Grafik: Jakob PallusNachdem in der letzten Woche sowohl Philipp Schulz als auch Timo Neder ihren Platz im Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) geräumt haben, sitzt Jan Magnus Schult nun alleine dort. Er sucht  Unterstützung, die heute gewählt werden könnte. Außerdem können die Studierenden wieder ihr letztes Hemd für die Universität geben. Der webmoritz. tickerte live.

Das letzte Hemd soll dieses Mal wortwörtlich gegeben werden. Denn die drei Antragsteller möchten, dass der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) Im Sommersemester einen Trödelmarkt organisiert, bei dem Studierende ihren Krimskrams, den sie nicht mehr brauchen, verkaufen können. Die Einnahmen sollen dann der Universität gespendet werden. “Neben zahlreichen Bildungsstreiken und Protestaktionen haben Studierende nun die Möglichkeit, eine weitere zeichensetzende Handlung zur Rettung der EMAU Greifswald vorzunehmen”, erklären die Antragsteller.

Außerdem stehen neben den Präsidiumswahlen auch zwei Bewerbungen für den AStA an. Einmal könnte das schon länger unbesetzte Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus wieder besetzt werden mit der Lehramtssudentin Jennifer Krahl. Außerdem möchte Tatjana Maria König die Nachfolge von Martha Markowski beim Referat Studium und Lehre antreten.

Erste Ergebnisse des Untersuchungssauschusses

Auf der letzten Sitzung wurde der Rücktritt der AStA-Vorsitzenden thematisiert. Das warf die Frage auf, ob in dem Zusammenhang nicht unlautere Methoden angewendet wurden, um sie zum Rücktritt zu bewegen. Ein neugegründeter Untersuchungsausschuss setzt sich seit einer Woche mit den Vorwürfen auseinander und stellt nun erste Ergebnisse vor.

Das Drucksachenpaket gibt es hier, einen Kurzüberblick über die Tagesordnung gibt es hier.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge Es gibt keine Finanzanträge.
TOP 6 Wahl Präsidentin des Studierendenparlaments
TOP 7 Wahl stellvertretende Präsidentin des Studierendenparlaments
TOP 8  AStA-Wahlen
TOP 8.1 Wahl AStA Referat Vorsitz Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8.2 Wahl AStA Referat für Hochschulpolitik Hier liegt auch keine Bewerbung vor.
TOP 8.3 Wahl AStA Referat für Studium und Lehre Tatjana Maria König möchte dieses Referat übernehmen.
TOP 8.4 Wahl AStA Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus Auch hier liegt eine Bewerbung vor: Jennifer Kahl stellt sich auf.
TOP 9 Einberufung AG Wahlen
TOP 10 Zwischenbericht Untersuchungsausschuss
TOP 11 Vakanz AStA Referat für Hochschulpolitik Deborah Metzlaff, die seit letzter Sitzung das Referat für Fachschaften und Gremien innehat, soll 60 Euro pro Monat mehr erhalten für die Vakanzzeit.
TOP 12 Wir geben unser letztes Hemd für die Uni Wer nun an den Kalender denkt, liegt falsch. Dieses Mal sollen wirklich die Hemden gegeben werden. Auf einem Trödelmarkt, den der AStA im Sommer organisieren soll, sollen Studierende ihren Plunder verkaufen können und dieses Geld soll der Universität gespendet werden.
TOP 13 Sonstiges

 Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr beginnt der Ticker hier

Es tickert Katrin Haubold.

13:55 Erstes Update: Fabian Schmidt bewirbt sich für den AStA-Vorsitz. Die Bewerbung hat es nur leider nicht ins Drucksachenpaket geschafft, die Technik war dagegen.

20:13 Es sind heute nicht genug Tische aufgebaut, weswegen der webmoritz. nicht wie sonst in der Nähe der Zuschauer sitzt, sondern vorne am Präsidiumstisch. Deswegen kann heute leider nur eine Redakteurin tickern.

20:22 Jan Magnus Schult eröffnet die Sitzung: “Schön, dass so viele da sind – auch so viele StuPisten. Möchte noch jemand gesondert begrüßt werden? – Hallo Helena.” Er fordert die StuPisten auf, die etwas zu berichten haben, dies auch zu tun. Martin lädt zur AG Bildungsstreik für den Donnerstag 20 Uhr ein. Milos Rodatos lobt das neue moritz.magazin.

Das StuPa kann sich heute nicht so weit ausbreiten, da nicht genug Tische vorhanden sind.

Das StuPa kann sich heute nicht so weit ausbreiten, da nicht genug Tische vorhanden sind.

Formalia und Finanzanträge

20:26 Es gebt um die Formalia. Es gibt einen neuen TOP “Refugees welcome” und die Unterstützung der Mahnwache gegen den AfD-Landesparteitag. Das wird angenommen. Es geht sofort weiter mit den Finanzanträgen. Kurzfristig ist noch ein Antrag des Hochschulsports dazugekommen. Das StuPa soll einen Erste-Hilfe-Lehrgang der Hochschulssportübungsleiter mit bis zu 300 Euro unterstützen. Da der Hochschulsport einen eigenen Topf und dieser noch Geld hat, wird der Antrag einstimmig angenommen.

Wahl des StuPa-Präsidiums

20:29 Als Kandidaten stehen Jan Magnus Schulz und Björn Wieland für den Präsidenten. Magnus stellt sich vor: “Ich bin seit vier Jahren in Greifswald, seit drei Jahren im StuPa, seit zwei Wochen im Präsidium und seit einer Woche alleine dort.” Das StuPa lacht – Galgenhumor? “Ich bin in einer Partei, nicht die PARTEI, sondern die Piratenpartei.” Ein paar StuPisten klopfen. “Danke für das Mitleid.” Das Plenum lacht. Seine Stellvertreter könnten Hannes Nehls und Alexander Wawerek werden. Desweiteren stellt sich Björn vor. Sein Präsidium solle aus Philipp Schulz und Tillmann Paul Kraft bestehen – die StuPisten kichern auch hier wieder.

20:40 Es wird gewählt. Jan Magnus wurde als Präsident mit 16 Stimmen gewählt, Björn erhält vier, es gab eine Enthaltung. Nun stellen sich seine möglichen Stellvertreter Hannes und Alexander. Beide wollen Magnus unterstützen, unter anderem, weil “Not am Mann ist”. Hannes ist Vertreter beim Zentrum für Lehrerbildung in Mecklenburg-Vorpommern, Alexander ist im Fachschaftsrat Philosophie tätig.

Wahlen AStA

20:46 Zuerst wird Hannes gewählt: 16 Ja-Stimmen, zwei Neinstimmen und drei Enthaltungen. Nun geht es weiter zu Alexander. Während ausgezählt wird, stellt sich Fabian Schmidt für den AStA-Vorsitz vor. Da er in der 3. Legislatur sei, habe er einen guten Einblick, wie das StuPa in vielen Sachen ticke, meint er. “Wir brauchen jetzt einen guten Zusammenhalt zwischen den Gremien.” Er hofft, dass er seine Erfahrungen mit denen der AStA-Referenten kombinieren kann. Helena Scheffler fragt nach, was sein ganz besonderes Steckenpferd sein wird. Er möchte, dass der Bildungsstreik den Leuten mehr ins Bewusstsein gerückt wird. Auch hofft er, dass demnächst ein HoPo-Referent gewählt wird – das könnte übrigens schon heute der Fall sein, denn in der Tischvorlage ist eine Bewerbung mit dabei. In der Zwischenzeit erklärt Magnus, dass Alexander mit 16 Ja-Stimmen gewählt wurde.

21:04 Felix Waltenburg möchte HoPo-Referent im AStA werden. Nach seiner Vorstellung wird er beklatscht. Leider hat die tickernde Redakteurin davon nicht viel mitbekommen. Martin Grimm fragt nach, ob er sich für antifaschistische Themen erwärmen kann und diese unterstützt. Felix sagt ja. Felix habe sich gestern halb drei nachts beworben. Er möchte erst einmal die Mobilisation der Studierenden vorantreiben. Außerdem will und muss er sich erst einmal einarbeiten. Milos möchte wissen, was seine Motivation sei. Felix erklärt, dass er in seinem Postfach viele Emails dazu gefunden habe, und sich daraufhin beworben habe.

21:11 Fabian Schmidt wurde nicht gewählt, er hat nur 12 Ja-Stimmen. Benedikt Eisele fragt sich, was das ganze soll. Mit Fabian hätte man einen Vorsitz gehabt, der sich wirklich auskennt: “Mit Fabian hätte man die Kluft zwischen StuPa und AStA wieder schließen können.” Viele im Publikum – wo heute auch der AStA sitzt – klatschen.

21:15 Es geht weiter mit der Bewerbung für Studium und Lehre. Tatjana Maria König bewirbt sich, sie ist schon Praktikantin im AStA und hat schon einen Einblick in die Arbeit bekommen. Sie wird gefragt, ob sich sich für ein Praktikumssemester einsetzen würde, das für B.A.-Studenten an der Philosophischen Fakultät eingerichtet werden soll – das soll ein Antrag auf der Vollversammlung am 2. Dezember sein.

Die Präsidiumsstellvertreter bei ihrer Wahl: Alexander Wawerek und Hannes Nehls (v.l.).

Die Präsidiumsstellvertreter bei ihrer Wahl: Alexander Wawerek und Hannes Nehls (v.l.).

21:19 Jennifer Krahl möchte sich für das Co-Referat Hochschulpolitik aufstellen lassen. Sie arbeitet wie Felix Wartenberg bei proton e.V.. Bei ihr gibt es keine Fragen – Milos erklärt, dass ihre Bewerbung sehr ausführlich war, weswegen es keine Nachfragen gibt. Felix wurde mit 20 Ja-Stimmen, einer Neinstimme und einer Enthaltung gewählt. Er nimmt die Wahl an. Damit hat der AStA das erste Mal in dieser Legislatur einen HoPo-Referenten. Auch Tatjana wurde gewählt, sie erhielt von 20 StuPisten den Zuspruch. Jetzt wird noch die Auszählung des Co-Referats abgewartet, dann gibt es eine Pause.

21:25 Jennifer wurde mit 19 Stimmen gewählt. Damit ist der HoPo-Bereich wieder gefüllt beim AStA. Nun ist bis 21:35 Pause.

21:39 Der Saal füllt sich schon wieder. Es ist ein unausgefüllter Wahlzettel aufgetaucht – wer hat nicht gewählt? Es geht weiter mit der Einberufung der AG Wahlen. Der Antrag wird ohne Umschweife angenommen.

Vakanz AStA-Vorsitz

21:43 In der Zwischenzeit ist aufgefallen, dass Anna-Lou als kommissarische Vorsitzende noch bestätigt werden muss und die Aufwandsentschädigung wird um 60 Euro im Monat erhöht. “Ich brauche das für die Bank”, erklärt Anna-Lou. Deswegen wird der Antrag dazwischen geschoben und auch gleich angenommen.

Unterstützung “Refugees Welcome”

21:47 Benjamin Schwarz stellt vor: Am 06. Dezember 2014 findet in Güstrow eine Demonstration statt, die sagt, dass Asylrecht ein Menschenrecht ist. Da der Haushalt klamm ist, wird erst einmal geschaut, wo man das Geld hernehmen könne. Der Reisekostentopf etwa ist schon überzogen. Das StuPa soll 400 Euro bereitstellen, die hauptsächlich für die Miete der Busse genutzt werden soll.

21:53 Der Antrag wird einstimmig angenommen. Es geht weiter mit einer Mahnwache gegen den AfD-Landesparteitag. Diese Mahnwache steht unter dem Motto “Ein Zeichen gegen Alltagsrassismus, Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit! Ein Zeichen gegen die AfD Mecklenburg-Vorpommern!” Der AStA soll aufrufen, dass sich Studierende dort beteiligen. Der Landesparteitag findet vor dem Mercure-Hotel am Gorzberg statt. Martin Hackbarth liest gerade einen Aufruf vor, der von verschiedenen Parteien diesbezüglich verfasst wurde. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Zwischenbericht Untersuchungsausschuss

22:01 Benedikt Eisele erklärt, dass gestern die erste Sitzung stattfand. Ende des Jahres soll es einen Bericht geben, der aber zuerst einmal nur den StuPisten zugesendet wird. “StuPisten sollen, wenn sie Nachfragen haben, diese an uns schicken, dann werden wir die Fragen stellen”, erklärt er. Demnächst wird der Ausschuss auch einen Vorsitzenden bekommen.

Vakanz AStA HoPo-Referat

22:05 Deborah wurde am 11. November gewählt und soll dafür anteilig Geld bekommen. Für einen Monat hätte sie 60 Euro bekommen, da es aber weniger sind, bekommt sie auch weniger. Darüber gibt es gerade Diskussionen. Die Endabstimmung ist auch hier:  Einstimmig angenommen.

Das letzte Hemd für die Uni

22:09 Renata Thomas stellt den Antrag vor. Vorneweg: Das sei eine Grundidee, die natürlich noch verändert werden könne. Der Erlös, der bei dem Trödelmarkt herauskommt, soll mit einem riesigen Check an die Rektorin gegeben werden. Milos hat eine Nachfrage. Er bezieht sich auf den Kommentar des webmoritz. von JulesHGW und fragt, wie die Antragsteller das sehen. Renata sieht das nicht so schlimm, sie ist der Meinung, dass die Werbung ganz gut tun würde.

22:14 Die Frage steht im Raum, ob das nicht vom Studentischen Förderverein organisiert werden könne.  Milos sieht den Antrag kritisch, zumindest wenn er über das StuPa läuft. Denn die Aufgabe der Studierenden sei es nicht, die Uni zu retten, die Ausfinanzierung ist Landesaufgabe. Philipp Schulz schlägt vor, dass an die AG Bildungsstreik weiterzuleiten. Es sei eine andere Art des Protests, was an sich ja ganz gut sei.

22:20 Adrian Schulz als Antragsteller findet die Idee nicht gut, den Antrag sofort an die AG weiterzuleiten. Es geht um Änderungsanträge. Die Änderung besagt, dass der lange Text gestrichen wird, im Endeffekt steht nur noch, dass der AStA einen Flohmarkt mit dem Titel “Wir geben unser letztes Hemd #uniretten” organisieren soll. Der Antrag wird angenommen mit 11 Jastimmen.

22:24 Es steht noch ein Antrag auf der Tagesordnung. Es geht um Geld für die Studentische Kultur. In dem Fördertopf ist noch eine Restsumme, das jetzt noch ausgegeben werden kann. Dieses Restgeld soll für die Sanierung des C9 ausgegeben werden. Diese Mittel stammen daher, da das Rektorat vor ein paar Jahren rechtswidrig zu hohe Rückmeldegebühren eingefordert hatte. Der Antrag wird angenommen. Das muss jetzt noch mit dem Rektorat abgesprochen werden.

Sonstiges

22:29 “Bevor Daniel das Wort ergreift, habe ich noch was: Die Critical Mass findet am Freitag statt, 18 Uhr, Marktplatz.” Das StuPa lacht. Damit ist es vorbei für heute.

Fotos: Lisa Klauke-Kerstan; Grafik: Jakob Pallus