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Nach zwei Wochen treffen wir uns endlich wieder einmal zu einer Sitzung des Studierendenparlamentes. Es verspricht eine spannende Sitzung zu werden. Die AStA-Struktur steht auf dem Plan, Herr Wehlte hat sich angekündigt und es wird noch ein, zwei andere Überraschungen geben. 

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

TOP 1 Begrüßung Der Präsident begrüßt die Stupisten, Gäste und wer sonst so alles kommt.
TOP 2 Berichte Heute ist an sich keine Berichtspflicht, Fragen dürfen natürlich trotzdem gestellt werden. 
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen habt und nicht auf der Sitzung sein könnt, schreibt sie hier, wir stellen sie in der Sitzung.
TOP 4 Formalia Wie immer: Anzahl der Stupisten, abnicken des Protokolls und Tagesordnung bestätigen.

INFOTOP 5 Rechtsaufsicht Hier wird Herr Wehlte zu Wort kommen. Es wird mutmaßlich um die Sache mit Demmin gehen und das allgemeine Verhältnis. 

TOP 6 Finanzanträge Keine Finanzanträge

TOP 7 Wahlen Das sind die noch unbesetzten AStA-Referate. Laut Drucksachenpaket liegen keine Bewerbungen vor.

TOP 7.1 Wahl AStA Referent*in für Veranstaltungen

TOP 7.2 Wahl AStA Referent*in für Antirassismus

TOP 7.3 Wahl AStA Referent*in für Hochschulpolitik

TOP 7.4 Wahl AStA Referent*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

TOP 8 AStA-Struktur Das wichtigste an der Sitzung. In zwei Treffen der AG Struktur wurde bereits ein Plan ausgearbeitet, wie die neue Struktur aussehen könnte, wir haben HIER darüber geschrieben, die Struktur findet sich im Drucksachenpaket auf dein Seiten 13-24.

TOP 9 AStA-Aufwandsentschädigung Diese wird immer zusammen mit der Struktur beschlossen, es gibt keine Änderungen im Vergleich zum Vorjahr. 

TOP 10 Satzungsänderungsanträge Die sind jetzt wohl fest dabei. 

TOP 10.1 SÄA § 11 Aufgaben des AStA Es soll ein Punkt 6. zu Abs. 3 hinzugefügt werden. Dieser sagt im Wortlaut:”(…) sowie 6. Förderung ökologischer Belange an der Universität.” Klingt erstmal logisch. Des Weiteren gibt es eine Anpassung von Abs. 5. Hier wird Punkt 3 etwas angepasst. Neu heißt dass dann:” 3. Interessenvertretung und Beratung von Minderheiten, insbesondere von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Identität, Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Beeinträchtigung, Internationalen und Geflüchteten und Studierenden mit Kind, sowie”… und dann kommt Punkt 4. 

TOP 10.2 SÄA Gamificationausschuss Was lange währt wird endlich… Nachdem bereits auf der vergangenen Sitzung der Beschluss eher ein Krampf war, wurde tatsächlich etwas vergessen. Sei es drum, das wird solange abgestimmt bis es stimmt.

TOP 11 Änderung der Finanzordnung und der Förderrichtlinien  Das ist ein wenig mehr, deswegen screenshoten wir euch das direkt weiter unten. 

TOP 12 Mensaampeln Ja Ampeln. Klingt komisch, aber nur auf den ersten Blick. Hier geht es um “die Einführung eines Gastronomischen Ampelsystems (GAS) zur Bewertung des Nährstoffgehalts der angebotenen Gerichte in den Mensen und Cafeterien des Studentenwerks Greifswald.” Dazu sollen die studentischen Mitglieder im Mensaausschuss und das Ökologiereferat beauftragt werden, das Geforderte umzusetzen. 

TOP 13 Sonstiges Und tschüss. 

 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker!

es ticken nicht ganz richtig: Philipp Schulz und Magnus Schult

13:00

Wie versprochen, hier direkt der Screenshot von TOP 11:

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(Ein Klick vergrößert die ganze Nummer enorm)

20:15

Halli, Hallo. “Es ist 20:15, wir würden euch bitten zu Ruhe zu kommen und eure Plätze einzunehmen” Der stellvertretende Präsident Jonas beginnt die überfüllte dritte ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes.  Er erzählt noch, dass Hannes heute Protokoll schreibt und Marc seine Stimme an ihn sowie Maike ihre an Adrian übertragen hat. Na dann mal los.

Wir reiten sofort zu den Berichten – will keiner. Somit zu Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wir beginnen den Tanz.

20:20

Es geht als erstes um die Mahnwache am 27. Mai (Causa Bunzel, ihr erinnert euch) – an dem Tag soll die feierliche Übergabe der Urkunden für die Doktorarbeiten stattfinden. Laut AStA-Protokoll wurde die Mahnwache nicht genehmigt. AStA-Jule berichtigt. Es sei so, dass die Mahnwache angemeldet ist, aber noch nicht genehmigt. Die Zusage soll aber noch kommen.

20:25

Formale Sache ganz kurz: 21 anwesende Stupisten, 23 Stimmen – eine Prämiere. Neue Tagesordnungspunkte soll es dafür geben: Einmal sollen die AG-Vorsitzenden bestätigt werden und ein neuer TOP (Platziert auf 5) bezüglich der Podiumsdiskussion. Machen wir so. Stan will noch ein paar grammatikalische Änderungen im Protokoll vornehmen, das machen wir aber später scheinbar. Somit ist auch das Protokoll angenommen.

Und los gehts. Herr Wehlte hat wirklich einen Überraschungs-Wingman mitgebracht, es ist Herr Schattschneider. Wir reden also nochmal über den Demmin-Beschluss. Einen neuen Artikel machen wir aber nicht, 47 Kommentare sind wohl der Sache genug, oder?

PS: Wir sind ja in der Loeffler-Straße, das Internet könnte zwischendrin immer mal wieder weg sein, wir bitten das zu entschuldigen.

20:30

Erste logische Frage an Herr Wehlte: Sie haben doch mal gesagt, dass das ok ist, wenn wir Exkursionen machen?
Antwort: Ja schon, aber der 8. Mai hat keinen universitären Bezug, sondern einen Allgemeinpolitischen. Außerdem war der Eindruck, dass das nur Fassade war.
Zweite Frage: Wenn sie gesehen haben, dass das nur Fassade war, hätten sie nicht was sagen können und das nicht direkt bemängeln. – außerdem wird die Namensdebatte  aufgemacht. Dazu wird noch gefragt, wieso der zweite Antrag nicht beanstanden wurde?
Zweite Antwort: Die Aufgaben der Rechtsaufsicht besteht aus mehreren Punkten. Im ersten Moment soll nur informative Arbeit geleistet, danach können auch repressive Mittel angewandt werden. In dem konkreten Demmin-Fall habe sich das Präsidium höchst selbst an das Justiziariat gewandt, mit zweifeln an seiner Rechtmäßigkeit. In weiteren Gesprächen mit dem AStA hat Herr Wehlte eigenständig geklärt, dass diese Veranstaltung so nicht stattfinden darf.

Deswegen wurde also nichts gemacht. Ist übrigens wirklich, wirklich voll, wie in der Schule sitzen aber alle hinten.

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20:38

Es geht nochmal um den hochschulpolitischen Bezug. Den sieht Herr Wehlte nicht – schade. Björn zitiert ein bisschen aus dem LHG und der Grundordnung der Universität. (Hatten wir im Artikel). Das schmettert Herr Wehlte ab, die Grundordnung definiert nicht die Aufgaben der Studierendenschaft und erweitert diese auch nicht. Fabian stellt die selbe Frage, dementsprechend selbe Antwort. Felix will die Diskussion abbrechen, weil er keinen Sinn mehr sieht.

20:43

Herr Wehlte: Es geht hier nicht darum, Antifaschismus einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen, sondern, dass die rechtliche Seite eingehalten wird. In einer weiteren Frage wird um Lösungswege gebeten und angemahnt, dass die Zusammenarbeit zwischen Justiziariat und Studierendenschaft nicht auf Augenhöhe stattfindet. Weiterhin wird ein Vergleich zu Rostock geschlagen. Dort darf beispielsweise Rostock hilft vom AStA aus arbeiten kann. Die Anwort ist wie im letzten Jahr. Es gibt Möglichkeiten, dass diese Anträge durchkommen, aber auch nur wenn diese einen herstellbaren Bezug zu der Universität haben.

Wer entscheidet das eigentlich? Also wo der Hochschulbezug ist? Ist das nicht irgendwie subjektiv?

20:50

Herr Schattschneider schaltet sich in die Diskussion ein. Er antwortet auf die Frage: Warum war das damals möglich? – also diese Anträge. Die einfache Antwort: Mitglieder der Studierendenschaft sind auf die Rechtsaufsicht zugekommen und dann muss sie auch tätig werden, das war wohl vorher nicht so.
Es geht wohl auch um die geografische Entfernung. “Je weiter die Veranstaltung entfernt ist von der Uni, desto schwieriger wird es, das zu genehmigen. – haben wir keinen Grundbesitz in Demmin?

Nächste Frage: Wer entscheidet eigentlich, was das hochschulpolitische Mandat bedeutet? Ist das Herr Wehltes Auslegung, oder arbeitet da noch jemand dran mit? Antwort: Nein, er habe sich das nicht ausgedacht. Es gibt da Möglichkeiten.

Herr Wehlte hat sich scheinbar gewünscht, dass die Nummer mal vor dem Verwaltungsgericht landet, ist ja nie passiert. Gelächter aus einigen Teilen der Zuschauer – er hat wohl Fans.

20:55

Nächste Ansage von Seiten des Justitiariats: Die Nummer mit Demmin ist wohl auf mittelfristige Sicht erstmal durch, da wird demnächst kein Bus mehr hinfahren, egal für was. Es ist zwar zivilgesellschaftlich wünschenswert, das war es dann aber auch schon. Jetzt ist es ein bisschen leise geworden.

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21:00

Stefan bedankt sich auch nochmal. Auch er denkt, dass die Nummer durch ist und keine Fragen mehr beantwortet werden können.
Summa summarum: Wir bedanken uns bei Herr Wehlte und Herr Schattschneider, müssen aber sagen, dass weder irgendetwas Neues passiert ist  – leider. 15 Minuten Pause.

21:14

So, die Gäste (aus dem Hauptgebäude) sind wieder weg, es geht weiter mit dem TOP zu der Podiumsdiskussion. Heißt im Wortlaut:” Keine Podiumsdiskussion mit Nazis und Rassisten” – schauen wir mal, es wird erstmal vorgestellt.

21:25

Es geht erstmal explizit darum dass die AfD und die NPD NICHT zu der Podiumsdiskussion kommen sollen. Wir holen erstmal den fertigen Antrag ran, der ist nämlich nur an der Tafel anwesend. Es soll, laut Felix, erstmal diskutiert werden  warum wer eingeladen wurde und unter welchen Bedingungen. Der Antrag ist da und wird geladen: HIER!

Anna erzählt erstmal, wie das zu Stande kam. Es war, wie schon im Artikel betont, eine Gemeinschaftsentscheidung auf der AStA-Sitzung vom 2. Mai. Sie bereut es, dass das so gelaufen ist – ohne Rücksprache mit dem StuPa. Des Weiteren war sich der AStA nicht über die Tragweite dieser Einladung bewusst.
Es sollten vor allem Parteien eingeladen werden, die an der 5% Hürde im September kratzen KÖNNTEN! Die AfD und NPD gehören da in M-V nunmal dazu – muss man sagen. Außerdem sollten durch diese polarisierende Diskussion auch nicht-wählende Studierende zu einer kritischen Auseinandersetzung bewegt werden.

21:30

Die Stupisten kommen nun zu Wort: Yannick beginnt mit dem “Schweriner Weg”, wir auch. Nein, wir verlinken den einfach mal hier, lest doch selbst. Was aber zu sagen ist, zusammenfassend: Wenn die NPD irgendwo hingeht, kommen die anderen Parteien aus dem Parlament nicht mehr – so ganz, ganz grob!
Helena redet gegen, sie findet das Ok, dass man “diesen Schwachsinn” der AfD und oder NPD geben kann, das gehört zu demokratischen Prozessen.

21:35

Hannes, ein Antragsteller redet gegen Helena: Dieses Argument “lasst sie kommen, dann nehmen wir sie auseinander” wird, seiner Meinung nach, nicht funktionieren. Einfach weil ein Berufspolitiker der NPD zu dieser Veranstaltung kommen wird, der weis wie er reden muss – kann man so nachvollziehen.

Ein weiterer Redebeitrag aus dem Publikum: Wenn jemand für 5% der Wähler aus M-V reden darf, sollte er das auch auf einer Podiumsdiskussion reden dürfen. – Wegen freiheitlich und demokratisch und so.

21:40

Benny betont, das 2013 – als er noch im AStA war – sich gegen den AfD gewehrt wurde, jetzt wird sie vom AStA eingeladen. “Dann können wir den Laden auch gleich zu machen”. Leichtes Schmunzeln aus den AStA-Reihen.

21:45

Die Redeliste soll geschlossen werden und dann wieder doch. Das Studierendenparlament möchte die ganze Sache in seiner vollen Breite ausdiskutieren. Recht so – wir haben noch Akku.
Im Moment ist der Schweriner Weg das größte “Problem”. Wenn die NPD und AfD halt zusagen, kommt keine andere Partei. Das muss irgendwie geregelt werden.
Ach super, Sven redet – als Gast. Er würde gerne erstmal zwischen AfD und NPD unterscheiden, er will sich zumindest mit denen auseinander setzten – viel Spaß, machen wir schon seit einiger Zeit, die Wahlprognosen steigen. Wird also nicht besser.

21:50

Adrian: Ich traue der Studierendenschaft, dass sie gegenargumentieren kann. Johannes: Danke für diesen Antrag. Die nrmativen Werte, die wir verteidigen, sind die Menschenwürde und die Grundrechte. Und diese Parteien wollen diese Grundwert abschaffen, sie wollen auf Menschen schließen.

 Sie können nicht argumentativ begegnet werden, sie argumentieren im Zirkelschluss. Ich muss nicht mit den Parteifunktionären diskutieren, sondern mit den Leuten auf der Straße, die Wähler, die Menschen in Berlin. Jonas war mit Marc zusammen bei der AStA-Sitzung und hat sich für die Einladung ausgesprochen, nicht in seiner Funktion, sondern aus seiner persönlichen, demokratischen Überzeugung. Marieke bekräftigt, dass wir keinen Volksverhetzer einladen müssen. Wenn die AfD aber schon eingeladen wird, muss auch schon im Vorfeld eine kritische Auseinandersetzung mit deren Wahlprogramm geschehen, meint sie.

 Janek bezweifelt, dass die Wähler, die die AfD wählen würden, aber noch unschlüssig sind, sich von einer Podiumsdiskussion in ihrer Stimmabgabe beeinflussen lassen würden. Außerdem glaubt er nicht, dass die Veranstaltung in diesem Rahmen stattfinden wird, da die anderen Parteien nicht daran teilnehmen werden. Paul schämt sich, dass sich während der AStA-Sitzung niemand gemeldet, obwohl bekannt ist, wie die Haltung der AfD zu Menschen mit Migrationshintergrund ist. “Es gab mittlerweile schon internationale Kritik an der Universität, wie wollen wir dann nach außen hin weiterhin als weltoffene Universität auftreten? Wir werden in der Kiste nicht die Leute erreichen, die wir erreichen müssten.”

21:58 

Franzi weiß nicht, wie sie als Senatorin weiterhin mit Anträgen im Senat umgehen soll, wenn sich die Studierendenschaft für eine weltoffene Uni einsetzt und dann einige Zeit später so etwas passiert. Fabian als Sozialdemokrat findet es wichtig, dass man sich bei einer Diskussion mit den Parteien direkt auseinandersetzt. Außerdem stand der Punkt bereits in der Einladung zur AStA-Sitzung, alle Stupisten hätten hingehen können.  “Demokratie hat etwas mit Auseinandersetzung zu tun.”

 

Philipp meint, man darf sich AfD und NPD nicht ins Haus einladen, um sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Man müsse stattdessen die Wähler erreichen. Er hat außerdem mit Herrn Wehlte darüber gesprochen hat und gefragt, ob der AStA überhaupt so eine allgemeinpolitische Veranstaltung organisieren kann. Das sei nur möglich, wenn dabei hochschulpolitische Themen angesprochen würden. Die NPD hat keine Stellung zu hochschulpolitischen Themen bezogen, kann daher nicht eingeladen werde.

22:09

Stefan will von den Stupisten wissen, was wohl Sophie Scholl sagen würde, die am 9. Mai ihren 105 Geburtstag hatte. Er beantwortet die Frage auch direkt wieder:
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22:15

Die Diskussion kommt dem Ende entgegen, Felix betont noch einmal, dass er eine linke Socke ist. Das hätten wir dann auch. Die Argumente doppeln sich jetzt ein bisschen, aber im Grundgedanken sind wir alle der gleichen Meinung. Das die AfD und NPD doof sind. Uneinig sind wir uns jedoch, wie nun auf der Podiumsdiskussion damit umzugehen ist.

22:19

Wir sind bei den Änderungsanträgen. Ein relativ formaler wird übernommen. Und wir stimmen ab. Bei 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

22:25


Es gibt eine Personaldebatte, gegen den gesamten AStA und das Präsidium. Sinn und Zweck der Nummer: In Ruhe mal darüber reden, was auf dieser AStA-Sitzung eigentlich passiert ist und wie es dazu kommen konnte, dass die NPD eingeladen wurde. Öffentlichkeit ausgeschlossen, wir melden uns wieder.

23:10 

Aus dem Vorhof der Hölle (Friedrich-Loeffler-Straße 70):Bei den tickernden Redakteuren kehrt inzwischen Langeweile ein. Falls ihr Erasmus-Studierende seid, haben wir trotzdem Neuigkeiten für euch:

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Um euch einen Eindruck zu vermitteln, wie sich eine Personaldebatte draußen anfühlt:

EDIT aus dem Studierendenparlament  – Allerdings nichts Neues. Nur eine Berichtigung vom Ticker (was allerdings auch bedeutet, dass dadrin jemand Zeit hat den Ticker zu lesen). NICHT das ganze Präsidium unterliegt der Personaldebatte (Denise) und auch NICHT der ganze AStA (Technik-Stephan) sind Opfer der Personaldebatte.

 

23:45

An dieser Stelle möchten wir nochmal auf das Maß der Repression hinweisen, mit der hier offizielle Gremien (zB das Studierendenparlament) gegen die Pressefreiheit vorgeht. Das sogar in der Geschäftsordnung verankert ist. Sowas kennt man sonst nur von Schurkenstaaten und Bayern. Aus dem Studierendenparlament kommt nichts Neues, deswegen eine Liste von Sachen, die man machen könnte, anstatt hier auf dem nackten Fliesenboden der Loeffler-Straße 70 zu sitzen und zu warten:

  1. Die neue Folge Game of Thrones gucken.
  2. Am Hafen sitzen. Das Wetter ist immer noch traumhaft warm.
  3. Lernen.
  4. Die Gnuppel der Raufasertapete zählen.
  5. Sterne fotografieren, besonders gute Stellen sind das Feld vor Neuenkirchen sowie der Acker bei Wackerow.

23:50

Unsere Fans von moritzTV. haben fix noch ein Video zusammengeschnitten und direkt der Öffentlichkeit preis gegeben. Es ist von dem INFOTOP 5, die Debatte mit der Rechtsaufsicht.

23:55

Es wird eine Pause von wenigen Minuten eingelegt. Danach soll dann der berüchtigte zweite Teil der Debatte stattfinden.Mittlerweile haben sich im Vorraum Stuhlkreise gebildet und der AStA steht auch hier rum.

00:30

Der Sicherheitsdienst hat auch keine Lust mehr, die Alarmanlage schlägt jetzt an.

giphy

00:49

Hier gibt es nicht viel Neues zu berichten, anderswo auf der Welt gibt es spannendere, tragische Geschichten.

01.02

Das Stupa wägt noch ab, wie es sich entscheiden soll.

giphy (1)

 

Es geht dann mal weiter . . . nach drei Stunden und 10 Minuten, die Ergebnisse werden gleich verkündet. 

Das StuPa raucht noch kurz und schnappt frische Luft. So viele Stimmzettel wie hier liegen, wurde wohl so einiges geheim abgestimmt. Das Ergebnis der über drei Stündigen Personaldebatte wird jetzt verlesen:

01:37

Alle AStA-Referenten sowie Jonas und Marc vom Präsidium werden abgemahnt und es muss eine Pressemitteilung verfasst werden, die die Ereignisse ausreichend darstellt. Niemand wird des Amtes enthoben. Als Begründung heißt es, dass jeder seine Fehler eingesehen hat. Des Weiteren wurde sich umfassend entschuldigt.
Jonas übernimmt die Debatte, Yannick stellt einen GO-Antrag. Der TOP 5 soll wieder geöffnet werden, mit der Begründung, dass der Antrag dahingehend geändert wird, dass die Podiumsdiskussion komplett abgesagt wird. Hintergrund: Die NPD hat bereits zugesagt. Ein Träumchen. Sie jetzt wieder auszuladen würde ihnen sicherlich ein Podium bieten, das keiner will. Man hätte alternativ auch präventiv was machen können, aber sei es drum. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

01:48

Hannes möchte unter dem Blickpunkt, dass vor einigen Stunden Herr Wehlte und Herr Schattschneider zu Besuch waren, einen neuen Antrag stellen. Dieser lautet:

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Dazu kommt noch der Änderungsantrag, dass die Hochschulleitung gebeten wird, hochschulöffentlich gebeten wird, Rechenschaft zu den Ereignissen um den 8. Mai und die Demmin-Exkursion abzulegen. Der Beitrag wird mit 18 Ja-Stimmen angenommen.

Wir sind bei der AStA-Struktur. Anna-Lou stellt vor. Alle TOPs außer die Struktur, die Aufwandsentschädigung vom AStA und die Wahlen der Ag-Vorsitzenden sind auf die nächste Sitzung vertagt.

02:00

Bericht über die Struktur (gleich) beendet. Wir haben mal nicht mitgeschrieben denn wir haben ja schon einen Artikel zu den Änderungen.

02:05

Wir steigen in die Debatte ein. Stan möchte bei dem Pressereferat aus dem “gefordert” ein “gewünscht” machen – wegen den Kenntnissen im Layout-Bereich. Hannes hat auch zwei, die kommen aber später. Yannick will aus dem wieder ein Queer-Referat, autonom.

Fabian will diskutieren. Wir sammeln erstmal weiter. Danny ist auch für die autonomen Referate, aus finanziellen Gründen.

02:10

Die Stupisten fangen jetzt, bei den Änderungsanträgen, doch wieder zur Diskussion – witzige Menschen. Hannes ist auch für autonome Referate.

02:15

Die Stupisten sind sich immer noch nicht so richtig einig wie das funktioniert. Wir nähren uns aber an. Es gibt so einige Änderungsanträge. Wir sammeln die gleich für euch und machen morgen auch nochmal einen Artikel, wenn die Nummer durch ist. Aber es gibt gerade 10.000.000 Änderungsanträge, dass vieles autonom werden soll. Antira zB, Lehramt, Queer und und und.

02:25

Sooooooo: Wir stimmen die Änderungsanträge ab. Es wird sehr unruhig und die Stupisten sind nicht mehr so richtig bei der Sache und auch nicht mehr wirklich viele.  Ist ja auch fast halb 3.

Oh, Oh doch, wir machen Foto:

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Lustiges Problem: Das Co-Referat für Soziale Aspekte soll in drei autonome Referate (Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigung) geteilt werden – an sich ein respektabler Änderungsantrag. Problem ist nur, dass es keine Ausschreibungstexte gibt. Wir arbeiten daran.

02:30

Die Ausschreibungstexte sind da, reichen wir morgen nach. Es wird abgestimmt. Ist aber auch egal, reichen wir morgen nicht nach – ist eh abgelehnt. Jetzt machen wir Änderungsantrag Nummern 3, 4 und 5 – in der Reihenfolge. Das sind die anderen, ach guckt doch einfach in der Liste.

02:33

Ist auch eh egal Yannick hat die Änderungsanträge nochmal aufgemacht, wollte das Co-Referat mit dem Sport streichen – war er aber relativ alleine mit. Antrag 3 wurde zurückgezogen, aber die Stupisten haben mal das Abstimmen geübt – für, jetzt Antrag 4.

02:35

Jetzt nur noch Wörter, Fragmente, Satzteile: Lehramt bleibt autonom. Sport bleibt Co-Referat.

02:38

Änderung Nummer 6. Das mit dem Datenschutz. Wird mit großer Mehrheit angenommen.

02:39

Beim Co-Referat für Öffentlichkeitsarbeit ist die Kenntnis jetzt nicht mehr Voraussetzung, sondern wünschenswert.

Die AStA-Struktur ist mit 15 Ja-Stimmen angenommen. Die Verlängerung der Sitzung bis 0330 ist auch durch. #mehrgehtimmer

02:43

Irgendwas mit AStA. Immer noch. Das mit dem Geld. Reden will darüber aber keiner. Björn will mehr Geld für die autonomen Referate. Danny will wissen, woher das Geld kommen soll. Aufwandsentschädigungen sind durch, die Erhöhungen nicht. Die AG-Vorsitze sind auch bestätigt.

02:50

Das Stupa-Präsidium erklärt seinen sofortigen Rücktritt. Ihnen gefällt die oft auf persönlicher Ebene geführte Debatte nicht.

02:51

Tschüss.

Kommentare

  1. Herr Wehlte    

    Übrigens, Herr Wehlte hat sich nicht angekündigt, sondern ist vom StuPa-Präsidenten freundlich gefragt worden, ob er heute Abend unter Umständen Zeit hätte, die eine oder andere Frage, die es da geben könnte, zu beantworten. Das hat Herr Wehlte bejaht.

    Und wenn hier schon “ein, zwei andere Überraschungen” angekündigt werden – Herr Wehlte bringt noch einen “Überraschungs-Wingman” mit 😉

  2. xy    

    Toller Ticker. 🙂
    Kleiner Hinweis: “scheinbar” wird verwendet, wenn etwas auf den ersten Blick eine bestimmte Eigenschaft zu haben *scheint*. Dem ist bei Verwendung des Wortes “scheinbar” aber bei näherer Betrachtung nicht so.
    Anders bei “anscheinend”: Hier wird ein wahrscheinlicher Sachverhalt konstatiert, über dessen Zutreffen sich der Sprecher aber nicht hundertprozentig sicher ist.
    Kurz: scheinbar wie scheinheilig (“ei”), anscheinend wie wahrscheinlich (“a”).
    Nur zur Information und als bescheidenen Beitrag zur Optimierung eures sonst hervorragenden Stils gedacht! Dieser Beitrag darf auch gerne sofort gelöscht werden.

    PS: “Ich verfluche Dich, Bastian Sick!”

    1. M.W.    

      Deine Klugscheißerei nervt. 😉

    2. M.W.    

      Allerdings habe ich auch noch einen Vorschlag zur Optimierung: Eine Bearbeitungsfunktion für die Kommentare sowie eine Löschen-Funktion. 😀 Ist nämlich blöd, wie es gerade ist, weil man dann immer gezwungen ist, genau zu lesen. Oh: Und auch noch richtig zu schreiben. Dem Auge von “xy” scheint nichts, rein gar nichts zu entgehen.

      1. xy    

        @M. W.: Alles klar, ich werde derartige Kommentare in Zukunft unterlassen. Ich hatte – anscheinend fälschlicherweise – von mir auf andere geschlossen. Ich finde es persönlich immer nett, wenn mich jemand auf Fehler der Orthografie oder Grammatik aufmerksam macht, sodass ich besser werden kann. Ich wünsche Dir noch eine entspannte Lesenacht mit webmoritz.

        1. M.W.    

          😀 Kann Dir doch eigentlich egal sein, ob mich das nervt. 😉

  3. Julius    

    Auch mal von mir ein Lob an die Redakteure. Ich lese inzwischen lieber den Ticker als live dabei zu sein, ist das so gewollt? 😉

  4. mk    

    Dinge, die man auch gut tun könnte, statt in der Vorhölle zusitzen:

    nach Hause fahren,
    genervt nach Hause fahren,
    Diskussionen über Demokratie führen,
    Destilate trinken.

  5. jd    

    Hurra diese Welt geht unter!

  6. M.W.    

    Wenn man für ein (hochschul-) politisches Gremium arbeitet, darf man nicht nur Lob und Anerkennung erwarten. Die Ausübung eines solchen Amtes besteht darin, heftige Kritik, Shitstorm usw. auszuhalten; gerade wenn einem ein Fehler unterlaufen ist (was grundsätzlich nichts Schlimmes ist; kann jedem mal passieren).

    Wer jedes Mal, wenn es eng wird, wenn er sich Kritik ausgesetzt sehen muss, seinen Rücktritt erklärt, weil er meint, man habe ihm nicht genügend Respekt (siehe webmoritz-Facebook) entgegen gebracht, ist für das Ausüben derartiger Ämter schlicht nicht geeignet.

    …Ist es nicht gerade in solchen Situationen wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich zu sagen: “Egal, sollen die doch reden. In drei Monaten sprechen wir uns noch mal, mal sehen, was die dann über mich sagen werden.”?

  7. Wehlte-Fanboy    

    Eins ist doch schön zu sehen: Den ganzen weltfremden Gammlern wird durch Herrn Wehlte endlich mal jemand vorgesetzt, der Ahnung hat. Das Video von moritzTV zeigt wunderbar wie einfach die Argumentation von Herrn Wehlte ist, die dann aber offenbar niemand richtig zu verstehen bereit ist. Herrlich.

    “Aber das Seminar bei Professor Buchstein *mimimi*” – ist ein SEMINAR, du feuchter Drops. Seit wann ist es Aufgabe der Studierendenschaft Seminare abzuhalten oder in Untertupfingen zu protestieren? Man ey, lies mal ein Buch.

    1. htq    

      Das Herr Wehlte doch kein so toller Hecht ist, hätte man mindestens bemerkt, wenn man persönlich anwesend gewesen wäre. Der leicht veränderte zweite Antrag zum Täterspurenrundgang in Demmin erfüllt immer noch die meisten der von Herrn Wehlte vorgebrachten Kriterien, um beanstandet zu werden; wurde es aber nicht. Beispielsweise wurden die “personellen Ressourcen” des AStA, die er anspricht, für den zweiten Beschluss ebenso “genutzt”.

      1. Herr Wehlte    

        Das hat Herr Wehlte schon gesehen und die Information, dass der Beschluss auch so (d.h. unter Weglassung der Busfinanzierung) mit dem gesetzlichen Aufgaben der Studierendenschaft unvereinbar ist, lag dem StuPa wie auch dem AStA bereits vor. Herr Wehlte hat dann aber auch erläutert, dass der weitergehende Schritt zum repressiven rechtsförmlichen Aufsichtsmittel der “Beanstandung” unnötig (weil nicht verhältnismäßig) ist, wenn der rechtswidrig beauftragte AStA bereits aufgrund der vorausgegangenen Information nachvollziehbar erkennen lässt, dass er den rechtswidrigen Beschluss (im Wesentlichen) nicht ausführen werde. Das war hier der Fall und nur deshalb gab es keinen förmlichen Beanstandungsbescheid.
        Der Umkehrschluss, ein StuPa-Beschluss müsse rechtmäßig sein, weil er nicht förmlich beanstandet wurde, ist schlicht falsch.

        1. htq    

          Das haben Sie, aber auf dem – nach der Darstellung aller anderen – vollkommen falschen Argument beruhend, dass der AStA seine Tätigkeit in dieser Sache eingestellt hätte. Nachdem man die Buchung des Busses nach der Aufhebung des ersten Täterspurenrundgangbeschlusses rückgängig gemacht hatte, wurde nach Fassung des zweiten Beschlusses durch den AStA erneut versucht einen Bus zu organisieren. Ich gehe davon aus, dass man selbiges auch in den Berichten des AStA zur nächsten StuPa-Sitzung und dem Protokoll der AStA-Sitzung vom 9.5.16 nachlesen werden kann, sobald diese verfügbar sein werden.
          Angesprochen Umkehrschluss habe ich nicht formuliert.

    2. xyz    

      Nach der Einladung der NPD, eine klare vorauseilende Antizipation der rechtsaufsichtlichen Positionen, gibt es wohl nur eine entscheidende Frage: Wird die Studierendenschaft sich einmal einen AStA wählen, der nicht der wehltschen Ideologie, sondern den Beschlüssen des Studierendenparlamentes folgt?

      Zu wünschen wäre der Studierendenschaft dieser Kampf für ihre Autonomie.

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