Demonstrationen wegen Geflüchtetenheim – Eskalierende Proteste und Suche nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten

Demonstrationen wegen Geflüchtetenheim – Eskalierende Proteste und Suche nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten

Seit Ende Februar sucht der Landkreis Vorpommern-Greifswald eine Unterbringungsmöglichkeit für mehrere hundert Geflüchtete. Diese werden dem Landkreis wie in allen deutschen Kommunen vom Bund zugewiesen. Die Kommunen müssen dann deren Unterbringung organisieren. Die Überlegungen des Kreistags gingen mit mehreren Demonstrationen und Gegendemonstrationen einher, die teilweise unangemeldet stattfanden und am 27. Februar im Ostseeviertel heftig eskalierten. Aufgrund dieses eskalierten Protests und Uneinigkeiten der politischen Entscheidungsträger*innen wird weiter nach der bestmöglichen Lösung gesucht.

Erst fünf Tage vor den Protesten, am 22. Februar, wurde von Landrat Michael Sack (CDU) bei einer Pressemitteilung angekündigt, dass man nun kein Containerdorf in Pasewalk mehr plane, sondern eines in Greifswald entstehen solle. Darüber war zuvor nicht öffentlich diskutiert worden. Stattdessen war eine Geflüchtetenunterkunft für etwa 300 Personen in Pasewalk angezielt worden, weshalb die dortige Stadtverwaltung ebenfalls am 22. Februar beschloss, sich bei ihrer nächsten Sitzung Anfang März 2023 damit näher zu befassen. Schon hierbei kam es zu heftigen Protesten vor dem Pasewalker Rathaus, an denen rund 200 Personen teilnahmen. Dabei musste die Polizei nach eigenen Angaben das Rathaus vor den Demonstrierenden schützen. Im Vorfeld waren 1600 Unterschriften gegen die Unterkunft gesammelt worden.

Nachdem der Landtag bereits im Herbst letzten Jahres die Herrichtung der leerstehenden Kita „Zwergenland“ verhindern konnte – diese war bereits in der Umsetzung und wurde ohne Mitrede der Stadt Greifswald abgebrochen – sucht man wieder nach Lösungen für die sich zuspitzende Geflüchtetenkrise. Auch in diesem webmoritz-Artikel nachzulesen.

Planung für ein Containerdorf in Greifswald

Dieser Plan wurde nach Landrat Sacks Pressemitteilung aufgegeben. Anstatt dessen sollte ein Containerdorf für 500 Geflüchtete auf einem freien Grundstück im Greifswalder Stadtteil Ostseeviertel entstehen. Bei seiner Pressemitteilung hatte Landrat Sack erklärt, dass ein genauer Zeitplan noch nicht vorhanden sei, das Projekt aber so schnell wie möglich durchgeführt werden solle. Der Kreistag solle daher am 27. Februar über den Erwerb von Containern beraten.

An diesem Datum fand in Greifswald eine Sitzung der Ortsteilvertretung des Ostseeviertels in einer Schule in der Nähe des Grundstücks, auf dem das Containerdorf entstehen soll, statt. Auch der Greifswalder Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Bündnis 90/Die Grünen) war dort kurzfristig anwesend, musste aber aufgrund eines anderen Termins vorzeitig gehen. Zeitgleich protestierten im Ostseeviertel an dem Ort, der für das Containerdorf vorgesehen war, etwa 500 Demonstrierende unangemeldet dagegen. Durch vorherige Protestaufrufe im Internet wusste die Polizei von der Demonstration, obwohl sie nicht angemeldet war. Die Demonstrierenden versammelten sich auch vor der Schule, in der die Ortsteilvertretung tagte. Beim vorzeitigen Verlassen des Gebäudes wurde Oberbürgermeister Fassbinder von der Polizei auf deren Empfehlung hin durch einen Hinterausgang zu seinem Auto eskortiert. Sie gibt an, dass eine Kette von Beamten notwendig gewesen sei, um ihn zu schützen. Kurzzeitig sei die Situation sogar „gefährlich“ für ihn gewesen. Die Demonstrierenden hätten ihn ausgebuht und aggressiv versucht, zu ihm zu gelangen und ihm ihre Kritik und Wut aufzuzeigen. Nach eigenen Angaben musste die Polizei physische Gewalt anwenden und Schlagstöcke einsetzen, um Oberbürgermeister Fassbinder zu schützen. Vor der Demonstration hatte es im Internet auch Aufrufe gegeben, zum Protestieren vor sein Haus zu ziehen. Nach vorläufigen Angaben der Polizei waren unter den Demonstrierenden mindestens 20 Menschen aus der rechtsextremen Szene. Zeitgleich mit den Protesten fand eine angemeldete Gegendemonstration mit etwa 50 Personen gegen Rassismus statt. Nach deren Ende kam es zu verbalen Angriffen einiger Gegendemonstrant*innen auf die Demonstrierenden gegen die Geflüchtetenunterkunft. Als Reaktion darauf griffen zwei von ihnen einen Gegendemonstranten physisch an. Die Polizei verhinderte weitere Eskalationen. Nach ihren Angaben bestehen Ermittlungen wegen einer Widerstandshandlung gegen die Schutzmaßnahmen für Oberbürgermeister Fassbinder, Anzeigen wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und das Zünden von Pyrotechnik sowie eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung.

Die Ortsteilvertretung war bei der Sitzung einstimmig gegen die Geflüchtetenunterkunft, kann jedoch nur Empfehlungen aussprechen. Sie sei grundsätzlich für Hilfen für Geflüchtete, aber gegen die Größe und Lokalität der Unterkunft, auch aufgrund der Nähe zur Schule, argumentierte sie. Oberbürgermeister Fassbinder kritisierte in Interviews die Kurzfristigkeit des Beschlusses vom Landkreis. Der Kreistag stimmte am 27. Februar mit einer knappen Mehrheit für eine Dringlichkeitsvorlage, um der Stadt Greifswald rund neun Millionen Euro für das Projekt zu geben. 25 Abgeordnete stimmten dafür und 19 dagegen; es gab zehn Enthaltungen. Bei der Debatte hatte es heftige Kritik an den Plänen durch die Fraktionen von „DIE LINKE“ und der SPD. Landrat Sack argumentierte dagegen, es sei kein freier Wohnraum für “dezentrale Lösungen“ vorhanden und der Kreistag habe sich mit großer Mehrheit gegen Unterbringung in Sporthallen und Schulen entschieden. Außerdem habe die Stadt Greifswald im Kreis Vorpommern-Greifswald bislang nicht die meisten Geflüchteten aufgenommen.

Suche nach alternativen Lösungen und weitere Proteste

Aufgrund der breiten Kritik tagte am 2. März der Greifswalder Hauptausschuss, um alternative Unterbringungsmöglichkeiten zum geplanten Containerdorf im Ostseeviertel zu finden. Das war im Vorfeld von Lokalpolitiker*innen aller Parteien für die Zentrierung der Geflüchteten an einem Ort kritisiert worden. Oberbürgermeister Fassbinder hatte daher drei alternative Standorte für Unterkünfte für bis zu 200 Geflüchtete vorgeschlagen. Landrat Sack hatte die Eskalationen am 27. Februar hart verurteilt und angegeben, dass Kreistag und Stadtrat kooperieren würden, um eine Lösung zu finden.

Während der Tagung kam es erneut zu Protesten. Es fanden mehrere Demonstrationen auf dem Greifswalder Marktplatz statt: zwei angemeldete mit insgesamt 300 Teilnehmenden für die Aufnahme von Geflüchteten und eine unangemeldete mit 750 Personen gegen das geplante Containerdorf. Die Polizei ließ auch die unangemeldete Demonstration gewähren. Trotz der aufgeladenen Stimmung waren die Proteste zwar laut, aber zumindest weitestgehend friedlich.

Beitragsbild: Jan Hilgendorf

Aufklärung an der Universität Greifswald. Kontroversen und Reformen

Aufklärung an der Universität Greifswald. Kontroversen und Reformen

Der Teil des historischen Pommerns, in dem auch Greifswald liegt, stand während des gesamten 18. Jahrhunderts unter schwedischer Herrschaft. In diese Zeit fällt außerdem eine wichtige Epoche der europäischen Geschichte – die Aufklärung. Die Kontroversen ihrer Anhänger*innen und Gegner*innen in Kombination mit der fremden Herrschaftsgewalt prägten auch die Universität Greifswald.

Ein wesentliches Ziel der Aufklärung bestand darin, eine auf Vernunft und Freiheit ausgelegte Staats- und Gesellschaftsordnung zu schaffen. Damit stellte sie eine Reaktion auf die Konfessionskriege zwischen Katholik*innen und Protestant*innen im 17. Jahrhundert und die seit dem Mittelalter bestehende Ständegesellschaft dar. Deren Einteilung in Geistliche, Adelige und Bürger*innen, wurde von Letztgenannten durch die Steigerung des allgemeinen Bildungsniveaus zunehmend kritisch hinterfragt.

Konflikte an der Universität Greifswald

Innerhalb der Universität ergaben sich bei der Besetzung von Professuren immer wieder Konflikte zwischen dem Senat und der schwedischen Regierung. Obwohl der Senat als einzige Instanz die Befugnis besaß, diese Stellen zu besetzen, versuchte die schwedische Regierung mehrfach Einfluss zu nehmen, um Dozierende mit aufklärerischen Ideen einstellen zu lassen. Senat und Dozierende sahen dadurch die Autonomie der Universität gefährdet, welcher per Gesetz eine eigene Gerichtsbarkeit zugesichert worden war, die also von der Regierung Pommerns – der vorherigen herzoglichen wie auch der neuen schwedischen – unabhängig war. Hinzu kamen vermutlich, zumindest teilweise, konservative Gesinnungen und eine grundsätzliche Ablehnung einer fremden, also nicht pommerschen, Regierung in Pommern.

Ein Beispiel für diesen Autonomiestreit ist die Berufung des pro-aufklärerischen Konrad Friedlieb an die Universität Greifswald. Die schwedische Regierung versuchte mehrmals Einfluss auf die Universitätsleitung zu nehmen, ihn als Dozierenden einzustellen, und war damit schließlich trotz Widerständen innerhalb des Kollegiums erfolgreich. Am Ende des 17. Jahrhunderts ernannte die Regierung zudem mehrere Naturrechtler, also Aufklärer, die sich mit allgemeinen Rechten – im heutigen Sinne „Menschenrechten“ – befassten. Hiergegen hatte vor allem der Theologe Johann Friedrich Mayer vorzugehen versucht.

Moderne Wissenschaft

Im Jahr 1763 wurde der Botanische Garten mit dem Ziel naturwissenschaftlicher Forschungsbeobachtungen errichtet. Das stellte einen klaren Bruch mit den bisher üblichen Forschungsmethoden dar, die ausschließlich in theoretischer Untersuchung der Natur und primär auf der Grundlage antiker Bücher bestanden. Nun sollten durch den Botanischen Garten eigene Untersuchungen am lebenden Objekt die Forschungsmethode bilden. Das entspricht der Grundlage heutiger empirischer Forschung.

Zwölf Jahre später wurden durch König Gustav III. von Schweden weitere Änderungen des Lehrbetriebs in diese Richtung beschlossen. Dazu wurde im Fangelturm – am heutigen Hansering, direkt am Ryck gelegen – ein Observatorium für astronomische Beobachtungen eröffnet. Zusätzlich wurden ein Medizinkolleg für praktische medizinische Lehre (anstelle des Lesens antiker medizinischer Texte), sowie die Stelle eines Zeichenmeisters eingerichtet. So wurde weitere empirische Forschung ermöglicht.

Ergebnisse

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass an der Universität Greifswald im Zuge der Aufklärung während der schwedischen Herrschaft über Vorpommern einige heftige Kontroversen bestanden. Dennoch konnten sich einige aufklärerische Entwicklungen durchsetzen. Diese wirken sich teilweise bis heute auf Grundlagen der Lehre an der Universität Greifswald, beziehungsweise an modernen deutschen Universitäten grundsätzlich aus. Empirische praxisorientierte Forschung ist heute im Lehrbetrieb naturwissenschaftlicher und medizinischer Fächer grundlegend, obwohl auch weiterhin zusätzlich theoretisches Wissen vermittelt wird. Aber ein naturwissenschaftliches oder medizinisches Studium ohne Praxisanwendung ist heute unvorstellbar. Wenn ihr euch weiterhin für das Thema interessiert und gerne mehr darüber erfahren möchten, kann ich euch folgende Quellen ans Herz legen, die ich verwendet habe:

diese Bücher:
Schubel, Friedrich: Universität Greifswald (Mitteldeutsche Hochschulen Bd. 4), Frankfurt am Main 1960, S. 34-41
Wilhelmus, Wolfgang et al.: Universität Greifswald 525 Jahre, Berlin (DDR) 1982, S. 18-22

sowie diese Internetquelle:
Studyflix. Aufklärung (Epoche): https://studyflix.de/deutsch/aufklarung-epoche-3524.

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Eine irre Tour – mit einem Rad durch die Republik Irland

Eine irre Tour – mit einem Rad durch die Republik Irland

Nach dem Abitur unternehmen viele Personen erst einmal kurze Reisen. So war es auch bei mir. Die Art der Reise war allerdings, denke ich, deutlich anders als bei den allermeisten anderen Abiturient*innen. Im August 2022 war ich 13 Tage allein in der Republik Irland unterwegs. Davon bin ich acht Tage lang jeweils 40 Kilometer Einrad gefahren.

In diesen acht Tagen habe ich jeden Abend eine neue Unterkunft im Norden der Westküste der irischen Insel angefahren, die ich vorab gebucht hatte. Den Start bildete das kleine Dorf Blacksod in der Grafschaft Mayo in der Provinz Connaught. Das schöne an dieser Art des Reisens war die Unbekanntheit des Sportgeräts Einrad. Sie führte dazu, dass mich extrem viele Einheimische ansprachen und ich auch stets ein Gesprächsthema hatte, wenn ich selbst Personen ansprechen wollte. Das ist natürlich sehr hilfreich, wenn man alleine reist und dadurch niemanden hat, mit dem man sprechen kann.

Die Republik Irland bietet als Urlaubsland Alleinreisenden den großen Vorteil, dass es vergleichsweise einfach ist, fremde Leute zu treffen, da selbst kleinste Dörfer oft einen Pub haben. Diesen habe ich dann auch an den meisten Abenden aufgesucht und bin dabei ganz unterschiedlich mit Leuten in Kontakt gekommen. An einem Abend hatte ich bereits im Hostel andere Reisende kennengelernt und mich anschließend mit ihnen im Pub getroffen. An einigen anderen Abenden habe ich aktiv fremde Personen angesprochen, wobei es dann oft schwierig war, längere Gespräche zu führen. Einmal wurde ich von einer größeren Gruppe von Leuten in meinem Alter in ein Gespräch verwickelt und verbrachte mit ihnen den gesamten Abend. Häufig habe ich aber auch einfach der schönen Live-Musik gelauscht, gerade dann wenn Irish Folk, die klassische irische Volksmusik, die ich bereits vor der Reise kannte und schön fand, gespielt wurde.

Daneben genoss ich natürlich die wunderschöne Landschaft der Republik Irland, die ich bei dieser Reise zum ersten Mal sah; ich war zuvor noch nie in diesem Land. Die Ansichten waren dabei sehr abwechslungsreich. Es gab einige Sandstrände, viele Steilküsten mit eindrucksvollen Klippen, hügelige Moore in der braunen Farbe von Torf, einige felsige Berge und Weiden. Am letzten Tag auf dem Einrad habe ich die berühmten Felsklippen Slieve Leagues in der Grafschaft Donegal in der Provinz Ulster gesehen. Dafür habe ich an einer eindrucksvollen Bootstour teilgenommen, bei dem man diese Klippen vom Atlantik aus aus der Froschperspektive betrachten konnte. Ich hatte sogar die Möglichkeit, im Ozean vor diesen Klippen zu schwimmen.

Das Wetter auf meiner Reise war sehr ungewöhnlich für das Land – fast durchgängig Sonnenschein und über 25 Grad Celsius. Vielleicht war das angenehmer als das übliche irische Regenwetter, aber eigentlich hatte ich mein Reiseziel unter anderem deshalb ausgewählt, weil ich warme Temperaturen grundsätzlich eher unangenehm finde. Den gesamten Tag in der Sonne Sport zu treiben macht es dann natürlich auch nicht wirklich einfacher. Auf der irischen Insel gibt es nahezu keine Wälder. Aber auch das sorgte natürlich nicht dafür, dass ich die Reise nennenswert weniger genossen hätte.

40 Kilometer am Stück Einrad zufahren, gestaltete sich gegen Ende der Reise zunehmend schwieriger. Anfangs war es noch eher einfach. Am Ende des Tages war ich aber immer stolz, es geschafft zu haben.

Alles in allem war diese Reise eine sehr große Bereicherung für mich, die ich sehr genossen habe. Ich habe zahlreiche tolle neue Erfahrungen gesammelt und viele nette Menschen kennengelernt.

Beitragsbilder: Allan Michael Kant