Aller guten Dinge sind drei. Deswegen diskutieren die Mitglieder des Studierendenparlaments (Stupa) heute erneut über den Haushalt – zum dritten und hoffentlich letzten Mal. Los geht es 20 Uhr in dem Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften in der Friedrich-Loeffler-Straße 70, der webmoritz. tickert live.

Zu später Stunde wurde in der letzten Woche die Sitzung nach der zweiten Lesung des Haushalts abgebrochen. Da der Teilplan A nicht alleine beschlossen werden darf, muss er auch auf der heutigen Sitzung nochmal besprochen werden. Zudem wird heute der Teilplan B duchgesprochen. Darin geht es um den Haushalt der moritz.medien.

Die Partei bringt sich auch diese Sitzung wieder ein: Die Stupisten sollen sich mit Feuerlöschern solidarisieren. Sie spielen damit auf den nach der letzten “Tanzen fürs Gewächshäusle”-Party gestohlenen Feuerlöscher aus dem klex an. Ob dieser Antrag die Gemüter der Stupisten wohl eher abkühlen oder erhitzen wird? Oder werden sie, wie öfters schon geschehen, den Antrag abschmettern?

Einen Überblick über die Tagesordnung gibt es hier:

TOP 1     Begrüßung
TOP 2     Berichte
TOP 3     Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4     Formalia
TOP 5     Finanzanträge
TOP 6     Wahlen Allgemeine Studierendenausschuss (AStA)
TOP 6.1 Wahl Referent*in für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Der Referent ist zum 12. Januar 2015 aufgrund harscher Kritik vor allem zum nicht erschienenen Wahlheft zurückgetreten. Es gibt noch keinen Nachfolger.
TOP 7     Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 8     Haushaltsplan 2015 zweite Lesung Nachdem also der Teilplan A das letzte Mal besprochen wurde, ist nun Teilplan B an der Reihe und dann sollte der Haushalt im Ganzen beschlossen werden können.
TOP 9     Satzungsänderung Vollversammlung zweite Lesung Auch letzte Woche gab es die erste Lesung zum Vollversammlungsbeschluss, der die Satzung ändern soll. Danach sind drei Prozent der Studierenden ausreichend, um die Vollversammlung beschlussfähig zu machen.
TOP 10   Solidarität mit Feuerlöschern Die AStA-Ökologiereferentin soll gemeinsam der Freiwilligen Feuerwehr einen Vortag organiseren, bei dem die Studenten über den richtigen Umgang mit Feuerlöschern sowie den Umweltschäden durch falschen Gebrauch von Löschschaum aufgeklärt werden sollen. Das ganze soll im klex stattfinden, und dort soll auch eine Solikasse für “missbrauchte Feuerlöscher” stehen.
TOP 11 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

20 Uhr beginnt hier der Ticker

Es tickern: Katrin Haubold und Tobias Bessert

20:19 19 Minuten und noch geht nix. Anscheinend scheint die Technik dem StuPa einen Streich zu spielen. An dieser Stelle möchten wir nochmal Jonathan Dehn für das neue Beitragsbild zum StuPa.

TOP 1 Begrüßung

20:21 Nun beginnt die Sitzung doch. Magnus begrüßt alle anwesenden Personen. Er bedankt sich nochmal bei allen Personen, die gestern auf der Anti-MVgida-Demo waren.

Top 2 Berichte

20:22 Jonathan erwähnt, dass moritz.tv eine neue Chefriege hat. Als neue Chefredakteurin wurde Barbara Söllner gewählt. Ihre Stellvertreterin ist Heike Würzburger.

20:24 Der AStA-Vorsitzende Fabian Schmidt berichtet. Er erklärt, dass zum Beschluss einer Ringvorlesung folgendes Feedback kam: “Die Studierendenschaft solle erst ein Konzept erstellen mit Zeit, Ort, etc.”

20:25 Magnus stellt den Präsidiumsbericht vor. Vom Justitiariat Von der Rechtsaufsicht wurden zwei Beschlüsse beanstandet. Zum einen der Beschluss zur Aufklärung über rechtspopulistische Bündnisse und der zum Sponsoring eines Busses für die Demonstration, welcher gestern gegen MVgida gestellt werden sollte. Deshalb gab es gestern auch keinen Bus vom AStA, die Initiative “Uni ohne Nazis” hatte jedoch einen Ersatz-Bus organisiert.

20:29 Fabian berichtet über das Gespräch zwischen Studierenden, dem Rektorat, dem Kanzler und der Rechtsaufsicht, wobei Fabian dazu erklärt, dass das Rektorat und das Justitiariat seien per se nicht gegen die Studierendenschaft und ihr Engagement, sonder versuche nur zu erreichen, dass die Beschlüsse rechtskonform seien. Daniel Eckhardt ist damit nicht einverstanden:” Möchte die Rektorin erst, dass Pegida in Greifswald auf dem Markt steht, bevor wir uns gegen etwas positionieren dürfen?” Fabian wiegelt ab: “Bevor wir hier spekulieren, sollten wir erst einmal abwarten.” Das Angebot zum Gespräch sei da.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

20:34 Martin Grimm berichtet, dass er in den letzten Tagen Flyer von PEGIDA in der Mensa gefunden hat. Er möchte darüber reden.

TOP 4 Formalia

20:36 Magnus zählt 19 Mitglieder, damit wäre eine Zweidrittelmehrheit möglich. Martin Hackbarth möchte auf Martin Grimms Hinweis hin einen TOP aufmachen, der sich mit den Flyern beschäftigt. Außerdem kommt der Vorschlag, einen TOP Gremienwahlen zu machen. Der TOP Gremienwahlen wird nicht angenommen, es wird aber einen TOP PEGIDA-Flyer geben.

TOP 5 Finanzanträge

20:39 Es gibt keine Finanzanträge, also schwupp zum nächsten TOP

TOP 6 Wahlen Allgemeine Studierendenausschuss

20:40 Auch hier kann nichts gemacht werden. Die Bewerbungsfrist für die Stelle der Sekretärin im AStA ist noch nicht ausgelaufen und es gibt auch keinen Bewerber für das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

TOP 7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses

20:42 Aus dem Medienausschuss sind zwei Mitglieder ausgetreten, daher müssen neue Mitglieder gefunden werden, die aber erst in der neuen Legislatur vom StuPa bestätigt werden können.

TOP 8 Haushaltsplan 2015 zweite Lesung

Heute herrscht gute Stimmung im StuPa.

20:46 Es geht weiter mit dem Haushalt. Da der Teilplan A letzte Woche schon besprochen wurde, geht es heute schnell. Ein paar kurze Nachfragen beantwortet und schon kann er beschlossen werden. Milos Rodatos verlässt den Saal. Bei einer Ablehnung und einer Enthaltung wird dieser beschlossen.

20:51 Nun Teilplan B. Es gibt keine Änderungsanträge. Es sollen nicht alle Töpfe besprochen werden. Es scheint auch hier ein schneller Beschluss stattzufinden.

20:53 Und so ist es auch. Bei einer Enthaltung wird auch Teilplan B beschlossen. Nun muss nochmal beider zusammen abgestimmt werden. Milos verlässt währenddessen zum zweiten Mal den Saal. Auch der gesamte Haushalt wird bei einer Ablehnung angenommen.

TOP 9 Satzungsänderung Vollversammlung zweite Lesung

20:56 Auch in diesem TOP gibt es keine Änderungswünsche. Die Prozentzahl an anwesenden Studenten bei der Vollversammlung soll abgesenkt werden. Vier Leute sind gegen die Satzungsänderungen, fünf Personen enthalten sich und nur elf Abgeordnete stimmen dem Antrag zu. Da die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht wurde, wird die Satzungsänderung nicht angenommen, auch wenn es der Wunsch der Studenten auf der Vollversammlung war.

TOP 10 PEGIDA-Flyer

21:00 Es geht um den neuen TOP von Martin, dass die PEGIDA-Flyer eingesammelt werden. Das wurde am 11. November schon einmal ähnlich beschlossen. Daher wird der Text als Grundlage genutzt und noch ausgebaut. Milos Rodatos möchte, dass ein weiterer Absatz davor gefügt wird. Der Antrag lautet im Endeffekt so: “Aufgrund der Namensgebung der Universität Greifswald aus dem Jahre 1933 und der Verpflichtung gegenüber den internationalen Mitgliedern der Universität bittet das Studierendenparlament, die Flyer der rechten Szene (inklusive PEGIDA-Bewegung und Ableger) aus allen Räumlichkeiten des universitären Lebens zu entfernen.

21:08 Magnus scheint es eilig zu haben, gleich nach dem der Beschluss umgeschrieben wurde, soll es zur Abstimmung kommen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen. Durch einen Geschäftsordnungsantrag wird der Beschluss nochmal aufgemacht. Es soll nun auch die Studierendenschaft im Text vorkommen. Auch dies wird angenommen.

TOP 11 Solidarität mit Feuerlöschern

21:11 Philipp erklärt nochmal seinen Antrag. Immer wieder werden Feuerlöscher von angetrunkenen Personen im klex gestohlen, daher soll ein Vortrag gehalten werden. Philipp regt sogar noch eine Übung im Innenhof des klex an. “Man könne ja noch hinzufügen: Keine Feuerlöscher für Nazis – lasst die Schweine einfach brennen”, ergänzt Philipp. Das erheitert die Stupisten. Johannes Barsch möchte die Debatte sofort beendet wird. Dieser Wunsch findet aber nicht genügend Anklang, somit ist die Debatte eröffnet.

21:13 Die Abstimmung wird hitzig. Und Milos legt los: “Das überschreitet unser hochschulpolitisches Mandat.” Der gesamt Saal lacht, die Stimmung ist sehr locker. Milos wettert weiter, vor allem gegen RCDS, JU und LHG, die sich gerne darüber ausließen, dass das StuPa dieses gerne überschreite, diesen Antrag aber erst besprechen möchte.

21:16 Es sollen die Änderungen abgestimmt werden. Daniel Eckhardt ist für die brennenden Schweine, die Mehrheit des StuPas stimmt ihm zu. Gerade wollte Björn eine persönliche Erklärung abgeben, was jedoch nicht möglich ist vor der Endabstimmung. Er versucht es trotzdem, wird aber von den Jusos dabei unterbrochen: “Ordnungsruf, Ordnungsruf!” Die Stimmung schaukelt sich auf, man versteht sein eigenes Wort nicht mehr.

21:18 Der Antrag wurde abgelehnt mit zwölf Nein- und acht Ja-Stimmen.

12 Sonstiges

21:19 Auch der TOP ist schnell durch. Damit beendet Präsi Magnus schließlich die Sitzung. Wie jetzt, wir sind vor um 1 fertig? Naja, auch schön. Wir verabschieden uns und sehen uns nächste Woche.

Grafik: Jonathan Dehn; Foto: Tobias Bessert