Nachdem in der vergangenen Woche nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet wurden, entschied das StuPa, eine außerordentliche Sitzung einzuberufen. Die Liste der Tagesordnungspunkte wurde jedoch trotzdem relativ lang, nutzten doch zahlreiche StuPisten und Hochschulgruppen, so beispielsweise die Jusos und der SDS die Gelegenheit, zur letzten Sitzung vor der vorlesungsfreien Zeit noch einige Anträge einzureichen. Die Sitzung dürfte wohl wieder dementsprechend lang werden.

Die Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia: Hier wird geklärt, ob das StuPa beschlussfähig ist.
TOP 3 Änderung der Sitzungstermine des Wintersemesters: Dieser TOP dürfte schnell abgearbeitet sein, sofern kein erheblicher Diskussionsbedarf besteht.
TOP 4 Wahl Präsidium: Das StuPa-Präsidium ist noch zu zweidritteln besetzt.
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin: …weshalb noch ein weiteres Mitglied ins StuPa-Präsidium gewählt werden muss. Nach Informationen des webMoritz soll es eine Interessentin geben, die jedoch nicht aus den Reihen des StuPas kommt.
TOP 5 Wahl AStA-Referentinnen: Nach wie vor sind zwei Referate vakant.
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden: Hierfür gibt es keine Bewerberin
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie: Hierfür gibt es ebenfalls keine Bewerberin.
TOP 6 Finanzantrag StuThe (Drs. 21/82): Das Studententheater StuThe unterstützt die antifaschistische Aktion “Mensch sein” und bittet das StuPa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 950 Euro.
TOP 7 Transparenz Medien (Drs. 21/83): Hier geht es darum, ein Rechtsgutachten zu erstellen, dass bestätigt, dass den Redakteuren von Moritz-TV ohne weiteres erlaubt werden kann, aus StuPa-Sitzungen zu filmen. Seit dem entsprechenden StuPa-Beschluss stellt sich das Justiziariat quer, so die Antragsteller.
TOP 8 AE Vertretung vakanter Referate (Drs. 21/74) / 2. Lesung: Die zweite Lesung zu diesem TOP. Es dürfte kaum Diskussionen geben, bestenfalls Änderungsanträge.
TOP 9 Umgang (Drs. 21/67): Hierbei handelt es sich um einen Antrag, wonach der Umgang der StuPisten untereinander und mit AStA-Referenten geklärt werden soll.
TOP 10 Infotop Wahlprüfsteine Landtagswahl 2011: Hier wird Franz Küntzel über den Stand seines Projektes der Wahlprüfsteine anlässlich der Landtagswahl informieren. Dabei werden alle demokratischen Parteien nach ihrem hochschulpolitischen Programm befragt.
TOP 11 Infotop Wintermoritz: Hier wird über den Stand der Entwicklung des Wintermoritz für das kommende Semester informiert.
TOP 12 Eintrittspreise Schwimmbad (Drs. 21/64): Die LHG fordert, dass die Eintrittspreise im Schwimmbad vom Tagestarif auf Stundentarif umgestellt werden sollen.
TOP 13 Regelstudienzeitverlängerung (Drs. 21/69): Hier geht es darum, dass für Studierende, die ehrenamtlich in der studentischen Selbstverwaltung tätig waren, einheitlich eine Regelstudienzeit in Höhe von einem Semester nach einer zweisemestrigen Tätigkeit eingeräumt bekommen sollen.
TOP 14 Bekenntnis zum Forschungsstandort Greifswald (Drs. 21/73): Die JU-Hochschulgruppe hat einen Antrag eingereicht, nachdem sich das StuPa zum Erhalt des Wissenschaftsstandortes Greifswald einschließlich der Kernfusionsforschung bekennen soll.
TOP 15 Änderung Förderprogramm ‚Studentenclubs‘ (Drs. 21/75) / 1. Lesung: Alte Fassung:
(2) Jeder Club kann eine maximale
Förderung von bis zu 2.000 € innerhalb
der Laufzeit des Förderprogramms
erhalten.
Neue Fassung:
(2) Jeder Club kann eine maximale
Förderung von bis zu 2.000 € innerhalb
eines Geschäftsjahres während der
Laufzeit des Förderprogramms erhalten.
TOP 16 Bekanntmachung Grypscast (Drs. 21/77): Hauke Schröder (Piraten) beantragt, dass das StuPa dem Lehrpersonal die Nutzung von Grypscast empfehlen solle und sich für de Vorbereitung dessen aktiv einzusetzen. Grypscast ist ein Projekt zum Online-stellen von Vorlesungs- und Seminarinhalten.
TOP 17 Fair-Trade Kaffee (Drs. 21/81): Der SDS hat einen Antrag eingereicht, wonach sämtliche Kaffeeautomaten an der Uni auf den Verkauf von Fair-Trade- und Bioprodukte umgestellt werden sollen.
TOP 18 CO2 -neutrale Universität (Drs. 21/84): Erik von Malottki, Paula Zill (beide Jusos), Anne Jaskulski (SDS), Peter Madjarov (GHG), Frederik Hornkohl und Dennis Kwiatkowski haben einen Antrag eingereicht, wonach sich das StuPa für eine schnelle Etablierung der Uni Greifswald als CO2-neutrale Uni ausspricht.
TOP 19 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre
Aufgrund von Krankheit und terminlicher Unpässlichkeit kann heute nicht das gewohnte Redakteurs-Team tickern. Den Ticker übernehmen aus diesem Grund die Redakteure Simon Voigt und Andrea Dittmar. Da beide das erste Mal tickern, bitten wir unsere Leser an dieser Stelle um Verständnis, wenn im Ticker einiges etwas kürzer gefasst als gewohnt ist oder einige Unklarheiten entstehen könnten.
Der Ticker beginnt um 20 Uhr.


20:14 Es geht los. Zunächst soll erst einmal ein Protokollant ausgelost werden. Der Grund ist der fehlende zweite Stellvertreter des Präsidenten.

20:17 Christopher Bilz wird protokollieren. Insgesamt sind 17 Stupisten anwesend.

20:20 Zum Beschluss der Vollversammlung bezüglich der FB Geschichte werden sich morgen unter anderem Marian Wurm und Eric Makswitat mit dem Rektor treffen.

20:25 Das Studierendentheater StuThe stellt seinen Finanzantrag vor. Hierbei soll ein Plakatwettbewerb unterstützt werden, deren Titel “Mensch sein. Auch du bist Antifaschist – für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft” lautet. Die eingereichten Arbeiten sollen im Café Koeppen und eventuell in der Schwalbe ausgestellt werden.

20:33 Marvin Hopf kommt aus dem Schwärmen gar nicht mehr raus – Alexander Wilhelm Schmidt hat allerdings ein paar “Anmerkungen” und möchte Antifaschist durch Demokrat ersetzen. Ihm kommt dabei nämlich zuerst die DDR und die Mauer in den Kopf.

20:40 Der Großteil der Stupisten ist begeistert von dem Antrag – vor allem, weil er nicht aus dem politischen, sondern kulturellen Bereich kommt.

20:45 “Ich find das auch eine dufte Sache.” Marian Wurm ist auf jeden Fall für den Antrag, aber jetzt gibt’s erstmal noch eine Grundsatzdebatte über “demokratisch” und “sozialistisch”. Alexander ist als “überzeugter Rechtsliberaler” Befürworter eines NPD-Verbotes. Die tickernden Redakteure staunen noch, wie schnell eine Diskussion abschweifen kann.

20:53 Eric Makswitat beantragt Schluss der Rednerliste, wird angenommen.

20:59 Nachdem sich noch ein paar Stupisten dafür ausgesprochen haben, wird namentlich abgestimmt. 12 von 16 Stupisten stimmen dem Antrag zu. Dabei gab es zwei Enthaltung und zwei Nein-Stimmen aus der konservativen Ecke. Änderungen gab es nicht.

21:03 Jetzt wird das Konzept der CO2-neutralen Universität vorgestellt. Zuerst einmal gibt es für die Anwesenden eine allgemeine Einführung in den “CO2-Fußabdruck” der Uni. Außerdem werden erste Vorschläge zur möglichen zukünftigen Reduktion der Emissionen der EMAU. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Ländereien und dem Wald der Universität. Bis 2015 sei es möglich, die Uni CO2-neutral werden zu lassen.

21:12 Nachdem der Antrag fertig vorgestellt wurde, stellen die Stupisten jetzt Fragen. Paula Opperman merkt an, dass das Projekt unter den Studenten bekannter gemacht werden sollte.

21:15 Oliver Gladrow fragt nach, ob das Projekt auch vor 2015 realisiert werden kann, als Beispiel nennt er die Uni Lüneburg. Sie ist schon heute CO2-neutral. Dies sei aber aber auf Kompensation in Indonesien zurückzuführen, entgegnet die Antragstellerin.

21:18 Namentliche Endabstimmung, es gibt keine Änderungsanträge. Mit einer Enthaltung wurde der Antrag angenommen.

21:20 Um die Transparenz der Medien, vor allem MoritzTV, zu wahren, soll ein Gutachten eingeholt werden. MoritzTV will die Stupa-Sitzungen aufzeichnen.

21:28 “Eine Berichterstattung, die immer auf Einwilligung basiert, ist keine freie Berichterstattung”, erklärt Antragsteller Christoph Böhm den Antrag. Anfangs wurde diskutiert, ob es eine juristische oder politische Frage ist, ob MoritzTV berichten darf.

21:34 Zur Debatte steht die zukünftige Verfügbarkeit der Debatte. Stephanie Napp merkt an, dass nicht die komplette Sitzung, sondern nur einzelne Debatten online gestellt werden.

21:40 Beantragt wurde, dass nur dann Geld für einen externen Anwalt ausgegeben wird, wenn Medienrechts-Professor Beater kein Gutachten erstellt. Der Änderungsantrag wurde bei 6 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen angenommen.

21:42 Der “lustige” Arbeitsauftrag wurde erteilt. Jetzt gibt’s eine zehnminütige Pause.

21:58 Finanz- und Gremienreferent singen Frank Sinatra. Ist die zehnminütige Pause nicht schon vorbei?
 

21:59 Jetzt geht es doch weiter. Nun werden Sitzungstermine für das Wintersemester verändert.


22:10 Der Antrag “Umgang” (TOP 9) wurde ohne Änderung mit einer Enthaltung angenommen.

22:13 TOP 10: Milos vom AStA fragt in die Runde, welche Parteien die “Wahlprüfsteine” bekommen sollten.

22:14 Der Einbezug der NPD wird schnell zum Knackpunkt der Debatte. Die Relevanz von kleinen Partein und Splittergruppen wie den Republikanern in dem “Wahl-o-mat” wird diskutiert. Martin Hackbarth wirft ein, dass sich nur auf die derzeit im Bundestag sitzenden Partein konzentriert werden sollte. Nur diese hätten auf jeden Fall ein bildungspolitisches Programm.
 

22:20 Christopher Bilz hält es für richtig, auch neue Parteien mit einzubeziehen. Er nennt die Freien Wähler und die Piratenpartei.

22:24 Eric Makswitat stellt sich einen inhaltlichen Mix vor. Er sollte Programme und Statements der Partein enthalten. Dies sei zwar umfangreich aber sinnvoll. Alexander Wilhelm Schmidt meint, dass eine weitere Auswahl von Parteien wichtig ist. Wahlergebnisse ändern sich über die Jahre. Johannes Radtke merkt ebenfalls an, dass alle demokratisch zugelassenen Parteien berücksichtigt werden sollten. Milos ergänzt, dass der Wahl-o-mat zusammen mit Rostock entstehe, und es eine riesige Chance sei, ihn anzubieten. Sie sollte genutzt werden.

22:30 Christoph Böhm: “Ich finde es erbärmlich, eine Einschränkung der Parteien mit einen zu großen Arbeitsaufwand zu rechtfertigen.”. Dies schade der neuen demokratischen Kultur, welche durch die Jugend repräsentiert wird.

22:32 Erik von Mallotki schlägt vor, nur drei weitere Partein (Freie Wähler, Piraten und FAMILIE) zuzulassen. Alles andere seien wirkliche Splittergruppen.

22:35 Marian Wurm findet dies zu “sektierisch”. Man solle sich rannhalten, so viele Partein wie möglich reinzunehmen. Applaus aus der konservativen Ecke.

22:37 Eric Makswitat findet das Ergebniss eines Wahl-o-maten nicht valide. Alexander meint gerade falsche, unerwartete Ergebnisse, würden zum Nach- und Überdenken anregen. Paula Oppermann merkt an, dass genau erklärt werden sollte, wozu ein Wahlomat dient. Zur Meinungsbildung und nicht zur Vorgabe einer Meinung. Martin Hackbarth: “Die Mehrheit will, dass nicht selektiert wird. Ein Kompromiss wäre zunächst, ersteinmal zu entscheiden, die Republikaner und die NPD herauszunehmen oder nicht.”

22:41 Die Bearbeitung des Antrags wurde an den AStA übertragen. Die Diskussion war umsonst.

22:44 TOP 10: Info Wintermoritz. Soll er mit in die Erstitüte oder nicht. Es geht um die inhaltliche Gestaltung, die Auflage und den Arbeitsaufwand bis zum Wintersemester. Christoph Böhm findet, dass ein größerer Empfängerkreis (alle Erstsemester) die Bekanntheit der Moritz-Medien und der studentischen Gremien erhöhen würde.
 

22:47 AStA-Finanzreferent Hendrik Hauschild, meint dass genug Geld da wäre. Erik von Mallotki unterstützt den Mehraufwand, dies steigere auch die Werbeeinnahmen.

22:51 Es wurde einstimmig Zugestimmt den Wintermoritz mit in die Erstitüte zu nehmen.

22:52 Weiter zu TOP 11: Studentische Eintrittspreise im Schwimmbad. Alexander Wilhelm Schmidt: “Ich gehe lieber im Meer schwimmen.” “Studentenfreundlichere Preise würden aber die Aktzeptanz der Studenten steigern.”, sagte er weiter.

22:57 Timo Schönfeld wird in einer Ergänzung aufgefordert, dem entsprechenden Bürgerschafts vorstellig zu werden, um dort nocheinmal das Problem zu erörtern. Die Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

23:00 Im TOP 12 wird, im Anschluss an die letzte Woche, die Verlängerung der Regelstudienzeit für Bafögempfänger in studentischen Gremien besprochen.

23:02 Nachdem der Teil mit den Komissionen entfernt wurde, konnte der Antrag einstimmig angenommen werden. Akklammation im Saal.

23:05 Im TOP 13 geht es um das Bekenntnis zum Forschungsstandort Greifswald. Speziell wird die Kernfusion im Max-Planck-Institut angesprochen. Diese spezielle Technologie der Universität Greifswald sollte allen Studenten bekannt sein, meint Eric Makswitat.

23:08 Paula Oppermann fragt nach dem Sinn des Bekenntnisses. “Gibt es dafür einen konkreten Anlass. Liegt eine unmittelbare Gefährdung für den Forschungsstandort vor?” Oliver Gladrow weist darauf hin, dass dieser Antrag zukünftig für solche Projekte Sicherheit geben würde. “Wer gegen Forschungsprojekte ist, ist auch gegen die Studierendenschaft.”, ist sein Weltbild. Eine konkrete Gefahr für Forschungsprojekte liege aber nicht vor.

23:12 Peter Madjarow fragt in den Raum, ob eine Positionierung für ein eher schwierig abschätzbares Projekt wie der Kernfusion sinnvoll ist. Sicherer Betätigungsfelder seien erneuerbare Energieen, hier seien die Erfolge klarer.

23:16 Alexander Wilhelm Schmidt positioniert sich für die Erforschung der Fusionsenergie. Vor dem Hintergrund der Strukturschwäche der Region Vorpommern, sei ein zukunftsweisendes Projekt wichtig.

23:20 Stupist Oliver Gladow wird ausfallend und lautstark. Ihm gehen die Anmerkungen von Erik von Mallotki “auf die Eier”. Er sei für Forschung und dafür, dass Schönwalde mit Instituten zugeballlert werde.

23:23 Gestritten wird weiter über die Richtung, in welche die vorhandenen Forschungsgelder fließen sollten. Fusionsenergie oder erneuerbare Energie.

23:25 Ein Änderungsantrag: Der spezielle Bezug zum Max-Planck-Instutut wird gestrichen. Ist mit 8:7 Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

23:26 Das Bekenntnis der Studierendenschaft zum Forschungsstandort Greifswald ist jetzt mit drei Enthaltungen angenommen. Unter ihnen Eric Makswitat, da der Antrag verkrüppelt sei und keine Botschaft enthalte, habe er sich enthalten. Darauf gibt es eine Pause.

23:37 Und weiter geht es mit der ersten Lesung einer Änderung zum Förderungsprogramm “Studentenclubs”.

23:39 Der nächste Antrag beschäftigt sich mit dem Podcast Grypscast. Die Debatte ist bereits geschlossen, jetzt werden Änderungsanträge gestellt. Wenn möglich, soll ein Teletask-System angeschafft beziehungsweise eingebunden werden.

23:44 Namentlich wird abgestimmt, der Antrag wird einstimmig angenommen.
 

23:48 Der letzte Antrag auf der Tagesordnung! Es geht um Fair-Trade-Kaffee für die Kaffeeautomaten.Geändert wurde, dass die Referentin für Ökologie an der Umsetzung mitwirken sol. Weiterhin soll der Fair-Trade-Kaffee nur noch zusätzlich eingeführt werden, statt den normalen Kaffee zu ersetzen.
 

23:50 Es kommt zur Abstimmung, der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. Da es keine sonstigen Anmerkungen gibt, ist die Sitzung beendet, die zahlreichen Gähner sind darüber sicher glücklich. (Die tickernden Redakteure irgendwie auch.)

Fotos: Simon Voigt