Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

 

Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.

 

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
        5.1 Polenmarkt 2018
        5.2 LaStuVe
TOP 6 Wahlen AStA
        6.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
        6.2 Hochschulpolitk und politsche Bildung
        6.3 Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit
        6.4 Co-Veranstaltungen und Sport
infoTOP Ersti-Woche
TOP 7 Beauftragung Ersti-Woche
TOP 8 Medienpräsenz StuPa
TOP 9 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung)
TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst
TOP 12 Sonstiges

 

 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

 

20:21 
 
Yannick eröffnet die heutige Sitzung. Es sind mit Stimmübertragungen 19 stimmberechtigte StuPist*innen.
Florian M. ist zurückgetreten. Kai rückt also nach, hat sich aber leider noch nicht zurückgemeldet. Es bleibt spannend.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
 
Die Tagesordnung wird noch einmal geändert. TOP 13 wird hinzugefügt zum Markt der Möglichkeiten. Dieser wird wegen der Dringlichkeit angenommen. 
Dieser Punkt wird jetzt schon diskutiert vom AStA und Soraia. Mal gucken, was nachher auf uns zukommmt.
 
Die Tagesordnung wird mehrheitlich angenommen.
 
Wir kommen zu den Berichten. Es beginnt der AStA-Vorsitz.
Jörn möchte seinem Bericht etwas hinzufügen. Er rügt das Präsidium des StuPas, was auf der AStA-Sitzung gestern beschlossen wurde.
Es geht um die Kontaktaufnahme mit Yannick, dem Präsidenten. Satzungen seien veraltet und das Präsidium soll verschiedene AStA-Beschlüsse und Veranstaltungen zu spät hochschulöffentlich machen, sodass der AStA nicht angemessen rechtlich und administrativ arbeiten kann.
Yannick antwortet, dass der AStA rechtlich niemanden rügen kann und verteidigt sich, dass er montags um 19 Uhr nicht zu den AStA-Sitzungen kommen kann, was er dem AStA aber auch mitgeteilt habe.
Marcos Bericht wird nach dem Drucker hinterfragt. Es geht um den Drucker unten im Büro, der Probleme machen soll. Der Drucker soll zu lange brauchen um zu drucken.
Jakob fragt, ob oder wie oft der AStA-Beamer für die WM ausgeliehen wurde. Der Beamer wurde öfter ausgeliehen, genaue Zahlen kann er zur nächsten Sitzung mitbringen.
Die Referentin für Co-Finanzen fühlt sich gut eingearbeitet.
Finnja bittet um eine Antwort auf ihre Anfrage zum HoPo-Kneipenabend.
Florentine fügt noch hinzu, dass sie u.a. mit dem Prüfungsamt in Kontakt für ein Q&A steht.
Goswin beantwortet eine Frage zu den Problemen des Sponsoring der Erstibeutel. Goswin erzählt, dass sie keine Flyer mehr drin haben wollen, die ungefiltert weggeschmissen werden, sondern lieber Schnickschnack , der bedruckt werden könnte.
Aber leider haben v.a. kleinere Läden in Greifswald nicht die finanziellen Mittel so etwas, wie Bleistifte bedrucken zu lassen.
Marianna fragt weiter nach Sponsoren. Evtl. Kontakte zu Gute Jacke bestehen. Der Heimathafen packt wieder was rein. Flixbus, Mit Sicherheit Verliebt haben sich auch schon was ausgedacht.
Die GeFü kann nicht befragt werden. 🙁
 
 
Yannick fügt dem Bericht des Präsidiums hinzu, dass gewisse SÄA nicht von Herrn Wehlte genehmigt wurden. Die Änderungen sollen in der AG Satzung besprochen werden und werden in der nächsten StuPa-Sitzung neu vorgestellt.
Soraia fragt nach, warum der AStA das Präsidium nicht rügen kann. Das sei juristsich nicht so vorgesehen. Aber Kritik üben darf der AStA natürlich.
Fabian fragt nach, wie weit das Präsidium mit der Liste der Beschlüsse der alte Legislaturperioden ist.
Yannick beantwortet, dass die Liste bis zur nächsten Sitzung, am 11.9. fertig sein sollte.
Soraia hinterfragt nochmal die Anwesenheit des Präsidiums in den AStA-Sitzungen und nach den persönlichen Referent*innen-Gesprächen. Jule sagt über Yannick, dass sie sehrwohl anwesend war.
 
Soraia will noch einen TOP hinzufügen “Rüge an das Präsidium”.
 
21:00
Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt.
 
Es gibt keine Fragen aus der Studierendenschaft.
Wir kommen zu den Finanzanträgen. Es geht mit dem PolenmARkT los. Robert stellt stellvertretend vor. 
Der Antrag über 1.500 € vom StuPa handelt sich um Geld für Werbemittel. Nils hinterfragt die Überarbeitung des Finanzplans, weil keine Ausgaben drin stehen.
Jakob fragt daraufhin nach, ob es so einen Finanzplan noch geben wird. 
Robert versucht so einen Plan zu bekommen. Fabian will den kompletten Finanzplan mit allen Ausgaben und Einnahmen.
Jakob beantragt Vertagung des Antrags. Er wird nicht verschoben, es gibta uch keine Änderungsanträge. 
Es folgt die namentliche Abstimmung. Zwischenzeitlich hat Camille ihre Stimme auf Soraia übertragen. Mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Der Finanzantrag zum LaStuVe wird nicht besprochen, weil es offenbar Kommunikationsschwierigkeiten gab.
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
 
Soraia möchte jetzt den TOP der Rüge wieder neuaufmachen.
Christianne redet dagegen, da sie findet, dass das Präsidium die Kritik jetzt augenommen hätte und die Rüge unnötig ist.
Der Antrag wird auch abgelehnt nach Abstimmung.
Die AStA-Wahlen werden verschoben. Für das Referat Co-Umweltpolitk und Nachhaltigkeit gibt es zwar eine Bewerbung, aber die Beweerberin ist nicht da, also wird der TOP verschoben.
Wir kommen nun zum infoTop zur Ersti-Woche von Goswin. Am Donnerstag soll nach dem Tag der offenen Tür des AStAs ein HoPo-Grillen im Uni-Innenhof stattfinden, wo mehr Infomatrial zu den Hochschulgremien ausliege soll und Infos bereitgestellt werden sollen. Danach soll es auch zum HoPo-Kneipenabend gehen, das soll auch genügend informiert werden.
Ebru wurde vor zwei Wochen zur Ersti-Beauftragten ernannt. Der Antrag für ihre Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen.
Es geht weiter zur Medienpräsenz des StuPas. 
Die Seite sollte wieder ins Leben gerufen werden. Yannick würde eine Zusammenfassung der StuPa-Sitzungen für unnötig halten, da es den Ticker gibt.
 
 
Aber AStA-Sitzungen zusammenzufassen wäre sinnvoll.
Jule und Christiane sprechen sich für kleine Zusammenfassungen der Sitzungen aus.
Der Antrag wird angenommen. Wir sind gespannt auf diese Zusammenfassungen.
Der SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten ( 2. Lesung) wird abgelehnt. Da es zwei Gegenstimmen gibt.
 
21:30
Es gibt jede Menge Fragen zu dem SÄA FO FSR Gelder (1. Lesung). U.a. ob es beabsichtigt sei, dass genau ein Mitglied im Antrag steht und nicht der Finanzer explizit. Es wird begründet, dass der Finanzer evtl. schon geplant hat nach dem Workshop wegzugehen und deswegen auch andere aus den Fachschaften hingehen könnten.
Fabian gibt zu, dass diese Finanzerworkshops den Fachschaften nur helfen und gern angenommen werden.
 
Wir kommen zum TOP 11 Aufhebung Sperre Gelder FSR Kunst. Nils hätte gerne ein Feedback der Finanzer zu dem Antrag.
Theo erklärt, dass der FSR Kunst neben dem gemeinsam erstellten Haushaltsplan, alle Kassenblätter im Nachhinein problemlos eingereicht hat. Der FSR Kunst soll jetzt sehr gut aufgestellt sein und es gäbe keinen Grund mehr, die Sperrung aufrecht zu erhalten.
Es folgt die Abstimmung. Mit zwei Enthaltungen ist der Antrag so angenommen.
 
Neu TOP 13 Markt der Möglichkeiten wird von Xenia vorsgtellt. Es geht darum, dass Verbindungen, Corps, Burschenschaften und Turnerschaften nicht zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden sollen.
Benjamin und Xenia begründen, da oft die Hälfte aller Studierenden aufgrund des Geschlechts von Anfang an ausgeschlossen werden und Erstis sehr naiv auf solche Verbindungen zugehen könnten, aufgrund mangelnder Kenntnis über Verbindungen.
Jörn argumentiert dagegen, dass bei Studentenverbindungen immer noch der freie Wille besteht und dass man immer noch austreten könnte. Außerdem gibt es Schwesternschaften für Frauen.
Marcel fügt hinzu, dass man studentische Kultur mit der Einladung der Verbindungen fördern könnte. Es ginge nicht um Burschenschaften, sondern um die Verbindungen. Goswin fügt dem hinzu, dass Verbindungen der ältesteTeil der studentischen Kultur ist und diesen nicht zu fördern, wäre grob fahrlässig. Er argumentiert, dass Verbindungen nicht gleich Verbindungen sind und Burschenschaften nicht gleich Burschenschaften. Es sollten nicht alle über eine Kamm geschert werden, nur weil einer Scheiße gebaut hat.
Nils fügt hinzu, dass Verbindungen nicht mehr unbedingt so extrem seinen, wie früher und wie heute offenbar noch angesehen. 
Xenia beantwortet für vorher, dass es generell immer um den kategorischen Ausschluss eines Geschlechts geht.
 
Mitten in der hitzigen Diskussion machen wir eine Pause bis 22:10 Uhr.
 
22:10
Robert führt die Diskussion fort. Er findet das Argument, dass Verbindungen Teil der demokratischen Kultur sind für ein Gerücht. Und man sei sein Leben lang ein Mitglied der Verbindung.
Er ist definitiv dafür, den Antrag anzunehmen.
Jakob fragt nach, ob die Einladungen für die Verbindungen schon abgeschickt wurden. Goswin bejaht dies, abgesehen von zwei Burschenschaften.
D.h. es müssten die Verbindungen im Nachhinein ausgeladen werden.
Benjamin argumentiert, dass Alter kein Argument für Qualität ist. Und dass Verbindungen doch auch alle Frauen über einen Kamm scheren würden, weil sie alle aufgrund ihres Geschlechts nicht aufgenommen werden würden.
Er ist außerdem für Information, nicht nur von kritischen Seiten sondern auch von den Verbindungen selbst. Dies sollte aber über Diskussionen gemacht werden. Der Markt der Möglichkeiten sei aber eine Werbeveranstaltung und diesen Platz sollte man Verbindungen nicht bieten.
Soraia liest ein Statement von Camille vor, dass Burschis und Verbindungen nicht überall ein- und ausgehen sollten und keine Form von Sexismus und Rassismus in der Studierendenschaft etwas zu suchen hat.
Jörn argumentiert viel gegen den Antrag. Er antwortet auf frühere Argumente, dass man bei wenigen Studentengruppen sieht, wie diese politisch ausgerichtet sind. Und das sei die Aufgabe des StuPa und des AStA, die Studierendenschaft darüber zu informieren. 
Außerdem sollten alle auf das Infoblatt über Studierendenschaften von Sophie in Beauftragung des AStA warten und sich so weiter informieren.
Marcel sagt, dass er es nicht richtig fndet, dass niemand anwesend ist, der von diesem Antrag betroffen ist und sich verteidigen kann. Denn der Antrag wurde ja erst heute eingereicht.
Christiane argumentiert auch wieder, dass es den Studentenverbindungen nicht um die Persönlichkeiten geht, da sie ja kategorisch nach dem Geschlecht aussortieren.
Goswin argumentiert dagegen, dass es auch jegliche Sportvereine gibt, die nach dem Geschlecht sortieren. Er ist dafür, dass der Markt der Möglichkeiten abgeschafft werden sollte, wenn der Antrag angenommen würde. Er sieht es als undemokratisch an, dass Vereinen, die Informationsfreiheit untersagt wird.
Charlotte sagt auch, dass man bei jedem Verien etwas finden könnte, was nicht stimmt oder nicht passt. Und warum sollte man es nicht mal ausprobieren, wenn die Einladungen schon an die Verbindungen rausgegangen sind.
Nils erzählt von persönlichen Erfahrungen mit Studentenverbindungen, dass er nie dazu genötigt wurde, einer Verbindung beizutreten trotz mehrmaliger Anwesenheit im Verbindungshaus. 
Es gibt einen GO-Antrag, die Rednerliste zu beenden, da ein früheres Stimmungsbild ergeben hat, dass nur eine Person sich nicht über seine endgültige Entscheidung sicher war.  
 
Der Änderungsantrag, dass nur Burschenschaften nicht eingeladen werden sollten wurde abgelehnt.
 
Es wird geheim gewählt, mit 11 Ja-Stimmen wird der Antrag angenommen, dass keinerlei Verbindungen zum Markt der Möglichkeiten eingeladen werden.
 
 
22:50 hat Yannick die Sitzung geschlossen. Eine frühe Nachtruhe also. Bis zum 11.09.!