Auch wenn man in den letzten Wochen beim Besuchen des webMoritz mitunter etwas anderes vermuten konnte: Selbst in der vorlesungsfreien Zeit passiert gelegentlich etwas in Greifswald. Zudem gab es wie immer die ein oder andere Nachricht, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel war. Im Rahmen von webMoritz kompakt, einer Mischung aus Nachrichtenüberblick und Presseschau, werden sie nun ihre Erwähnung finden. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.

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Städtischer Bausenator Arenskrieger wechselte nach Schwerin

Reinhard Arenskrieger wechselte nach Schwerin

Der bisherige städtische Bausenator Reinhard Arenskrieger ist am Freitag, dem 12. März, zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs M-V gewählt worden. Die Wahl des CDU-Manns war zunächst allerdings gescheitert: Im ersten Wahlgang erreichte Arenskrieger die notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht. Daraufhin entschied der Landtag mehrheitlich, die Abstimmung zu wiederholen – und Arenskrieger erreichte die erforderliche Zweidrittelmehrheit doch noch – aber hauchdünn. Damit ist der Posten des Vize-Chefs beim Landesrechnungshof nach langjähriger Vakanz wieder besetzt.

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Wie der webMoritz und das Moritz Magazin bereits berichteten, sind die Hansestadt Greifswald und das Schweizer Unternehmen „Prognos“ derzeit damit beschäftigt, das 10 Jahre alte Leitbild der Stadt auf den neusten Stand zu bringen. Dazu gaben Michael Winter (Prognos AG) und der Oberbürgermeister Arthur König (CDU) nun erste Ergebnisse bekannt.

Die bei der Auftaktveranstaltung ausgegeben Fragebögen (PDF Download) wurden von Prognos ausgewertet und in Diagrammen aufbereitet. Insgesamt wurden somit 113 Personen befragt. Die Stadt wird demnächst die Auswertung auf ihrer Internetplattform bereitstellen. Mit der Vorstellung der Ergebnisse ist das „Modul 2“ des Fortschreibungsprozesses fast abgeschlossen. Lediglich einzelne Experteninterviews fehlen noch, betonte Michael Winter. In Greifswald gibt es 30 Expertengespräche mit „Persönlichkeiten“ aus Politik und Wirtschaft. Als Beispiele wurden der Oberbürgermeister, Rektor der Universität und die Mitglieder der Stadtmarketingarbeitskreise genannt.

Auf Nachfrage des webMoritz bestätigte Michael Winter, dass Prof. Dr. Klüter vom Geographischen Institut der Universität, der bei der Erstellung des Stadtmarketingkonzeptes vor 10 Jahren mit seinen Mitarbeitern federführend war und auch das erste Leitbild mit entworfen hatte, ebenfalls als Experte eingeladen worden sei. Man habe jedoch bisher keine Antwort von ihm erhalten.

Ortskenntnis: Wo geht’s denn hier nach Rügen?

Michael Winter (Archivbild) fährt nach Rügen durch Greifswald

Die Expertengespräche ergaben in der Auswertung, dass die wenigsten Bürger Greifswalds das Leitbild der Stadt kennen. Trotzdem konnten in den Interviews Trends der Zukunft erfasst werden. So bezeichnete Michael Winter Greifswald beispielsweise als ein „Gate-Way für Tourismus“, da Touristen, wenn sie nach Rügen fahren, ja zwangsläufig durch Greifswald fahren müssten. Diese Touristen könnte man mit geeigneter Werbung und Angeboten möglicherweise in der Stadt halten. In diesem Punkt wurde Michael Winter von den anwesenden Medienvertretern korrigiert.

Vor allem die fehlende Beteiligung durch Bürger am Fortschreibungsprozess wurde von Michael Winter bemängelt. So habe lediglich eine einzige Person aus Greifswald an die speziell eingerichtete E-Mail Adresse (leitbildprozess-greifswald@prognos.com) für Ideen und Vorschläge zur Leitbildfortschreibung geschrieben. Auf Nachfrage des webMoritz betonte Michael Winter, dass interessierte Bürger jederzeit die Möglichkeit haben, sich per E-Mail oder durch Teilnahme an den Arbeitskreisen des Stadtmarketings einzubringen.

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Die Projektwoche bot für 40 Studenten eine besondere Abwechslung vom normalen Studienalltag. Wer Greifswald als Erstwohnsitz gewählt hat, konnte sich bewerben, um mit dem städtischen Segelschiff Greif eine Runde über den Bodden zu schippern.

Mehr Bilder in der Galerie weiter unten

Die Aktion wurde schon zum siebten Mal durchgeführt und wie jedes Jahr war Oberbürgermeister Dr. Arthur König mit an Bord und auch Rektor Prof. Rainer Westermann. Als Dank für das Anmelden in der Hansestadt erhielten die eingeladenen Studenten die Gelegenheit, selber einmal in die Takelage zu klettern und es gab ordentlich Verpflegung.

Vor der Fahrt

Frau Lenuck von der Pressestelle der Stadt verteilte vor Beginn die Namensschilder aller Teilnehmer und somit bekam das Ganze einen offiziellen Charakter. Leider war es in den vergangenen Jahren oft so, dass trotz ursprünglich großen Andrangs die 40 verfügbaren Plätze (plus zehn Nachrücker) nicht ausgefüllt waren. So ist das eben mit Studenten und verbindlichen Zusagen…

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Im Rahmen des verkaufsoffenen Sonntags am gestrigen 8. März gab Bürgermeister Arthur König offiziell den Startschuss für die Bauarbeiten im Schuhhagen. Greifswalds Haupteinkaufsstraße soll in den kommenden Monaten komplett umgestaltet werden. Granit-Pflasterung mit Leuchtkacheln, neue Fahrradständer, Sitzbänke und Spielgeräte sollen den Einkaufsbummel attraktiver machen. Zusätzlich sollen Leitlinien für Blindenleitsysteme eingebaut werden.

Baustart im Schuhhagen - OB Arthur König und Jürgen Teichmann, der Vorsitzende des Innenstadtvereins

Die Gesamtkosten von etwas über einer Million Euro werden zu knapp 90% aus Mitteln der Städtebauförderung getragen. Diese Kosten teilen sich Bund, Land und Stadt zu je einem Drittel. Die restliche Summe wird von den Hauseigentümern des Schuhhagens übernommen. In der Pressemitteilung der Stadt bedankt sich Bausenator Reinhard Ahrenskrieger ausdrücklich bei den Spendern:”Ohne ihr Engagement hätte der Umbau des Schuhhagen jetzt noch nicht starten können”.

In mehreren Abschnitten soll der Gesamtumbau bis Weihnachten abgeschlossen sein, kündigte König an. Zunächst werden die Arbeiten zwischen Markt und Brüggstraße und zwischen Kustraße und Mühlentor beginnen. Das Zwischenstück folgt im Sommer. Bis Weihnachten, so kündigte der Bürgermeister an, sollen alle Arbeiten abgeschlossen sein.

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Pünktlich zum Nikolaustag am 6. Dezember soll auch Greifswald ein „kleines“ Geschenk bekommen. Die Unterführung für Autos, Fahradfahrer und Fußgänger am Hauptbahnhof wird eingeweiht – der erste Bauabschnitt der neuen Bahnparallele.

Beim Pressetermin am Dienstag schwärmte Oberbürgermeister Dr. Arthur König vom bald „schrankenlosen Greifswald“ und kündigte an, die Parallele solle nach der Fertigstellung „Osnabrücker Straße“ heißen, der Greifswalder Partnerstadt zu Ehren.

Fußgängerbrücke über den neuen Kreisverkehr hinter dem Bahnhof - Quelle: juliaL49 via flickr

Im Januar werde nun der Bahnübergang an der Gützkower Straße geschlossen, auch wenn die Anbindung der Bahnparallele noch nicht fertiggestellt ist. Für Fußgänger gibt es dann einen neuen Tunnel in der Scharnhorststraße, Autofahrer müssen bis zur Fertigstellung der Osnabrücker Straße in etwa einem Jahr einen großen Umweg in Kauf nehmen.

Insbesondere mit logistischen aber auch mit Sicherheitsaspekten wurde der ca. 35 Millionen Euro teure Umbau begründet. Beispielsweise waren die alten Fußgängerbrücken extrem glatteisanfällig. Auch die bessere Anbindung der Kinderklinik, insbesondere an die Frauenklinik wurde begrüßt.

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Montag Nachmittag an der Mensa am Schießwall: Es ist bereits dunkel, als sich eine Gruppe Menschen vor dem Gebäude versammelt. Darunter sind ein paar schwarz gekleidete junge Menschen. Sie stellen Kerzen auf. Ein Polizeiwagen fährt vor – die Polizisten bleiben im Auto.

Blumen und Kerzen für obdachloses Mordopfer von jugendlichen Nazis

Zwei ältere Damen warten. Schließlich fragen sie: „Wann geht es denn endlich los? Wir sind doch nicht zum Warten hier.”- „Es geht doch ums Gedenken, nicht ums Warten”, entgegnet einer der Umstehenden.

Die Gruppe gedenkt des Obdachlosen Eckard Rütz, der vor acht Jahren ermordet worden ist. In der Nacht vom 24. auf den 25. November 2000 schlugen und traten drei jugendlichen Neonazis brutal auf ihn ein, so dass er seinen Verletzungen erlag. Vor Gericht soll einer der jungen Männer gesagt haben, dass so einer wie Rütz dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche liege. Nun erinnert eine kleine Plakette, die vor einem Jahr gesetzt wurde, an diese Tat.

Matthis Fischer, Pressesprecher des Bündnisses „Schon Vergessen?” erklärt: „Vor zwei Jahren gründete sich die Initiative, weil es von Seiten der Stadt kein aktives Gedenken an Rütz gab. Letztes Jahr wurde die Gedenktafel, hier an der Mensa, gesetzt. Damit haben wir unser großes Ziel erreicht”, erläutert der 22-Jährige. „Nun möchten wir das Gedenken am Leben halten.” Ein aktives Gedenken seitens der Stadt scheint es auch heute nicht zu geben: Kein Oberbürgermeister, auch nicht die Präventionsbeauftragte Greifswalds, Dr. Christine Dembski, sind zu sehen.

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Der Oberbürgermeister von Greifswald, Dr. Arthur König, erklärte gestern in einer Pressemitteilung, dass mit Schreiben vom 11. September 2008 die Staatsanwaltschaft Hof mitgeteilt hat, gegen ihn kein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung einleiten zu wollen. Begründung: Kein Verdacht einer Straftat seitens der Staatsanwaltschaft.

Es habe sich im Rahmen der Ermittlungen zur Strafanzeige nicht einmal ein Anfangsverdacht einer Straftat ergeben. Nach Erklärungen in der Pressemitteilung wurde mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft die Einstellung damit begründete, dass die Steuerfahndung Nürnberg die Währungen verwechselt hätte. So wurden aus 8000 DM der gleiche Betrag in Euro. Ein Betrag in Höhe von 8000 DM lag jedoch nicht oberhalb des 2001 geltenden Schenkungssteuer-Freibetrages in Höhe von 10.000 DM.

Die CDU Greifswald erschüttert eine schwere Spendenaffäre.

Alles begann mit dem einflussreichen Greifswalder Bundestagsabgeordneten Ulrich Adam (CDU). Ihm wurde unterstellt 110.000 Euro nicht angegebener Spenden vom dubiosen Geschäftsmann Wilhelm Schelsky erhalten zu haben. Schlesky sitzt seit Februar 2007 in Untersuchungshaft. Adam bestritt dies und gab nur 60.000 Euro zu. Die Süddeutsche deckte am 18. August auf: Es waren sogar 131.000 Euro. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft in Hof gegen den Abgeordneten. Die Greifswalder CDU steht trotzdem weiter hinter Adam.

Danach geriet Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) ins Visier. Er soll laut Nürnberger Staatsanwaltschaft 8.000 Euro für seinen Wahlkampf im Jahr 2001 erhalten haben. König streitet derzeit öffentlich ab, davon Kenntnis gehabt zu haben. Dafür meldete König nun eine “steuerliche Nachmeldung” an. Dies sei, so erklärt König ggü. der Ostsee-Zeitung, keine Selbstanzeige, da dies ja ein Schuldeingeständnis wäre.

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