TITEL Interview mit Bildungsminister Tesch: “Ich bin immer daran interessiert, welche Dinge gehen.”

Uns gelang, was Bildungsminister Henry Tesch unseren Kollegen aus Rostock zuvor durch zahlreiche Terminänderungen und Absagen unmöglich gemacht hatte: für ein Interview vorstellig zu werden.

Noch wenige Tage vor dem vereinbarten Termin wurde dann auch uns mitgeteilt,  dass Henry Tesch den Termin in Greifswald nicht wahrnehmen könne. Also machten sich am 9. September, einem Tag vor Veröffentlichung des Gesetzesentwurfes zur Einführung von Verwaltungskosten, zwei Redakteure des moritz auf den Weg nach Schwerin, um dort auf Henry Tesch und seinen Staatssekretär Udo Michalik zu treffen.

Hier das Interview hören:

moritz Seit fast zwei Jahren sind Sie Bildungsminister. Welche Erfahrungen haben Sie in dieser Zeit sammeln können?
Tesch Ich weiß nicht, ob man nach zwei Jahren schon ein Resümee ziehen kann. Meine Erfahrung ist, dass man ganz oft ein Tablett mit Dingen zurückbekommt, die nicht gehen. Ich bin aber immer daran interessiert, welche Dinge gehen.

moritz Sie waren vor Amtsantritt Schuldirektor. Ihr Vorgänger Prof. Hans-Robert Metelmann war Rektor. Spielt es eine große Rolle, ob der Bildungsminister aus einer Schule oder einer Hochschule kommt?
Tesch Das Ministerium kümmert sich um Bildung, Wissenschaft und Kultur. Stellte man einen Kulturwissenschaftler als Minister ein, käme die Frage: Was ist mit den Schulen und Hochschulen? Ich glaube, Politik ist eine Steuerungsfähigkeit, diese Dinge zu sehen. Im Bildungsbereich sind die Fragen nicht einfacher als im Hochschulbereich. Wenn ich dann sehe, wie sich Studentenvertreter in Diskussionen beteiligen und an einer guten Lehre und didaktischen Fragen interessiert sind, ist mir das alles nicht fremd. Andererseits sehen wir auch, wie wichtig die Hochschulen im Land sind und was für diese getan werden muss.

moritz Sieht man sich Ihre öffentlichen Termine an, könnte der Eindruck entstehen, dass Sie zu Beginn Ihrer Amtszeit vor allem Schulen besuchten und die Hochschulen mieden.
Tesch Die veröffentlichten Termine sind nur ein Querschnitt aller meiner Termine. Mir war am Anfang der Legislaturperiode wichtig, alle Rektoren und Kanzler aller Hochschulen an einen Tisch zu bekommen. Dies haben wir geschafft. Ich kann nicht erkennen, dass ich sowohl bei außeruniversitären Einrichtungen als auch bei den Hochschulen weniger vertreten wäre. Die Termine sind nur eine additive Auflistung. Wichtiger ist aber: Welche Fragen müssen wo gelöst werden.

moritz Wie ist der Status Quo der Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG)?
Tesch Wir haben ein gültiges Landeshochschulgesetz. Wie Sie wissen, haben wir die Tenure-Track-Regelung und die Aufhebung der Wiederwahlbegrenzung innerhalb von Hochschulgremien auf den Weg gebracht. Die große LHG-Novelle wurde in der Presse teilweise als „Geheimgesetz“ bezeichnet. Eine Erklärung, wie ein „Geheimgesetz“ – eine schöne Alliteration – in einer Demokratie funktionieren soll, ist mir bisher noch nicht begegnet. Wir haben im Ministerium ein Diskussionspapier geschrieben, welches wohl zu diesen Meinungsäußerungen geführt hat. Wir müssen einen Stift und ein Stück Papier nehmen können, um sowohl mit den Koalitionspartnern als auch hausintern miteinander sprechen zu können.

moritz Können wir noch in diesem Jahr damit rechnen, dass die Novelle in den Landtag eingereicht wird?
Tesch Die Abläufe sind ja letztendlich so, dass wir einen Referentenentwurf brauchen, der eine Kabinettsbefassung hinter sich hat und dann für die Anhörung im Landtag freigegeben wird. Klar ist, dass wir das Ziel haben, wenn nicht Ende des Jahres, spätestens Anfang nächsten Jahres voranzukommen.

moritz Wie ist dieser Referentenentwurf heute, Monate nach der Entstehung, zu werten?
Tesch Der Referentenentwurf ist eine sehr gute Grundlage. Das Bildungsministerium ist zuerst einmal fachlich und dann politisch, in der Bewertung, gefragt. Und fachlich sollen die Dinge auch immer so vorgetragen werden. Die können dann auch im Disput sein. Das ist ja das Schöne in einer offenen Gesellschaft. Sie wissen natürlich auch, dass es Interessengruppen gibt. Damit sind jetzt nicht nur Regierung oder Bildungsministerium in Richtung Hochschulen gemeint. Sondern es gibt auch innerhalb einer Hochschule unterschiedliche Sichtweisen zu dem einen oder anderen Problemkreis.

moritz Das Thema Verwaltungsgebühren wird dann sicherlich auch eine Rolle spielen?
Tesch Zuerst muss noch einmal gesagt werden: wir sind ein Land, dass keine Studiengebühren hat. Und es schmerzt schon, wenn man die Dinge, ob absichtlich oder unabsichtlich – Semantik ist nun mal so wie sie ist – Gebühren nennt, und unterstellt, es würde um Studiengebühren gehen. Das ist nicht der Fall – dass wissen Sie, dass brauche ich Ihnen nicht erklären – doch in der einen oder anderen Veröffentlichung war es schon so, dass man es hätte verwechseln konnte.

moritz Was sind für Sie Verwaltungsgebühren und was sind Studiengebühren?
Tesch Studiengebühren sind Regelungen in den Bundesländern, die im Semester erhoben werden. Da haben sie Beiträge von 300 bis 500 Euro. Ansonsten haben sie Verwaltungsgebühren, ob dass nun Rückmeldegebühren oder Einschreibegebühren sind. Das ganze Tableau an Gebühren haben wir uns einmal angeguckt. Wir wollten dann auch eine Zusammenfassung haben, dass kann man sich dann auch gern mal in der Diskussion anschauen. Und wir wollten wissen, mit welcher Summe man das zusammenfassen kann. Und dann haben wir uns die Bundesländer um uns herum angeguckt. Wenn wir in ein Land wie Brandenburg gehen und sehen, dass seit vielen Jahren eine Verwaltungsgebühr existiert, dann muss man sich fragen: Warum geht das in Brandenburg und warum geht das hier nicht. Vor allem vor dem Hintergrund, dass wir hier keine Studiengebühren haben.

moritz Sie gehen davon aus, dass Verwaltungsgebühren kommen. Mit welcher Höhe haben die Studenten zu rechnen?
Tesch Sie sind ja schon da. Wir führen sie nicht ein.

moritz Ich zahle in diesem Semester keine Gebühren, nur den Studienbetrag der an das Studentenwerk und die studentische Selbstverwaltung geht.
Michalik Sie zahlen nur nichts, weil es eine Rechtslücke gibt.
Tesch Wir gehen davon aus, dass die Verwaltungsgebühr im Sommersemester 2009 kommt.

moritz Wie hoch wird der Betrag maximal sein?
Michalik Es wird im Rahmen der politischen Diskussion des Landtags zu einer Entscheidung kommen.
Tesch Wir können ja offen reden und wollen kein Rätselraten veranstalten. Als wir eine Formulierungshilfe für das Kabinett machten, die auch durch die Medien ging, waren 50 Euro formuliert. Ob nun 50 Euro kommen: man muss erklären, was das bedeutet. Und wenn man 20 Euro nimmt, muss man das auch erklären.

moritz Die Hochschulen erhalten die Verwaltungsgebühren vollständig?
Tesch Klar. Und Studiengebühren sind in dieser Legislatur kein Thema.
Michalik Es ist ein reiner Verwaltungskostenbeitrag, der mit der Lehre nichts zu tun hat.

moritz Studiengebühren sind auch laut Koalitionsvertrag …
Tesch Darüber diskutiert auch niemand. Das Einzige, was im Koalitionsvertrag steht, ist, dass wir alle anderen Länder beobachten. Eins muss ich ganz klar sagen. Nach meiner Überzeugung haben alle Länder, die Studiengebühren eingeführt haben, noch nicht die Fragen eines Stipendiensystems und einer BAföG-Regelung ausreichend beantwortet. Es muss diese beiden Säulen geben. Ansonsten nehmen die Universitäten zwar viel Geld ein, doch die Finanzierungsfrage bei Studenten wäre nicht geklärt.

moritz Ab 1.1.2011 muss eine neue Zielvereinbarung zwischen dem Land und der Uni Greifswald gelten. Muss die Hochschule wieder mit Schließungen von Studiengängen rechnen?
Tesch Wir haben mit den Rektoren und Kanzlern vereinbart, dass wir uns mit den Zielvereinbarungen innerhalb eines Workshops widmen wollen. Die Schwerpunktsetzung für die Uni Greifswald ist schon gegeben. Jetzt geht es um die Profilierung.

moritz Die Uni Rostock erhielt im letzten Jahr 123,2 Millionen Euro, die Uni Greifswald 98,2 Millionen Euro und dass bei einer annähernd gleichen Studentenzahl. Kann Greifswald mit einer Erhöhung der Landeszuweisungen rechnen?
Tesch Haushalte sind ein weites Feld. Wir haben den Globalhaushalt, die Leistungsformeln und die Zielvereinbarungen. Ich will jetzt nichts Falsches sagen, aber nach meinen Rechnungen hatten wir 2008 einen Zuschuss von 51,6 Millionen Euro und über Leistungsformel und Zielvereinbarung 4,5 Millionen Euro.
Michalik Sie haben wahrscheinlich die Medizinische Fakultät mit hinein gerechnet. Deren Haushalt wird separat ausgewiesen.

moritz Es existieren Überlegungen, das Klinikum wieder in die Universität einzugliedern.
Michalik Die Rechtsformänderung des Klinikums ist gerade in der Diskussion. Dies ist eine bundesweite Debatte. Dabei sind sich die Gelehrten aber noch nicht einig, welches Modell das bessere ist.

moritz Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen?
Tesch Wir teilen Ihnen schon immer mit, wenn eine Entscheidung getroffen ist. Wichtig ist, dass ein Diskussionsprozess vorgeschaltet ist. Dieser muss aber strukturiert werden. Deshalb bereiten wir gerade in einer Arbeitsgruppe den Workshop zur Zielvereinbarung vor. Wir brauchen diese Vorbereitung auch, um uns in den Diskussionen zum Doppelhaushalt des Landes zu positionieren. Politik ist ehrlich wenn wir sagen, wie viel Geld wollen wir im Hochschulbereich einsetzen, mit welchen Effekten. Und ist es uns das wert. Da muss ich sagen, dass die Universitäten ein Motor in diesem Land sind. Gerade die Uni Greifswald hat viele Dinge wie die Umstellung bestimmter Studiengänge erfolgreich auf den Weg gebracht. Wir müssen die Profilierung aber trotzdem weiter vorantreiben.
Michalik Gerade die Hochschulfinanzierung in Mecklenburg-Vorpommern steigt im Gegensatz zu allen anderen Politikbereichen um jährlichen 1,5 Prozent.

moritz Inflationsausgleich.
Michalik Zeigen Sie mir einen anderen Bereich in der Landesregierung bei dem …
Tesch fällt seinem Staatssekretär ins Wort: Aber selbst wenn Sie sagen: Inflationsausgleich. Wo druckt auf der anderen Seite einer Geld? Wir müssen uns auch über Einnahmen unterhalten. Es ist immer einfacher, über die Ausgaben zu sprechen.
Michalik Bei leistungsorientierten Mittelzuweisungen und Mitteln aus dem Sammeltitel ist die Uni Greifswald eine Nehmerhochschule.
Tesch Es ist völlig legitim zu sagen, die Steigerung um 1,5 Prozent ist ausreichend oder nicht. Aber sie ist erst einmal da. Das Bildungsministerium ist froh darüber, dass es diesen Fall gibt. Damit kann innerhalb der Hochschule gerechnet werden. Der Hochschulpakt 2020 – Sie wissen ja, dass dieser nach dem Königsteiner Schlüssel aufgeteilt ist – bedeutet für die Uni Greifswald 3,1 Millionen Euro in der Laufzeit von 2007 bis 2010 zusätzlich.

moritz Trotz steigender Studentenzahlen in Massenfächern, wie beispielsweise Geschichte oder Politikwissenschaft, sind nicht ausreichend große Hörsäle vorhanden. Ist durch den Hochschulbau mit einer Veränderung zu rechnen?
Tesch Können Sie ungefähr schätzen, wie viele Millionen seit 1991 in die Ernst-Moritz-Arndt Universität im Bereich Bau, Renovierung und Verbesserung der Lehrbedingung gegangen sind?

moritz Im dreistelligen Millionenbereich.
Tesch 474 Millionen Euro. Fast eine halbe Milliarde Euro. Natürlich ist uns bekannt, an welcher Stelle noch eine Wunschliste existiert. Aber vor allem im Hochschulbau ist in Greifswald viel investiert worden. Ich gehe davon aus, dass wir dort auch mit Augenmaß weitermachen.
Michalik Gerade die Investitionen, die im Klinikum getätigt worden sind, haben dazu geführt, dass die Medizinische Fakultät eine der attraktivsten in ganz Deutschland geworden ist.

moritz Jährlich beginnen rund 170 Medizinstudenten ihr Studium in Greifswald. In der Forschung sind beispielsweise das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik oder das Leibnitz-Institut für Plasmaforschung vorzufinden. Der Großteil der Studenten absolvieren aber Fächer, deren Ergebnisse sich nicht sofort in Patenten und Unternehmensgründungen wiederfinden. Wie stehen Sie zum Vorwurf, dass geisteswissenschaftliche Fächer nichts bringen?
Tesch Diesen Eindruck teile ich nicht. Wir sehen, dass wir die Geisteswissenschaften im Blick haben müssen. Aber muss natürlich Landespolitik zusammen mit der Universität sehen, wie man Profile setzt.
Michalik Prof. Hubertus Buchstein ist beispielsweise Vorsitzender des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung.
Tesch Das sind Verankerungen, die bei Geisteswissenschaften nicht ohne Wechselwirkungen bleiben.

moritz Die Durchschnittskosten eines geistes- oder sozialwissenschaftlichen Studiums sind deutlich geringer als die eines naturwissenschaftlichen. Auch sind mehr Studenten in diesen Fächern eingeschrieben. Mir kommt es so vor, dass die Politik nur an verwertbaren Ergebnissen interessiert ist.
Tesch Wir haben schon deutlich gemacht, dass langwierige Grundlagenforschung genauso notwendig ist, wie industrieverwertbare Produkte zu entwickeln.

moritz Wird es Probleme geben, die Studentenzahlen zukünftig zu halten?
Tesch Ich gehe nicht davon aus, dass wir zur Zeit Probleme haben aber wir müssen davon ausgehen, dass die Demografie geht auch an diesem Bundesland nicht vorbei geht. Und wenn wir davon ausgehen, wie viele Abiturienten wir in einem Jahr haben, muss man ja – auch im Sinne des Hochschulpaktes – Vorsorgen dafür treffen, wie man aus dem Ausland Studierende nach Greifswald und an andere Universitäten des Landes locken kann und was man da verbessern kann. Durch Gespräche mit anderen Universitäten ist da mein Eindruck, dass dort schon gute Ideen existieren.

moritz Sie sind auch Lehrer, wie beurteilen Sie daher das Landesdidaktikzentrum als eine Möglichkeit, die Lehre zu verbessern? Schließlich wird bei der Einstellung von Professoren sehr viel Wert auf deren Veröffentlichungen gelegt, aber weniger Wert auf die didaktischen Fähigkeiten.
Tesch Ich will ganz offen und ehrlich antworten und sage es mal von der anderen Seite: Ich glaube, dass kein Weg daran vorbei führt. Unabhängig davon, ob man das jetzt Exzellenz in der Lehre nennt. Es wird kein Weg daran vorbei führen, dass man sich diesem Thema widmen muss. Ich bin mir ganz sicher, dass auch mit dem Bildungsgipfel am 22. Oktober diese Themen eine Rolle spielen werden. Jeder, der sich diesem Thema nicht widmet – aus welchen Motiven heraus auch immer – ist nicht gut aufgestellt, denn dieses Thema scheint derzeit eine Rolle zu spielen. Und natürlich haben wir als Land auch ein Interesse daran. Es sieht immer so aus, als sei dieses Thema das so genannte fünfte Rad am Wagen. Aber das Thema drängt nach vorn.

moritz Sie sprachen die Exzellenzinitiative an. Kann man in der zweiten Runde jetzt im Bereich der Forschung davon ausgehen, dass Mecklenburg Vorpommern diesen Status erreicht?
Tesch Ich bin ja erst einmal froh, dass wir diesen Dialog „Ost“ haben. Dieses Bio-Projekt, wo der Bund Geld reinpackt. Wir haben in der ersten und in der zweiten Runde nicht diese Effekte gehabt, denn Mecklenburg Vorpommern blieb unberücksichtigt. Wenn wir beispielsweise mit Forschungseinrichtungen eine Rolle spielen wollen, dann ist das Institut für Plasmaforschung und Technologie schon berücksichtigt worden. Ich gehe davon aus, dass wir gerade in dem Bio-Projekt gute Chancen haben, das eine oder andere Projekt hier im Land durchzubekommen.

moritz Der Hochschulsport wird auch vom Land unterstützt. Er wird, obwohl die Studentenzahlen steigen, sogar verkleinert. Wie kann man das mit dem Wunsch vereinbaren, dass Mecklenburg Vorpommern das Gesundheitsland Nummer Eins wird?
Tesch Das kann man jetzt satirisch zusammenfassen. Ich würde Ihnen gern, wenn Sie wollen, mal eine Übersicht geben, wie viele Sportarten wir im Land an unseren Hochschulen haben. Mit den Beteiligungsraten in jeder Sportart. Und dann können Sie sehen, ob wir uns gegen Sport entschieden haben, denn so klingt es ja. Wir wollen Sport an den Hochschulen, aber die Hochschulen sind auch ganz gut aufgestellt in Anbetracht der Mittel die da sind. Ich weiß nicht, ob Sie wissen, wie viele Sportarten im Hochschulsport wir derzeit anbieten.

moritz 66. Ich hab es vorgestern nachgezählt.
Tesch Ja? Und wissen Sie vielleicht auch, dass es Sportarten gibt, wo man zwei Personen braucht und nur einer eingetragen ist. Wir wollen das nicht vorschreiben. Aber man sollte, mit Klarheit und auch den Ressourcen, die da sind, das einfach nochmal durchgehen und sehen, was man machen kann. Und wir sind da ja auch mit dem Innenminister (Lorenz Caffier, Anm. d. Red.), der ja auch als Sportminister im Gespräch ist. Aber ich glaube, da sollten wir einfach sagen, dass wir vom Kindergarten bis zur Hochschule Sport wollen. Und das kann man jetzt nicht nur über mehr Geld realisieren.

moritz Das Bildungsministerium ist auch verantwortlich für die Studentenwerke. In Greifswald ist die Wohnraumsituation sehr angespannt. Kann man erwarten, dass das Studentenwerk in den nächsten Jahren mehr Geld bekommen würde, um neue Wohnheime bauen zu können?
Tesch Da ist ja die Frage, ob es auf lange Sicht ein vernünftiger Weg ist, den man geht. Das muss man in Ruhe besprechen. Auch ein Studentenwerk ist ja so aufgestellt, dass es in diesen Bereichen wirtschaftliche Prosperität nachweisen muss. Jetzt pauschal zu sagen, dass wir ein neues Wohnheim bauen und uns am Ende fragen, wie wir dies füllen – das muss dann ausdiskutiert werden. Das Studentenwerk ist nach meinen Erkenntnisstand mit dieser Fragestellung noch nicht an mich heran getreten.

moritz Okay.
Tesch Aber das werden sie sicher tun, wenn sie dies lesen. (lacht)

moritz Herr Minister, vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Björn Buß.