von Marco Wagner | 17.10.2010
Vor einem Jahr hängten Unbekannte dieses Protestplakat auf.
Irgendwo zwischen der Bahnverbindung Greifswald- Stralsund zweigt ein Gleis ab. Es verläuft hinter kleinen Gärten, immer den Ryck entlang, bis zum Museumshafen, wo es die Seite wechselt, um dann im Hafen von Ladebow in einem kleinen Umschlagbahnhof zu münden.
Bis vor fünf Jahren war dieses Gleis noch in Besitz von DB-Cargo, bis die Stadt die Strecke für einen symbolischen Euro von dem Unternehmen abkaufte. Was die Stadt jedoch zu diesem Zeitpunkt noch nicht wusste, ist die Tatsache, dass Greifswald dadurch zum Eisenbahn- Infrastrukturunternehmen wurde und somit verpflichtet ist, die Befahrbarkeit der Strecke sicher zu stellen, sofern es Interessenten gibt, die das Gleis befahren wollen und dieses nicht stillgelegt ist.
Die Strecke nach Ladebow ist offiziell noch nicht stillgelegt und es haben sich – wie die Ostsee-Zeitung berichtet – bereits bei der Bundesnetzagentur Interessenten für die Nutzung der Strecke zum Hafen angemeldet. Während zwischenzeitlich die Idee diskutiert wurde, das Gleis langfristig für touristische Zwecke nutzen zu wollen, entschied man sich aus finanziellen Gründen dagegen, es zu reaktivieren. Eine halbe Million Euro würde der OZ zu Folge alleine die Sanierung der Eisenbahnbrücke am Museumshafen kosten. SPD-Fraktionschef Andreas Kerath hält die Sanierung für „zu unwirtschaftlich“ und befürwortet daher ein Stilllegungsverfahren.
Die Vision des neuen Museumshafens mit Haltestelle für die Eisenbahn (rechts)
Da sich allerdings bereits drei Interessenten für die Nutzung der Strecke bei der Bundesnetzagentur angemeldet hätten, muss die Stadt nun per Gesetz die Kosten für die Sanierung der Strecke, speziell der Brücke aufbringen. Das regelt das Recht auf „diskriminierungsfreien Zugang“. Durch ein Interessenbekundungsverfahren wollte die Stadtverwaltung gegenüber der Bundesnetzagentur nachweisen, dass sie weder Willens, noch in der Lage sei, das Gleis zu sanieren. Nachdem der Hauptausschuss auf die Beschlussvorlage des Baudezernenten Jörg Hochheim (CDU) nicht weiter eingegangen ist, kam es zwangsläufig zu einem Treffen zwischen Vertretern der Bundesnetzagentur, Bausenator und Tiefbauamtsleiter Fred Wixford. Die Greifswalder Vertreter konnten lediglich erreichen, dass sich die Aufforderung zur Ertüchtigung des Gleises verzögert. Hochheim zufolge sei die Bundesnetzagentur grundsätzlich nicht bereit, von ihren Forderungen Abstand zu nehmen.
Unterdessen hat sich der bei der Bundesnetzagentur für diese Aufgaben zuständige Referent Christoph Döbber gegenüber der Stadt bereit erklärt, bei der nächsten Bürgerschaftssitzung anwesend zu sein, um die Hintergründe der Forderung zu erläutern. Den von der SPD vorgeschlagenen Weg, ein Stilllegungsverfahren einzuleiten, hält Hochheim indes für weniger optimal. „Auch dafür ist ein Interessenbekundungsverfahren die Voraussetzung. Ignorieren wir das, würde die Bundesnetzagentur dieses initiieren und wir hätten keine Entscheidungsbefugnis mehr“, meinte der Baudezernent.
Foto: Archiv/ Anonyme Lesereinsendung (Protestplakat), Archiv/ Tiefbau- und Grünflächenamt (Konzept Museumshafen)
von David Vössing | 15.10.2010
Europakreuzung: Geplante Diagonalquerung für Radfahrer
In seiner Sitzung am Dienstag Abend sprach sich der Bauausschuss, wo es auch um den Haushalt 2011 ging, für die Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Nordstadt, gegen den Atommülltransport durch Greifswalder Stadtgebiet und den Radverkehrsplan aus. Laut Baudezernent Jörg Hochheim ist die Diagonalquerung „essenzieller Bestandteil“ des Radverkehrsplanes, für die im Haushaltsentwurf 2011 85.000 Euro als sonstige Investition bereitstehen. Jedoch war die Diagonalquerung letztens in der Bürgerschaft abgelehnt worden. Der Radverkehrsplan wurde mit sieben Ja-Stimmen bei drei Gegenstimmen genehmigt. Kritik von Christian Kruse (CDU), die Anwohner kleinerer Straßen wegen Autoanfahrten anders zu berücksichtigen, fand kaum Zustimmung, weil man das gesamte Konzept nicht mehr aufschnüren wollte.
Neue Studentenwohnungen in der Steinbecker Vorstadt?
Bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen sprach sich der Bauausschuss für die Aufstellung eines Bebauungsplanes in der Steinbecker Vorstadt aus, der auch die Stralsunder Straße 10 umfasst. Bauamtsleiter Thilo Kaiser hält dort insbesondere auf dem ehemaligen Garagenhof Studentenwohnungen für möglich. Dr. Ulrich Bittner (Grüne) lehnte den Bebauungsplan ab: „Dafür gibt es nur einen Interessenten“. Kaiser verwies darauf, dass auch alleine für die Stralsunder Straße 10 einen Bebauungsplan machen müsste.
Investitionsbedarf von 27.6 Millionen Euro
Zum eingebrachten, aber noch nicht verabschiedeten Haushalt 2011 taxierte der kommissarische Stadtkämmerer Dietger Wille den gesamten Investitionsbedarf auf 27,6 Millionen Euro, davon sind 2,7 Millionen Euro nicht finanziert und für 4,5 Millionen Euro sollen Kredite aufgenommen werden. Die größten Posten für Investitionen sind mit 7,5 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel und 1,65 Millionen für den Zentralen Omnibusbahnhof. Beides wurde als unabweisbare Investitionen kategorisiert.
Für rentierliche Investitionen werden die Zusammenlegung von Freiwilliger und Berufsfeuerwehr mit einer Gebäudesanierung in der Wolgaster Straße und die Erschließung des Technologiepark Herrenhufen für jeweils 3,4 Millionen Euro gehalten. Als sonstige Investitionen sind der Ausbau der Hafenstraße 336.000 Euro vorgesehen. Welche Investitionen wirklich durchgeführt werden, wird nun in den Fraktionen diskutiert und dann endgültig im Rahmen der Haushaltsverabschiedung verabschiedet.
Nur Müll aus MV und Brandenburg nach Lubmin
Atommüll? Ja Bitte! Aber nur aus Brandenburg und MV...
Mit der knappen Mehrheit von vier zu drei Stimmen sprach sich der Bauausschuss für einen Grünen-Antrag aus, der sich gegen den Transport und Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen im Zwischenlager Nord in Lubmin aus anderen Bundesländern als Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg ausspricht. Antragsteller Bittner betonte, dass hier nur Müll aus Lubmin und Reinsberg dort eingelagert werden solle und nicht woanders her. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jürgen Liedtke (CDU) sprach sich dagegen aus, weil dies eine Bundeszuständigkeit sei und durch das Völkerrecht werde der Atombrennstoff aus Frankreich zurückgenommen. Es gehe um die politische Artikulation „sonst kriegen wir da noch ganz andere Sachen rein“, begründete Bittner seinen Antrag, der rechtlich aber keine Wirkung hat.
Der Bauausschuss winkte die Hafengebührensatzung durch, womit die Schiffslänge künftig der alleinige Gebührenmaßstab sein soll. Fred Wixforth, Leiter Tiefbauamt, kalkuliert für den Stadthafen mit einer Kostendeckung von 60 Prozent, um den Hafen mit anderen Häfen wettbewerbsfähig zu halten. In Wieck seien die Hafengebühren kostendeckend kalkuliert.
Fotos: Marco Wagner (Gelbe Tonnen), Stadtverwaltung Greifswald (Diagonalquerung)
Anmerkung der Redaktion: An dem Artikel wurden einige Korrekturen vorgenommen.
von webmoritz. | 14.10.2010
von Carsten Schönebeck und Marco Wagner
Die Verunreinigungen am Markomannen-Haus
In der Nacht zum Donnerstag verübten unbekannte Täter einen Farbanschlag auf das Haus der Burschenschaft Markomannia am Karl-Marx-Platz. Bei dem Material, mit dem die Fassade beschädigt wurde, soll es sich um Teer handeln. Mit Sicherheit bestätigen konnte Pressesprecher Mario Schuldt diese Vermutung jedoch nicht. Die Tat soll sich nach Aussagen des Pressesprechers zwischen zwei und halb vier ereignet haben. Der Tatzeitraum konnte durch Zeugenberichte zurück verfolgt werden. Die Hausbewohner selbst bemerkten den Schaden an ihrem Haus erst am nächsten Morgen. Es wurde Anzeige gegen unbekannt erstellt.
Ob die Tat politisch motiviert war, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch unklar. Einen politischen Hintergrund möchte er nicht unterstellen. In den vergangenen Semestern ereigneten sich ähnliche Vorfälle. So verübte im Oktober 2009 eine Gruppe gewaltbereiter Demonstranten am Rande einer nicht angemeldeten Veranstaltung einen Steinanschlag auf das Haus der Burschenschaft, im April diesen Jahres wurden vor dem Haus Mülltonnen in Brand gesteckt, wobei in diesem Zusammenhang das Feuer auf die Tür des Gebäudes übergriff. Die Motivation für diese Tat ist weiterhin ungeklärt.
Fotos: Marco Wagner
von David Vössing | 13.10.2010
Aufgrund von Mindereinnahmen von 3,4 Millionen Euro hat die Stadt Greifswald die Notbremse gezogen und für den Rest des Jahres eine Haushaltssperre erlassen. In einer Pressemitteilung vom 11. Oktober heißt es, dass davon nur der Verwaltungshaushalt betroffen sei und nicht der Vermögenshaushalt. Konkret bedeutet dies, dass die Investitionen von der Haushaltssperre nicht betroffen sind.
Einsparungen können Mindereinnahmen nicht ausgleichen
König: "Die nötigen Spielräume für Investitionen und für die Entwicklung der Stadt sind nur bei ausgeglichenen Haushalten vorhanden."
Von den Mindereinnahmen von 3,4 Millionen Euro entfallen laut Prognosen insgesamt 2,5 Millionen Euro auf die konjunkturabhängige Gewerbesteuer. Dem gegenüberstehenden Sparbemühungen in Höhe von fast 3,1 Millionen Euro können die Mindereinnahmen aber nicht ausgleichen, so dass die Stadt den Haushalt ohne Sperre mit einem Fehlbetrag den Haushalt belasten würde, der den Haushalt 2011 belastet würde. Allerdings stellte der kommissarische Stadtkämmerer Dietger Wille am Dienstagabend in der Verkehrsausschusssitzung klar, dass der Haushaltsentwurf für 2011 einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt vorsieht.
Investitionen nicht betroffen
„Die nötigen Spielräume für Investitionen und für die Entwicklung der Stadt sind nur bei ausgeglichenen Haushalten vorhanden. Aus diesem Grunde müssen defizitäre Haushaltsabschlüsse soweit wie möglich vermieden werden“, begründet Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) die Haushaltssperre, die bedeutet, dass nur noch Ausgaben getätigt werden dürfen, wenn die Stadt dazu gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet ist oder wenn der Stadt ein Schaden aus der unterlassenen Ausgabe entstehen würde, heißt es in der Pressemitteilung abschließend. Jedoch fallen damit alle freiwilligen Ausgaben weg, die Greifswald noch tätigen könnte und erzielt damit weitere Einsparungen.
Fotos: Torsten Heil (webMoritz-Archiv)
von David Vössing | 11.10.2010
Es war ein harter Kampf zwischen Knickebocker Jungs und AStA, der mit einem 2:2 zu Ende ging und dem AStA-StuPa-Team gerade so noch den zweiten Platz sicherte. Jusos gegen Knickebocker Jungs, Platzdeko gegen AStA-StuPa oder moritz Medien gegen Plattendance, jeder gegen jeden. So ging es zu beim Fußballturnier in der Fallandestraße zum Abschluss der Erstsemesterwoche am Sonnabend Nachmittag bei strahlendem Sonnenschein, wo die Plattendancer als Sieger hervorgingen. Als Dritter kam Platzdeko auf das Siegertreppchen.
Bei den insgesamt 15 Spielen wurde von einigen Spielern der Mannschaften die langen Pausen von bis zu drei Spielen zwischendurch kritisiert, teilweise auch die Qualität des Fußballrasens und mit den Entscheidungen des Schiedsrichters war man auch nicht immer einverstanden. Jedoch überwog das Lob. So sprach Tobias Stock (Platzdeko) von einer „schönen Stimmung und einem gelungenen Turnier“. Alexander Müller (Moritz) ergänzte: „optimal und cool“. Der Spaß gehe vor, brachte es Timo Holland (Kniggerbocker) auf den Punkt: „Man trifft ein paar Leute, es wurde praktisch für die Erstis gemacht“ Den Spaß sah ebenso Valdimir Jaksic (Platzdeko) im Mittelpunkt. Marlene Sindt (Jusos) fand das Turnier „sehr lustig“.
Organisiert wurde das Tunier von den AStA-Referenten Ekaterina Kurakova und Philipp Helberg. Philipp sprach von einem „sehr fairen Tunier“ bei guter Resonanz. Bei dem herrlichen Wetter hätte er aber eine größere Teilnahme erwartet. StuPa-Präsident Erik von Malottki sprach angesichts des richtigen Fußballwetters von einem „guten Freizeitturnier“, das Sport und die Integration der Studenten fokussiere.
Fotos der Galerie: David Voessing
von Marco Wagner | 09.10.2010
Das Podium der Diskussion über "Zukunftsaussichten bürgerschaftlichen Engagements."
Im Jahre 2008 begrüßte die Greifswalder Stadtverwaltung die Pläne der Bürgerinitiative Stralsunder Straße 10, „StraZe“, in dem seit Ende 2007 im Besitz des Petruswerks befindlichen Gebäude ein Kultur- und Initiativenhaus errichten zu lassen. Dennoch muss die Bürgerinitiative nach wie vor um den Erhalt des Hauses ringen.
Welche Zukunftsaussichten gibt es also für bürgerschaftliches Engagement in Greifswald? Welche Rolle kann die Universität, die zwischen 1924 und 2007 Besitzer des Hauses war, dabei übernehmen? Wer hat in dieser Frage überhaupt noch Handlungsmöglichkeiten?
Über diese und viele weitere Fragen diskutierten Donnerstagabend im Pommerschen Landesmuseum Professor Michael Herbst, Prorektor der Ernst-Moritz-Arndt Universität, die Bürgerschaftsabgeordneten Andreas Kerath (SPD), Gerhard Bartels (Die Linke.), Stefan Fassbinder (Bündnis 90/ Grüne), Dirk Grah (GLS-Bank Hamburg), sowie Antje Post vom Landesjugendring. Thomas Schmidt nahm als Vertreter des Kultur- und Initiativenhauses Greifswald e.V. an der Diskussion teil. Vertreter der Bürgerschaftsfraktionen der CDU und FDP seien angefragt worden, einige hätten abgesagt, andere nach Angaben Schmidts hingegen nicht auf die Einladung reagiert.
Oberbürgermeister Arthur König sowie seine Beigeordneten waren aus terminlichen Gründen verhindert und konnten nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Ebenfalls absagen mussten der Greifswalder Landtagsabgeordnete Mathias Lietz (CDU) und die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen (SPD). Die Diskussion fand unter der Moderation von Thorsten Erdmann, freier Mitarbeiter beim Norddeutschen Rundfunk, statt. Die Veranstaltung war mit etwa 60 Besuchern gut besucht und einige Gäste beteiligten sich rege an der Diskussion. Darunter unter anderem Michael Steiger, ehemaliger Abgeordneter der Greifswalder Grünen in der Bürgerschaft und Oskar Gulla, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“.
„Eine offene Gesellschaft ist verdammt notwendig.“
Oskar Gulla pädiert für mehr Bürgerbeteiligung
„Die Parteien, die hier sitzen, sind schon für uns offen. Das Problem sind die Parteien, die nicht hier sitzen“, kritisierte Oskar Gulla das Fehlen von Vertretern des konservativen und liberalen Lagers. „Es ist immer wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen werden“, betonte Gulla mit Hinblick auf die Diskussion. „Eine offene Gesellschaft ist verdammt notwendig. Und das ist mein Anliegen“, beendete er sein Plädoyer für die Förderung bürgerschaftlichen Engagements.
Alle Debattierenden waren sich im Laufe der Diskussion darin einig, dass die Kommunikation zwischen Bürgerschaft, Bürgerinnen und Bürgern, sowie der Stadtverwaltung verbessert werden müsse. Antje Post forderte die Kommunalpolitik dazu auf, eine Engagementstrategie zu entwickeln. Es müsse darüber hinaus eine Infrastruktur für bürgerschaftliches Engagement geschaffen werden. „Die Verwaltung muss auch einen anderen Blick auf die Bürgerinnen und Bürger bekommen“, erklärte sie mit Hinblick auf die im Laufe der Debatte mehrfach kritisierte Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Bürgern. Stefan Fassbinder hob in diesem Zusammenhang hervor, dass Politik und Verwaltung frühzeitig Bürgerinnen und Bürgern Foren bieten müssten.
Die richtige Idee, der richtige Zeitpunkt und der richtige Medienpartner
Voraussetzung für bürgerschaftliches Engagement sei die richtige Idee, der richtige Zeitpunkt und der richtige Medienpartner um das Projekt zu verbreiten, meinte Dirk Grah von der GLS-Bank, die mit dem StraZe-Verein zusammen arbeitet.
„Einrichtungen, die bürgerschaftliches Engagement unterstützen, gibt es kaum noch, da Geldmittel gekürzt werden“, kritisierte Michael Steiger die Politik der vergangenen Jahre. Alle beteiligten waren sich weitgehend darin einig, dass diese Politik hinderlich für bürgerschaftliches Engagement sei, wenngleich sie oftmals auf kommunaler Ebene aus Sachzwängen heraus resultiere.
Gerhard Bartels von den Linken setzte im Laufe der Diskussion vorwiegend auf Demonstrationen zur Verhinderung des Abrisses der Stralsunder Straße zehn.“In Stuttgart gehen die Leute auf die Straße. Das brauchen wir auch. Nicht nur bei der Stralsunder Straße“, so Bartels weiter. Aus dem Publikum richtete sich im Folgenden die Frage an den Linkspolitiker, ob er auch Vorschläge dafür hätte, Gestaltungsräume für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Schließlich bedeute bürgerschaftliches Engagement nicht nur, bestimmte Prozesse zu verhindern, sondern selbst in das gesellschaftliche Leben gestaltend einzugreifen. Als eine Möglichkeit bürgerschaftlichen Engagements wurde im Podium die verstärkte Einberufung von Bürgerforen erwähnt.
Universität am Erhalt der Stralsunder Straße interessiert
Prorektor Herbst betonte, dass die Universität an einem Erhalt des Gebäudes interessiert sei.
Als Vorbild bürgerschaftlichen Engagements in Greifswald erwähnten Vertreter von SPD, Die Linke. und Bündnis 90/ Die Grünen den Widerstand der Bürgerinnen und Bürger gegen die Neonaziaufmärsche in den 90er Jahren. Prorektor Michael Herbst verwies auf die Mobilisierung der Bevölkerung vor fünf Jahren, als es darum ging, den Erhalt der Philosophischen Fakultät zu sichern. „Wir verkauften das Gebäude an das Petruswerk in der Hoffnung, dass es genutzt und saniert wird“, betonte der Prorektor in Hinblick auf den Streit um das Kulturhaus. „Wir waren an dem Erhalt des Gebäudes interessiert und sind es jetzt noch, auch wenn wir es selbst nicht nutzen können.“
Am Ende der etwa zweistündigen Diskussion, an der sich auch das Publikum rege beteiligte, musste der Moderator jedoch resümieren, dass keiner, der im Streit um das Gebäude in der Stralsunder Straße Involvierten, direkt mit dem Petruswerk kommunizierte. Sowohl Initiativenvertreter, als auch Bürgerschaftsabgeordnete bezogen die jüngsten Informationen ausschließlich aus dem Bericht von Eckard Oberdörfer der Ostsee Zeitung. Er empfahl daher dem Podium, dass sich die Verantwortlichen mit dem Petruswerk an einen Tisch setzen, und das Thema in einer Art „Elephantenrunde“ diskutieren sollten. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Lovis-Festwoche statt.
Fotos: Marco Wagner
