Frittieren, flambieren, panaschieren – Wie wird eigentlich gewählt?

Nachdem der webMoritz in den letzten Wochen bereits über das politische Geschehen rund um die Kommunalwahl berichtete, wird es nun Zeit sich mit einigen formalen Fragen zu beschäftigen.

Wer kann, wie, wann und wo seine Stimme abgeben? Und was bewirkt die am Ende für das Wahlergebnis?

Die Bürgerschaftswahl in Greifswald findet – gemeinsam mit der Kommunalwahl für ganz MV und der Europawahl – am 7. Juni statt, also in knapp zwei Wochen. Die Bürgerschaft umfasst 43 Sitze, die für die kommenden fünf Jahre vergeben werden.  Auf diese Mandate bewerben sich rund 150 Kandidaten in fünf Wahlkreisen. Insgesamt gibt es in den einzelnen Wahlbereichen sieben Listen (CDU, Linke, SPD, Grüne, FDP, Bürgerliste, Freie Wähler) und ein bis zwei Einzelkandidaten. Die kompletten Listen findet ihr als PDF-Datei hier.

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Die fünf Wahlbereiche zur Kommunalwahl. Grafik: Jakob Pallus

Wahlberechtigung

Wählen gehen darf jeder, der mit Erstwohnsitz in Greifswald gemeldet ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Letzteres ist ein Novum in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wahlbenachrichtigungen sollten spätestens am vergangenen Wochenende per Post angekommen sein. Wer seine noch vermisst, muss sich beim Wahlbüro melden: (mehr …)

Wahlkampf im Internet: Der Website-Check *update*

Man muss den Bürgerschaftswahlkampf nicht gleich mit dem um die amerikanische Präsidentschaft vergleichen, um zu wissen: Wahlkampf ohne Internet geht im Jahr 2009 und im Zeitalter von “web2.0” nicht mehr. Oder doch? webMoritz.de hat die Online-Angebote der Bürgerschafts-Bewerber unter die Lupe genommen, und herausgefunden: Es gibt erstaunliche Disparitäten.

Die Bewertungskriterien: Neben einer allgemeinen Bewertung der inhaltlichen Tiefe und Bandbreite (“Inhalt”) haben wir die Punkte “Aktualität”, “Übersicht” und “Optik” bewertet. Existiert eine Jugendorganisation mit eigenem Auftritt, wurde dieser ebenfalls betrachtet.

Platzhirsch mit Potenzproblemen

Die CDU hat Internet-Wahlkampf wohl nicht nötig.

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cdu-greifswald.de

Inhalte: Für www.cdu-greifswald.de scheinen die Wahlkämpfer der größten Bürgerschaftsfraktion derzeit wenig Zeit zu haben. Zum Testzeitpunkt am 24.5. tauchte das Wort “Kommunalwahlen” auf der Startseite nicht einmal auf. Was allerdings vorhanden ist, sind Hinweise auf das landesweite Internet-Angebot der CDU zu den Kommunalwahlen. Unter dem ziemlich selbstgefälligen Spruch “Zukunft braucht Erfahrung” werden dort allgemeine Informationen präsentiert und auch eine vollständige Liste der Kandidaten. Spezifisch auf Greifswald bezogene Positionen fehlen allerdings – und um die geht es nun mal im Kommunalwahlkampf. – Ziemlich schwach!

Aktualität: Die letzte Meldung zum Testzeitpunkt am 24.5. stammte vom 14.5., die vorletzte vom 8.5. Die Presseerklärung zu den Spenden-Vorwürfen gegen die Parteispitze steht ebenso nicht zur Verfügung wie ein Hinweis auf die Kundgebung mit Angela Merkel am 1.6. – Armselig!

Übersicht: Die paar Infos, die auf der Seite stehen, findet man naturgemäß auch ziemlich schnell. Substantielles gibt es wenig, selbst die Kandidatenliste steht im Grunde nur auf einer externen Seite. Immerhin gibt es eine. – Mittelmaß!

Optik & Innovation: Die Seite hat ein einheitliches Layout, das auch konsequent angewendet wird. Offensichtlich können die Mitarbeiter (sofern es welche gibt!) leidlich mit dem Content-Management-System umgehen. Interaktive Objekte aus dem web2.0-Bereich fehlen. – Mittelmaß!

Jugend-Organisation: Die Junge Union (JU) hat eine etwas frischere eigene Website, die letzte Meldung stammt aber aus dem April. Darüber hinaus gibt es aber eine halbwegs aktuelle Liste der Termine ihrer Infostände. Dass in der Liste der JU-Kandidaten mehrere Nominierte darauf verzichten, ihre eigenen Ziele anzugeben, gibt allerdings Punktabzug. Gemeinsame Ziele gibt es indes.

Faizt: Äußerst dürftige Website ohne viele Inhalte und gewiss kein Aushängeschild. Entweder, die CDU hat die Internetnutzer nicht als ihre Zielgruppe ausgemacht oder setzt darauf, dass sich ihre Wähler sich nicht über das Internet informieren. Die Junge Union spricht per se Wähler mit einer hohen Internet-Affinität (nämlich junge Leute) an. Folglich ist deren Website auch etwas besser als die der Mutterpartei.

Verschollen im Netz-Nirvana

Greifswalds LINKE muss man erstmal finden.

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die-linke-pur.de

Inhalte: Wer sich über DIE LINKE informieren will, hat ein Problem. Die Google-Suche ist nicht gleich erfolgreich, eine spezifische URL scheint es nicht zu geben. Doch wer sucht, der findet – und landet auf einer Unterseite von www.die-linke-pur.de. Das wäre immerhin noch erträglich, wenn das letzte Relaunch der Seite nicht schon gefühlte hundert Jahre zurückläge. DIE LINKE ist offenbar in der Internet-Steinzeit stecken geblieben. Auf die Wahlen wird nur mit einem Eintrag in der Navigationsleiste eingegangen. Immerhin findet man direkt auf der Seite eine Liste aller Kandidaten (die sich jeweils mit Beruf und ein bis drei Wörtern vorstellen!), eine halbe Seite zur programmatischen Ausrichtung und einige aktuelle Mitteilungen. Ganz peinlich ist allerdings, dass es eine noch spärlich verlinkte alte Homepage gibt, die offenbar nicht sauber abgeschaltet wurde (Bild unten). – Geht so!

Aktualität: Die letzte Mitteilung stammt vom 13. Mai, die vorletzte vom 27. April. Das ist eher kümmerlich, denn ein paar aktuelle Themen gab es in letzter Zeit schon. (mehr …)

Viele Gäste bei der webMoritz-Podiumsdiskussion

Zunächst war Carsten Schönebeck, am Dienstag noch stellvertretender Chefredakteur des webMoritz, überrascht: Mit so vielen Gästen hätte er nicht gerechnet. So viele Interessierte kamen am vergangenen Dienstag Abend in das soziokulturelle Zentrum St. Spiritus, um sechs Kandidaten für die Kommunalwahl zuzuhören und ihnen Fragen zu stellen. Bei der Podiumsdiskussion redeten vier studentische Bewerber (Klaus Stampa, Anja Reuhl, David Wulff und Franz-Robert Liskow) und zwei Kandidaten, die schon länger in der Bürgerschaft sitzen (Ludwig Spring, Gerhard Bartels). Die Themen, über die diskutiert werden sollte, streckten sich von der Infrastruktur und den Radwegen bis zum Haushalt Greifswalds. Bei der zweistündigen Veranstaltung hatten aber auch die anwesenden Gäste und die Leser am Computerbildschirm die Möglichkeit, sich per SMS oder mit einer direkten Frage einzubringen.

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David Wulff, Dr. Gerhard Bartels, Anja Reuhl (v.l.n.r.)

Insgesamt ließ sich feststellen, dass sich die Diskutierenden größtenteils relativ einig waren und leider wenig kontrovers argumentierten.

Am Anfang der Veranstaltung erläuterte Carsten Schönebeck die Hintergründe des Abends: „Bei einer Redaktionssitzung haben wir darüber gesprochen, dass viele Studenten ihr Wahlrecht gar nicht wahrnehmen. Dagegen wollten wir etwas tun.” Auch habe der webMoritz, den Carsten in seiner Funktion für die Studenten mit den öffentlich-rechtlichen Medien verglich, einen gesellschaftlichen Auftrag: „Wir wollen Themen setzen und Interesse wecken – nicht nur im Internet, sondern im ‘real life’.”

Vorstellungsrunde mit Barack Obama und Helmut Kohl

In der ersten Runde stellten sich die sechs Kandidaten vor. So erfuhren die Gäste, dass Klaus Stampas (SPD) politisches Vorbild Barack Obama ist, dass David Wulff (FDP) am Liebsten am Museumshafen sitzt, Anja Reuhl (Die Grünen) gern häufiger ins Theater gehen würde und Franz-Robert Liskow (CDU), der seine halbe Verwandtschaft mit zum Abend brachte, „Einheitskanzler” Helmut Kohl bewundert. (mehr …)

Sumpf oder nicht Sumpf? Vorwürfe gegen die CDU

Die Greifswalder CDU sieht sich nicht zum ersten Mal mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert. Der Greifswalder Norbert Kühl, derzeit Kreistags-Kandidat für die “Freien Wähler” in Ostvorpommern, hat gegenüber der Ostsee-Zeitung behauptet, die CDU betreibe Mauschelei mit Spendengeldern.

cdu-logoEr habe 2001 zur Unterstützung des Wahlkampfs von Arthur König an die CDU spenden wollen, sagte Kühl der OZ. Die CDU habe als Vorgehensweise vorgeschlagen, er solle die an ihn gestellte Rechnung einer Grafikerin bezahlen, worauf sich Kühl auch einließ. Er behauptet, für die Rechnung sei nie eine Gegenleistung erfolgt. Zudem sei die Grafikerin später Mitarbeiterin von Bürgerschaftspräsident und MdL Egbert Liskow geworden. Die genauen Vorwürfe Kühls kann man bei der Ostsee-Zeitung, die als erste über die Vorgänge berichtete und inzwischen auch bei einigen anderen Medien nachlesen.

Die CDU brauchte ziemlich lang für eine Reaktion. Die erste, die der webMoritz direkt erhielt, war eine kurze Stellungnahme von Franz-Robert Liskow, Bürgerschaftskandidat der CDU und Egbert Liskows Sohn, die er auf der gestrigen Podiumsdiskussion anlässlich der Kommunalwahlen abgab. Dabei sagte er, dass zurzeit rechtliche Schritte gegen die Ostsee-Zeitung geprüft würden, weil die Darstellung falsch und verläumderisch sei.

Nur ein Wahlkampfmannöver der Freien Wähler?

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Schon fast da: Express-Bus nach Rostock ab Juni

Der Weg von Greifswald in die einzige Großstadt Mecklenburg-Vorpommerns wird sich ab Juni erheblich verkürzen. Unter der neuen Marke “binschonda” richtet die Stinnes Transport GmbH aus Neubrandenburg einen stündlichen Linienverkehr an Werktagen zwischen Greifswald und Rostock ein.

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"Ich bin schon da, sagte der Hase zum Igel" - Logo von "binschonda"

Zwischen 6 und 18 Uhr werden im Stundentakt Busse von Greifswald und Rostock starten. Die Fahrtzeit dauert dabei abhängig von Start- und Endpunkt zwischen etwa 70 und 90 Minuten. Die Busse halten in Greifswald fünf Mal an folgenden Haltestellen:

  • Elisen-Park (Start-/Endpunkt)
  • Schönwalde II
  • Klinikum
  • Platz der Freiheit
  • ZOB (Bahnhof)

In Rostock kann man an den Haltestellen Südblick, Südstadt-Center und ZOB aus- bzw. zusteigen. Der Rostocker Flughafen wird nicht angesteuert.Die Fahrtkosten sind unabhängig vom Einstiegsort in der Startstadt und dem Ausstiegsort in der Zielstadt. Eine Mitfahrt nur innerhalb des Start- bzw. Zielortes ist nicht möglich.

Für den Fahrkartenkauf und die Preise haben sich die privatwirtschaftlichen Betreiber ein innovatives Konzept ausgedacht, das offensichtlich den “Großen” im Reiseverkehr, also Bahn und Flugzeug, entleht ist (mehr …)

Wie weiter mit dem Hafen Ladebow? – SPD, Linke und Grüne laden ein

Am Mittwoch, dem 20. Mai, laden die Bürgerschaftsfraktionen der SPD, der Linken und der Grünen/ok zu einem Informatonsabend “Wie weiter mit dem Hafen Ladebow”. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Neben Vertretern der Bürgerinitiative “Hafen Ladebow” wird auch Joachim Gramke, der Geschäftsführer der Greifswalder Hafengesellschaft, Rede und Antwort stehen.

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Blick über die Dänische Wieck nach Ladebow

Der Hintergrund

Anfang kommender Woche, am 25. Mai,  wird die Greifswalder Bürgerschaft eine der letzten großen Entscheidungen dieser Legislatur treffen müssen. Die Zukunft des Greifswalder Industriehafens steht auf der Kippe. Nach dem seit den neunziger Jahren mehr als 25 Millionen Euro in den Ausbau und die Modernisierung gesteckt wurden, kostet die derzeitige Nutzung des Geländes die Stadt jährlich geschätzte 170.000 Euro. Gegen alle Prognosen bevorzugt die Industrie die Nachbar- und Konkurenzhäfen wie Lubmin und Stralsund und selbst der winzige Hafen in Vierow (zwischen Greifswald und Lubmin) ist derzeit sehr gefragt. (mehr …)