StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 22.06.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal vor Ort im Hörsaal 3/4 (nicht ¾ ;)) am Ernst-Lohmeyer-Platz 6!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (3. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Coronahilfen für Studentenclubs
— 5.2 Körperliche Selbstbestimmung und Recht
TOP 6 SÄA FinanzO (2.Lesung) — Vorsitz und Stellvertretung der FSK sollen eine Aufwandsentschädigung von jeweils 50€ / 100€ insgesamt bekommen. Auf Seite 5 des Drucksachenpakets findet ihr noch einen Änderungsantrag, der die Verteilung der Gelder spezifiziert.
TOP 7 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahlen AStA — Einige Bewerbungen sind im Vorfeld bereits eingegangen. Ihr könnt euch aber auch jederzeit noch spontan vor Ort bewerben, also kommt gerne vorbei! Falls ihr euch die eingesendeten Bewerbungen ansehen wollt, klickt einfach auf den Link und scrollt zur jeweiligen Seite (oder lest alles hintereinander im Drucksachenpaket).
— 8.1 Vorsitzender — Seite 6
— 8.2 Referatsleitung und Geschäftsführung — Seite 8
— 8.3 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
— 8.4 Referent*in für Digitales und Studierendenportalbetreuung
— 8.5 Referent*in für Hochschul-und Innenpolitik — Seite 9
— 8.6 Referent*in für Grafikdesign
— 8.7 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 8.8 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 8.9 Referatsleitung Veranstaltungen
— 8.10 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus — Seite 10
— 8.11 Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit — Seite 11
— 8.12 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Seite 12
— 8.13 Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung — Seite 14
— 8.14 Referent*in für Studium und Lehre
TOP 9 Anträge VV — Im Ticker zur VV könnt ihr noch einmal im Detail nachlesen, worüber genau diskutiert wurde. Hier findet ihr die einzelnen Anträge und ob sie angenommen, abgelehnt oder nicht behandelt wurden. (Oder ihr klickt wie oben bereits auf die einzelnen Seitenzahlen und scrollt zu der jeweiligen Seite). Der Antragstext für die Coronahilfe an die Studentenclubs ist auf Seite 2 zu finden, wird aber als Finanzantrag behandelt.
— 9.1 Positionierung zur Novellierung des LHG — Seite 1. Gegen die synchrone digitale Prüfungsüberwachung, wie sie im neuen Text des LHG vorgesehen wäre.
— 9.2 Uni-Fahrradkonzept — Seite 3. Stellplätze, Fahrrad-Luftstationen und ähnliches auf dem Uni-Campus.
— 9.3 Namenspatron Universität Greifswald — Seite 4. Einsetzung eines Uni-Namenpatronen. Wurde auf der VV zwar erfolgreich von Heinrich Rubenow zu Sibylla Schwarz geändert, aber insgesamt trotzdem abgelehnt.
— 9.4 Klimastreik — Seite 5. Für die erleichterte Teilnahme an Klimatreiks sollen freitags sämtliche Kurse entfallen.
— 9.5 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden — Seite 6. Räume mit Tischen und Stühlen für universitäre Gebäude.
— 9.6 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerks — Seite 7. Das Studierendenwerk soll finanziell unterstützt werden, damit das Angebot weiter aufrecht erhalten bzw. ausgebaut werden kann.
— 9.7 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen — Seite 8. Die Moorflächen auf dem universitären Land sollen (wieder)vernässt werden.
— 9.8 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie — Seite 9. Wir wollen zielstrebig auf die CO2-Neutralität bis 2030 zugehen.
— 9.9 Maskenpflicht Bibliotheken — Seite 10 und 11. Gegen eine allgemeine Maskenpflicht in Universitäten.
— 9.10 Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald — Seite 12. Die Studierendenschaft soll in “Studierendenschaft an der Lagune” umbenannt werden. Der Antrag wurde nicht behandelt.
— 9.11 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald — Seite 13. Das 2018 neu gegründete GreenOffice unserer Uni soll finanziell bei seiner Arbeit unterstützt werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen und ersten (ordentlichen) Präsenzsitzung des StuPas in diesem Jahr! Es ist außerdem die letzte Sitzung im Juni und demnach die letzte Möglichkeit, allen StuPist*innen und Mitlesenden einen Happy Pride Month zu wünschen!

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Um 20:15 Uhr ist der Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz erst spärlich gefüllt, aber es trudeln immer mehr Leute ein. Heute ist großer AStA-Wahltag und auch die VV-Beschlüsse werden besprochen.

Um 20:22 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Es sind aktuell 13 Stimmen, davon 4 Stimmübertragungen, im Saal. Sandra hat ihre Stimme an Fabian F. übertragen und Fabian B. seine an Anna. Auch Patrick Melser hat seine Stimme übertragen. Und Bennet hat auch noch von irgendwem eine Stimme erhalten. Es geht leider sehr schnell und wir sind es gar nicht mehr gewohnt, StuPist*innen zu sehen, während sie mit uns reden, sind also slightly überfordert.

Wir beginnen mit der Abstimmung des Protokolls der letzten Sitzung, das einstimmig in der so vorliegenden Form angenommen wird. 

Dann fällt Bennet auf, dass erstmal die Tagesordnung beschlossen werden muss.
Er erklärt, dass die Sacharbeiter*innen-Stelle rausgenommen wurde, da diese irrtümlich in der TO gelandet ist.
Außerdem ist ihnen nach Verschicken der vorläufigen Tagesordnung zugetragen worden, dass Anträge von der Vollversammlung, die nicht angenommen wurden, nicht ins StuPa kommen. Dementsprechend wurden TOP 9.3, 9.9 und 9.10 wieder von der TO gestrichen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung und sie wird vom StuPa angenommen.

20:25 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bennet berichtet, dass sie sich um den OpenSlides-Zugang für das StuPa gekümmert haben, um die Abstimmungen regelkonformer zu machen. Der Haushaltsausschuss wurde einberufen und konstituiert. Für Donnerstag (16 Uhr, kommt vorbei <3) wurde eine Medienausschuss-Sitzung einberufen. Außerdem hat das Präsidium “viele Menschen getroffen”, unter anderem das Justitiariat, den AStA-Vorsitzenden und das Rektorat.

Es gibt keine Fragen, daher machen wir weiter mit Hennis (AStA-Vorsitz) Bericht. Da es keine Ergänzungen oder Fragen gibt, machen wir auch hier direkt weiter.

Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) ist nicht da und Nachfragen sollen bei Bedarf per Mail gestellt werden.
Marcel (Administration und Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen.
Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit) ist nicht anwesend, Wie immer können Fragen jedoch per Email gestellt werden. 
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat auch keine Ergänzungen und es gibt auch keinen Bedarf für Nachfragen.
Theo ist entschuldigt und kann ebenfalls bei Bedarf per Mail erreicht werden.
Aliya (Veranstaltungen und studentische Kultur) hat keine Ergänzungen.
Christiane (Umwelt) hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Auch die moritz.medien haben nichts zu ergänzen oder Nachfragen zu beantworten.

Niclas möchte zuerst einmal nicht berichten, sondern seinen Unmut kundtun: Er findet es schwierig, wenn man bei der Berichtspflicht nicht anwesend ist. Er regt an, dass man zukünftig die Leute darauf hinweist, zu kommen, damit sie für Fragen zur Verfügung stehen.
Außerdem hat er von der Wahlleitung zu berichten dass die Frist für die Beantragung der Briefwahl verstrichen ist. Gestern wurden die letzten Wahlunterlagen verschickt. Bis jetzt lief die Wahlvorbereitung fehlerfrei ab – es wird geklopft! Wir haben ganz vergessen, dass es dieses Geräusch gibt.

Yannick ist sich erst unsicher, ob er etwas hinzufügen möchte (Nein. Ja. Na gut, vielleicht). Er ist ein bisschen angenervt, dass heute so viele Leute nicht da sind, schließlich ist es die letzte Berichtspflicht der AStA-Legislaturperiode. Da ist es doch sehr schade, dass mögliche abschließende Fragen nicht beantworten werden können. 
Außerdem ist er unzufrieden mit der Werbung durch den AStA für die Gremienwahlen. Es gab nur einen Post auf dem Instagram-Kanal des AStAs, was er schwach findet. Was das Ziel einer höheren Wahlbeteiligung angeht, wäre das hilfreich, da mehr für zu tun. (An dieser Stelle können wir gerne unterstützen mit dem Verweis auf unseren Artikel).

Johannes möchte sich entschuldigen, dass der FSK keinen schriftlichen Bericht eingereicht hat. Außerdem gibt es Neuigkeiten von der letzten FSK-Sitzung: Maja (Biochemie) und Bianca (Grundschullehramt) übernehmen für die laufende Legislatur den Vorsitz dieser. Damit ist die Soll-Funktion über zwei Fakultäten erfüllt. Für die AG SHA gibt es erst ein studentisches Mitglied und für den Medienausschuss wurde auch jemand gefunden. Außerdem ist er dabei, die Übergaben durchzugehen.
Es wird auch bald eine Beschlussvorlage für die FSRs für einen Antrag für 5-wöchige Prüfungsanmeldung für die nächste FSK-Sitzung rausgehen.

Von Katharina, Antonia und Lena Ina fehlen die Berichte.

In der Zwischenzeit gab es noch eine Stimmübertragung: Friederike hat ihre Stimme an Chris übertragen.

Weitere Anmerkungen zu den Berichten gibt es nicht und wir schließen den TOP.

20:23 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca glaubt, dass ihr Punkt sonst von den moritz.medien angesprochen wurde, heute würde sie das mal übernehmen (danke hehe): Es geht um die Abstimmungs- und Anwesenheitslisten, die noch nicht vollständig online sind (es liegen bisher nur die von der 3. ordentlichen Sitzung vor).
Bennet antwortet, dass man dahingehend noch in Rücksprache mit dem Alterspräsidenten steht, es ist also in Arbeit.

20:34 Uhr 

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 – Coronahilfen für Studentenclubs

Theos Stellungsnahme findet ihr hier im Studierendenportal.

Yannick meldet sich. Er stellt einen GO-Antrag auf Schließen des Tagesordnungspunktes ohne Schlussabstimmung. Die antragstellende Person ist nicht anwesend. Außerdem hält er es für satzungswidrig, diesen Antrag abzustimmen. Gelder der Studierendenschaft können für Veranstaltungen beantragt werden, aber nicht zur Deckung laufender Kosten, und schon gar nicht mit etwa 50 Prozent der Mittel. Damit möchte Yannick nicht sagen, dass die Studierendenclubs keine Gelder beantragen sollen oder dürfen, man müsste dann jedoch in den Austausch treten und gegebenenfalls eine Satzungsänderung bewirken oder eben anwesend sein, um eine Einbringung schildern zu können. 
Er sagt, dass es zwar gerne beschlossen werden kann, der Antrag dann aber wahrscheinlich vom Justitiariat kassiert werden würde. Theo habe in seiner Stellungnahme etwas ähnliches gesagt.

Es gibt keine Gegenrede und der TOP wird geschlossen.

20:36 Uhr

5.2 – Körperliche Selbstbestimmung und Recht

Bennet möchte diesen TOP auf die nächste Sitzung verschieben, da er nicht fristgerecht eingegangen ist. Außerdem konnte sich auch der Haushaltsausschuss noch nicht damit befassen.

Auch hier gibt es keine Gegenrede.

20:37 Uhr

TOP 6 – SÄA FinanzO (2. Lesung)

Theo hat einen entsprechenden Änderungsantrag formuliert. Johannes bietet gerne das Gespräch über die Höhe des Betrages oder die Hintergründe des Antrags an.

Felix hat eine Frage: Der Änderungsantrag von Theo ist als extra Tagesordnungspunkt aufgeführt, er hätte sonst denselben gestellt, könnte man das nicht als Verbund behandeln? Daraufhin folgt wildes Gemurmel von allen Seiten (juhu, das ging in BBB-Sitzungen nicht!), dass beides als TOP 6 aufgeführt ist. Daraufhin rudert Felix zurück.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.

Johannes übernimmt den Änderungsantrag von Theo. Da es keine weiteren Änderungsanträge gibt, kommen wir zur Abstimmung. 
Es handelt sich um einen Satzungsänderungantrag, also müsste dieser mit einer 2/3-Mehrheit angenommen werden. In der Tat wird er sogar einstimmig angenommen.

20:39 Uhr 

TOP 7 – Wahl stellvertretende*r Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es liegen keine Bewerbungen vor, weshalb Bennet nach Initiativbewerbungen fragt. 
Da es auch keine Initiativbewerbung gibt, wird der TOP direkt wieder geschlossen.

20:40 Uhr

TOP 8 – Wahlen AStA

Bennet schlägt vor, die Vorstellungen in einem Block zu machen und abschließend auchin einem Schwung zu wählen. Damit möchte er es vor allem für unsere moritz.Wahlfeen leichter machen, damit die mit den Handschuhen und dem Laufen nicht so viel zu tun haben. Dagegen gibt es keine Einwände.

8.1 – Vorsitz

Hennis, der bisherige Vorsitz, hat sich beworben. Zusätzliche Initiativbewerbungen gibt es keine. Hennis möchte sich nicht nochmal vorstellen, da er bereits alles in seinem Antrag hineingeschrieben hat. Nach wie vor gilt für ihn, dass er Lust darauf hat, sich zu engagieren und auf das Vertrauen für eine neue Legislatur hofft. 

8.2 – Referatsleitung und Geschäftsführung

Marcel, ebenfalls der bisherige Referent, hat sich beworben. Er hat nicht besonders viel in die Bewerbung hinein geschrieben. Er würde dieses Referat gerne weitermachen, denn er hat sich einiges vorgenommen. In der letzten Legislatur wurden bereits einige Projekte begonnen, die Marcel nun auch weiterführen möchte. Es geht z.B. um die Teamkommunikation zwischen den Referent*innen. 
Letztes Semester hatte er ja schon in seine Agenda mit aufgenommen, dass er sich gerne um das Image des AStAs kümmern würde und daher eine Imagekampagne umsetzen möchte. Er hat bereits etwas vorproduziert, was er mit dem neuen Öffentlichkeitsreferat noch fortführen mag.
Es gibt noch weitere Kleinigkeiten, die angestoßen werden sollen. Beispielsweise wurde heute begonnen, die Festplatte zu sortieren. Außerdem sollen Formulare etc. aktualisiert werden.
Es gibt keine Fragen an Marcel und auch keine weiteren Bewerbungen für das Referat.

8.3 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

Hier gibt es keine Bewerbung und auch keine Initiativbewerbung.
Wer teilt denn dann unsere Posts :((((( 

8.4 – Referent*in für Digitales und Studierendenportalbetreuung

Auch hier liegt keine Bewerbung vor, aber es gibt eine Initiativbewerbung (juhuu!).

Jens M. stellt sich vorne mit Mikro vor. Schön, wenn man die Sprechenden auch mal zu Gesicht bekommt! Er studiert Biochemie im 2. Semester. In der 3. ordentlichen Sitzung hat er den Antrag für das Uni-WLAN eingebracht, den er unter anderem auch im Zuge des Referates verfolgen würde. Das wäre ein Projekt, was er gerne umsetzen möchte. Außerdem möchte er die Digitalisierung innerhalb der Studierendenschaft verbessern.
Er ist im Allgemeinen politisch sehr interessiert und hätte Lust, sich dort ein wenig reinzufuchsen. Beim Datenschutz ist noch nicht so viel bei ihm bekannt, aber er würde sich da auch reinarbeiten: “Auch wenn es ein zähes Thema ist, aber ich würde es machen.” Besonders gut fände er es, wenn er sich im strategischen Bereich mehr für die Digitalisierung gemeinsam mit und für die Studierendenschaft einsetzen kann. 

Frieda fragt, ob er die AG Studierendenportal kennt und ob er sich eine Zusammenarbeit vorstellen kann. 
Jens sagt, dass er sich das auf jeden Fall vorstellen kann, da das ja auch eine der zentralen Aufgaben des Referats ist. Außerdem freut er sich auch auf einen Austausch der Expertise der AG, da er für das Referat keine*n Vorgänger*in hat, mit dem*der er sich austauschen könnte. (Ein paar Gespräche im Saal unter StuPist*innen machen das zuhören leider schwierig, also entschuldigt bitte, falls uns einige Infos entgehen).

Bianca fragt, ob er in Irgendeiner Organisation oder Partei Mitglied ist. Jens verneint das.
Außerdem möchte Bianca wissen, ob Jens für die ganze Legislatur zur Verfügung stehen würde. Er sagt, er habe für das kommende Jahr noch nichts geplant. Er möchte sein Studium natürlich fortführen und würde währenddessen auch die ganze Zeit zur Verfügung stehen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen. 
Ohne weitere Initiativbewerbungen kommen wir zum nächsten Referat.

8.5 – Referent*in für Hochschul-und Innenpolitik

Hier liegt eine Bewerbung von Bianca vor, die das Referat auch in der letzten Legislatur innehatte. Sie hat immer noch ziemlich Bock. Ansonsten hat sie versucht alles aufzuschreiben, was sie für die nächste Amtszeit realisieren wollen würde (ihr findet die bereits eingegangenen Bewerbungen ab Seite 6 im Drucksachenpaket).
Es gibt noch eine Frage von Felix: Bianca studiert Deutsch, Mathe, Philo, Sachkunde und BiWi? Felix fragt, ob sie sich aufteilt oder wie sie das schafft (vielleicht mit einem besonderen uhrenförmigen Geschenk von Dumbledore?). Bennet kommt Bianca zuvor und erklärt, dass das mit dem Grundschullehramt erklärbar ist. Bianca würde gerne auch selber noch antworten. Tatsächlich ist Deutsch, Mathe und Biwi im Grundschullehramt vorgeschrieben und dazu kommen noch zwei weitere Fächer.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen, so we move on.

8.6 – Referent*in für Grafikdesign

Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor und es gibt erneut keine Initiativbewerbung.

8.7 – Referatsleitung für Finanzen und Personal

Auch hier liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initativberwerbung.
OMG Theo, the Studierendenschaft needs you :(((

8.8 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Auch hier gibt es weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen.

8.9 – Referatsleitung Veranstaltungen

Hier liegen dem Präsidium keine Bewerbungen vor, allerdings hatte die bisherige Referentin Aliya schon eine Mail geschrieben, anscheinend ist ihre Bewerbung aber nicht angekommen.

Aliya stellt sich kurz vor: Sie ist 24 Jahre alt, studiert im 5. Semester BWL und hatte das Referat auch in der letzten Legislatur inne. Sie hat bereits mit der Vorbereitung der Erstiwoche begonnen und ist motiviert, weiterzumachen.

Niclas fragt, was Aliya so geplant hat. Jetzt war ja zum Beispiel die Fête de la Musique. Außerdem wurde auf der VV ja auch ein Antrag zur Unterstützung der Studi-Clubs gestellt.
Er würde gerne wissen, ob sie sich dahingehend schon etwas überlegt hat. Aliya antwortet, dass sie selbst Teil des Vorstandes des Mensaclubs ist, jedoch bis jetzt noch nicht von diesem Antrag gehört hatte. Sie erklärt aber auch, dass heute die Nachricht reinkam, dass ab Freitag Tanzveranstaltungen wieder erlaubt sind. Wenn der Inzidenzwert weiter so gering bleibt, könnt man über die lange Nacht der offenen Clubs für die Erstiwoche nachdenken.

8.10 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier liegt eine Bewerbung von Bjarne vor. Er ist 23 Jahre alt, ist im Bachelorstudium KoWi und ÖffRecht [Edit: diese beiden Fächer pausieren gerade] und hat ein Zweitstudium [Edit: in Rechtswissenschaften] angefangen. Er ist sehr politisch interessiert und in der SPD Mitglied.
Niclas meldet sich. Bennet fragt ihn, ob er eine Frage hat oder sich initiativ bewerben möchte. Daraufhin vermutet Yannick, dass er ihn anscheinend in den AStA schieben möchte, es folgt ein “höhöhö” von allen Seiten. (Ach schööööön, dass man wieder ein bisschen Lachen und andere Reaktionen hört, die wir hier mit aufnehmen können.)
Niclas möchte zu der Veranstaltung zur Landtags- und Bundestagswahl fragen, ob Bjarne die AfD mit einladen möchte. Das verneint Bjarne.

Rick merkt an, dass der Gesprächspegel der StuPist*innen im Raum bitte etwas niedriger gehalten und der aktiv Redenden nicht noch mehr gesenkt werden sollte, da die Leute sonst sehr schwer zu verstehen sind. (Danke vom Ticker-Team, zusammen mit unserem Tastaturtippen und den Masken der Sprechenden müssen wir hier nämlich echt die Ohren spitzen.)

Bianca möchte fragen, ob Bjarne auch Ideen außerhalb der Landtags- und Bundestagswahlen hat. 
Ja, hat er, und da wären wir beim eben genannten Problem, die Antwort ist leider nicht bei uns angekommen, wir haben nur das Wort “kooperieren” gehört.

Es gibt keine Initiativbewerbungen.

8.11 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Christiane, die gerade erst gewählte Referentin, bewirbt sich für das Referat. Sie möchte das, was sie erst kürzlich begonnen und bereits angestoßen hat, weiterführen, mit der AG Ökologie zusammenarbeiten und zum Beispiel den Antrag von der VV umsetzen. Sie ist im Gespräch mit dem Nachhaltigkeitsbeauftragten und hat sich mit der AG Ökologie vernetzt. Das Fahrradkonzept sollte möglichste weiter umgesetzt werden.
Es gibt keine Fragen an Christiane und auch keine weiteren Bewerbungen.

8.12 – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Hier gibt es eine Bewerbung von Katharina.
Niclas bittet darum, den TOP zu verschieben, da Kathi nicht da ist. Das ist ein GO-Antrag. Ohne Gegenrede kommen wir zum nächsten TOP.

8.13 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Niclas’ GO-Antrag bezieht sich auch auf diesen TOP, sodass wir direkt weiterspringen. 

8.14 – Referent*in für Studium und Lehre

Hier liegt mal wieder keine Bewerbung vor und niemand möchte sich initiativ bewerben. 

Damit schließen wir die Vorstellungsrunde ab und kommen um 21 Uhr zum Wahlgang.
Bennet erklärt einmal das Wahlprozedere: Es gibt viele bunte Stimmzettel, auf denen für das jeweilige Referat Ja, Nein oder Enthaltung angekreuzt werden kann. Damit die Wahlhelfenden vom Ticker-Team nicht so oft die Handschuhe an- und ausziehen müssen, werden die Wahlzettel nacheinander vergeben. 

Und damit geht es auf ans Treppen hüppeln, oh weeeei!

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Nach und nach werden die verschiedenen Ämter gewählt und zwischendurch die Ergebnisse bekanntgegeben.

Bennet verkündet zuerst das Ergebnis für den AStA-Vorsitz: Bei 14 Stimmen gab es 13 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Damit ist Hennis gewählt. Klopf klopf!

Als nächstes gibt Bennet das Ergebnis der Wahl der Referatsleitung und Geschäftsführung bekannt. Marcel erhält 14 Ja-Stimmen. Auch er ist damit gewählt. 

Zwischendurch ermahnt Bennet die “Giganten der Hochschulpolitik” doch bitte ihre Backen zu halten, wenn er die Ergebnisse bekanntgibt. Die Zeiten des Privatchats oder Stumm-Schaltens und heimlich Schnatterns sind vorbei!

Die Wahl für das Referat Digitales und Studierendenportalbetreuung, für welches sich Jens beworben hatte, ergab 14 Ja- Stimmen. Damit ist auch er einstimmig gewählt.

Auch Bianca wird mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung als Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik gewählt. Es gibt kurze Verwirrung darüber, ob damit die Mehrheit erfüllt ist, diese wird jedoch schnell aus dem Weg geräumt (wir brauchen nur die einfache Mehrheit und da wir aktuell nicht wirklich viele StuPist*innen haben, sind das gerade mal 10 Stimmen). 

Aliya, die sich erneut auf das Referat Veranstaltungen beworben hat, erhält 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltung. Aliya ist somit nicht gewählt, da mindestens 10 Ja-Stimmen notwendig wären. Schade.

(Von Bennets “Haben jetzt alle ihre rosanen/hellgrünen/babyblauen/sonnenuntergangsroten/… Stimmzettel?” werden wir heute Nacht bestimmt noch träumen …)

Bennet fragt wieder, ob jede*r seinen hellblauen Stimmzettel hat. Ricks Hand ist oben, also erkundigt sich Bennet, ob es sich dabei um eine Meldung handelt. “Nein, nur um Verzweiflung.” Das tut Bennet leid, aber er versichert Rick, dass er jederzeit gerne mit Taschentüchern oder sonstigen Aufmunterungsmethoden parat steht.

Als nächstes wird das Ergebnis der Wahl vom Referat für Politische Bildung und Antifaschismus bekanntgegeben. Bjarne erhält alle 14 Ja-Stimmen und ist ebenfalls gewählt.

Nun verkündet Bennet noch das Ergebnis der Wahl der Referentin für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Christiane ist mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt. 

Damit ist die Wahl der AStA-Referate für heute beendet, yay!

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Für alle Referate, die heute offen geblieben sind, könnt ihr euch natürlich noch auf den nächsten Sitzungen bewerben. Also nutzt eure Chance!

Auf die Frage nach einer Pause hin wird nur mürrisch “Nein” geraunt und wir kommen zu den Anträgen der VV.

21:24 Uhr

TOP 9 – Anträge VV

Yannick meldet sich direkt. Er schlägt vor, die beschlossenen Anträge der VV im Block zu bestätigen.
Das scheint Zustimmung im Plenum zu finden.

Felix stellt aber eine inhaltliche Gegenrede. Er würde Yannick grundlegend zustimmen, möchte aber den Punkt zu den Coronahilfen für die Studiclubs ausklammern. Nach einem Hin und Her zieht Felix seinen GO-Antrag zurück, der TOP steht ja auch sowieso nicht auf der TO. 

Wir beginnen also mit der Aussprache zu “Allem”. 
Es folgt: Schweigen.

Änderungsanträge? Auch nicht. 

Ohne Änderungsanträge kommen wir also zur Abstimmung aller angenommener Anträge der VV (9.1 Positionierung zur Novellierung des LHG, 9.2 Uni-Fahrradkonzept, 9.4 Klimastreik, 9.5 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden, 9.6 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerks, 9.7 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen, 9.8 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie, 9.11 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald).
Die Anträge werden einstimmig angenommen, die Entscheidungen der Studierendenschaft von der VV also durchweg bestätigt.

21:27 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Und schon bei Sonstiges, das geht ja fix!

Bennet möchte ein Stimmungsbild für die nächsten Sitzungen einholen, ob wir in Präsenz oder online tagen.
Niclas findet das Verfahren der letzten Legislatur, sich nach den Regelungen des Senates zu richten, weiterhin sehr sinnvoll. Allerdings hat er da noch einen Hinweis: Yannick meinte zu ihm, dass man im Senat die Maske am Sitzplatz abnehmen könne. Das wird aber sofort korrigiert, es habe dort wohl einige nur nicht interessiert.
Yannick findet es angesichts der weiter zurückgehenden Inzidenzzahlen auch zuversichtlich, weiter mit Präsenzsitzungen zu planen. Er hofft auch, dass dann mehr Leute da sind, sodass auch Aliya noch gewählt werden kann. Auch ist es sinnvoller, in Präsenz zu wählen. Bei der Maskenpflicht müsste man im Zweifelsfall nochmal gucken, was genau die Vorschriften sind. Er meint gelesen zu haben, dass das möglich wäre. Die Atmosphäre ist in Präsenz auch deutlich besser. Außerdem besteht weiterhin die Möglichkeit der Stimmübertragung, falls man nicht anwesend sein möchte.

Johannes berichtet, dass es in letzter Zeit leider mehrfach Probleme mit der Beteiligung der Studierendenschaft an der Ausarbeitung von Prüfungs- und Satzungsänderungen zwecks Online-Prüfungen gab. Er hat bei Yvonne beantragt, alle studentischen Fakultätsratsmitglieder mit auf den StuPa-Listenverteiler zu setzen. Er fragt, ob es noch eine andere Gruppe an Studierenden gibt, die man mit einladen könnte oder es noch andere gewählte Personen gibt, die fehlen.

Rick bedankt sich für die Partizipation. Er sieht nur einen Schwachpunkt der Diskussion der Präsenzsitzung: Klar sagen jetzt die, die hier sind, dass weiterhin Präsenz gemacht werden könnte, sie sind ja auch hergekommen. Daher wäre es gut, nochmal in die ganze Runde zu fragen, ob es ein grundsätzliches Problem damit gibt, vor allem also bei den heute nicht anwesenden StuPist*innen, zum Beispiel in Bezug auf die neue Delta-Variante und ähnlcihes.
Bennet findet das eine ganz ausgezeichnete Anregung.

Bianca merkt an, dass noch AStA-Referate frei sind und wir alle gerne die Werbetrommel rühren sollen! (Wenn ihr euch vor eurer Bewerbung informieren wollt, schaut doch mal hier rein.) Sie wirbt auch nochmal für die Sachbearbeitungen. Diese werden zwar nicht vom StuPa gewählt, sind für den AStA aber genau so wichtig.
Außerdem ist die Blutspendeampel auf dunkelrot. Wer spenden kann, sollte das machen!

Niclas möchte bei der Gelegenheit auch noch mal für eine Bewerbung der offenen AStA-Stellen über die sozialen Medien werben. Das würde er gerne nicht nur bei den Neuwahlen, sondern immer ausgeschrieben haben. Er hofft, dass das Referat für Öffentlichkeitsarbeit bald besetzt ist, sodass sich darum gekümmert werden kann.

Annika möchte mit einem “irrelevanten” Punkt abschließen. Sie hat von einer Familienfeier übriggebliebenen Nachtisch dabei, den sie gerne abgeben möchte. Bennet wirft ein: “Ich halte das für gar nicht irrelevant!”.

Christiane möchte aber doch noch was loswerden. Sie fand es etwas unglücklich, wie der Antrag zum Thema der Club-Finanzierung abgelehnt wurde. Der Antrag wurde ja abgelehnt, da der Antragsteller nicht da war, allerdings wurde der Antrag doch bei der Vollversammlung gestellt und vielleicht wusste derjenige einfach nicht, dass er heute noch mal erscheinen muss. Dass heute noch nicht mal darüber geredet werden wollte, findet sie ein bisschen schade. Man hätte heute ja wenigstens eine Meinung einholen können.
Bianca sagt dazu, dass es vor allem darum ging, dass der Antrag in der vorliegenden Form einfach nicht vom Justitiariat genehmigt werden würde.
Christiane fragt, ob der Antrag verändert nochmal eingereicht werden kann.
Yannick ergänzt, dass wahrscheinlich wirklich kein*e StuPist*in gegen den Antrag ist. Die Antragstellenden sollten sich aber vorher mal an Theo wenden, um das Ganze gleich passend einzubringen. Der Grundgedanke von dem Antrag findet hier seiner Meinung nach breite Zustimmung. Man hätte den Antrag auch heute beschließen können, aber wäre ja auch blöd für die Person, wenn der dann danach trotzdem vom Justitiariat kassiert wird, das wäre auch irgendwie “unehrlich”.
Johannes erklärt, dass gestern im Haushaltsausschuss mit Theo und den Antragstellenden geredet hat. Sie haben sich dort gemeinsam auf dieses Verfahren geeinigt. Wenn man den riesigen Text von Theo dazu liest, sind da viele formale Angelegenheiten, die bearbeitet werden müssten. Sie haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um den Antrag weiterlaufen lassen, damit er nicht abgelehnt wird, sondern weiter bearbeitet werden kann.

Bennet bittet darum, dass die sorgfältig bedruckten Namensschilder und Stimmkarten wieder vorne abgegeben werden.
Niclas fragt, ob die Schilder auch mitgenommen werden könnten, da das in der letzten Legislatur wegen Hygienemaßnahmen so gehandhabt wurde. 
Bennet betont, dass er sie mitnehmen kann, WENN er sie beim nächsten Mal wieder mitbringt. Sie bestehen jetzt nicht darauf, aber wenn man sich die Zuhause gerne einrahmen möchte, dann solle man sich keinen Zwang antun. 

Es gibt keine weiteren Tagesordnungspunkte oder Anmerkungen, außer, dass man sich nun bei Annikas Nachtisch bedienen kann.
Bennet schließt die Sitzung um 21:38 Uhr. Kommt alle gut nach Hause (and embrace yourself)!

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