Grafik: Jakob PallusHaben die Hochschulen nun zu wenig Geld? Dieser Frage hat sich in den letzten Monaten der Landesrechnungshof gestellt. Am 14. November 2014 hat er seine Ergebnisse mit Hochschulvertretern diskutiert. Aus diesem Grund findet eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) statt. Hier der webmoritz. Live Ticker zum Nachlesen.

Ersten Informationen des NDR zufolge fehle den Hochschulen vor allem im Nichtmedizinischen Fächern Geld. Allerdings herrsche auch ein Effizienzmangel, die behoben werden müssen, um sparen zu können. Erste Gespräche mit den Universitäten gab es am Freitag schon. Nun sollen die StuPisten über diese Ergebnisse informiert werden.

Außerdem steht der neugegründete studentische Förderverein der Universität Greifswald auf der Tagesordnung. Die Mitglieder möchten, dass der Allgemeine Studierendenausschuss sie unterstützt, vor allem was die Werbung angeht. Wie vor zwei Wochen die Initiative “Uni ohne Nazis” möchten auch sie kostenlos drucken. Laut der Tagesordnung ist die Sitzung also nicht lang, bietet aber durchaus Diskussionsstoff.

Das Drucksachenpaket gibt es hier, einen Kurzüberblick über die Tagesordnung gibt es hier.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6  AStA-Wahlen Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 6.1 Wahl AStA Referat für Hochschulpolitik
TOP 6.2 Wahl AStA Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus
TOP 7 Ergebnis Prüfung des Landesrechnungshof
TOP 8 Unterstützung „studentischer Förderverein Uni Greifswald Die Gründer des Studentischen Fördervereins der Universität Greifswald möchten gerne medial vom AStA unterstützt werden und auch kostenlos drucken dürfen.
TOP 9 Schuldengrenze anheben Die Hochschulgruppe der PARTEI hat wieder zugeschlagen: Herr Brotkorb [sic!] wird aufgefordert, “eine wahllos erhöhbare Schuldengrenze für die „Ernst& Young-Hennes-und-Mauritz-UniVWersität sponsored by Tipico Sportwetten“ einzurichten. Was genau sie sich darunter vorstellen wollen sie mündlich erklären.
TOP 10 Sonstiges

 Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt der Ticker um 20 Uhr

Es tickern Katrin Haubold und Tobias Bessert

20:18 “Nein, wir fangen jetzt an”, immerhin brauchte das StuPa doch nur 18 Minuten länger, um die Sitzung zu eröffnen.

Anregungen aus der Studierendenschaft

20:19 Stephanie Napp tritt an das Mikrofon. Es geht wieder um Probleme mit dem Kassenprüfer. “Es geht nicht, dass man mit seinen Kommilitonen so umgeht.” Sie fordert Konsequenzen aus den mehrfachen Zwischenfällen. “Bitte redet dadrüber.”

20:21 “Ich habe schon mit Sophie Stoof geredet”, bemerkt Philipp. Seiner Meinung nach ist rechtlich wenig zu machen, aber er sieht, dass der Konflikt mehr auf die persönliche Ebene getragen wurde, als er eigentlich hätte getragen werden müssen.

20:26 Nach Kevin Oelze haben die Medien nicht mit ihm kooperiert, ganz im Gegensatz zum AStA. Sarah Poller vom AStA zeigt aber, dass es auch bei ihrer Kassenprüfung zu Komplikationen kam.

20:32 Tillmann Paul Kraft bringt es auf den Punkt: “Ist eurer Meinung nach eine Zusammenarbeit überhaupt noch möglich?” Sophie verneint dies.

20:34 Philipp versucht einen Kompromiss zu finden: “Ist es in Ordnung, wenn Philipp Schönherr zunächst die Kassenprüfung übernehmen soll.” Dieser Kompromiss scheint auf Zustimmung zu stoßen.

20:40 Tillmann Paul Kraft hat Nachfragen zum Rücktritt von Therése Altenburg. Er habe von einem Gespräch zwischen sechs StuPisten gehört, die Therése es nahegelegt haben, zurückzutreten – sonst ziehe man ihren Namen in den Dreck. Martin Grimm meldet sich zu Wort: Er und zwei andere vom SDS haben sich mit Therése unterhalten, und sie gefragt, wie denn die Arbeit im AStA laufe. “Wir haben nicht direkt gesagt, dass sie zurücktreten soll.” Nicht direkt? “Auch nicht indirekt”, legt er nach. Anna-Lou Beckmann erklärt: “In dieser Art und Weise möchte hier keiner behandelt werden.” Auch Matias Blum ergreift erregt das Wort: “Bei welchen Höhenflügen sind wir denn hier gelandet? Wie kann man denn jemanden drohen?”

20:45 Sophie Stoof sieht das genauso: “Wie kann es sein, dass ein kleiner Teil des StuPa darüber entscheidet, ob die AStA-Vorsitzende geht oder nicht?” Johannes Barsch erklärt: “Wir können beweisen, dass die SDSler sich mit Therése getroffen haben, was dort gesagt wurde, können wir nicht beweisen. Ich denke, dass hier ein künstlicher Skandal gemacht werden soll.” Am Ende habe Therése die Entscheidung selbst getroffen. Helena Scheffler meint dass es auch im Hinterzimmer stattfand, wenn sich jemand bewerben soll, sie finde es aber nicht gut, wenn das so geschieht, wie es geschehen sein soll.

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Die ehemalige Geschäftsführerin der moritz.medien macht ihrem Unmut Luft.

20:51 Till Lüers, ein ehemaliger AStA-Referent, meldet sich zu Wort: “Es wurde gesagt, dass Therése die letzte Entscheidung getroffen hat. Wer will aber weiterarbeiten, wenn er kein Respekt bekommt? Es wird deutlich, dass die AStA-Referenten und die moritz.medien sich nicht respektiert fühlen. Dieses Problem gibt es schon länger. Es muss sich was ändern, sonst wird es immer schlimmer.”

20:54 Timo klärt es auf: Am Sonntag den 9. November haben sich die sechs Menschen bei Benny getroffen. Das Thema war eigentlich, dass Martin zurücktritt und sie haben die Legislatur Revuepassieren lassen. Dann habe man sich gefragt, was als nächstes kommt. Dann seien sie dazu gekommen, dass Dinge passieren, die ihnen nicht gefallen. Es sei nicht passiert, dass man dem SDS gesagt habe, dass sie Therése zum Rücktritt bewegen sollen. Will man den entsprechenden Personen eine Personaldebatte antun? Es sei nicht so krass, wie es hier dargestellt werde.

20:58 Helena Scheffler findet, dass es einen Ausschuss gibt, der sich mit der Sache befasst. Philipp erklärt, dass es dazu einen TOP geben soll zum Ende der Sitzung, bis dahin will man schauen, wie man das machen könne.

21:01 Matias Bluhm erklärt nochmal, dass er das Verhalten der StuPisten, wie sich bei der letzten Sitzung den Studierenden, der sich zu Beginn zu Wort meldete, sehr missbilligt, Zustimmung aus den Zuschauerreihen. Björn Wieland macht noch mal Werbung für das Spendenportal des studentischen Fördervereins.

Formalia

21:05 Es sind 15 StuPisten anwesend, damit beschlussfähig. Es sollen noch zwei TOP auf die Tagesordnung: Aufnahme von Fachschaftsräten in die Wahlordnung und Neuwahl des Präsidiums. Sowohl Philipp als auch Timo wollen gehen. Aus dem Publikum wird gefragt: Ist das eine Ente? Den beiden ist es ernst, der TOP soll zum Schluss kommen.

Wahlen und Anpassung der Wahlordnung

21:10 Es gibt keine vorliegenden Bewerbungen und auch spontan meldet sich keiner. Die Wahlordnung wird noch mal vertagt, da nicht genug StuPisten da sind, um eine 2/3-Mehrheit zur Dringlichkeit zu erreichen. Die Änderung der Wahlordnung braucht zwei Lesungen.

Studentischer Förderverein

 

Benjamin Schwarz spricht zum Rechnungshofbericht.

Benjamin Schwarz spricht zum Rechnungshofbericht.

21:13 Philipp erklärt den Antrag: Es hat sich der Verein gegründet, der seit einer halben Stunde eben auch Spenden sammeln darf. Er ist gemeinnützig, aber noch kein eingetragener Verein, das sei aber in der Mache. Nun möchte man gerne kostenlos den AStA-Drucker für den Bürokram mitnutzen. Die Abstimmung läuft, die Stimmung an sich ist heute sehr gedrückt.

Schuldengrenze anheben

21:17 Der Antrag wurde angenommen. Als nächstes kommt der der Partei. Sie wollen, dass eine wahllos erhöhbare Schuldengrenze eingeführt wird – und falls nicht, der Kanzler eine Druckmaschine auf dem Schwarzmarkt besorgen solle. Außerdem könne man sich doch für die Uni Sponsoren suchen (Deswegen auch der schöne neue Name: Ernst& Young-Hennes-und-Mauritz-UniVWersität sponsored by Tipico Sportwetten). Benjamin Schwarz findet den Antrag respektlos, dem scheinen mehrere zu folgen, denn er wird abgelehnt.

21:25 Es ist Pause bis fünf nach.

21:52 Nach der Geschäftsordnung kann es einen Untersuchungsausschuss geben. Helena daraufhin: “Na dann machen wir das doch!” Das Präsidium plant gerade, wie das von statten geht. In der Zwischenzeit geht es weiter mit dem Landesrechnungshof (LRH). Benny als Mitglied der Landeskonferenz der Studierendenschaft erklärt, dass der NDR-Bericht zu 99 Prozent zutreffend sei. Der offizielle Bericht ging vorerst an die Kanzler, Landtagsabgeordnete und Studierendenschaftvertreter haben ihn noch nicht erhalten. Sein Schlusswort bei der Vorstellung:”Ich finde es sehr traurig, dass wir Studierende nicht in den Prozess eingebunden werden.”

21:57 Martin Grimm findet deutliche Worte:”Es ist schon irgendwie klar, was da für Kacke drin steht. Wir haben gestreikt wie die Assis, ich weiß nicht, was die Studierenden noch machen können.” Ihm fallen keine Mittel mehr ein, was noch gemacht werden kann, um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben. Johannes meint, dass der LRH mit einer Bewertungsmethode arbeitet, “die wir nicht teilen.” Er würde die politische Tragweite des Berichtes nicht dramatisieren. Der LRH habe schon ganz andere Dinger gefordert, die nicht umgesetzt wurden.

22:04 Johanna Ehlers als Senatorin meldet sich zu Wort: Es bringe nichts zu diskutieren, wenn der Bericht noch nicht vorliege. Das bedeute aber nicht, dass man den Druck nachlassen solle. Martin Grimm macht deswegen klar, dass es weiterhin eine AG Bildungsstreikgeben soll. Es wird ein Antrag abgestimmt, indem das StuPa die schnellstmöglichste Veröffentlichung des Prüfberichts des LRH fordert. Er wird angenommen.

22:08 Es gibt eine kurze Pause erneut, weil man auf weitere Mitglieder wartet, um die Wahlordnung in einem Rutsch ändern zu können. Denn bis zum Donnerstag muss das geschehen sein, sonst können die Fachschaftsräte (Das sind Deutsche Philologie, Musikwissenschaft, Kunstwissenschaft, Psychologie und Theologie) nicht vom 12. bis 16. Januar gemeinsam mit den anderen Gremien gewählt werden.

22:15 Es geht zum Rücktritt von Philipp und Timo. Philipp hatte schon zu Beginn der Sitzung gesagt, dass er das mit dem Studium nicht mehr vereinbaren könne. Er hat keine Lust mehr, außerdem habe die Partei alles geschafft, was sie sich vorgenommen hatten. “Ich habe mir am Ende vorgestellt, dass man zusammenarbeitet und sich einander hilft, aber das scheint nicht der Fall zu sein.” Bei Timo ist es so, dass auch er Schwierigkeiten mit dem Pensum hat. Zudem möchte er im Februar ins Ausland, worauf er sich vorbereiten muss. Auch bei ihm heißt es:”Ich hab das Gefühl, dass es Tag für Tag schlimmer wird und darauf habe ich keinen Bock.”

22:21 Es wurden erste Kandidaten in den Raum geworfen: Matias Bluhm und Björn Wieland – doch keiner der beiden möchte. Magnus Schult muss das Amt wohl erstmal alleine bekleiden, doch Philipp und Timo wollen natürlich noch helfen. Man hofft, dass in der nächsten Woche mehr StuPisten anwesend sind, aus deren Reihen dann jemand gewählt werden kann.

Untersuchungsausschuss

22:27 Jonathan Dehn zweifelt den Sinn eines Untersuchungsausschusses an. Therése würde nicht zurückkommen und das Klima im StuPa würde auch schlimmer werden. Helena sieht das anders: Helena: “Der Ausschuss würde Aufklärung liefern, für alle Studenten. Ohne ihn würde es ein schlechtes Licht auf das gesamte StuPa werfen.” Johannes wirft ein, dass der Ausschuss nicht-öffentlich sein sollte, sodass  Therése im geschütztem Raum die Möglichkeit hat, ihren Standpunkt darzulegen.

22:31 Matias hinterfragt einge vorgeschlagene Vertagung, da das StuPa für Transparenz stehen möchte: “Wir können einfach den Ausschuss einberufen, um zu zeigen, dass wir ein Interesse an der Aufklärung haben.” Gerade ist die Debatte darüber, ob es sowas schon einmal gab und wie man ihn aufzieht.

22:34 Gerade wird das Ziel des Untersuchungsausschusses festgelegt. In etwa soll der Ausschuss herausfinden, ob es unlautere Vorgänge beim Rücktritt der AStA-Vorsitzenden gab. Der Ausschuss setzt sich aus freizuwählenden Mitgliedern zusammen und kann die Öffentlichkeit ausschließen.

22:40 Philipp und Timo machen noch die Sitzung zu Ende, danach gehen sie. Der Ausschuss wurde gerade gegründet. Jetzt geht es an dessen Besetzung: Matias Bluhm wird vorgeschlagen, desweiteren fällt Björns Name, Jonathan (der aber nicht möchte), Benedikt Eisele, Helena Scheffler. Die Wahlen bestätigen Benedikt, Helena und Matias, Björn erhält nicht genug Stimmen. Milos Rodatos, der gerade gekommen ist, fragt nach, mit welcher Legitimation man die Menschen in den Ausschuss zitieren solle. Johannes Barsch antwortet: Man kann sie nicht zwingen.

Wahlordnung die Dritte heute

22:48 Es sind mit Milos übrigens auch 18 StuPisten anwesend, die Dringlichkeit wurde festgestellt und die Fachschaftsräte aufgenommen. Beim Sonstigen weist Matias nochmal drauf hin, dass am Donnerstag der Polenmarkt anfängt. Benedikt erklärt, dass morgen eine unverbindliche Sitzung zum Haushalt stattfindet, in dem sich StuPisten und Interessierte treffen können. Marco Wagner fragt nach, warum das StuPa nicht vorzeitig aufgelöst wird, wenn die Arbeit nicht klappt? Martin Grimm und Benedikt sind dagegen, besonders wegen des Haushalts und der zeitnahen Wahlen. Damit ist die Sitzung beendet.

22:55 Das Resümee der tickernden Redakteure: “GZSZ wird abgesetzt, jetzt kommt S-T-U-P-A.”

Foto: Lisa Klauke-Kerstan, Grafik: Jakob Pallus