“Genug ist genug!” und “So geht es nicht weiter!”, zwei Aussagen, die heute auf dem Rubenowplatz öfter zu hören waren. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hatte zur Demonstration vor der Senatssitzung aufgerufen, um zwei Anträgen, die den Erhalt des Club 9 und die Verwendung von unberechtigt eingeforderten Rückmeldegebühren für studentische Kultur fordern, Nachdruck zu verleihen.  Etwa 400 Studenten waren dieser Aufforderung nachgekommen und versammelten sich am frühen Nachmittag vor dem Universitätshauptgebäude.

Mit Schildern und Plakaten, das Megaphon in Reichweite, Stimme erheben: So machten Veranstalter und Demonstranten auf sich aufmerksam. Für 13.30 Uhr war die Kundgebung angesetzt, eine halbe Stunde vor Beginn der Senatssitzung, auf der auch Professorin Hannelore Weber zur neuen Rektorin gewählt wurde. Neben Vertretern der Hochschulpolitik und Studenten unterstützten auch die Mitglieder der anderen Studentenclubs und studentischen Initiativen die Proteste für den Club 9. Zusammenstehen, denn der “Fall Club 9” könnte auch für andere studentische Organisationen ein Problem werden. So, wie Rektorat und Senat den einen Club behandelt, das ist die Befürchtung, werden zukünftig auch alle anderen Clubs und Initiativen behandelt. Domino-Effekt nennen es die Initiatoren der Demonstration.

“Geh mal wieder auf die Straße, geh mal wieder demonstrieren…”

Kurz nach dem Beginn richteten Henri Tatschner, Referent für Hochschulpolitik, und Milos Rodatos, Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), erste Worte an die Teilnehmer. Vor allem der StuPa-Präsident betonte nochmals, dass das Rektorat es ablehne, mit den nicht zurückgeforderten Rückmeldegebühren studentische Initiativen zu fördern – wie es die Sommer-Vollversammlung forderte –  und konstatierte: “650 Stimmen sind dem Rektor nichts wert.” Er bat die Studenten nachdrücklich, die nachfolgende Sitzung des Senats zu besuchen, jedoch nicht zu stören.

Viele der Anwesenden kamen seiner Aufforderung nach – was dazu führte, dass die Aula zeitweise für zu voll erklärt wurde. Diese “Maßnahme” des Senats wertete AStA-Referent Henri Tatschner am Ende der Demonstration als ein positives Zeichen. Auch mit der Anzahl der Teilnehmer zeigte er sich zufrieden, obwohl die Marke von 700 Personen nicht erreicht wurde. Er äußerte, ebenso wie Milos Rodatos, die Hoffnung, dass mit der neuen Rektorin wieder Bewegung in die Verhandlungen komme. Dort sei zur Zeit mit verhärteten Fronten auf beiden Seiten zu kämpfen, auf die Professor Patrick Donges, Studiendekan der Philosophischen Fakultät, hinwies: “Beide Seiten haben sich so eingegraben, dass kaum noch Verhandlungen möglich sind. Es ist schade, dass sich der Konflikt so aufgebaut hat.” Zusammen mit anderen Vertretern des akademischen Senats hatte er vor der Senatssitzung vom Eingangsbereich den Forderungen der Studenten gelauscht.

Club 9-Antrag fand Mehrheit im Senat

von Simon Voigt

Ob der Club 9 nach dem Auszug am 31. Dezember dieses Jahres vorläufig nirgendwo seine Türen öffnet oder ob sich doch eine Lösung finden könne, wurde auf der Senatssitzung besprochen. Die studentischen Senatoren stellten dort ein weiteres Mal ihre Forderungen vor und signalisierten Redebereitschaft. Klaus Fesser, Dekan der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät führte aus, dass die Räume der Alten Frauenklinik unbedingt für eine paläontologische und weitere Sammlungen seiner Fakultät genutzt werden müssten, da dort der nötige Platz und vor allem die passenden Bedingungen zur dauerhaften und “wissenschaftlich verantwortlichen” Lagerungen vorhanden seien.

Im Laufe der Debatte kam außerdem zu Tage, das weitere Räume seiner Fakultät, die Keller der Institute für Geographie und Geologie, nicht mehr aktuellen Sicherheitsbestimmungen genügen. Aufgrund der niedrigen Decken im Geologen- sowie Geographenkeller würde der Betrieb für Bau- und Liegenschaften (BBL) im Falle einer Sanierung der Institute den Weiterbetrieb der Clubs möglicherweise nicht mehr zulassen, hieß es. Nora Scholtz vom Geographenkeller sagte bereits auf der Pressekonferenz am Montag, das ihr Club darüber noch nicht unterrichtet wurde, sie dies nur aus Gerüchten kennen würden. Daniel, ebenfalls vom Club meinte: “Es wäre jetzt an der Zeit, uns zu informieren, wenn ein Umzug in fünf oder sechs Jahren nötig sein sollte.”

Am Ende der Debatte sprach sich der Senat mehrheitlich für den Antrag der Studentischen Vertreter aus, in dem das Rektorat nun gebeten wird, den Rektoratsbeschluss, der die Unterbringung des Club 9 in den Kellerräumen der alten Frauenklinik ablehnt, aufzuheben. Außerdem enthält er eine Forderung, zusammen mit dem Studentenwerk an einer Lösung zu arbeiten. Echte Handlungsaufträge kann der Senat dem Rektorat allerdings nicht erteilen.

Im zweiten Antrag sollte die Verwendung der unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren überarbeitet und wieder dem ursprünglichen Konzept der Studierendenschaft angepasst werden. Die neue Vorlage wurde gestern Nacht im StuPa erarbeitet und heute morgen dem Rektorat vorgelegt. Rektor Rainer Westermann lobte zwar das Konzept, allerdings hatten die Senatoren so kurzfristig keine Gelegenheit, sich mit diesem zu befassen. Unter anderem Klaus Fesser monierte, das ihm die sachliche Grundlage für die Diskussion fehle, woraufhin die Antragsteller Milos Rodatos und Erik von Malottki ihren Antrag wieder zurückzogen. Nun wird er auf der nächsten Sitzung im November besprochen werden können.

[Update 18. Oktober, 11:00 Uhr] Hier ist der passende Beitrag von MoritzTV.

Fotos: Andrea Dittmar