Dieses Mal müssen mindestens 14 Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) anwesend sein, damit die Finanzordnung – und damit der Hauptgrund für das Einberufen der Sitzung – geändert werden kann. Sonst verspricht der Umfang der Tagesordnung eine kurze Sitzung. Ab 19 Uhr geht es wieder in dem Hörsaal in der Friedrich-Loeffler-Straße 70 los, der webmoritz.tickert.

Letzte Woche gab es schon die erste Lesung der Finanzordung, heute steht die zweite an. Es müssen Töpfe umbenannt werden, damit die Haushaltsaufsicht den Haushalt 2015 durchgehen lässt. Unabhängig davon, ob die Ordnungsänderung druchgeht oder nicht, muss der Haushalt für das kommende Jahr angepasst werden. Entweder eben mit den vorher beschlossenen Änderungen – oder es muss für jeden Referenten des Allgemeinen Studierendenausschuss ein eigener Ausgabentopf aufgeführt werden.

Auch im Sommer diesen Jahre soll es wieder einen Tag der Akzeptanz geben. Dieses Mal am 06. Juni. Auf dem Marktplatz soll ein “buntes, aber auch sozialkritisches Bühnenprogramm aufgestellt” werden, so die Veranstalter, das Aktionsbündnis Queer in Greifswald e.V.i.G. Sie arbeiten für mehr Toleranz von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen. Da die Veranstaltung auf dem Markt stattfindet, ist sie nicht nur für Studierende offen, sondern für alle Greifswalder.

Hier ist die Tagesordnung zur heutigen Sitzung:

TOP 1 Begrüßung 
TOP 2 Berichte  
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Förderung Tag der Akzeptanz Bis zu 500 Euro soll das StuPa für den Tag der Akzeptanz locker machen.
TOP 6 Wahlen AStA Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1 Wahl Referentin für Fachschaften und Gremien
TOP 6.2 Wahl Referentin für Ökologie
TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss
TOP 8 Wahl Kassenprüferin
TOP 9 Änderung Finanzordnung, 2. Lesung Letztes Mal wurde es angemerkt: In der Finanzordnung müssen die Topfnamen angepasst werden, damit der Haushalt danach strukturiert werden kann.
TOP 10 Haushaltsplan 2015, 2. Lesung Und was im TOP davor hoffentlich erreicht wurde, muss nun noch umgesetzt werden, damit der Haushalt durch die Haushaltsaufsicht durchgeht.
TOP 11 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

ACHTUNG: Der Ticker beginnt schon ab 19 Uhr

Es tickern Katrin Haubold und Tobias Bessert

19:12 Da denkste, es geht um 19 Uhr los und dann tut sich auch eine Viertel Stunde später noch nichts. Nur die Projektorwand fährt hoch und runter, momentan sieht es nicht so aus, als würden schon genug StuPisten da sein.

19:21 Magnus Schult eröffnet die “vielleicht letzte Sitzung im Februar.” Er fasst die Arbeit des Präsidiums kurz zusammen: “Wir haben Kaffee gekocht und Gläser gespült.” Hannes Nehls bemerkt noch, dass die StuPa-Seite aktualisiert ist.

19:23 Martin Grimm mobilisiert noch für die Demo in Schwerin. Wer gerne paddeln möchte, solle sich melden, damit wir dem Landtag die Anliegen der Studierendenschaft nahebringen können. Der Co-Finanzer des AStA, Philipp Müller, erklärt, dass die FSR-Abrechnung laufen.

19:25 Keiner aus der Studierendenschaft möchte was anregen. Es geht weiter, die Tagesordnung wird angepasst. Martin bekommt einen Punkt auf der TO und ein weiterer wird ergänzt.

19:27 Grad aufgefallen: Philipp Schulz sitzt heute wieder vorne beim Präsidium. Ist da eine leichte Sehnsucht zu alten Zeiten zu spüren? Alexander Wawarek ist auf jeden Fall heute nicht da. Nun aber zurück zum inhaltlichen Geschehen. Der Antrag für die Finanzierung zum Tag der Akzeptanz wird vorgestellt. Björn Wieland fragt nach, wo genau der Tag stattfinden wird. Daniel Eckhardt erklärt: “Auf dem Markt.” Magnus legt nach: “Vor deinem Rathaus dann.” Nachtrag, 27. Februar: Der Antrag wurde übrigens angenommen.

Die Piraten Milos und Jonathan segeln heute allein, zumindest auf ihrer Seite des Parlaments.

19:30 Magnus versucht gerade noch Leute zu rekrutieren. Für den AStA scheint sich keiner zu interessieren. Es soll aber noch ein neuer Kassenprüfer gesucht werden. Johannes Barsch wird von Milos vorgeschlagen, Björn von Hannes und Fabian Schmidt. Es wird abgestimmt: der “zukünftige Oberbürgermeister” Björn wird gewählt. Und er möchte auch gleich das Konto der moritz.medien prüfen.

19:33 Die Finanzordnung kann nicht besprochen werden, weil zu wenig Leute da sind. Martin möchte wissen, wie viele Leute gebraucht werden: “Ölf oder zwölf?”

19:35 Jetzt also zum Haushalt. Alexander Lenz, Finanzer des AStA, erklärt die Änderungen zum alten Haushaltsplan. Jedes AStA-Referat bekommt nun einen eigenen Topf.

19:37 Irgendwie soll der Haushalt wohl doch nicht so beschlossen werden, wie er vorliegt. Es wäre doch besser, wenn zunächst die Finanzordnung angepasst werden würde.

19:42 Hoppla, nun soll der Haushalt doch beschlossen werden. Im Finanzwirrwarr geht das hier grad ein bisschen unter. Eine einfache Mehrheit reicht hier. Aber immerhin gehen die Abstimmungen schnell. 11 mal Ja, nur eine Enthaltung.

19:46 Nun zu Martins TOP: Veranstaltung mit Petra Pau. Frau Pau ist die Vize-Präsidentin des deutschen Bundestages. Der AStA-Referent für Hochschulpolitik soll die Veranstaltung organisieren. Sie hält denselben Vortrag schon am 12. Mai in Rostock und könnte dann gleich nach Greifswald weiterfahren. Milos möchte lieber die Co-Referentin mit der Aufgabe beauftragen.

19:53 Noch wird über Änderungen gesprochen. Björn möchte auch den Vizepräsidenten des Bundestages Johannes Singbauer einladen, dies wird aber abgelehnt. Der Antrag wird angenommen, die Hochschul-Co-Referentin wird mit der Aufgabe betreut.

19:56 Jetzt ist AStA-Chef Fabian Schmidt dran. Er möchte, dass die AStA-Referentin für Studium und Lehre Tatjana König 60 Euro mehr bekommt, weil sie auch das Co-Referat Fachschaften und Gremien übernimmt.

19:58 Zum TOP Sonstiges. Herr Wehlte möchte zur ersten Sitzung der nächsten Legislatur vorbeikommen. Martin will für die kommende Legislatur Sanktionen für Abwesenheit im StuPa einführen lassen. Anna-Lou Beckmann möchte wissen, wie der Stand für den Bus nach Schwerin ist. Martin verweist an Felix Waltenburg.

20:02 Björn: “Können wir gehen?” Alle scheinen sich dem Wunsch anzuschließen. Damit ist nach einer Stunde Schluss. Hoffentlich bis nächstes Semester.

Foto: Katrin Haubold – Grafik: Jonathan Dehn