und kleine Plastekärtchen, die von den Referenten während der Sitzung verpackt wurden.
Anschließend begann der Tagesordnungspunkt (TOP) 1 Formalia. Nach kurzer Änderung und Abstimmung über die Tagesordnung folgte die Kontrolle des Protokolles der vergangenen Sitzung. In überaus unterhaltsamer, aber schwer zu beschreibender Weise brachte Finanzreferentin Corinna Kreutzmann großzügig ihre Änderungen ein. Später, im TOP Sonstiges, sollte man erfahren, dass diese Vorgehensweise den anderen Referenten als Ansporn dienen sollte, das Protokoll zu lesen. Üblicherweise werden die Protokolländerungen von den Referenten vor der Sitzung an die Sitzungsleitung verschickt und unter dem TOP Formalia nur noch abgesegnet. So zog sich der TOP etwas in die Länge, blieb aufgrund der Vortragsweise jedoch kurzweilig.
Im TOP 2 berichteten dann die Referenten über ihre Arbeit seit der letzten Sitzung.
Den Anfang machte Internetreferent Daniel Focke, der selbst zwar nichts zu berichten hatte, aber einige Fragen beantworten musste.
Ihm folgte der Referent für Hochschulpolitik Björn Reichel. Dieser hatte in den vergangenen Wochen den Fragenkatalog der Landesregierung zum Landeshochschulgesetz beantwortet (der aktuelle Gesetzesentwurf enthält 104 Seiten). Daneben seien Treffen mit den bildungspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen geplant.
Vorbereitungen zur 24-Stunden-Vorlesung laufen
Sandro Mundt, Referent für Studium und Lehre, berichtete über sein Treffen mit der Qualitätssicherung, bei dem er mit dieser über deren aktuellen Bericht gesprochen hatte. Weiterhin suchte er nach Referenten für die 24-Stunden-Vorlesung. Der Oberbürgermeister hätte abgesagt, der Rektor dafür zugesagt. Derzeit gäbe es 21 Referenten. Wer noch Ideen für Referenten hat, kann Sandro dies an studium@asta-greifswald.de mitteilen.
Nach zweimaligen „nichts zu berichten“ und eine kurzen Debatte über das Wegwerfen und aufheben von Ordnern und Heftern, erwähnte Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller von ihrem anstehenden Treffen mit den moritz Medien bezüglich der Antisexismus- und Homophobiewoche.
Anschließend berichtete Maximilian Willmann von seinem Besuch in einem schwul-lesbischen Jugendcamp auf Binz. Die dort getroffene Vernetzung will er zukünftig für eine engere Zusammenarbeit mit Stralsund verwenden.
Nach ihm berichtete der Stupa-Präsident Erik von Malottki. Einerseits sprach er über die geplante Erhöhung des Semesterbeitrages durch das Studentenwerk. Die Gründe dafür seien unter anderem der Ausbau der Sozialberatung in Stralsund und Neubrandenburg, die verstärkte psychologische Beratung, der Bau der neuen Mensa und die Kosten des Wohnheimes in der Makarenkostraße. Weiterhin werde es ein Landes-ASten-Treffen vom 03. bis zum 05. Dezember geben. Ausrichter wird dabei der AStA Rostock sein. Abschließend gab er noch die nächste Stupa-Sitzung am 19. Oktober bekannt und dass die Stellungnahme für den Landesrechnungshof (dieser prüft Ordnungsmäßigkeit der Finanzen der Studierendenschaft) fertig sei.
Wohnreferent Tommy Kube erzählte kurz, dass er weiterhin Flyer für das Couch-Surfen verteilte und verwies dann auf seinen TOP.
Die Sportreferentin Ekaterina Kurakova berichtete über ihre Vorbereitungen eines internationalen Fußballturniers innerhalb der Erstiwoche. Dieses werde in der Nähe des Hörsaals Makarenkostraße stattfinden und der Studentenclub Kiste hatte sich angeboten, für Speisen und Getränke zu sorgen.
Den Abschluss machte Susann. Sie vertrete derzeit die Vorsitzende und befände sich noch in der Klärung mit der Versicherung bezüglich eines Verkehrsunfalles, der sich im Rahmen einer AStA-Veranstaltung durch einen Referenten ereignet hatte.
Im TOP 3 sprach Maximilian über den aktuellen Stand der Erstsemesterwoche. Ein großes Problem derzeit sei da Abspringen verschiedener Sponsoren. Darunter sei mit Bacardi auch der Großsponsor für die Erstiparty. Dabei bemängelte er, dass man erst die Sponsoring-Zusage mache, dann aber nicht absage. Dieser Umstand entbehrt nicht einer gewissen Ironie, war den Hochschulgruppen, nach anfänglichem Angebot, doch auch nicht mitgeteilt worden, dass sie in diesem Jahr sich nicht in den Erstsemesterbeuteln bewerben dürfen.
Weiterhin werde es in der Erstiwoche auch eine Vielzahl von Führungen geben, wobei jede von einem AStA-Referenten betreut werden wird. Darüber hinaus arbeitete Maximilian einen Arbeitsplan für die Referenten aus. Susann erinnerte an dieser Stelle noch mal, dass nur schwerwiegende Gründe eine Abwesenheit erlauben würden.
Zum Fußballturnier wurde noch angemerkt, dass das StuPa-Mitglied und Sprecher der Jusos-Hochschulgruppe Martin Hackbarth ein StuPa-AStA-Team organisieren werde. Es werden pro Mannschaft 6 Spieler, 1 Torhüter und 3 Ersatzspieler benötigt.
Couchsurfen läuft schleppend an
TOP 4 beinhaltete die derzeitige Wohnraumsituation. Tommy Kube, Referent für Wohnangelegenheiten, erklärte dabei, dass er zwar für den absoluten Notfall mit einer Turnhalle eine Notlösung habe, diese aber, aufgrund bezahlter, täglicher Sportkurse, nur ungern anrühren würde. Auch würde das Couchsurfen noch nicht so richtig angelaufen sein. Bislang gäbe es nur fünf Anmeldungen. Couchsurfen bedeutet, dass Kommilitonen den Erstis ihre Couch (oder einen vergleichbaren Schlafplatz) zur Verfügung stellen, bis diese eine eigene Unterkunft gefunden haben. Wer also noch ein Plätzchen zur Verfügung stellen kann, meldet sich bei Tommy unter wohnen@asta-greifswald.de.
Dabei ist die Situation dringlich, denn die Wohnheime sind mittlerweile ausgebucht. Jeder Augustbewerber werde eine Absage bekommen und man plane vom Studentenwerk aus, die Studenten nach Stralsund zu verweisen. Selbst die Wohnungsbaugenossenschaften WVG und WGG hätten, sofern sie denn überhaupt Aussagen getroffen hätten, nur noch wenige Wohnungen frei. Man rechne mit einigen hundert Studenten ohne Wohnung.
Zum TOP 5 Flyerplan wurde nichts Wesentliches gesagt und der TOP 6 Stadtpläne war eingangs gestrichen worden.
So blieb noch TOP 7 Sonstiges. Hier erwähnte die Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann, dass demnächst der AStA-Dachboden aufgeräumt werden solle und dort die Ordner aus der Zeit vor dem Jahr 2000 weggeworfen werden. Die Referenten mögen doch bitte ihre benötigten Ordner vor der Entsorgung retten.
Anschließend löste sie ihre ausführliche Protokollberatung auf: „Leute, lest die Protokolle.“ In diesem Sinne hoffen auch wir Außenstehenden, dass wir bald wieder dazu in der Lage sind und die Protokolle wieder veröffentlicht werden.
Die nächste AStA-Sitzung dürfte voraussichtlich am 20. September stattfinden.
Logo: AStA Greifswald
von Marco Wagner | 08.09.2010
Beim FSR Jura sind Beschwerden bezüglich fremdenfeindlicher Äußerungen Webers eingegangen.
Wie aus dem Rektoratsbericht an den Senat zum 15. September 2010 hervor geht, wurde der Paragraph 5, Absatz zwei der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald dahingehend ergänzt, „dass Verhaltensweisen zu unterlassen sind, die geeignet sind, die öffentliche Wahrnehmung der Universität als weltoffenes, pluralistisches, freiheitliches und demokratisches Zentrum von Forschung und Lehre zu beeinträchtigen.“ Darüber hinaus werden insbesondere „die Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen, fremdenfeindlichen, gewaltverherrlichenden oder anderen menschenverachtenden Inhalten“ sowie „Verhaltensweisen, die geeignet sind, diesbezügliche Missverständnisse hervorzurufen“ untersagt.
Jura-Professor im Verdacht rechtsextremistischer Tätigkeiten
In den vergangenen Monaten geriet der Jura-Professor Dr. Ralph Weber in den Verdacht rechtsextremistischer Tätigkeiten. Während eines Vortrages unter dem Motto „Brauchen wir eine Partei rechts der CDU?“ vor dem Verein Deutscher Studenten meinte der Professor für Rechtswissenschaften seinem Auditorium gegenüber, dass er sich unter anderem mit dem NPD-Vorsitzenden Udo Voigt getroffen habe, um die Gründung einer Partei Rechts der CDU zu erörtern. Darüber hinaus vertrat Weber in seinen Ausführungen darüber ein ethnopluralistisches Weltbild, wonach „Migration und Einbindung Verrat an der eigenen Kultur“ seien. Während biologistische Identitätskonstruktionen das Abstammungsprinzip für die Identifizierung des „Fremden“ verwenden, sehen Ethnopluralisten in kulturellen Verschiedenheit die Abgrenzung der Ethnien untereinander. Aus Sicht der Ethnopluralisten werden kulturfremde Einflüsse als Gefährdung der eigenen Kultur bewertet. Die NPD beruft sich seit 2002 in ihrem Parteiprogramm auf das Konzept des Ethnopluralismus. Darüber hinaus soll Weber nach Angaben des Fachschaftsrates Jura in seinen Vorlesungen durch fremden- und frauenfeindliche Äußerungen aufgefallen sein.
Stupa-Präsident begrüßt Rektoratsentscheidung
Stupa-Präsident Erik von Malottki begrüßt die Rektoratsentscheidung.
Nachdem in der Ostsee-Zeitung Webers Äußerungen thematisiert und kritisiert wurden, präzisierte er in einer Gegendarstellung, dass für eine Zusammenarbeit mit der NPD oder DVU die Distanzierung beider Parteien von den Verbrechen des Naziregimes sowie die Anerkennung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung maßgeblich sei. Für Weber mache es nach Angaben eines Vortragsbesuchers hingegen „keinen Unterschied“, ob er mit „Herrn Voigt oder Frau Merkel rede“. Zur Zeit prüft die Universitätsleitung die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Professor der Rechtswissenschaften. Darüber hinaus forderte das Land die Universitätsleitung dazu auf, zu prüfen, ob das Tragen von Kleidung der rechtsextremen Modemarke Thor Steinar per Hausrecht verboten werden könne. Die selbe Forderung wurde auch vom Studierendenparlament (StuPa) während seiner letzten (außerordentlichen) Sitzung gegenüber der Universitätsleitung erhoben. Da die Ursprungsfassung auf Kritik von liberalen und konservativen Stupisten stieß, da er sich ausschließlich gegen Rechtsextremismus richtete, wurde der Antrag der Jusos entsprechend abgeändert. Das StuPa beschloss, dass „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen“ künftig verboten werden solle. Das Rektorat hat nun auf diese Forderungen von Land und StuPa reagiert.
Gemäß des Zusatzes der Hausordnung wird Weber oben zitierte Äußerungen künftig unterlassen müssen. Genau so verboten ist damit das Tragen von Kleidung der rechtsextremistischen Modemarke „Thor Steinar“. Nach Angaben des Brandenburgischen Verfassungsschutzes bedienen die Kleidungsstücke des Mode-Labels eine als völkisch verstandene Symbolik. In Internet- und Diskussionsforen der Neonazis wird die Marke als „zur Bewegung gehörig“ bezeichnet. Wenngleich das einer Wolfsangel ähnelnde Logo aufgrund der Verfassungsfeindlichkeit inzwischen durch ein neues ausgetauscht wurde, gelten nach Angaben der Verfassungsschützer „auch die neuen Logos als identitätsstiftender Erkennungs-Code“ der Neonazis.
Stupa-Präsident Erik von Malottki begrüßt die Entscheidung des Rektorats, die Hausordnung um den genannten Passus zu erweitern, schließlich bekenne sich die Universität mit dem „Verbot von rassistischen und fremdenfeindlichen Kennzeichen zu Weltoffenheit und Toleranz.“ Dies sei ein richtiges Zeichen gegenüber allen Greifswalder Studierenden und der Öffentlichkeit. „Ich begrüße ausdrücklich, dass das Rektorat der Bitte des Studierendenparlaments zu zügig nachgekommen ist“, betont der Präsident.
Entscheidung als klares Zeichen für Weltoffenheit der Universität
Franz Küntzel (links, mit Björn Reichel) hinterfragt den Sinn der Ergänzung
„Das Rektorat hat erkannt, dass die Universität Greifswald Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz bieten darf und damit die klar menschenverachtenden Ideologien, welche kaum getarnt hinter den Modemarken Thor Steinar und Consdaple stehen, aus den Hörsälen verbannt“, bewertet Juso-Hochschulgruppensprecher Martin Hackbarth die Entscheidung des Rektorats. Damit sei nach Angaben der Pressemitteilung der Hochschulgruppe ein klares Zeichen für die Weltoffenheit der Hochschule gesetzt worden, die insbesondere Kontakte zum baltischen Raum pflege.
Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, stellt den Sinn des beschlossenen Antrages in Frage. Zwar sei es Löblich, dass das Rektorat dieses Mal so schnell reagiert und die Hausordnung dem StuPa-Antrag entsprechend geändert habe, allerdings sollte doch angemerkt werden, dass die Intention des ursprünglichen Antrages im beschlossenen Antrag nicht mehr gegeben sei. „Dadurch bin ich der Meinung, dass die Änderung der Hausordnung keinerlei Auswirkungen auf Studierende und Universitätsangehörige hat“, resümiert Küntzel gegenüber dem webMoritz.
Bilder: Markus Studtmann via Wikipedia (Aufmacher), FSR Jura (Logo FSR Jura), Christine Fratzke (Erik von Malottki), Patrice Wangen (Franz Küntzel, Björn Reichel)
