Am 5. November zogen rund 2.500 Studenten durch die Schweriner Straßen, um für eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen Mecklenburg-Vorpommers zu protestieren. Rund 17.090 Euro hat sich allein die Greifswalder Studierendenschaft diese Demonstration kosten lassen. Die Summe kam durch die Fachschaftsräte (FSR), das Studierendenparlament (StuPa) und einige Privatspender zusammen.
Der Landtag sah letztlich keinen Bedarf darin, den Hochschulen mehr Geld als geplant zur Verfügung zu stellen. Der Landesrechnungshof soll nun vermitteln und unabhängig prüfen, ob ein Mehrbedarf an finanziellen Mitteln besteht, oder nicht. Mit einem Ergebnis ist voraussichtlich im Sommer 2014 zu rechnen. Früchte der Aktion bleiben also noch aus, was das Ganze überhaupt gekostet hat, wurde nun bekanntgegeben.
Die Gesamtausgaben für die Demo betrugen rund 17.090 Euro. Der Großteil der Kosten entfiel auf die Anfahrt von Greifswald nach Schwerin, etwa 14.200 Euro. Der Rest floss unter anderem in Auftritte verschiedener Bands, ein Demoheft, oder Flyer, die zur Mobilisierung auf dem Campus auslagen. 8.931 Euro stemmten die FSRs. Das StuPa und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) stellten 5.955 Euro zur Verfügung und etwa 2.200 Euro flossen über Privatspenden ein.
Vollversammlungsbeschluss war Legitimationsgrundlage
Zum Vergleich: Andere große Ausgaben wie der Nordische Klang oder die Fête de la Musique wurden vom StuPa im letzten Jahr mit jeweils 1.500 Euro gefördert. Zur Demonstration, die weitaus teurer war, gibt es keinen Finanzbeschluss mit konkreten Zahlen. Die nur kurzzeitig beschlussfähige Vollversammlung der Studierendenschaft beauftragte im vergangen Sommer den AStA mit der Organisation der Bildungsdemo. Das StuPa übernahm diesen Wunsch und er war bis zum Schluss für die Parlamentsmitglieder Legitimation genug, dass kein gesonderter Antrag nötig war.
Der StuPa-Präsident Milos Rodatos freute sich über die breite Unterstützung der Fachschaftsräte. “Dass sich vielleicht doch noch was bewegt, dass können wir uns als Studierendenschaften auf die Fahnen schreiben.” Daher sei laut dem Hochschulpolitiker “jeder Cent”, der in die Bildungsdemonstration geflossen ist, eine gute Investition in die Zukunft der Universität und aller anderen Hochschulen im Land gewesen.
Foto: Simon Voigt (Archiv)
Die Implikation des Artikels, dass die Ausgaben für die Demonstration in Schwerin in irgend einer Form nicht 'legitim' gewesen sein, ist zurückzuweisen. Grundsätzlich handelt es sich bei solch einer Veranstaltung der Studierendenschaft eben um keinen externen Finanzantrag, der auch aus Haushalts rechtlichen Gründen bereits vorab durchgeplant und konkret um orginäres Hänseln der körperschaftseigenen Organen. Der verlinkte Beschluss des Parlamentes ist vollkommen ausreichend, zumal uns damals als Parlamentarier durchaus bewusst, welche Kosten ungefähr entstehen würden. Wir haben weiter auch den Haushalt für das Jahr 2013 entsprechend mit ausgewiesenen Mitteln für diese Demonstration erstellt und damit den AStA fiskalisch ermächtigt dieses Geld auch zu nutzen. Die konkrete Beschlussfassung erfolgt dann diesem politischen und finanziellen Rahmen durch den AStA. Das ist das rechtmäßige und übliche Vorgehen, dass übrigens auch bei der Ausgestaltung der Erstiwochen durchgeführt wird (welche sich von den Kosten in einem ähnlichen Niveau bewegen.
Aus rechtlicher Sicht gibt es demnach nichts zu beanstanden, man kann sich aber durchaus über die politische Kosten-Ergebnis-Relation unterhalten. Hier möchte ich zwei Punkte anmerken. Erstens hat sich durch die Demonstration in Schwerin definitiv die Verhandlungsposition der Studierendenschaften verbessert, denn vorgeführtes Mobilisierungspotenzial stärkt auch in Zukunft die Verhandlungsposition und es wäre Augenwischerei zu glauben, dass die Lage sich nicht sogar weiter verschlechtern wird. Zweitens sind durchaus finanziell nicht günstige Demonstrationen in den 90ern in Bonn der Grund warum wir überhaupt eine Volluni und Hochschulsport in Greifswald haben und die Demos um 2006 in Schwerin, dass es auch noch ein Lehramt in Greifswald gibt. Es ist aus der Erfahrung also schon so, dass Demonstrationen ein taugliches Mittel zum Zweck.
Dieser Artikel nimmt sich auf keinster Weise den Anspruch irgendwie wertend zu sein. Es ist ein Bericht mit einer einfachen Anreihung von Zahlen und Infos.
Dass sich die Demo gelohnt haben soll oder nicht, wird auch in diesem Artikel offen gelassen. Auch wurde gar nicht erwähnt, ob das Vorgehen zur Finanzierung der Schwerin-Demo legitim war oder nicht, es wird nur darüber berichtet, wie es legitimiert wurde.
Es ist weder ein Kommentar noch eine Kritik in sonst einer Form. Es ist nur ein Bericht. Also, warum die Mühe für diesen elend langen Kommentar? ^^
Es liegt sicher im Auge des Betrachters, aber gerade die erste Hälfte des Artikel klingt schon sehr nach Zweifel an der Vorgehensweise. Und die Frage ob die ca. 18.000,00 EUR an Mitgliedsbeiträgen sinnvoll verwendet wurden ist eine nachvollziehbare Frage, über die man ruhig diskutieren kann.
Aber im Zweifel sind es halt alte "Berufskrankheiten" 😉
"Mit Allem" heißt für den Webmoritz also ein paar Zahlen als Brötchen, Milos Zitat alias Hering, und ein Christoph Böhm- Kommentar als Remoulade. Ein paar Zwiebelringe aus Schwerin oder ein frisches Salatblatt aktueller Informationen sind wohl schon aus, was? So schmeckt der Artikel einfach nur ziemlich fade, von gestern noch übrig.
Ganz verkehrt ist das ganze natürlich nicht, aber etwas mehr Gourmet- als Imbiss-Journalismus wäre schmackhafter.
Na dann hau doch endlich mal selbst in die Tasten — die Redaktion freut sich bestimmt über einen Gastbeitrag von dir!
Du hast eigentlich vollkommen recht. Vielleicht habe ich ja aber Angst vor Kritik….
Aber für diese Angst besteht doch gar kein Grund. Erstens musst du ja deinen Kommentaren zufolge ganz schön gut sein und zweitens ist der letzte verbliebene Kritiker hier ja sAtiRikEreI, vorausgesetzt, dass du deinen eigenen Beitrag nicht dissen würdest. Und der hätte bestimmt nichts kritteln. 😉
Um was für einen Hering soll es sich handeln? Bismarck? An Bismarck-Brötchen gehört nämlich absolut keine Remoulade ran. Das müsste doch Mehrheitsmeinung sein. Oder ist das versteckte Kritik am Kollegen Böhm?