Bereits gestern berichtete der webMoritz über den Gremienkandidaten Alexander Wilhelm Schmidt, dessen Senatsbewerbung, aus bisher noch ungeklärten Gründen nicht in der Wahlbroschüre auftauchte. Zudem hatte die Liberale Hochschulgruppe (LHG) angegeben, Schmidt sei zwar Mitglied, trete aber nicht offiziell für sie an.

Alexander Wilhelm Schmidt

Im Internet finden sich zudem diverse Hinweise auf Schmidts politische Vergangenheit in der Partei “Die Republikaner”. Demnach war Schmidt direkt beteiligt an der Gründung des Kreisverbandes Leipzig, dort Schriftführer und ebenso Landesjugendbeauftragter der Republikaner.

Die Republikaner wurden 1983 von ehemaligen CSU-Ministern in München gegründet und bezeichnen sich selbst als rechtskonservativ. Von 1992 bis 2006 tauchte die Partei immer wieder in verschiedenen Berichten des Verfassungsschutzes auf. Die Republikaner gelten zwar gemeinhin als die moderateste Partei im äußeren rechten Spektrum, machte aber dennoch immer wieder mit fragwürdigen Werbekampagnen und Slogans auf sich aufmerksam. („Arbeit für Olek – Hartz IV für Deutsche?“, “Das Boot ist voll” – Quelle: Wikipedia).

Alexander Schmidt hatte diesen Teil seiner politischen Vergangenheit in seiner StuPa-Kandidatenvorstellung (die in der Wahlzeitung zu finden ist) nicht aufgeführt. Im Gespräch mit dem webMoritz erklärte er jedoch, er wolle “offen mit seiner Vergangenheit umgehen”. Er bezeichne sich selbst als freiheitlich-mitte-rechts und habe mit dieser Einstellung durchaus Anknüpfungspunkte bei den Republikanern gefunden. Er habe jedoch im Laufe der Zeit festgestellt, dass es in der Partei verfassungsfeindliche Tendenzen gebe, die seiner eigenen, freiheitlich-demokratischen Einstellung zuwider liefen. Darum sei er Anfang 2008 ausgetreten und habe sich im Anschluss bei den Liberalen engagiert.

Ob Schmidts Vergangenheit der Grund dafür sein könnte, dass die Liberale Hochschulgruppe betont ,er sei keiner ihrer offiziellen Kandidaten, ist derzeit unklar. Er selbst hatte sich von diesem Schritt der LHG überrascht gezeigt.

Auch der Fleischervorstadtblog berichtete heute über Alexander Schmidt, und sprach, zunächst mit dem Verweis auf dessen Ziele im Studierendenparlament, eine “Nichtwahlempfehlung” aus. Kurze Zeit darauf erfolgte ein Update, das auch auf Schmidts Zeit bei den Republikanern einging.

Update – 9. Januar, 3:30 Uhr

Auf seinem Internetblog schmidt-spricht.de nimmt Alexander Schmidt in einem längeren Statement Stellung zu den Vorwürfen. Dort heißt es unter anderem:

Richtig ist, dass ich Mitglied der Partei „Die Republikaner“ war. Falsch jedoch ist die Annahme, dass ich jemals radikale Positionen vertreten habe. (…)

Dafür stehe ich – dafür stehen meine Leitlinien, die ich kurz mit „Einfach menschlich“ plakativ darstellen möchte. Dazu gehört auch, dass eine Fehlentscheidung, die ich mit meinem Gewissen vereinbaren muss und die keinem anderen Menschen jemals Schaden zugefügt hat nicht mit einer Hetzjagd beantwortet wird. In diesem Sinne bin ich gern bereit jede offene Frage zu mir und meiner Person zu beantworten – ich würde mich freuen, wenn ihr mit mir Kontakt aufnehmt(…)

Neben seiner Vergangenheit bei den Republikanern erläutert er auch seine Wahlziele, die auf dem Fleischervorstadtblog ebenfalls kritisiert worden waren. In seiner StuPa-Bewerbung erklärt er unter anderem er wolle künftig “keine gesonderten Veranstaltungen für Frauen” und fordert “die Abschaffung des Gleichstellungsreferats”. Dazu schreibt er:

Dabei müssen wir erkennen, dass jahrelang ein falscher Weg beschritten wurde. Man meinte durch die Sonderstellung bestimmter Gruppen, wie den Homosexuellen oder auch Frauen, indem man ihnen aufgrund eines menschlichen Merkmals die Orientierung zu einer Gruppenidentität vorschrieb, eine Gleichbehandlung gegenüber scheinbar stärkeren Mehrheitsgruppen garantieren zu können. -  Das Gegenteil ist die Konsequenz aus diesem Handeln. Durch die Sonderstellung erreicht man keine Gleichstellung, da „gleich“ schlicht eine identische Behandlung und Wertung zu garantieren vermag. Das Gleichtstellungsreferat und seine dahinterstehende Denkstruktur definieren leider Menschen aus der Gemeinschaft aller heraus.

Bild: privat

Am gestrigen Donnerstag fand im Geologenkeller in der Jahnstraße ein Info-Treffen für Wahlhelfer zur StuPa-Wahl in der kommenden Woche statt. Das Treffen war mit Flyern und via twitter beworben worden. Offenkundig zu wenig, denn nur zwei Studenten fanden den Weg zum Treffen. Zwar gibt es noch eine Reihe weiterer Helfer aus dem AStA und dem Umfeld des Wahlauschusses, dennoch sind es immer noch deutlich zu wenige.

Über die komplette Woche verteilt sollen an verschiedenen Orten, teilweise zeitgleich, Wahlmöglichkeiten angeboten werden. In jedem Wahllokal muss ein Mitglied des Wahlausschusses vor Ort sein, zusätzlich soll es zwei Wahlhelfer geben. Insgesamt sieht das Konzept von Wahlleiter Michael Seifert insgesamt 68 Schichten à anderthalb bis zweieinhalb Stunden vor. In einer gestern kurzfristig einberufenen “Krisensitzung” der Verantwortlichen kam heraus, dass sich für 49 Plätze noch keine Freiwilligen gefunden haben.

Nun versucht man Anreize zu schaffen, um die Studenten doch noch zu bewegen, ihre eigene Wahl tatkräftig zu unterstützen. Neben Verpflegung am Stand soll es für alle, die bereit sind zwei Schichten zu übernehmen, einen Büchergutschein im Wert von 10€ vom AStA geben. Interessierte melden sich im AStA-Büro (Domstraße 12) oder direkt beim Wahlleiter wahlen[ät]asta-greifswald.de.

Die Kandidaten sind natürlich als Wahlhelfer ausgeschlossen, gleiches gilt für Mitglieder des Wahlausschusses und des Wahlprüfungsausschusses.

Zusätzlich Werbe-Buttons zur Gremienwahl

Button-Motive: Daniel Focke

Um weitere Aufmerksamkeit für die Gremienwahlen zu schaffen hat die AG Wahlen (vornehmlich in Gestalt von Daniel Focke und Paul Dederer) eine große Zahl Buttons hergestellt, die ab sofort verteilt werden. Die Buttons machen mit mehr oder minder ernstgemeinten Motiven (insgesamt zwölf Stück) auf die anstehende Entscheidung der Studenten aufmerksam. Die Anstecker werden in den kommenden Tagen an der Uni verteilt und können zusätzlich im AStA-Büro abgeholt werden.

In der kommenden Woche finden die Wahlen der studentischen Senatoren, der Fakultätsräte und des Studierendenparlaments statt. Bereits seit einigen Tagen kursiert im Internet die Broschüre zu den Gremienwahlen 2010 an der Greifswalder Universität. In gedruckter Form wird das 52 Seiten starke Heft ab Dienstag, dem 5. Januar aus liegen. Wir wir heute vom Wahlleiter Michael Seifert erfuhren, werden in diesem Jahr “nur” 2000 Exemplare verteilt. Durch den sprunghaften Anstieg der Kandidatenzahlen, ist das Heft umfangreicher geworden als ursprünglich gedacht. Der Druckerei geht allerdings das Papier aus, sodass die Auflage darunter leiden muss.

Simulierte StuPa-Sitzung mit den Bewerbern am Mittwoch

Klickt auf das Bild um zur PDF zu gelangen.

Wer sich darüber hinaus über Kandidaten für das Studierendenparlament informieren möchte, hat am kommenden Mittwoch Gelegenheit dazu. Der Allgemeine Studierendenausschuss organisiert ab 20 Uhr eine “simulierte Parlamentssitzung” im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. Ab etwa 19 Uhr wird es eine allgemeine Einführung in die Formalien der Sitzung geben. In dieser sollen die Kandidaten die Möglichkeiten haben, ihre Souveränität im Umgang mit Satzung und Geschäftsordnung und ihre rhetorische Kompetenz unter Beweis zu stellen. Die geplante Tagesordnung beinhaltet dabei auch einige Ziele, die von Kandidaten für die Wahlbroschüre angegeben wurden. Der AStA verspricht sich davon, dass deutlich wird, wie die Kandidaten gedenken, sich für ihre Ziele einzusetzen. Auf eine gesonderte Podiumsdiskussion wird ob der Vielzahl der Kandidaten in diesem Jahr verzichtet.

Deutlich mehr Studenten kandidieren

Der webMoritz hat für euch einmal einen Blick auf Zahlen und Fakten aus dem Heft geworfen. Wie wir bereits im Dezember mitteilten, bewerben sich in diesem Jahr 52 Kandidaten für einen Platz im Studierendenparlament (StuPa). Das sind elf mehr als im vergangenen Jahr, die Anzahl der Sitze liegt weiterhin bei 27.

Sie könnte sich jedoch im Laufe des Jahres noch um den ein oder anderen Platz erhöhen: Da ein Mandat im StuPa und die Mitgliedschaft im Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) sich ausschließen, könnte es dazu kommen, dass die AStA-Referenten Solvejg Jenssen (Vorsitz), Maike Schneider (Hochschulpolitik)  und Martin Hackbarth (Politische Bildung) ihr Mandat erst ruhen lassen müssen, bis sie aus dem AStA-Amt auscheiden. Danach rücken sie ins StuPa auf, wodurch sich die Anzahl der Sitze erhöhen würde. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sie gewählt werden.

Für den akademischen Senat konkurrieren in der kommenden Woche 46 Kandidaten um zwölf Sitze, und damit mehr als doppelt so viele wie 2009. Einige Verwirrungen hatte es Ende Dezember herauskam, dass einzelne Kandidaten beim Einschreiben einige ihrer Konkurrenten aus den Listen gestrichen hatten.

Auch für die Fakultätsräte treten in diesem Jahr insgesamt deutlich mehr Kandidaten an, allerdings sind die Entwicklungen an den einzelnen Fakultäten sehr unterschiedlich. Bei den Theologen steht allein Knud Henryk Boysen zur Wahl, obwohl dort zwei Studenten im Fakultätsrat sitzen sollten. Bei den Medizinern bewerben sich immerhin sechs Kandidaten um vier Plätze. Verlieren diese beiden Fakultäten jeweils einen Kandidaten, so gehen die Zahlen der drei anderen Bereiche deutlich nach oben, wie aus unten stehender Grafik ersichtlich ist.

Das Studierendenparlament musste sich in den letzten Jahren die Kritik gefallen lassen, immer parteipolitischer zu werden. Untrügliches Anzeichen dafür war die immer stärkere Dominanz der hochschulpolitischen Gruppierungen gegenüber freien Kandidaten. Dieser Trend setzt sich auch in diesem Jahr fort. Waren es 2009 noch ein gutes Drittel der Kandidaten, die sich keiner Gruppe zuordnen ließen, so sind es diese Jahr nur noch ein Viertel. Die absolute Zahl blieb jedoch gleich. Aufregung hatte es in diesem Zusammenhang um die Kandidatur der AStA-Vorsitzenden Solvejg Jenssen gegeben, die ihre Mitgleidschaft in der LHG zunächst nicht angegeben hatte. Nach dem der CDU-nahe RCDS sich zunächst an sie und dann an den Wahlleiter wandte, wurde die Information noch eingefügt.

Konservative und Liberale stellen größte Kandidatengruppen

In diesem Jaht treten besonders der konservative RCDS (13) und die Liberale Hochschulgruppe (7) mit einer Vielzahl von Kandidaten an. Die Hochschulpiraten bringen es aus dem Stand auf fünf Bewerber. Einen genauen Vergleich zwischen 2009 und 2010 haben wir für euch grafisch aufbereitet:

Wie bereits berichtet, fiel in diesem Jahr die Frauenquote mit 23 Prozent deutlich geringer aus als im letzten Jahr. Mit 13 Kandidatinnen hatte man es 2009 noch auf 32 Prozent gebracht, auch die Wahl änderte an dieser Verteilung nur geringfügig etwas. Auffällig ist zudem, dass nur wenige der derzeitigen Parlamentarier einen weiteren Anlauf wagen. Unter anderem die Wahlsiegerin 2009 Anne Klatt, sowie Greifswalds wohl bekanntester Hochschulpolitiker Sebastian Jabbusch treten in diesem Jahr nicht mehr für das Studierendenparlament an. Die altgedienten Parlamentarier Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf bewerben sich erneut.

Kein Bewerber aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät

Was die Fakultätszugehörigkeiten der Bewerber angeht, scheint das Monopol der Philosphischen Fakultät gebrochen. So kandidieren immerhin 23 Mitglieder der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät für das StuPa. Die Beteiligung der anderen drei Fakultäten bleibt allerdings gering. Aus der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät hat sich in diesem Jahr niemand aufgestellt.

Aufgrund der höheren Kandidatenzahl und der zeitgleich stattfindenden Urabstimmung über den Universitätsnamen rechnen einige Beobachter mit einer höheren Wahlbeteiligung als vergangenes Jahr. 2009 hatten sich, je nach Wahl 10 – 12 Prozent der Studenten beteiligt. Für einen Sitz im Parlament hatten zunächst 69 Stimmen gereicht. Im Laufe des Jahres waren alle Kandidaten nachgerückt.

Durch zahlreiche Rücktritte reduzierte sich in den vergangenen Monaten die Anzahl der StuPisten von 29 auf 24. Nicht alle potentiellen Nachrücker waren bereit mit so deutlicher Verspätung noch ein Mandat anzunehmen. Besonders die Juso-Gruppe, ursprüngliche stärkste Fraktion im anfangs bejubelten “linken StuPa”, schrumpfte seit dem Sommer massiv. Doch mangels eigener Nachrücker konnten RCDS und LHG aus der Vielzahl an Rücktritten kaum Kapital schlagen.

Wahlwerbung auf dem webMoritz

Wie in den vergangenen Jahren wollen wir auch diesmal unseren Lesern Gelegenheit geben, über die Wahlkampfmaterialien der Bewerber zu diskutieren. WIr bitten daher alle Kandidaten (und auch sonstige fleißige Leser) darum, uns ihre Materialien (z.B. Flyer, Poster, Broschüren) zuzusenden. Wir veröffentlichen diese dann schnellstmöglich in unserem Forum. Schickt eure Unterlagen einfach an web[ät]moritz-medien.de

Statistische Grafiken: Carsten Schönebeck

Foto Startseite: Sebastian Wieschowski via jugendfotos.de

Grafik Startseite: Jakob Pallus