von Gabriel Kords | 05.01.2010
Die heutige StuPa-Sitzung ist die erste im neuen Jahr und die vorletzte reguläre Sitzung der Legislaturperiode. Zudem ist sie die letzte Sitzung vor den StuPa-Wahlen in der nächsten Woche. Die Ankündigung der Sitzung findet ihr hier. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung:
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:12 Die Sitzung läuft bereits seit zehn Minuten. Gleich zu Beginn gab es einen interessanten Zwischenfall: Der Kommilitone Jonas Kühne, der bisher als Urheber des Antrags Nr. 128, in dem ein Bekenntnis des StuPa für den Namenspatron Arndt eingefordert wurde, galt, erklärte, dass er für den Antrag nicht verantwortlich ist und nichts damit zu tun hat. Er bat die Stupisten (und auch den webMoritz) darum, dafür zu sorgen, das publik werde, dass er den Antrag nicht verfasst hat. Frederic Beeskwo nahm das zum Anlass, das Präsidium darum zu bitten, die Drucksache von der Homepage zu entfernen und alle Protokoll-Vermerke auf den falschen Urheber zu tilgen. Außerdem müsse in Zukunft sichergestellt werden, dass sich so etwas nicht wiederholt. Wie das gemacht werden soll, sagte er allerdings nicht.
20:15 Derzeit laufen ein paar Berichte. Eigentlich müsste es gar keine geben, denn es mussten keine eingereicht werden, aber moritz-Magazin und moritzTV haben trotzdem einen eingereicht. Außerdem gibt es einige Fragen an Präsidium, AStA-Vorsitz und den stellv. Senatsvorsitzenden Thomas Schattschneider.
20:17 Der TOP 1 „Berichte“ ist bereits beendet. Jetzt geht es um Formalia.
20:21 Die Tagesordnung ist in der vorgeschlagenen Form beschlossen worden. Nun wird im Rahmen von TOP 3 über die Meinungsbilder der Vollversammlung beraten. Die Meinungsbilder sind keine Beschlüsse, da sie nicht beschlussfähig war. Außerdem sind sie für das StuPa generell nicht bindend. Die Frage ist nun, welchen Meinungsbildern sich das StuPa anschließt.
20:24 Das erste VV-Meinungsbild behandelt die Forderung zu Master-Zulassungsbeschränkungen. Aufgeworfen von Frederic Beeskow wird die Frage diskutiert, ob in dem Meinungsbild nun eine Veränderung der Zulassungsbeschränkungen oder deren vollständige Abschaffung gefordert wird und ob man die Formulierung entsprechend präzisieren kann. Bisher macht das allerdings nicht den Eindruck, als solle die Intention des Meinungsbildes verändert werden.
20:26 Derzeit sind übrigens 20 Stupisten anwesend.
20:29 Soll das StuPa über die Meinungsbilder en bloc abstimmen? Frederic Beeskow ist dagegen, weil er manchen Meinungsbildern zustimmt und anderen nicht. Es wird aber offenbar trotzdem en bloc abgestimmt. Dennoch werden vor der Abstimmung noch einige Korrekturvorschläge eingebracht. Frederic Beeskow korrigiert zum Beispiel die Rechtschreibung.
20:37 Üb er den Beschluss zur Wohnraumsituation wird nicht besonders lange und nicht besonders interessant debattiert. Nun geht es um das dritte Meinungsbild, der aus dem schlichten Satz „Das Studierendenparlament wird dazu aufgefordert, die finanziellen Rücklagen abzubauen“ besteht. Dieses Meinungsbild kann vom StuPa logischerweise nicht als Beschluss bestätigt werden, weil es sich nicht selbst zu etwas auffordern kann. Frederic Beeskow erklärt zu diesem Beschluss allerdings, zum Ausgeben der Gelder sei man auf Studenten angewiesen, die Finanzmittel beantragten. Das müsse an die entsprechenden Gruppen deutlicher kommuniziert werden.
20:39 Auch das vierte Meinungsbild wird nicht lange besprochen: Darin lehnt die Studierendenschaft den Wechsel des Instituts für Psychologie an die mathematisch-naturwissenschaftliche Fakutltät aus.
20:40 Das fünfte Meinungsbild sorgt für eine kurze Diskussion: Darin wird der AStA aufgefordert, künftig Infomaterial für Erstis mit den Immatrikulationsbescheid zu versenden. Dummerweise sagt der AStA aber, das tue er bereits. Das StuPa stimmt darüber ab, ob das Meinungsbild nicht beschlossen werden soll – und lehnt das ab. Auch über diesen Beschluss wird also gleich im Block abgestimmt. Das sechste Meinungsbild (Aufforderung an die Hochschulleitung, der Studierendenschaft mehr Räume zur Verfügung zu stellen) bleibt unverändert.
20:43 Nun geht es um das siebte Meinungsbild. Darin soll die Uni aufgefordert werden, den Text auf der Homepage zu verändern. Korbinian Geiger hat Bauchschmerzen mit der Formulierung des Beschlusses, Sebastian Jabbusch verteidigt sie. Konkret geht es um die Frage, wozu man die Uni nun eigentlich auffordern will: Die Autoren des Textes zu nennen, den Text „unwissenschaftlich“ zu nennen oder einen neuen Text zu fordern. Korbinian schlägt eine Umformulierung des Meinungsbildes vor: Demzufolge soll die Uni aufgefordert werden, den Text komplett zu erneuern.
20:50 Sebastian Jabbusch bemängelt, dass Korbinian seiens Erachtens weitgehende Änderungen an dem VV-Meinungsbild vornimmt. Der Beschluss der Vollversammlung sei zu respektieren und sollte nicht großartig geändert werden.
20:53 Das StuPa verabschiedet die z.T. leicht veränderten Beschlüsse 1-6 (ohne den Beschluss zum Arndt-Text) mit einer Nein-Stimme (David Wulff). Somit folgt man diesen Meinungsbildern der Studierendenschaft.
Der Senatswahlkampf hat auch Einzug in die heutige StuPa-Sitzung gehalten. (Klicken zum Vergrößern)
20:55 Der inhaltlich zwar etwas stärker als die anderen Meinungsbilder, aber ebenfalls nicht verfälschte Beschluss zum Arndt-Text wird mit 14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen. Das StuPa folgt somit allen Meinungsbildern der Vollversammlung.
20:57 Paul Dederer hält eine etwas konfuse persönliche Erklärung: Er sei erfreut, dass das StuPa den Meinungsbildern vollständig gefolgt sei. Außerdem tut er kund, dass er einen Antrag zu diesem Thema geplant hat, den er umfangreich vorbereitet hat und den er nächstes Mal einreichen wird. Worum es darin geht, sagt er allerdings nicht. Es fragt auch keiner nach.
21:00 Nun hält AStA-Gleichstellungsreferent Björn Reichel ein flammendes Plädoyer für das Projekt „Wissen rockt“. Das StuPa hatte ein derartiges großes Konzert in Trägerschaft der Studierendenschaft in den vergangenen Jahren mehrfach abgelehnt. Björn argumentiert, die Studierendenschaft brauche so ein „Leuchtturmprojekt“ und verweist außerdem darauf, es liege ein detaillierter Finanzplan vor. Das war bei den letzten Sitzungen noch ganz anders.
21:01 Sebastian Jabbusch redet als erster. Er freut sich zwar über den konstruktiven Vorschlag des AStA, hält die Organisation derartig großer Konzerte aber nicht für dessen Aufgabe.
21:05 Großes Hin und Her: Ist ein solches Riesen-Event „Kulturförderung“ und somit Aufgabe des StuPa? Sebastian Jabbusch sagt „Nein“ und hat Angst, damit wie der RCDS zu klingen. AStA-Referent Paul Fuhrmann ist hingegen für das Event. Wenn es gut werden solle, müsse man eben bekannte Bands engagieren und die seien nun mal teuer.
21:14 Zahlreiche StuPisten (David Stoffel, Karla Thurm) positionieren sich für oder gegen das Event. Die Front scheint offenbar kreuz und quer durchs StuPa zu laufen. Spannende Parlamentsdebatte mit offenem Ende.
21:20 Die Abstimmung über den Antrag rückt näher. Nun debattiert das StuPa, wie man formell mit der zur Abstimmung stehenden Antrag umgehen soll. Die dann fälligen 10.000 Euro würden vermutlich einen Nachtragshaushalt erforderlich machen. Anne Klatt sagt, das sei kein Grund, weil das Projekt nicht an Formalia scheitern solle. Frederic Beeskow sagt, das sei einer, denn das Parlament habe im Zuge der Haushaltsdebatte bereits über „Wissen rockt“ diskutiert und die (konzeptionell damals noch nicht ausgearbeitete) Veranstaltung abgelehnt.
21:24 Obwohl „Schluss der Debatte und Abstimmung“ per GO-Antrag beschlossen wurde, wird seit gut fünf Minuten munter weiter über Formalia diskutiert.
21:37 Langes Hin und Her – am Ende gibt es keine Abstimmung über den Antrag, sondern nur ein Meinungsbild, ob man das Konzert überhaupt will. Ergebnis: Fünf dafür, neun dagegen. Damit könnte das Projekt erledigt sein.
21:38 Der Tagesordnungspunkt ist geschlossen. Nun gibt es zehn Minuten Pause.
21:55 Seine Präsidiale Hoheit läutet seit 2 Minuten erfolglos das Ende der Pause ein.
21:56 Jetzt geht’s weiter.
21:58 Ziemlich trockene Debatte über Vorschläge der AG Satzung, die Satzung zu ändern (Drs. 19/158).
22:01 Derzeit wird darüber diskutiert, ob das StuPa-Präsidium künftig aus Mitgliedern des StuPa bestehen muss. Bisher ist in der Satzung keine Voraussetzung genannt, die man erfüllen muss, um vom StuPa ins Präsidium gewählt zu werden.
22:11 Wir finden die derzeitige Debatte nicht besonders spannend.
22:16 Streit über die Frage, ob man in der Satzung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“ schreiben muss, oder ob man „Universität Greifswald“ schreiben muss.
22:21 Fazit der Debatte über den Namen: Darum geht es jetzt nicht.
22:25 Ab jetzt tickert Carsten Schönebeck
22:28 Es geht weiter um Formalien der Satzung und der zusätzlichen Ordnungen. Die Regularien zum Stellen von Finanzanträgen sollen übersichtlicher gestaltet werden. Wie man das macht wird allerdings noch zwischen Korbinian und Frederic in einem monologartigen Dialog besprochen.
22:32 Es scheint darauf hinauszulaufen, dass es eine gesonderte Ordnung für Finanzanträge geben wird. Das soll auch Kapazitäten im AStA schaffen, wenn die Referenten dann weniger Zeit mit Beratungen verbringen würden.
22:35 Die Änderung der Satzung ist nun durchgesprochen. Da es sich um einer erste Lesung handelt, gibt es noch keine Abstimmung. Der Formalitäten ist jedoch noch kein Ende in Sicht. Es geht nun um die Änderung der Geschäftsordnung. Die AG Satzung schlägt härtere „Strafen“ bei Ordnungsrufen vor.
22:37 Auch hier ist nun die erste Lesung beendet. Es folgt der Antrag des RCDS der eine flächendeckende WLAN-Abdeckung für ganz Greifswald fordert. Konrad Ulbricht erläutert den Antrag. Der AStA solle gemeinsam mit der Uni erörtern ob dies kosteneffizient umsetzbar sei.
22:43 David Wulff gibt zu bedenken, dass ein einziger Hotspot (mit entsprechender Reichweite) ca. 6000 – 7000 Euro kosten würde. Konrad Ulbricht antwortet er sehe sich nicht in der Lage das abzuschätzen und glaube auch nicht, dass David das könne. Sebastian Jabbusch signalisiert Unterstützung. Jabbusch deutet an, dass man dafür evtl auch Mittel des Senats verwenden könnte. Christoph Böhm sorgt sich um die wirtschaftliche Zukunft der Internetcafés, findet die Idee aber prinzipiell gut.
22:46 Lars Novak fürchtet, sollte die Abdeckung nur für die Innenstadt umgesetzt werden, eine Ungleichbehandlung der Studenten je nach Wohngebiet. Florian Bonn warnt vor der hohen Strahlung.
22:52 Ein Änderungsantrag von David Wulff wird abgelehnt, er wollte, dass es Hotspots nur für „zentrale Universitätsplätze“ gibt. Der Antrag selbst wird mit großer Mehrheit angenommen (Gegenstimmen von der LHG).
22:55 Der Antrag zur Rüstungsforschung wird vertagt. Antragsteller David Noack hatte darum gebeten, da er heute nicht anwesend sein kann.
22:57 Das StuPa beauftragt den Präsidenten sich um den Umzug der moritz-Medien zu kümmern und dafür Sorge zu tragen das vernünftige Räume mit entsprechender Ausstattung von der Universität zur Verfügung gestellt werden.
23:00 Nun soll das Präsidium damit beauftragt werden, eine mögliche Änderung bei AStA und moritz-Medien zu prüfen. Die jetzt gezahlten Aufwandsentschädigungen sollen möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden. Die jetzige Regelung befindet sich in einem juristischen Graubereich, eine Änderung bringt aber auch große Probleme mit sich (Arbeitsrecht würde greifen, Sittenwidrigkeit der Löhne, Versicherungspflicht etc.)
23:08 Nun wird ein Meinungsbild erstellt: Wieviele Parlamentarier würden eine weitere Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Vorsitzende und Finanzreferentin befürworten. Das ist der Großteil der Parlamentarier. Korbinian wird die Finanzordnung vom Finanzamt prüfen lassen, auch dafür spricht sich die Mehrheit der Parlamentarier aus.
23:10 Der nächste TOP: Florian Bonn beantragt, dass die neuen StuPisten sich im kommenden Semester an den Kosten ihres „Info-Wochenendes“ beteiligen sollen. Das sei nur fair gegenüber anderen Veranstaltungen. (Die Studierendenschaft fördert beispielsweise nur Veranstaltungen die einen Eigenanteil vorsehen). Korbinian spricht sich dagegen aus. Das trockene StuPa-Wochenende sollte von möglichst vielen neuen StuPisten wahrgenommen werden. auch der „Jugendherbergsfraß“ sei kaum zumutbar. Deshalb sollten für den einzelnen keine Kosten entstehen. Thomas Schattschneider führt an, dann müsse man auch bei den Fortbildungen des moritz eine Eigenbeteiligung verlangen. Das wird allerdings bereits getan…
23:18 Nun besprechen die StuPisten das Berichteforum auf dem webMoritz, das derzeit getestet wird. Dort können Fragen und antworten zu den Rechenschaftsberichten ausgetauscht werden. Das soll die Sitzungen des Parlaments straffen. Paul Dederer ist dagegen, das Forum verkompliziere die Kommunikation lediglich und bedeute mehr Aufwand für alle. David Stoffel kritisiert, es sei nun, auf der vorletzten Sitzung, ohnehin zu spät.
23:27 Lange Diskussion. Es wurde eigentlich alles dazu gesagt nur noch nicht von jedem.
23:32 Die AStA-Vorsitzende plädiert dafür die Berichte vollständig in den Sitzungen abzuhandeln. Einige StuPisten interessieren sich jetzt schon nicht für die Berichte. So bekommen sie zumindest in den Sitzungen noch etwas mit. Der Tagesordnungspunkt wird geschlossen. Die Aussprache ist beendet.
23:35 Der Präsident lobt im TOP „Sonstiges“ die Zeitung zur Urabstimmung und die AG Satzung in Person von Ivo Sieder. Zudem bittet er darum dies in den Live-Ticker aufzunehmen. Sebastian kündigt noch einige Veranstaltungen rund um die Urabstimmung an. Paul Dederer dankt noch mal allen die sich rund ums StuPa engagiert haben. Auch auf die simulierte StuPa-Sitzung morgen ab 20 Uhr im Konferenzsaal wird noch mal hingewiesen.
23:38 Die Sitzung ist beendet: Schicht im Schacht.
Grafik: Jakob Pallus, Foto: Gabriel Kords
Zur zweiten StuPa-Sitzung der Legislatur haben sich die StuPisten zur Stunde im Hörsaal Loefflerstraße versammelt. Die Sitzung ist als außerordentliche Sitzung einberufen worden, weil in der letzten Sitzung vergangene Woche nicht alle Punkten behandelt werden konnten. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier.
20:05 Die Sitzung hat auf die Minute pünktlich begonnen. Es sind 30 von 52 Stupisten anwesend. Der „Präsident“, Wahlleiter Michael Seifert, hat daraufhin die „Beschlussfähigkeit“ festgestellt.
