Grafik: Jakob PallusNur ein paar Tage, nachdem die StuPisten aus Halle von ihrem Schulungswochenende wieder gekommen sind, müssen sie das neuerworbene Wissen rund um das Studierendenparlament (StuPa) heute Abend anwenden. Ab 20 Uhr tagt das StuPa im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes. Neben vielen Wahlen soll auch über die Einberufung der Vollversammlung im Sommersemester entschieden werden.

16 Punkte stehen auf der Tagesordnung, darunter befinden sich viele grundlegende Punkte wie der Beschluss der Geschäftsordnung (GO) oder die Wahl des Präsidiums. Aber es werden auch die Mitglieder verschiedener Ausschüsse gewählt, etwa die des Haushalts- und die des seit diesem Semester eingeführten Medienausschuss, der als neuer Herausgeber einige der Aufgaben, die bis dato das StuPa innehatte, übernimmt. So wählt der die Chefredaktionen und ist als Kontrollinstanz der Medien tätig.

Am 15. April findet in Greifswald wieder eine Verhandlung gegen einen “studentischen Neonazi” – wie im Antrag formuliert, statt, der auf einer NPD-Kundgebung einen anderen Studenten angegriffen und verletzt haben soll. Schon im Dezember sollte eine Verhandlung stattfinden, diese wurde allerdings verschoben. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) soll beauftragt werden, zu diesem Termin die Studenten der Universität Greifswald auf Solidaritätsaktionen hinzuweisen.

Vollversammlung soll am 20. Mai stattfinden

Auf dieser Sitzung soll auch die Sommervollversammlung einberufen werden. Aufmerksame Leser werden festgestellt haben, dass am gleichen Tag ein bundesweiter Bildungsstreik geplant ist – Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

Dies ist die komplette Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Zuerst muss über die Geschäftsordnung abgestimmt werden. Es gibt einige kleine Änderungen gegenüber der Alten GO.
TOP 5 Wahlen des Präsidiums
TOP 5.1 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums Der Antrag sieht vor, dass das Präsidium 260 Euro im Monat sowie 100 Euro pro Sitzung erhält. Als Begründung wird das erweiterte Aufgabenfeld genannt.
TOP 5.2 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments 
TOP 5.3 Wahl der Stellvertreterinnen der Präsidentin
TOP 6 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Wahlleiterin Die Wahlleiterinnen für die vergangenen Gremienwahlen sollen insgesamt 525 Euro erhalten. Durch die Zusammenlegung mit den Fachschaftsratwahlen gebe es ein größerer Arbeitsaufwand, lautet die Begründung.
TOP 7 Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt Der AStA soll Mahnwachen und Solidaritätskundgebungen zum 15. April unterstützen und dazu mobilisieren.
TOP 8 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Als Herausgeber der moritz-medien ist künftig der Medienausschuss tätig. Er vertritt die Interessen gegenüber dem StuPa und wählt unter anderem die Chefredakteure.
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 10 Wahl der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10.1 Wahl der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10.2 Wahl der stellvertretenden Prüferinnen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 12 Wahl der Kassenprüferin
TOP 13 Einberufung Vollversammlung für das Sommersemester 2014 Die Vollversammlung für das Sommersemester soll am 20. Mai 2014 einberufen werden.
TOP 14 Wahl der Vertreterin in der LKS
TOP 14.1 Wahl zweier LKS-Vertreterinnen
TOP 14.2 Wahl zweier stellvertretenden LKS-Vertreterinnen
TOP 15 Einrichtung von Arbeitsgruppen (AG) des Studierendenparlamentes Als ständige AG soll die AG Studentische Kultur etabliert werden. Zwei nicht-ständige AG sollen mit der AG “Bildungsstreik 2014” und der AG “E-Learning und Transparenz” eingerichtet.
TOP 16 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr beginnt an dieser Stelle der Ticker

Es tickert Katrin Haubold.

20:04 Die Reihen sind voll, gleich geht es. Erik von Malottki leitet als Alterspräsident die StuPa-Sitzung, bis ein neuer Präsident gewählt ist.

20:10 Zu früh gefreut, das StuPa startet auch dieses Mal später.

20:15 Jetzt geht es wirklich los. Erik will kurz zu den Aufgaben des StuPa hervorheben, da sich diese Tradition etabliert hat: Das StuPa hat nach innen Verwaltungstätigkeiten, nach außen hin vertritt es die Studierendenschaft. Außerdem haben die neuen Stupisten eine große Aufgabe vor sich.” Der Kampf um die Ausfinanzierung der Universität wird sich in den nächsten Monaten verschärfen”, erklärt er.

20:20 Benjamin Schwarz ist zurückgetreten als AStA-Referent und sitzt jetzt im StuPa. Außerdem werden die ehemaligen web-Chefredakteure Anne Sammler und Simon Voigt verabschiedet, sie bekommen ein kleines Präsent überreicht. Auch bedankt der Präsident des alten StuPa Milos Rodatos sich bei der FSK-Vorsitzenden und dem zurückgetretenen AStA-Referenten für Studium und Lehre Tino Reuter.

StuPisten und AStA-Referenten.

StuPisten und AStA-Referenten.

20:22 TOP 2 ist dran. Es gibt Nachfragen zu den Gesprächen mit dem Landesrechnungshof bezüglich der Prüfung der Hochschulen. Milos erklärt, dass der Landesrechnungshof eine schnelle Prüfung sich zum Ziel gesetzt hat: Bis Ende September soll die Prüfung beendet sein, bis Ende des Jahres der Bericht vorliegen.

20:25 Till Lüers Bericht wird hinten angestellt, da er noch im AStA-Büro ist. Erik fragt, ob Marie Bonkowski, Referentin für politische Bildung, etwas plant bezüglich einer NPD-Demonstration in Rostock. Marie hat aber erst gestern davon erfahren und kann noch nicht so viel sagen außer: “Ich kümmere mich darum.”

20:30 Bei der Fachschaften und Gremien-Referentin Lea Otte gibt es keine Nachfragen, auch im gesamten Sozialen Bereich wird nichts nachgefragt. Veranstaltungsreferentin Magdalene Majeed gibt nur kurz Informationen zum Markt der Möglichkeiten, der 18 Uhr beendet wurde: Es lief ganz gut, es waren viele Vereine da.

20:33 Die Medien sind mit ihren Berichten dran. Abgesehen zu einer Nachfrage bezüglich einer geplanten Kooperation zwischen dem webMoritz und MoritzTV wegen der Kommunalwahlen gab es keine weiteren. Danach kommen die AGs und die LKS dran. Sowohl Milos als auch LKS-Sprecher Erik gehen auf das letzte Wochenende ein, als sie in Halle waren. Beide fanden es gut, dass es diese Vernetzung mit den anderen Studierendenschaften gab.

20:37 26 Mitglieder sind da, eine hat sich abgemeldet. Milos möchte gerne einen neuen TOP aufnehmen: Bundesweite Vernetzung. Es soll ein fester Vertreter gewählt werden, der dann regelmäßig zu den Versammlungen des freien Zusammenschlusses der Studierendenschaften (fzs) fährt. Der TOP ist nun TOP 15.

Auch auf der andere Seite des U's sitzen viele StuPisten.

Auch auf der andere Seite des U’s sitzen viele StuPisten.

20:41 Es geht um TOP 4, die Geschäftsordnung. Es gab nur geringe Änderungen, unter anderen wurde deutlicher gemacht, dass die Ausschussvorsitzenden dem StuPa rechenschaftspflichtig sind. Die GO wurde einstimmig angenommen.

20:45 Es geht um das neue Präsidium, um TOP 5. Milos erklärt, warum der Betrag auf 260 Euro im Monat erhöht werden soll: Das Präsidium hat mehr Aufgaben zugewiesen bekommen, unter anderem durch das Amt im Aufsichtsrat der Tochtergesellschaft zwischen dem Klinikum und dem Studentenwerk. Außerdem sei das Präsidium viel aktiver im Senat, was auch mehr Aufwand bedeute, da man mehrere Treffen mit den Senatoren durchführen muss.

20:50 Um die Aufwandsentschädigungen festzuschreiben, muss die Finanzordnung geändert werden. Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit, da eine Änderung der Finanzordnung eigentlich erst nach zwei Lesungen gegeben ist. Dem wurde stattgegeben. Mit 23 Ja-, 1 Nein- und 2 Enthaltungen wurde die Finanzänderung geändert.

20:55 Es gibt übrigens auch schon den ersten Rücktritt: Vincent Roth ist nicht mehr dabei, für ihn ist Olaf Evers nachgerückt. Fabian Schmidt möchte gerne, dass das Präsidium nur 240 Euro bekommt. Der Antrag wurde allerdings nicht angenommen. Es geht um die Abstimmung für 260 Euro im Monat und 100 Euro pro Sitzung: Mit 21 Ja-, 4-Nein und einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.

20:57 In der Tagesordnung fehlte übrigens die Fragen und Anregungen der Studierendenschaft. Deswegen sind wir eigentlich auch bei TOP 6. Philipp Schulz von der PARTEI wird von Milos vorgeschlagen, es gibt keine weiteren Vorschläge. Philipp stellt sich vor: Er ist sich der Tragweite dieser Aufgabe bewusst und hat auch Ideen, wie man das StuPa besser bekannt werden kann: Mit medialer Präsens via Facebook und vielleicht auch durch das Flyern der Sitzungszeiten.

Auch im Publikum sind die Reihen voll.

Auch im Publikum sind die Reihen voll.

21:02 RCDS-Mitglied Matias Bluhm möchte sich gerne selber aufstellen, damit es eine Alternative, also eine echte Wahl gibt. Auch er stellt sich vor: Er ist schon ein paar Mal im StuPa dabei gewesen. Er möchte gerne “das Sprachrohr dieser wunderschönen Versammlung” sein. Er bleibt bei seinen Aufgaben, wenn er sie erst einmal angefangen hat – und verweist dabei auf die Biomensa, bei dessen Ausarbeitung er dauerhaft dabei war.

21:05 Martin Hackbarth fragt nach, ob es denn nicht eine schlechte Außenwirkung gibt, wenn ein Mitglied der Satire-Partei StuPa-Präsident wird und neben der Rektorin zum Beispiel steht. Philipp erklärt, dass er durch Kommunikation das Image der Spaß-Partei nicht auf das Amt des Präsidenten ableiten lassen will. Martin Grimm fragt nach, wie die Meinung der Kandidaten bezüglich antifaschistischer Demonstrationen sei, die in den letzten Jahren sehr oft gestärkt wurden durch das StuPa. Beide Kandidaten sprechen sich dafür aus, dass Demonstrationen gegen Nazis unterstützt werden müssen.

21:10 Es geht um das Verhältnis Medien und StuPa. Philipp spricht die Rechenschaftspflicht an, aber ansonsten will er eine neutrale Haltung einnehmen. Matias möchte sich nicht in die Arbeit der Medien einmischen, sondern auch eher eine neutrale Position einnehmen. Es geht um die Wahl. Erik hat die Qual der Wahl, was das Wahlkomitee angeht – es gibt so viele Zuschauer.

21:15 Es wird ausgezählt. Übrigens filmt heute auch moritzTV die Sitzung.

Auch TV ist dabei.

Auch TV ist dabei.

21:18 Mit 22 Stimmen wurde Philipp gewählt; Matias erhielt vier Stimmen. Erik räumt den Platz an der Stirnseite. Philipp bedankt sich für das Vertrauen und möchte mit und nach bestem Gewissen handeln. Er stellt Martin Grimm und Timo Neder als seine Stellvertreter vor.

21:20 Martin Grimm, SDS-Mitglied, stellt sich vor. Er geht in vielen Punkten mit Philipp überein, vor allem was den Bildungsstreik und die antifaschistische Arbeit anbelangt. Er wird natürlich die Arbeiten übernehmen, die als Stellvertreter anfallen – zum Beispiel die Sitzung leiten, wenn Philipp nicht kann – , erklärt er auf eine Nachfrage hin. Es geht zur Wahl.

21:25 Mit 2 Neinstimmen, 3 Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen gewählt. Doch halt – es fehlt eine Stimme. Die Auszählkommission, bestehend aus Corinna Schlun und Nikolas Wartenberg, muss noch mal ran. Die letzte Stimme wurde beim Zählen übersehen: Es war eine Nein-Stimme.

21:30 Martin Grimm nimmt die Wahl an. Als zweiten Stellvertreter schlägt Philipp Timo Neder vor. Er stellt sich vor: Er sitzt seit zwei Legislaturen im StuPa, in der ersten war er auch Protokollant des Präsidiums. Diese Aufgabe würde er auch wieder übernehmen. Er wird von Matias Bluhm gefragt, ob er wichtige Akzente in der Arbeit setzen will. Er erklärt, dass die Arbeit rund um das Hochschuldefizit und die Bildungsstreiks für ihn ganz wichtig sind. Als Auszählkommission werden die ehemaligen StuPisten Dietrich Wenzel und Marian Wurm bestimmt. Bis zehn vor zehn ist nun erst einmal Pause.

21:55 Auch das neue Präsidium beginnt nicht pünktlich – aber was nicht ist, kann ja noch werden. Philipp gibt Timos Wahlergebnis bekannt: 21 Ja-, 4-Neinstimmen und eine Enthaltung. Als nächstes ist TOP 7 an der Reihe, die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung. Auch hier muss wieder die Finanzordnung geändert werden, dafür muss die Dringlichkeit festgestellt werden – das haben die StuPisten getan. Jetzt wird die Änderung der Finanzordnung beschlossen; das wurde angenommen. Bei keinen Änderungsanträgen wurde die Aufwandsentschädigung für die Wahlleitung von insgesamt 525 Euro bei einer Enthaltung angenommen.

22:00 Der nächste TOP, TOP 8 Solidarität mit Opfern rechter Gewalt, wird vorgestellt. Milos bedankt sich für den Antrag; er findet, dass es die Aufgabe des StuPa beziehungsweise des AStA sei, viele Menschen zu den Solidaritätsbekundungen zu mobilisieren. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:05 Es geht weiter mit TOP 9, die Wahl der Mitglieder des Medienausschusses. Es werden Helena Scheffler und Jonathan Dehn von StuPisten vorgeschlagen, wie es die Satzung vorsieht. Ulrike Kurdewan von Studententheater wird von den moritz-medien vorgeschlagen. Helena stellt sich vor: Sie war schon mal bei TV für ein Semester, musste allerdings aus Zeitgründen aufhören. Sie möchte sich für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Medien und dem StuPa einsetzen. “Mit den moritz-medien habe dahingehend Erfahrung, dass ich sie konsumiere”, erklärt Jonathan Dehn, der als nächstes dran ist. Als nächstes spricht Ulrike, die seit 2009 beim Theater ist. Sie sieht ihre Rolle als Mediatorin bei Fragen und Problemen.

Das ist übrigens das neue Präsidium: Martin Grimm, Philipp Schulz und Timo Neder (v.l.n.r.).

Das ist übrigens das neue Präsidium: Martin Grimm, Philipp Schulz und Timo Neder (v.l.n.r.).

22:15 Die Wahl steht an. Martin Grimm scheint Farbenkenner zu sein: Er lässt weiße, schlumpfblaue und sandgelbe Zettelchen verteilen.

22:22 Das Ergebnis liegt vor. Helena wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt. Jonathan erhielt 21 Ja-Stimmen und Ulrike 22 Ja-Stimmen. Alle drei wurden somit in den Medienausschuss gewählt. Damit sind im Medienausschuss drei von fünf Plätzen belegt. Von den verbliebenen wird ein Platz durch die Fachschaftsrätekonferenz, der andere noch durch die Medien vorgeschlagen.

22:25 Es geht ans Sammeln der der Vorschläge für den Haushaltsausschuss, TOP 10. Die Vorgeschlagenen stellen sich auch gleich vor: Martin Hackbarth hat schon Erfahrung im Haushaltsausschuss; David Fröhlich hat vorher Erfahrungen gesammelt, weil er im Eventmanagement gearbeitet hat; Sammy Lewin ist ganz neu dabei, genau wie Tillmann-Paul Kraft; Fabian Schmidt war schon zweimal im Haushaltsausschuss; Jan Magnus Schult war schon im StuPa und möchte sich nun im Ausschuss einbringen; Daniel Eckhardt möchte neuen Wind reinbringen und Philipp Schönherr war in der Steuerberatung tätig.

22:32 Es gibt eine Blockabstimmung. Jeder StuPist darf maximal fünf Namen auf einen Blankozettel schreiben, diese sind diesmal wieder schlumpfblau. Während ausgezählt wird, informiert Till zu TOP 11, der Wahl des Prüfers für rechnerische und sachliche Richtigkeit: “Der Prüfer schaut, ob die Daten richtig sind und ob richtig gerechnet wurde. Das muss sehr häufig geschehen. Es wäre deswegen sehr cool,wenn das jemand macht, der regelmäßig vorbeikommen kann.”

22:40 Es werden Fabian Schmidt als Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit sowie Benedikt Eisele als sein Stellvertreter vorgeschlagen. Die rosafarbenen Stimmkarten werden in den Himmel gereckt, damit Martin ordentlich zählen kann: 25 Stück flattern herum, nur der zu Wählende enthält sich. Er nimmt die Wahl an. Benedikt erzielt das gleiche Ergebnis. Auch er nimmt an.

22:45 Und weiter geht es mit den Sitzungsterminen, TOP 12. Sie werden angenommen. In der Zwischenzeit wurde der Haushaltsausschuss ausgezählt, dabei sind Martin Hackbarth, David Fröhlich, Tillmann-Paul Kraft, Daniel Eckhardt und Jan Magnus Schult.  TOP 13, die Kassenprüferwahl steht an. Benedikt erklärt:” Mindestens zweimal pro Legislatur muss die Kasse des AStA und der moritz-medien geprüft werden. Ich selbst war aber öfter da. Fehlbeträge müssen vermerkt und an den Haushaltsausschuss weitergeleitet werden.” Er regt an, einen Stellvertreter zu wählen, für den Fall der Fälle, dass der Kassenprüfer das StuPa oder Greifswald verlässt. Die Vorschläge werden gesammelt: Kevin Oelze, der schon als Kassenwart tätig war und Philipp Schönherr als sein Stellvertreter. Kevin wurde mit 23 Ja-Stimmen gewählt, Philipp mit 18. Beide nehmen an.

22:55 Es geht um die Einberufung der Vollversammlung, TOP 14. Milos erklärt, dass sie rechtzeitig ausgerufen werden soll, da mögliche Beitragserhöhungen, aber auch das Haushaltsdefizit und die Qualitätsoffensive der Mensa schnell der Studierendenschaft publik gemacht werden sollen. “Ich finde, das Recht auf eine demokratische Vollversammlung und einer Demonstration schließen sich meiner Meinung nach nicht aus”, erklärt Milos. Es steht der Vorschlag im Raum, die Vollversammlung eine Woche eher und dann am 20. Mai die Bildungsstreikaktionen zu machen. Dieser Vorschlag erhält aber viel Gegenwind. Vor allem wird befürchtet, dass dann am 20.Mai nicht mehr genug Studierende zum Bildungsstreik kommen, da sie nicht frei haben.

23:00 Benedikt schlägt als Änderung den 13.Mai für die Vollversammlung vor. Das wird aber abgelehnt. Der Antrag für die Vollversammlung am 20. Mai wird einstimmig angenommen.

23:07 Milos erklärt seine Idee für den neuen TOP 15: Bundesweite Vernetzung. Das StuPa soll darüber diskutieren, ob ein ständiger fzs-Vertreter gewählt werden soll. Er geht auf die Resolution ein, die am Wochenende in Halle diskutiert wurde. Er möchte, dass das StuPa außerdem ein Statement zu dieser Resolution abgeben soll. Benjamin Schwarz spricht sich dafür aus, er findet es sehr wichtig, dass jemand aus Greifswald regelmäßig bei der fzs ist.

23:13 Es muss erst einmal darüber angestimmt werden, dass es einen fzs-Delegierten gibt. Da Fabian Schmidt schon gegangen ist, sind nur noch 25 StuPisten anwesend. Benjamin wird vorgeschlagen und auch gewählt. Er darf am 11. April auch gleich seines Amtes walten: Dann beginnt nämlich schon ein fzs-Ausschuss statt.

23:18 TOP 16 ist an der Reihe, die Wahl der LKS-Vertreter: Benjamin und Erik von Malottki werden vorgeschlagen, als Stellvertreter sind Milos und Therése Altenburg im Gespräch. Erik stellt sich vor: Er wurde vor kurzem als Sprecher der LKS wiedergewählt; er möchte den Bildungsstreik landesweit koordinieren. Sein Liebling, die Wohnsitzprämie, soll auf das gesamte Land ausgeweitet werden, er möchte die Erfahrungen aus Greifswald weitergeben.

23:22 Benjamin erklärt, dass er für die Vernetzung des fzs, LKS und des hiesigen StuPa steht. Erik merkt noch an, dass er nicht genau weiß,  ob er die gesamte Legislatur zur Verfügung steht. Deswegen freut er sich, dass neue StuPisten als Stellvertreter vorgeschlagen wurden. Therése sieht an ihrem eigenen Studiengang – Musikwissenschaften und Skandinavistik  – die Auswirkungen des Defizits. “Ich sehe großes Potential in einer landesweiten Vernetzung”, erklärt sie. Auch Milos sieht das so, seine inhaltlichen Punkte wurden von den anderen drei schon angesprochen. Außerdem habe er zu viel Freizeit – jetzt, da er nicht mehr StuPa-Präsident ist. Kurzes Gelächter erfüllt den Konferenzsaal. Die StuPisten hören also noch zu, trotz der späten Stunde.

23:26 Alle vier wurden gewählt; Milos ist Eriks Vertreter und Therése wird Bennys vertreten. Die vier haben angenommen. Damit kommen wir zu TOP 17, der Einrichtung verschiedener StuPa-AGs. Es geht um neu zu gründende AGs, die schon vorhandenen sollen bestehen bleiben. Erik möchte gerne eine AG hinzufügen. Es geht – aufmerksame Leser ahnen es schon – um eine AG Wohnsitzprämie. Durch die AG soll die Koordination des Geldes an die Fachschaftsräte zum Beispiel geklärt werden.

Das Geschenk der PARTEI.

Das Geschenk der PARTEI.

23:35 Es gibt also zwei Änderungen, die von Milos als Antragsteller übernommen werden: Es soll eine AG Wohnsitzprämie gegründet werden und die AG “E-Learning und Transparenz” soll noch den Zusatz Datenschutz bekommen. Das StuPa entscheidet: Die AGs werden gegründet. Damit sind wir beim letzten TOP angelangt, Sonstiges. Die PARTEI nutzt diesen TOP, um Milos ein Geschenk zu überreichen. Damit ist die Sitzung vorbei für heute – doch die nächste und erste außerordentliche wurde schon angekündigt für nächste Woche.

 

 

Update 9. April: Auch moritzTV hat die erste StuPa-Sitzung gefilmt:

Fotos: Angela Engelhardt, Corinna Schlun, Katrin Haubold