von Torsten Heil | 26.01.2011
Es wird Ernst für den Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Angehende Akademiker müssen dort für 3,50 Euro pro Stunde arbeiten. Einem Rechtsgutachten zufolge, welches der ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa) Korbinian Geiger in Auftrag gegeben hat, sei dies rechtswidrig. Mittlerweile prüft das Finanzamt.
Rechtsanwalt Dennis Shea: "20 Wochenstunden gehen eindeutig über ehrenamtliche Tätigkeit hinaus."
Hintergrund: AStA-Referenten erhalten eine Aufwandsentschädigung von 210 Euro monatlich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von etwa 15 Stunden, macht 60 Stunden pro Monat und umgerechnet 3,50 Euro für jede Stunde Tätigkeit. Im Leitbild für die Arbeit des AStAs heißt es lediglich: „Die AStA-ReferentInnen sind ehrenamtlich tätig.“ Das Gutachten verfasste der Greifswalder Fachanwalt für Arbeitsrecht Dennis Shea gemeinsam mit dem Steuerberater Jan Evers. Die beiden Experten stellen klipp und klar fest: „Die Tätigkeit im Rahmen der Mitgliedschaft des AStA stellt ein nicht selbstständiges Beschäftigungsverhältnis dar, das als solches der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegt.“ Somit müssten von der Aufwandsentschädigung Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- sowie Pflegeversicherung abgeführt werden.
Prinzip Abwarten: StuPa und AStA ignorierten alle Vorwarnungen
Das steuerrechtliche Problem ist also nicht neu für das StuPa und den AStA. Jetzt hat es das Finanzamt auf den Plan gerufen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung des Landesbesoldungsamtes Mecklenburg-Vorpommern erfolgte die Überprüfung der Mitarbeiter der Uni Greifswald. Das Finanzamt stellte fest, dass die Studierendenschaft der Greifswalder Universität eine „rechtsfähige Teilkörperschaft der Hochschule“ ist. In dem Schreiben des Finanzamtes heißt es: „Die Angestellten dieser Teilkörperschaft haben laut Satzung der Studierendenschaft Arbeitsverträge mit dem AStA. Für die Referenten sind wöchentliche Arbeitszeiten festgelegt. Die Vergütung erfolgt nach Paragraph 9a der Satzung. Laut Haushaltsplan sind weitere Arbeitnehmer und Projektkräfte angestellt und werden monatlich vergütet. Wie werden diese Arbeitnehmer lohnsteuerrechtlich behandelt, an wen wird die Lohnsteuer abgeführt?“
Das Finanzamt meldet sich beim AStA.
In der Vergangenheit widersprach StuPa-Präsident Erik von Malottki den Gutachtern: „Die Vergütung der AStA-Referenten ist für mich eine eindeutig ehrenamtliche Aufwandsentschädigung.“ Malottki scheint seine Meinung überdacht zu haben: „Wir arbeiten mit der AStA-Vorsitzenden zusammen und versuchen mit der Universität und dem Finanzamt zu kooperieren, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.“
AStA überrascht vom Finanzamt
Derweil hat der AStA reagiert und eine Stellungnahme an des Finanzamt Greifswald geschrieben, welches dem webMoritz vorliegt. Dort heißt es: „Als gewählte Vertreter der Studierendenschaft sind wir stets gutgläubig davon ausgegangen, dass es sich bei der Wahrnehmung der Referatstätigkeit im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gemäß unserer Satzung um ein hochschulpolitisches Ehrenamt handelt, wie es etwa auch die Mitglieder des Senates ausüben.“ Auch interessant: „Arbeitsverträge mit dem AStA oder der Studierendenschaft gibt es zum Beispiel nicht und auch mit der Benennung einer ‚wöchentlichen Arbeitszeit‘ in unserer Satzung wird eher eine allgemeine Erwartung ausgedrückt, welchen zeitlichen Umfang der allein den Studierenden gewidmete Einsatz der AStA-ReferentInnen ungefähr ausmachen sollte.“
StuPa-Präsident Erik von Malottki.
Malottki: „Gesprächsangebot an das Finanzamt“
Und er AStA bemerkt weiter an: „Die Einschätzung des Landesrechnungshofes, dass die für dieses Engagement gewährte (geringe) pauschale Aufwandsentschädigung der Lohnsteuerpflicht unterfallen könnte, hat uns vor diesem Hintergrund sehr überrascht.“ Zur Erinnerung: Das StuPa kürzte in der Vergangenheit öfter das Salär der Referenten und leitenden Mitarbeiter anderer Einrichtungen, wenn sie ihrer Meinung nach dem Arbeitsumfang nicht genügten. Außerdem ist dem StuPa seit Oktober 2010 die Einschätzung der Sachverständigen Shea und Evers bekannt.
„Die Stellungnahme des AStAs ist ein Gesprächsangebot an das Finanzamt. Wir wollen nun herausfinden wie die Sicht des Finanzamtes ist. Ob den Referenten zukünftig Lohn gezahlt werden muss ist noch nicht klar. Wir gehen aber davon aus das zumindest der größte Teil der bisherigen Aufwandsentschädigungen unter einen ehrenamtlichen Freibetrag fällt“, so StuPa-Präsident Malottki weiter. „Eine Antwort auf die Stellungnahme ist uns noch nicht zugegangen“, sagte die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich auf Anfrage des webMoritz. An dem geplanten Gespräch soll dann Erik von Malottki, Daniela Gleich und vermutlich ein Vertreter der Rechtswissenschaft teilnehmen, so Gleich abschließend.
Fotos: Torsten Heil (Aufmacher-Grafik), DALIBRI via Wikipedia (Titelbild/Finanzamt) David Vössing (Archiv/Shea, Malottki), Adrian-Heim via jugendfotos.de (Portmonee),
von radio 98eins | 25.01.2011
Das Magazin am Puls der Stadt sendet heute wieder für euch von 19.00 bis 20.00 Uhr.
Und unsere zwei Berichte und unsere Rubrik Kulturplausch haben heute sogar ein lustiges Motto: „Und ist das Wetter noch so trübe, immer hoch die olle Rübe.“ In dem Bericht von Josefine Kühnel geht es um Winterdepressionen, Marie Lange erzählt was über das heutige Studentenleben und Lou Hilsbecher hat ein Interview mit einer Vegetarierin für euch parat.
Natürlich haben wir auch wieder die Spotlights, die Veranstaltungstipps, den Wetterbericht und die CD der Woche von Cold War Kids für euch.
Am Mikro erwartet euch Laura Bladt und hinter den Reglern Stefanie Holke.
Viel Spaß mit dem Magazin am Dienstag.
von radio 98eins | 24.01.2011
Lasst euch heute Abend nicht die letzte Montagssendung vor den Semesterferien entgehen! Wenn ihr abenteuerlustig seid, gerne reist, aber bei der Unterkunft sparen wollt, haben wir euch die besten Tipps für Couchsurfing. Korbinian Geiger erklärt uns, warum gegen die Gültigkeit der Gremiun-Wahlergebnisse Einspruch eingelegt wurde. Die Nachrichten, den Wetterbericht und die besten Veranstaltungstipps für heute Abend haben wir auch für euch. Die beste Musik abseits des Mainstreams und einen Song aus der CD der Woche von Cold War Kids dürft ihr nicht verpassen.
Am Mikrofon sitzt Anja Giering und Marie Lange sorgt für die Technik.
Schaltet ein von 19 bis 20 Uhr oder hört uns über livestream.
Euch grüßt die Montagsredaktion und wünscht euch eine schöne Woche :)!
von radio 98eins | 24.01.2011
Was macht der Waschbär im Winter? Erst recht, wenn er nicht frei, sondern in einem Tierpark eingesperrt ist. Doch kann man sagen, er sei eingesperrt? Ist es für manche Tiere nicht manchmal besser in einem Tierpark zu sein, als in der rauen harten Wildbahn? Hält der Tierpark Greifswald nur heimische Tiere oder gibt es da auch exotische Tiere zu sehen?
Abgesehen davon: Wie finanziert man überhaupt einen Tierpark? Sind das nicht diejenigen Geschäftsmodelle, die gnadenlos vom Staat bezuschusst werden müssen, weil sie in der völligen Selbständigkeit finanziell untergehen würden? Und was macht ein Tierpfleger den ganzen Tag, wenn im Winter kaum Besucher da sind? Fragen über Fragen, denen Stephan Dreytza in der Sendung „Nacht am Meer – der Talk im Strandkorb“ am 25.01.11 von 22 bis 23 Uhr nachgehen wird.
Zu Gast sind Dr. Kühne und Herr Tetzlaff, Geschäftsführer sowie Tierpfleger des Tierparks Greifswald.
Kurz und prägnant: einschalten, wenn Dr. Kühne und Herr Tetzlaff am Dienstag von 22 bis 23 Uhr über die Waschbären erzählen!
Und hier kann man das alles über den Livestream hören.
von Carsten Schönebeck | 23.01.2011
In der zweiten Januarwoche waren in Greifswald rund 12.000 Studenten aufgerufen ihre Vertreter für den akademischen Senat zu wählen. Die Senatoren Solvejg Jenssen, Pedro Sithoe, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger, Alt-Senator Alexander Schulz-Klingauf und der ehemalige Präsident des Studierendenparlaments Frederic Beeskow haben nun Einspruch gegen das Ergebnis des Urnengangs eingelegt. Ihrer Überzeugung nach hat die Leitung der Medizinischen Fakultät ihre Mitglieder unzulässig beeinflusst, indem sie ihren Studenten nahe legte ihre Stimmen an die „Offene Liste Volluniversität“ zu geben. Die Liste setzt sich mehrheitlich aus Fakultätsangehörigen zusammen und würde nach dem derzeitigen Wahlergebnis in den nächsten Semestern vier von zwölf studentischen Senatoren stellen.
Kanzler und Wahlleiter Dr. Wolfgang Flieger
Am vergangenen Donnerstag haben die sechs Studenten bei Rektor Professor Rainer Westermann Einspruch gegen dieses Ergebnis eingelegt. Keiner von ihnen hatte in diesem Jahr für den Senat kandidiert. In ihrem Schreiben, das dem webMoritz vorliegt, bemängeln die Studenten die Verletzung der Neutralität, zu der die Fakultätsleitung ihrer Ansicht nach verpflichtet gewesen wäre.
Wahlempfehlung per Rundmail
Der Vorwurf gründet sich auf einer Rundmail des Studiendekanats an alle Zahn- und Humanmedizinstudenten vom 11. Januar 2011 mit einem Hinweis auf die Abstimmung. In der Mail, die uns ebenfalls vorliegt, heißt es:
Wie Sie wissen, eröffnet eine hohe Wahlbeteiligung die Möglichkeit, dass aus der Gruppe der Studenten die Kandidaten der Medizinischen Fakultät an den Entscheidungen der Universität im Senat und an den Entscheidungen der Medizinischen Fakultät im Fakultätsrat zukünftig beteiligt werden. In diesem Jahr gibt es aus der Gruppe der Studenten 3 Wahlvorschläge (Listen). Die Kandidaten der Medizinischen Fakultät sind zum größten Teil auf dem Wahlvorschlag
„Offene Liste Volluniversität“ eingetragen.
Die Unterstützung dieser Liste ist besonders wichtig, wenn die studentischen Vertreter der Medizinischen Fakultät in den Senat gewählt werden sollen.
Im weiteren Text wird kurz auf das Wahlsystem eingegangen und eine „Auflistung der Kandidaten mit einer kurzen Vorstellung“ im Anhang angekündigt. Dabei handelte es sich um einzelne Passagen aus der Wahlzeitung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Dabei wurden zwar korrekt die Namenslisten aller vier (sic!) Listen wiedergegeben. Die Kurzvorstellungen wurden jedoch nur von Kandidaten der „Offenen Liste Volluniversität“ vollständig übernommen. Bei den anderen drei Wahlvorschlägen sind lediglich die Informationstexte der Medizinstudenten aufgeführt. Alle anderen wurden entfernt. Das Dekanat stand am Wochenende nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.
Wahlwiederholung gefordert
Thomas Schattschneider
„Wir erwarten, dass das Rektorat unserem Einspruch stattgibt und die Wahlen Anfang April wiederholt werden.“, erklärte Thomas Schattschneider gegenüber dem webMoritz. Auch wenn es begrüßenswert sei, dass sich die Fakultätsleitung für eine höhere Wahlbeteiligung einsetze könne man nicht hinnehmen, dass von ihr Kandidaten bevorzugt beworben würden. „Da geht es um Grundsätze der Demokratie“, so Schattschneider.
2011 war die Wahlbeteiligung der Mediziner mit rund 15 Prozent erneut die höchste der fünf Fakultäten. Neben vier Vertretern der „Offenen Liste Volluniversität“ konnten sich auch die drei Medizin-Kanidaten der anderen Listen einen Sitz sichern. Das in der Medizin auch in den vergangenen Jahren Dozenten empfahlen für die Kandidaten der eigenen Fakultät zu votieren, galt bis dato als offenes Geheimnis an der Universität.
Bilder:
Foto Schattschneider – Sandro Teuber
Foto Flieger – Carsten Schönebeck
Titelbild (Wahlzettel) – ridcully via flickr
Titelbild groß (Wahlzettel ausfüllen) sebastian2 via jugendfotos.de
von webmoritz. | 22.01.2011
Von Christine Fratzke und Marco Wagner
Es wird sich einiges ändern für die moritz-Medien. Nun verlassen wir unser altes Domizil in der Wollweberstraße 4 und ziehen in die Rubenowstraße 2. Wir verabschieden uns von unserem langjährigen zu Hause und blicken zurück.
Ein graues Gebäude, am Rand der Innenstadt. Der Putz an der Fassade bröckelt hier und da. Maulwürfe, die auf Raketen sitzen und lächeln. Am Eingang ein altes Schild: Schwangerschaftsberatungsstelle. Die massive Holztür quietscht, die Farbe wurde schon drei oder vier mal überstrichen und blättert ab.
Es folgt eine zweite, graue Flügeltür. Rechterhand erstrecken sich die Räume des GrIStuF-Vereines. Die verfügbaren Räume sind eigentlich viel zu klein für all die Möbel, technischen Geräte und was man sonst noch zu einem Festival braucht. Doch besser wenig Raum in einem charmanten Gebäude, als gar kein Raum. Beim Durchschreiten des Erdgeschosses lassen wir die Kellertür und die einer Abstellkammer hinter uns und gehen in den Garten. Zumindest war es mal einer. Die Tür wird von wild wuchernden Büschen umrankt. Links und Rechts der Wiese erstrecken sich die vermutlich Ende des 19. Jahrhunderts entstandenen Hinterhofgebäudes.
Polizei zu Gast in der Wollweberstraße
Verlassen stehen sie da und fallen so vor sich hin, liegen in einem ewigen Dornröschenschlaf. Dennoch, das Haus war, so lange es von GrIStuF und den Moritz-Medien benutzt wurde, keine graue Maus am Straßenrand. Es war alt, verfallen, lebendig und dadurch bunt und jung. Unzählige Partys fanden statt, die Polizei recht oft zu Gast in diesem Haus: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es bereits nach 22 Uhr ist und Sie bitten, leiser zu sein.“ Manchmal kam es auch vor, dass sich die Polizei fast schon entschuldigte, diese Worte sagen zu müssen. Scheinbar schlug sich der morbide Charme des Gebäudes mit dem geselligen Leben auch auf die Beamten nieder, erinnerte sie vielleicht auch an ihre eigene Studienzeit – wer weiß.
Doch zurück zum Flur des Hauses, schließlich wurden ja noch gar nicht das Obergeschoss in Betracht gezogen. Die hölzerne Treppe schlängelt sich laut knarzend, manchmal recht uneben nach oben. Sie hat auch schon einmal bessere Tage gesehen, ist mittlerweile leicht abschüssig.
Betritt man die Räumlichkeiten, fallen zuerst die alten flying moritz-Ausgaben auf, mit denen der kleine Flur tapeziert wurde. Es scheint eine alte Wohnung zu sein mit drei Räumen: einem Flur, einem Bad und einer Abstellkammer. Links befindet sich das Büro von moritzTV. Eine rote Couch auf der einen Seite, auf der schon viele Redakteure schliefen, wenn sie bis Nachts arbeiteten und am nächsten Morgen eine Vorlesung hatten. Auf der anderen Seite im Raum eine lange Tischplatte, auf denen Monitore stehen und Computertastaturen mit bunten Tasten. Die Kenner wissen: Die sind zum Schneiden der Beiträge wichtig.
Rechterhand befindet sich ein großer Raum, mit einer alten Couch, die ein wenig staubig, aber nach wie vor bequem ist, ein paar Stühle, manche von ihnen fallen bereits auseinander, die um mehrere zusammengestellte Tische herumstehen. Hier finden drei Mal die Woche Redaktionssitzungen statt: Themen werden besprochen, Beiträge ausgewertet, Aufgaben verteilt. Es wurde diskutiert, manchmal auch gestritten – meist konstruktiv. Im Winter ist dieser Raum aber auch häufig Treffpunkt für gemütliche Abende bei Lebkuchen, Keksen und Glühwein gewesen. Wie es in dem Redaktionsraum aussieht und wie dort gearbeitet wird, zeigt auch die neue Studentensitcom poritzTV.
Vögel verirrten sich im Haus
Daran schließt sich das nächste Büro an, in der die Redaktionen vom moritz Magazin und webMoritz arbeiten. Auch die Geschäftsführung der moritz Medien hat hier ihren Arbeitsplatz und kümmert sich um den finanziellen und wirtschaftlichen Betrieb. Insgesamt sind die Räume alle ziemlich staubig, das Parkett zertreten, die Wände rissig.
Ab und an verirrt sich ein Spatz oder eine Amsel in die Räume, wenn mal wieder ein Fenster weit offen stand. Panisch und ängstlich flattern die Vögelchen dann durch die Räume, jedes Fenster wird geöffnet, in der Hoffnung, er findet das Licht zur Freiheit wieder. Meistens haben sie dann wieder heraus gefunden. Und es schien uns zumindest für einen kurzen Moment, dass Sie uns dankbar waren, dass wir Sie wieder in ihre Freiheit verließen. Das war Sie, die Wollweberstraße vier. Ein Haus mit einer langen, wechselvollen Geschichte. Zuletzt alt, brüchig und von Studentinnen und Studenten am leben gehalten und gestaltet, dem Gebäude den Charme eines Hausbesetzer-Hauses der 60iger Jahre verliehen.
Ende Januar geht die Ära Wollweberstraße 4 zuende. Für den GrIStuF e.V. und die Moritz-Medien. Ganz freiwillig ist dieser Abschied nicht, hängen doch viele schöne Erinnerungen an diesem alten Gemäuer. Ab nächster Woche wird dann, zumindest was die moritz-Medien betrifft, in der Alten Augenklinik in der Rubenowstraße 2 weiter gearbeitet werden.
Fotos: Marco Wagner
