Mehr als vier Millionen Menschen verließen zwischen 1949 und 1989 die DDR, weil sie mit der Politik und dem Leben in dem SED-Staat unzufrieden waren. Ein Forschungsteam des Instituts für Politik- und Kommunikationswissenschaft untersucht seit Juli 2019 die Todesfälle bei Fluchtversuchen aus der DDR über die Ostsee. Eine Suche nach Zeitzeugen und Zeitzeuginnen hat begonnen …
„Als ich über die Ostsee wollte, war ich 16. Es ging uns ganz gut, wir hatten eigentlich alles, was wir brauchten für unsere Verhältnisse. Mein Vater führte einen Konsum und meine Familie hatte in Bergen auf Rügen ein Haus. Eine meiner Schwestern lebte schon seit einigen Jahren in Schweden. Mein Schwager besaß dort eine erfolgreiche Rennwerkstatt und war europaweit unterwegs. Das wollte ich auch, die Welt entdecken! Also haben meine beiden Kumpels und ich uns entschlossen zu dritt nach Schweden zu gehen. Unsere Flucht aus der DDR war sehr kurzfristig geplant, ein halbes Jahr vorher begannen die Vorbereitungen. Vom Darß über Gedser in Dänemark nach Schweden. Das war damals die kürzeste Strecke. Vom Hören und Sagen sind von dort aus auch schon viele mit Booten los.
Mitte September sollte es losgehen. Wir wollten rüber schwimmen. Ein Bruder von meinem Kumpel hatte Kontakte zu den Kampftauchern der DDR. Er wusste als einziger von unserem Vorhaben und hat uns Taucherflossen und Schwimmwesten besorgt. Das war nicht einfach, aber du hast ja alles bekommen, wenn du Kontakte hattest. So war das im Osten eben. Mit den Taucherflossen haben wir im Sommer am Strand von Binz trainiert. Dann kam der August und ein Kumpel sprang ab. Drei Tage vorher hat dann auch mein zweiter Kumpel abgesagt. Ich war allein, aber fest entschlossen es zu versuchen.
Am späten Nachmittag des 15. Septembers 1979 bin ich mit meiner Schwalbe von Rügen losgefahren und war gegen 23 Uhr auf dem Darß. In einer kleinen Strandstraße hielt ich an. Rechts waren ein paar Dünen und dann ging’s runter zum Wasser. Meine Schwalbe versteckte ich im Busch und schaute über die Dünen. Unten am Strand liefen zwei Grenzer, direkt vor mir! Sie rauchten und sprachen miteinander. Ich musste also noch eine Weile warten und zog mich derzeit im Gebüsch um. Später kam ich zurück und wartete bis die zwei Grenzer nicht mehr zu sehen waren. Schnell rutschte ich auf dem Bauch die Küste runter, legte mich im Wasser auf den Rücken und begann zu schwimmen. Ich musste sofort aus der 3 Meilen Zone raus! Um den Hals trug ich meinen Brustbeutel mit Papieren und einem kleinen Cognac. Wenn mir kalt wird, dann hilft der bestimmt. Es war eine klare Nacht. Über mir konnte ich den hellen Mond und die vielen Sterne am Himmel sehen. Die See war ruhig. Mit den Taucherflossen war ich sehr schnell unterwegs und schon bald weit entfernt vom Strand. Zuversichtlich und zielstrebig schwamm ich sogar an einigen großen Booten vorbei. Doch plötzlich verschwand der Mond und der Himmel wurde dunkler. Ein starker, kalter Wind brachte die See zum Toben und die Wellen wurden immer größer! Manchmal konnte ich noch Land sehen, doch dann sah ich nur noch schwarzes Wasser und verlor die Orientierung. Panische Angst durchdrang nun meinen Körper.
Ich muss hier raus, scheißegal! Ich kann nicht mehr! Mit all meiner Kraft schwamm ich weiter und wollte nur noch an Land. Nur noch an Land! Plötzlich wurde es flacher und ich habe Sand gespürt. Endlich, ein Strand! Ich war erschöpft, enttäuscht und wusste nicht, wo ich war. Es war eiskalt. All meine Klamotten zog ich aus und ließ sie genervt nach und nach fallen, als ich vom Strand wegging. Ich war am Ende und lief eine Weile gedankenversunken auf einem Feld entlang, bis ich eine Vogelscheuche entdeckte. In der Dunkelheit wäre ich da fast gegen gelaufen. Die hat ja Klamotten an! Eine Hose und eine Kunstlederjacke. Also habe ich die Vogelscheuche gekappt und mir die Sachen angezogen. Die viel zu große braune Hose musste ich irgendwie um meine Beine wickeln. Aber es war nicht mehr ganz so kalt. Eine Weile lief ich weiter, bis ich mich müde ins Stroh legte und einschlief. Doch schon bald weckte mich die Kälte wieder. Es dämmerte bereits, doch trotzdem wusste ich noch immer nicht wo ich war. Deshalb entschloss ich mich noch einmal Richtung Strand zu gehen und hörte lautes Hundegebell in der Ferne. Langsam und leise bin ich zur Küste gekrabbelt, um einen Blick auf den Strand zu riskieren. Da liefen sechs oder sieben Männer mit Hunden. Die müssen wohl irgendwas von mir am Strand gefunden haben. Da wusste ich wo ich bin. Ich bin wieder im Osten.“
Ein Bericht über den Fluchtversuch aus der DDR von Roland. Heute lebt er mit seiner Familie auf der Insel Rügen und arbeitet in Schweden.
Das Verbundprojekt „Grenzregime“ in Greifswald
Die Gründe für eine Flucht aus der DDR waren vielfältig. Viele Menschen hatten keine Möglichkeit, ihren Lebensweg frei zu gestalten. Neben der kaum vorhandenen Meinungs- und Reisefreiheit fehlte auch die Möglichkeit, die eigene berufliche Karriere selbstbestimmt zu verfolgen. Angehörige in der BRD, sogenannte Westverwandtschaft oder auch ein akademischer Hintergrund in der Familie wurden für viele zum Problem. So wurden manche Schüler*innen zum Beispiel nicht zum Studium zugelassen, oder es gab Unterdrückungsmaßnahmen von der FDJ oder der SED. War man nach deren Auffassung politisch nicht angepasst genug, dann kam es oft zu Repressionen sowohl unmittelbarer als auch mittelbarer Art. Doch der Wunsch nach Selbstbestimmung wurde oftmals mit dem Tod bestraft. Die SED als herrschende Staatspartei versuchte Fluchten gewaltsam zu verhindern bzw. die Menschen im Land zu halten. Somit endeten Fluchtversuche in den Westen oftmals tödlich. Viele Todesfälle von DDR-Bürger*innen wurden bereits aufgeklärt, jedoch gibt es bislang einige Lücken in der Forschung.
Um diese Lücke zu schließen, wurde das Forschungsprojekt „Todesfälle bei Fluchtversuchen über die Ostsee“ an der Universität Greifswald ins Leben gerufen. Es ist Teil des durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundprojektes „Grenzregime“ und erfolgt in Kooperation mit Forschungsteams der Universität Potsdam und der Freien Universität Berlin von 2019 bis 2022. Das Potsdamer Forschungsteam untersucht die Funktion des DDR-Justizministeriums im SED-Staat und die Willkürjustiz gegen Ausreisewillige und Flüchtende, während die Freie Universität Berlin zur Aufklärung über Todesfälle von DDR-Bürger*innen bei Fluchtversuchen über Ostblockstaaten forscht. Das Teilprojekt an der Universität Greifswald unter der Leitung von Prof. Dr. Hubertus Buchstein führt Recherchen zu den Opfern des DDR-Grenzregimes an der Ostsee durch und rekonstruiert ihre Biografien. Über die Zahl der bei Fluchtversuchen in der Ostsee ertrunkenen DDR-Flüchtlinge liegen nämlich nur unvollständige Angaben vor.
Allerdings bringt die Auswertung von überliefertem Schriftgut in Archiven aus Ost- und Westdeutschland, Dänemark und Schweden viele Herausforderungen mit sich. Neben den großen Landesarchiven in MV und Berlin sind vor allem die kleinen Archive von Bedeutung, da diese die lokalen Unterlagen verwahren, die für die Rekonstruktionsarbeit von großer Bedeutung sind. Viele Reisen sind dafür notwendig und manchmal steht man aufgrund von beschränkten Öffnungszeiten oder Personalmangel vor verschlossenen Türen, was zu längeren Wartezeiten führt. Hinzukommt, dass jedes Archiv seine eigenen Regeln und Satzungen zu Fotogenehmigungen oder teilweise gebührenpflichtigen Reproduktionsaufträgen hat. Auch die Datenschutzauflagen sind für dieses sensible Material hoch, weshalb so einige Anträge gestellt werden müssen. Eine weitere, eher methodische Herausforderung ist die Zuordnung der Opfer. Es gibt viele ungeklärte Todesfälle, aber nicht jeder ist ein Fluchtfall. Schon im Archiv muss dann entschieden werden, dass diese Personen nicht mit aufgenommen werden, da sie sich zum Beispiel eindeutig als Badeunfall identifizieren lassen.
Nach dem bisherigen Kenntnisstand handelt es sich um ca. 5.600 Menschen, die eine Flucht über die Ostsee, entlang der stark kontrollierten Küstenabschnitte, wagten. Die bisher ausführlichste Analyse von Christine Voigt-Müller geht davon aus, dass nur 16% der Menschen die Flucht gelang, während 174 Flüchtlinge in der Ostsee starben. Ihre Leichen wurden an Land gespült oder in Fischernetzen gefunden. Diese Zahlen sind jedoch noch nicht vollständig, weshalb sich das Greifswalder Forschungsteam dieser Thematik nun wissenschaftlich widmet.
Häufig beschäftigen sie sich mit sehr tragischen Schicksalen, die zum Nachdenken anregen. Es waren nicht immer Einzelpersonen, die diese gefährliche Flucht bestritten, sondern auch Familien und Freundesgruppen. Es gibt zum Beispiel eine Familie, bei der zwei Personen überlebten und mit ansehen mussten, wie die anderen im kalten Wasser erfroren und untergingen. Oder auch die Tatsache, dass es sehr viele junge Menschen waren, die loszogen und verunglückten. Die meisten waren unter 25. Diese Tatsache zeigt jedoch, dass trotz all des wissenschaftlichen Interesses immer noch die Menschen und ihre Individualität dahinter sichtbar sind. Die Forschungsergebnisse finden Eingang in eine an der Freien Universität entwickelte Internetplattform und in regionalspezifische Multimediapräsentationen. Von der Universität Potsdam wird es eine Monographie geben. Die Biografien der Todesopfer werden in einem biografischen Handbuch veröffentlicht.
Hilf mit!
Du kennst Zeitzeug*innen oder Angehörige, die Auskunft zu Fluchten aus der DDR über die Ostsee geben können? Oder bist im Besitz von Dokumenten und Material? Dann melde dich beim Forschungsteam! Allen Hinweisen wird nachgegangen. Mailadresse: merete.peetz@uni-greifswald.de
Der Artikel erscheint in der neuen Ausgabe des moritz.magazins, mm146.
Für alle Sportbegeisterten unter euch gibt es gute Nachrichten: Der Hochschulsport geht wieder los, und zwar inklusive Präsenzkurse!
Coronabedingt wurde der Hochschulsport im letzten Semester ausschließlich online angeboten. Für das Ferienprogramm wird das Angebot nun wieder auf Präsenzkurse ausgeweitet. Indoorkurse sind allerdings noch nicht möglich und auch das Fitnessstudio bleibt geschlossen. Dafür bietet der Hochschulsport neben neuen Onlinekursen auf BigBlueButton auch Outdoorkurse an, natürlich unter einem Hygienekonzept. Statt in Hallen mit stickiger Luft, findet der Hochschulsport jetzt zum Beispiel am Strandbad Eldena oder beim Segelbootshaus Wieck statt. Das hat den coolen Nebeneffekt, dass ihr euch nach dem Sportprogramm direkt im Bodden abkühlen könnt.
Die Auswahl bleibt trotzdem vielfältig: Neben den Klassikern Basketball und Fußball werden wieder alle möglichen Wassersportarten, Tanzstunden und Yogakurse angeboten. Hier findet ihr die Übersicht mit allen Kursen. Ab dem 20.7. geht es wieder los, die Kurse können bis Ende September besucht werden. Die Einschreibung beginnt übrigens am Montag, den 13.07. um 18 Uhr – wie immer online (und nicht outdoor).
Von Stand zu Stand bummeln wird dieses Semester leider nicht möglich sein, trotzdem soll auch dieses Jahr wieder ein Markt der Möglichkeiten stattfinden – und zwar online.
Auf dem Markt der Möglichkeiten können Studierende – ob neu in Greifswald oder nicht – mit studentischen Vereinen und Organisationen in Austausch treten. Normalerweise werden hier von den Vereinen Sekt oder Shots verteilt, Sticker unter die Leute gebracht und locker am Stand geschnackt. Ganz so wird es in diesem Jahr nicht ablaufen. NOVA hat gemeinsam mit Capufaktur und dem AStA für dieses Jahr einen virtuellen Markt der Möglichkeiten auf die Beine gestellt.
Morgen, am Donnerstag den 7. Mai von 15 bis 17 Uhr könnt ihr euch einen Überblick über die studentischen Angebote verschaffen. Über diesen Link gelangt ihr auf den digitalen Marktplatz. Von dort aus habt ihr die Möglichkeit, verschiedene virtuelle Räume zu betreten. Hier stellen sich die 30 unterschiedlichen Organisationen per Video vor und währenddessen könnt ihr im Chat Fragen stellen. Vielleicht trefft ihr hier ja auf einen Verein, dem ihr beitreten wollt oder eine Institution, die euch schon länger interessiert hat. Und das ganz entspannt vom Sofa aus.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Campus Loefflerstraße (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Verleihung der Verdienstmedaillen In der außerordentlichen StuPa-Sitzung wurde entschieden, dass Jonas (StuPa), Timo Neder und Dinah Hamm in dieser Sitzung die Verdienstmedaillen für ihr Engagement für die Studierendenschaft verliehen werden. TOP6 Finanzanträge (6.1. BuFaTa Pharmazie (Dringlichkeit noch zu beschließen)) TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Referat für Studium und Lehre TOP 8 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) Es geht um unsere Gelder und wie diese verteilt werden. Sehr komplex. Hier ein Artikel wie sich der Haushaltsplan bildet. TOP 9 BAföG-Novellierung Positionierung Auch wenn die BAföG-Novelle 2019 ein guter Anfang ist, so ist es noch lange nicht genug. Kritik: 1) Der Bedarfssatz der Wohnpauschale sollte anhand einer individuellen Standortanalyse erfolgen, da eine Wohnpauschale von 325€ nicht ausreichend für den Großteil der Universitätsstädte ist. 2) Rabatte für vorzeitige Rückzahlung wurde verringert. Dies ist unfair. 3) Wir streben in Bezug auf die Chancengerechtigkeit ein eltern- und ehegattenunabhängiges Bafög an.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung Für die Beauftragung für das Co-Referat für Digitalisierung, soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 Euro gezahlt werden, dies gilt seit dem 15.11.2019.
TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Guten Abend. Es ist 20:12 Uhr. Wir sind zur Zeit 12 Stupist*innen und somit haben wir nicht einmal eine einfache Mehrheit. Es ist 20:15. Immer noch keine einfache Mehrheit. Felix zählt noch mal nach. Der Hörsaal ist etwas unpraktisch, alle sitzen ziemlich verstreut. Aber wir haben immerhin die einfache Mehrheit erreicht – mit genau 14 StuPist*innen. Leider benötigen für einen der Finanzanträge eine 2/3 Mehrheit. Felix weist noch einmal darauf hin, dass es für alle Stupist*innen die nicht krank sind oder in der Stadt, keinen Grund gibt, nicht an dieser StuPa-Sitzung teilzunehmen.
Trotzdem werden jetzt alle zur Sitzung begrüßt und die Tagesordnung wird noch ein bisschen ergänzt. Es gibt einen TOP 11 neu Bestätigung der gewählten für das Studierenportal. Lukas hätte gerne auch noch einen neuen weiteren TOP Aufhebung des Beschlusses 29/113. Dieser wird angenommen. Die TO wird so angenommen. (Disclaimer aus der Redaktion: Im Hörsaal können wir nicht gut sehen, wer was sagt oder macht. Sorry dafür!)
Der TOP 6.1. fällt erst einmal aus, da wir keine 2/3 Mehrheit haben. Dennoch wird kurz darüber geredet, allerdings nicht abgestimmt.
TOP 3 Berichte. Lukas erzählt von der AG Studierendenportal gestern und haben sich darauf geeinigt, dass Einladungen in Zukunft nicht mehr in PDF-Version reingestellt werden sollen, sondern als Nachricht / Termin auf der Website sofort angezeigt werden sollen. Theo möchte Berichten, dass die USt für das Quartal fertig und einsehbar ist. Er erklärt, dass die Ausgaben in der Ersti-Woche bei den FSR exobitant waren, da der größte Ausgabeposten nicht die Ersti Früstücke gewesen sind. 24 Flaschen Pfeffi als gemeinnütziger Zweck ist einfach etwas schwierig. Er gibt den Aufruf an die Fachschaften, dass man auch andere gemeinnützige Sachen tun kann, die nichts mit Pfeffi-Trinken zu tun haben.
Wir kommen zu TOP 4. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Esther regt an. Wenn jemand sich nicht für Senat- oder Fakultätsrat aufstellen lassen will, kann er*sie sich gern bei ihr als Wahlhelfer*in registrieren lassen. Lukas fügt noch die FSR und das StuPa als Möglichkeiten dazu, dafür kann man sich dann bei ihm als Wahlhelfer*in melden, sofern man sich nicht aufstellen lässt. Seit Freitag ist die Einreichung der Wahlvorschläge im übrigen möglich. Wer kandidieren möchte, sollte sich bitte bis zum 03.12.2019 23:59 Uhr für die Wahlen anmelden. TOP 5 neu Aufhebung des Beschlusses 29/113. Lukas findet, dass wir auch noch auf Jonas warten können und es geht erstmal mit TOP 6.1 weiter. Dieser GO-Antrag wird angenommen. TOP 6.1. BuFaTa Pharmazie. Dieser kann zur Zeit nur besprochen werden, weil wir keine 2/3 Mehrheit haben. Doro kommt vom FSR Pharmazie und sie möchten gerne zur Bundesverbandstagung Pharmaziestudierenden. Sie haben aber noch keine Möglichkeit, da hin zu kommen, weil die Fahrer*innen, die fahren wollten, wieder abgesagt haben. Die Bahn ist mittlerweile auch zu teuer, weswegen die letzte Möglichkeit ist, ein Auto selbst zu mieten. Darum muss der Antrag eigentlich schnellstmöglich abgestimmt werden. Es laufen aktuell einige Anträge von den Greifswalder*innen und deswegen ist es wichtig, dass sie auch hinkönnen. Fabian würde gerne von Theo wissen, ob es Ausnahmeregelungen gebe, bei denen im Nachhinein der Antrag bestätigt wird. Theo müsste dafür erst mal in die Satzung gucken, meint aber, dass es die gibt. Niklas ist erschien. Nun sind wir bei 15 Stupist*innen. Fehlen nur noch 3. Theo meint, es ist ausführlich geregelt, nämlich gar nicht. Er hofft nun darauf, dass die geeignete Stelle – das Justitiariat – noch helfen kann und die Satzung an dieser Stelle ausgelegt werden kann. Fabian würde gerne wissen ob man den TOP neu 5 jetzt wieder eröffnen könnte. Yannick ist sich nicht sicher, ob man nicht eine Umlaufmehrheit für TOP 6.1. machen könnte. (Sehr schade an alle nicht anwesenden StuPist*innen. Mal nebenbei bemerkt es gibt insgesamt 27 Stupist*innen und es waren noch nie alle anwesend. Vereinzelnt nicht mal bei einer Sitzung in dieser Legislatur.) Felix wird diese Frage mit in das Justitiariat nehmen, sodass auch diese Frage abschließend geklärt wird. Lukas möchte anregen, dass eine Richtlinie eingeführt wird, wann so eine Verdienstmedaille überhaupt vergeben werden kann. Wer eine solche Medaille trägt, sollte etwas mehr tun, als nur in einem gewissen Gremium anwesend zu sein. Da würden ihm auch noch 20 andere Leute einfallen. Er möchte damit aber auch gleichzetig Jonas seine Leistungen nicht absprechen. Niclas findet eine Ordnung schwierig, weil es im Ermessen vom StuPa liegen sollte. Lukas hätte sich in der letzten Sitzung melden können. Fabian würde sich tendenziell Lukas anschließen. Die Leute, die vorher diese Medaillen bekommen haben, hätten sich noch in mehr Gremien engagiert. Felix merkt noch kurz an, dass er soeben eine Mitteilung der AG Ökologie erhielt, welche im AStA eingeschlossen wurde. Er bittet darum, dass die Gruppe aus dem AStA geholt wird. Lukas ruft noch USD in die Runde. Felix bittet Lukas, dies der Gruppe mitzuteilen. Der USD soll nun also die AG Ökologie aus dem AStA retten. (Theo möchte, dass erst noch der Haushalt in der 1. Lesung behandelt wird. Dann soll die Gruppe rauskommen)
Lukas merkt an, dass es auch für andere Auszeichnungen Richtlinien gibt und es deswegen auch für die Verdienstmedaille der Studierendenschaft gelten sollte. Der Antrag wurde angenommen, damit ist der Beschluss der letzten Sitzung erst einmal aufgehoben.
20:45 Uhr
Der TOP 5 kommt jetzt, aber halt ohne Jonas. Niclas möchte noch etwas sagen, bevor die erste Medaille richtig verliehen wird. Timo darf dennoch nach vorn kommen. Niclas bedankt sich bei Timo für sein Wirken im Senat, im AStA und im StuPa. Timo ist das dezent unangenehm, aber er lacht auch dabei. Das Publikum applaudiert. Dinah ist die erste Frau, die die Medaille bekommt und geht schon mal nach unten. Lukas darf etwas über sie sagen. Er klettert dafür todesmutig über die Stühle hinweg.
Sie hat sich in allen möglichen Gremien für das Lehramt eingesetzt. Dinah erzählt noch kurz, wie sie eigentlich in die HoPo gekommen ist und bedankt sich bei den Menschen, die sie in dieser Arbeit kennengelernt hat. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit dass sich alle Menschen in der HoPo engagieren, weil sich alle die das tun, für die Zukunft der Studierenden einsetzen. Das, was sie hier machen, ist die Arbeit an einer gemeinsamen Zukunft der Studierendenschaft. Sie kennt nichts Schöneres, als gemeinsam so eine Zukunft aufzubauen. Sie dankt noch mal allen.
Vom FSR Pharmazie gibt es einen GO – Meinungsbild! Die Pharmazie möchte wissen, ob das StuPa bereit ist, generell zwei Personen von ihnen nach Erlangen zu befördern. Sandra glaubt nicht, dass der Antrag abgelehnt werden würde, sondern es nur daran liegt, dass nicht genug StuPist*innen anwesend sind und ruft noch einmal dazu auf die Fehlenden zu kontaktieren für eine Stimmenübertragung. Das Meinungsbild fällt dann auch positiv aus mit einer Enthaltung.
Wir sind bei TOP 7. Es gibt keine Initiativbewerbungen für die beiden Referate. Theo weißt noch darauf hin, dass Lukas vom AStA beauftragt wurde, das Referat für Digitalisierung zu betreuen. Es hat sich auch niemand sonst für das Referat beworben.
TOP 8 Haushaltsplan (1. Lesung)
Theo stellt kurz den Haushalt vor und bittet das StuPa darum, diesen anzunehmen. Er hat es bereits an Frau Dr. Huwe weitergeleitet, allerdings noch keine Rückmeldung erhalten. Er wollte die 1. Lesung trotzdem schon mal heute machen, damit sich das Ganze nicht noch länger hinzieht. Er stellt kurz Teilplan A vor. Es geht auch erst mal nur um den HH-Plan, nicht den Jahresabschluss, da dieser erst zum nächsten Jahr Sinn macht. Er würde es in Lesung 2 weiter ausführen. An Teilplan B hat sich nicht wirklich was verändert.
Theo kritisiert, dass zu dieser HH-Ausschussitzung rechtzeitig eingeladen wurde, dieser Einladung aber nur zwei FSR nachkamen. Wobei diese eher versehentlich dort gelandet sind. Die einzigen weiteren Teilnehmer war der Verein GrIStuF. Da sich das letzte mal so darüber aufgeregt wurde, dass nicht rechtzeitig eingeladen wurde, findet er es nicht okay, wenn dann niemand auftaucht. Man könnte die Sitzung auch streichen, wenn den Termin ohnehin niemand wahrnimmt.
Yannick bedankt sich bei Theo und freut sich darüber, dass wir dieses Jahr so früh dran sind, dass die Studierendenschaft die Chance hat, nicht in den vorläufigen Haushalt zu rutschen. Er hat sich den Plan mit Freuden angeguckt, und nichts festgestellt, dass verändert werden müsste .Lukas bedankt sich auch für die Einbringung und die Ausarbeitung. Er plädiert aber dafür, die HH-Ausschusssitzung nicht aus der Sitzung zu streichen, da der Plan einfach so gut ist und es deshalb nichts anzumerken gab, das kann aber ohne Theo schon wieder ganz anders aussehen. Theo meint, wenn seine Pläne so gut sind, dass dann niemand kommt, will er darüber nachdenken, ob er das nicht in Zukunft ändern möchte.
Sandra hat noch eine Frage an Theo. Sie fragt, ob die Mitgliedsbeiträge für irgendetwas geändert wurden. Theo erklärt, dass da die Kosten für die Mitgliedschaft bei den DJHs drin sind und das FZS. Was das FZS betrifft, wird auch noch einmal am Donnerstag mit dem Justitiariat gesprochen. Beim Beitrag zum FZS gibt es Unstimmigkeiten. Yannick erklärt das der Beitrag des FZS im Jahr 2018 auf 1€ gesenkt wurde. Damals auch mit einer 2/3 Mehrheit, glaubt er sich zu erinnern. Man könne in einem anderen Rahmen mal diskutieren, ob man den Beitrag wieder erhöhen könnte. Sandra würde gerne den Beitrag des FZS erhöhen. Auf die ehemaligen 500€. Theo meint, das habe nichts mit der Satzung zu tun, die legt nicht fest, ob man Mitgliedsbeiträge zahlt. Das wird per Beschluss festgelegt. Sandra könnte also einen Antrag dafür stellen. Fabian würde gerne wissen wann wir wieder Töpfe streichen können, um das Ganze mal wieder zu „entschlacken“. Theo erklärt, dass das möglich ist, wenn die aktuellen Kosten und die neuen bei 0€ sind. Er möchte das schon länger tun, allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten zwischen der Uni und dem AStA.
21:00 Uhr
TOP alt 9 BAföG-Novellierung Positionierung. Es gibt keine Wortbeiträge. Niclas möchte was am ersten Satz ändern. Er will, dass dort deutlicher wird, dass das StuPa die Novellierung kritisiert / ablehnt. Jonas hat was gesagt, aber leider ohne Mikro. Wir hörten nur das Wort „dennoch“, welchem eine Bedeutung zugeschrieben wurde. Was genau er gemeint hat, kam leider nicht bei uns an. Sandra meint, man dürfe aber auch nicht vergessen, dass durch die Novelle im Schnitt 100€ pro Studierende*n mehr drin ist. Das ist zwar nicht ausreichend, aber man kann nicht alles kritisieren. Niclas findet trotzdem, dass man sich nicht für alles bedanken muss, nur weil es in die richtige Richtung geht. Sandra fordert, dass Niclas dann einen Änderungsvorschlag stellt. Anna (StuPa) möchte es auch anders formulieren und schlägt direkt einen Satz vor. Sie hofft, dass dies als Kompromiss akzeptiert wird.
Anna (AStA) möchte den ÄA nicht übernehmen. Jetzt wird über den Vorschlag von Anna (StuPa) abgestimmt. Wir sind in einer Pattsituation. Der Antrag wird also abgelehnt. Theo möchte, dass es in Anträgen Randnummern gibt, das macht es doch etwas einfacher. Es gibt ein paar Verwirrungen über Über- und Unterschriften. Er möchte noch einen Satz umstellen. Sandra hat da ein wenig Kritik zu anzubringen, aber Felix erklärt, dass Theo gerade nicht den Inhalt des Absatzes ändern wollte, sondern im Gegenteil, nur die Satzstruktur umstellen, damit der Inhalt noch deutlicher wird.
TOP alt 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung. Esther stellt den Antrag vor. Theo konkretisiert, dass dies „seit“ dem 15.10.19 gilt. Lukas zeigt sich schockiert über falsche Syntax.
Es geht um Geld, also namentliche Abstimmung. Rick wirft ein, dass Marianna ihre Stimme vor 2 Minuten an ihn übertragen hat. Damit sind wir nun bei 16 Stupist*innen. Fehlen noch 2. Wie gesagt, was machen die anderen 11 Stupist*innen…
Der Antrag wird von den anwesenden Stupist*innen fast einstimmig angenommen. Wir kommen zur Bestätigung vom Vorsitz bzw. stellvertretetenden Vorsitz der AG Studierendenportal. Lukas und Christopher Wirks wurden einstimmig bestätigt.
Wir kommen also schon zum letzten TOP, alt 11 Sonstiges.
Theo lädt zur Fachschaftskonferenz am 20.11.2019 um 18 Uhr c.t. ein. Felix sagt noch mal, dass es anscheinend nicht gerne gesehen, dass Alkohol getrunken wird. Felix bedankt sich bei uns für die Arbeit. Das geben wir gerne zurück!
Lukas lädt noch zum Senat ein: am 20.11.2019 um 13:30 Uhr. Am nächsten Tag ist noch eine Sitzung bezüglich der Bibliothekszeiten. Auch dazu lädt er ein. Sandra möchte alle am Donnerstag zur Podiumsdiskussion zum neuen SOG einladen. Ist vor allem für die Jurist*innen unter uns relevant. Felix ergänzt noch, dass es am Samstag auch eine Demonstration vom Bündnis Sogenannte Sicherheit gibt. Theo ruft dazu auf, sich gaaanz viele Anträge auszudenken, weil er in den nächsten Sitzungen wegen Arbeit erst ab 21 Uhr kommen kann. Wenn wenige Anträge gestellt werden, müssen die StuPist*innen warten, bis er da ist, bevor der Haushalt behandelt werden kann. Bei Fragen darf man gerne auf Theo zu kommen und er wird sie gerne beantworten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Die Sitzung wird heute also schon um 21:17 Uhr wieder geschlossen. Rekordverdächtig.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden. TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald. TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können. TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP „TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte“. TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik. TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit. TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge. TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester. Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.
Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.
Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.
Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.
Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14. TOP 14 wird heute nicht behandelt.
Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.
Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden. Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.
TOP 3 – Berichte Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.
TOP 6 – AStA Referate Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.
TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können. Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum). Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.
Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen.
Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen. Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.
Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.
Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, „campus 1456“, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.
TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.
Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt. Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.
Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen. Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte.
Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas‘ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.
Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab. Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind. Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.
Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in. Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen. Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.
Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion.
Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.
Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.
Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es „zum Kotzen“, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.
Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.
TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung. Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest. Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten.
Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.
(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).
Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert? Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.
Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein. Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.
Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.
Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.
Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt.
Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.
Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.
Felix schließt den TOP.
TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert.
Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.
Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.
Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können.
Wer hätte gedacht, dass wir das Wort „Menstruation“ mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.
Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix‘ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden. Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt. Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.
Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.
Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden. Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen. Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag „eine runde Sache“ werden kann.
Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??
Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.
TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig.
Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.
Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand. Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen.
Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern.
Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung) Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen. Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.
Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.
Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt. Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.
Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff „Festland“ rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen.
Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern. Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein „Willkommen im StuPa“. Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.
Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt. Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen. Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.
Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten. Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.
Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung „Mensafrau“ abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.
PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen. Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr. Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein.
Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.
Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen. Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.
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