Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Vorlesetag (digitale VA) – radio 98eins möchte einen Vorlesetag veranstalten, braucht dazu aber finanzielle Unterstützung, was Personal und Räumlichkeiten angeht. Alle Einzelheiten im entsprechenden Finanzantrag.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen.
TOP 8 SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge – Da zum WS 20/21 zwei neue Lehramtsstudiengänge starteten, muss etwas umsortiert werden. Welche Studiengänge im Detail welcher Fachschaft zugeordnet werden sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 9 SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften – Durch den neuen Studiengang Lehramt an Grundschulen muss außerdem auch ein Paragraph der Fachschaftsrahmenordnung angepasst werden.
TOP 10 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo alle miteinander, von Svenja, Annica, Laura, Lilli und Julia!
Es ist 20:18 Uhr, und mit 17 StuPist*innen haben wir noch keine 2/3-Mehrheit für die Satzungsänderungsanträge. Es fehlt aber auch nur noch eine Stimme und Felix ist optimistisch, dass wir die noch bekommen könnten. Der Raum sieht auch schon ungewöhnlich voll aus, so viele Menschen ist man gar nicht mehr gewohnt.
Um 20:22 Uhr eröffnet Felix die Sitzung. Die 10. ordentliche Sitzung wird wie alle Veranstaltungen momentan sonst auch komplett mit MNS stattfinden.
Wir sind jetzt 19 Stimmen im Raum (inkl. 2 Stimmübertragungen), können uns heute also endlich an die SAÄ wagen.
Theo hat eine Anmerkung zu einem Punkt im Protokoll. Er findet es zwar gut, Texte kurz zu halten, bemängelt aber, dass in bestimmten Passagen „quasi gar nichts“ drin stünde. Die Kritik wird von Felix angenommen. Anschließend wird das Protokoll von den anwesenden StuPist*innen bestätigt und wir fangen mit der eigentlichen Sitzung an.
TOP 2 – Formalia
Nach § 3 (3) Finanzrahmenordnung beantragt Theo noch einen nicht fristgerechten Finanzantrag.
Sandra wirft kurz etwas ein: Sie hat eine Nachricht von jemandem bekommen, der*die nicht reinkommt, und fragt deshalb ganz irritiert, ob die Tür unten denn nicht aufgeht. Theo erklärt, dass die Türen sehr selektiv seien. Niclas macht den Türsteher und lässt den zwangisten StuPisten in den Club der HoPo-Interessierten aka HS 3/4.
Um den neuen Finanzantrag von Theo auf die TO zu nehmen, brauchen wir eine 2/3-Mehrheit, also 18 Stimmen, und die erreichen wir sogar (bei einer Enthaltung).
Da Marcel erst später dazu kommt, wird darum gebeten, den Punkt weiter nach hinten zu verschieben.
Die Dringlichkeit für die 2. Lesung des Satzungsänderungsantrags wird ebenfalls beschlossen.
20:29 Uhr
TOP 3 – Berichte
Hennis hat keine weiteren Anmerkungen zu seinem Bericht, möchte aber nochmal auf die letzte Email der Rektorin zu sprechen kommen. Der Krisenstab hat getagt und einige wichtige Punkte für den Unialltag besprochen. Auch die Bibs waren Thema: Diese sollten nur für Prüfungsvorbereitungen und Abschlussarbeiten genutzt werden.
Der Krisenstab war sich aber einig, dass Studierende immer in der Prüfungsvorbereitung sind. Daher sind die Arbeitsplätze in der Bib jetzt den Studierenden vorbehalten.
Die Dozierenden können außerdem mit Begründung ihre Veranstaltungen ins Digitale verlagern.
Die Ansichten zur Beibehaltung der Präsenzlehre sind sehr pessimistisch.
Außerdem findet am Freitag (13.11., 14 Uhr) der digitale Markt der Möglichkeiten statt, zu dem natürlich alle herzlich eingeladen sind. Mit insgesamt fast 60 Vereinen und Gruppierungen (übrigens auch den moritz.medien!), die sich angemeldet haben, ist Hennis positiv gestimmt, was den diesjährigen digitalen MdM betrifft. NOVA ist dabei auf Kritik aus dem letzten Jahr eingegangen, sodass es in diesem Jahr zu einem besseren Ablauf kommen sollte.
Des weiteren hat sich noch die AG Prüfungswesen getroffen, und die Zeichen stehen gut für die Forderungen der Studierendenschaft. Leider werden keine Details verraten, da es noch durch den Senat muss. Ein Punkt wird aber schon mal gespoilert: Es gibt die Idee einen weiteren Prüfungsversuch für endgültig nicht bestandene Prüfungen einzuführen. Das gilt für jedes Corona-Semester, also für das letzte, für dieses und eventuell auch für das nächste. Das heißt, dass Studierende, die bereits im letzten Semester im letzten Versuch durchgefallen sind oder daraufhin sogar exmatrikuliert wurden, möglicherweise eine weitere Chance bekommen.
Nach noch einer Stimmübertragung sind wir jetzt bei 21 Stimmen.
Yannick freut sich über die positiven Nachrichten aus der AG Prüfungswesen. Er hat noch zwei kurze Nachfragen: Bei Projekt 6, der Kooptierung der AG-Vorsitzenden, würde er gerne wissen, wer da kooptiert wurde. Hennis berichtet, dass Noah Elias Werde (oder Juliana Schramm für die AG eSports und Nora Willenbockel für die AG Ökologie. [Liebe Lesenden, wir konnten die Nachnamen natürlich nicht vollends aufnehmen, entschuldigt eventuelle Tippfehler.]
Außerdem fragt Yannick, wie man mit Präsenzveranstaltungen umgeht, die möglicherweise nicht mehr präsent gehalten werden.
Hennis merkt an, dass die Unileitung momentan nur „auf Sichtweite“ (ca. 2 Wochen in die Zukunft) planen kann, da die aktuelle Lage schwer einzuschätzen ist. Wismar hat den Präsenzbetrieb aktuell komplett auf Online-Betrieb umgestellt. Hennis meint, dass die Uni alles notwendige so lange wie möglich offen halten will, bis das Ministerium dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung macht.
Kevin hat seine Stimme gerade an Kai übertragen, sodass wir jetzt schon bei 22 sind. Felix verspricht, nächste Sitzung einen Sekt auszugeben, wenn wir im Laufe des Abends noch vollzählig werden (an die, die Zuhause geblieben sind: Übertragt bitte schnell alle eure Stimmen!)
Sandra hat eine Frage an die, die in der AG Prüfungswesen sitzen: Wie man aus Forschungen weiß, haben auch leichte Corona-Verläufe Folgen, die die Prüfung beeinflussen könnten. Daher würde Sandra die AG bitten, den Nachteilsausgleich für die Corona-Erkrankten ohne einen größeren Bürokratieaufwand beantragen zu können.
Felix fragt nach, ob es dabei um den normalen Nachteilsausgleich geht, was Sandra bestätigt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen zu diesem Bericht.
Lena Ina ist nicht anwesend, daher wird ihr Bericht übersprungen.
Bianca war bei der Onlinesitzung von Interstudies. Die Ansätze der Uni waren interessant und es soll beispielsweise einiges bezüglich Nachhaltigkeit in der Lehre umgesetzt werden.
Wir machen weiter mit Theos Bericht. Die Umsatzsteuer für dieses Quartal ist durch die deutlich wenigeren Veranstaltungen im Moment relativ unkompliziert über die Bühne gegangen.
Es gibt keine Nachfragen oder Anmerkungen.
Zu dem Bericht von Max gibt es weder Nachfragen oder Ergänzungen von seiner Seite noch von den hier Anwesenden.
Aliya hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt.
Felix (AStA) erzählt von seinem Beitrag auf dem webmoritz. anlässlich der Reichspogromnacht. Am Freitag wird er zu einer Weiterbildung zu Argumentationsmustern von Rassist*innen gehen. Dazu hat Sandra eine Nachfrage: Im Dezember startet die Anmeldephase für „Rescue for Scientist“ für Wissenschaftler*innen aus Regionen, in denen ein normales Arbeiten nicht mehr möglich ist. Unsere Universität hat in der Vergangenheit schon öfters versucht, über dieses Programm Wissenschafler*innen nach Greifswald zu holen, das ist allerdings immer an verschiedenen Stellen gescheitert. Sandra fragt daher, ob er sich mit dem International Office zusammensetzen oder sich den verschiedenen Instituten der Uni in Verbindung setzen könnte.
Yannick fragt, ob Felix etwas für die nächste Zeit geplant hat oder ob er noch auf der Suche nach konkreten Projekten oder Ideen ist. Felix stimmt letzterem zu. Bei Vorschlägen könnt ihr euch gerne an ihn wenden.
Rick fragt nach, wie er auf die Mail von der Mole reagiert und ob man sich da untereinander absprechen könnte. Felix (AStA) wird sich nächste Woche mit ihnen treffen.
Jannis und Kathi sind heute ebenfalls entschuldigt.
Zu dem Bericht des Präsidiums gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen.
Die moritz.medien haben ihren Bericht erst heute geschickt. Damit der jetzt nicht extra geöffnet werden und von allen gelesen werden muss, springt Laura schnell ein und fasst alles zusammen. Es gab vor Kurzem einen Wechsel in der GeFü. Laura ist seit letztem Monat Geschäftsführerin und Annica ist die Stellvertreterin. Zwei Magazine sind jetzt online erschienen und das letzte dieses Jahr ist derzeit noch als Print geplant.
Laura berichtet auch von dem zweiten medien.café und neuen Anschaffungen für die Redaktion. Auch der Hygieneplan wurde entsprechend der neuen Coronamaßnahmen angepasst.
Yannick merkt als Medienausschussmitgleid an, dass der Medienausschuss von unserer neuen GeFü sehr überzeugt ist. Außerdem gab es vom Ausschuss insgesamt positives Feedback zu den verschiedenen Redaktionen. Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen.
20.50 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Hennis hat eine Anregung: Er möchte nochmal auf die Gremienwahlen im kommenden Januar aufmerksam machen. Einige Ausschüsse sind zwar schon voll besetzt, aber für die studentischen Wahlen werden unbedingt noch Leute benötigt.
Es werden auch noch dringend Leute für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Man kann dort mitmachen, solange man nicht selbst zur Wahl steht.
Annika erzählt, dass an den FSR herangetragen wurde, ob man die App 7Mind über die Uni zur Verfügung stellen könnte. Dabei handelt es sich um eine Meditationsapp. Sie wird das aber auch noch in der FSK vorschlagen.
Felix weiß nur, dass die Uni (und der Datenschutz) Noten- und Stundenplanapps bisher immer abgelehnt haben. Yannick empfiehlt, sich zu dem Anliegen an die studentischen Senator*innen zu wenden, damit diese sich zu der App belesen und es ggf. mit in den Senat nehmen können.
Da es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen gibt, machen wir weiter mit TOP 6, da TOP 5 wie vorhin angesprochen nach hinten verschoben wurde.
20:53 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Vorsitz
Es gibt eine eingereichte Bewerbung von Anna und eine Initiativbewerbung von Hennis. Heute ist keine Vorstellung der beiden gewünscht, ebenso gibt es keine Fragen mehr. Der (erste) Wahlgang kann also sofort starten, die moritz.Wahlfeen sprinten wieder nach vorne und stürzen sich auf Wahlzettel und Qualurne.
Während die Stimmzettel ausgezählt werden, ein paar weitere Infos zu den beiden Kandidierenden:
Falls ihr noch ein paar Infos über die beiden erfahren wollt, dann lest doch das Interview mit Anna und Hennis auf dem webmoritz. Eine Zusammenfassung und ein paar Meinungen der StuPist*innen zur bisherigen Nicht-Wahl könnt ihr in diesem Artikel nachlesen.
Es gibt 22 gültige Stimmen, davon 3 Enthaltungen. Anna bekommt 5 Stimmen. Hennis ist daher mit 14 Stimmengewählt. Und das sogar schon im ersten Wahlgang. Felix freut sich sichtlich, dass unsere Uni wieder einen AStA-Vorsitz hat. Wir auch (unsere Wahlfeen zittern sogar, so sehr hat sie die Auszählung überrascht). Ein Hoch auf 22 anwesende Stimmen! Und einen Herzlichen Glückwunsch an Hennis auch von den moritz.medien.
6.2 – Digitales und Datenschutz
Es gibt wieder keine eingereichte und auch keine Initiativbewerbungen.
6.3 – Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Auch hier gibt es keine Bewerbungen, daher sind wir mit den Wahlen für heute durch.
21:02 Uhr
TOP 7 – Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsfinanzen (2. Lesung)
Theo erklärt zum wiederholten Mal seinen Antrag. Er ist immer noch sehr zwiegespalten über seinen eigenen Antrag, da dieser einen großen Einschnitt in die Selbstständigkeit der FSR darstellt.
Yannick schließt sich Theo an. Er hält es für notwendig, keine Gelder unnötig anzuhäufen. Die Einwände, die es von vielen Leuten gab, hält er aber auch für sinnvoll. Zum Beispiel, dass zusätzlich externe Spenden eingesammelt werden.
Möglich wäre ein Hinweis an die FSR kurz vor Ende des Jahres, dass die Gelder genutzt werden sollten oder zum Ende des Jahres in die allgemeine Studierendenschaft zurückfließen. Er hat außerdem überlegt, ob man Spenden von der Rückführung ausnehmen könnte, sieht dort aber einen hohen bürokratischen Aufwand. Trotzdem sollen die Fachschaftsräte bzw. die Gelder der FSR geschützt werden.
Theo findet es unproblematisch, sowas rumzuschicken, so wie es auch mit den WSP-Mitteln gemacht wird. Sofern das mit der Erfassung der Haushaltsrechnung funktioniert, kann man auch Spenden rausrechnen (solange das richtige Spenden sind). Das Programm kann das scheinbar gut trennen.
Kai spricht noch einmal das Problem der Legislatur an. Die neuen FSR würden ja kurz nach dieser Abrechnung gewählt werden und müsste dann so weitermachen, das könnte etwas unfair enden. Man müsste den Berechnungszeitraum daher ändern.
Theo sieht das Problem, kann es aber leider nicht lösen, da der Haushaltsplan nun einmal dann abgerechnet wird. Das Ende des Haushaltsjahres ist leider immer am 31.12. Damit wird da auch die Rücklage festgelegt.
Florian merkt dazu an, dass die FSR ja durchaus wiederkehrende Veranstaltungen planen. Außerdem fände er es sinnvoll, einen unangetasteten Freibetrag zu etablieren. Somit hätte man immer Mittel, die verwendet werden könnten. Seiner Meinung ist damit die Problematik der direkten Mittellosigkeit umgangen.
Theo hat den Änderungsantrag bzgl. der Mindestrücklage beim letzten Mal bereits mitgeschickt.
Annika möchte nochmal auf die Spenden zu sprechen kommen. Sie findet es schwierig, die Spenden rausrechnen zu lassen, da man Spenden ja in der Regel ohne einen tatsächlichen Zweck bekommt. Jede Fachschaft könnte dann über die Jahre sagen, dass das die Spende sei, die noch nicht ausgegeben wurde.
Sie versteht die Problematik um den Zeitpunkt, andererseits bleibt ja meistens ein Teil des FSR bestehen. Zusätzlich haben die Personen, die neu im FSR sind, vielleicht nicht die Kenntnisse wie ihre Vorgänger*innen. Daher könnte es auch Vorteile haben, wenn der*die alte Finanzer*in diesen Bereich noch übernommen hat.
Yannick übernimmt das Wort, weil Theo noch nachdenken muss. Den Wechsel des*r Fachschaftsfinanzer*in kann er als problematischen Punkt nachvollziehen. Wenn ein alter FSR noch was anderes geplant hat als der neue, dann wäre das natürlich schwierig. Auf der anderen Seite sieht er auch die Schwierigkeit für eine*n neu gewählte*n FSR Finanzer*in, sich nach einem Monat in so eine Materie einzuarbeiten. Man könnte die Frist für den Antrag, dass das Geld nicht zurückgeführt werden muss, z.B. in das Folgejahr zum 31.03. stellen und dann wird das Geld am 01.06. abgebucht. Das müsste seiner Meinung rechtlich möglich sein. Er kommt zu dem Schluss, dass man entweder eine lange Zeitspanne hat oder es eben nicht schafft, den FSR einzubinden.
Theo findet eine festgesetzte Frist im Frühjahr des Folgejahres schwierig, da man trotzdem einen vernünftigen Haushaltsplan aufstellen muss. Dann wäre der Haushaltsplan eigentlich nur willkürlich aufgestellt. Man könnte im Gegenzug die Förderrichtlinie anpassen, damit FSR wieder leichter an Geld kommen.
Yannick wirft ein, dass der Haushaltsplan idealerweise schon Richtung November mit sechs Wochen Frist beschlossen werden sollte. Dann müsste man den Antrag entsprechend eher stellen.
Theo wirft dazu ein, dass er sich nicht erinnern kann, dass die Frist beim Einreichen von Anträgen schon mal eingehalten wurde.
Rick finde die Problematik eines neuen FSR nicht so schlimm. Schließlich findet innerhalb der Generationen ein Austausch statt und es kann alles transparent kommuniziert werden. Selbst wenn sich stark etwas ändert, kann das mit guter Kommunikation funktionieren.
Dinah weist darauf hin, dass letztendlich der alte FSR die Verantwortung hat, die Geschäfte mit Unterstützung weiterzugeben. und es die Aufgabe des neuen FSR ist, diese Geschäfte entgegenzunehmen. Ein nachhaltiges Handeln und eine nachhaltige Amtsführung sei immer wichtig. Daher findet sie dieses Argument schwach. DIe FSR sollten die nachfolgenden Generationen im Hinterkopf haben und nicht mit einer „Nach-mir-die-Sinnflut-Mentalität“ arbeiten.
Es gibt einen Änderungsantrag von Theo. Den hat er auch schon ans Präsidium gesendet. Allerdings ist das schon eine Weile her. Das heißt, der muss erst mal gesucht werden. Felix verliest den besagten Satz und die Änderung wird übernommen.
Yannick schlägt auch noch eine Änderung vor. Weder wir noch Niclas als Protokollant sind dabei mitgekommen, daher muss Yannick seinen Satz jetzt per Mail an das Präsidium verschriftlichen. Theo würde den Satz annehmen, wenn er schön formuliert ist. Daraufhin kommt Yannick etwas in Zugzwang und fordert eine Pause, in der er den Satz in größter Andacht und in Rücksprache mit Theo schreiben könnte.
Kai möchte auch noch ein Festsetzungsdatum ergänzen, doch die Änderung wird von Theo nicht übernommen.
Sandra stellt einen GO-Antrag auf Pause, da sich die Diskussion doch schon in der Sitzung entrollt hat. Gegenrede von Felix, da noch Änderungsanträge vorliegen.
Florian will auch noch einen ÄA stellen, den wir aber nicht verstanden haben. Felix rattert die Worte „Wir stimmen ab, Ja, Nein, Enthaltung“ so schnell herunter, dass keine*r so richtig mitbekommt, wie viele wofür gestimmt haben (irgendwas mit 3 Enthaltungen). Immerhin sorgt das für allgemeine Erheiterung im Saal.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir gehen in eine 15-minütige Pause.
21:41 Uhr
Wir sind schon gespannt auf Yannicks Komposition. Niclas verliest den Satz, dass die Fachschaftsräte rechtzeitig auf die Fachschaftsgelderumverteilungsrücküberweisung [eventuell nicht ganz das Wort, das Yannick verwendet hat] hinzuweisen sind. Theo übernimmt ihn ohne große Worte (er nickt, das muss reichen).
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher kommen wir zur Schlussabstimmung.
Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Felix stellt die verdutzten Blicke der Anwesenden fest und ist ebenfalls ein wenig überrascht: Da 2 eben noch anwesende StuPist*innen in der Pause anscheinend nach Hause gegangen sind, kommen wir für die SÄA nur noch auf 20 Stimmen.
21:43 Uhr
TOP als 5.1 – Vorlesetag (digitale VA)
Marcel vom Radio 98eins stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass sie wieder den Vorlesetag „Digitaler Veranstaltungen“ ausrichten wollen, der in diesem Jahr leider etwas teurer ausfällt, da sie zum Beispiel auch neues Personal und Räumlichkeiten wegen der Abstandsregeln sowie Hygienematerialien und Verpflegung für die Vorlesenden brauchen.
Theo empfiehlt, dem Ganzen zuzustimmen. Auch der Haushaltsausschuss schließt sich dem an.
Felix eröffnet die Generalaussprache, schließt sie aber sogleich allerdings wieder, da es keine Wortbeiträge gibt. Ebenso sieht es mit Änderungsanträgen aus.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
21:46 Uhr
TOP 8 – SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge
Dinah stellt den Antrag vor. Es gibt zwei neue Studiengänge: Lehramt an Grundschulen und Physik an Gymnasien. Anhang 3 ist der Anhang, der für die Zuordnung der Studiengänge zu den Fachschaften zuständig ist. Grundschullehramt ist ein eigener Studiengang, wohingegen Lehramt an Gymnasien aus mindestens drei eigenen Studiengängen besteht. Deshalb soll Lehramt an Gymnasien Physik der Fachschaft Physik zugeordnet werden. Dinah gibt zu: Es ist ein bisschen kompliziert, was sie hier gerade ausführt.
Bennet fragt, wie das mit den Drittfächern aussieht. Dinah leitet das an Theo weiter. Da geht es aber nur um drei Fächer. Was genau damit ist, haben wir leider nicht verstanden.
Annika würde gerne noch Anlage 2 und 5 ändern, denn den Diplomstudiengang Psychologie gibt es nicht mehr, dafür aber den Masterstudiengang. Da wir gerade eh in der Änderung sind, könnte man das ja gleich mit ändern, da sie als Fachschaft gerne auch diesen Studiengang betreuen wollen.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP 9 – SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften
Dinah merkt an, dass sich der hier angesprochene Paragraph auf den zuvor angesprochenen Anhang 3 bezieht. Sie hat nur zwei Ziffern und ein Zeichen hinzugefügt, also nur redaktionelle Änderungen.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz die Anlage beim Justitiariat einreicht und nachfragt, ob das überhaupt beschlossen werden muss oder ob sich das automatisch aus der Anlage 3 ergibt.
Felix weist daraufhin, dass es noch durch Stimmübertragungen zur genügenden Mehrheit kommen kann. Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix stellt einen GO-Antrag darauf, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon in diese Sitzung zu ziehen.
Es gibt keine Gegenrede und wir kommen zur 2. Lesung. Dinah möchte nichts Neues sagen.
Es gibt auch in der zweiten Generalaussprache keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge und der Antrag wird sofort einstimmig angenommen.
21:57 Uhr
TOP 10 – Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
Hannes Damm ist von seinem Mandat zurückgetreten. In der bisherigen Zeit wurde es so behandelt, dass der*die personenbezogene Stellvertreter*in nachrückt und das im StuPa beschlossen wird. In diesem Fall wäre das Anna. Felix fragt, ob es gegen dieses Vorgehen Einwände gibt. Bei einigen Enthaltungen ist Anna gewählt.
Theo hätte noch eine Anregung, ob die Vertreter*innen zu der nächsten Sitzung eingeladen werden können. Dem kommt Felix gerne nach.
Da Anna nachgerückt ist, wählen wir jetzt eine neue stellvertretende Person.
Yannick bewirbt sich. Er wird mit einer Enthaltung gewählt.
22:00 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Felix verkündet, dass nächste Woche der Senat tagt.
Die FSK tagt anschließend um 18 Uhr.
Dinah fragt bezüglich ihres Änderungsantrags nach, wie es denn mit aktuellen Wahlen aussieht.
Rick lobt den webmoritz. zum Artikel über den AStA Vorsitz und die Möglichkeit zur Meinungsverkündung der StuPist*innen.
Felix versteht ihn akustisch nicht ganz – er macht ein paar ominöse Handbewegungen, woraufhin Rick nur trocken fragt: „Was ist das? Ich kenne das nur von Kleiner Hai.“ Felix erklärt sich aber, und Rick spricht bemüht lauter weiter.
Er möchte auch noch anmerken, dass er es nervig findet, wenn für die nähere Besprechung eines Satzungsänderungsantrages um eine Pause gebeten wird, dann aber einige Personen nach der Pause nicht mehr zur Sitzung zurückkommen.
Niclas erzählt, dass die neu gewählte Rektorin Frau Riedel damit Werbung gemacht hat, dass ein studentisches Prorektorat eingeführt wird. Da das unter anderem nur Rostock hat, hat er nun bei der LKS nachgehakt, wie das ablaufen würde. Das StuRa in Rostock (Äquivalent zum StuPa) hat eine Art Vorschlagsrecht.
Theo merkt an, dass das für uns kein günstiges Verfahren wäre. Dann würde es wie ein zweiter AStA-Vorsitz werden, sprich es dauert ein halbes Jahr lang mit dem Wahlergebnis. Die Sache könnte eher etwas für die SHA sein.
Hennis würde sich da aber kurzfristig ransetzen wollen, da das eigentlich schon mit in die Änderungsanträge im Dezember aufgenommen werden soll.
Yannick unterstützt diese Überlegung. Aufgrund der kurzen Zeit möchte er aber nichts überstürzen. Man sollte das auch nicht überhasten. Er wünscht sich an der Stelle, dass die Studierenden vielleicht das Vertrauen in die gewählten Senator*innen haben, dass für das erste Jahr ein*e studentisch*e Prorektor*in auf diesem Weg bestimmt werden kann. Danach wäre er auch für einen basisdemokratischen Prozess.
Jonathan findet eine basisdemokratische Entscheidung nicht gut. Er ist der Meinung, dass wir an der Uni schon bei den anderen Gremienwahlen eine sehr niedrige Wahlbeteiligung verzeichnen. Auf der einen Seite hat er Angst, dass die Studierenden mit Wahlen überhäuft werden und auf der anderen Seite könnten – überspitzt gesagt – Extreme gewählt werden, weil die breite Masse der Studierenden nicht zur Wahl geht. Dementsprechend ist er der Meinung, dass eine mittelbare Wahl über Hochschulgremien die sinnvollere Variante ist.
Lukas hat dazu auch noch einen Beitrag, den wir leider durch die Maske nicht wirklich verstehen konnten. Felix hilft aus: Im Vergleich zu anderen Hochschulen ist die Wahlbeteiligung bei uns gar nicht so niedrig. Die genauen Zahlen hat er aber auch nicht richtig verstanden, doch durch die vereinte Macht des StuPas reimen wir uns den Inhalt Schritt für Schritt zusammen.
Jan möchte etwas zu Yannick sagen. Er würde die Aufgabe nicht den studentischen Senator*innen übergeben, da die wenigsten hier auch anwesend sind.
Florian sieht zwei Möglichkeiten. Entweder basisdemokratisch oder durch ein gemischtes Gremium aus StuPa und studentischen Senator*innen. Wenn man das an die Hochschulwahlen koppelt, dann sieht er da nicht so das Problem.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, da er die aufkommende lange Debatte auf die nächste Sitzung in 2 Wochen verschieben möchte. Man könnte da an der Stelle lange drüber diskutieren, aber er glaubt nicht, dass wir da heute zu einem Ergebnis kommen würden. Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird beschlossen.
Theo hat es nicht geschafft, den Haushaltsplan bis zum 1. November einzureichen. Zukünftige Generationen werden das aber hinbekommen. Wenn man Leute aus Gremien kennt, die sich irgendwelche Titel wünschen, dann sollen die bitte au Theo zukommen. Nicht dass es danach wieder heißt, dass manche nicht berücksichtigt wurden.
Das war der letzte Wortbeitrag für heute Abend, sodass Felix die Sitzung um 22:12 Uhr schließen kann. GuNa! <3
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