Herzlich Willkommen zur elften ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Heute gibt es unter anderem vier verschiedene Anträge und auch die AStA-Wahlen stehen, wie in jeder vorherigen Sitzung, erneut auf dem Programm. Mal schauen was uns sonst noch inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.2 Politische und ökologische Bildung
5.3 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP NEU 7 Wahl des stellv. stud. Mitglieds für Robert Gebauer im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP NEU 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung Referat Finanzen
TOP NEU 9 Antrag: Aufwandsentschädigung Wahlleitung 2025
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch David, Namid, Allan, Eric
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung startet um 20:25 Uhr.
Tim begrüßt uns mit dem vorweihnachtlichen Läuten des Glöckchens.
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 14 anwesenden Stupist*innen und 5 Stimmübertragungen beschlussfähig.
Die Tagesordnung soll laut Präsidium geändert werden.
TOP 8 soll gestrichen werden, weil der Haushaltsausschuss nicht tagen konnte. Auf Top 5 soll ein Dringlichkeitsantrag von Patricica zu einem Statement zur Vorpommernmagistrale folgen. Es wird noch ergänzt, dass auch die Entlastung des AStA verschoben werden müsse, da dafür ein Statement vom Haushaltsausschuss vorliegen müsse.
Es kommt zur Abstimmung über die geänderte Tagesordnung.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 3 Berichte
Magnus berichtet vorfristig aus Dringlichkeitsgründen, dass die jährlichen Zahlungen des Studierendensekretariats an den AStA aufgrund sinkender Studierenden-Einschreibezahlen reduziert wurden.
Das belaste den Haushalt extrem. Es werde noch genau ausgerechnet und dann gegebenenfalls ein kleinerer Betrag nachgezahlt.
Frage von Robert: Inwieweit wurde das im Vorhinein kommuniziert?
Antwort: Es wurde nicht kommuniziert.
Robert fragt weiter, inwiefern die nicht ausgezahlten Gelder der über das Jahr nicht besetzten AStA-Verwaltungsfachkraft dieses Loch decken könnten und inwiefern da Handlungsbedarf entsteht.
Magnus antwortet, dass der Haushaltsstand bis Ende November aktualisiert werden soll, sodass man dann genaueres wisse.
Es sei auf jeden Fall ein Betrag eingespart worden, aber damit werde er sich noch genauer befassen. Es sei aber kein Haushaltsstopp notwendig nach aktueller Einschätzung.
Es wurde eine Rücklage aufgebaut.
Patrizia stimmt Magnus zu. Sowohl durch die nicht besetzte Stelle als auch durch die wenigen Veranstaltungen, die bezahlt werden mussten, sei ein großer Betrag eingespart worden.
Sie hält es trotzdem für sinnvoll, sich noch einmal mit dem Studierendensekretariat auszutauschen, da dessen kurzfristige Kommunikation „unschön“ gewesen sei und man auch wissen müsse, wie man in Zukunft kalkulieren könne.
Emma betont, dass zwar dieses Jahr weniger Gelder durch den AStA gezahlt werden mussten, aber das dürfe nicht der Maßstab sein. Man könne nicht regulär davon ausgehen, dass jedes Jahr dadurch eingespart werden könne, dass man Teile der Arbeit des AStAs nicht machen könne.
Sie schlägt vor die Beiträge zu erhöhen. Das sei, laut ihrem Wissensstand, 2014 das letzte Mal geschehen.
Robert fragt, wie sich die Zahlen in Zukunft entwickeln und fragt, ob es dadurch eine weitere Haushaltsdebatte geben müsse.
Emma meint, sie würde erstmal abwarten, bis Magnus einen Überblick gegeben habe, sie sehe den Bedarf allerdings aktuell nicht.
Robert fragt dazu weiter, ob man diese Debatte dann in 14 Tagen führen solle.
Er betont, dass Haushaltsdebatten eigentlich auch einen Vorlauf bräuchten. Niemand würde von Sitzungen bis mitten in die Nacht profitieren.
Emma betont, dass der AStA sich zunächst selbst ein Bild machen müsse, bevor man genaueres sagen könne. Es sei „nett“, dass Magnus das StuPa bereits über den bisherigen Wissensstand informiert habe.
Robert betont, dass er dagegen sei, den Semesterbeitrag noch einmal anzuheben, weil der Beitrag durch die Verwaltung sowieso schon um 44 Euro angehoben werde.
Paul sagt, dass nur ein Teil überbrückt werden könne.
Henry erklärt, dass man in zwei Wochen fundiert über die Problematik reden solle und nicht jetzt die Zeit für Spekulationen nutzen sollte. Damit wüssten alle, worauf sie sich einstellen sollten und könnten sich besser beteiligen.
Die jetzige „kontrafaktische Diskussion“ sei nicht zielführend.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Wahlen AStA
Die nächste Runde startet.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Oliver hat sich im Vorhinein beworben; er stellt sich vor.
Er ist derzeit AStA-Geschäftsführer und kommissarischer Vorsitzender und möchte nun Vorsitzender werden.
Er habe sich mit ehemaligen Vorsitzenden getroffen, um herauszufinden, was die genauen Aufgaben sind.
Er stehe die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung und habe durch seine bisherige Arbeit als Stellvertretender Vorsitzender bereits Erfahrungen gesammelt. Mit den anderen AStA-Mitgliedern und dem StuPa-Präsidium verstehe er sich gut und sei im Austausch. Beschwerden über ihn seien ihm nicht bekannt.
Sein Hauptaugenmerk liege darauf, Projektideen der Referent*innen umsetzen zu können. Er stehe außerdem im Austausch mit anderen AStA aus MV und wolle die Kommunikation auch für gemeinsame Projekte ausbauen.
Julia merkt an, dass Oliver in der Bewerbung schrieb, dass er Pläne habe, jedoch in der Vorstellung sagte, dass er keine Ideen habe.
Er erklärt, dass er keine Projektideen habe, sondern sein Ziel sei, die Strukturen zu reformieren und zu reorganisieren.
Robert hält eine Fürrede und bedankt sich bei Oliver für die geschulterte Doppelbelastung. Er denke, die meisten hätten darauf gewartet, dass die Bewerbung komme und seien ihm sehr dankbar.
Die Wahl wird – lieb gewonnene Tradition – von den moritz.wahlfeen durchgeführt.
Oliver wird mit 16 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen gewählt.
Er nimmt die Wahl mit den Worten „Vielen Dank für euer Vertrauen“ an und ist damit Vorsitzender des AStA.
5.2 Politische und ökologische Bildung
Marla hat sich beworben und stellt sich vor. Sie sei bereits seit längerem im AStA, bisher in einer Kassen-Funktion und wolle nun gerne mehr Verantwortung übernehmen.
Sie habe sich mehrfach mit Moritz getroffen und Ideen ausgearbeitet.
Zum Beispiel wolle sie Lesungen organisieren und habe bereits Menschen angeschrieben. Auch wolle sie einen Buchclub organisieren und, um diesen zugänglich zu machen, die Bücher extern finanzieren lassen. Über die Zustimmung hierzu aber zunächst eine Umfrage starten. Auch eine externe Finanzierung möchte sie in Erwägung ziehen.
Außerdem wolle sie die Veranstaltungen von Moritz weiterführen.
Jonathan bedankt sich und erklärt, er unterstütze die Idee der Lesung. Er merkt nur an, dass die FInanzierung nicht nur bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung sondern auch bei politisch breiter aufgestellten Stiftungen angefragt werden solle.
Henry bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und fragt an, in welche Richtung die Lesung gehen soll.
Marla betont, dass ihr „persönlich“ ein feministischer Winkel besonders wichtig sei. Dabei wolle sie aber auch auf Input der Teilnehmenden des Buchclubs eingehen.
Madita bedankt sich für die Bewerbung und fragt Marla, ob es bereits Überlegungen zu dem ökologsichen Aspekt des Amtes gäbe.
Sie antwortet, dass sie sich dazu noch keine Gedanken gemacht habe und sich darüber demnächst noch einmal mit Moritz austauschen wolle. Sie wisse noch nicht genau, was mit diesem Aspekt des Ressorts gemeint sei.
Emma hält eine Fürrede für Marla und erklärt, dass sie sie immer zuverlässig und freundlich wahrgenommen habe und ihr das Amt zutraue. Außerdem sei das Referat noch ein sehr junges, weswegen insbesondere in der ökologischen Ausrichtung noch nicht viel Vorarbeit geleistet worden sei.
Emma habe vollstes Vertrauen in Marla.
Henry bedankt sich bei Marla und dem Rest des AStA dafür, dass das Stolpersteineputzen stattfand, trotz schwacher AStA-Besetzung.
Die moritz.wahlfeen führen die Abstimmung mit gewohnter Professionalität durch.
Marla wird mit 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.
Sie nimmt die Wahl an und ist nun AStA-Referentin für politische und ökologische Bildung.
Es gibt Applaus für Marla und für die moritz.wahlfeen.
21:00Uhr
5.3 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.5.3 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP NEU 6 Dringlichkeitsantrag: Positionspapier der Studierendenschaft der Universität Greifswald zur Vorpommern-Magistrale
Patrizia bringt den Antrag ein. Die Magistrale ist ein älteres Thema, es geht um die Bahnstrecke zwischen Berlin und Greifswald. Diese soll auf 160 km/h ausgebaut werden, um die Bahnanbindung zu verbessern.
Der Beschluss sei schon einmal gefasst worden, aber akut gehe es um ein Bundesbudget für die Planung des Ausbaus. Dafür sei das Positionspapier ein wichtiges Signal.
Vergangenen Samstag sei sie auf der Mitgliederversammlung in Anklam gewesen, dabei sei es um Gelder für den Projektbeginn gegangen.
Diese seien notwendig, damit das Projekt überhaupt beginnen könne und sich das Projekt nicht weiter verschiebe. Bei der Versammlung sei es von vielen politischen Lagern unterstützt worden, etwa von Daniel Günther, Philipp Amthor und Erik von Malottki.
SIe betont, dass die Magistrale die Attraktivität von Greifswald als Standort stärke und ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Infrastuktur der Region sei.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
21:04 Uhr
TOP NEU 7 Wahl des stellv. stud. Mitglieds für Robert Gebauer im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
Trotz der Bitte „Nicht alle auf einmal“ durch Tim gibt es erstmal keine Regung.
Patrizia merkt an, dass sie und Robert dort sitzen und es daher unwahrscheinlich sei, dass man überhaupt jemals an einer Sitzung teilnehmen müsse. Zugleich sei es aber wichtig, dass die Studierenden dort anwesend seien um ihre Anliegen, gerade finanzieller Natur, zu vertreten.
Jasmin schlägt Christoph vor.
Christoph stellt sich vor, er studiere Biochemie im Master und könne gut kommunizieren.
Christoph wird einstimmig mit drei Enthaltungen gewählt.
21:06 Uhr
TOP NEU 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung Referat Finanzen
Oliver bringt den Antrag ein. Magnus soll die Aufwandsentschädigung erhalten für die Zeit, in der er kommissarisch das Referat innehatte. Er habe dem AStA damit einen großen Dienst erwiesen.
Es gibt keine Fragen, Anmerkungen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
21:07 Uhr
TOP NEU 9 Antrag: Aufwandsentschädigung Wahlleitung 2025
Es solle der Aufwand für die zurückliegenden studentischen Gremienwahlen entschädigt werden.
Es gibt keine Fragen, Anmerkungen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der vorliegenden Form einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
21:09 Uhr
TOP NEU 10 Sonstiges
Emma merkt an, dass in der nächsten Woche die VV ist und man dazu gerne auch den AStA unterstützen könne.
[Die moritz.medien sind da übrigens auch wieder vor Ort und begleiten die VV mit einem Ticker. Und ein nettes VV-Bingo gibt es ebenfalls wieder!]
Ferner könne man sich ab Donnerstag für die Wahlen zu den studentischen Gremien bewerben. Außerdem würden noch Helfende im Wahlausschuss gesucht.
Die Sitzung wird um 21:11 Uhr geschlossen.
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
