“Jedes Mal Anwesenheit, dass wäre ein Novum in der Studierendenparlamentsgeschichte in Deutschland. Ihr habt die Chance – nutzt sie!”, sagte Zwischenpräsident Erik von Malottki, als er am 17. April die erste StuPa-Sitzung leitete. Alle 27 Stupisten nahmen damals teil, ein Umstand der so nicht noch einmal eintreten sollte.

Die Partizipation der eigenen Mitglieder ließ immer weiter nach, es fehlten verlässlich mindestens drei. Am 30. Oktober waren es sogar sieben, fünf weitere waren nur teilanwesend und die Quote erreichte mit erschütternden 65 Prozent ihren Tiefpunkt. Dadurch, dass bei vielen Sitzung einige der gewählten Mitglieder des Studierendenparlamentes nicht teilgenommen haben, fielen viele Entscheidungen nur äußerst knapp aus, andere wurden dadurch sogar verhindert.

Es kann von niemandem verlangt werden, bei wirklich jeder Sitzung dabei zu sein. Doch es ist schon ein schwaches Signal an die Wähler, wenn zu oft mit Abwesenheit geglänzt wird. Unter Umständen führte das sogar dazu, dass das Parlaments handlungsunfähig wurde, wie die letzte Sitzung gezeigt hatte. Als für eine Änderung der Finanzordnung abgestimmt wurde, waren nur noch 19 Stupisten anwesend. 18 Ja-Stimmen werden aber laut der eigenen Satzung benötigt, um sie durchzusetzen. Letztendlich gab es nur 16 Stimmen und an dieser Stelle sei die Vermutung gewagt, dass eine höhere Anwesenheit auch zu einem anderen Ergebnis geführt hätte. Ziel war es, neue Kontrollen zu etablieren, um den Missbrauch von Geldern der Studierendenschaft zu erschweren. Das muss jetzt bis zur nächsten Legislatur warten.

Vier waren immer da

Wahlversprechen geben sie alle, an die Umsetzung wagen sich die wenigsten. Eine gute Gelegenheit, die gesteckten Ziele zu erfüllen, ist, in den regelmäßigen Sitzungen des Studierendenparlamentes überhaupt teilzunehmen.

Christoph Böhm, Joel Franke, Milos Rodatos und Fabian Schmidt waren von Anfang an Mitglied und jede Sitzung voll anwesend. Neben diesen Ausnahme-Stupisten schafften gleich sechs den Negativ-Rekord: Oliver Gladrow, Daniela Gleich, Gunnar Meiselbach, Max Pröbsting, Hauke Schröder und Marc Wildschrei konnten sich nur in 50 Prozent oder weniger der Fälle aufraffen. Vor allem Gunnar Meiselbach hat klar gezeigt, wo seine Interessen liegen: Seine Quote beträgt magere 33 Prozent.

32 Kandidaten traten ursprünglich zur Wahl an, abgesehen von Henrike Förster, die gleich zur ersten Sitzung ihr Mandat wieder ablegte, nahm im Laufe der Legislatur jeder von ihnen sein Mandat war. Für jeden weiteren Rücktritt rückte der nächste Kandidat nach, nur bei den letzten beiden Sitzungen war die Nachrückerliste aufgebraucht und das Parlament bestand nur noch aus 26 Mitgliedern

Im Durchschnitt lag die Anwesenheit bei einem Dreiviertel. Zum Vergleich: Als der webMoritz zur Legislatur 2009/2010 zuletzt so eine Auswertung anfertigte, lag die durchschnittliche Anwesenheit bei 80 Prozent, allerdings wurden damals andere Messmethoden angewandt.

In dieser Tabelle (klicken zum Vergrößern) ist die Anwesenheit aller StuPa-Mitglieder während der 18 Sitzungen der Legislatur 2012/2013 dargestellt. Es wurde zwischen Vollanwesenheit (grün), teilweiser Anwesenheit (gelb) und Nichtanwesenheit (rot) unterschieden. Teilanwesenheit lag vor, wenn ein Stupist, entweder zu spät gekommen oder früher gegangen ist. Es konnte dabei nicht berücksichtigt werden, wie groß die Abwesenheit tatsächlich war. Somit fällt ein Stupist in die gleiche Kategorie, ob er mindestens 30 Minuten oder 3 Stunden verpasst hat. Für den Durchschnittswert erhielt jedes Mitglied einen Punkt für die volle und 0,5 Punkte für die teilweise Anwesenheit.

Die Zahlen basieren auf den Sitzungsprotokollen, die vom StuPa-Präsidium angefertigt werden. Ob ein Stupist entschuldigt oder unentschuldigt fehlte, floss nicht in die Auswertung ein, da dies den Protokollen nicht zu entnehmen war.

Nur Absitzen reicht auch nicht

Zum Schluss sei noch eines gesagt: Bloße Anwesenheit darf nicht mit der Partizipation in diesem Parlament gleichgestellt werden. Manche Vertreter waren zwar sehr oft da, gesagt haben sie dennoch nichts.

Foto: Natalie Rath
Grafik: Natalie Rath, Simon Voigt