StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 6.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen”
— Ein Interview mit Anna Kassautzki, der Antragstellerin und Initiatorin der Petition, findet ihr auf dem webmoritz.
TOP 8 Studentisches Prorektorat
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

anwesende StuPist*innen: Felix Willer, Fabian Bumke, Fabian Fleßner, Friederike Pautz, Jan Kleingarn, Jan Matuszak, Lea Siewert, Melissa Seidel, Niclas Lenhardt, Sandra Grubert, Yannick van de Sand (dazu 3 Stimmübertragungen; alle Angaben ohne Gewähr)

von den Tickernden stehen euch heute Annica, Julia, Laura, Philipp, Svenja und Tom bei. Lilli ist heute mal nicht bei uns, weil sie ihre Familie vorgezogen hat [eine absolute Frechheit, aber wir wünschen ihr trotzdem viel Spaß <3]

Felix begrüßt uns ganz herzlich und bedankt sich bei den Anwesenden, dass sie zumindest erschienen sind, denn scheinbar ist auch nach mehrmaligem Zählen keine Beschlussfähigkeit festzustellen gewesen.
Als wir uns gerade schon alle still und heimlich freuen, meldet sich Melissa im Chat: “Bin jetzt auch da” und Lea fügt ein “ich auch” hinzu. Damit haben wir um 20.24 Uhr dank 3 Stimmübertragungen anscheinend doch die Beschlussfähigkeit erreicht.

20:24 Uhr 

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung.  Sie wird wie vorliegend einstimmig angenommen.
Auch das Protokoll wird ohne Änderungswünsche angenommen.

20:26 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Hennis möchte berichten, dass es zu dem Thema ‘Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft’ aus der letzten Sitzung noch mal Gespräche mit Lukas gab. Lukas sei auf Hennis zugekommen und auch Theo hatte ja schon in der letzten StuPa-Sitzung erklärt, warum auch die externe Amtsvergabe sinnvoll ist. Lukas hat ihm versichert, dass er es auch weiter ausüben möchte.

Philip hat eine Frage bzgl. des Freiversuchs während Corona: An unserer Uni sind lediglich Drittversuche sondergeregelt, an anderen Universitäten können jedoch auch alle vorherigen Versuche annulliert werden. Er selbst hatte technische Probleme während der Prüfung. Bei seinem Prof war teilweise ein Totalausfall und es gab immer wieder Störungen. Philip habe sich dann direkt mit dem Prüfungsamt in Verbindung gesetzt, aber ob er Erfolg damit haben wird, steht noch nicht fest. Er würde sich die Möglichkeit wünschen, Prüfungsversuche annullieren zu lassen, wie es auch an anderen Unis angeboten wird.

Felix würde die Debatte dabei eher in TOP 4 verschieben, wozu es erst mal keinen Widerspruch gibt.

Felix berichtet aus dem Präsidium, dass es einen regelmäßigen Jour Fixe zum Austausch zwischen den Gremien (StuPa, AStA, FSK) geben soll. Unter anderem sollen die Dateien im Studierendenportal so schneller aktualisiert werden. 

Yannick erhält das Wort. Er berichtet, dass er und Hennis jetzt ganz offiziell als Wahlleitende von der Rektorin bestellt wurden. Sie hätten sich bereits einmal mit dem Wahlausschuss zusammengefunden. Sie geben ihr Möglichstes, die Wahl so schnell wie möglich sowie auch so rechtssicher wie möglich durchzuführen.

Hennis tut es erst einmal Leid, dass Philip persönlich von dem Drittversuch-Ausgleich betroffen ist. Hennis sieht auch Nachholbedarf, gerade im Gegensatz zu Universitäten wie der Uni Rostock.
Es wurde auch versucht, das im Senat durchzusetzen, dass fehlgeschlagene Prüfungen während Corona nicht als Versuch zählen, das hat aber leider nicht geklappt. Da sind sie aber weiter dran.

Sandra hat es bei Philip so verstanden, dass eine Schuld weder auf der studentischen Seite noch auf der des Profs liegt. Sie geht davon aus, dass die Prüfung nicht gewertet werden wird. Man könne ja nicht einfach durchfallen bei einer Prüfung, die dann gar nicht richtig stattgefunden hat und das nicht eigenverschuldet ist. Sie schlägt ihm daher vor, dem zuständigen Prüfungsausschuss zu schreiben, dass er sich eine Annullierung des Versuches wünscht. Sie persönlich würde es nicht einsehen, einen Versuch gestrichen zu bekommen, wenn die Technik beispielsweise streikt.

Yannick erhält das Wort. Der FSR oder das zuständige AStA-Referat sind da auch gute Ansprechpartner für solche Einzelfälle. Er spricht sich dagegen aus, Ratschläge zu erteilen. Da Philip aber selbst im FSR ist, solle er sich dann an das AStA-Referat wenden.

Sandra schreibt noch Prüfungsausschuss in den Chat.

Yannick sieht in dem Senat keine Mehrheit für einen erneuten Versuch. Aber er plädiert dafür, dass Philip da weiter dran bleiben sollte.

Dinah möchte Sandra zustimmen: Auch sie findet, dass das Thema durchaus im StuPa diskutiert werden sollte, da eine Beweispflicht bei Onlineprüfungen schwierig nachzuprüfen ist. Sie hat dort auch eine Sache, auf die sie zur Überprüfung hinweisen wollte. Hausarbeiten gelten wohl nur dann als Versuch, wenn sie abgegeben wurden. Das ginge ihrer Meinung nach so nicht.

Philip hält es allgemein nicht für eine schlechte Idee, das trotzdem nochmal anzusprechen. Von der Uni sei eine Umfrage durchgeführt worden, unter anderem zu den technischen Problemen bei Onlineprüfungen. Die Uni müsste da inzwischen schon deutlich mehr Daten von den Studis haben.
Er fühlt sich allein gelassen, da er z.B. auch nicht weiß, ob diese Probleme im Protokoll vermerkt wurden, und die Prüfung seines Antrags wohl eine Weile dauert.

Jan empfiehlt Philip noch, sich direkt an Frau Prof. Dr. Soretz zu wenden, die die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist.

20:35 Uhr

TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Auch wenn wir gerade schon Fragen und Anregungen der Studierendenschaft gehört, kommen jetzt aber auch offiziell zu dem TOP.

Lukas meldet sich zu Wort. Er möchte gerne auf die “interessanten Gegebenheiten” der letzten Sitzung eingehen: Er findet den Umgang mit Menschen, die sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft engagieren, etwas schade. Er betont, dass er nicht auf der letzten Sitzung anwesend gewesen sei, was es in seinen Augen seltsam, dass trotzdem über ihn gesprochen wurde. Er möchte dem Antrag zwar nicht “die Ehre absprechen”, findet es aber sehr gefährlich, dass da mit Halbwissen über Engagement und Aufgaben diskutiert wurde [siehe Kommentare unter dem letzten Ticker]. Es ist nicht das erste Mal, dass das im StuPa passiert ist, aber er ist das erste Mal selbst direkt davon betroffen. Er ist in Bezug darauf nicht sauer, aber doch enttäuscht, da kaum ein*e StuPist*in Ahnung von den Tätigkeiten bei seiner Unterstützung der Wahl hat. Bei der Aufwandsentschädigung hätte man beispielsweise auch einfach nachfragen können, zum Beispiel im Vorfeld des Antrags.
Seine Anregung wäre also: Bitte vorher kommunizieren und Leute fragen, die dabei waren.

Was ihn außerdem ärgert, ist der TOP 7 aus der letzten Sitzung: Der “studentische Datenschutzbeauftragte” heißt eigentlich “Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft”. Was kleinkariert klingt, ist aber genau der springende Punkt, da in letzterem deutlich wird, dass es sich bei dem Amtsinhabenden eben nicht um eine an unserer oder einer anderen Uni eingeschriebenen Person handeln muss. 
Dann geht Lukas auch noch einmal direkt auf ein Zitat aus dem letzten Protokoll ein. Z. 231-233: “Jan sagt, dass Lukas kein Student der Uni mehr ist und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter. Er bittet das Präsidium sich dafür ein[zu]setzen, dass ein*e Studierend*er unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.” Diese Aussage und dass sie scheinbar nicht weiter kritisiert wurde, sieht es als Schlag ins Gesicht — ein Plan, ihn aus dem Job zu kicken, obwohl er das nicht machen müsste und sich dafür trotzdem engagiert.
Wenn so etwas dann an die Öffentlichkeit geht, und das passiert bei sowas immer, dann kann er wirklich nachvollziehen, dass man sich nicht mehr für die Studierendenschaft engagieren will.

Sandra möchte dazu sagen, dass sie es problematisch findet, das auf so eine persönliche Ebene zu beziehen. Sie hat es selbst nicht so aufgenommen, dass Jan damit Lukas persönlich angreifen wollte, sondern auf die Auslegung des Paragrafen Bezug genommen hat. Sie sah die Diskussion eher darauf fokussiert, ob die Aufwandsentschädigung an der Studierendenschaft externe Personen gezahlt werden darf. Da geht es ja immerhin auch um ein rechtliches Problem, was Theo dann auch mit Blick auf den fraglichen Paragraphen bestätigt hatte. 

Yannick kann den Unmut von Lukas in der Sache verstehen. Man kriege es am Ende wahrscheinlich nicht aufgedröselt, ob das jetzt persönlich motiviert war oder nicht. Er schlägt als Folge daraus vor, zukünftig darauf zu achten, wie man Sachen anspricht und bei Fragen zu dem jeweiligen Amt die entsprechende Person direkt zu fragen — damit “mit Leuten gesprochen wird und nicht über Leute”.
Am Ende sei es sinnvoll, wenn das Amt extern gemacht wird. Wir alle wissen — oder zumindest er selbst weiß –, dass Lukas seinen Job gut macht, gerade beim Thema Datenschutz, das oft nicht als “sexy” wahrgenommen wird [da gibt es bestimmt noch andere Ansichten]. Da ist er froh über Lukas’ Expertise und anhaltendes Engagement. Er stimmt Lukas auch zu, dass das für zukünftiges Engagement nicht unbedingt förderlich ist.

Niclas möchte einfach auch nochmal deutlich machen, dass es sich aus seiner Sicht nicht um eine Diskussion um Lukas als Person bzw. um persönliche Kritik, sondern das Amt handelte. Diese Frage, ob das von einer externen Person ausgeführt werden kann, sei doch legitim, weil das nach außen hin nicht so gut nachzuvollziehen sei.

Lukas möchte sich für die Auskünfte bedanken. Auch hat er schon mit Jan geredet. Das Framing findet er dennoch etwas seltsam — natürlich unterscheiden sich die Wahrnehmungen danach, ob man die Sitzung direkt hört oder nachliest, aber er hat neben dem Ticker auch extra das Protokoll abgewartet, aber dort stand es auch so wie im Ticker, und daher wollte er einfach anregen, nicht über solche Sachen zu sprechen, wenn die Person nicht anwesend ist. Das Problem ist, dass nach Lukas’ Meinung solche Diskussionen über ein bereits besetztes Amt immer eine persönliche Note haben.

Jan möchte sich noch zu seinem Wortbeitrag aus der letzten Sitzung melden. Er weist darauf hin, dass sowohl Ticker als auch Protokoll natürlich immer nur eine verkürzte Darstellung des Gesagten sind, und so manche Aussagen vielleicht ohne Kontext anders klingen können, als sie gemeint waren. Da kann er Lukas’ Frust nachvollziehen. Er möchte aber nochmal betonen, dass er damit jetzt nicht Lukas aus dem Amt kicken wollte.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

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20:53 Uhr

TOP – 5 Finanzanträge

TOP 5.1. Aufwandsentschädigung FSK 

Auf der letzten Sitzung wurde ja beschlossen, dass die Anpassung der Satzung um eine regelmäßige Zahlung für den FSK-Vorsitz in der nächsten Legislatur geschehen soll. Nichtsdestotrotz sollen auch die derzeitigen Vorsitzenden eine Entschädigung bekommen. 

Jan fragt, seit wie vielen Monaten Frieda und Johannes schon im Amt sind und auf was genau die Summe gesetzt war.
Frieda hat das Amt seit Juli, Johannes seit November auf ehrenamtlicher Basis. Deswegen würden sie dort auch nochmal einen Unterschied sehen, da Johannes vier Monate weniger im Amt ist als Frieda.

Jan fragt, wie viel laut dem letzten Antrag pro Monat gezahlt werden soll.
Johannes hat eine Entschädigung von 50 pro Person pro Monat beantragt. [50 WAS? Äpfel? Toms alter Mathelehrer wird wütend.]

Yannick sieht keine Probleme damit, die Auszahlung relativ zur Einsatzdauer anzupassen. Johannes würde dann insgesamt 200€, Frieda 400€ bekommen. 

Theo sagt, dass aus Haushaltssicht so viel Geld übrig ist, dass das kein Ding wäre. Er würde dementsprechend auch dafür plädieren, bei den 600 € zu bleiben.

Sandra fände es trotzdem der Form halber schön, es im Antrag festzuhalten, dass die Aufteilung der vorgesehenen 600 € vorgenommen wird, woraufhin Felix zu bedenken gibt, dass dies natürlich in der Änderungsantragsdebatte folgen kann. 
Felix schlägt das also gleich als Änderungsantrag vor, der alles umfasst, was bisher besprochen wurde. Dieser wird auch übernommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Schlussabstimmung in der aktualisierten Fassung kommen. Vorab muss aber noch geklärt werden, wer die Liste dafür öffnet.
Niclas schreibt gerade das Protokoll und ist deswegen entschuldigt. In der kleinen Pause öffnet Felix die Liste selber.
Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.

21:04 Uhr

TOP 6 Wahlen im AStA

Für keine der ausgeschriebenen Referate gibt es Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. So werden alle Unter-TOPs umgehend wieder geschlossen. 

immer noch 21:04 Uhr [blitzschnell :D] 

TOP 7 – Petition “Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen”

Anna Kassautzki, die Initiatorin der Petition, bedankt sich, dass sie heute hier sein darf. Anna, deren Interview ihr bereits auf dem webmoritz. lesen durftet, stellt ihren Antrag nun vor. Sie hat eine Demo zu reproduktiven Rechten besucht und sich über die Info, dass an der Unimedizin keine Prozedere zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen gelehrt werden, sehr gewundert. Nach der Demo hat sie sich auch an die Medis gewandt, um zu fragen, ob dem wirklich so sei, was ihr dann auch bestätigt wurde. Daraufhin hat sie die Petition gestartet und ist mit anderen Organisationen im Gespräch.

Jan dankt Anna für den Antrag. Das sei natürlich gut und wichtig. Er sagt allerdings, dass wenn sie das jetzt hier im StuPa beschließen, “Wehlte wieder meckern wird” [Anmerkung der Redaktion: War bestimmt auch so gemeint, deshalb weisen wir vorbildlich darauf hin, dass an solchen Entscheidungen das gesamte Justitiariat beteiligt ist]. Der Vorschlag ist, dass das Thema an den AStA übertragen wird, damit diese das Ganze aufbereiten.

Theo widerspricht Jan, da sich die Studierendenschaft zur Lehre äußern darf. Er glaubt, dass es in der Uni in Frankfurt auch zu einer Beschwerde kam und deswegen sollte das auch hier passieren. Theo würde sich in dem Fall auch mit dem Justitiariat anlegen, wenn es nötig ist.

Niclas schließt sich Theo in Gänze an, wenn auch etwas ungläubig darüber, dass er sich tatsächlich “mit dem Justitariat” anlegen würde. 
Auch Yannick schließt sich Theo an und sagt noch einmal, dass das ein wichtiger Schritt wäre.

Sandra kann sich den Vorredner*innen ebenfalls nur anschließen [so viel Harmonie hier]. Sie sieht da auch nicht den Bedarf, dass nur an den AStA weiterzugeben, das könne durchaus im StuPa bleiben. Das Problem könnte Punkt 2 des Antrags sein [“Schwangerschaftsabbrüchen in das Angebot der Universitätsmedizin Greifswald aufzunehmen”], da dies über den studentischen Aspekt hinausgeht. Rechtlich soll es so sein, dass der oberste Posten in der Gynäkologie entscheidet, ob solche Eingriffe durchgeführt werden.
Sie findet es außerdem spannend zu fragen, seit wann keine Schwangerschaftsbrüche (mehr) an der Unimedizin durchgeführt werden, sodass man zudem hinterfragen könnte, ob es sich dabei auch um personelle Angelegenheiten handelt. 

Anna bedankt sich für die breite Unterstützung. Sie klärt noch auf, dass nicht der*die Chef*in der Gynäkologie darüber entscheidet, sondern das Gewissen der einzelnen Ärzt*innen. Da würde sie es beispielsweise gut finden, bei dem Einstellungsverfahren danach zu fragen. Sie weiß nicht, wie es in der Unimedizin rechtlich möglich wäre, aber denkt, dass es da bestimmt in etwa so einen Weg geben würde. Auch andere Kliniken bieten schließlich Schwangerschaftsabbrüche an, sodass diese sicher auch vor der Frage standen, ob (neu) angestellte Ärtz*innen das Prozedere durchführen wollen würden. 

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Sandra weist noch mal darauf hin, dass bei dem feministischen Kampftag auch erklärt wurde, dass die Hierarchie hier auch einen Einfluss hat.
Felix eröffnet die Änderungsantragsdebatte und fragt Sandra, ob sie ihre Punkte von eben einbringen will.
Sandra würde gerne noch mit aufnehmen, dass die Petition über den AStA-Account verbreitet wird. Felix schlägt eine Formulierung vor, allerdings hat Anna eine andere Anregung dafür. 
Der Antrag wird einstimmig in der vorliegenden Fassung angenommen. 

21:14 Uhr

TOP 8 – Studentisches Prorektorat

Felix übergibt die Sitzungsleitung wegen persönlicher Konflikte an Lena.

Anlass für diesen TOP ist die nicht erfolgreiche Wahl des von der Studierendenschaft (StuPa, FSK und stud. Senator*innen) vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt. 
Lena erklärt, dass es bereits eine gremienübergreifende Sitzung gab und sie nun die Entscheidung zurück in die einzelnen Gremien geben. Heute soll also darüber mit einem einfachen Ja oder Nein beschlossen werden, ob Felix weiterhin (zumindest vom StuPa) unterstützt werden soll oder nicht.

Sandra sieht hier nicht den geeigneten Rahmen um das abzustimmen, da bei der eigentlichen Wahl die Vertreter*innen der FSK und die stud. Senator*innen auch beteiligt waren. Das finde sie ehrlich gesagt komisch. 

Lena ergänzt daraufhin: Auch die FSK und die studentischen Senator*innen werden darüber abstimmen, wie sie weiter vorgehen wollen — also weiterhin Felix in seiner Kandidatur zu unterstützen oder einen neuen Vorschlag einzubringen. 

Hennis hat das Wort. Er wollte dabei nur dasselbe sagen wie Lena. Es ginge einfach um die Frage, wie es jetzt weiter geht. Da hätten die studentischen Senator*innen auch festgestellt, dass sie das gar nicht alleine entscheiden können, da die anderen studentischen Gremien ja auch daran beteiligt waren.
Seiner Meinung nach ist es wichtig, dass sich alle Gremien damit beschäftigen, auch wenn das nicht gleichzeitig geschieht.

Sandra findet ein erneutes Kandidaturverfahren demokratisch sinnvoller. 

Yannick spricht sich dafür aus, Felix weiterhin als Kandidaten zu unterstützen, da in der Sitzung aus FSK und StuPa (inkl. der studentischen Senator*innen) eine breite Mehrheit für Felix gestimmt hat, das Votum der Studierendenschaft also eindeutig war.
Die Wahl im Senat ist sehr unglücklich ausgefallen. Diejenigen, die sich die Wahlergebnisse der einzelnen Wahlen angesehen haben, werden festgestellt haben, dass in den ersten zwei Wahlgängen deutlich mehr Ja- als Nein- Stimmen vorgelegen haben und sich das erst im dritten Wahlgang gedreht hat.
Auch unter den studentischen Senator*innen hat sich im dritten Wahlgang scheinbar die Stimme geändert. Er findet es ein bisschen schade und auch unfair dem Kandidaten gegenüber, da er sich auch daran zu erinnern meint, dass sie als studentische Senator*innen vorab über diesen Fall gesprochen haben. Dabei hätten sie beschlossen, das Votum der Studierendenschaft zu akzeptieren. Dementsprechend fand er das jetzt etwas seltsam. Nach dem, was er jetzt in den webmoritz.-Artikeln und auch auf nicht-öffentlichem Wege gehört hat, scheint es bei den anderen Statusgruppen aber auch eher eine prinzipielle Ablehnung des Amtes zu sein, als dass es an Felix persönlich liegt.
Es wäre darüber hinaus etwas unfair, Felix jetzt als Kandidaten fallen zu lassen. Vor allem wenn man bedenkt, dass einige der anderen Statusgruppen wahrscheinlich auch bei einem*r anderen Kandidierenden nicht mit Ja stimmen würden. Da steht die Studierendenschaft bereits blöd genug da. Die Tatsache, dass da nicht mehr alle von den studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt haben, tut der Studierendenschaft und dem Image gegenüber den anderen Statusgruppen keinen Gefallen.
Zu Sandras Vorschlag, mehrere Kandidierende vorzuschlagen, gibt er zu bedenken, dass dann die wesentliche Schlagkraft und Einigkeit seitens der Studierendenschaft gegenüber den am studentischen Prorektorat zweifelnden Gruppen in Frage gestellt werden würde (wenn sich die Studierendenschaft nicht auf eine einzige Person einlassen kann, warum sollte es dann der Senat können?). Die beste Option wäre, einfach bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben.
Er sagt abschließend, dass Felix seiner Meinung nach gute Voraussetzungen hat und ja auch von der Rektorin bereits akzeptiert wurde und eine Zusammenarbeit angepeilt worden war.

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Hennis findet es sehr schade, dass die studentischen Senator*innen in dem Artikel des webmoritz. zu sehr vorgeprescht sind, ohne dass FSK und StuPa einbezogen wurden. Wenn es um bloße Meinungsbekundungen einzelner Personen ginge, hätte er kein Problem gesehen, doch durch die gemeinsame Stellungnahme lasen sich die Antworten für ihn so, als hätten sich die studentischen Senator*innen schon für eine Richtung entschieden.
Viele Meinungsbekundungen hätten wohl gezeigt, dass es nicht an Felix persönlich, sondern an dem Amt an sich lag. Er findet es auch schade, dass da keine Einigkeit mehr unter den Studierenden geherrscht hat. Er ist dennoch sehr zuversichtlich, dass Felix bei einer erneuten Kandidatur gewählt werden wird, vorausgesetzt, dass seitens der Studierendenschaft Einigkeit besteht und vielleicht auch Senator*innen für das Amt und Felix als Kandidierenden gewonnen werden können. 

Lukas möchte nichts Inhaltliches sagen, sieht es aber als sinnvoll an, der Transparenz wegen das Verfahren noch mal neu zu starten.
Er möchte vor allem zu Sandras Punkt unterstützend hinzufügen, dass es im Falle eines erneuten Verfahrens besser zu regeln wäre, wie die Kandidatur abzulaufen hat. Das war bei der ersten Wahl immerhin alles etwas unstrukturiert und übereilt, was er auch damals schon angesprochen hatte. Die Studierendenschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und dahingehend empfiehlt er, sich dafür an anderen Ordnungen zu orientieren und eine ähnliche anzulegen. So wäre es dann fest geregelt. Dann könnte man bei einem Punkt schneller entscheiden, denn: “Wenn etwas auf Papier steht, dann kann man sich besser darauf berufen.”

Lea findet, dass es nicht sinnvoll ist, Gründe für den Wahlausgang in das Stimmverhalten der Senator*innen rein zu interpretieren. Man solle ein demokratisches Wahlergebnis (besonders nach 3 Wahlgängen) für das akzeptieren, was es ist und nicht so lange wählen lassen, bis “das Ergebnis stimmt”. 

Sandra unterstützt den Punkt von Lukas und würde es auch nicht schlecht finden, Felix in einem erneuten demokratischen Prozess noch einmal zu bestimmen. In Bezug auf den webmoritz.-Artikel sagt sie, dass die studentischen Senator*innen jederzeit weitere Kanditat*innen in das Verfahren hätten berufen können. Daher würde sie das gar nicht so negativ sehen, wie das dort steht.

Niclas ist nicht dafür, neu zu wählen, da eine emanzipierte Studierendenschaft seiner Meinung nach nicht direkt einen neuen Vorschlag machen, sondern zunächst die Gründe für den Wahlausgang hinterfragen sollte. Er greift den Punkt auf, nicht so lange zu wählen, bis das Ergebnis passt und spricht sich daher dafür aus, nicht nochmal erneut in der Studierendenschaft zu wählen. Er findet es moralisch bedenkenswert, eine weitere Person in das Verfahren einzubringen, wenn man sich bereits auf eine*n Kandidat*in geeinigt hat.
Was er aber noch einmal ansprechen müsste, ist die Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Senat. Ein professoraler Senator habe dort angemerkt, dass nicht alle studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt hätten. Formal ist einer Abweichung von der Vereinbarung unter den stud. Senator*innen natürlich nichts entgegen zu setzten, moralisch ist es aber so, dass sich auch mögliche künftige Kandidierende durch ein solches Verhalten nicht unterstützt fühlen könnten. Außerdem hat er große Bedenken, dass man sich als StuPa in die Nesseln setzt, wenn man immer neue studentische Prorektorats-Kandidat*innen vorschlagen würde.

Yannick möchte auch nochmal bekräftigen, dass man nicht so lange wählen sollte, bis das Ergebnis passt und man deswegen bei der eigenen Wahl bleiben sollte. Er glaubt auch, dass es genau der falsche Weg ist, jetzt einfach nochmal ein neues Nominierungsverfahren zu starten. 
Er sagt: “Wir müssen vor allem genau das, was kritisiert wurde, nämlich woran es gelegen hat, hinterfragen und mit anderen Statusgruppen in Kontakt treten.” Auch wenn man das nicht mit 100%-iger Richtigkeit sagen kann, sollte man sich das doch zu Herzen nehmen, was da gesagt wurde.
Er bleibt dabei, dass der Kandidat beibehalten werden sollte, da besonders andere Kandidierende davon abgeschreckt sein könnten, wenn nicht mal die Stimmen aus den eigenen Reihen auf sie fallen, obwohl sie als Vertretende der Studierendenschaft nach vorherigen Einigungen aus FSK, StuPa und stud. Senator*innen fungieren sollten. Er sei vielmehr dafür, mit anderen Statusgruppen in Kontakt zu treten und Vorbehalte aus dem Weg zu räumen und den Kandidaten, der in der breiten Mehrheit so bestimmt wurde, beizubehalten.

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Sandra wundert sich, dass es so eine große Angst zu geben scheint, dass Felix nicht noch einmal gewählt werden würde, wenn es ein neues, “sauberes Verfahren” gäbe. Man habe ja schon gesehen, dass sich nicht unbedingt so viele darauf bewerben. Sie findet es auch etwas komisch, in der letzten Sitzung der Legislatur da nochmal “durchzupreschen”, da das mit einer anderen Zusammensetzung im StuPa ja durchaus nochmal anders aussehen könnte.

Lukas möchte zwei Gedanken äußern: Frau Riedel hat mit der Änderung der Grundordnung angeschoben, dass es ein studentisches Prorektorat geben soll und diese wurde angenommen. Die Willenserklärung der Senator*innen bestehe deshalb grundsätzlich. Außerdem betont er noch mal, dass man sich andere Verfahren an der Uni anschauen sollte. Man muss jetzt nicht das Rad neu erfinden, da gibt es sehr etablierte Wege. Analog zum Senat könnte man zum Beispiel einen Ausschuss bilden, der mit dem Thema befasst. Seiner Meinung nach würde es dem*r Kandidierenden nur noch mal mehr Unterstützung geben, wenn er*sie noch mal gewählt wird. Er würde da wirklich raten, im Sinne eines demokratischen Verfahrens nochmal eine Person zu bestimmen und das alles offen und transparent darzustellen. Das komme sicher auch bei den Wähler*innen der Uni gut an.

Sandra äußert sich währenddessen dazu im Chat und stimmt Lukas zu (“Was Lukas sagt!”).

Yannick befremdet die Äußerung der beiden und er fragt, was das denn für ein Umgang mit dem bisher bestimmten Kandidierenden wäre, wenn er sich jetzt nochmal bewerben solle, obwohl er ja schon von der Mehrheit vorgeschlagen wurde. Da könnte er jede*n Kandidierende*n verstehen, der*die keine Lust mehr hätte. Noch mehr könne man dem Kandidierenden wahrscheinlich nicht sagen, dass man ihn nicht haben will, das wäre ein fatales Zeichen.

Sandra schreibt zwischenzeitlich im Chat “Er tut es sich ja auch an nach dreimaliger Nichtwahl nochmal in den Ring zu steigen.”, wird aber von Niclas ermahnt, dass, wie mehrfach gesagt, nichts Inhaltliches im Chat geschrieben werden soll.

Yannick meint, es sei nicht unwahrscheinlich, dass die Senator*innen der Grundordnung zugestimmt haben, aber den Kandidaten nicht wählen wollen. Damit haben sie auch der neuen Rektorin Probleme bereitet. Zum anderen ist es seiner Vermutung nach so, dass mit der Zustimmung zur Änderung der Grundordnung nicht unbedingt in allen Statusgruppen mehrheitlich die Zustimmung zum studentischen Prorektorat besteht.
Yannick findet es befremdlich, den Kandidierenden einfach ein neues “Zur-Wahl-Stellen” anzutun.

Lukas befremdet es hingegen genau anders herum, nämlich den gleichen Kandidierenden ohne erneutes vorangegangenes Hinterfragen der 1. Wahl wieder dem Senat vorzustellen. Es sei natürlich eine Glaskugel, da herauszufinden, woran es genau gelegen hat. Trotzdem müsse man sich die Frage stellen, ob man sich “wie ein bockiges Kind” hinstellen und das nochmal wiederholen möchte. Oder ob man hingegen man sagt “Wir haben verstanden, was ihr uns sagen wollt und wir schicken einen anderen Kandidaten”.
Man gibt dann auch nochmal das Signal an andere Kandidierende, dass sie evtl. mehr überzeugen können. Der Senat kann ihn wieder dreimal durchfallen lassen und für Lukas wäre das die viel schlimmere Variante. Aus Transparenzgründen würde er das öffnen und dem Senat das auch so zeigen.

Felix meldet sich zu Wort. Er hält sich, wie er sagt, gerade bewusst zurück. Er kann vieles von dem Gesagten unterstreichen. Diese ewige “Glaskugelguckerei” werde ja aber nur aufgelöst, wenn man in und zwischen den Gremien jetzt miteinander redet. Er findet es wirklich gut, dass hier so konträr diskutiert wird. In vielen angesprochenen Punkten steckt wahrscheinlich ein mehr oder weniger großes Stück Wahrheit.

Jan sagt, dass sich hier so ein bisschen zwei Fronten gebildet haben. Yannicks Argumente erinnern ihn an das Prozedere aus dem AStA, wo zu Kandidierenden gesagt wurde, sie sollen wiederkommen und es ist nie passiert ist. Wenn wir jetzt mit “dem ganzen Bums pausieren” und erstmal eine rechtliche Grundlage schaffen, dann kann man Felix nur sagen, dass er in ein paar Monaten wiederkommen soll und sowas funktioniere einfach nicht (immer).
Aber auch Lukas’ Argumente findet er richtig und wichtig. Die einzelnen Argumente schließen sich aber gegenseitig nicht aus, deswegen könnte man diese mit in eine Lösung einbinden.
Er schlägt vor, dass wir hier Felix und vielleicht auch noch jemand anderen bestimmen, und das nächste StuPa kann eine entsprechende rechtliche Grundlage bestimmen.

Niclas meldet sich und möchte nur sagen, dass das so schon angedacht gewesen sei. Als sie das Verfahren zusammen mit den anderen Gremien entwickelt haben, hätten sie immer gesagt, dass das jetzt nur provisorisch ist. Vielmehr sei es “eine wichtige Aufgabe der folgenden Legislatur, ein geregeltes Verfahren zu entwickeln”. Für ihn wäre es jetzt nur ein vorgeschobenes Argument, da erstmal das Verfahren auszuarbeiten. Für ihn ist es schwierig zu sagen, wir brauchen erst einen Plan, da bei solchen neuen Fällen erstmal mit Provisorien gearbeitet werden muss.
Wichtiger findet er noch Yannicks Argument. Er könne sich nicht vorstellen, dass es bei einem erneuten Kadidaturaufruf neue Leute finden würden, die sich aufstellen lassen wollen. Bei einer Wahl unter denselben Personen wie beim letzten Mal mit der Entscheidung auf eine andere Person als Felix ist es seiner Meinung nach eher ein schwächeres Argument für eine Wahl im Senat.
Das, was Lukas als “bockiges-Kind-Gehabe” darstellt, versteht er selbst nicht als emanzipierte Studierendenschaft, wenn nicht mal problematisiert wird, dass die Wahl nicht stattgefunden hat, weder im Senat noch anderswo. Niclas sagt, dass auch wenn jemand anderes aus der Studierendenschaft bestimmt worden wäre, er dafür plädieren würde, sich da jetzt nichts vorschreiben zu lassen und eher den Finger ein bisschen in die Wunde zu legen. Die Studierendenschaft muss sich von den anderen Gremien zu nichts zwingen lassen.

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Niclas bemängelt noch einmal deutlich, dass sich die Studierendenschaft generell zu schnell entmutigen lässt. Früher seien Studierende diejenigen gewesen, die sich auch gegen die etablierte Meinung gestellt haben und sich bestimmte Dinge auch erkämpft haben.

Yannick möchte noch mal auf das Thema ‘bockiges Verhalten’ eingehen. Für ihn ist das ein Trugschluss. Es könnte genauso als bockiges Verhalten dargestellt werden, wenn man eine*n neue*n Kanditat*in aufstellt.
Er sieht den Schlüssel darin, in den Kontakt mit anderen Statusgruppen zu treten. Die Frage, ob bei dem Kandidierenden verblieben wird oder ein neues Kandidaturverfahren eingeleitet werden soll, sei eine Aufgabe der gesamten Studierendenschaft. Das habe primär nichts mit dem Kandidierenden zu tun. Er spricht von einer Verantwortung in der Studierendenschaft, wie mit solchen vorher erfolgten Entscheidungen dann weiter umgegangen wird.

Sandra und Lukas nutzen entgegen der Anweisung des Präsidiums wieder den Chat für Redebeiträge.

Zurück zu Yannick: Es müsse gezeigt werden, dass die Studierendenschaft mit einer breiten Mehrheit  hinter dem gewählten Kandidaten steht und man solle lieber mit den anderen Statusgruppen über die Sinnhaftigkeit des studentischen Prorektorats sprechen.

Theos Account meldet sich, es ertönt daraus aber Biancas Stimme. Ihr ist Lenas Beitrag im Gedächtnis geblieben — es ginge gar nicht darum, wie ein neues Verfahren aussehen könnte, sondern lediglich darum, ob Felix nochmals “in den Ring” geschickt werden sollte. 

Lena bedankt sich für die Ergänzung von Bianca, dass heute nur ein simples ‘Ja’ oder ‘Nein’ beschlossen werden sollte und es dann in den anderen Gremien weitergeht.

Hennis stimmt dem zu und will nochmal darauf hinweisen, dass es gerade um eine Beratung geht. Es müsse eine Entscheidung für oder gegen Felix getroffen werden. Dass im Nachgang ein entsprechendes Verfahren erarbeitet werden muss, ist nicht strittig. Er habe eingangs schon gesagt, dass er es gut fände, sich da jetzt mit Felix solidarisch zu zeigen, da er ja die breite Mehrheit hatte.

Lena erteilt Lukas das Wort. Er entschuldigt sich bei Yannick, dass er ihn über den nicht-dokumentierten Chat angegriffen hat. Er hält es Yannicks Aussage aber weiterhin argumentationstechnisch für Unsinn, Er sieht es als Emanzipation an, dass man sich auch mit dem auseinandersetzt, was man vom zurück bekommt.
Man drehe sich hier im Kreis. Für ihn spricht es für Transparenz, wenn man in öffentlichen Sitzungen darüber diskutiert.
Das ganze “Hinterkämmerlein”-Gehabe ist einfach nicht vorteilhaft, das zeigt sich immer wieder. Natürlich mache das Spaß und alle üben, “für später und für groß und überhaupt”, aber die StuPist*innen sollten sich überlegen, wie dieses Verfahren nach außen wirkt.
Er findet aber, dass es gerade da ein sehr schwieriges Thema sei, nicht transparent genug vorzugehen. Die Stelle des stud. Prorektorats ist wichtig und wurde jahrelang gefordert, sodass man nichts über das Knie brechen, sondern auf Transparenz beharren sollte. Außerdem fände er es deutlich transparenter, diese Abstimmung in der gleichen Runde wie bei der eigentlichen Wahl zu treffen. Das sagt er als jemand, der von extern kommt.

Yannick möchte zum Abschluss noch 2 Punkte äußern: Seiner Meinung nach gab es bereits ein öffentliches Verfahren. Er glaubt auch, dass es eine kleine Fehleinschätzung dahingehend gibt, dass das StuPa nicht allein entscheiden wird, ob man an Felix’ Kandidatur festhält oder nicht, sondern weiterhin alle 3 beteiligten Gruppen darüber diskutieren. Beim letzten Mal waren es drei studentische Gruppen, die gemeinsam darüber befunden haben, wer der Kandidat für die Studierendenschaft ist, damals noch in Präsenz. Diese Gruppen entscheiden auch weiterhin. Das Verfahren läuft morgen noch mal in der FSK ab und dann auch bei den studentischen Senator*innen. Er spricht sich dagegen aus, das nochmal zu wiederholen und führt dazu auch als Grund an, dass Präsenzveranstaltungen nicht möglich sind momentan.
Er ergänzt noch, dass wenn die Entscheidungen sehr eindeutig ausfallen, man einen deutlichen Plan hat.

Johannes äußert sich als Vertreter der FSK. Er würde es deutlich sinniger finden, in den drei Gremien separat Entscheidungen zu treffen, statt in einer großen Videokonferenz.

Sandra fragt, ob dazu ein Antrag vorliegt, da sie den TOP 8 eher als Info-TOP wahrnimmt. Lena sagt, dass der Plan war, und das Stimmungsbild dann quasi als Beschlussvorlage dienen sollte.

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Niclas gibt zu bedenken, dass eine Beschlussvorlage im Vorhinein schon eine Einflussnahme gewesen wäre, sodass diese eher das Ziel der momentanen Debatte darstellen sollte. Es sei aber nicht möglich, das als Info-TOP aufzuziehen.
Er ergänzt, dass es Einvernehmen darüber gab, lieber einzeln in den Gremien darüber zu sprechen, da die ganz große Runde ohne Präsenz schwierig wäre. Am Ende des Tages bestimmen dann ja trotzdem alle Gremien mit.

Sandra versteht die ganze Sache als geschlossene Vorlage, dass wir jetzt hier über Felix abstimmen. Sie möchte den Gegenvorschlag stellen, um ein komplett neues Verfahren zu beginnen. Sie schließt sich damit Lukas’ Empfehlung nach Transparenz an.

Yannick beginnt in Doubletime zu erzählen. Wir sind gerade leider schon etwas tippgeschädigt, sodass eine anfängliche Panikstarre einige Punkte von Yannick verloren gehen lässt. Eine Möglichkeit sei jetzt zumindest, bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben und die zweite ist, ein neues Kandidaturverfahren zu eröffnen. Darüber soll also abgestimmt werden.

Lena fragt, ob es Einwände gegen eine namentliche Abstimmung gibt, doch es gibt keine.

Folgende Formulierungen werden anfänglich im Chat vorgeschlagen: 
a) „Die Studierendenschaft unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Die Studierendenschaft unterstützt eine weitere Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors nicht.”

Hennis äußert Bedenken zu der Formulierung “Die Studierendenschaft”, immerhin ist jetzt nur das StuPa beteiligt.
Auch Sandra würde Möglichkeit b) noch anders ausrücken, nämlich als: “Die Studierendenschaft wirkt auf ein neues Kandidaturverfahren hin”.
Yannick stimmt dem zu und präzisiert das Ganze nochmal.

Lena tippt das alles schnell ab und schickt es dann wieder zurück in den Chat. Nun lauten die Abstimmungsmöglichkeiten:
a) „Das Studierendenparlament unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Das Studierendenparlament spricht sich für eine neue Nominierung für eine*n studentische*n Prorektor*in aus.“

22:16 Uhr

Sandra schreibt in den Chat und auch Hennis meldet sich dazu, dass die weibliche Form noch in der Fomulierung fehlt. [Das haben wir für euch oben bereits aktualisiert.]

Yannick wirft ein, dass konkurrierend abgestimmt werden muss, also entweder a), b) oder Enthaltung.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Danach wird es plötzlich erschreckend still. Irgendwann melden sich leise Stimmen zu Wort: “Hört ihr auch nichts?” — “Nein, ich höre auch nichts.” — “Ich glaube, Lena zählt noch.”

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Um 22:24 Uhr räuspert sich Lena plötzlich und entschuldigt sich für die kurze Stille. Sie hat gezählt und es war ziemlich knapp. Bei 6 a)-Stimmen, 5 b)-Stimmen und 4 Enthaltungen von insgesamt 15 Stimmen hat sich das StuPa aber schlussendlich für Variante a) entschieden.

Damit übergibt Lena wieder das Wort an Lena.

22:24 Uhr

TOP falsch 10, eigentlich 9, aber wir sind alle durch – Sonstiges

Yannick hatte aus Versehen die Hand noch oben.

Jan fragt, wann die konstituierende Sitzung des StuPas ist. Yannick antwortet, dass die konstituierende Sitzung wie immer für April geplant ist. Er habe noch keine konkrete Woche ins Auge gefasst, da er noch abwarten wollte, wie sich das mit Corona entwickelt. Mittlerweile sollte aber fast klar sein, dass auch diese im Onlineformat stattfinden wird. 
Der*die Präsident*in müsste dann per Briefwahl gewählt werden, dementsprechend können die Stellvertreter*innen erst später, also nach Auszählung der Stimmen vorgeschlagen werden. Wahrscheinlich wird es der 20. oder 27. April, aber eher der 20. Die Bitte an alle, die weiterhin dabei sind, wäre, ihre Adresse im his zu überprüfen, damit die Briefwahlunterlagen korrekt verschickt werden können und auch ankommen. 

Hennis möchte sich im Namen von allen AStA-Refrent*innen, bei den StuPist*innen danken, die mit dem AStA so gut zusammengearbeitet haben. Besonderen Dank richtet er noch an das Präsidium für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

Niclas möchte sich auch bedanken, vor allem bei den Leuten, die in dieser besonderen und durchaus schwierigeren Legislatur regelmäßig teilgenommen haben. [Wir, das Tickerteam, bedanken uns auch, dass das Stupa uns immer einen Grund für langes Aufbleiben, für erkaltete Pizzen und für regelmäßigen Alkoholkonsum gegeben hat. Wir sind gerne (quasi) Vorort um zu berichten!] Bezüglich Corona glaubt Niclas, dass sie es gut hinbekommen haben, weiterhin beschlussfähig zu sein. Trotzdem ist die eine oder andere Sache natürlich auch mal an den Leuten gescheitert, die leider nicht erreicht werden konnten, da sie nicht erschienen sind. Wenn man sich für ein Amt aufstellen lässt, dann soll man das seiner Meinung nach auch gefälligst wahrnehmen. Sonst führt das dazu, dass man fast in jeder Sitzung um die Beschlussfähigkeit bangen muss. Da das in der nächsten Legislatur (bei nur 23 StuPist*innen) wohl noch kritischer aussehen wird, richtet er den Appell an alle Gewählten, ihr Amt dann auch wahrzunehmen.

Yannick möchte als dienstältestes Mitglied des StuPas (seit 2014, alter Mann!) auch seinen Dank aussprechen. Er empfindet es als die schwierigste Legislatur seiner langen Amtszeit. Ihm habe es trotzdem Spaß gemacht, auch wenn er manchmal genervt war. Er hofft darauf, dass es irgendwann vielleicht wieder einfacher wird und man die anderen beim Reden auch sehen kann, das fehle doch etwas. Er wünscht sich noch, dass alle gesund bleiben und man sich bald wieder sehen kann.

Johannes möchte auch im Namen vom Frieda für die FSK danken, besonders in Bezug auf die gremeinübergreifende Kommunikation und Zielfindung im letzten Jahr, z.B. bei der Planung der Erstiwoche im Sommersemester. Er weist nochmal auf die außerordentliche Sitzung der FSK morgen um 18 Uhr hin, bei der die studentische Prorektoratsfrage noch mal besprochen wird.

Jan schreibt noch im Chat: “großer Dank auch an die moritz.medien für die ständige und hervorragende Berichterstattung”, was uns insbesondere zum Ende der Legislatur im ganzen HoPo-Trubel sehr erfreut zu hören <3.

Felix bedankt sich ebenfalls noch für die schöne Legislatur und möchte auf die feierliche Amtseinführung der Rektorin hinweisen, die morgen um 11 Uhr stattfindet und als Livestream über Youtube und Facebook übertragen wird (mehr Infos dazu in diesem Artikel).

Damit ist die letzte Sitzung dieser Legislatur um 22:32 Uhr offiziell geschlossen. Habt einen schönen Restabend!
Wir vom Tickerteam wünschen euch außerdem eine schöne restliche vorlesungsfreie Zeit und frohe Ostern mit einem fleißigen Osterhasen!

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Unterm Dach 10: LEI unters Dach geschaut

Unterm Dach 10: LEI unters Dach geschaut

Hier kommt ihr zur zehnten Folge

Die letzten Monate haben wir damit verbracht, einen neuen Podcast für euch auf die Beine zu stellen. In einer Kooperation mit radio 98eins hat das Projekt jetzt endlich Gestalt angenommen. Jeden zweiten Donnerstag um 21 Uhr live im Radio und wenige Tage später als Podcast bei uns auf dem webmoritz. werdet ihr ab jetzt ein regelmäßiges Update zu HoPo, Uni-Strukturen, Uni-Organisationen und co. bekommen. Gemeinsam mit Gästen aus allen Bereichen unserer Universität wollen wir euch näher bringen, was unter dem Dach unserer Uni so geschieht.

In dieser Folge steigen Svenja und Tom unter das Dach von LEI. Mit dabei: Vereinsmitglied Philipp und Präsidentin Josefine (und die essende lachende Chefredaktion). StuPa ist natürlich auch wieder Thema — dieses Mal sogar nicht nur einmal, sondern gleich zwei Mal (denn täglich grüßt das StuPa hier).

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar (hier oder bei radio 98eins) oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.

Beitragsbild: Lilli Lipka

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
— 5.2. Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe alle! Felix gibt gerade durch, dass aktuell (um 20:15 Uhr) 11 Stimmen (inkl. Stimmübertragungen) anwesend sind. Daher appelliert er an alle, dass sie nochmal um Teilnahme werben oder sonst von der Möglichkeit der Stimmübertragungen Gebrauch machen.

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20:18 Uhr

Inzwischen sind genügend — also genau 14 — StuPist*innen online (immerhin haben wir zwei Jans und der zweite Jan will auch gerne noch mitgezählt werden), und Felix kann die 16. ordentliche und damit die hoffentlich vorletzte Sitzung dieser Legislatur eröffnen.

Die TO wird ohne weitere Einwände angenommen.
Im Chat wird darum gebeten die default-Einstellungen zu ändern, damit man beim Eintritt in den Raum direkt stumm geschaltet wird. Heute gab es ein paar Gesprächsfetzen zu belauschen (leider nichts Prekäres, sonst würden wir es natürlich sofort berichten!).
Das Protokoll der vorletzten Sitzung (15. ordentliche Sitzung) wird ebenfalls einstimmig angenommen.

20:20 Uhr

TOP 3 – Berichte

Lena möchte nichts ergänzen, das nicht schon im Bericht stehen würde.

Auch Bianca hat keine Ergänzungen. 
Jan möchte wissen, was die Antwort vom URZ ist, zu der Frage, was bei der VV passiert, wenn die universitären Kapazitäten nicht ausreichen. Bianca gibt Auskunft, dass die Studierendenschaft sonst etwas Geld in die Hand nehmen und das über Open Slides machen wird.

Weiter geht’s mit Theos Bericht. Die Jahreshaushaltsrechnung ist soweit fertig. Etwas Lob gibt’s auch: Die Medien haben ihren Anteil rechtzeitig abgegeben und keinen einzigen Rechenfehler gemacht, was die Gesamtrechnung durchaus erleichtert hat (wir feiern diese lieben Worte von Theo mit einem gebührenden WHOOP WHOOP jupidu!)
Bis auf einen einzigen FSR sind auch alle Kassenstände richtig angegeben. Aufgrund der Pandemie haben wir einen Rekordüberschuss erzielt. Daher muss man sich erneut Gedanken darum machen, wie mit den Überschüssen umzugehen ist.

Aliya möchte ihrem Bericht nichts hinzufügen. Jan möchte jedoch fragen, ob Aliya zum Punkt 24h-Vorlesung die Zusammenarbeit mit dem radio 98eins abgesprochen hat und ob es dort noch weitere Neuigkeiten gibt. Aliya erklärt daraufhin, dass die 24h-VL als Podcast-Format geplant ist. 

Hennis hat zwei kleine Sachen. Zu den aufgeführten Referent*innengesprächen sagt er, dass sich die Menschen im AStA zwar auch so unterhalten, aber es in der letzten Woche einzelne Gespräche mit den Referent*innen gab, weil zur Zeit der direkte Kontakt fehlt (viele sind auch einfach gar nicht mehr im Büro).
Außerdem muss das Lastenrad Ende April gewartet werden. Es ist zwar noch verkehrssicher, weist aber ein paar Mängel auf, die sich bei weiterer Nutzung verschlimmern könnten, weshalb es erst einmal nicht mehr ausgeliehen werden darf.

Weiter geht es mit dem Bericht von Jannis (Soziale Aspekte und Gleichstellung), der ebenfalls keine Ergänzungen hat, und Nachfragen gibt es auch keine.

Ebenso hat Kathi ihrem Berichts nicht hinzuzufügen. Dafür hat sie aber noch ein zuckersüßes “Hallo an alle” in die Runde gerufen, was auch Felix gefreut zu haben scheint (ein leises Kichern dringt aus seinem Mikro zu uns).

Antonia hat sich für diese Sitzung entschuldigt, Fragen und Anmerkungen sollten also per Mail an sie geschickt werden.

Das Präsidium berichtet, dass die Wahlleitung beim Rektorat eingereicht wurde. Diesmal allerdings über den AStA, wodurch es hoffentlich keine Probleme mehr gibt. Ansonsten gibt es keine Anmerkungen oder Nachfragen zu dem Bericht des Präsidiums.

Als nächstes kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Laura und Annica haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Nachfragen.

Und auch Marcel hat nichts zu ergänzen.

20:30 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jan würde es schön finden, wenn die LKS-Vertreter*innen regelmäßig berichten könnten, da dort aktuell viel inhaltliche Arbeit geleistet wird.
Niclas sagt, dass sie ja kein berichtspflichtiges Organ sind und er eigentlich das Gefühl hat, dass sie das in der letzten Zeit ganz gut kommuniziert hätten, wenn es etwas Berichtenswertes gab.
Felix erklärt, dass das nächste Treffen mit der Ministerin für Mitte Mai geplant war, er und Hennis sich jedoch dafür eingesetzt haben, dass es früher stattfindet. Am Montag hat sich außerdem voraussichtlich zum letzten Mal die ministeriumseigene AG zur digitalen Prüfung getroffen. Des weiteren hat man zur Kenntnis genommen, was die LKS geschrieben hat und möchte sich dazu noch einmal beraten.
Sandra merkt an, dass Berichte zwar nicht unbedingt nötig sind, aber es schön wäre, wenn man zumindest TOP 4 dafür nutzen würde. Das geht ja immerhin dann auch über den Ticker an die Studierendenschaft, was als allgemeine Info vielleicht ganz nett wäre (wo wir auch schon wieder beim alten aber immer noch wichtigen Thema HoPo-Außenwirkung wären). Denn gerade in Pandemie-Zeiten findet Sandra es immer wichtig, an der Vernetzung der Hochschulen zu arbeiten und Transparenz zu schaffen. Sie denkt, dass das viele interessiert und man es deshalb einfach ergänzen könnte – auch wenn keine offizielle Berichtspflicht herrscht.
Niclas möchte sich nicht versperren. Am 2. März hat er darüber gesprochen und das wurde auch auf Social Media veröffentlicht. Er hat das Gefühl, dass sie eigentlich von allem Wichtigen berichtet haben.

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Johannes möchte Jan und Sandra zustimmen, da auch die FSK gerade kurzfristig ein 2-seitiges Dokument mit Wünschen und Anregungen von den FSR zusammengestellt hat. Er persönlich bzw. die FSK hat noch keine Rückmeldung bekommen. Es wurde zwar berichtet, aber sowas sollte deutlich weitreichender berichtet werden.
Hennis stimmt Johannes zu, dass es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, er stimmt jedoch auch Niclas zu, dass sie jede Gelegenheit wahrgenommen haben, zu berichten, entweder Niclas zusammen mit Anna oder er selbst. Wenn es etwas Neues gibt, wird er das auch wie gewohnt weiterleiten.

Niclas berichtet noch, dass alle Forderungen der LKS online hochgeladen wurden. Seitdem ist auch nicht viel mehr passiert.
Johannes dachte, dass da schon mehr ist. Außerdem fragt er nach, wer eigentlich alles in dem Verteiler stupa_listen ist. Sonst würde er beantragen, dass die neuen FSR-Mitglieder eingetragen werden würden. Bianca erklärt, dass sie heute eine Mail verfasst hat, in der auch die neuen FSR-Mitglieder angeschrieben werden.

Johannes möchte nun auf mehrere Sachverhalte aufmerksam machen und startet dafür eine Bildschirmübertragung. Davor sagt er noch, dass er ein wenig aufgeregt ist, und das liegt auch und vor allem an diesem Teil jetzt.
Zunächst einmal erklärt er, dass für ihn die studentische Hochschulpolitik ein Gedanke der kollegialen Zusammenarbeit ist und er sich in der HoPo auch eigentlich sehr wohl fühlt. Er möchte trotzdem einiges anmerken. Seine ausführliche und sicher sehr gut vorbereitete Rede gliedert er in verschiedene Sachverhalte:

Sachverhalt 1
Die FSK sei zum wiederholten Male von für die Studierendenschaft wichtige Informationen ferngehalten worden, obwohl sie ein gemeinsames Vorschlagsrecht haben. Zwar sei er auf der Straße zufällig auf das Problem mit der Wahlleitung aufmerksam gemacht worden, sie haben aber nie eine formale Meldung z.B. via Mail dazu erhalten.
Es sei außerdem nicht bedacht worden, das AStA-Referat für HoPo einzubinden. Am 24.02. wurde eine Anfrage zur Aufarbeitung des Kommunikationsfehlers (kam er seitens des StuPas oder Justitariats auf?) gestellt. Bis zur Sitzung am 02.03. erfolgte keine Antwort.
Auf persönliche Anfrage an das Präsidium wurde ein Telefonat nach der Sitzung am 02.03. angeboten. Das Telefonat sei allerdings nie erfolgt. Johannes habe nach der Sitzung zweimal dort angerufen, doch darauf sei sich nie wieder bei ihnen gemeldet worden.

Sachverhalt 2
Aufgrund eines Fehlers wurde die Einladung zur FSK nicht versendet. Dafür sei niemand persönlich verantwortlich, denn der Fehler sei durch die Übertragung der Listen entstanden. Am Samstag hat er sowohl per Mail als auch per privater Nachricht für den Sachverhalt angefragt. Ihm ist dann versichert worden, dass sich darum gekümmert und die Sache weitergeleitet wird. Das sei allerdings nie passiert, sodass erst Montag Infos bei Johannes angekommen seien. Die Einladung sei am Donnerstag verschickt worden und sie sei von allen in den Listen erhalten worden.
Die Problematik sieht er darin, dass bei den Einladungsfristen die heutige Sitzung dann gar nicht möglich gewesen wäre. 

Sachverhalt 3
Das letzte im Studierendenportal einsehbare (bestätigte Protokoll) ist vom 27.10.2020. Die Protokolle finde er insgesamt positiv und gut nachvollziehbar. Allgemeine Nachfragen, beispielsweise zu den Berichten, werden auch erklärt, hier fehlen aber seiner Meinung nach manchmal ein paar Hintergrund-Informationen, damit jede*r das Gesagte verstehen kann. 
Die Abstimmungslisten sind auch nur bis zur 13. ordentlichen Sitzung vorhanden. Bei der Sitzung vom 26.01. gab es auch Abstimmungen, die jedoch nicht weiter aufgeführt wurden. Abstimmungslisten seien nicht immer leser*innenfreundlich konzipiert. Er zeigt dem Publikum über seinen geteilten Bildschirm einige Positiv- und Negativbeispiele, bei letzteren wurde nur eine Aufzählung von ‘Ja’s und ‘Nein’s hochgeladen. Das Format von der 2. ordentlichen Sitzung findet er aber beispielsweise schön.
Anwesenheitslisten konnte er nur bis zur 11. ordentlichen Sitzung finden, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit nicht vollends ermöglicht werde. Er schlägt an dieser Stelle digitale Anwesenheitslisten vor.

Seine persönliche Schlussfolgerung sieht wie folgt aus:
Das StuPa bezeichne die StuPist*innen in anderen Sitzungen als erwachsene Menschen. Er sei von der Kommunikation aber irgendwie enttäuscht. Insbesondere, dass zwar auf Nachfrage vermeldet wurde, dass sich drum gekümmert würde, aber dann nichts passiere. Ein Zitat, dass man andere häufig nicht in den CC setzte, zeige ihm, dass es eindeutig Verbesserungsbedarf in der Kommunikation gibt. Er sieht das daher als Zeichen, dass die Kommunikation verbessert werden muss, da nicht argumentiert werden könne, dass die HoPo attraktiver gemacht werden solle, aber die Kommunikation dann nicht nachvollziehbar gestaltet wird.

Sie hätten immer die Kommunikation von unten nach oben gefordert. Genau so wichtig sei aber auch die Kommunikation von oben nach unten. Dialog sei absolut wichtig, da nur so Entscheidungen getroffen werden können. 
Er betont, niemandem zu nahetreten zu wollen. Er finde die HoPo toll und stehe allen zur Seite. Er denkt jedoch, dass auch die interne Kommunikation und Aufgabenverteilung im StuPa-Präsidium wichtig ist. Er fragt noch mal nach, wie das Präsidium die Zuständigkeitsbereiche sieht.

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Yannick ergreift das Wort und fragt, inwieweit Johannes das Präsidium schon mal direkt auf die Kritikpunkte angesprochen habe. Er habe außerdem noch nicht ganz verstanden, wo das Problem bei der Telefonproblematik liege. Jan und Sandra äußern Widerspruch zu Yannicks Redebeitrag im Chat, aber Yannick möchte hier auch einmal sein Recht auf Meinungsäußerung nutzen.
Dinah sagt im Chat: “Über Kommunikation sollte immer kommuniziert werden. Das ist die Basis. #”
Yannick äußert, er verstehe die “saltiness”, die hier gerade reinkäme, so gar nicht. Auf der letzten Sitzung der FSK sei nicht groß über diese Probleme gesprochen worden und er sei etwas verwundert. Er möchte sich dem Wunsch der Diskussion nicht verschließen, sieht aber nicht unbedingt dass diese Diskussion zielführend ist.

Niclas findet es bei einer Ansprache ohne Namen schwierig, trotzdem klar auszumachen, um wen es geht. Er sagt, dass das richtig sei und Johannes ihm bei der letzten Sitzung bei BBB geschrieben habe und sie gesagt hätten, nochmal telefonieren zu wollen. Allerdings sei bei ihm dann am Wochenende auch einiges los gewesen und daher habe er das einfach vergessen. Er habe aber gerade nochmal nachgeschaut und keinen Anruf von ihm erhalten.
Wenn das ein grundsätzliches Ding sei, könne man natürlich drüber sprechen. Er würde sich aber wünschen, dass sonst zunächst auf bilateralem Weg darüber gesprochen wird oder eine Ankündigung erfolgt, da er, Felix und Lena doch sehr überrascht waren. Ihm sei auch noch nicht klar, wie man jetzt hier zu einem Schluss kommen könne.

Johannes betont noch einmal, dass die HoPo toll sei. Das, was für ihn der entscheidende Unterschied in der Kommunikation gewesen sei, war die Aussage, dass sich darum gekümmert wird. Für ihn sei der Unterschied von privater und beruflicher Adresse nicht so eng zu sehen, wenn sich nicht an solche Aussagen gehalten wird. Damit werde die Kommunikation in den ganzen Gremien nicht gerade erhöht. Er betont aber nochmal, dass er niemandem irgendetwas Schlimmes möchte, sondern nur die Gremienarbeit für alle angenehmer machen wolle, was über Kommunikation der einfachste Weg ist.

Hennis hat das Wort. Er möchte zunächst anmerken, dass er die Chatnachrichten in einer Debatte störend findet und ruft die Stupist*innen auf, sich zu melden. Er fragt, ob man die Nachrichten nicht als Zwischenrufe behandeln und sanktionieren könnte.
Zur konstruktiven Kritik von Johannes stellt er sich auch die Frage, ob es nicht effektiver gewesen wäre, die Probleme auf direktem Wege zu kommunizieren.

Felix sagt, er könne Vieles von dem Gesagten unterstreichen. Er sagt aber noch zu Johannes, dass er sich seine Worte zu Herzen genommen habe und versuchen möchte, öfter über CC und Bcc Personen einzubinden. 
Ein Punkt, den das Präsidium definitiv noch ändern könne, sei ein gepflegteres aktuelles Studierendenportal. Er würde sich abschließend freuen, wenn sie sich die einzelnen Punkte per Videokonferenz noch einmal detaillierter angucken könnten. Er könne sich jetzt jedoch auch nicht mehr an jedes Detail erinnern und schlägt vor, die Ergebnisse dann in großer Runde zu diskutieren.

Sandra würde interessieren, was Lena davon hält, da sie ja auch im Präsidium ist.
Lena schreibt gerade Protokoll und sagt, dass sie die Kritik für berechtigt halte, aber schließt sich auch den Vorredner*innen an, dass ein Klärungsversuch über Mail im Vorhinein sicherlich auch eine Möglichkeit gewesen wäre.

Annika möchte Johannes in Bezug auf seine konstruktive und ruhige Kritik unterstützen, besonders die nicht-aktualisierten Protokolle würden teilweise Arbeitsprozesse erschweren. Vor allem, da das Justitiariat manchmal Informationen aus dem Ticker beziehe und es ungünstig sei, wenn die Protokolle zum Abgleich dann noch nicht hochgeladen seien, hält sie eine verbesserte Protokollführung für wünschenswert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

21:03 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1. – Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
Johannes bringt den Antrag ein. Es ist sein erstes Mal (mit einem Finanzantrag, nicht das, was ihr denkt!), daher erklärt Felix ihm kurz, dass Johannes zunächst seinen Antrag erläutern soll.
Es geht im Antrag um eine Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden des FSK-Vorsitzes. Vor allem, da der FSK-Vorsitz gerade jetzt einen erheblichen Mehraufwand habe. Im April werden die Stellen neu gewählt und eine klare Struktur für die nächsten Jahre solle so gewährleistet werden. Daher halten sie eine Aufwandsentschädigung von 50€ im Monat für angemessen.

Felix eröffnet die Generalaussprache.

Sandra persönlich lehnt diese Aufwandsentschädigung ab – nicht nur für dieses Amt, sondern auch beispielsweise für das StuPa-Präsidium. Die StuPist*innen oder moritz.medien, die hier ebenfalls einen Mehraufwand aufbringen, werden auch nicht für ihre Zeit bezahlt. Für die Arbeit kann man aber beispielsweise eine Studienzeitverlängerung beantragen und das als Lohn ansehen.

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Dinah ist dazu etwas ambivalenter eingestellt. Auf der einen Seite hält sie es für eine gute Alternative, vor allem um zur Aufwertung des FSK-Vorsitzes und zur Gleichstellung beizutragen. Der FSK-Vorsitz sei viel Aufwand und wichtig — die FSK ist dem StuPa in der Theorie gleichgestellt.
Auf der anderen Seite sei es natürlich auch ein Ehrenamt. Die Arbeit im FSR werde beispielsweise auch nicht bezahlt. Sie würde die Verlängerung vom Prüfungsamt nicht als Lohn interpretieren und möchte auf eine Übersicht auf der Seite des Prüfungsamtes hinweisen, die über die Richtlinien zur Studienzeitverlängerung informiert. Ihr sei außerdem das Ranking nicht klar, daher würde sie darum bitten, dass das einmal überarbeitet wird. Zumindest vermuten wir das, denn Dinah ist anscheinend wieder in der Bahn. Oder wie Felix es beschreibt: “sounds like a robot”.
Dinahs (symbolische) Bahn fährt scheinbar wieder aus dem Tunnel oder dem MV-Funkloch heraus und wir hören, wie Dinah sagt, dass das eine generelle Anregung von ihr ist. Es wäre eine Aufwertung und Entlohnung des Amtes. Eine Aufwandentschädigung ist zudem keine Entlohnung, merkt sie an. Aber Aufwertung des Amtes findet sie auf jeden Fall super.

Niclas sieht das anders als Sandra. Er fände es gut, wenn Ehrenamt entlohnt werden könnte. Man müsse ja jetzt keine Diskussion über den Mehraufwand des StuPa-Präsidiums im Vergleich zu StuPist*innen führen. Genau so sieht er es auch bei der FSK. Er sieht 50 € auch als eine konservative Schätzung an. Er fragt, was Theo — seines Zeichens Chef über die Finanzen — von der Summe hält.

Felix weist noch mal darauf hin den Chat nicht zum Debattieren zu nutzen.

Theo hat eine Verständnisfrage: Soll diese Regelung auch rückwirkend wirken oder erst ab Beschluss? Allgemein finde er es bei den Entschädigungen schade, dass es da immer nur nach oben geht und merkt an, dass man insgesamt mal einige überdenken sollte. Es herrsche teilweise ein großes Ungleichgewicht zwischen den Entschädigungen.
Zur Frage der Höhe fügt er hinzu, dass es rechnerisch möglich wäre. Ob die Summe sachlich gerechtfertigt sei, könne er nicht einschätzen. Dafür müsste man wissen, wie viele Stunden täglich aufgebracht würden. Er fragt, unter welchem Punkt des Haushaltsplan man die Entschädigung für die FSK einordnen sollte. Es gebe zum Beispiel Titel für AStA-Referate, die Medien und StuPa-Präsidium. Wenn man die FSK unter dem StuPa-Titel fassen würde, würde das nicht wirklich aufgehen, da dieser relativ eng gefasst sei. Der Haushaltstitel sei ziemlich eng auf die Anzahl der Sitzungen abgestimmt, sodass er überzogen werden könnte, wenn weitere Entschädigungen dazu kämen. 
Die Entschädigungen seien eigentlich für einen festgelegten zeitlich begrenzten Rahmen gedacht. In diesem Fall wäre die Entschädigung nicht zeitlich begrenzt. Daher müsste die Finanzordnung angepasst werden. Dieser Beschluss würde mit dem Ende der Legislatur seine Gültigkeit verlieren. Deswegen würde er empfehlen, das lieber in eine Satzungsänderung umzuformulieren und da dann grundlegend drüber zu diskutieren. Es sei keine Einzelfallentscheidung, sondern eher eine grundsätzliche.

Sandra möchte hinzufügen, dass es einer “kapitalisitschen Logik entspringt, dass Wertschätzung über monetäre Dienste und nicht über andere Dinge erfolgen kann”. Wenn man möchte, dass eine Gleichstellung erfolgt (wofür sie sehr sei), dann sollte man darauf hinwirken, dass StuPa und FSK-Vorsitz finanziell gleichgestellt sind.

Niclas ergänzt, dass Johannes und Frieda sich vermutlich schon etwas bei den 50 € gedacht hätten. Er habe noch einmal nachgeguckt und gesehen, dass es nicht ganz so viele FSK- wie StuPa-Sitzungen gibt. Er halte 50 € für nicht besonders viel, auch wenn die FSK seltener tagt als das StuPa, wäre aber prinzipiell für eine Aufwandsentschädigung. Er hat außerdem noch eine Frage an Theo, der angemerkt hat, dass eine zeitlich unbegrenzte Zahlung nicht möglich sei. 

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Theo hat grundsätzlich kein Problem damit, wenn das hier beschlossen wird. Allerdings handele es sich hier um eine regelmäßige Ausgabe. Diese müsste eigentlich in die Satzung eingepflegt werden. Es müsste nur ein Absatz ergänzt werden, um das für die FSK dauerhaft durchzusetzen.

Johannes erklärt, dass sie nicht wussten, dass ein rückwirkender Beschluss möglich sei. Er äußert sich als sehr offen dafür, das Ganze als Satzungsänderung umzusetzen. Der Betrag habe sich daraus ergeben, dass die beiden sich nicht “getraut” hätten, mehr zu fordern. Sie wollen damit außerdem keine monetäre Barriere zwischen FSK-Vorsitz und Mitgliedern erzeugen. 

Annika möchte einbringen, dass auch die Sachbearbeitung des AStA mit 50€ entschädigt wird. Weil Annika so schlecht zu verstehen ist, wird Yannick vorgelassen, bis sie eine bessere Internetverbindung hergestellt hat.

Yannick stimmt Theos Vorschlag zu, er möchte sich aber noch nicht klar positionieren. Zu dem Vorschlag, dass die Bezahlung so gehandhabt werden sollte, dass StuPa und FSK gleichgestellt werden, möchte er auch noch etwas ergänzen: Er könne das weder dem LHG noch unseren Satzungen entnehmen. Seiner Auffassung nach ist das StuPa das beschlussfassende Gremium und darin liege schon mal ein Unterschied.

Annika ist jetzt besser zu verstehen und schließt bei Yannicks Beitrag an: Prinzipiell sei es ja sinnvoll, nochmal generell auf die Aufwandsentschädigungen zu gucken. Das StuPa-Präsidium bekäme beispielsweise wesentlich mehr, hier sind es ja aber auch mehr Sitzungen. Die AStA-Sachbearbeitung bekommt dagegen z.B. ebenfalls 50 €. 
Sie könne Dinah zustimmen, dass es hier auch um eine Gleichstellung der Arbeit geht. Um an der FSK teilzunehmen, müsse man zwingend Mitglied in einem FSR sein und habe damit mindestens zwei Ämter. Sie weist darauf hin, dass es ja immer so sein wird, dass es mal Leute gibt, die dann weniger machen. So fände sie es insgesamt fair, die FSK in die Aufwandsentschädigung einzubinden und die Entschädigungen insgesamt zu hinterfragen.

Theo schlägt vor, dass dieser Antrag an den AStA (bzw. an ihn) verwiesen wird. Er würde den Antrag in einen Satzungsänderungsvorschlag umwandeln. Man könnte dann dazu einen Antrag verfassen, der für Johannes und Frieda schon mal den Einzelfall regelt. Das könne er gerne zur nächsten oder übernächsten Sitzung machen.

Niclas findet es sehr ehrenhaft von Theo und mag die Idee auch gerne. Er hat hier allerdings noch Bedenken. Immerhin gibt es diese Legislatur nur noch eine Sitzung. Der Antrag könnte also nur auf Dringlichkeit beschlossen werden, was wiederum eine entsprechende Mehrheit benötigt. Hier eine Mehrheit zu erreichen, halte er jedoch für problematisch, gerade angesichts vorangegangener Sitzungen und der niedrigen Anwesenheit generell. Man könnte hoffen, dass es reicht oder den Antrag in die nächste Legislatur mitnehmen oder wir stimmen über den aktuellen Antrag jetzt direkt ab.

Felix und Niclas haben aufgrund des inzwischen gesperrten Chats beide vollkommen unabhängig voneinander die Idee entwickelt, das Klatsch-Emoji für Abstimmungen zu verwenden. Great minds think alike. Ein StuPa-Mitglied ändert den Status daraufhin von einem klatschenden zu einem traurigen Emoji.

Jan sieht es wie Niclas realistisch, dass eine Satzungsänderung kurzfristig eher schwierig sei. Er schlägt alternativ vor, man könne es daher analog zum Präsidium festlegen und in der konstituierenden Sitzung die Finanzordnung ändern.
Zum anderen könnte man die Aufwandsentschädigung von bis zu 100 € gemäß § 15 Absatz 7 der Finanzordnung gesondert für einzelne Aufgaben zahlen, was spontan schon in der Sitzung möglich wäre und für Johannes und Frieda direkt greifen würde. 

Sandra kann sich nur anschließen, das große Thema ‘Aufwandsentschädigungen’ mit in die nächste Legislatur zu nehmen und den Antrag jetzt gemäß des eben zitierten Paragraphen umzuändern.

Theo sieht auch nicht die Notwendigkeit, das Ganze nächste Woche zu beschließen. Den Antrag in der hier vorliegenden Form findet er nicht sinnvoll.

Niclas schlägt vor, dass zur nächsten Sitzung auf Grundlage von Jans Redebeitrag ein Antrag auf eine symbolische Aufwandsentschädigung eingebracht wird und sich anschließend genauer darum gekümmert wird.

Johannes sieht kein Problem mit diesem Verfahren. Er fragt sich jetzt jedoch, ob er den Antrag dann gänzlich zurückziehen muss und/oder direkt einen Änderungsantrag stellen muss. 
Felix erklärt, dass es sinnvoll sei den Antrag zurückzuziehen und das Ganze in der konstituierenden Sitzung zu besprechen.

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21:35 Uhr

5.2. – Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
Felix stellt den Antrag vor. Lukas hat bei den Wahlen geholfen und auch den AStA bei einigen Anfragen unterstützt, sodass sie ihm für diese Arbeit gerne einmalig 100 € zahlen wollen würden. Felix möchte an dieser Stelle keine erneute Debatte zur Aufwandsentschädigung entfachen, aber hält diesen Beitrag für angemessen.

Yannick fragt nach einer näheren Erläuterung, für was für Tätigkeiten die Entschädigung gezahlt werden soll; die Gründe sollen also noch einmal dargelegt werden.
Felix erklärt, der ausschlaggebende Punkt sei die Hilfe bei der elektronischen Auslesung der Stimmzettel gewesen und das auch noch, obwohl Lukas nicht einmal mehr im Amt war. Die 3 Jahre, in denen Lukas selbst Wahlleiter war, hat er das immer als Teil seines Amtes mit gemacht. Er ist der Meinung, dass es für die Zukunft natürlich eine Wahlleitung geben sollte, die Wissen weiter vermittelt, um nicht nur auf eine Person angewiesen zu sein, so hilfreich das auch ist. Aber auch dann sollte man darüber nachdenken, kurzfristige und spontane Aushilfen in Gremien in Einzelfällen mit Aufwandsentschädigungen zu vergüten. 

Annika hat eine Frage: Die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung sei bei der letzten Wahl insgesamt nicht höher als 100 € pro Person gewesen. Daher fragt sie, ob es gerechtfertigt sei, den Betrag für Lukas in dieser Höhe auszuzahlen.
Niclas hält es für einen sehr berechtigten Einwand. Er findet auch Felix’ Beschreibung zu der Tätigkeit richtig, nichtsdestotrotz – hier folgt ein leise gemurmeltes “ja hm”, was aber schlussendlich in einem “ja was soll’s, dann kriegt er halt 100 Euro, is’ mir eigentlich auch egal” mündet. (Niclas scheint heute ziemlich müde zu sein. Wir wünschen uns — natürlich nur aus Nächstenliebe für ihn! — dass die Sitzung nicht mehr allzu lange dauert.)

Felix bestätigt, dass Max 100 € und Leonard 80 € ausgezahlt wurden.

Sandra möchte fragen, ob es überhaupt möglich sei, Lukas die Aufwandsentschädigung auszuzahlen, da er ja nicht mehr Teil dieser Studierendenschaft ist. Gibt es da eine Möglichkeit ihm das Geld noch zu überweisen?

Theo merkt an, dass Lukas auch als Datenschutzbeauftragter eine Entschädigung bekommt. Wie bei Johannes und Frieda würde der § 15 Abs. 7 greifen.
Zu Sandras Anmerkung ergänzt er, dass sie eigentlich Recht habe, aber dass im Fall des Datenschutzbeauftragten so ausgelegt wurde, dass er Teil der Studierendenschaft sei. In diesem Fall hätte Sandra aber Recht und das wäre nicht zulässig.

Niclas wollte das gleiche wie Theo sagen. Er möchte Yannick vorschlagen, dass sie sich mal mit Lukas zusammensetzen, um die Kompetenz weiterzugeben und einen Leitfaden zu verfassen. Er sieht darin einen nachhaltigeren Weg, damit nicht nochmal jemand extra bezahlt werden muss. Er will es nicht “Wissenshierarchie” nennen, aber nennt es jetzt mal “Wissenshierarchie”.

Annika fragt Theo, wie viel Lukas in Rechnung stellen könnte. Das sei nicht gegen Lukas gerichtet, sondern eine allgemeine Nachfrage. Sie findet es nicht gerechtfertigt, ihm die gleiche Entschädigung zukommen zu lassen, wie jemandem, der die Wahl deutlich länger vorbereitet hat.
Theo sagt, da niemand mit Lukas verhandelt habe, sei ihm auch keine potenzielle Summe bekannt. Die 100 € sind da mal so in den Ring geworfen worden, er merkt jedoch an, dass es bei diesem Betraf keinen wesentlichen wirtschaftlichen Unterschied bedeutet, ob die 100 € so ausgezahlt oder in Rechenschaft gestellt werden. Das StuPa ist dafür gedacht, genau sowas zu besprechen.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Der Änderungsantrag von Jan ist, den Betrag auf 50 € zu senken,

Dieser Änderungsantrag wird namentlich abgestimmt.
Das Ergebnis sind 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Der geänderte Gesamtantrag wird ebenfalls namentlich abgestimmt.
Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, ist der Antrag angenommen.

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21:55 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Für kein Referat gibt es Bewerbungen und initiativ möchte auch niemand.

Theo fragt, wann sein Referat ausgeschrieben wird.
Felix antwortet, dass das ja beim AStA ausgeschrieben werden muss und deswegen hier nicht aufgeführt werden kann.
Hennis erklärt, dass er sich eigentlich sehr sicher ist, dass er es ausgeschrieben hat und er auch das Präsidium in einer Mail darauf hingewiesen habe. Es liegt aber schon ein bisschen zurück, deshalb schaut er noch einmal nach. Einen kurzen Moment später kann er ergänzen, dass das Referat tatsächlich schon länger ausgeschrieben ist und daher mit aufgenommen werden sollte.

21:56 Uhr 

TOP 7 – Sonstiges

Jan möchte hier niemandem auf die Füße treten. Aber Lukas ist kein Student der Uni mehr und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter, und wird dafür auch bezahlt, obwohl das eigentlich nicht gehen dürfte. Hier sollten sich vielleicht das Präsidium und Lukas (vielleicht auch in Zusammenarbeit mit Hennis) einmal dafür einsetzen, dass ein*e Studierende*r unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.

Yannick erklärt, dass das nicht so einfach sei, weil das Amt vom Landesdatenschutzbeautragten bestellt wird. Daher könne das wohl gar nicht so schnell abberufen oder neu besetzt werden. Seines Wissens nach müsse man auch kein Mitglied der Studierendenschaft dafür sein. Daher hält er eine außerplanmäßige Änderung gar nicht für möglich.

Theo glaubt, dass der AStA diesen Posten benennen oder entheben kann. Yannick hätte auch recht, dass man generell als Datenschutzbeauftragte*r kein*e Interne*r sein muss. Das sei auch der Gedanke dahinter gewesen, dass es jemand mit dem Wissen sein müsse, aber auch extern bezogen werden könne. Das Problem an der Konstellation sei die Entschädigung.

Hennis nimmt den Beitrag zum Anlass, sich an Lukas zu wenden. 

Um Punkt 22:00 Uhr wird die Sitzung von Felix geschlossen. Wir wünschen allen einen schönen Restabend und viel Erfolg bei etwaigen noch anstehenden Prüfungen!

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StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Stichwort “Studierendenparlament”.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TO und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch im Vorfeld per Mail oder spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung

TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Mitlesende. Wir versammeln uns momentan ja schon jede Woche hier, langsam wird das zur Gewohnheit. Fast wie GNTM, bloß dienstags (und natürlich mit noch schöneren Menschen <3). 

Um 20:15 Uhr sind wir inkl. einer Stimmübertragung bei 12 Stimmen. Eine Beschlussfähigkeit wäre aber insbesondere deswegen wichtig, da es heute um die neue Wahlleitung geht und das bekanntermaßen gerade ziemlich aktuell ist. Deswegen warten wir noch ein paar Sekunden.

Um 20:17 Uhr macht Felix dann weiter, inzwischen sind wir nämlich 14 Stimmen.
Er erklärt auch noch mal die Betitelung dieser Sitzung, für alle, die sich wundern: Die Einladung ist als außerordentliche Einladung rausgegangen, da die Ladungsfrist in diesem Fall kürzer ist als für eine ordentliche Sitzung vorgesehen.

Es gibt keine Wünsche zur Sitzungsänderung, daher geht es weiter mit der Abstimmung. Die Tagesordnung wird bei einer Enthaltung angenommen.
Das Protokoll wird aufgrund der kurzen Zeit zwischen den Sitzungen nachgereicht.

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TOP 3 – Berichte 

Der verabschiedete Haushaltsplan wurde nach Rücksprache mit dem Justitiariat genehmigt. Damit haben wir also nun einen gültigen Haushaltsplan für das Jahr 2021 – whoop whoop! Felix beglückwünscht uns alle und insbesondere Theo als Finanzreferenten. Jetzt würden im Hörsaal alle klatschen und klopfen. Das waren noch Zeiten. 🙁

Niclas meldet sich zu Wort. Er wollte nur berichten, dass die LKS ein Papier herausgegeben hat. Dieses beinhaltet Forderungen an die Lehre im kommenden Semester.
Der Forderung eines reinen Onlinesemsters ist nicht unter den Punkten vertreten. Die Vertretung der HS Strahlsund wollte das nicht, sodass ein Kompromiss geschlossen werden musste. Man hat nun also einfach festgehalten, dass man kein reines Präsenzsemester möchte.

Felix berichtet noch, dass der 2. Wahlgang zum studentischen Prorektorat leider auch ohne Erfolg geblieben ist, sodass jetzt der 3. Wahlgang eröffnet wurde. Das Ergebnis soll vor der nächsten Senatssitzung feststehen.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft und wir kommen im Eiltempo zum nächsten TOP.

20:23 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es gibt für kein Referat (Initativ-)Bewerbungen.
Felix fragt nach, ob die Technik streikt und er nicht zu hören ist oder ob es tatsächlich keine Anmerkungen gibt – Letzteres ist der Fall, lässt der Chat (mit mehreren “Wir hören dich”s) verlauten.

20:24 Uhr

TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung

Kommen wir also zu dem Punkt, weswegen wir uns hier heute versammeln: Die bisher angedachte Wahlleitung, wie sie bisher auf den letzten Sitzungen skizziert wurde, konnte ja leider nicht so umgesetzt werden. Es gab Bedenkung hinsichtlich der Besetzung von Hennis. Niclas soll aber noch Unterstützung zur Seite gestellt werden.

Dem Präsidium liegt bisher Yannick van de Sand als Vorschlag vor. Felix fragt der Transparenz wegen, ob es weitere Interessensbekundungen für die Unterstützung der Wahlleitung gibt, da die Wahlordnung bis zu 4 Wahlleiter*innen zulassen würde. Grillenzirpen. Ein Tumbleweed rollt durchs Bild.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu.

Yannick soll sich jetzt kurz vorstellen. Er leitet mit dem coolen Satz “Wer hier wählt, der kennt mich” ein und begeistert damit sofort die Massen (was man sicher im Hörsaal gesehen hätte, hier bleibt es nur bei der Grillenzirpen-Tumbleweed-Stille).
Er sagt, dass er es gut gefunden hätte, wenn Hennis und Niclas den Job übernommen hätten. Nach der Nachricht, dass es mit Hennis leider nicht klappt, hat Yannick sich mit Niclas kurzgeschlossen und möchte ihn unterstützen, damit sie das schnell über die Bühne bringen können. Er ist zuversichtlich, dass sie das gut hinbekommen werden, da die beiden sich ja auch bereits kennen. Das Ziel ist, die Nachwahl so schnell wie möglich über die Bühne zu bekommen, damit die FSR schnellstmöglich neu gewählt sind. Er würde auch mögliche Fragen sehr gerne beantworten.

Jonas fragt nach, ob der Posten offiziell ausgeschrieben oder das intern weitergereicht wurde.
Felix verneint das, da eine offizielle Ausschreibung nicht notwendig vorgesehen ist. Über die hochschulöffentlichen Sitzungen wurde die freie Stelle allerdings bekannt gegeben.

Sandra merkt als kleinen Kritikpunkt an, dass nur, weil die Ausschreibung nicht nötig ist, man sie trotzdem veröffentlichen kann. So hätte man die Möglichkeit, die HoPo insgesamt zugänglicher zu machen, was ja schon oft gewünscht wurde.

Felix übergibt mit einem Stöhnen das Wort an Frederik. Das Stöhnen erklärt sich im weiteren Verlauf aber als ein entnervtes Geräusch über die schlechte Internetverbindung bei Felix. Frederik hat dem letzten Ticker entnommen, dass die Aufstellung von Niclas und Hennis in Absprache mit dem Justitiariat erfolgte und fragt deshalb, warum es da scheinbar einen Sinneswandel gab.
Hennis merkt an, dass das im Ticker missverständlich ausgedrückt bzw. auf der letzten Sitzung fälschlich dargestellt wurde (Er kann sich nicht erinnern, das so formuliert zu haben, kann es aber auch nicht garantieren, und davon abgesehen erhebt der Ticker ja auch keinen Anspruch auf Richtigkeit). Das Justitiariat hatte zu dem Zeitpunkt noch kein Einverständnis zu Niclas und Hennsi konkret gegeben.

Jonas meldet sich erneut und fragt, warum die FSK nicht noch einmal einen Vorschlag machen soll. Felix antwortet, dass die FSK weiterhin einen Vorschlag machen soll, denn die Wahlordnung sieht ja vor, dass der Vorschlag von StuPa und FSK gemeinsam erfolgt und dann von der Rektorin bestätigt werden muss.

Yannick bekräftigt diese Aussage. Zur Ausschreibung merkt er an, dass man das Amt natürlich offiziell ausschreiben hätte können. Doch in der jetzigen Situation (und darum ging es ihm) muss die Wahl möglichst schnell über die Bühne gebracht werden. Wenn das gewünscht ist, kann das gerne ausgeschrieben werden, er sei da der letzte, der sich dem in den Weg stellen würde. Die Frage ist aber, ob das jetzt gewollt ist oder nicht, da das nochmal Zeit kosten würde. Ihm persönlich ist einfach daran gelegen, dass die FSR bald ihre Arbeit aufnehmen können.

Es bleibt außergewöhnlich lange still im StuPa, bis Felix sich wieder mit einem genervten Stöhnen zurückmeldet. Wahrscheinlich ist es wieder das Internet.

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Sandra hat das Wort. Sie würde es schön finden, wenn die zwei Plätze, die noch besetzt werden könnten, jetzt noch ausgeschrieben und so langfristig eingearbeitet werden könnten. Nach etwas Nachzählen (“8 … nein, 2-4-6 … 2-4-8”) begründet sie: “8 Augen sehen mehr als 4.”

Nun wird Niclas das Wort erteilt. Er meldet sich dazu, weil es sonst niemand tut. An sich ist das eine schöne Idee. Er überlegt aber, ob eine Ausschreibung redundant wäre, wenn Yannick heute als Vorschlag angenommen wird und es dann sowieso schon beschlossen wäre. 
Sandra sagt dazu, dass man ja danach immer noch die Möglichkeit hätte, eine weitere Wahl durchzuführen.
Yannick möchte einfach die Wahl schnell hinter sich bringen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Er meint, dass bei einer längeren Ausschreibung nicht mehr zur Verfügung stehen würde.

Hennis stimmt Yannick zu und sagt noch einmal, dass ja auch die FSK nochmal zustimmen muss, die morgen schon eine außerordentliche Sitzung hat. Im Zweifelsfall ist das aber ein Aufwand, für den eine Menge Leute aktiviert werden müssen, um die Wahl in diesem Verfahren umzusetzen.

Frederik merkt an, dass es sowieso noch eine Weile dauert, bis die Neuwahlen stattfinden werden, so hätte man noch Zeit. Er weiß aber nicht in wieweit das verfahrenstechnisch vom Justitiariat zugelassen würde.

Rick ist ein Freund von effektivem Handeln. Er versteht die Gegenposition und den demokratischen Gedanken dahinter, hält es aber für zu ineffektiv und langwierig. Die Stelle war “mega lange” ausgeschrieben und hatte kaum Anklang gefunden und er glaubt nicht, dass eine weitere Woche Ausschreibung so viel ändern würde. Davon abgesehen hat er den Eindruck, dass wir uns hier jede Woche sehen (tun wir tatsächlich, der Eindruck wird nicht dadurch getrügt, dass wir alle im Lockdown sind und uns jede soziale Interaktion wie eine Weihnachts-FSR-Party erscheint), und das muss seiner Meinung nach nicht noch mehr an außerordentlichen Sitzungen werden. Sein Fazit: “Ich würde es begrüßen, wenn Yannick erst mal in diese Position geht und man den Mittelweg findet und zusätzlich Leute ausbildet” – Er setzt auf die Effektivität dahinter. Die FSR möchten auch mal anfangen zu arbeiten. Und dazu müssen sie auch erstmal gewählt werden.

Jonas hat zwei kurze Nachfragen: Die von Rick angesprochene Ausschreibung habe es seines Wissens nach gar nicht gegeben. Yannick fragt er außerdem, warum er sich nicht noch mal zur Wahl stellen würde, wenn das Prozedere länger dauert. 
Rick meinte mit seinem Redebeitrag, dass Lukas damals ja relativ lange in den StuPa-Sitzungen von seinem baldigen Rücktritt berichtet und für die Wahlleitung geworben hat. Das meinte er also mit dem “ausgeschrieben” und ergänzt die Anführungszeichen.
Yannick wiederholt sich: Er möchte die Stelle möglichst schnell besetzen um die Wahl durchzuführen. Alles andere hält er für “Schaufensterpolitik” und darauf hat er keine Lust. Er macht das, weil er eine effektive Wahl hinbekommen möchte. Wenn jetzt der Wunsch ist, das alles auszuschreiben, zu besprechen usw., kann man das gerne machen, aber nicht mit ihm.

Sandra versteht die aktuelle Schnelligkeit dieser Situation. Doch das ist nicht nachhaltig gedacht. Wenn die HoPo attraktiv gemacht werden soll, muss diese geöffnet und transparent werden, damit außenstehende Leute die Chance haben, sich zu engagieren.

Im Chat gibt es derweil einen GO-Antrag von Rick: Er würde gerne zurück zum Thema und die Generalaussprache beenden. Hochschulattraktivität ist seiner Meinung nach gerade eigentlich nicht Teil der Debatte.

Sandra hat eine Gegenrede, möchte aber nur noch wissen, ob heute denn noch gewählt wird. Felix erklärt, dass nur die Generalaussprache beendet wird. Er fragt, ob die Gegenrede dann noch bleibt oder Sandra sie zurückziehen möchte. Sandra zieht die Gegenrede zurück und der GO-Antrag ist beschlossen. Wir hören uns also noch die restlichen Redebeiträge an, und kommen dann zur Abstimmung.

Felix fasst nun zusammen: Yannick van de Sand soll als stellvertretender Wahlleiter vorgeschlagen werden. 
Bei der Frage nach Änderungsanträgen meldet sich Sandra. Sie sagt, dass man auf die Frage von Rick eingehen könnte: Ist es möglich, Yannick in das Team mit Niclas zu wählen und zusätzlich die stellvertretenden Positionen auszuschreiben?
Felix kann die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten. Sie würden das morgen im Laufe des Tages dann natürlich gerne klären und die Gremien – in dem Fall den AStA – um eine Ausschreibung bitten.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

20:48 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Hennis hat das Wort. Er möchte nochmal auf Sandra Bezug nehmen, die gesagt hatte, dass es wichtig ist, Leute für die HoPo zu begeistern. Dem stimmt er zu, allerdings bringt es nichts, wenn sich Leute finden, die sich engagieren würden, und diese dann nicht gewählt werden.

Im Chat fragt Sandra, wer die Gegenstimme bei der Abstimmung eben war. Darauf folgt ein kleiner Austausch mit Wort und Chat zwischen Lukas und Felix, ob das jetzt datenschutztechnisch von Felix gesagt werden darf, denn schließlich war die Abstimmung ja öffentlich. Lukas braucht einen Moment zum Tippen.

In der Zwischenzeit hat Rick das Wort. Ihm fällt in letzter Zeit auf, dass das Thema “Hochschulpolitik attraktiver machen” immer häufiger aufkommt. Aber es passiert nicht wirklich etwas. Vielleicht kann man sich mal in einer AG zusammensetzen und Ideen sammeln.

Jonas stellt fest, dass gerade wie schon auf den letzten Sitzungen eine Debatte beendet wurde, anstatt nur zurück zum Thema zu gehen. Er möchte daher anregen, die Debatte nicht direkt zu beenden, vor allem nicht, wenn es noch Wortbeiträge gibt.

Lukas wirft übrigens zwischendurch zur Datenschutzfrage ein: “Ja, dann ist das denke ich okay, weil es eine Regelungslücke ist, würde ich sagen. Im Hörsaal wird sowas ja durch geschickte Fingerzeige oder Blicke in die Richtung unterbunden…kurzum: Ich bin da überfragt”.

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Niclas sagt, dass nach jedem GO-Antrag nach Gegenrede gefragt wird, so auch eben gerade. Viel repräsentativer kann man eine einheitliche Meinung da dann gar nicht darstellen. Daher versteht er nicht, warum man das kritisieren muss.

Rick fühlt sich angesprochen, weil er ja heute den GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt hat. Er findet den Gedanken von Jonas sehr löblich, kann Niclas aber auch verstehen, dass ja die Möglichkeit zur Gegenrede besteht. Wenn er persönlich findet, dass die Diskussion gerade fehl am Platz ist (also nicht zum Tagesordnungspunkt gehört), dann würde er das gerne auch so anregen. In diesem Fall war es seiner Meinung nach so, weil es ja eigentlich nicht um HoPo-Attraktivität ging.

Sandra sagt, dass ggf. besser hingehört werden sollte. Sie wollte nicht konkret darüber diskutieren, wie man die HoPo insgesamt attraktiver gestalten könnte. Sie denkt nur, wenn man schon so oft davon redet, dass die HoPo unattraktiv ist, man in solchen Fällen wie der Wahlausschreibung die Möglichkeit hätte, das zu ändern.

Rick merkt an, dass er zwar einen langen Tag hatte, aber trotzdem noch etwas sagen möchte, da er sich aber gerade etwas angegriffen fühlt durch die “spitze Formulierung” von Sandra. Er will aber darüber nachdenken.

Johannes möchte noch kurz für die morgige außerordentliche Sitzung der Fachschaftskonferenz werben.
Die nächste ordentliche FSK-Sitzung findet am 17.03. statt.

Felix schließt die Sitzung um 20:58 Uhr, wünscht uns eine schöne Restwoche, einen schönen Restabend und viel Erfolg, falls noch Prüfungen anstehen. Dem schließen wir uns natürlich an. Adé! Fliegt schön nach Hause bzw. ins Bett!

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StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 5. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Stichwort “Studierendenparlament”.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Aussprache “Forschung und Lehre im Sommersemester 2021”
TOP 6 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zur 5. außerordentlichen StuPa-Sitzung. Pünktlich zur Primetime am Dienstagabend sitzen wir vor unseren digitalen Endgeräten und warten gespannt, dass die Sitzung eröffnet wird. 

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Mit ein klein wenig Verspätung eröffnet Felix um 20:17 Uhr die Sitzung.
Inklusive 2 Stimmübertragungen sind wir mit 14 Stimmen genau beschlussfähig.

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung und sie wird einstimmig angenommen.
Da die letzte Sitzung erst eine Woche zurückliegt, ist das Protokoll ist noch nicht fertig. Felix bittet das zu entschuldigen. Es wird dann aber auf der nächsten Sitzung verabschiedet.

20:18 Uhr

TOP 3 – Berichte

Es gibt kurz und knapp nichts zu berichten.

immer noch 20:18 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Auch aus der Studierendenschaft gibt es keine weiteren Fragen und/oder Anmerkungen.

schon 20:19 Uhr

TOP 5 – Aussprache “Forschung und Lehre im Sommersemester 2021”

Niclas erklärt, warum wir uns heute zu einer außerordentlichen Sitzung eingefunden haben. Im engen Austausch mit der Hochschulleitung und dem Ministerium soll das nächste Semester besprochen werden. Die Bildungsministerin hatte eine grundlegende Frage an die Studierendenschaft, welche hier auf der Sitzung repräsentativ besprochen werden soll: Möchten wir als Studierendenschaft, dass es eine Öffnung hin zu mehr Präsenzveranstaltungen gibt oder sollte man besser auf Online- bzw. Mischveranstaltungen setzen?
Die LKS will bestenfalls noch im Februar eine Position beschließen, daher kommt es zu dieser kurzfristigen Sitzung.

Sandra meldet sich zuerst zu Wort: Sie hält es nicht für sinnvoll, in der jetzigen Situation (Mutationen und Inzidenzwerte) von einer Öffnung auszugehen. Falls es soweit kommt, ist sie jedoch dafür, die Neulinge zu bevorzugen. Das heißt, dass Leute, die das Studium zu Corona-Zeiten begonnen haben, zuerst wieder an der Präsenzlehre teilnehmen sollten.
Auch Studienfächer mit höherem Praxisanteil sollen eher in Richtung Präsenz geöffnet werden, da man einfach die Praxiserfahrung benötigt.
Für die große Mehrheit spricht sie sich aber für ein planungssicherers und digitales Semester aus – vor allem in der derzeitigen Lage. Ihr ist es ein großes Anliegen, die Prüfungen auf Open-Book-Klausuren umzuwandeln. Das sei in jedem Studiengang möglich. Sie hat selbst von Jura-Studis an deren Unis gehört, dass das dort umgesetzt werden könnte. Das hat nur Vorteile für die Studis und der qualitative Wert des Studierens würde dadurch auch angehoben werden können. Insgesamt ist sie also  bezüglich des Präsenzbetriebs für eine Bevorzugung der Grundstudiumkohorte (1.-4. Semester) und der Studiengänge mit praktischem Anteil – insofern es die Zahlen zulassen – und für die Umsetzung von Open-Book-Klausuren.

Yannick hat nun das Wort und meint zunächst, dass er größtenteils mitgehen würde. Er möchte das Sommersemester nicht als digitales Semester abschreiben (Ha!). Im Frühjahr oder Sommer sollten die Zahlen hoffentlich besser werden, deshalb ist es sinnvoll, auch über Öffnungen nachdenken.
Er gibt Sandra vollkommen recht, dass die Erstis kaum bis gar keine Praxis haben, aber möchte auch die älteren Semester da nicht von einer Öffnung (da, wo möglich) ausschließen.
Die jetzige Situation ist aber insgesamt so, dass man sie nicht 100-prozentig planen kann. Man sollte mit der Rückkehr zum Normalzustand planen, das sei seiner Meinung nach möglich, gegebenenfalls könnte man dann immer noch spontane Änderungen vornehmen. Er hält es aber auch für wichtig, die Digitallehre momentan prioritär vorzuziehen.
Auch für die Zukunft möchte er weiterhin digitale Lehrformate stärken. Schon dafür würde sich die Investition in die in digitale Infrastruktur lohnen.
Insgesamt wäre sein Vorschlag also, erst einmal digital zu bleiben. Sofern es die Zahlen zulassen, können dann die unteren Semester und, im besten Fall, auch die höheren Jahrgänge in Richtung Sommer wieder in die Präsenz bewegt werden.

Hennis beginnt seinen Redebeitrag mit einer erfreuten Feststellung: Heute sind viele Menschen von “außerhalb der HoPo-Bubble” da, das findet er toll. Er bietet allen an, Wünsche, Sorgen und Ideen für das nächste Semester zu teilen. In der HoPo-Bubble würde man nämlich nicht so viel von außen mitbekommen und die StuPist*innen stammen zum großen Teil aus der philosophischen Fakultät, weshalb ein Einblick in andere Studiengänge und die Bedürfnisse der anderen Fakultäten oft ein wenig fehlt.

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Hennis erklärt weiter, dass bereits eine erste Planung für das SoSe getroffen wurde. Man bemüht sich darum, ein Präsenzsemester zu planen. Das gilt vor allem für Lehrtätigkeiten, die digital gar nicht funktionieren (wie zum Beispiel Laborarbeiten) oder diejenigen Veranstaltungen, die in digitalen Formaten Einbußen haben. Priorität haben dabei in der Tat die unteren Semester (1, 2 und 3). Diese Planung ist zum einen für die Universitätsleitung wichtig, da dabei ja auch Räume gebucht werden müssen. Es muss aber viel Wert auf eine gute Vorbereitung gelegt werden – immerhin müssen auch weiterhin kurzfristige Entscheidungen getroffen werden.
Wenn es wieder zu Präsenz kommen sollte, dann würde auch die Maskenpflicht weiter geführt werden. Im Gespräch mit der Bildungsministerin wurde außerdem ein Schwerpunkt auf die hybride Lehre gesetzt, insofern das umsetzbar ist.
Ein Punkt, den er noch einwerfen möchte und wo er um Rückmeldung bittet, betrifft die Prüfungsmodalitäten. Da bereitet man sich im Sommersemester so vor, dass die Prüfungssituation so wie jetzt aussehen würde: Präsenzprüfungen sollen die Ausnahme sein, vorrangig soll es digitale Prüfungen geben. Dabei sagt Hennis aber auch, dass man natürlich noch darüber diskutieren kann, wie das jetzt dieses Semester so abgelaufen ist.
Es wurde über die Durchsetzung einer Maskenpflicht bei Präsenzprüfungen gesprochen. Da Prüfungen aber auch über mehrere Stunden gehen können, steht dieses Thema noch zur Debatte. 

Johannes (FSK) hat das Wort. Er ist dafür, auch nochmal die Meinungen und Wünsche von Studierenden außerhalb der HoPo einzuholen. Er hat das teilweise von anderen Unis mitbekommen und da jetzt noch keine konkrete Idee, wie das umgesetzt werden könnte, meint aber, dass es da digital bestimmt einen machbaren Weg gibt.
Außerdem hat die FSK die FSR angeschrieben und um Rückmeldung bezüglich der Umsetzung gebeten.
Nicht nur die Freiheit der Lehre sollte als Argument gebracht werden, auch die unterschiedlichen Konzepte der Fakultäten könnten zentral zugänglich gemacht werden, damit die Studierenden und besonders Erstis einen informationellen Sammelpunkt vorfinden. Es müsste einfach mal klargemacht werden, was für Anforderungen hier bestehen. Damit soll verhindert werden, dass Dozierende sich den digitalen Formaten entziehen mit der einfachen Begründung, dass das nicht möglich sei.
Johannes wünscht sich dabei aber auch einen regen Austausch mit und mehr Einbindung von der Studierendenschaft.
Wenn das gewünscht ist, könnte man nächste Woche noch eine Liste mit den Wünschen aller FSR nachreichen.

Rick möchte den Fokus noch einmal auf die Lehrämter richten wollen. Man liest oft in irgendwelchen Verordnungen, dass wegen der Öffnung von Laboren etc. zur Praxisarbeit die Naturwissenschaften im Fokus stehen müssen. Lehrämter haben allerdings auch viel Praxis, gerade die Grundschullehrämtler*innen, für die jede Woche einen Praxistag vorgesehen ist. Das müsste also unbedingt geklärt werden. Dabei geht es sowohl um die hochschulpraktischen Übungen als auch Praktika und Seminare.
Wenn gar nicht möglich, müssen wenigstens Alternativlösungen gefunden werden. Man könnte zum Beispiel schauen, ob individuelle Nachhilfe für Schüler*innen angerechnet werden könnte.
“Ohne Praxiserfahrung kann man keine gute Lehrkraft werden, das geht leider nicht theoretisch.” – das muss Ricks Meinung nach unbedingt berücksichtigt werden.
Außerdem hat er eine Nachfrage: War in den Gesprächen schon mal das Thema “Impfung” und die Auswirkungen im Gespräch? Beispielsweise: Dürfen Geimpfte wieder einfacher an Präsenzveranstaltungen teilnehmen?

Niclas findet das Feedback generell schön. Er meint, dass derzeit bei der Öffnungs-Thematik das Problem besteht, dass man grundsätzlich ein digitales Semester haben möchte, aber auch teilweise Ausnahmen für Studiengänge, die viel Praxisbezug haben (müssen), gemacht werden können. Da gibt es bei der Ausarbeitung potenzielle Schlupflöcher, wo sich Dozierende reinsetzen könnten, um den eigentlichen Zweck der Ausnahmen zu umgehen.
Als LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) sind sie nicht für die Ausarbeitung genauer Konzepte zuständig, sondern geben vielmehr eine Tendenz vor und fungieren als Interessenvertretung im Allgemeinen.
Niclas hält eine Präsenzlehre im nächsten Semester für schwierig. Er selbst hat aber auch im letzten Semester mitbekommen, dass man jede Veranstaltung in Präsenz machen kann, aber einige Seminare nicht in digitale Formate umgewandelt werden konnten. Bei Übungen, die Präsenz erfordern, macht es zum Beispiel keinen Sinn, wenn das dann zuhause alles in Heimarbeit stattfindet. Er schließt sich also Johannes an, eine rote Linie zu finden.
Insgesamt würde er aber dafür plädieren, dass es besser wäre, ein Onlinesemester zu planen. Er versteht natürlich, dass viele Studiengänge Praxisbezüge brauchen, aber man muss irgendwo eine Grenze ziehen.
Zu der Umfrage von Johannes sagt Niclas außerdem, dass das Stupa und die FSK nicht die Ansprechpartner*innen für eine Umfrage sind, das müsse der AStA als Außenvertretung (Exekutive) der Studierendenschaft machen.
Zur Begründung der Präsenzveranstaltung betont er noch einmal, dass Ausnahmen für Präsenzveranstaltungen ausgenutzt werden könnten. Das “öffnet Tür und Tor” für viele Dozierende, sich trotz einer umsetzbaren digitalen Version der Lehrveranstaltung oder Prüfung durch die Möglichkeit eines Schlupfloches diese zu nutzen. Ohne genaue Rahmenbedingungen bringt uns das also nicht weiter.
Zu Ricks Nachfrage zum Thema Impfplan wäre laut Niclas’ Meinung wahrscheinlich eher Wintersemester wieder interessanter als das bevorstehende Sommersemester. [Anmerkung der Redaktion: DIe Studierenden der medizinischen Fakultät sind derzeit in Priorität 2 eingeordnet und werden vermutlich in absehbarer Zeit Angebote für Impftermine erhalten.]

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Annika möchte zu diesem Thema nochmal aus Sicht des psychologischen Instituts sprechen, da der FSR Umfragen durchgeführt hat und gutes Feedback zur digitalen Lehre bekommen hat. Unter anderem gibt es bei ihnen Studierende, die zur Risikogruppe gehören. Daher sind sie auch dafür und schließen sich den anderen an, dass es mindestens eine Hybridlehre geben soll und reine Präsenz angesichts des Infektionsrisikos nicht tragbar ist.
Die Idee, jüngere Semester zu bevorzugen, findet sie auch gut, aber auch hier sollte es Regeln geben, um mögliche Risikogruppen zu schützen.
Zur Umsetzbarkeit von Seminaren: Es gibt auch gute Möglichkeiten, online solche Seminare durchzuführen. Sie hatten beispielsweise ein sehr gutes Psychotherapie-Seminar, dabei hängt aber sicher auch viel vom Engagement der jeweiligen Dozierenden ab.
Wichtig wäre ein Mechanismus der Qualitätssicherung, da es auch deutliche negative Erfahrungen in der Online-Lehre gegeben hat. Beispielsweise gäbe es in der Psychologie eine Lehrperson, die nur Aufgaben in Form von Texten verteile, ohne selbst aktiv zu lehren.
Was dringend noch besprochen werden müsste, wären die Prüfungen und die Bedingungen bzw. Verlängerungen für auslaufende Studiengänge.
Was Prüfungen angeht, “ist es allerhöchste Eisenbahn”, dort rechtliche Linien festzulegen, um eine Orientierung und sichere Planung und Organisation der Lehre zu ermöglichen. 
Auch für die Praktika müsse man sich langfristige Gedanken machen, beispielsweise durch einen Erlass für alle Semester oder durch alternative Lösungen.
Zum Abschluss wären vielen Psycho-Studierenden rechtzeitige Kommunikation wichtig, sodass langfristige Planbarkeit ermöglicht wird. Vor allem um Erstis, die eventuell gar nicht nach Greifswald ziehen würden, rechtzeitig über die Umstände zu informieren.

Josephine schließt sich Annikas Punkt zu Praktika an, auch sie möchte die Wichtigkeit der Beachtung dieser unterstreichen. Das betrifft wirklich sehr sehr viele Studiengänge, daher würde sie auch darum bitten, dass das beachtet wird. Ihr ist bei der Stundenplanerstellung aufgefallen, dass einige Onlineveranstaltungen direkt von Präsenzveranstaltungen gefolgt werden. Auch wenn Greifswald eine Fahrradstadt ist und es prinzipiell möglich ist, in einer halben Stunde nach Hause zu fahren, gibt es auch Studierende, die außerhalb von Greifswald leben oder mit dem Bus/zu Fuß zur Uni kommen, für die dann die Hybridlehre auch schwierig sein könnte, da sie nicht rechtzeitig die Standorte wechseln können, um von einer Präsenz- auf eine Online-Veranstaltung zu wechseln. 
An manchen Orten wird auch eine Turnhalle als Veranstaltungsort angegeben, was zur Verwirrung in der Wegplanung führen kann.

Lena hat das Wort. Sie möchte aus der Perspektive der bildenden Kunst sprechen: Die Kunst basiert auf Präsenzveranstaltungen und die digitale Lehre funktioniert da wirklich nicht. Zum Beispiel können viele Studierende gar nicht bei sich zuhause im Wohnzimmer malen. Auch die Exkursionstage sind problematisch: Viele Studierende können ihr Studium nicht beenden, da ihnen diese fehlen und es bis jetzt aber auch noch keine Lösungsvorschläge gegeben hat. Auch dort wünscht sie sich eine abschließende Klärung. Genauso sieht es mit den Kunstprüfungen aus, denn einige Kunstarbeiten werden nun in Form von digitalen PDF-Dateien abgegeben. Man kann künstlerische Arbeiten in ihren Augen aber nicht in ein zweiseitiges PDF umwandeln.

Felix erteilt Sandra das Wort. Sandra schließt sich größtenteils Annika an.
Sie würde sich wirklich dafür aussprechen, die Kofferklausuren insgesamt einzuführen. 
Zu den Masken möchte sie ergänzen, dass sie von Leuten aus dem klinischen Bereich gehört hat, dass bei der britischen Mutation selbst die FFP2-Masken nicht so viel bringen würden.
Außerdem erklärt sie, dass die meisten der Studierenden erst im nächsten Jahr mit einer Impfung rechnen können, dieses Thema also wahrscheinlich nicht besonders relevant für uns sein kann.
Zum Lehramt regt Sandra an, dass es gut wäre, wenn der FSR Bildungswissenschaften da nachfragt und sich damit auseinandersetzt. Der Studiengang Grundschullehramt ist ja zum Beispiel an das Bielefelder Modell angelehnt und da kann sie es gut verstehen, dass man den Praxistag pro Woche auch braucht. [Wir sind verwirrt, was ist dieses Bielefeld?] Vielleicht könnte man auch in Erwägung ziehen, ein extra Semester einzubauen.
Zur Kunstgeschichte ergänzt sie, dass es von Seiten der Lehrenden es wohl teilweise fragwürdige Einstellungen gibt. Trotzdem gibt es wohl schon Bemühungen, Lösungen zu finden. 
Die Praktika sind so geregelt, dass man sich mit dem*der jeweiligen Praktikumsbeauftragten und dem Prüfungsamt in Verbindung setzen kann (sie spricht gerade für den Bachelor) und da eine Lösung erarbeitet werden kann. Sandra wünscht sich aber, dass es da eine generelle Regelung gäbe, anstatt nur eine mündliche Absprache.

Philip möchte dazu ergänzen, dass Johannes schon viele wichtige Aspekte zusammengefasst hat, er möchte aber auf einen besonders wichtigen Punkt eingehen, der noch nicht erwähnt wurde: In der Stellungnahme hat die FSK den Wunsch von mehreren Prüfungsterminen geäußert. So könnte man bei einer Coronaerkrankung noch im selben Semester die Prüfung nachholen.
Zum Beispiel gibt es in Köln schon immer drei Prüfungstermine. Das wäre auch allgemein sehr wünschenswert, dass wir als Studierende da Ausweichtermine haben, beispielsweise bei Krankheit. Damit wäre es trotzdem möglich, die Prüfung im selben Semester abzulegen, ohne Zeit zu verlieren.

Hennis bedankt sich für so viele Wortmeldungen und schreibt schon eifrig mit, um möglichst viel mit in den Austausch mit der Uni zu nehmen. Ihm selbst ist die Planungssicherheit für Studierende am wichtigsten. Es kann doch nicht sein, dass wir kurz vor dem Semester schon wieder nicht wissen, ob wir “in der nächsten Woche” Präsenz haben oder nicht. Er hat sogar schon Mails bekommen, in denen Erstis überlegen, ob sie nun wirklich nach Greifswald ziehen sollen, da man ein digitales Semester auch von zuhause aus erleben könnte. Deswegen findet er die Forderung nach einem digitalen Semester nur richtig. Das muss man dann aber in der Konsequenz auch durchziehen.
Zur Impfung ergänzt er, dass das kein Thema sei. Rechtliche Rahmenbedingungen für digitale Prüfungen sind im Bildungsministerium in der Diskussion. Da hoffen sie, dass es für die nächste Prüfungsphase etwas Handfestes gibt.
Zudem gibt es einige wiederkehrende Probleme aus dem letzten Jahr. Vor allem Pendler*innen haben wirklich ein Problem, beispielsweise wenn die Bibs oder Mensen geschlossen sind. Der Kompromiss wären daher Präsenzveranstaltungen aber nur, wenn die Teilnahme auch von zuhause aus möglich ist oder weitere digitale Alternativen angeboten werden. Die Wahl muss seiner Meinung nach den Studierenden auch im kommenden Semester gegeben sein.

Lina spricht an, dass viele Studierende, gerade Erstis, oft in den abgelegeneren Stadtteilen wohnen würden und daher besonders stark von räumlichen Entfernungen bei dem Wechsel zwischen Präsenzformaten und digitalen Veranstaltungen betroffen wären. Sie ist persönlich für ein rein digitales Semester, aber vor allem aus der Germanistik haben sich Stimmen gemeldet, die gerne ein Hybridsemester hätten. Das wurde teilweise schon im letzten Semester gemacht und hat gut funktioniert.
Zudem ist ihr persönlich wichtig, dass es bei Prüfungen zu einer Einigung kommt. Kommiliton*innen von ihr haben sich von Prüfungen teilweise abgemeldet, weil sie das Infektionsrisiko nicht eingehen wollten. Auf Seiten der Kommunikationswissenschaft gab es für dieses Problem zum Beispiel keine Akzeptanz. Sie findet das sehr schwierig, weil sie ihr Studium nicht deswegen verlängern müssen will. “Es kann ja nicht sein, dass wir da alle kleine persönliche Bildungsstreiks anfangen müssen, um uns nicht mit einem Virus anzustecken.”
Es ist zudem wichtig, Arbeitsräume zu schaffen.

Auch Dinah hat sich Notizen gemacht und sammelt diese erstmal. 
Zu den mehreren Prüfungsterminen sagt sie, dass es an der PhilFak aus Erfahrung etwas schwierig ist. Sie ist sich ziemlich sicher, dass es an der MatNat die Möglichkeit mit mehreren Prüfungsterminen gibt. Dazu schreibt Annika im Chat, dass das für die Psychologie jedenfalls leider nicht der Fall ist.
Bezüglich des Lehramts ist das Greifswalder ZLB das richtige Ansprechzentrum für alle Fragen, die diese Studiengänge betreffen.
Zu den Exkursionstagen ergänzt sie, dass es diese Diskussion schon seit Jahren gibt und hier alternative Prüfungs- bzw. Leistungsformate gefunden werden müssen. In der Geschichte konnten die Studierenden die Exkursionen zum Beispiel selbst organisieren und dann im Nachhinein durch den Lehrstuhl anerkennen lassen.
Sie stimmt auf jeden Fall den alternativen Prüfungsformaten zu. Sie möchte auf keinen Fall eine Präsenzpflicht, da es einfach so viele Möglichleiten in der digitalen Welt gibt, um die Prüfungen abzuhalten. Es ist eben eine Herausforderung, an die sich viele Dozis nicht rantrauen. Sie glaubt, dass an der Uni an vielen Stellen schon gute Ansätze zu sehen sind, die mit guten Hilfestellungen und Anlaufmöglichkeiten schon viel ausmachen, z.B. in den Inter Studies und der digitalen Lehre. Es gibt in einzelnen Fächern viele Alternativen, von denen sie gehört hat. Abgesehen von Open Book Klausuren möchte sie also noch auf andere alternative Prüfungsformate Aufmerksam machen.

Anna hat das Wort und möchte anmerken, dass es wenigstens Alternativen oder Kompromisse zum reinen Online-Format geben muss. Klausuren in einem Raum mit 50 Leuten findet sie zum Beispiel auch nicht so toll, aber wenn es da keine Möglichkeit zur digitalen Umsetzung gibt, würde sie es zumindest für angemessen halten, zu fordern, die Anwesenheit der Personen in den Veranstaltungen runter zu setzen. Es kann nicht sein, dass sie sich persönlich einschränken muss und nur eine Person sieht, aber für eine Klausur mit 50 Haushalten in einem Raum sitzt, weil die Planung eine Aufteilung nicht hinbekommt. 
Sie hat sich letztens einen Vortrag zum Thema Online-Prüfungen angehört, wo einiges zu Datenschutzverordnungen erzählt wurde. Demnach können solche Veranstaltungen ein Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit sein. Sie bietet an, die Folien an das Präsidium weiterzureichen, sodass diese in den Verteiler aufgenommen werden können.
Sie empfindet es insgesamt aber als eine sehr schwierige Situation.

Bianca meldet sich zu Wort. Sie möchte etwas zur zweiten Prüfungsphase sagen. Manche Studienfächer haben so eine Prüfungsphase auch schon. (Wenn Svenja jetzt hier wäre, dann könnte sie das bestätigen.) Wie Anna gerade angesprochen hat, sollte — WENN die Prüfung präsent stattfindet — zumindest die Teilnehmendenzahl runtergeschraubt werden.
Sie haben es gerade noch so geschafft, dass sie eine Prüfung doch noch digital schreiben konnten. Ansonsten hätten sie mit 70 Leuten im HS 3/4 geschrieben und das wäre absolut inakzeptabel gewesen.
Wie Rick angesprochen hat, sollen die Lehrämter nicht vergessen werden. Die Grundschullehramtserstis sind spätestens im 3. Semester “komplett am Arsch”, wenn sie dann die Schulprüfungen machen müssen und bis dahin nie selbst in der Schule waren.
Sandra meinte schon, dass der FSR Bildungswissenschaften an dem Thema dran ist, aber Bianca glaubt, dass es nochmal eine andere Form annimmt, wenn die Studierendenschaft geschlossen dahinter steht, dass hier ein deutliches Problem zu beheben ist. 
Im letzten Jahr hat vermutlich auch niemand damit gerechnet, dass sich das alles jetzt noch ein weiteres Jahr zieht. Daher wünscht sie sich eine erneute Regelstudienzeitverlängerung für alle.

Niclas bedankt sich für die Teilnahme und lädt noch einmal dazu ein, öfter im StuPa vorbeizukommen.
Er sagt, dass auch in der LKS schon viel über die Prüfungsformate diskutiert wurde. Der Landesgesetzgeber beruft sich auch auf den Eingriff in die Freiheit der Lehre, die durch mögliche rechtliche Reglungen gefährdet ist. Um diesen Punkt dreht sich die gesamte Debatte immer wieder. 

Niclas zeigt außerdem auf, dass wir als Studierendenschaft keine Entschlüsse treffen, sondern nur unsere Wünsche äußern und damit den Ausgang beeinflussen können.
Für ihn liegt das Hauptproblem in der Hochschulplanung in zu wenigen Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber und die entscheidende Frage sei, ob und wie wir als Studierendenschaft dort unsere Meinung einbringen wollen.
Er plädiert für die Digitallösung des Semesters und bittet um Redebeiträge zur Eingangsfrage: Für was entscheiden wir uns jetzt — Planung als Präsenzlehre, in Digital- oder in Hybridformaten/Alternativen mit Zwischenschritten? Am effektivsten können sie in der LKS was rausholen, wenn sie mit einer einheitlichen Stimme sprechen. Gäbe es beispielsweise einen Brief seitens der LKS, würde dieser vermutlich mehr bewirken, als wenn einzelne Studierende oder FSR an vielen Stellen versuchen, auf die Uni zuzugehen. 
Er fasst zum Abschluss also noch einmal die Grundsatzfrage zusammen: “Wollen wir eine digitale Lösung? Wollen wir, dass in Präsenz geplant wird oder wollen wir diese hybriden Lösungen? Danke.”

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Sandra sagt dazu, dass sie die digitale Umsetzung für möglich hält und im Hinblick auf die momentane Infektionslage und die Mutationen eine Präsenzlehre nicht verantworten könnte, bei der die Studierenden, die selbst zur Risikogruppe gehören oder sich im Umfeld von Risikogruppen befinden, hinten runter fallen würden. Sie findet, dass man sich da solidarisch zeigen sollte. Es ist auch eine Sache der Planbarkeit — eine Gewissheit von Onlineklausuren UND Veranstaltungen würde eine wesentliche Erleichterung schaffen.
Das Totschlagargument “Freiheit der Lehre” hält sie auch für ein bisschen “bekloppt”: Sie fragt, inwiefern die Freiheit der Lehre genutzt werde, wenn da einfach nur ein Skript hochgeladen wird. Mühe = 0.
Zu Annikas Punkt der Qualität merkt sie an, dass eine Standardisierung nötig ist, mit bestimmten einheitlichen Standards, die das Qualifikationsniveau auf einem konstanten und gleichen Level halten. Auch Überschneidungen digitaler Veranstaltungen sind ein Problem, das sie bereits selbst miterleben musste.
Insgesamt, müssen wir bei den Schwächsten an der Uni ansetzen: den Risikogruppen oder Menschen, die mit Risikogruppen Kontakt haben. Sie rechnet damit, dass die Pandemie noch bis mindestens 2023 präsent sein wird, sodass es langsam wirklich an der Zeit ist, auch einzusehen, dass man langfristig denken muss. Es kann nicht sein, dass kein Verständnis gezeigt wird, wenn Studierende Klausuren schieben, weil sie sich keiner Ansteckung aussetzen wollen. Uni und Lehrende bestehen nur durch uns Studierende in ihrer Funktion weiter — daher muss sich nach uns gerichtet werden, nicht nach der Freiheit der Lehre und so fort.

Johannes möchte einmal zu Niclas’ Frage Stellung beziehen. Durch Umfragen ist deutlich geworden, dass die Meinung in der Studierendenschaft etwa 50/50 gespalten ist. Nach den digitalen Semestern wollen die Studis natürlich zurück in die Präsenzlehre. Die Lehre ist dort besser und man hat soziale Kontakte — insgesamt gibt es hier einfach mehr Vorteile. Aber es muss ein roter Faden und eine klare Richtung und Sicherheit vorgeben werden. Einen rein digitalen Ansatz hält er aktuell für deutlich sinniger, um den neuen Studierenden, die jetzt ins Studium kommen, damit aufzufangen. Die Argumente bezüglich Sonderstatus für Labore, Exkursionen etc. hält er trotzdem für richtig. Trotzdem müssen wir uns hier ganz klar auf die betreffenden Institute und Veranstaltungen fokussieren. Es dürften keine Lücken entstehen, die Dozierende aus anderen Veranstaltungen nutzen, um ihre Lehre wieder auszuweiten.
Deshalb plädiert er für einen klaren digitalen Ansatz, den man dann später nach Bedarf und Möglichkeit öffnen kann. Es gibt aber mittlerweile eine lange Liste von Wortbeiträgen, sodass er vermutet, dass es doch noch einige Gegenreden gibt. 

Rick ist für eine hybride Umsetzung. Er hält Vorlesungen für digital leicht umsetzbar, praktische Formate wie die SPÜs aber nicht, was oft auch an den Ausstattungen in den Schulen liegt. Bei klaren Regelungen gibt es keine Lücken. (Word. Und nachts ist es kälter als draußen.)
Erneut möchte er die Wichtigkeit der Lehrämter betonen, da schließlich jeder Mensch (in Deutschland) mindestens 9 Jahre die Schule besucht hat. Wenn die Studis jetzt in der Lehre leiden, wird sich das sowohl auf die Schüler*innen auswirken als auch auf die Lehrer*innen. Wir könnten dann schnell in eine Abwärtsspirale geraten, wenn Lehrer*innen schlechter ausgebildet sind, Schüler*innen jetzt schon durch die digitale Lehre in ihrer Bildung einbüßen müssen und dann in Zukunft schlechter ausgebildete und auf die Praxis unvorbereitete Lehrkräfte diese Folgen nicht auffangen können. Nicht zu vergessen, dass diese Lehrkräfte dann wahrscheinlich noch prädestinierter für Burn-Outs sind, als es Lehrende heute schon sind. 
Auch wenn es nur in kleinen Teilen möglich ist, müssen seiner Meinung nach Möglichkeiten für die Lehrämter geschaffen werden, praktische Lehre in Präsenz durchzuführen.

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Annika hat das Wort. Sie ist für eine Planung von Hybrid-Veranstaltungen. Im Großen und Ganzen muss beim digitalen Angebot geblieben werden, um alle Gruppen einzubinden. Das Ziel könnte ein angepeiltes Online Semester mit späteren Öffnungen sein.
Umfragen nach hat “alles, was mit Videos gemacht wird”, einen größeren Lernerfolg. Ihr Fazit wäre also digital, wo möglich digital oder zumindest hybrid.

Philip möchte sich im Sinne des FSR WiWi für ein digitales Semester aussprechen.
Zur Lehrfreiheit hat er auch eine Ergänzung: Er fragt, ob es dann noch Lehre ist, wenn da nur Skripte hochgeladen werden und man noch nicht mal die Möglichkeit hat, Fragen zu stellen. Wird da dann überhaupt noch der Arbeitsvertrag erfüllt?

Paula möchte für die Biowissenschaften sprechen. Auch in der dortigen Fachschaft ist die Tendenz deutlich zu einem digitalen Semester übergegangen, da es bei einer zu frühen Öffnung möglicherweise (im Falle einer 3. Welle) zu Chaos kommen würde, wenn wieder zurück auf digitale Lehre umgestellt werden muss. Die digitale Lehre biete viele Ressourcen, auf die gesetzt werden kann. Einige Seminare (Laborpraktika) müssen jedoch geöffnet und Konzepte dafür erarbeitet werden. Viele Praktika sind jetzt auch digitalisiert worden. Aber ein digitales Praktikum ist trotzdem kein Praktikum in dem Sinne. Auch gibt es zwar schon Erfahrungen mit Hybridlehre, allerdings hat das zu großer Ungleichberechtigung durch Bevorzugung von Studierenden in Präsenz geführt. 
Daher steht sie der Hybridlehre eher skeptisch gegenüber und ist prinzipiell für die Planung eines digitalen Semesters. Auch Prüfungen sollten größtenteils digital ablaufen, dafür gibt es auch genug Möglichkeiten im digitalen Zeitalter. Schließlich ist es schwierig, sich mit einem Tag Vorlauf auf Änderungen in der Prüfungsumsetzung einzustellen. Wenn es Präsenzklausuren geben sollte, dann sollten dafür auch hygienefreundlichere Konzepte erarbeitet werden, sprich nicht 80 Studierende in einem Raum oder auch 3 Stunden mit einer Maske sitzen.
Die Biowissenschaftler*innen wünschen sich daher, dass Konzepte gesammelt werden und eine digitale Qualitätssicherung erreicht werden kann. Schließlich ist es mittlerweile das 3. Semester, das digital geplant werden müsste und trotzdem hat man so das Gefühl, dass einige Lehrende immer noch total planlos sind. Gleichzeitig gibt es aber auch andere Dozierende, die sich total tolle Konzepte ausgedacht haben. Wenn es da einen größeren Austausch und einen höheren Standard geben würde, dann wäre das wirklich gut. Sie wünscht sich einfach mehr Gehör und Mitbestimmung für die Studierendenschaft, damit es sinnvollere Beschlüsse geben kann.

Bianca findet, dass der Spruch: “Präsenz wo nötig, Digital wo möglich” mittlerweile eher schwierig ist. Wenn es darum geht, die zukünftigen Lehrer*innen auszubilden, ist Präsenzlehre einfach dringend nötig. Eine direkte Lehre mit Kindern oder Heranwachsenden ist eine sehr wichtige Erfahrung für die Entwicklung von Lehrpersonal. Gerade auch, wenn es um Praktika und Seminare geht, sollten, wo es nur möglich ist, Präsenzvarianten angestrebt werden.
Bei Vorlesungen hingegen macht es natürlich keinen riesigen Unterschied, wenn die Veranstaltung digital umgesetzt wird.
Die Germanistik hat sich mehrheitlich für die hybride Lehre ausgesprochen. Hier steht aber auch die notwendige Technik zur Verfügung und es gab schon früh Bemühungen, Konzepte für gleichberechtigte hybride Lehre auszuarbeiten. Das verlief innerhalb der Germanistik-Seminare relativ fair, was die Gleichberechtigung von Online und Nicht-Online-Studierenden angeht.
Von den Erstis kam die Rückmeldung, dass die Präsenzveranstaltungen sehr wichtig waren. Wie Sandra schon angesprochen hat, ist es für “die Neuen” an der Uni wichtig, Möglichkeiten in Präsenz zu haben.

Niclas bedankt sich für die vielen Perspektiven. Am Ende laufen diese Ansichten auf eine ähnliche Ansicht hinaus.
Er findet es super, dass an sich digitale Lehre bevorzugt wird, sofern diese umsetzbar ist. Das spricht für die Leute, wenn sie da den Kompromiss direkt mitdenken. Für sie (als LKS) ist es aber schwierig, denn sie kommen am weitesten, wenn sie mit einer gewissen Maximalposition in die Verhandlung treten. Im Laufe des Prozesses kann sich dann immer noch auf den Kompromiss geeinigt werden. Gleich mit einem Kompromiss in die Verhandlung zu gehen, könnte hingegen die Argumentation und Dringlichkeit verdünnen.
Die Problematiken der digitalen Lehre kommen auch daher, dass immer Präsenzlehre angekündigt wurde, sodass die Lehrenden und Studierenden gar nicht mit der nötigen Dringlichkeit auf die digitale Lehre vorbereitet und hingewiesen wurden. Wenn die Hochschulleitung digitale Lehre vorschreiben würde, dann würde das auch zu einer ganz anderen Qualität dieser Lehre führen.
Anna und er würden es dann so kommunizieren, dass sie den Wunsch haben, dass auf jeden Fall im digitalen Format geplant werden soll. Im weiteren Verlauf würden sie dann die vielen tollen Vorschläge von heute aufgreifen.

Yannick möchte Niclas’ Punkt unterstützen, dass nicht mit einer Kompromissforderung in die Diskussion gegangen werden sollte. Auch den Punkt, dass die Dozis keinen Plan von der digitalen Lehre hätten, findet er wichtig. Die Studis müssen klar machen, dass auch die Lehrenden selbst Hilfe bei der Umsetzung der digitalen Formaten brauchen. Einem Großteil wäre geholfen, wenn es mehr Unterstützung und Leitfäden gäbe, um die digitale Lehre zu verbessern. Er denkt, für diesen Punkt sollte sich stark gemacht werden, weil wir als Studis am Ende auch davon profitieren können.
Er möchte es das auf keinen Fall als Kritik an den Lehrenden momentan anbringen, sondern damit auch für diese mehr Unterstützung erreichen. Lehrende und Studierende sollten gleichermaßen Hilfe bei der digitalen Lehre erhalten.

Sandra kämpft zunächst mit ihrem Mikro, ist aber nach einigen Startproblemen dann doch gut zu hören.

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Sie berichtet aus ihrer Erfahrung in Hybridveranstaltungen, wo nicht immer alles gut gelaufen ist. Natürlich gibt es Lehrende, die digital und didaktisch sehr fix sind, aber eben auch das genaue Gegenteil. Dabei gibt es viele Möglichkeiten, wie Onlinelehre veranstaltet werden kann, bei denen Studierende wirklich motiviert werden und kaum einen Unterschied merken. Natürlich hat man nie das Gefühl, dass alles ist wie in der Präsenzlehre ist. Diese kann man aber derzeit einfach nicht gewährleisten.
Sie kann natürlich verstehen, dass Studiengänge mit praktischem Anteil zurück wollen — dafür muss es andere Regeln geben. 
Sie hätte das erste Mal gehört, dass Lehrämtler*innen nicht in die Schule dürfen. Nun würde sie gerne wissen, ob die Lehramtsstudis dann noch Extrasemester bekommen, damit sie aufgefangen werden. Vor allem hier haben es diejenigen aus den Risikogruppen ja noch schwieriger, da muss es wirklich eine gute Regelung geben – vor allem, da es noch eine ganze Weile dauern wird, bis wir wieder “normal” studieren können.
Sie würde sich von den Lehramtstudis wünschen, dass sie eine Resolution schreiben würden. Ebenso die anderen praktischen Studiengänge. Gerade in den Naturwissenschaften wurden da ja schon kreative Lösungen gefunden.
Neben der Planbarkeit muss besonders die Qualität endlich in den Mittelpunkt gerückt werden, genauso wie die Rechtlichen Rahmen. Dann käme man in diesen Zeiten auch besser damit klar. Wenn sich das Infektionsgeschehen ändert, müsse nämlich wieder alles auf über den Haufen geworfen werden.
Diejenigen, die ihr Studium durch einen Job finanzieren müssen, brauchen ja auch dringend Planbarkeit. Gerade diese Planbarkeit und die Solidarität mit den Schwächsten möchte sie noch einmal betonen.

Lina (IPK und Germanistik) findet schon, dass man erwarten kann, dass Dozierende nach 2 Semestern mit der Unterstützung von Studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen in der Lage sein sollten, adäquate digitale Lehre zu gestalten. Soweit sie weiß, gibt es die Ausbildung zu E-Tutor*innen, wo gelernt wird, Dozis online zu unterstützen. 

Philip wollte fast dasselbe sagen. Darüber hinaus sollten sie vielleicht mal fragen, wie viele das nutzen oder nutzen würden.

Dinah möchte in Anlehnung an Yannick auf die finanzielle Ausstattung von digitaler Lehre und Hochschuldidaktik aufmerksam machen. Das ist übrigens auch das Argument, was ihr im Kopf schwebt, wenn es um die Freiheit der Lehre geht. Das ist dem Land häufig egal, wenn es um die Ausstattung der Universität geht, aber da ist sie vielleicht auch etwas salty gerade. Sie denkt, dass diese Angebote (digitale Lehre und Hochschuldidaktik) ganz gut angenommen wurden.
Grundschullehramt ist ein neuer Studiengang und wirklich auch mit diesem Praxistag (mit viel Energie) entwickelt worden. Der ist leider jetzt zum ungünstigsten Zeitpunkt gestartet. Dort muss also besonders aufgepasst werden, denn gerade Grundschullehrer*innen werden dringend gebraucht. Und trotzdem ist es genau der Studiengang, bei dem die Uni gesagt hat, dass die Studierenden noch nicht in die Praxis gehen können. 
Bei den anderen Studiengängen — soweit sie es richtig mitgeschnitten hat — gibt es Regelungen bezüglich der Praktika. Diese dürfen prinzipiell wohl gemacht werden, nur die Platzsituation ist sehr schwierig. Meistens findet man gar keinen Praktikumsplatz.
Man müsste also die Bereitschaft zur digitalen Lehre in Schulen fördern, da man sonst auch so die “Praxis” umsetzen könnte: “Auch digitales Unterrichten ist Unterrichten”. Das müssen sie als Lehramts-Studis auch für die Zukunft mitnehmen. Natürlich kann diese digitale Lehre kein “in der Schule stehen” ersetzen, aber auch das muss gelernt werden und Digitale Lehre ist wichtiger als je zuvor.
So könnten auch Risikogruppen entlastet werden. 

Lina erhält das Wort. Sie meint, dass soweit sie es mitbekommen hat, die E-Tutor*innen sehr gefragt sind. Genauer gesagt, ist das eine Zusatzausbildung für studentische Hilfskräfte.

Rick möchte ergänzen, dass in umliegenden Regionen auch andere Jugendeinrichtungen für verschiedene Hintergründe bestehen, wo Kinder zur Schule gehen, die unter den momentanen Umständen Probleme haben. Wenn sich die Uni und Studis stärker mit Jugendeinrichtungen zusammenschließen würden, könnte man dann hier zum Beispiel Praxiserfahrungen sammeln, die auch angerechnet werden. Mit dieser Lösung könnte man dann beiden Seiten – Schüler*innen und Studis –helfen.
Rick fällt auf, dass er viel zu viel “ähm” sagt und empfindet seinen Vortrag als sehr schlecht für eine Lehrkraft. (Wir sind auch völlig fix und foxi, lieber Rick, das “ähm” sei dir verziehen, vor allem haben wir dadurch eine Sekunde mehr zum Mitschreiben hehe.)

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Sandra schreibt zu Ricks Vorschlag im Chat: “Das ist eine schöne Idee, Rick!” und auch Dinah führt aus: “Wir sind halt auch Lernbegleiter*innen, und das können wir auch ausserhalb der Schule tun.” Gerade für Regionalschullehrämtler*innen ist dieses Angebot vielleicht interessant. 

Johannes möchte sich dazu noch etwas beschweren. Die SKL hat bereits vor einer Woche den FSR BiWi angefragt, ob es Gesprächsbedarf gibt, hinsichtlich Vertretungslehrkräften. Er würde also vorschlagen, diese ganze Thematik an die SKL übertragen zu wollen. Dort wird deutlich lehramtsbezogener überlegt. Er versteht nicht, warum bisher nicht keine SKL-Sitzung dazu beantragt wurde.
Anscheinend wurde sich geeinigt, im Februar keine Sitzung abzuhalten, da die neuen FSR bald ins Amt starten, aber die Möglichkeit würde bestehen. 

Felix meldet sich in einer sehr hohen Lautstärke: Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und daher wird das Wort an Niclas und Anna übergeben.

Niclas möchte sich beim AStA bedanken, dass, auch wenn es so kurzfristig war, noch so Werbung gemacht wurde. Er hat sich da jetzt seine 3 Seiten zusammen geschrieben und wird versuchen, dass alles so in die LKS mitzunehmen. Auch Hennis und Frieda wird es sicherlich eine große Hilfe gewesen sein, um für weitere Diskussionen Eindrücke und Argumente mitzunehmen. 
Daher möchte er noch einmal betonen, dass immer gerne die vielfältigen Meinungen der Studis im Studierendenparlament gesehen werden.

22:02 Uhr 

TOP 6 – Sonstiges

Bei der nächsten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments wird eine*n neue*n Stellvertretung für die Wahlleitung gewählt bzw. ein Vorschlag dafür gemacht, da es seitens des Justitiariats leider Einwände gab, dass Hennis als AStA-Vorsitzender das Amt übernimmt.

Lennart möchte etwas zu einem Thema sagen, das ihm sehr am Herzen liegt, da er selbst in der Bibliothek arbeitet: 
In der Bereichsbibliothek ist es wohl allen Studierenden möglich, weiterhin die Bib für zu nutzen (zumindest unter Prüfungsbedingungen, was aber natürlich auf uns alle zutrifft). Er sieht die Öffnung angesichts der hohen Inzidenzfälle als kritisch.

Johannes schreibt dazu im Chat “Frieda hat das alles ausgearbeitet!” und Dinah ergänzt “Go Frieda!”.

Sowohl die Sicherheitskräfte als auch die Mitarbeitenden setzen sich so täglich einem Risiko aus und natürlich gibt es Studierende, die zuhause kein Internet haben oder kein geeignetes Lernumfeld, aber er kann sich nicht erklären, dass momentan ca. 2/3 der Nutzenden in der BB fakultätsfremd sind.
In der großen Bib, die viel weitläufiger ist, ist die Nutzung natürlich viel risikoärmer. Er möchte also anregen nochmal zu hinterfragen, ob die Bibliotheken für Nutzer*innen geöffnet sein sollten oder ob es da noch andere Lösungen gibt. Wenn sie geöffnet bleiben, sollte man beispielsweise überlegen, sie nur für Fakultätsangehörige zu öffnen.
Man darf nicht vergessen, dass auch die Lieferdienste wegfallen, wenn die Mitarbeitenden krank werden.

Johannes möchte noch etwas anderes sagen und stellt sich daher auf der Redner*innenlisten weiter nach hinten.

Yannick kann Lennart zwar total verstehen, hält es aber für nicht möglich, eine juristische Hausarbeit ohne die Bibliothek schreiben zu können. Wenn sich Jurastudierende in der Innenstadt-Bib aufhalten, macht das für ihn aber eher weniger Sinn, da dort keine juristische Literatur verfügbar ist. 
Eine generelle Schließung der Bibliotheken hält er für nicht umsetzbar, es sei denn, Prüfungsformate wie Hausarbeiten werden aufgelöst. Einen fakultätsbeschränkten Zugang hält er aber durchaus für praktikabel, da die kurzen Greifswalder Wege es an sich für alle Studierenden möglich machen, zu der jeweiligen Bibliothek zu fahren oder zu gehen, in der die fachliche Literatur auch steht. 

Lennart schreibt dazu “Zustimmung, danke Yannick”.

Felix hat übrigens auch in dieser Sitzung auf mehreren Wegen darauf hingewiesen, dass der Chat kein Ersatz und keine Ergänzung für die Debatte darstellt und auch nicht im Protokoll erfasst wird. Das Multitasking würden wir auch gerne vermeiden, daher, liebe Leute, bitte redet einfach, damit wir nur über einen Kanal verschriftlichen müssen.

Philip hätte das Wort, braucht es aber nicht mehr.

Sandra kann auch verstehen, dass es Bedenken gibt, aber sie sieht den Sinn nach Unterteilung nach Fakultäten nicht wirklich. Wenn man in der Bib arbeiten will und ansteckend ist, dann ist man das in der BB genauso wie in der ZB. Das muss jede*r selber abwägen.

Dinah möchte ergänzen, dass es im Sommer in der FSK eine ähnliche Diskussion gab, weil die anderen Fakultäten die Bereichsbib überrannt haben und da gab es echt ein Problem für die Philosophische Fakultät. Gerade in der Pandemie hält sie eine Trennung der Fakultäten für sinnvoll — die Bib sollte nur in begründeten Fällen genutzt werden und dann auch von den Leuten aus den zugehörigen Fakultäten. 
Dazu Rick und Lennart im Chat mit: “zustimmung”.
Die Bibliotheken sollten ihrer Meinung nach offen bleiben und den Vorschlag einer vorübergehenden Trennung nach Fakultäten findet sie nicht schlecht.

Jetzt ist die Bib-Debatte erst mal durch, also kommt Johannes dran. Er beschreibt, dass Studierende in diesem Semester bis zu 3 Tage vor der Prüfung schriftlich zurücktreten können. Daher stellt sich ihm die Frage, ob es dadurch zu Problemen gekommen ist.
Hennis hat nur noch mit halbem Ohr zugehört und fragt daher noch einmal nach, welche Frist er genau meinte. Johannes wiederholt seine Frage etwas umformuliert: Er hatte überlegt, ob die doch deutlich verkürzte Frist bei der Abmeldung von Prüfungen Probleme oder große Umstellungen für Studierende und/oder Dozierende bedeutet hat. Wenn nicht, könnte man diese 3-tägige Frist ja sonst generell belassen. 

Sandra glaubt, dass es sich dabei um alte bürokratische Überbleibsel handelt, die jetzt mal angegangen werden könnten. An ihrer alten Uni konnte man sich bis einen Tag vor der Prüfung an- oder abmelden und es gab 2 Prüfungszeiträume, wobei nie Probleme aufgetreten sind.
Die Studierendenzahlen sind hier wohl zu niedrig, um das umzusetzen — so lautet zumindest oft das Argument. Es gibt hier wohl einigen Modernisierungsbedarf.

Yannick sagt, dass die Frage nach Modernisierungen leider ein paar Stunden zu spät kommt. Es gab heute eine Sitzung der Satzungskommission des Senats, bei der die gesamte Rahmenprüfungsordnung durchgegangen wurde und künftig erstmal nicht wieder angefasst werden wird.
Bezüglich der Frage zu den 3 oder 10 Tagen: Es besteht wohl die Möglichkeit, sich 3 Tage vorher abzumelden.
Er bietet an, bei der nächsten Senatssitzung nochmal nachzufragen.

Johannes erhält das Wort, allerdings muss Felix zum wiederholten Male (wir zählen nicht mehr mit) darauf hinweisen, dass der Chat nicht für Debatten genutzt werden soll. Wir übertragen an der Stelle auch mal nicht mehr, wir wissen sowieso nicht, auf welche Wortbeiträge sich die Nachrichten gerade beziehen.
Johannes findet es ärgerlich, erst jetzt von der Änderung der RPO zu erfahren, da er sich seit Längerem über die doch recht antiquierten Regelungen im Prüfungswesen und den Einfluss des Zentralen Prüfungsamts auf die Studierenden ärgert. Er kann das nicht nachvollziehen. In Stralsund kann man sich zum Beispiel noch 24 h vor der Prüfung von der Prüfung abmelden. Er plädiert sehr dafür, das Thema in der Senatssatzungskommission noch einmal aufzubringen. Er selbst hat es bisher nicht eingebracht, weil er nicht wusste, wer dafür verantwortlich ist und wann getagt wird. Dafür entschuldigt er sich, er wusste nicht, dass das ausgerechnet heute war.

Yannick möchte noch einmal festhalten: Sprecht einfach die studentischen Senator*innen an, irgendwer wird das im Senat an die zuständigen Personen weiterleiten.
Er weiß, dass das jetzt total schade sein mag. Er versichert, dass sie das gerne nochmal im Senat ansprechen können, aber weiß, dass das als Änderungsantrag nicht angenommen wird. Es wird schon schwierig, dass Sachen, die bei der Sitzung besprochen wurden, danach wieder geändert werden.

Dinah möchte an die stud. Senator*innen appellieren, da sie bei diesen Kommunikationsverpflichtungen sieht. Es wäre cool gewesen, wenn sie gerade so ein großes Ding wie die RPO im StuPa oder anderen Kontexten (wie der FSK) nochmal angesprochen hätten. Johannes sei schon krass in der HoPo drin und hatte keine Ahnung, was da jetzt Sache ist. Das ist für jemanden, der da weniger als Johannes drin steckt, echt super verwirrend. Sie weiß, dass die Bemühungen zur Kommunikation mit der HoPo da sind, wünscht sich aber gerade bei einem so relevanten Thema in Zukunft eine rechtzeitige Meldung. 

Felix möchte das ein wenig entkräften. Die AG Prüfungswesen hat bisher eher selten Feedback bekommen, so ganz unter dem Radar lief das dann also doch nicht, aber das bekommen sie in Zukunft bestimmt besser hin.

Die Sitzung neigt sich damit dem Ende und plötzlich gibt es im Ticker-Pad drei verschieden euphorische Mitschriften, bei denen ihr euch für die Emotion eurer Wahl entscheiden könnt:
22:22 UHR MAGISCH OMG OMG ICH BIN ERFÜLLT 
Die Sitzung wird am 23.02.2021 um 22.22 Uhr geschlossen.
Wir verabschieden uns mit Felix Worten: “Schlaft gut, adé.”

Tschüssi! <3

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