von Gabriel Kords | 05.01.2010
Die heutige StuPa-Sitzung ist die erste im neuen Jahr und die vorletzte reguläre Sitzung der Legislaturperiode. Zudem ist sie die letzte Sitzung vor den StuPa-Wahlen in der nächsten Woche. Die Ankündigung der Sitzung findet ihr hier. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung:
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:12 Die Sitzung läuft bereits seit zehn Minuten. Gleich zu Beginn gab es einen interessanten Zwischenfall: Der Kommilitone Jonas Kühne, der bisher als Urheber des Antrags Nr. 128, in dem ein Bekenntnis des StuPa für den Namenspatron Arndt eingefordert wurde, galt, erklärte, dass er für den Antrag nicht verantwortlich ist und nichts damit zu tun hat. Er bat die Stupisten (und auch den webMoritz) darum, dafür zu sorgen, das publik werde, dass er den Antrag nicht verfasst hat. Frederic Beeskwo nahm das zum Anlass, das Präsidium darum zu bitten, die Drucksache von der Homepage zu entfernen und alle Protokoll-Vermerke auf den falschen Urheber zu tilgen. Außerdem müsse in Zukunft sichergestellt werden, dass sich so etwas nicht wiederholt. Wie das gemacht werden soll, sagte er allerdings nicht.
20:15 Derzeit laufen ein paar Berichte. Eigentlich müsste es gar keine geben, denn es mussten keine eingereicht werden, aber moritz-Magazin und moritzTV haben trotzdem einen eingereicht. Außerdem gibt es einige Fragen an Präsidium, AStA-Vorsitz und den stellv. Senatsvorsitzenden Thomas Schattschneider.
20:17 Der TOP 1 „Berichte“ ist bereits beendet. Jetzt geht es um Formalia.
20:21 Die Tagesordnung ist in der vorgeschlagenen Form beschlossen worden. Nun wird im Rahmen von TOP 3 über die Meinungsbilder der Vollversammlung beraten. Die Meinungsbilder sind keine Beschlüsse, da sie nicht beschlussfähig war. Außerdem sind sie für das StuPa generell nicht bindend. Die Frage ist nun, welchen Meinungsbildern sich das StuPa anschließt.
20:24 Das erste VV-Meinungsbild behandelt die Forderung zu Master-Zulassungsbeschränkungen. Aufgeworfen von Frederic Beeskow wird die Frage diskutiert, ob in dem Meinungsbild nun eine Veränderung der Zulassungsbeschränkungen oder deren vollständige Abschaffung gefordert wird und ob man die Formulierung entsprechend präzisieren kann. Bisher macht das allerdings nicht den Eindruck, als solle die Intention des Meinungsbildes verändert werden.
20:26 Derzeit sind übrigens 20 Stupisten anwesend.
20:29 Soll das StuPa über die Meinungsbilder en bloc abstimmen? Frederic Beeskow ist dagegen, weil er manchen Meinungsbildern zustimmt und anderen nicht. Es wird aber offenbar trotzdem en bloc abgestimmt. Dennoch werden vor der Abstimmung noch einige Korrekturvorschläge eingebracht. Frederic Beeskow korrigiert zum Beispiel die Rechtschreibung.
20:37 Üb er den Beschluss zur Wohnraumsituation wird nicht besonders lange und nicht besonders interessant debattiert. Nun geht es um das dritte Meinungsbild, der aus dem schlichten Satz „Das Studierendenparlament wird dazu aufgefordert, die finanziellen Rücklagen abzubauen“ besteht. Dieses Meinungsbild kann vom StuPa logischerweise nicht als Beschluss bestätigt werden, weil es sich nicht selbst zu etwas auffordern kann. Frederic Beeskow erklärt zu diesem Beschluss allerdings, zum Ausgeben der Gelder sei man auf Studenten angewiesen, die Finanzmittel beantragten. Das müsse an die entsprechenden Gruppen deutlicher kommuniziert werden.
20:39 Auch das vierte Meinungsbild wird nicht lange besprochen: Darin lehnt die Studierendenschaft den Wechsel des Instituts für Psychologie an die mathematisch-naturwissenschaftliche Fakutltät aus.
20:40 Das fünfte Meinungsbild sorgt für eine kurze Diskussion: Darin wird der AStA aufgefordert, künftig Infomaterial für Erstis mit den Immatrikulationsbescheid zu versenden. Dummerweise sagt der AStA aber, das tue er bereits. Das StuPa stimmt darüber ab, ob das Meinungsbild nicht beschlossen werden soll – und lehnt das ab. Auch über diesen Beschluss wird also gleich im Block abgestimmt. Das sechste Meinungsbild (Aufforderung an die Hochschulleitung, der Studierendenschaft mehr Räume zur Verfügung zu stellen) bleibt unverändert.
20:43 Nun geht es um das siebte Meinungsbild. Darin soll die Uni aufgefordert werden, den Text auf der Homepage zu verändern. Korbinian Geiger hat Bauchschmerzen mit der Formulierung des Beschlusses, Sebastian Jabbusch verteidigt sie. Konkret geht es um die Frage, wozu man die Uni nun eigentlich auffordern will: Die Autoren des Textes zu nennen, den Text „unwissenschaftlich“ zu nennen oder einen neuen Text zu fordern. Korbinian schlägt eine Umformulierung des Meinungsbildes vor: Demzufolge soll die Uni aufgefordert werden, den Text komplett zu erneuern.
20:50 Sebastian Jabbusch bemängelt, dass Korbinian seiens Erachtens weitgehende Änderungen an dem VV-Meinungsbild vornimmt. Der Beschluss der Vollversammlung sei zu respektieren und sollte nicht großartig geändert werden.
20:53 Das StuPa verabschiedet die z.T. leicht veränderten Beschlüsse 1-6 (ohne den Beschluss zum Arndt-Text) mit einer Nein-Stimme (David Wulff). Somit folgt man diesen Meinungsbildern der Studierendenschaft.
Der Senatswahlkampf hat auch Einzug in die heutige StuPa-Sitzung gehalten. (Klicken zum Vergrößern)
20:55 Der inhaltlich zwar etwas stärker als die anderen Meinungsbilder, aber ebenfalls nicht verfälschte Beschluss zum Arndt-Text wird mit 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen. Das StuPa folgt somit allen Meinungsbildern der Vollversammlung.
20:57 Paul Dederer hält eine etwas konfuse persönliche Erklärung: Er sei erfreut, dass das StuPa den Meinungsbildern vollständig gefolgt sei. Außerdem tut er kund, dass er einen Antrag zu diesem Thema geplant hat, den er umfangreich vorbereitet hat und den er nächstes Mal einreichen wird. Worum es darin geht, sagt er allerdings nicht. Es fragt auch keiner nach.
21:00 Nun hält AStA-Gleichstellungsreferent Björn Reichel ein flammendes Plädoyer für das Projekt „Wissen rockt“. Das StuPa hatte ein derartiges großes Konzert in Trägerschaft der Studierendenschaft in den vergangenen Jahren mehrfach abgelehnt. Björn argumentiert, die Studierendenschaft brauche so ein „Leuchtturmprojekt“ und verweist außerdem darauf, es liege ein detaillierter Finanzplan vor. Das war bei den letzten Sitzungen noch ganz anders.
21:01 Sebastian Jabbusch redet als erster. Er freut sich zwar über den konstruktiven Vorschlag des AStA, hält die Organisation derartig großer Konzerte aber nicht für dessen Aufgabe.
21:05 Großes Hin und Her: Ist ein solches Riesen-Event „Kulturförderung“ und somit Aufgabe des StuPa? Sebastian Jabbusch sagt „Nein“ und hat Angst, damit wie der RCDS zu klingen. AStA-Referent Paul Fuhrmann ist hingegen für das Event. Wenn es gut werden solle, müsse man eben bekannte Bands engagieren und die seien nun mal teuer.
21:14 Zahlreiche StuPisten (David Stoffel, Karla Thurm) positionieren sich für oder gegen das Event. Die Front scheint offenbar kreuz und quer durchs StuPa zu laufen. Spannende Parlamentsdebatte mit offenem Ende.
21:20 Die Abstimmung über den Antrag rückt näher. Nun debattiert das StuPa, wie man formell mit der zur Abstimmung stehenden Antrag umgehen soll. Die dann fälligen 10.000 Euro würden vermutlich einen Nachtragshaushalt erforderlich machen. Anne Klatt sagt, das sei kein Grund, weil das Projekt nicht an Formalia scheitern solle. Frederic Beeskow sagt, das sei einer, denn das Parlament habe im Zuge der Haushaltsdebatte bereits über „Wissen rockt“ diskutiert und die (konzeptionell damals noch nicht ausgearbeitete) Veranstaltung abgelehnt.
21:24 Obwohl „Schluss der Debatte und Abstimmung“ per GO-Antrag beschlossen wurde, wird seit gut fünf Minuten munter weiter über Formalia diskutiert.
21:37 Langes Hin und Her – am Ende gibt es keine Abstimmung über den Antrag, sondern nur ein Meinungsbild, ob man das Konzert überhaupt will. Ergebnis: Fünf dafür, neun dagegen. Damit könnte das Projekt erledigt sein.
21:38 Der Tagesordnungspunkt ist geschlossen. Nun gibt es zehn Minuten Pause.
21:55 Seine Präsidiale Hoheit läutet seit 2 Minuten erfolglos das Ende der Pause ein.
21:56 Jetzt geht’s weiter.
21:58 Ziemlich trockene Debatte über Vorschläge der AG Satzung, die Satzung zu ändern (Drs. 19/158).
22:01 Derzeit wird darüber diskutiert, ob das StuPa-Präsidium künftig aus Mitgliedern des StuPa bestehen muss. Bisher ist in der Satzung keine Voraussetzung genannt, die man erfüllen muss, um vom StuPa ins Präsidium gewählt zu werden.
22:11 Wir finden die derzeitige Debatte nicht besonders spannend.
22:16 Streit über die Frage, ob man in der Satzung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“ schreiben muss, oder ob man „Universität Greifswald“ schreiben muss.
22:21 Fazit der Debatte über den Namen: Darum geht es jetzt nicht.
22:25 Ab jetzt tickert Carsten Schönebeck
22:28 Es geht weiter um Formalien der Satzung und der zusätzlichen Ordnungen. Die Regularien zum Stellen von Finanzanträgen sollen übersichtlicher gestaltet werden. Wie man das macht wird allerdings noch zwischen Korbinian und Frederic in einem monologartigen Dialog besprochen.
22:32 Es scheint darauf hinauszulaufen, dass es eine gesonderte Ordnung für Finanzanträge geben wird. Das soll auch Kapazitäten im AStA schaffen, wenn die Referenten dann weniger Zeit mit Beratungen verbringen würden.
22:35 Die Änderung der Satzung ist nun durchgesprochen. Da es sich um einer erste Lesung handelt, gibt es noch keine Abstimmung. Der Formalitäten ist jedoch noch kein Ende in Sicht. Es geht nun um die Änderung der Geschäftsordnung. Die AG Satzung schlägt härtere „Strafen“ bei Ordnungsrufen vor.
22:37 Auch hier ist nun die erste Lesung beendet. Es folgt der Antrag des RCDS der eine flächendeckende WLAN-Abdeckung für ganz Greifswald fordert. Konrad Ulbricht erläutert den Antrag. Der AStA solle gemeinsam mit der Uni erörtern ob dies kosteneffizient umsetzbar sei.
22:43 David Wulff gibt zu bedenken, dass ein einziger Hotspot (mit entsprechender Reichweite) ca. 6000 – 7000 Euro kosten würde. Konrad Ulbricht antwortet er sehe sich nicht in der Lage das abzuschätzen und glaube auch nicht, dass David das könne. Sebastian Jabbusch signalisiert Unterstützung. Jabbusch deutet an, dass man dafür evtl auch Mittel des Senats verwenden könnte. Christoph Böhm sorgt sich um die wirtschaftliche Zukunft der Internetcafés, findet die Idee aber prinzipiell gut.
22:46 Lars Novak fürchtet, sollte die Abdeckung nur für die Innenstadt umgesetzt werden, eine Ungleichbehandlung der Studenten je nach Wohngebiet. Florian Bonn warnt vor der hohen Strahlung.
22:52 Ein Änderungsantrag von David Wulff wird abgelehnt, er wollte, dass es Hotspots nur für „zentrale Universitätsplätze“ gibt. Der Antrag selbst wird mit großer Mehrheit angenommen (Gegenstimmen von der LHG).
22:55 Der Antrag zur Rüstungsforschung wird vertagt. Antragsteller David Noack hatte darum gebeten, da er heute nicht anwesend sein kann.
22:57 Das StuPa beauftragt den Präsidenten sich um den Umzug der moritz-Medien zu kümmern und dafür Sorge zu tragen das vernünftige Räume mit entsprechender Ausstattung von der Universität zur Verfügung gestellt werden.
23:00 Nun soll das Präsidium damit beauftragt werden, eine mögliche Änderung bei AStA und moritz-Medien zu prüfen. Die jetzt gezahlten Aufwandsentschädigungen sollen möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden. Die jetzige Regelung befindet sich in einem juristischen Graubereich, eine Änderung bringt aber auch große Probleme mit sich (Arbeitsrecht würde greifen, Sittenwidrigkeit der Löhne, Versicherungspflicht etc.)
23:08 Nun wird ein Meinungsbild erstellt: Wieviele Parlamentarier würden eine weitere Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Vorsitzende und Finanzreferentin befürworten. Das ist der Großteil der Parlamentarier. Korbinian wird die Finanzordnung vom Finanzamt prüfen lassen, auch dafür spricht sich die Mehrheit der Parlamentarier aus.
23:10 Der nächste TOP: Florian Bonn beantragt, dass die neuen StuPisten sich im kommenden Semester an den Kosten ihres „Info-Wochenendes“ beteiligen sollen. Das sei nur fair gegenüber anderen Veranstaltungen. (Die Studierendenschaft fördert beispielsweise nur Veranstaltungen die einen Eigenanteil vorsehen). Korbinian spricht sich dagegen aus. Das trockene StuPa-Wochenende sollte von möglichst vielen neuen StuPisten wahrgenommen werden. auch der „Jugendherbergsfraß“ sei kaum zumutbar. Deshalb sollten für den einzelnen keine Kosten entstehen. Thomas Schattschneider führt an, dann müsse man auch bei den Fortbildungen des moritz eine Eigenbeteiligung verlangen. Das wird allerdings bereits getan…
23:18 Nun besprechen die StuPisten das Berichteforum auf dem webMoritz, das derzeit getestet wird. Dort können Fragen und antworten zu den Rechenschaftsberichten ausgetauscht werden. Das soll die Sitzungen des Parlaments straffen. Paul Dederer ist dagegen, das Forum verkompliziere die Kommunikation lediglich und bedeute mehr Aufwand für alle. David Stoffel kritisiert, es sei nun, auf der vorletzten Sitzung, ohnehin zu spät.
23:27 Lange Diskussion. Es wurde eigentlich alles dazu gesagt nur noch nicht von jedem.
23:32 Die AStA-Vorsitzende plädiert dafür die Berichte vollständig in den Sitzungen abzuhandeln. Einige StuPisten interessieren sich jetzt schon nicht für die Berichte. So bekommen sie zumindest in den Sitzungen noch etwas mit. Der Tagesordnungspunkt wird geschlossen. Die Aussprache ist beendet.
23:35 Der Präsident lobt im TOP „Sonstiges“ die Zeitung zur Urabstimmung und die AG Satzung in Person von Ivo Sieder. Zudem bittet er darum dies in den Live-Ticker aufzunehmen. Sebastian kündigt noch einige Veranstaltungen rund um die Urabstimmung an. Paul Dederer dankt noch mal allen die sich rund ums StuPa engagiert haben. Auch auf die simulierte StuPa-Sitzung morgen ab 20 Uhr im Konferenzsaal wird noch mal hingewiesen.
23:38 Die Sitzung ist beendet: Schicht im Schacht.
Grafik: Jakob Pallus, Foto: Gabriel Kords
von Gabriel Kords | 04.01.2010
Am Dienstagabend (5. Januar) tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes. Auf der vorläufigen Tagesordnung der vorletzten ordentlichen Sitzung dieser Legislatur stehen bisher eher wenige Punkte, was sich in den verbleibenden gut 24 Stunden allerdings noch ändern könnte.
Auch die Beschlüsse der Vollversammlung stehen in dieser Sitzung auf der Tagesordnung. In der ersten (außerordentlichen) StuPa-Sitzung nach der Vollversammlung am 14. Dezember war es nicht um die Beschlüsse gegangen, da die Sitzung sich primär um den Haushalt der Studierendenschaft drehen sollte.
Ansonsten geht es in der Sitzung vornehmlich um ältere Anträge, die aus Zeitgründen bisher noch nicht behandelt werden konnten.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 2.2 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3 Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 19/155) (Es geht insgesamt um mehr als fünf „Meinungsbilder“, die die nicht beschlussfähige Vollversammlung abgegeben hat und die uns derzeit noch nicht zur Gänze vorliegen. Welchen dieser Meinungsbilder das StuPa folgen wird, ist angesichts unterschiedlicher Erfahrungen in den vergangenen Semestern ungewiss.)
TOP 4 Arbeitsaufträge an das PräsidiumTOP 4.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 4.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 5 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 6 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 7 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 8 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 9 Sonstiges (Vermutlich wird hier nichts relevantes mehr enthalten sein.)
Außerdem stehen noch zwei Änderungsanträge zur Satzung der Studierendenschaft sowie eine neue „Förderrichtlinie“ an, die von der AG Satzung vorgelegt wurden. Während die Förderrichtlinie die Regeln zur Vergabe von Finanz-Zuschüssen verdeutlichen soll, geht es bei den Satzungsänderungen offenbar primär um juristische Detailkorrekturen und die Ausräumung von Unklarheiten.
Am Dienstagabend beginnt hier ab etwa 20:15 der Live-Ticker.
Grafik: Jakob Pallus
von Carsten Schönebeck | 15.12.2009
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Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.
Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.
Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 3 Wahlen
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)
TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)
TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)
TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks „Erhöhung der Attraktivität“ der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art „Feintuning“ vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)
TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium
TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)
Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.
Live-Ticker
20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt „Studententheater“ einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.
20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.
20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik) verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.
20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema „Arndt“, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.
20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: „Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.“ Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.
20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.
20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.
20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.
20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: „Macht ihr noch was anderes außer Partys?“ Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.
20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: „Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.“ Nun die Formalien. Es sind 17 StuPisten anwesend.
20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.
20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren. Jetzt gehts aber zum Punkt „Wahlen“. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.
Gerrit Hornickel wurde gewählt.
21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!
21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.
21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.
21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.
StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa
21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.
Ab hier tickert Gabriel Kords
21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.
21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen „Petruswerk“ gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.
21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: „Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.“
21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: „Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.“ Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.
21:48 10 Minuten Pause.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck
22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.
22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.
22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.
22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.
22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: „Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.“ Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.
22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.
22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.
22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.
22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine „quotierte Rednerliste“ geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.
23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.
23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?
22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…
Ab hier tickert Sandro Teuber
22:56 Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren
23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.
23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.
23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.
23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.
23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.
23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!
23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein „Häppchen“ gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.
ab hier tickert Gabriel Kords
00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende „Lalalalalala…“, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.
00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein „Du kannst nach Hause gehn!“. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…
00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…
00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen „permanenten Störens“.
00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.
00:39 Die Debatte über den „Teilplan A“ ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der „Teilplan B“, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.
00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.
01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.
01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.
01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.
01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.
Bilder: Jakob Pallus (Logo), Sandro Teuber (Foto)
