von David Vössing | 23.11.2010
Demnächst häufiger in Greifswald zu sehen.
Wer in der Innenstadt oder am Rand der City wohnt, bekommt für sein Auto einen Bewohnerparkausweis. Dieser berechtigt den Bewohner, das eigene Fahrzeug auf speziell gekennzeichneten Parkplätzen abzustellen. Im Rahmen eines neuen Parkraumkonzeptes kann es demnächst zu deutlichen Veränderungen kommen. Denn der Bauausschuss votierte am 16. November für eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung bis zum Karl-Liebknecht-Ring. Als Gründe werden städtebauliche Veränderungen und die Umzüge von Universitätsbereichen genannt.
Mehr Bewohnerparkplätze
Schlecht sieht es für die Studenten aus, die nur mit Zweitwohnsitz in Greifswald gemeldet sind. Denn künftig erhalten nur noch Einwohner mit Erstwohnsitz einen Bewohnerparkausweis. „Studenten werden dadurch benachteiligt“, kritisierte Jörn Kasbohm (Die Linke.). „Diese Privilegierung ist so gewollt“, entgegnete Thilo Kaiser, Leiter des Stadtbauamtes. Er wollte diese Entscheidung aber der Politik überlassen. Die Ausschussmehrheit stimmte dem Vorschlag zu.
In einem kurzen Vortrag machte Marlies Hagemann von der beauftragten Ingenieurplanung Ost deutlich, dass die Parkplätze in der Fettenvorstadt und in der Innenstadt Tag und Nacht eine hohe Auslastung hätten. Um die Parkplatzsituation für die Anwohner zu entspannen, soll die Zahl der Bewohnerparkplätze, beispielsweise im Umfeld der Marienkirche, steigen. Ziel dieses Konzeptes ist dabei die Stärkung des Bewohnerparkens zugunsten des Auswärtigenparkens.
Steffen Burkhard: Es wurde nur an Autos aber nicht an Radfahrer gedacht
Thilo Kaiser, Leiter Stadtbauamt: "Privilegierung der Bewohner mit Erstwohnsitz so gewollt".
Am Parkraumkonzept vermisst Steffen Burkhard vom ADFC die Berücksichtigung von Radfahrern: „Es wurde leider nur an Autos gedacht“, so Burkhard, wenngleich er einräumte, dass in der Vergangenheit bereits viel für die Radfahrer getan wurde. In diesem Zusammenhang forderte er mehr Fahrradparkplätze und machte dabei zwei spezielle Vorschläge: So sollen demnach künftig am Bahnhof Parkboxen eingerichtet und in der Innenstadt mehr Ablegebügel errichtet werden.
Darüber hinaus plant die Stadt mittelfristig die Einrichtung weiterer Autoparkplätze in der Innenstadt. Darunter fällt auch die Errichtung von 150 neuen Parkstellflächen am Bahnhof. Hinzu kommt, dass vor der Mensa ein Parkhaus entstehen soll, wo momentan ebenerdige Stellflächen vorhanden sind. Dazu fasste der Bauausschuss einen Aufstellungsbeschluss, nachdem Verwaltung einen Bebauungsplan für das Parkhaus erstellt, gegen den Anwohner und Betroffene Einwände erheben können.
Bürgerschaft entscheidet im Dezember
Mittelfristig sollen mehrere hundert Parkplätze entstehen, unter anderem durch ein Parkhaus vor der Mensa.
Stimmt die Bürgerschaft im Dezember dem Entwurf zu, gilt das Parkraumkonzept neben der Innenstadt auch für einen großen Teil der Fleischervorstadt, der südlichen Mühlenvorstadt, entlang der Loitzer Straße sowie für zahlreiche Straßen zwischen Wolgaster-, Anklamer- und Rathenau-Straße. In diesem Zusammenhang soll zugleich eine Veränderung der Parkgebühren in der Innenstadt erfolgen. Demnach soll das Parken dann im Durchschnitt genau so viel kosten, wie eine Hin- und Rückfahrt mit dem Bus. Die durchschnittlichen Parkgebühren lägen dann bei 3,40 Euro. Ausschussmitglieder begründeten den Vorschlag damit, Autofahrer zum Umstieg auf den Öffentlichen Personnennahverkehr (ÖPNV) zu animieren. Darüber hinaus soll zukünftig das Falschparken stärker als bisher mit Bußgeldern geahndet werden.
Fotos: David Vössing
von David Vössing | 21.11.2010
Unter der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ fand ein erstes Netzwerktreffen am Donnerstagabend statt, die den Wiedereinzug der NPD in den Schweriner Landtag verhindern will. Die Netzwerker brachten sich auf den aktuellen Stand der NPD-Vorbereitungen für die Landtagswahl im September 2011 und diskutierten Gegenaktivitäten. Eine Gruppe engagierter Schauspielstudenten verarbeitete in ihrem Stück die Verharmlosung des Rechtsextremismus.
Rechtsextreme Gewalt gegen Andersdenkende
Rechtsextreme Gewalt gegen die Menschlichkeit
Irgendwo auf dem Land. Ein Mädel trägt ein bauchfreies T-Shirt und passt so gar nicht zum ländlichen Leben. Sie steht mehreren jungen Neonazis in Kapuzenpullovern gegenüber, auf denen Ruhedorf steht. Sie verprügeln das Mädel krankenhausreif und zeigen so ihre Menschenfeindlichkeit. So fängt ein Theaterstück von sechs engagierten Schauspielstudenten an, die Stellung gegen Rechtsextremismus beziehen wollen. Eindrucksvoll zeigen die Schauspieler, wie gewaltbereit Neonazis sein können. Dies wird auch am Ende des Stückes deutlich: Die Neonazis haben eine Überraschung vor. Ein ausländisches Mädchen, das sich mit einem der Neonazis angefreundet hat, kommt mit. Auf einem Hügel grölen sie und rufen rassistische Sprüche. Sie wollen ein Haus, in dem Ausländer wohnen, anzünden. Das ausländische Mädchen, dass dort auch wohnt, schreit laut und verzweifelt: „Nein, nein, nein!“ Abrupt endet die Szene und der Zuschauer kann sich bei dem offenen Ende Gedanken machen, wie es wohl weitergeht.
Alternativlosigkeit als eine Ursache
Ein Mitläufer der rechtsextremen Szene hat Mitleid mit dem verprügelten Mädchen.
Es wird im Theaterstück aber nicht nur Verharmlosung und Gewalt der Rechtsextremen thematisiert, sondern auch auf mögliche Ursachen eingegangen: Ein ausländisches Mädchen ist zugezogen und hat eine Freundin gefunden. Die Freundin hatte ihr das alte Schwimmbad gezeigt und das alte Kino, mehr gibt es in Ruhedorf nicht. Alternativlosigkeit wird als Ursache des Rechtsextremismus deutlich. Sie hören rechtsextreme Musik, wodurch das ausländische Mädchen verstört reagiert: „Was ist das für Musik?“ Sie trinken beide ein Bier und die Freundin wird von ihrem Bruder angemacht: „Das war das letzte Bier, du …“ Beleidigungen folgen. Das ausländische Mädchen findet einen Zettel, auf dem der Name der NPD zu lesen ist. Sie fragt ihre Freundin, was sie davon hält. „Die NPD ist eine normale Partei. Sie spricht aus, was andere denken“, verharmlost die Freundin die vom Verfassungsschutz beobachten Nationaldemokraten.
Nicht nur Alternativlosigkeit wurde als Ursache für den Rechtsextremismus in der Aufführung gesehen, sondern auch, dass manche Menschen anfällig für eine rechtsextreme Gesinnung mit ihren plakativen Botschaften sind. Einer der rechtsextremen Mitläufer hat eine Dokumentation gesehen: Eine U-Bahn fährt durch die Großstadt. Menschen mit dunkler Haut sitzen neben einem deutschen Rentner. Was dort völlig normal scheint, fasziniert diesen Mitläufer. Es geht ihm nicht mehr aus dem Kopf, weil es für ihn unmöglich erscheint und den rechtsextremen Parolen zuwider läuft. So schnell die rechtsextreme Gesinnung gekommen ist, kann sie anscheinend auch wieder verschwinden.
„Misch dich ein! Sag nein!“
Das eindrucksvolle Theaterstück erntete viel Applaus am Donnerstagabend im IKuWo. Hier fand ein erstes Netzwerktreffen im Rahmen der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ statt. Vor allem sollen zivilgesellschaftliche Initiativen und vor allem Jugendliche motiviert werden, „sich gegen den Wiedereinzug der NPD in den Schweriner Landtag zu engagieren“, so Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio-Stiftung, die sich gegen die rechtsextreme Alltagsgewalt wendet und die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ leitet. Ein Vortrag des Regionalzentrums für demokratische Kultur in Anklam brachte die Nazi-Gegner auf den aktuellen Stand der Vorbereitungen der NPD für den Wahlkampf. „Die NPD wird auf Aufreißerthemen setzen“, nannte Reinfrank ein Beispiel, womit die NPD in den Wahlkampf ziehen will.
Timo Reinfrank: Wiedereinzug der NPD in den Landtag verhindern!
Nach dem Vortrag wurden verschiedene Gegenaktivitäten diskutiert. So wurde eine klare Positionierung von Stadt und Universität zum Thema Rechtsextremismus gefordert. An Schulen soll der Rechtsextremismus durch Konzerte bekämpft werden. Kritisiert wurden Ermüdungserscheinungen bei den demokratischen Parteien, von denen man sich mehr Unterstützung wünscht. Ferner sollen Studenten aktiviert werden. Neben Spenden für Fonds, die sich um die Opfer rechtsextremer Gewalt kümmern, sind auch Touren geplant, die Neonazis zum Ausstieg aus der Szene bewegen sollen. Beim Kampf gegen die NPD will sich das Netzwerk aber nicht nur auf die Städte konzentrieren, sondern sich auch um das Umland kümmern und die Nazi-Gegner vor Ort stärken. Das Netzwerk will sich demnächst regelmäßig treffen und Aktionen gegen die NPD koordinieren. Das Theaterstück endete übrigens mit dem mehrmaligen Aufruf: „Misch dich ein! Sag nein!“
Fotos: David Vössing
von Carsten Schönebeck | 18.11.2010
Die Stadt Greifswald fällt im frisch veröffentlichten Ranking des „Zukunftsatlas 2010“ um mehr als 50 Plätze und liegt nun auf Rang 159 von insgesamt 412 kreisfreien Städten und Landkreisen in Deutschland. Die Studie wird im Drei-Jahres-Rhythmus von der Schweizer Unternehmensberatung prognos AG, die sich auch für das neue städtische Leitbild verantwortlich zeichnet, erarbeitet.
Hatte sich Greifswald 2007 noch an der Schwelle zu den TOP 100 befunden und diese für 2010 angepeilt wurden diese Hoffnungen nun enttäuscht. Zwar konnte sich die Stadt in den meisten Einzelbereichen des Rankings verbessern, insbesondere aber beim Faktor „Wettbewerb und Innovation“ ist Greifswald nach Ansicht der Wirtschaftsberater vom obersten ins letzte Drittel abgestürzt. Trotz Vebesserung ebenfalls im hinteren Drittel liegt die Hansestadt beim Faktor „Soziale Lage und Wohlstand“ (Platz 382 von 412). Spitzenpositionen unter den ersten Zehn bescheinigen die Schweizer der Stadt Greifswald in den Bereichen „Demographie“ und „Dynamik“.
Greifswald bleibt regionaler Leuchtturm
Oberbürgermeister Dr. Arthur König
Oberbürgermeister Dr. Arthur König zeigte sich enttäuscht von der Verschlechterung im prognos-Ranking und analysierte: „Gerade im Umfeld so starker Städte wie Osnabrück, der Region Hannover oder der Städteregion Aachen ist es besonders schwer, bei unseren hiesigen Rahmenbedingungen Plätze gut zu machen.“ König zeigte sich jedoch positiv darüber gestimmt, dass Greifswald unter den ostdeutschen Städten weiterhin Platz 4 belege und „die Leuchtturmposition in der Region Vorpommern wahre“. Eine interne Auswertung der Studie solle in den kommenden Wochen geschehen.
Besondere Beachtung hatte die prognos-Studie im Jahr 2007 in Greifswald gefunden, weil sich die Stadt sprunghaft um 224 Plätze in das obere Drittel katapultiert hatte. Der Greifswalder Geographie-Professor Helmut Klüter begründete diesen Sprung am Mittwoch in der Ostsee-Zeitung mit den damals stark steigenden Studentenzahlen und bezeichnete Rankings allgemein als „mehr oder weniger spekulative Modelrechnungen“.
Bilder:
Logo – prognos AG
Foto Dr. König – Eric Schümann
Foto Startseite (Fernglas) – Marc Tirl via jugendfotos.de
von Marco Wagner | 18.11.2010
Die Stadt Greifswald will für 2012 einen neuen Mietspiegel erstellen.
Wie die Hansestadt Greifswald mitteilt, soll es ab 2012 einen neuen Mietspiegel für die Stadt geben. Den Beschluss hierfür fasste die Arbeitsgruppe Mietspiegel in ihrer Sitzung am 8. November. Der gegenwärtig gültige Mietspiegel trat am 1. Januar 2008 in Kraft und ist bis zum 31. Dezember 2011 gültig.
Der Arbeitsgruppe Mietspiegel gehören sowohl Interessenvertreter der Mieter, als auch der Vermieter an. Unter den Interessenvertretern auf Vermieterseite sind beispielsweise die Wohnungsbau-Genossenschaft Greifswald sowie die Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft. Weiterhin gehören der Mieterverein Mecklenburg-Vorpommern, Haus und Grund Greifswald e.V. sowie der Immobilienverband Deutschland der Arbeitsgruppe Mietspiegel an.
Wie Andrea Reimann von der Pressestelle der Stadt mitteilt, soll der Mietspiegel 2012 „abhängig von Art, Größe, Beschaffenheit und Ausstattung der Wohnungen die ortsüblichen Vergleichsmieten widerspiegeln.“ Bei der Erstellung sollen ausschließlich Mieten verwendet werden, die durch neu vereinbarte oder geänderte Mietverträge der letzten vier Jahre zustande kamen. „Von rund 30.000 Greifswalder Wohnungen, für die der neue Mietspiegel Anwendung finden soll, werden voraussichtlich rund 10.000 Mietverträge erfasst und ausgewertet. Der neue Mietspiegel wird in bewährter Weise in einen Text- und einen Tabellenteil gegliedert“, heißt es weiterhin von Seiten der Stadtverwaltung.
Die Arbeitsgemeinschaft soll zu Beginn des kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Die Sitzungen sind aus Datenschutzgründen nicht öffentlich. Interessenvertreter von Parteien, Verbänden und Organisationen sind jedoch unter Wahrung des Datenschutzes nicht von der Teilnahme an den Sitzungen ausgeschlossen.
Der neue Mietspiegel wird von den jeweiligen Interessenvertretern sowie durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald finanziert. Nach Fertigstellung wird dieser im Internet und Stadtblatt veröffentlicht. Eine Broschüre wird ebenfalls herausgegeben.
Foto: Michael Sander via Wikipedia
von Simon Voigt | 18.11.2010
Am 16. November fand um 20 Uhr in der Brasserie Hermann unter dem Motto „Tacheles“ zum ersten Mal eine vom Grünen Michael Steiger organisierte und moderierte Diskussionsrunde statt. Ähnlich dem Speakers‘ Corner im Londoner Hyde Park konnte jeder, der Lust hatte, vorbeikommen, um seine ganz persönliche Sicht zu einem beliebigen Thema dem versammelten Publikum zu präsentieren. Einzige Einschränkung war, dass sich das Thema auf Greifswald beziehen sollte und man auf Beleidigungen verzichten musste. Die Redezeit wurde auf fünf Minuten beschränkt. Für Widersprüche oder Kommentare von den Zuhörern blieb trotzdem noch Zeit. Auf „Tacheleszetteln“ wurden alle Beiträge des Abends an einer Wand gesammelt.
Ruth Terodde leitet die Diskussionsrunde ein
Bis 20 Uhr hatten sich etwa 40 Personen im Roten Salon des Hermann, in dem normalerweise Fußballübertragungen laufen, versammelt. Zuerst meldete sich Ruth Terodde zu Wort, um ihre Verwunderung über die Deutsche Bahn bezüglich den Änderungen der IC-Verbindungen und der Gutscheinpolitik zu äußern. Ein vollkommen anderes Thema sprach beispielsweise Anja Matz von der Beratungsstelle Flüchtlinge an. Sie störte, dass ein neues Flüchtlingsheim in Greifswald nicht wie üblich ausgeschrieben wurde und somit ihre Organisation keine Chance bekam, sich für die Trägerschaft des Heimes zu bewerben.
Themenschwerpunkte
Ein immer wiederkehrender Themenschwerpunkt der Redner waren die Bautätigkeiten der Stadt. Angefangen mit einer längeren Diskussion über Radfahren in Greifswald, angeregt von Robert Brockmann mit einem Beitrag zur gescheiterten Diagonalquerung an der Europakreuzung, dominierten die Beiträge schnell Kritik an der Stadtverwaltung, insbesondere an Oberbürgermeister Arthur König. Aus dem Beitrag von Ulrich Rose, Besitzer eines Antiquariates in der Innenstadt, welcher der Stadt Korruption im Zusammenhang mit den Auftragsvergaben für das Technische Rathaus und der Stadthalle vorwarf, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die Informationpolitik der Stadt und die Bürger, die sich mehr einmischen sollten. Tacheles reden also.
Bürgerliches Engagement war ebenfalls ein Themenschwerpunkt, der sich im Laufe des Abends herauskristallisierte. Beiträge zu Intoleranz, rechtsextremen Schmierereien, Brandanschläge in der Mühlenstraße oder dem Umgang der Stadtverwaltung mit Projekten in der Stralsunder Straße 10 sorgten für Gesprächsstoff und der einzigen Ermahnung des sonst friedlichen Abends wegen einer Beleidigung.
Rückfragen vom Publikum
Am letzten Beitrag des Abends war dann doch eindeutig erkennbar, dass die Veranstaltung von den Grünen organisiert war. Er wurde genutzt um zur Auftaktdemo am 11. oder 18. Dezember gegen den kommenden Castortransport aufzurufen.
Genauso wie das Publikum zeigte sich auch Michael Steiger zufrieden mit der ersten Tacheles-Runde. „40 Leute sind eine gute Zahl, jedoch hätte ich mir eine größere politische Pluralität gewünscht“, teilte er dem webMoritz in einer kurzen Einschätzung mit. „Gut fand ich, dass verschiedene Leute gesprochen haben, die sonst nicht so oft laut sind.“ fügte er hinzu.
Michael Steiger
Die gesammelten Beiträge sollen am 13. Dezember bei der nächsten Bürgerschaftssitzung Arthur König übergeben werden, um zu zeigen, welche Debatten die Bürger bewegen. Besser sei es jedoch, wenn jeder Bürger mit seinem Anliegen selbst in das Rathaus gehen würde. Im Zusammenhang mit der Diagonalquerung meinte er: „Ich glaube, wenn alle Studenten in die Bürgerschaft gehen würden, dann wird das Ding sofort angestrichen.“
Fotos: Simon Voigt
von Marco Wagner | 15.11.2010
Die Grünen laden in die Brasserie Hermann ein, um "Tacheles" zu reden.
In Greifswald gibt es ständig Brennpunkte, über die es sich zu beschweren, kritisieren, diskutieren und empören lohnt. Bürgerinnen und Bürger machen ihrem Unmut zumeist in der Kneipe um die Ecke bei einem Glas Bier Luft. In London gibt es seit Jahren im Hyde Park den „Speakers Corner“. Zu bestimmten Zeiten versammeln sich Menschen, um an dieser Ecke des Hyde-Parkes ihr Statement zu bestimmten tagesaktuellen, politischen Themen abzugeben.
Die Greifswalder Grünen haben nun diese Idee aufgegriffen. Am Dienstag, dem 16. November, findet in der Brasserie Hermann um 20 Uhr eine ähnliche Veranstaltung unter dem Motto „Tacheles reden“ statt. Wie der Pressemitteilung der Greifswalder Grünen zu entnehmen ist, darf an diesem Abend jeder „auf ein Kistchen steigen und die Welt von seiner Meinung überzeugen.“ Die Themenwahl ist dabei jedoch nicht beliebig, sondern bleibt auf Greifswald beschränkt. Darüber hinaus darf jeder nur ein Thema nennen und erläutern, anschließend muss er sich wieder hinten anstellen, bis er erneut „Rederecht“ hat. Die Veranstaltung wird von Michael Steiger moderiert.
Für den Fall, dass der eine oder andere Besucher an der Veranstaltung teilnehmen will, ihm allerdings kein diskussionswürdiges Thema einfällt, haben die Organisatoren bereits einige Themen vorgeschlagen, über die diskutiert werden kann. Eigene Themen dürfen freilich auch mitgebracht werden. Zu beachten bleibt, dass es die Gemeinde Lubmin nicht gestattet, wenn ihr Dorf im öffentlichen Raum in einem Atemzug mit dem Zwischenlager, das nur einen Steinwurf des Seebades entfernt liegt, genannt wird. Da das „Zwischenlager Nord“, das auf dem Gelände des ehemaligen „Kernkraftwerkes Lubmin“ bei Greifswald errichtet wurde, auf der Gemarkung der Gemeinde Rubenow liegt, muss ab sofort vom „Zwischenlager Nord Rubenow“ gesprochen werden. Andernfalls erfolgt eine Unterlassungserklärung von Seiten der Gemeinde Lubmin. Darüber berichteten in der Vergangenheit sowohl die Ostseezeitung, als auch die Greifswalder Grünen. Wer den entsprechenden Beschluss des Gemeinderates Lubmin als Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit empfindet, kann sich daher am Dienstag um 20 Uhr in der Brasserie Hermann einfinden und „Tacheles reden“.
Bildnachweis: Greifswald wird grün (Banner)
