Mit drei langen StuPa-Sitzungen wurde das neue Semester eingeläutet, danach gönnte der Präsident den gewählten Vertretern der Studierendenschaft eine Woche Pause. Das Programm für die heutige neunte StuPa-Sitzung ist nicht besonders umfangreich, sodass die Sitzung diesmal vielleicht sogar ohne Verlängerung auskommen wird. Getagt wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.

Bei dem regulären zweiwöchentlichen Rhythmus wird es vielleicht auch bleiben, eine weitere außerordentliche Sitzung wird es in diesem Jahr wahrscheinlich nicht mehr geben, wie StuPa-Präsident Milos Rodatos bereits anmerkte. Der Grund: “Wir haben kein Geld mehr für eine außerordentliche Sitzung”, was er bei dem Treffen der AG Struktur am vergangenen Mittwoch sagte. Damit meinte er, dass die im Haushalt eingeplanten Aufwandsentschädigungen für das Präsidium nicht mehr eine weitere außerordentliche Sitzung abdecken könnten. Ohne Geld wäre er wohl nicht bereit, eine Sitzung zu leiten. Interessant hierbei ist, dass vor drei Wochen eine zusätzliche Entschädigung für die geleistete Präsidiumsarbeit-Arbeit in den Sommermonaten von insgesamt 300 Euro beschlossen wurde, obwohl bei der Debatte alle drei Mitglieder signalisierten, dass Geld nicht haben zu wollen.

Zwei Tagesordnungspunkte, die beide von Mitgliedern des SDS eingebracht wurden, sind eine direkte Reaktion auf Ereignisse der letzten Woche: Zum einen soll die Wiederbeschaffung der aus dem Straßenbild entfernten Stolpersteine unterstützt werden, zum anderen soll den Unterstützern und Teilnehmern der Proteste gegen den Umzug der NPD vom vergangenen Freitag in Wolgast gedankt werden. Weiterhin soll heute Abend ein Wahlleiter gewählt werden, der die kommenden Wahlen der studentischen Gremien im Januar organisieren will. Ein Treffen der mit der Organisation betrauten AG Wahlen findet vor der Sitzung um 18 Uhr im Konferenzraum des AStA statt.

Das komplette Drucksachenpaket gibt es hier und das ist die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 Wahlen moritz-Medien Keine Bewerbungen liegen vor.
TOP 4.1. stellvertretende Geschäftsführung der moritz-Medien
TOP 4.2. stellvertretender Chefredakteur webmoritz
TOP 5 Wahlen Wahlleiter Hier bewirbt sich Torben Brandt.
TOP 6 Unterstützung Finanzierung Stolpersteine (Drs.22/111) Gido Lukas, Fanny Pagel, Martin Grimm und Marvin Hopf beantragen, dass das Studierendenparlament die Entfernung sämtlicher Stolpersteine “durch die Nazis” in Greifswald verurteilt und mit bis zu 300 Euro die Wiederbeschaffung neuer Steine fördert. Sollte ein Online-Spendenaufruf erfolgreich sein, würde sich die Summe aus der Studierendenschaft senken. Es soll gezeigt werden, dass Rechtsextremismus in der Region nicht geduldet werde. Als vor vier Jahren die Stolpersteine verlegt wurden, spende das damalige StuPa bereits 650 Euro für das Projekt.
TOP 7 Infotop Verwaltungsrat des Studentenwerkes Ohne Drucksachen.
TOP 8 Dank Demonstration in Wogast (Drs.22/110) Gido Lukas, Martin Grimm und Marvin Hopf (SDS) möchten, dass sich das Studierendenparlament bei allen Menschen bedankt, die gegen Nazis demonstrieren. Weiterhin solle sich das Studierendenparlament dafür aussprechen, sich weiterhin gegen rechtes Gedankengut zu engagieren und Proteste wie zuletzt in Wolgast zu fördern. Da es nicht für alle Menschen selbstverständlich sei, gegen rassistisches Gedankengut zu protestieren, sei es umso wichtiger, Demokratie zu fördern und bei Anlässen wie in Wolgast zu zeigen, dass Nazis unerwünscht seien.
TOP 9 Leistungsorientierte Mittelvergabe (Drs.22/112) Erik von Malottki warnt vor einem Verlust von 20.000 Euro, welche die Philosophische Fakultät ereilen würde, wenn das Rektorat an bisherigen Plänen zur Mittelvergabe festhalte. Die Vergabe leistungsorientierter Mittel sei nicht nur an den Studierendenzahlen ausgerichtet, sondern auch auch an eingeworbenen Drittmitteln, fair sei es, die Studierendenzahlen stärker zu berücksichtigen.
TOP 10 Anpassung der Richtlinie zur Vergabe v. Projektzuschüssen 2. Lesung (Drs.22/102)
TOP 11 Aufhebung Förderprogramm Studentenclubs (1.Lesung) (Drs.22/113)*
TOP 12 Anpassung Wahlordnung (1.Lesung) (Drs.22/109) Langfristig ist es geplant, dass die Wahlen zum Studierendenparlament und die Fachschaftswahlen auf Grundlage der gleichen Wahlordnung stattfinden. Die Fachschaften der Anglistik/Amerikanistik, Geschichte, Politik- und Kommunikationswissenschaft sowie der Rechtswissenschaft haben ihre Ordnungen angepasst, für einen formellen Beitritt braucht es nur noch einen Parlamentsbeschluss.
TOP 13 Sonstiges

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickern Simon Voigt und Corinna Schlun

20:08 Bevor es richtig los geht hat uns der Präsident noch mit einem neuen Drucksachenpaket versorgt, es sind ein paar Punkte hinzugekommen. Diese wurden oben ergänzt und aktualisiert.

20:11 Mit den Worten “So, lasst uns beginnen” eröffnet Milos die Sitzung.

20:12 Alexander Schmidt entschuldigt sich, dass er nicht mit nach Wolgast gefahren sei, da er einen privaten Termin hatte. Er freut sich aber, dass die Veranstaltung gut gelaufen sei.

20:15 Top 2 Berichte. Felix erklärt, dass er Gespräche mit dem neuen Dekan der Medizinischen Fakultät und mit dem Studiendekan hatte. Gido fragt Felix, wo das Gleis 9 3/4 ist, denn die heutigen AStA-Berichte haben versteckte Harry-Potter-Anspielungen. Felix antwortet, dass er es noch nicht gefunden hat. Gleichfalls bittet er vor einer Personaldebatte abzusehen.

20:17 Inga, die Antirassismusreferentin des AStA, erklärt, dass die Auslastung des Busses nach Wolgast mit 22 Studenten plus AStA-Referenten gut war.

20:25 Fabian bedankt sich bei Nicolas, dass er bei der Haushaltsprüfung eifrig mitgeholfen hat. Nicolas erläutert, dass das Telefon der Nightline nächste Woche eingeschaltet werden soll.

20:31 Ginka berichtet, dass die letzte Bücherbörse nur ein Testlauf gewesen sei. Jedoch war die Bücherbörse ein Erfolg, da 25 Prozent der Bücher weiter verkauft werden konnten.  Weiter erzählt sie, dass es für den Science Slam am 30.November schon 3 feste Anmeldungen gibt. Marvin möchte gerne wissen, seit wann es üblich sei, dass der AStA an Parteiveranstaltungen teilnimmt. Er spielt auf eine GEMA-Diskussionsveranstaltungen an, an der Michael Seifert teilgenommen hat. Dieser hingegen sagt, dass er nur Gast war.

20:35 Michael erzählt, dass die Kosten sich für die Sportabzeichen-Veranstaltung für den AStA auf null Euro beliefen.

20:38 Milos möchte von Steffi, Geschäftsführung moritz-medien, wie die Planung für Glashagen aussehen. Sie erläutert, dass es 4 Workshops gibt. Jetzt ist der web-Moritz an der Reihe. Jasmin möchte wissen, warum ein flying-moritz zurück gehalten worden ist. Simon erläutert, dass das Studentenwerk einen falschen Eröffnungstermin für die neue Mensa gegeben hat. Simon erklärt, dass die Veranstaltung bei der 24-Stunden-Vorlesung schlecht besucht war, aber die Diskussion gut gelaufen ist.

20:44 Jan Magnus kündigt an, dass die AG Transparenz die Idee hat die StuPa-Sitzung übers Internet live zu übertragen.

20:50 Milos erläutert, dass Erik Sintara ein möglicher Vorsitzender für die AG Struktur seien könnte.

20:51 Erik von Malottki erzählt von den Erlebnissen auf der LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften). Auch dort soll es zum Entsetzen gegen den Beschluss der Junge Union gegeben haben. Die Junge Union möchte gerne, dass die Studenten entscheiden, ob sie der verfassten Studierendenschaft beitreten möchten.

20:54 Christopher möchte wissen, ob die LKS häufiger tagen wird. Erik meint dazu, dass die nächste Sitzung im Dezember seien soll.  Milos gratuliert Erik zur Wahl zum neuen LKS-Sprecher der Universitäten.

20:59 Mit 21 anwesenden Stupisten ist die heutige Sitzung beschlussfähig. Die geänderte Tagesordnung wurde angenommen.

21:05 Top 5 Wahl des Wahlleiters. Torben Brandt stellt sich als Kandidat für das Amt des Wahlleiters vor. Er erläutert, dass er bereits Erfahrung hat, da er bei einer Wahl in Niedersachsen im Ausschuss saß. Jan Christoph Heins stellt sich als Torbens Stellvertreter vor. Milos äußert, dass er es gut findet, wenn junge Studenten sich in der Hochschulpolitik bewerben. Torbens Ziel ist es eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.

21:10 Lila Zettel werden verteilt um Torben zu wählen. Mit 20 Ja-Stimmen wurde Torben gewählt. Jetzt werden schweinchenfarbene Zettel verteilt um den Stellvertreter zu bestimmen.

21:15 Top 6 Unterstützung der Stolpersteine. Gido erläutert den Antrag. Er möchte gerne, dass sich das StuPa finanziell an der Verlegung von neuen Stolpersteinen beteiligt. Bei der Verlegung vor 4 Jahren war das StuPa auch beteiligt. Alexander Schmidt findet, dass das StuPa auch in der Verantwortung steht sich zu beteiligen.

21:19 Joel Franke findet, dass das StuPa nicht die Studenten zwingen soll einen Beitrag zu spenden. Es fällt nicht in den Aufgabenbereich des StuPas. Erik entgegnet, dass die ursprüngliche Stolpersteinverlegung von der evangelischen Studentengemeinde ausging. Fabian fragt nach, ob der Antrag nicht in ein Finanzantrag ist, denn dann hätte er auch durch den Haushaltsausschuss gemusst. Er bemängelt, dass ein Formfehler vorliegt, generell ist er aber für den Antrag. Gido entschuldigt sich, dass er den Antrag nicht dem Haushaltsausschuss gegeben hat.

21:25 Mit 20 Ja-Stimmen wurde auch der stellvertretende Wahlleiter gewählt.

21:27 Ein Änderungsantrag möchte die Passage “durch die Nazis” in die Passage “durch die mutmaßlichen Neonazis” ersetzt werden. Der Änderungsantrag wurde angenommen. Darauf folgt die Endabstimmung über den Antrag: einstimmig angenommen.

21:36 Top 7. Infotop Verwaltungsrates. Erik informiert, dass bald über die Mieten im Verwaltungsrat debattiert wird. Es geht um eine durchschnittlich 11,50 Euro erhöhte Miete. Langfristig könnten neue Wohnräume entstehen. Die studentischen Mitglieder sind nicht erfreut, aber sie sehen die Notwendigkeit.

21:40 Gido möchte gerne wissen, wann das nächste Treffen stattfindet. Am 22. November um 16 Uhr in der Mensa am Wall soll die nächste Sitzung stattfinden. Simon unterstützt den Antrag, da es bald nur noch wenig Wohnräume gibt, die provisionsfrei übergeben werden. Das Studentenwerk schaffe qualitativ gutes Angebot.

21:45 Louise bemängelt, dass Mieterhöhungen auch genutzt werden um Vandalismusschäden auszugleichen. Erik weist daraufhin, falls es Probleme mit dem Wohnraum gibt, sollen sich die Studenten an den AStA-Referenten für Wohnen wenden.

22:00 Erik betont, dass bei dieser Mieterhöhung erst Transparenz durch das Studentenwerk hergestellt werden soll. Beim letzten Mal wurden die Mieter sehr spät informiert.

22:01 Erik und Henri verweisen auf die nächste Vollversammlung. Dort könnte sich die Studierendenschaft zu der Mieterhöhung äußern.

22:10 Christin bemängelt, dass gerade die Mieten in der Makarenkostraße gering gehalten werden. Dadurch gehen vor allem ausländische Studierende in die Wohnheime, andere Heime sollten auch für sie attraktiv werden.

22:15 Erik stellt klar, dass es keine Mieterhöhung vor der Sanierung gibtt. Erst nach der Sanierung sollen die Studenten mehr zahlen.

22:17 Um halb elf sollen alle Stupisten wieder in den Räumlichkeiten sein, bis dahin ist eine Pause angesetzt.

22:32 Die Pause ist beendet. Weiter geht es mit TOP 8.

22:33 Das StuPa soll sich bei den Teilnehmern und Helfern der Demos gegen Rechts am vergangenen Freitag bedanken. Marvin Hopf hat es sehr berührt, das mit Louise Behrend vom AStA auch ein Mitglied der JU dabei war.

22:37 Felix Pawlowski merkt an, dass auch die richtige Begrifflichkeit geachtet werden sollte, es sollte von Neonazis anstatt von Nazis gesprochen werden. Simon Karrasch schlägt vor, dass es im Antrag heißen könnte, das grundsätzlich jede Demonstration gegen Rechts unterstützt wird. Milos Rodatos findet, das es lieber bei Einzelentscheidungen bleiben sollte. Bei jedem Bündnis sollte separat geklärt werden, ob das StuPa beitritt.

22:38 Gido Lukas meint, das sein vorliegender Antrag sich nur speziell auf Wolgast beziehen sollte.

22:38 Die Bezeichnung “Nazis” soll laut der Antragsteller im Text bleiben. Torben Vierkant möchte, dass auch die Polizisten, die die Demos absicherten, bei der Danksagung miteinbezogen werden sollten.

22:40 Die Änderung zu “Neonazis” wurde angenommen. Ebenso der Zusatz, dass sich gegen “rechtes und extremistisches” Gedankengut engagiert werden sollte. Der Miteinbezug der Polizei fand keine Mehrheit. “Die werden dafür bezahlt” entgegnete Alexander Schmidt.

22:42 Der Antrag wurde mit zwei Enthaltungen angenommen. Eine Enthaltung kam von Antragsteller Marvin Hopf, er hat ein Problem damit, dass der Extremismusbegriff eingefügt wurde. Er findet, das eine unnötige Pauschalisierung stattfinde.

22:47 Erik von Malottki erläutert seine Antrag zur Mitelvergabe. Die Studierendenzahlen sollten mehr berücksichtigt werden, dies würde jeder Fakultät einen Anreiz bieten, sich um mehr Studierende zu bemühen. Wenn stärker die erworbenen Drittmittel berücksichtigt werde, würde vor allem die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät profitieren.

22:51 Erik wünscht sich eine ideelle Unterstützung durch das StuPa, wenn er den Antrag in der nächsten Woche im Senat vorstellt. Christoph Böhm kritisiert, dass das bisherige Modell zu stark an unternehmerischen Denken ausgerichtet ist. An einer Universität sollte anders gedacht werde. Patrick Schmidt nennt es eine “Frechheit” das Drittmittel als Maßstab für die Vergabe weiterer Mittel genommen werden.

22:54 Es geht nicht darum, Fakultäten zu benachteiligen oder zu fördern, sondern nur um Gerechtigkeit, so Milos.

22:55 Michael Seifert merkt an, das viele Institut in der MathNat nicht beliebig mehr Studierende aufnehmen können, da die Laborkapazitäten schlicht nicht ausreichen würden. Die Diskussion begrüßt er aber, genau so wie den Antrag.

22:57 Veröffentliche Publikationen der Fakultäten haben keinen Einfluss auf die Mittelvergabe, dafür gibt es nicht genügend Daten, so Erik.

22:59 Änderungsanträge: Christopher Riemann würde gerne die Gleichstellung der Fakultäten bei der Mittelvergabe mit berücksichtigen. Dies übernimmt Erik in seinem Konzept. Dies würde nur Professoren und Juniorprofessoren betreffen.

23:03 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:05 Weiter zu TOP 10 Anpassung der Richtlinie zur Vergabe von Projektzuschüssen

23:04 Es ist die zweite Lesung. Antragsteller Christoph erklärt, dass der AStA Finanzanträge bis 150 Euro von der AStA-Finanzreferentin selbst bewilligt werden können. Er wünscht, dass diese in den Berichten auftauchen.

23:04 18 Stimmen werden für die Zweidrittelmehrheit benötigt, sie wurde auch erreicht. Keine Gegenstimme oder Enthaltung.

23:09 TOP 11. Das Förderprogramm für die Studentenclubs soll aufgehoben werden, weil es rechtswidrig ist. Der Punkt wurde kurzfristig in der Tagesordnung ergänzt.

23:11 Wegen Dringlichkeit soll es direkt in die zweite Lesung übergehen. Wir fragen uns, ob dies rechtlich möglich ist, normalerweise müssen Satzungsänderungen immer zwei Sitzungen durchlaufen. Die Änderung wurde aber schon einstimmig angenommen.

23:16 TOP 12 Es geht um die Ordnung für die kommenden Wahlen. Erstmals sind vier Fachschaften beigetreten, die sich im Januar mit dem StuPa zusammen wählen lassen wollen. Dies soll langfristig zu einer Vereinfachung führen.

23:18 Keine Fragen, die erste Lesung wurde beendet. Da es schnell gehen soll, stellt Milos den Antrag auf Dringlichkeit, jetzt wissen wir, dass sich dafür zwei Drittel der Anwesenden aussprechen müssen. Das machen sie auch, es geht zur zweiten Lesung. Keine Fragen und Anmerkungen. Abstimmung: Einstimmig. “Viel Erfolg bei dem neuen Projekt”, so Milos.

23:28 Im Punkt Sonstiges gab es unter anderem eine Kritik am einleitenden Text zu diesem Ticker, der Präsident hatte sich bereits mit einer Gegendarstellung im Kommentarbereich gemeldet. Außerdem gab es drei Veranstaltungsankündigungen für den Mittwoch: AG Satzung um 18 Uhr bei den Moritz-Medien, 20 Uhr c.t. tagt die FSK im Institut für Physik und auch der Kulturausschuss der Bürgerschaft tagt, um 18 Uhr.

Foto: Natalie Rath