Die Tagesordnung der letzten StuPa-Sitzung konnte zwar abgearbeitet werden, dennoch wurde für heute Abend eine außerordentliche Sitzung einberufen, um viele organisatorische Angelegenheiten der neuen Legislatur abzuschließen. Beispielsweise steht noch die Wahl des zweiten stellvertretenden Präsidenten aus. Zu Beginn einer jeden Legislatur wird die Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) beschlossen, was unter Umständen für viel Diskussionsstoff sorgen kann. Gleiches gilt auch für die Struktur der moritz-Medien. Ebenfalls soll über die Aufwandsentschädigungen debattiert werden.

Da einige Anträge äußerst umfangreich sind und im Folgenden nur sehr grob beschrieben werden können, gibt es alternativ auch hier das komplette Drucksachenpaket für die außerordentliche Stupasitzung vom 24. April zum herunterladen und nachlesen.

Getagt wird ab 20 Uhr im Hörsaal der Witschaftswissenschaften in der Friedrich-Löffler-Straße 70. Parallel werden wir natürlich wie immer einen Ticker anbieten.

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Zur Vorbereitung gibt es auch heute wieder ein Video von MoritzTV. Diesmal ein etwas älterer Clip aus dem Jahr 2010.

Die Tagesordnung soll folgendermaßen aussehen. Die farblichen Ergänzungen sind von uns.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Wurden schon zur letzten Woche angefertigt.
TOP 3 Formalia Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden StuPa-Präsidentin Der neue StuPa-Präsident Milos Rodatos muss noch ein zweites Mitglied für das StuPa-Präsidium vorschlagen. Die Gelegenheit hatte er schon in der letzten Sitzung, nur wollte er sich noch etwas Zeit nehmen und Gespräche führen.
TOP 5 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 5.1 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 6 Finanzanträge
TOP 6.1 Futsal (Drs.22/14) Vom 17.-19. Mai 2012 findet in Eindhoven (Niederlande) das alljährliche internationale Futsalturnier IUTT 2012 statt, bei dem Universitäten aus ganz Europa Teams stellen werden. Schon in den letzten drei Jahren hat die Abteilung Futsal der HSG als Vertretung der Universität Greifswald daran teilgenommen. Es wird eine Fördersumme in Höhe von 450 Euro beantragt.
TOP 6.2 Unterstützung 1.Mai Neubrandenburg und 8.Mai Demmin (Drs.22/15) Gido Lukas, Marvin Hopf, Martin Grimm und Marco Wagner (alle dieLinke.SDS) beantragen, dass sich das Studierendenparlament (und damit auch die gesamte Studierendenschaft), mit allen Symphatisanten solidarisiert, die am 1. Mai in Neubrandenburg und am 8. Mai in Demmin “gegen Rassismus und Nazis” demonstrieren wollen. Weiterin sollen Reisekosten in Höhe von bis zu 200 Euro durch das StuPa übernommen werden, um Studierenden die Fahrt zu den Veranstaltungsorten zu ermöglichen.
TOP 7 Allgemeine Debatte Aufwandsentschädigungen Hier sollen die Aufwandsentschädigungen diskutiert werden, welche das Studierendenparlament monatlich für die geleistete ehrenamtliche Arbeit an die Referenten beim Allgemeinen Studierendenausschuss und an die Chefredakteure sowie die Geschäftsführung der Moritz-Medien zahlt.
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur (Drs.22/16);(Drs.22/19) Felix Pawlowski, Ginka Kisova, Timo Schönfeldt und Christin Weitzmann vom aktuellen AStA beantragen, die Struktur des neuen AStA für die Legislatur 2012/2013. Sie schlagen die Gliederung in einen Vorsitz und fünf Fachbereiche, welche von Hauptreferenten geleitet werden, vor. Den Fachbereichen sollen Co-Referenten untergeordnet sein. Einem weiteren Antrag zur AStA-Struktur gibt es von einigen dieLinke.SDS-Vertretern. Sie fordern, dass AStA-Referat für politische Bildung abzuschaffen und durch das AStA-Referat für „Antirassismus und politische Bildung“ zu ersetzt, um es stärker zu profilieren. Im Antragstext heißt es weiter: “turnusmäßigen Veranstaltungen von Neonazis sowie im Hinblick auf eine häufig durch die Boulevard-Medien weiteren Verbreitung von Vorurteilen gegenüber bestimmten gesellschaftlichen Bevölkerungsgruppen, bedarf es einer stärker pointierten Ausrichtung des Referats.”
TOP 9 Beschluss der Struktur der studentischen Medien (Drs.22/17) Die Stellen für die Chefredaktionen von MoritzTV, dem moritz-Magazin, dem webMoritz und der Geschäftsführung müssen mit der neuen StuPa-Legislatur ebenfalls neu ausgeschrieben werden. Dazu müssen von uns eingebrachte Ausschreibungstexte der Stellen angenommen werden.
TOP 10 Beschluss der Aufwandsentschädigungen
TOP 10.1 Beschluss der Aufwandsentschädigungen AStA
TOP 10.2 Beschluss der Aufwandsentschädigungen Moritz-Medien
TOP 11 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (Drs.22/18) Hendrik Hauschild beantragt, die Größe des Haushaltsausschusses um zwei auf dann fünf Mitglieder zu reduzieren. Der Antragsteller war selber lange Zeit Mitglied in diesem Gremium und AStA-Finanzreferent, er schlägt die Reduzierung vor, da es so einfacher sei, Sitzungen einzuberufen. Auch würden sich leichter Mitglieder mit entsprechenden Fachkenntnissen finden lassen. In seinen Augen stärke dieser Schritt die Flexibilität und Professionalität des Ausschusses.
TOP 12 Diagonalquerung der Hansestadt Greifswald (Drs.22/21) Ganze 87 Antragsteller wollen, dass sich das StuPa für eine Beibehaltung der Planung einer Diagonalquerung über die Europakreuzung im Radfahrverkehrsplan der Stadt Greifswald ausspricht. Weiterhin soll der AStA damit beauftragt werden, eine Kampagne gegen diesen Streichungsantrag in der Greifswalder Bürgerschaft durchzuführen. Auch soll das StuPa die studentischen Mitglieder der Bürgerschaft dazu aufrufen, “sich für ihre Universität und eine studierenden- und freundliche Stadt einzusetzen”. Wenn die Streichung tatsächlich verhindert werden kann, besteht in Zukunft weiter die Möglichkeit, dieses viel diskutierte Projekt erneut anzustoßen.
TOP 13 Übernahme der LKS-Internetpräsenz
TOP 14 Beauftrag Vertretung Referentin für Studium und Lehre (Drs.22/22)  Das AStA-Referat für Studium und Lehre war bisher von Anne Lorentzen besetzt. In der letzten Woche ist sie aber zurückgetreten, um ihr Mandat im StuPa wahrnehmen zu können. Das Referat ist seit dem vakant. Christoph Böhm möchte mit diesem Antrag erreichen, das Anne beauftragt wird, als Vertretung weiterhin Beratungsgespräche durchzuführen. Laut Satzung ist es StuPa-Mitgleider nicht gestattet, Referate beim AStA zu bekleiden, deswegen wird ausdrücklich auf hingewiesen, dass Anne als Beauftragte nur den inhaltlichen Teilbereich der Beratungsgespräche bearbeiten soll.
TOP 15 Vernetzung und Transparenz (Drs.22/23) Franz Küntzel, Hendrik Hauschild, Christoph Böhm und Oliver Gladrow (alle Junge Union) beantragen, dass die Organe der verfassten Studierendenschaft “Strukturen, Arbeitsschritte, Endscheidungsgrundlagen und Ergebnisse ihrer Arbeit transparent, nachvollziehbar und anwenderfreundlich nach außen darstellen”. Es soll eine nicht-ständige “AG Transparenz und Modernisierung” eingerichtet werden, welche die Planung und Koordination übernehmen soll. Unter diesem Ziel streben die Antragsteller viele verschiedene Ziele an, darunter ein digitales Beschlussbuch für Vollversammlungen, Online-Abstimmungen unter Studierenden, den Haushalt der Studierendenschaft digital aufzubereiten, ein Wiki der Studierendenschaft, AStA-Sitzungen Live zu übertragen oder eine zentrale Seite einzurichten, von welcher weiter auf die Seiten von AStA, StuPa, FSRs, FSK, Studentenwerk, moritzMedien oder studentischen Kulturinitiativen zugegriffen werden kann. Die Antragsteller wollen dabei an entsprechende Vorbereitungen, welche vom AStA der letzten Legislatur erarbeitet wurden, anknüpfen.
TOP 16 Sonstiges

 

Jetzt Live: Ticker aus der Sitzung

es tickert: Gabriel Kords

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20:07 Der webMoritz-Ticker meldet sich startklar. Die Stupisten sind es nach alter Väter Sitte noch nicht. Eingeladen war für s.t., also wird c.t. gestartet. So gehört sich das nun mal…

20:10 Der Präsident macht erste Anstalten, die Sitzung demnächst zu eröffnen.

20:12 Jetzt geht es los. Der Präsident hält zunächst eine Ansprache über das einzige Mikrofon im Raum und mahnt zu “außerordentlicher Disziplin”, weil alle im Verlauf der Sitzung ohne Mikrofon auskommen müssen. Die mäßige technische Ausstattung des Hörsaals ist auch der Grund, dass der webMoritz heute zusammen mit Präsident und Stellvertreter auf dem frontalen Podium sitzut und von dort aus flamt tickert – hier ist die Akustik einfach am besten. Zu Beginn wird dem Wahlleiter Henry Tatschner der vergangenen StuPa-Wahlen für seinen Einsatz gedankt. Er erhält ein Geschenk, Applaus und warme Worte.

20:14 Der komm. AStA-Vorsitzende Timo Schönfeld berichtet über einen Runden Tisch verschiedener Akteure am vergangenen Montag, bei dem es um frendenfeindliche Übergriffe in den vergangenen Monaten ging. Einig waren sich alle Teilnehmer, sich weitehrin intensiv mit der Problematik auseinanderzusetzen. Details über polizeiliche Ermittlungen wurden zwar besprochen, sollen aber nicht nach außen kommuniziert werden. Der AStA will vor allem seine Zusammenarbeit mit der städt. Präventionsstelle verstärken. Im Nachgang zu dem Treffen hatte der AStA eine Pressemitteilung herausgegeben.

20:17 Erik von Malottki veurteilt die Vorfälle, bei denen unter anderem gezielt Gewalt gegen eine indonesische Kommilitonin geübt wurde und nennt sie “asozial”. Er möchte, dass das StuPa die Übergriffe in einem noch zur Tagesordnung hinzuzufügenden Punkt verurteilt und sich in diesem Zusammenhang zur Neonazi-Demo am 1. Mai bekennen soll.

20:18 Alexander Wilhelm Schmidt veurteilt die Vorfälle ebenfalls. Er möchte allerdings genauer wissen, was vorgefallen ist. Timo Schönfeld führt aus, dass im März unter anderem Kommilitoninnen gezielt mit Pfefferspray angegriffen worden seien, auch habe es in diesem Zeitraum weitere Vorfälle gegeben.

20:21 Milos berichtet über ein Treffen zwischen Stupisten, AStA und moritz-Medien, das untmittelbar vor der Sitzung stattgefunden hat. Es sei konstruktiv gewesen und bilde eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit.

20:23 Der TOP “Berichte” ist geschlossen. Jetzt wird über die Tagesordnung verhandelt. Erik beantragt wie angekündigt einen neuen TOP zu den rechtsextremistischen Übergriffen auf ausländische Kommilitonen.

20:25 Die Tagesordnung ist entsprechend geändert. Die Beschlussfähigkeit ist mit 23 von 27 Stupisten ebenfalls gegeben.

Emilia Bokov

20:26 Nun geht es an die Wahl der zweiten Stellvertrterin des Präsidenten. Er schlägt Emilia Bokov vor. Sie ist nicht Mitglied des StuPa, studiert BWL und ist in der heutigen Runde weitestgehend unbekannt. Sie bekundet, dass sie gerne dabei sein möchte und “mitmischen” will.

20:27 Jetzt sollen die StuPisten Fragen stellen. Als erster äußert sich Alexander Wilhelm Schmidt, der bekundet, dass er es sehr gut findet, dass es jetzt doch eine weiblichen Kandidatin gibt. Applaus.

20:28 Fabian Schmidt geht in die Tiefe und will wissen, wo die Kandidatin Möglichkeiten sieht, Gelder einzusparen. Fraglich bleibt, ob das ihre Aufgabe als stv. StuPa-Präsidentin ist. Sie antwortet diplomatisch,Kürzungen täten immer weh.

20:29 Christoph Böhm fragt Emilia, ob sie einer Partei angehört. Sie ist Juso.

20:30 Joel fragt Milos, warum er nun plötzlich eine Kandidatin aus dem Hut gezaubert hat, nachdem es anfangs hieß, er werde zwei Stellvertreter vorschlagen. Milos sagt, er hätte sich vergangene Woche noch nicht festgelegt gehabt und habe sich die Entscheidung bewusst offengehalten.

20:35 Der Wahlgang für Emilia ist gelaufen. Jetzt wird ausgezählt. In dieser Zeit wird über den noch vakanten Stellvertreterposten eines Prüfers für sachliche und rechnerische Richtigkeit beraten. Marc Wildschrei kandidiert. Und Fabian Schmidt.

20:39 Marc Wildschrei ist Juso und würde gerne stv. Prüfer, weil er sich “gerne noch mehr enagieren” will.

20:40 Der Präsident schiebt das Ergebnis der vorigen Wahl dazwischen: Emilia wurde mit 14 Ja-Stimmen, neun-Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.

20:41 Jetzt stelt sich Fabian Schmidt vor. Er ist parteipolitisch nicht gebunden, ist Kassenwart beim FSR Geschichte und will ebenfalls mehr Verantwortung übernehmen.

Das Präsidium ist jetzt komplett.

20:42 Es gab so gut wie keine Fragen der Stupisten, nun wird gewählt. Währenddessen erhält Emilia vom Präsidenten einen 2-Minuten-Crashkurs in “Präsidiumsarbeit”. Außerdem wird während der Wahlen der Futsal-Finanzantrag (siehe TOP 6.1) vorgestellt.

20:47 Fabian ist zum stv. Prüfer für sachliche und rechnerische Richtigkeit gewählt worden.

20:50 Die Stupisten haben Detailfragen zur Finanzierung. Derweil hält Finanzreferent den Antrag für förderungsfähig und für in voller Höhe förderungswürdig.

20:53 Nach zahlreichen Detailfragen spricht Greta weniger eine Frage als eine klare Meinung aus: Der Antrag sei in ihren Augen nicht förderungswürdig, weil das Wochenende eine hohe Spaßkomponente habe. Und dafür sei der Eigenanteil einfach zu niedrig.  Marivn Hopf findet Greatas Einlassung erstaunlich, denn: “Wir fördern andauernd Spaßveranstaltungen.” Christoph Böhm schlägt in eine ähnliche Kerbe: Futsal sei eine schöne Sache, aber auch ein ernsthafter Sport – und dass es auch Spaß mache, sei doch eigentlich nur ein schöner Nebeneffekt.

Der Antragsteller zum Futsal-Finanzantrag hatte zahlreiche Nachfragen zu Beantworten.

20:57 Die recht lange Debatte um den Finanzantrag neigt sich langsam ihrem Ende entgegen. Der Präsident fragt nach Änderungsanträgen. Christoph Böhm hat einen.

21:01 Die namentliche Endabstimmung ergab: Der Antrag wurde mit 13 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt.

20:03 Jetzt geht es um den zweiten Finanzantrag. Marvin Hopf stellt den Antrag vor und hebt heraus, dass es außerordentlich wichtig sei, hier eine Möglichkeit für bedürftige Studierende zu schaffen, an den Protesten am 1. Mai teilzunehmen. Die beantragten 200 Euro sollen als Topf für solche Studierenden bereitgestellt werden. Außerdem macht Marvin noch ein paar dumme Witze über Neubrandenburg und Demmin.

20:05 Finanzreferent Hauschild, der laut Satzung die Förderungsfähigkeit und Förderungswürdigkeit des Antrags bewerten soll, hält eine längliche Rede, in deren Konsequenz herauskommt: Bedingt förderungsfähig, nicht förderungswürdig. Notwendig sei unter anderem, dass auch Werbung für den Antrag gemacht werde. Dies erwartet er im Falle, dass der Antrag angenommen wird, von den Antragstellern.

21:07 Marvin ergänzt, dass der Topf nicht für “die dubiosen linksextremen Kreise, in denen wir verkehren” gedacht sei, diese hätten ihre Demo-Anreise bereits finanziert. Es gehe ausschließlich um bedürftige Studierende. Nun beginnt die Debatte. Der tickernde Redakteur wagt eine zeitliche Prognose: Das könnte dauern.

21:09 Christoph Walther hält den Antrag für unsinnig. Alexander Wilhelm Schmidt ebenfalls. Es gehe um so geringe Kosten, dass der Aufwand übertrieben sei. Er betont aber, er sei nur gegen den Finanzantrag. Das StuPa solle sich unbedingt gegen die NPD-Demo und für die Gegendemo aussprechen.

21:12 Die Mehrheit der bisherigen Wortbeiträge geht in die Richtung “Gut gemeint, aber schlecht gemacht”. Selbst die Antragsteller geben indirekt zu, es gehe wohl auch um eine symbolische Handlung.

21:14 Erik von Malottki findet den Antrag “richtig gut”. Er erinnert daran, dass im vergangenen Jahr die Neubrandenburger Kommilitonen kräftiges Engagement gezeigt haben, um sich an den Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch in Greifswald zu beteiligen. “Die Neubrandenburger haben ein Zeichen der Solidarität verdient.” Seine Empfehlung: Annahme.

21:17 Auch Christoph Böhm ist für den Antrag: “Man mag es kaum glauben, aber Erik von Malottki hat eigentlich genau das gesagt, was ich auch sagen wollte.”

21:19 Die Debatte ist zu Ende. Ging ja noch. Jetzt folgen die Änderungansträge: Alexander Wilhelm Schmidt beantragt eine Änderung dahingehend, dass nur der Gedanke von Protesten gegen die Aufmärsche unterstützt wird, aber die finanzielle Unterstützung gestrichen wird. Erik von Malottki schlägt verschlungene Formulierungen vor, um stärker zu betonen, dass für den Fördertopf auch geworben werden soll, unter anderem mit einer Rundmail an alle Studierenden.

21:24 Große Änderungsantrags-Orgie. Die Details ersparen wir uns. Es geht um Ticket-Besonderheiten und einzelne Wörter.

21:25 Jetzt läuft die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde mit 18 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen und keiner Nein-Stimme und angenommen.

21:27 Jetzt kommt der von Erik kurzfristig eingebrachte Tagesordnungspunkt. Es geht um die Verurteilung der rechtsextremen Übergriffe der vergangenen Wochen. Das Präsidium muss den Antrag erst abschreiben, in dieser Zeit gibt es eine gut zehnminütige Pause.

21:44 Es geht weiter. Erik von Malottki begründet, warum er den Antrag für dringend geboten hält. Die rechtsextremen Aktionen in der Stadt hätten in den vergangenen Jahren wieder leicht zugenommen und daher müsse die Studierendenschaft dringend ein Zeichen setzen. Applaus. Milos Rodatos macht sich in einer knappen Ansprache die Position Eriks zu Eigen.

21:46 Alexander Wilhelm Schmidt beantragt die Streichung des Begriffes “antifaschistische Prävantionsarbeit” zugunsten einer neutraleren Formulierung. Erik von Malottki scheint ernsthaft verblüfft über diesen Antrag, der an eine Debatte ankünpft, die ihm als Historiker eigentlich vertraut sein sollte.  Er erläutert seine terminologische Sicht der Dinge und übernimmt Alexanders Antrag daher nicht.

21:48 Auf Vorschlag Marco Wagners wird doch noch eine Formulierung gefunden, auf die sich auch Antragsteller Erik von Malottki verständigen kann: Antirassistisch statt Antifaschistisch.

21:49 Über den Antrag wird abgestimmt, sogar namentlich. Das StuPa stimmt einstimmig ohne Enthaltungen mit Ja.

21:50 Nun folgt die allgemeine Debatte über Aufwandsentschädigungen in der studentischen Selbstverwaltung. Zunächst soll dies allgemein geschehen; anschließend soll in späteren TOPs über die konkreten Beträge der konkreten Referate und Positionen entschieden werden.

21:53 Hendrik Hauschild beginnt mit einem generellen Plädoyer für die bewährte Höhe der Aufwandsentschädigungen. Der AStA sei klein und die Arbeitslast verteile sich auf nicht allzu viele Schultern. Andererseits gebe er allerdings auch zu bedenken, dass Einsparungen getätigt werden müssten. Er spricht sich daher für moderate Kürzungen aus.

Christoph Böhm sprach lange.

21:56 Christoph Böhm hält die Debatte für sehr wichtig und vermutet, sie werde sehr lange dauern. Auch habe es bereits im Vorfeld der Sitzung lagerübergreifende Beratungen gegeben, um die Debatte vorzubereiten. Christoph spricht sich für eine “Senkung mit Augenmaß” aus. Er mahnt zu Besonnenheit im Laufe der Debatte.

22:01 Sean Patrick Rinkens schlägt deutlichere Einsparungen vor. Es gehe darum, jetzt Strukturen zu schaffen, die langfristig tragfähig seien und dank derer man “drei bis vier Jahre Ruhe” habe.

22:04 Erik von Malottki gibt einen kurzen historischen Abriss, mit dem er deutlich machen will, dass in den vergangenen Jahren mehr Geld für das studentische Personal zur Verfügung stand, da aktiv Rücklagen abgebaut wurden. Jetzt seien diese Rücklagen aber faktisch aufgebraucht. Er präsentiert einen Kompromissvorschlag von ihm und Peter Madjarov, der eine sehr mäßige Kürzung der Gelder vorsieht. Faktisch wäre man dann auf dem Niveau von vor wenigen Jahren.

22:07 Der Präsident selbst meldet sich zu Wort. Er sagt im Grunde dasslebe wie sein Vorredner. Er sieht auch längerfristig keine Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen. Die seien auch nicht der richtige Weg, um gute Leute für die Selbstverwaltung zu bekommen. Er schlägt allerdings vor, darüber nachzudenken, AStA-Referenten und moritz-Medien gleichwertig zu vergüten.

22:09 Die Debatte zieht sich ein bisschen, weil sich die Redner stets sehr umfangreich und detailiert äußern. Da bleibt dem webMoritz Zeit für einen kurzen redaktionellen Hinweis: Stephan Schumann (Juso, Ex-Stupist) hatte den tickernden Redakteur in der Pause inständig gebeten, ihn zu beleidigen. Dieser Bitte sei hiermit stattgegeben: Herr Schumann wird hiermit auf das schärfste beleidgt.

22:10 Christoph Böhm geht endgültig in die Details und nennt konkrete Vorschläge für die einzelnen Statusgruppen.

22:12 Christoph geht auch auf Seans Beitrag ein. Er könne nicht erkennen, warum man bei den Aufwandsentschädigung einen kräftigen Schritt machen müsse, sie also auf einen Schlag deutlich reduzieren solle. Im Gegenteil: Er bevorzuge es, gegebenenfalls jetzt einen ersten Schritt auf dem Weg zu langfristig niedrigeren Aufwandsentschädigungen zu machen.

22:14 Auch auf die Gefahr hin, dass er sich erneut unbeliebt mache, will Alexander Wilhelm Schmidt folgendes einwerfen: Es gehe um die geistig-ideelle Arbeit und nicht um das monetäre. Die Qualität der Arbeit sei unabhängig von der Höhe der Aufwandsentschädigung.

22:21 Patrick wendet ein, dass eine langfristig tragfähige Form der Finanzierung gefunden werden müsse. Zumal es nach seiner Sicht der Dinge noch Unwägbarkeiten im Haushalt gebe, die nach einer zusätzlichen Behutsamkeit verlangten.

22:23 Johannes Köpcke verteidigt die aktuelle Höhe der Aufwandsentschädigungen aus Sicht der Medien. Die Arbeit sei enorm, vor allem die geforderte Verbindlichkeit. Auch er erkennt aber die generelle Notwendigkeit von Kürzungen an.

22:27 Die Anzahl der neu in die Debatte eingebrachten Argumente sinkt zu Gunsten derer, die zum zweiten oder dritten Mal geäußert wurde. Auch verteilen sich die zahlreichen Redebeiträge nicht gleichmäßig auf sämtliche Stupisten.

22:28 Christoph Böhm weist darauf hin, dass die Tätigkeiten in der Selbstverwaltung zwar als “Ehrenamt” bezeichnet würden, dass man grundsätzlich aber einen gewissen Grad von Professionalisierung und Verantwortung aber auch nicht unberücksichtigt lassen dürfe.

Greta Oehler

22:31 Greta Oehler argumentiert in eine ähnliche Richtung wie Alexander Wilhelm Schmidt: Weniger Geld bedeute nicht geringere Arbeitsqualität.

22:33 Abstimmung über zwei GO-Anträge: Man ist entschieden gegen Schließung der Rednerliste, ist aber mit großer Mehrheit für Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten.

22:35 Auch Marco Wagner erkennt die grundsätzliche Notwendigkeit von Kürzungen an, spricht sich aber für Augenmaß aus. Diese Meinung ist in den vergangenen Minuten überproportional häufig geäußert worden. Das muss allerdings nicht heißen, dass die schweigende Mehrheit sie teilt.

22:36 Patrick Schmidt mahnt zu entschlossenen Schritten. Er sieht die Gefahr, dass eine falsch verstandene Besonnenheit die finanzielle Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft in den nächsten Jahren einschränken könnte. In diesem Zusammenhang empfiehlt er den Medien, die Drittmittel zu erhöhen.

22:41 Verschiedene Leute betonen, für ihr Amt in der Selbstverwaltung zu brennen bzw. gebrannt zu haben.

23:43 Der tickernede Rdakteur hat die Auffassung, dass in dieser Debatte nun alle Positionen geklärt sind und sich die individuellen Positionen der einzelnen Stupisten auch nicht so ohne weiteres ändern werden. Es wäre hilfreich, wenn jetzt anhand konkreter Zahlen diskutiert würde.

23:44 Der Präsident versucht, die bisher geäußerten Meinungen zusammenzufassen.

22:47 Die Debatte wird fahrig, droht stellenweise zu entgleiten, es wird persönlich. Erfreulicherweise wird sie jetzt auch geschlossen, denn es steht niemand mehr auf der Rednerliste. Jetzt folgt der nächste TOP, die Beratungen über die künftige Asta-Struktur.

Die von Felix vorgeschlagene Struktur. Zum Vergrößern klicken.

22:51 Felix Pawlowski stellt ein AStA-Modell vor, dass in Teilen dem bisherigen entspricht, aber insgesamt mit einem Referat weniger auskommt (dann 12 statt jetzt 13).

22:55 Felix spricht ziemlich lang, aber recht distinguiert.

22:58 Marvin Hopf und Jasmin Dinter sprechen sich für die Beibehaltung zweier Referate, eines für politische Bildung und eines für Ökologie aus. Der Entwurf sieht eine Zusammenlegung vor.

23:04 Längere Debatte um dieses Thema.

23:07 Die Debatte plätschert durchaus diszipliniert, aber thematisch auch eher wenig kontrovers vor sich hin.

23:09 “Thema x ist sehr wichtig” ist vermutlich der Satz des Abends. Hilfreich wäre bei vielen Rednern, wenn sie statt dieser stumpfen Plattitüde auch ausführen würden, warum dies so ist. Aber manche erschöpfen sich mit Vorliebe in der Wichtigkeit der eigenen Person…

23:15 Bei der Debatte geht es in epischer Breite um die Frage, ob das Ökologiereferat nun separat eingerichtet werden soll oder mit dem für Hochschulpolitik fusioniert werden soll. Erik von Malottki ist für separate Referat. Er führt in diesem Zusammenhang wortreich die Wahlerfolge seiner Liste “Solidarische Universität” bei der Senatswahl aus.

23:18 Milos macht den Schulmeister und rüffelt alle, die tuscheln. Gunnar Meiselbach tut indes kund, er halte “Politische Bildung” nicht für eine originäre der verfassten Studierendenschaft. Für ihn sei das ein Überbleibsel aus der DDR.

23:22 Marco Wagners Vorschlag: “Wir schaffen einen AStA aus Vorsitz und Finanzer und den Rest können ja StuPa-AGs machen.” Große Heiterkeit. Es zeigt sich aber: Die Debatte ist langsam etwas ausgelutscht, man könnte mittelfristig mal wieder irgendwas entscheiden…

23:26 Man debattiert jetzt seit circa 40 Minuten engagiert über das Ökologiereferat. Das StuPa findet also zu altbekannter Leistungsfähigkeit zurück.

23:27 Jetzt geht’s tatsächlich in die Abstimmung. Zu schön!

23:28 Das war voreilig. Zunächst kommt eine längere Debatte darüber, wie im einzelnen abzustimmen sei.

23:30 Die Sitzung wird um eine Stunde verlängert. (Auf 1:00 Uhr). Nun wird zunächst in geheimer Abstimmung über die Zukunft des Co-Referats bzw. der Co-Referate für Hochschulpolitik und Ökologie beraten.

23:36 Erstes Problem: Der Antrag ist mit 12 zu 12 Stimmen abgelehnt. Jetzt herrscht aber Zank darüber, was der Antrag war: Ging es um eine Fusion des Referats oder um eine Zweiteilung? Das Ende vom Lied: Gleich dürfte nochmal abgestimmt werden.

23:37 Großer Zank über das weitere Vorgehen. Jetzt mangelt es den Damen und Herren Stupisten auch empfindlich an Disziplin. Absehbar ist: Die Abstimmung wird wohl wiederholt.

23:38 Die Debatte entgleitet. Das liegt zum Teil an mangelnder Führung durch den Präsidenten und offenbar auch daran, dass den meisten gar nicht klar ist, wie sie hätten abstimmen müssen.

23:40 Erik von Malottki ist offenbar äußerst enttäuscht, dass er seine Ansichten nicht durchsetzen konnte und präsentiert umfangreiche Theorien über formale Fehler beim bisherigen Vorgehen. Keiner kann ihm folgen, er sich selbst wahrscheinlich auch nicht.

23:43 Die hochwohlgeborenen Parlamentarier finden nicht mehr zu einer kultivieirten Debattenkultur zurück. Jetzt stimmen sie darüber ab, ob sie anschließend noch einmal über das vorstehende Thema abstimmen.

23:44 Das Ergebnis: Ja, das werden sie. Die Wahl wird jetzt wiederholt. Während der Auszählung ist dann eine Pause geplant.

23:45 Zehn Minuten Pause.

23:59 Die zehnminütige Pause ist beendet.

00:00 Die erneute Abstimmung hat ein identisches Ergebnis ergeben: 12 Stimmen für die Fusion, 12 Stimmen dagegen. Das separate Referat wird nicht eingerichtet, es bleibt bei der Fusion. Der sichtlich frustrierte Erik von Malottki hält eine längere persönliche Erklärung über Demokratie, die der tickernde Redakteur nicht versteht.

00:04 Jetzt geht’s um die Beschreibungstexte der einzelnen Referate.

00:06 Erik von Malottki will mehr Transparenz schaffen. Das wollen momentan alle. Erik von Malottki stellt sich daher vor, der AStA-Vorsitzende solle künftig über die Ergebnisse der Dienstberatung informieren. Dagegen wehren sich die ehemalige komm. AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen und der komm. AStA-Vorsitzende Timo Schönfeld. Das widerspreche dem Zweck der Dienstberatung und sei mit den Zielen dieser Runde nicht zu vereinbaren. Hitzige, mäßig koordinierte Debatte…

00:10 Erik von Malottki versucht offenbar, seinen Frust über die vorige Abstimmungsniederlage in einer kräftigen Portion Aktionismus zu ertränken.

00:14 Vor etwa zwei Stunden war diese Sitzung produktiver.

00:15 Die Stupisten gehen gerade die Ausschreibungstexte für die Referate durch.

00:16 Der Präsident ist ein bisschen überreizt. Der ein oder andere Stupist auch.

00:17 Clevere Diskussion: Es wird erwogen, einzelne Ausschreibungstexte erst in der nächsten Woche zu verhandeln. Das wäre aber insofern wenig hilfreich, weil die Ausschreibung ja dann eigentlich längst laufen sollte.

00:19 Seit einiger Zeit ist der Debattenverlauf äußerst fahrig. Die Situation ist aber auch schwer zu überblicken, zumal ist der Präsident, dem hier die Schlüsselfunktion zukommt, erst sehr frisch im Amt.

00:22 Mehrminütige Debatte über die Frage, was eigentlich eine Gleichstellungsbeauftragte ist und ob das für die Studierendenschaft und deren AStA-Referat für eine Relevanz hat.

00:24 Große Dickschädel-Parade: Christoph Böhm und Peter Madjarov walzen ihre Meinungsverschiedenheit über diese Frage, die ohne jede Relevanz für die Debatte ist, in einem mehrminütigen Diskurs aus.

00:26 Hendrik Hauschild wendet ein, dass kein Referat geschaffen werden könne, dass sich gleichzeitig um Gleichstellung und um Behinderte kümmert.

00:27 Der Ticker war gerade kurzzeitig nicht verfügbar, weil der tickernde Redakteur versehentlich auf “Artikel in den Papierkorb verschieben” geklickt hatte. Wie metaphorisch.

00:30 Möglicherweise kommt die Debatte jetzt doch bald zum Ende. Es gab eine Reihe kleinerer Veränderungen bei den Arbeitsbeschreibungen der Referate.

00:31 Die Debatte ist zum Ende gekommen. Jetzt folgt die Endabstimmung über die gesamte Struktur.

00:32 Nein, doch nicht. Ein paar besonders flinke Parlamentarier möchten doch noch flugs ein paar Änderungsanträge einbringen.

00:33 Die AStA-Struktur ist mit 9 Ja-Stimmen gegen 8-Nein-Stimmen und etlichen Enthaltungen angenommen worden. Das war ganz knapp…

00:36 Es gab eine Zeit in der Geschichte des webMoritz, in der besonders chaen Vorschlag von otische StuPa-Sitzungen mit dem Prädikat “Affenkäfig” ausgezeichnet wurden. Diese Sitzung hätte so ein Prädikat auch mal wieder verdient…

00:37 Die Sitzung ist bis 01:30 Uhr verlängert worden. Jetzt geht’s um den Beschluss der Struktur der moritz-Medien.

00:39 Die Struktur der moritz-Medien wurde beschlossen, einstimmig mit einer Enthaltung. Das ging fix.

00:40 Jetzt geht’s wieder zur Sache: Nun muss noch die Aufwandsentschädigung beschlossen werden.

00:42 Jetzt konkurrieren verschiedene Konzepte. Selbstverständlich stellen die jeweiligen Verfasser ihre Vorschläge nun en detail vor.

00:47 Auf einen Satz zusammengeführt ist jetzt die große Frage, wie stark gekürzt werden soll.

00:50 Ein weiterer Diskussionspunkt: Soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen in den Semesterferien sinken? Johannes Köpcke vom moritz-Magazin gehört zu denen, die dagegen sind.

00:57 Einzelne Menschen tun einzelne Meinungen kund. Die Debatte ist wenig ergebnisorientiert. Im großen geht es um ein Modell, für das insbesondere Simon Karrasch streitet: Dabei soll die Aufwandsentschädigung abhänging von der Semesterzeit und den individuellen Leistungen der Referenten ausgezahlt werden. Viele Stupisten halten dies für nicht zweckdienlich und nicht durchführbar.

01:01 Nach Ansicht des tickernden Redakteurs sind die Mehrheitsverhältnisse relativ klar. Wenn abgestimmt würde, würde das neue Modell wahrscheinlich keine Mehrheit bekommen. Aber da gibt s natürlich wieder den Faktor der schweigenden Mehrheit…

01:09 Die Antragsteller um Simon Harrasch rücken von ihrer ursprünglichen Idee ab und nehmen Abstand von der Sekung der Beiträge in den Semesterferien.

01:11 Des Weiteren gibt es einen Vorschlag von Christoph Böhm. Auch er liebäugelt mit einer Sekung der Aufwandsentschädigungen in der vorlesungsfreien Zeit.

01:14 Zunächst wird jetzt aber über die Höhe der Aufwandsentschädigung an sich abgestimmt. Anschließend wird darüber zu beraten sein, ob die Entschädigung in der vorlesungsfreien Zeit pauschal gekürzt wird.

01:16 Jetzt entsteht leider abermals die Situation, dass keiner so richtig weiß, wie man vorgehen soll.

01:18 Die AStA-Vorsitzende und der Finanzer sollen weiterhin 300 €/Monat bekommen, die Hauptreferenten 250, die Co-Referenten 180 Euro.

01:21 Als nächstes wird über einen Antrag von Christoph beraten, nachdem die Referenten in der vorlesungsfreien Zeit etwas weniger als die eben beschlossenen Summern erhalten sollen. Die Werte wirken dabei relativ zufällig festgelegt. So würden beim Hauptreferenten fast 25 % gekürzt, beim Co-Referenten nicht einmal 20 %. Außerdem wird debattiert, dass bei bestimmten Referenten möglicherweise doch ganz auf die Kürzungen verzichtet werden soll.

01:26 Der Präsident ist verwirrt.

01:27 Nahezu alle Stupisten haben für eine Kürzung der Aufwandsentschädigungen in der Vorlesungsfreien Zeit gestimmt. Jetzt ist nur noch die Frage, wie hoch diesessein sol.

01:29 Eine Abstimmung jagt die nächste. Wegen extremer Unübersichtlichkeit informieren wir erst gesammelt über das Ergebnis.

01:30 Die Disziplin im Raum hat einen Tiefpunkt erreicht. Keiner hört zu, keiner weiß genau, worum es gerade geht und woran es gerade hapert.

01:35 5-Minütige Pause für die Stupisten.

01:45 Ende der 5-minütigen Pause. Mit größter Mühe gelingt es dem Präsidenten, seinen versprengten Haufen noch einmal zusammenzubekommen. Nun sollen Mittelwerte beschlossen werden. Diese dienen dazu, aus den beschlossenen Semester- und Semesterferien-Aufandsentschädigungen einen Mittelwert zu berechnen, der dann die monatlich ausgezahlte Aufwandsentschädigung darstellt. Am Ende wird also jeden Monat derselbe Betrag ausgezahlt. Was der ganze Zinober soll, bleibt völlig unklar.

01:48 Die jetzt fabrizierte Regelung müsste jetzt noch beschlossen werden. So richtig glücklich scheinen die Stupisten mit ihrem Produkt aber auch noch nicht zu sein.

01:49 Darum wird jetzt abermals einzeln abgestimmt.

01:50 Es ist wirklich beeindruckend, wie stark die Sitzung in den vergangenen Stunden nachgelassen hat.

01:55 Es wird festgeschrieben: Vorsitz und Finanzen bekommen monatlich 280 Euro, die Referenten für Hochschulpolitik und Soziales 240 Euro, die Referenten für Veranstaltungen, Studium und Lehre 240 Euro, die Co-Referenten sämtlich 175. Diese Beträge werden monatlich gezahlt, unabhängig von Vorlesungszeit oder Vorlesungsfreier Zeit.

01:57 Jetzt fällt der endgültige Beschluss. Die neue Finanzstruktur des AStA wird mit großer Mehrheit bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltung angenommen.

01:57 Nun wären die Aufwandsentschädigungen der moritz-Medien an der Reihe. Alexander Schmidt beantragt allerdings Schluss der Sitzung, kann sich damit allerdings nicht durchsetzen.

01:59 Die Sitzung gleitet über einige GO-Anträge abermals ins lächerliche ab. Ein Spaßvogel beantragt, jetzt zunächst über die Diagonalquerung zu parlieren. Er scheitert.

02:00 Großes Hickhack über die Frage, was man bei den moritz-Medien denn jetzt beschließen könnte. Prinzip: Wer am lautesten schreit, siegt.

02:01 Nun stehen zwei Vorschläge für die moritz-Aufwandsentschädigungen im Raum: Sean hat 240 Euro vorgeschlagen, Johannes Köpcke 250. Alexander Wilhelm Schmidt hält es für angemessen, diesen äußerst kontroversen Vorschlägen einen weiteren Vorschlag über 245 Euro zu addieren.

02:01 Es wird en bloc darüber abgestimmt, ob künftig 240, 245, 250 oder 300 monatlich an die sechs Chefredakteure und die moritz-Geschäftsführung gezahlt wird.

02:01 17 Stupisten haben beschlossen, dass die Aufwandsentschädigung für die moritz-Medien künftig bei 240 Euro liegen soll. Es folgt die namentliche Endabstimmung.

02:04 Die neue Höhe wurde angenommen bei 3 Nein-Stimmen.

02:05 Die Frage ist: Wie geht es jetzt weiter? Neuer GO-Antrag auf Schluss der Sitzung.

02:06 Die Sitzung wurde nicht geschlossen. Erik von Malottki und Freunde wollen unbedingt noch über die Diagonalquerung reden.

02:07 Erik stellt den Antrag vor. Erfreulicherweise stellt er ihn allen, die ihn möglicherweise noch nicht kennen, noch einmal vor. Wie schön. Keiner hört zu.

02:08 Joel beantragt Schließung der Rednerliste und sofortige Abstimmung. Alexander ist dagegen. Nur die Antragsteller unter en Stupisten sind dafür, weshalb Joel keinen Erfolg hat.

02:08 Timo Schönfeld ist entschieden gegen den Antrag. Der AStA könne die Mehrarbeit nicht leisten. Außerdem überschreite er das allgemeinpolitische Mandat des AStA, dies habe auch das Uni-Justitiariat schon angedeutet. (Der tickernde Redakteur steht übrigens als Antragsteller mit auf dem Papier. Er schämt sich dafür.)

02:11 Erik von Malottki hält die Einschätzung des Jutitiariats für falsch. Das sei keine Institution. Die einzig wahre Institution ist in seinen Augen offensichtlich er selbst.

02:13 Jetzt plötzlich doch sehr ernsthafte Debatte über die Substanz der Diagonalquerungs-Frage. Peter Madjarov macht die Position der Antragseller deutlich, Greta Oehler und Alexander Schmidt fragen nach Details der Pläne.

02:15 Hitzigste Debatte, ob ein vom Präsidenten etwas ungeschickt aufgefangener GO-Antrag gültig ist oder nicht. Am Ende setzt sich mal wieder durch, wer am lautesten brüllt, in diesem Fall Alexander Schmidt.

02:16 Niemand will über die Diagonalquerung diskutieren, aber alle tun es.

02:18 Zwei oder drei Stupisten (vornehmlich Herren) verlieren auch um 2:18 und nach über sechs Stunden Sitzung nicht den Spaß daran, Kommunalpolitiker zu spielen.

02:20 Patrick Schmidt plädiert abschließend dafür, den Antrag aller Zweifel zum Trotz zu verabschieden. Es sei ein überaus wichtiges Thema.

02:23 Der Antrag wurde mit 16 Ja-Stimmen und 7-Nein-Stimmen angenommen.

02:24 Schicht im Schacht. Das wurde auch Zeit.

02:25 Es gab aber noch einen Nachtrag: Milos Rodatos hat noch eine sehr deutliche Wutrede über die mäßige bis miese heutige Leistung des Parlaments gehalten. Dafür gab’s Applaus.

Bildnachweis: Jakob Pallus (StuPa-Logo), Felix Pawlowski (Organigramm AStA-Struktur), Andrea Dittmar (alle Fotos)