Heute: Zweite reguläre StuPa-Sitzung

Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.

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erste Stupa-Sitzung 2009

Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie “Berichte” (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), “Formalia” und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:

  • Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein “Inflationsausgleich seit dem letzten Semester” eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: “Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.”
    Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)

Korbinian Geiger ist neuer StuPa-Präsident

stupa75x75Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.

20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.

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Live: Stupa-Ticker

stupa75x75Hier meldet sich der Stupa-Liveticker aus der letzten regulären Sitzung für diese Legislaturperiode. Die Tagesordnung verspricht eine lange Sitzung.  Ob sie auch entsprechend ereignisreich sein wird, bleibt abzuwarten.

20:18 Die Sitzung läuft seit ungefähr 10 Minuten. Die Berichte der Asta-Referenten laufen. (mehr …)

Heute: StuPa-Sitzung & Live Ticker

Heute Abend ab 20 Uhr tagt das Studierendenparlament. Diesmal wieder wie gewohnt im Hauptgebäude der Universität. webMoritz ist für Euch dabei und berichtet live von der Sitzung. Vorab ein Blick auf die Tagesordnung. 

  • TOP 1 Berichte
  • TOP 2 Formalia
  • TOP 3 Besetzung offener Stellen
  • TOP 4 Finanzantrag Winterball (Drs.18/100)
  • TOP 5 Kooperationsvertrag mit radio98eins
  • TOP 6 Rechtsberatung
  • TOP 7 Antrag Fachdidaktik (Drs.18/102)
  • TOP 8 Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
  • (Drs.18/52) (Drs.18-52-neu) 2.Lesung
  • TOP 8.1 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
  • (Drs.18/53) (Drs.18/53-neu) 2.Lesung
  • TOP 9 Haushalt 2009 (Drs.18/90), Teilplan moritz-medien (Drs.18/89) 2.Lesung
  • TOP 9.1 Änderungsantrag zum Haushalt (Drs.18/101)
  • TOP 10 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Stimmrecht für Co-Referenten) (Drs.18/47) 1.Lesung
  • TOP 10.1 Stellungnahme der AG-Satzung (Drs.18/87)
  • TOP 11 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft (Fachschaft Studienkolleg) (Drs.18/91) 1.Lesung
  • TOP 12 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft(Umbenennung und Auflösung)
  • (Drs.18/103) 1. Lesung
  • TOP 13 Flyerverbot Mensa
  • TOP 14 Lob des Finanzreferenten für die Wahrnehmung der Sorgfaltspflicht (Drs.18/77)
  • TOP 15 Ablehnung Mensaneubau (Drs. 18/93)
  • TOP 16 Personaldebatte (Drs. 18/95) nicht öffentlich
  • TOP 17 Festlegung der grundsätzlichen Haltung der moritz-medien

    (Drs. 18/97)

  • TOP 18 Ausblick Perspektiven
  • TOP 19 Sonstiges

Jetzt: StuPa Live Ticker – AStA-Vorsitzender ist zurückgetreten

20.10 Uhr: DIe StuPa Sitzung hat begonnen. Heute allerdings ist die Elektronik (Beamer / Sound) ausgefallen.

20.13 Uhr: Der StuPa-Präsident erklärt, dass es ein Treffen mit muslimischen Studenten gab, die sich üb

er den letzten Tapir beschwert hatten. Dieses Treffen sei konstruktiv verlaufen.

20.15 Uhr: Es wird bekannt, dass der stellv. AStA-Vorsitzende zurück getreten ist. Dies gab er heute nachmittag in einer Rund-E-Mail bekannt. Grund: Angeblich ist das Amt zu aufwendig. Bisher galt Sebastian Nickel als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Vorsitzenden.

20.20 Uhr: Der AStA Referent Tim Krätschmann wird zurzeit vermisst. Der stellv. AStA Vorsitzender Sebastian Nickel hat den Kontakt gestern Nachmittag gehabt.

20.24 Uhr: In einer Tischvorlage bewirbt sich Scarlett Faisst um den AStA-Vorsitz

20.29 Uhr: Es geht durch die AStA Rechenschaftsberichte…

20.33 Uhr: Scarlett Faisst berichtet über die neue Initiative des AStA zur kostenlosen Rechtsberatung. Kostenlos wird sie jedoch nur für Studenten. Das günstigste Angebot liegt offenbar bei 50 Euro pro Stunde.

20.38 Uhr: Der Haushaltsausschuss schlägt vor im nächsten Haushaltsjahr für die Rechtsberatung einen eigenen Topf in Höhe von über 2000 Euro einzurichten.

20.40 Uhr: weitere Berichte…

20.24 Uhr: Zahlreiche Fragen zum webMoritz.

20.49 Uhr: Der neue stellv. FSK-Vorsitzende stellt sich vor

20.52 Uhr: Es geht zur Kontrolle der Protokolle… (langweilig!)

21.05 Uhr: Jetzt geht es die Tagesordnung… Hier die vorläufige aus dem Internet. Dazu kommen noch die neuen RCDS-Anträge, die wir hier schon vorgestellt hatten.

21.11 Uhr: Kleines Debakel für RCDS: Beide Anträge wurden nicht auf die Tagesordnung genommen. Daraufhin verschwand aus dem Besucherraum eine ganze Reihe von Gästen. Offenbar wollten sie die DKP vertreten… Wie mir gerade zugetragen wird, waren dies Vertreter der Liberalen Hochschulgruppe (LHG), der Jusos und von Die Linke.SDS. DKPler waren keine da. Auch StuPist Phil Ramke ist heute nicht da.

21.13 Uhr: Nun geht es zu den Wahlen. Scarlett Faisst bewirbt sich für den AStA-Vorsitz. Sie hat die Unterstützung Ihres Vorgängers Sebastian Nickel.

21.23 Uhr: Die Wahl läuft… (Auszählung läuft)

21.28 Uhr: Eine weitere AStA-Wahl steht an. Diesmal geht es um das Co-Referat für Finanzen und Nachhaltigkeit. Es bewirbt sich Paul Berespatzki.

21.32 Uhr: Scarlett Faisst wurde soeben zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Die Wahl war jedoch denkbar knapp. Von den 19 anwesenden Studenten stimmten 14 mit ja, drei mit nein und zwei mit Enthaltung. 14 Stimmen sind die Minimalvoraussetzung.

21.39 Uhr: Paul Berespatzki wurde in das Amt gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

21.52 Uhr: Jens Pickenhan wurde in das Amt des AStA-Coreferenten für politische Bildung gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Alexander Köcher an, der sich ins Auslandssemester verabschiedet hatte.

22.00 Uhr: Carsten Schönebeck wurde mit 15 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen zum neuen stellv. Chefredakteur des webMoritz gewählt. Damit ist unser Team jetzt endlich vollständig. Darüber freuen wir uns ganz besonders!

22.05 Uhr: 10 Minuten Pause

22.15 Uhr: Das StuPa wählte erfolgreich einen Wahlleiter für die kommende StuPa-Wahl im Januar 2008.

22.18 Uhr: Jetzt geht es um den

Finanzantrag um das „Colloquium Balticum“. Sie beantragen 720 Euro.

22.22 Uhr: Details der Förderung… Beantragt wird eine Förderung von 720 Euro…

22.36 Uhr: Endabstimmung zum Colloqium Balticum. Der Antrag voll gefördert.

22.40 Uhr: Debatte über ein webMoritz Thema. Da wir selbst betroffen sind, halten wir uns für zu befangen, um darüber zu berichten.

23.22 Uhr: Interne Debatte über webMoritz läuft weiter

23.26 Uhr: Debatte ist zu Ende. Die StuPa-Debatte geht weiter, der webMoritz verlässt nun jedoch aus Termingründen die SItzung.