von webmoritz. | 08.07.2025
Heute Abend geht es in die erste außerplanmäßige StuPa-Sitzung in diesem Semester. Diese Sitzung dreht sich in erster Linie um die neue AStA-Struktur. Diese soll jetzt schnellstmöglich beschlossen werden. Außerdem wünscht sich das StuPa-Präsidium eine Verkürzung der Ausschreibungsfrist für AStA-Referate auf 5 Tage. So erstmal die Agenda. Wir sind gespannt, was die Sitzung heute Abend bereit hält.
Wie gewohnt findet ihr unter folgenden Links:
Das Drucksachenpaket zur Sitzung,
sowie die erwähnte überarbeitete AStA-Struktur.
Außerdem die heute übersichtliche vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur
TOP 6 Antrag: Verkürzung der Ausschreibungsfrist
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
20:15Uhr, Primetime.
Wir sitzen gespannt wie ein Flitzebogen in HS 2, ELP 6, denn es ist StuPa-Zeit. Naja, nicht wirklich. Eigentlich wären wir erst nächste Woche dran, aber heute ist die erste außerordentliche Sitzung. Hoffentlich wird sie trotzdem ordentlich.
Hier tickern heute für euch: Adrian, Allan, Konstantin und Ise.
Bevor Robert sein zartes Stimmchen erheben kann, zwitschert uns schon ein kleines Vögelchen die frohe Kunde: Wir sind beschlussfähig!
20:19 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Mit einem klassischen „So, ihr Lieben“ eröffnet Robert die Sitzung.
Mit 16 anwesenden StuPist*innen sind wir beschlussfähig.
Tomiwa hat sein Studium erfolgreich abgeschlossen. Bjarne ist dafür nachgerückt.
TOP 2 Formalia
Ein Protokoll gibt es heute noch nicht.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert berichtet aus dem Präsidium: Die Referatsgespräche mit dem AStA laufen nach Plan. Es fehlt nur noch ein letztes Gespräch. In dem Gespräch sollen verbesserungspotentiale festgestellt werden.
Jannis lässt sich krank entschuldigen.
Lukas hat mehrere Punkte – trotz einer kurzen Sitzung. Da hat sich was angesammelt. Beim letzten Mal konnte er nicht. Er gibt ein kleines Update über das Rektorat. Es wird mit dem Land darüber verhandelt, wohin sich die Uni bis 2035 entwickeln soll.
Er kann nicht tief ins Detail gehen – die Verhandlungen würden aber wahrscheinlich schleppend vorangehen, und „wenig Geld“ abwerfen. Es sei aber absehbar, dass Geld knapp sein wird und „Konfliktpotenzial bestehe. Er ruft dazu auf, zur nächsten Senatssitzung zu gehen, wenn man genaueres wissen wolle.
Zweiter Punkt: Es gab einen langen Prozess zur Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Der bereits ausgehandelte Kompromiss solle nun wieder in Frage gestellt werden. Er meint, für die Studierendenschaft komme es darauf, an, dafür zu sorgen, dass die für sie verhandelten Neuregelungen bleiben.
Dritter Punkt: Sie haben sich mit der Verwaltung getroffen, um den Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen zu klären. Lukas führt aus, es seien vermehrt Hakenkreuze und weitere rechtsextreme Symbole an der Uni aufgetaucht. Es solle Möglichkeiten geben, die Symbole zu melden und Anzeigen zu erstatten, aber auch aufzuklären. Man überlege eine Kampagne zu starten – Lukas beschäftigt sich damit für die nächsten Monate.
Vierter Punkt: Im Juli ist wieder eine Sitzung des Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Es sei mit einer Erhöhung des Semesterbeitrags zu rechnen. Die Studierenden im Aufsichtsrat würden sich dafür einsetzen, dass der Studierendenbeitrag nicht zu hoch werden würde.
Aus Lukas Perspektive sei klar: „Wir können hier nicht den Semesterbeitrag um 30€ erhöhen!“
Marie berichtet vom Medienausschuss. Die Ergebnisse kommen ganz frisch: Es ändert sich nichts – alle Posten bleiben besetzt wie bisher.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya erzählt, dass um 19:30Uhr der Haushaltsausschuss tagen wollte. Es sei jedoch nur Phi anwesend gewesen und niemand habe sich abgemeldet. Es ginge um zwei Finanzanträge von Studi-Clubs. Sie berichtet weiter, sie würde sich freuen, wenn wenigstens eine Absage kommen würde.
Zwei Personen hätten sich noch kurzfristig bei Phi privat abgemeldet.
Robert schlägt vor, man solle das besser kommunizieren, z.B. mit einer Telegramm-Gruppe (so macht es der Medienausschuss).
Lukas will darauf hinweisen, dass die Einladung zwei bis drei Tage vorher hätte kommen müssen. Wenn man noch früher einlade, sei es auch besser planbar.
Robert möchte ein „wachendes Auge“ behalten und „hofft, dass das wird“.
20:32 Uhr
TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur
Die „Hauptattraktion“ des heutigen Tages! Die Beschlussvorlage ist vom Justiziariat genehmigt. Der Name des Referats für Politische Bildung ist darauf gekürzt.
Emma meldet sich bei der Generaldebatte als erste zu Wort. Sie tritt ans Pult und spricht darüber, dass es eine „Frechheit“ sei, dass das Referat für Hochschulpolitik nun herausgestrichen werde. Sie arbeite etwa 20 Stunden die Woche und das wäre nicht stemmbar für eine SB-Stelle.
Es gebe zudem das Problem, dass sie projektartig arbeite, was es schwierig mache, dass dies ein anderes AStA-Referat mitmache. Es sei nicht zu umgehen, dass die FSR betreut werden müssten – auch Satzungen und Ordnungen müssten weiterhin gepflegt werden.
In den letzten Monaten sei durch das Fehlen einer Verwaltungsfachkraft Geld gespart worden. Eventuell sei dadurch nun mehr Geld vorhanden. Sie gibt erneut zu Bedenken, ob das Referat wirklich aufgelöst werden solle, und zur Sachbearbeitungsstelle umgemünzt werden solle
Angelina hat ein paar Sachen anzumerken: Bezüglich der Finanzen möchte sie gerne wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, doch Rücklagen zu haben. Patrizia, die für Finanzen zuständig ist, ist heute nicht da. Es sei möglich, dass sie das Geld an anderer Stelle verplant habe oder geplant habe, das Geld als Rücklage zu sparen, was auch sinnvoll sein könnte.
Angelina berichtet weiter, sie habe es als Präsidium bereits angeboten, die Aufgaben des HoPo-Referats mitzutragen, sei aber „auf taube Ohren gestoßen“. Sie rät dazu, die Struktur „einfach so, zu lassen“.
In einem halben Jahr müsse die Struktur ohnehin neu beschlossen werden. Dann könne man gegebenenfalls erneut darüber diskutieren.
Lukas würde „in ’ne ähnliche Richtung gehen“. Er betont erneut, dass niemand die Stelle streichen wollte – und er nicht gegen das Amt appelliere. Bei der letzten Debatte sei besprochen worden, dass das StuPa-Präsidium hier unterstützen könne. Das habe der AStA abgelehnt.
Er betont auch, dass diese Arbeit auch Teil der Aufgaben der Verwaltungskraft wäre.
Marie wolle „einmal ganz weg davon“ – und bietet Emma die Sachbearbeitungsstelle an. „Bitte mach so viel, wie du schaffen kannst“. Wenn sie weniger Geld erhalte, könne sie dementsprechend auch weniger machen. Wenn sie mehr machen wolle, könne sie sich alternativ auch auf eine andere AStA-Stelle bewerben.
Robert erfragt weiteren Redebedarf – es gibt keinen. Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Marie hat eine Zwischenfrage: Sie möchte wissen, ob ein geänderter Antrag erneut durch das Justiziarait gehen müsse.
Es müsse immer durchs Justiziariat, erklärt Robert. Wenn das dort ablehnt wird, müsse erneut im StuPa darüber diskutiert werden. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen zur Abstimmung der Hauptattraktion: Die Struktur wird „mit einigen Enthaltungen“ angenommen.
TOP 6 Antrag: Verkürzung der Aussschreibungsfrist
Den folgenden Antrag findet man im Drucksachenpaket. Robert erklärt, dass es den Antrag gäbe, damit in der nächsten Woche gewählt, bzw. die Stellen besetzt werden können.
Marie hat eine Bitte: Der AStA solle eine E-Mail an alle Studierenden rausjagen, damit jede*r die Möglichkeit hätte, sich zu bewerben. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt – einmal mehr – keine Bewerbungen.
„Auch das schleppen wir heiter mit“ – Robert
TOP 8 Sonstiges
Auch hier gibt es nichts. Die Sitzung wird um 20:44Uhr geschlossen. Ein kurzes StuPa ist ein gutes StuPa – Ciao.
von webmoritz. | 22.04.2025
Ein neues Jahr, ein neues StuPa. Wir begrüßen euch in der 35. Legislatur des Studierendenparlaments. Dieses tagt in der Regel alle 2 Wochen und die moritz.medien sind natürlich wieder mit dabei. Wenn etwas bei der StuPa-Sitzung passiert, seht ihr es hier.
Heute findet die konstituierende Sitzung statt, was bedeutet, dass heute viele Ämter besetzt werden, und viele Studis in neue Aufgabenbereiche gewählt werden. Eine wichtige Sitzung für das StuPa, aber auch die Studierendenschaft.
Die Sitzung startet ab 20:00Uhr c.t.
in der Domstraße 11, Eingang 2 im Konferenzraum der Universität.
Die Sitzungen sind hochschulöffentlich. Das bedeutet, wenn ihr Lust habt, könnt ihr auch vor Ort vorbeischauen und euch sogar initiativ auf Gremien bewerben (solange ihr an der Uni studiert).
Unter folgenden Links findet ihr:
Drucksachenpaket: hier steht alles drin, was ihr über einzelne Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung wissen müsst.
Berichtspaket: hier sind alle Berichte der einzelnen AStA-Referate, sowie der moritz.medien zusammengefasst zu finden.
Geschäftsordnung: damit ist die Geschäftsordnung des StuPa gemeint, die erklärt wie generell entschieden wird.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 0 – Gruppenfoto
TOP 1 – Begrüßung
TOP 2 – Formalia
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
3.1 1.SÄA
3.2 2. SÄA
3.3 3. SÄA
3.4 4. SÄA
3.5 5. SÄA
3.6 6. SÄA
TOP 4 – Berichte
TOP 5 – Frage und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl der*des Präsident*in
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Geschäftsführung
7.3 Finanzen und Personal
7.4 Veranstaltungen
7.5 Hochschul- & Innenpolitik
7.6 Digitales
7.7 Ökologie
7.8 Politische Bildung
7.9 Internationales und Antidiskriminierung
7.10 Soziales und Gleichstellung
7.11 Öffentlichkeitsarbeit
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
7.13 Fachschaftsfinanzen
7.14 Studium & Lehre
7.15 Lehramt
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 – Wahl des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 – Wahl der*des Kassenprüfer*in
TOP 17 – Antrag Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
TOP 18 – Antrag Strukturdebatte PHF
TOP 19 – Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Und damit noch einmal Hallo und Herzlich Willkommen zur ersten StuPa-Sitzung in diesem Semester. Für euch tickern heute Allan, Luise und Adrian. Der Raum füllt sich nach und nach mit neuen Gesichtern, dennoch bleibt sich das StuPa treu und startet nicht pünktlich. Wir warten noch kurz…
TOP 0 – Gruppenfoto
Christoph eröffnet die Sitzung. Er ist „Alterspräsident“, weil er schon am längsten Mitglied des Studierendenparlaments ist.
Es gibt Probleme mit der Technik, Tom soll rumtüfteln. Bei Technikfragen…
Der erste Tagesordnungspunkt ist, dass ein Foto vom StuPa durch moritz.tv geschossen wird.
Das bedeutet jetzt erstmal ein wenig people-Logistik im Raum.
19 Leute sind auf dem Familienfoto, dabei hat das StuPa 27 gewählte Mitglieder. Aber manche sind schüchtern 👉👈und nicht gekommen. Zudem gibt es eine Stimmübertragung.
Die Technik spielt endlich mit, Angelina jubelt.
20:29Uhr.
TOP 1 – Begrüßung
Christoph begrüßt uns nun endlich zur 35. Legislatur.
Er hebt nochmal die Bedeutung der verfassten Studierendenschaft hervor. Sie sei nicht in jedem Bundesland existent, z.B. nicht in Sachsen-Anhalt.
20:30Uhr
TOP 2 – Formalia
Und damit geht es auch schon weiter mit den Formalia. Insgesamt gibt es 29 gewählte Stupistinnen und Stupisten.
Heute morgen ist Jule zurückgetreten, Jonathan ist nachgerückt und heute dabei.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird automatisch angenommen, wenn niemand widerspricht. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Das StuPa gibt sich selbst Regeln zum Umgang miteinander. Diese existieren schon länger, es gibt aber Änderungsanträge vom alten Präsidium. Die Idee ist, dass die Erfahrungen aus der vergangenen Legislatur genutzt werden sollen, um die Debatte besser zu gestalten. Im Folgenden sollen die Änderungsvorschläge diskutiert werden.
Robert erklärt die einzelnen Änderungen, danach werden sie alle gemeinsam abgestimmt.
3.1 1. SÄA
Zunächst wurden bereits vorhandene Paragraphen aus Sicht des alten Präsidiums besser sortiert. Robert muss sich zurückhalten, er ist ja heute gar nicht Sitzungsleiter.
3.2 2. SÄA
Es folgt der nächste Änderungsantrag. Es soll die Regelung aus dem Senat, wie mit Rücktritten umzugehen sei, übernommen werden. Menschen, die aus dem StuPa zurücktreten, sollen das dem Präsidium mit (eingescannter) Unterschrift bestätigen.
Jonathan hat eine Anmerkung dazu, wie juristisch festgeschrieben werden kann, dass hierbei ein Scan genügt. Er überlegt sich eine entsprechende Formulierung.
Yannik erfragt, warum das nicht weiter über den E-Mail-Weg möglich sein kann.
Robert erklärt, dass festgestellt wurde, dass ein Rücktritt per E-Mail nicht rechtssicher sei.
Luis schlägt vor, man könnte da „elektronische Unterschrift genügt.“ einfügen.
Jetzt geht es zur Änderungsantragsdebatte. Ein entsprechender Änderungsantrag wird währenddessen von Jonathan elektropostalisch eingeschickt.
Parallel wird weiter gefachsimpelt.
Die Frage kommt auf, ob AStA-Referent*innen auch Änderungsanträge einreichen können. Man ist sich nicht sicher.
Jonathans Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt wird der gesamte Änderungsantrag angenommen.
3.3 3. SÄA
Robert erklärt, dass Unsicherheit bestand, ob Lesungen an verschiedenen Sitzungstagen stattfinden sollen/können.
Das solle nun der Fall sei. Es wird angemerkt, dass im letzten Semester einmal zwei Lesungen an einem Tag stattgefunden hätten. Es wird erklärt, dass dies möglich sei und bleibe, weil damals die Dringlichkeit festgestellt worden sei.
Abstimmung, einstimmig angenommen.
3.4 4. SÄA
Es geht um Personaldebatten. Robert schlägt als Vertreter des alten StuPa-Präsidiums vor, dass bei Personaldebatten eine Abstimmung über den Verbleib des*der Betroffenen im Amt gemacht werden kann.
Tom fragt, ob die Personaldebatte nicht eher ein GO-Antrag sei. Robert meint, sie hätten es so regeln wollen, weil eine solche Forderung oft innerhalb einer Diskussion kommen könnte.
Jonathan gefällt die Formulierung eines Wunsches nicht so gut. Auch befürchte er, dass der Antrag ausgenutzt werden könnte, die Debatte zu stören. Es handele sich um einen Misstrauensantrag, bei dem ein Quorum auch in anderen Gremien üblich sei.
Marie sieht das anders und glaubt nicht an eine Ausnutzung. Außerdem entscheide am Ende das gesamte StuPa.
Tom nimmt Maries Punkt auf und schlägt vor das als GO-Antrag aufzunehmen. Ein Quorum sei für Minderheitenschutz, um den es hier nicht gehe.
Chris findet Roberts Vorschlag eigentlich ganz gut.
Marie übernimmt Toms Idee als Änderungsantrag. Tom ist nämlich gar kein StuPist mehr.
Damit würde zusätzlich zu den bisherigen 17 möglichen GO-Anträgen, die Supist*innen prinzipiell stellen können, ein 18. dazukommen.
Jonathan findet es nicht gut, dass eine einzelne Person den Antrag stellen kann, aber nachdem Tom erklärt, dass ja dann der GO-Antrag wie immer abgestimmt wird, also mit einer absoluten Mehrheit, gibt Jonathan bei.
3.5 5. SÄA
Jetzt geht es ums Umlaufverfahren. Robert erklärt, dass es Unsicherheiten gab, wer wann ein Umlaufverfahren beantragen könne. Das sollen nur noch stimmberechtige Mitglieder tun können. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
3.6 6. SÄA
Es soll festgeschrieben werden, dass mit den Stimmkarten abgestimmt wird, was bereits gängige Praxis ist.
Das wird auch angenommen.
Jetzt können weitere Änderungsanträge gestellt werden, was aber nicht passiert.
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
21:00 Uhr
TOP 4 – Berichte
Mehrere Organe sind gegenüber dem StuPa berichtspflichtig und sollen dies regelmäßig während der Legislatur machen.
Die Berichtsstruktur wurde wieder geändert, sodass sie nach Projekten, nicht Personen und Referaten geordnet ist.
Zu den beschriebenen Projekten hat Chris eine Frage. Er möchte wissen, wie der HoPo-Tag lief.
Raphael erklärt, dass dieser vor allem von den FSR gut angenommen worden sei. Außerdem spricht er ein großes Dank an Angelina aus, die beim Teil für die FSR sehr viel Input mitbringen konnte.
Es seien weniger StuPist*innen da gewesen, als sie gehofft hätten. Sie hoffen, dass diese ihn in zukünftigen Semestern noch zahlreicher besuchen werden.
Robert möchte wissen, wie es um die AStA-Struktur steht. Raphael erklärt, sie hätten mit dem Anwalt gesprochen. An vielen anderen Universitäten sei die AStA-Struktur Teil einer Geschäftsordnung des StuPas und sie möchten nun prüfen, inwiefern das auch in Greifswald möglich sei.
Robert erklärt, er habe sich 27 AStA angeschaut, die meisten haben keine Satzung, sondern Ordnungen, über die nicht abgestimmt werden muss. Eine Genehmigung des Justiziariats für die AStA-Struktur sei also laut Meinung ihres Anwalts und nun auch Robert selbst nicht notwendig.
Jonathan möchte die Kosten des Anwalts erfahren, und wie diese gedeckt werden.
Raphael erklärt, dass die erste Beratung kostenfrei gewesen sei. Sie wüssten noch keine Kosten für die weitere Beratung. Er verweist auf einen Posten für Rechtsberatung.
Jonathan merkt an, dass ein Anwalt, wenn man nicht im Vorfeld ein Honorar vereinbare, nach Gesetz abrechne. Es sei also sinnvoll und angebracht, die Kosten zu erfragen, um nicht im Nachhinein überrascht zu werden.
Weiter geht es mit Patrizias Bericht.
Robert möchte wissen, wie lange die Kasse des FSR Wirtschaftswissenschaften, die nun freigegeben worden sei, eingezogen gewesen war. Tom erklärt, das sei schon länger her.
Die lange Dauer habe auf gegenseitigem Einverständnis beruht. Man habe sie erst zu diesem Semester freigeben wollen, was nun offenbar auch schon geklappt habe.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen. Auch nicht für Bens Bericht, und für Edonas Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass es eine Veranstaltung mit Lobbi-MV, einem Verein für Schutz gegen Rechtsextremismus und rechte Gewalt, geben wird.
Zudem werde im Juni der Aktionsmonat gegen Antisemitismus stattfinden. Es soll eine Woche zu jüdischem Leben geben, und eine Woche zum Thema Antisemitismus. Moritz sei wichtig, jüdisches Leben auch unabhängig vom Antisemitismus darzustellen.
Robert hätte sich gewünscht, nun schon etwas mehr zu erfahren, da Moritz nun bereits zwei Monate Einarbeitungszeit gehabt habe. Moritz solle nun in naher Zukunft mehr Informationen liefern.
Jonathan schließt sich Roberts Forderung an und begrüßt auch die thematische Aufteilung, die Moritz vorgeschlagen hat.
Edona ergänzt jetzt, dass es ein Treffen mit der AG „Arbeiter*innenkind“ geben wird, und eine Veranstaltung daran.
Auch soll es einen Awareness-Workshop geben. Die richten sich v.a. an Studis und die Öffentlichkeit. Professor*innen können gerne als Privatpersonen teilnehmen.
Robert möchte anregen, auch einen Awareness-Workshop für das StuPa durchzuführen.
Weiter mit Maybritt…
Nadine fragt, wie der aktuelle Stand bei der Lehramtsreform sei. Hierzu gebe es beunruhigende Gerüchte. Nadine nennt auf Rückfrage ein Gerücht: Latein solle nicht mehr verpflichtend für Geschichts-Gymnasial-Lehramtsstudierende sein.
Maybritt erklärt, das noch nicht so viel feststeht. Die verschiedenen Fächer hätten ihre Modulhandbücher fertiggestellt. Es ginge aber noch viel um Leistungspunkteverteilung.
Zudem werde über die Studierbarkeit diskutiert, auch in Bezug auf die Aufteilung auf die verschiedenen Semester.
Zum Status von Latein könne sie noch nichts sagen. Maybritt möchte demnächst detaillierter dazu informieren.
Raphael bringt Emmas Bericht ein. Er erklärt zur Vollversammlung, dass das Tagespräsidium mit Ulli, Inti und Nadine gewählt wurde. Demnächst soll die Antragsmöglichkeit freigeschaltet werden.
Der HoPo-Tag fand statt, die FSRs hatten eine gute Gelegenheit die Strukturen kennenzulernen. Das StuPa habe das Angebot nicht so gut angenommen und Raphael fragt sich, woran das liegen könne.
Für den FSR soll der HoPo-Tag daher weiter statffinden. Beim StuPa sei zu diskutieren, inwiefern das gewünscht sei.
Die moritz.medien haben nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen.
Edona hat eine Ergänzung: das Plenum von „Arbeiter*innenkind“ soll am 29.4 im Bürgerhafen stattfinden.
Christian (ehemaliger Ökologie-Referent) möchte von seiner Arbeit berichten. Er arbeite die letzten 2-3 Monate unentgeltlich. Er habe jetzt einen Filmabend veranstaltet und habe regelmäßig Bürozeiten. (Viel Geklopfe)
Robert bedankt sich dafür und hofft, dass Christian sich auch in Zukunft weiter für den AStA engagiert und Bürozeiten anbietet, was nicht mehr jedes AStA-Referat täte.
Robert fragt zum Bericht der moritz.medien nach, wie viele Anzeigen inzwischen über den Mensa-Beamer laufen. Die Geschäftsführung erklärt, es gäbe gerade zwei Anzeigenkund*innen, und weitere Kontakte, die Anzeigen vermitteln.
Das Präsidium habe bereits am 01. April seinen Bericht abgegeben; seitdem sei fast nichts mehr passiert.
Eine Staatsrätin vom Wissenschaftsministerium hätte sich für den Besuch angemeldet und werde sich mit dem Präsidium treffen. Es gibt noch keinen Termin.
Edona fragt an, inwiefern auch weitere Personen dazukommen werden, etwa aus dem Mittelbau. Darüber sei im Senat diskutiert worden.
Robert erklärt, dass es eine einmalige Gelegenheit sei, mit der Staatsrätin zu sprechen, deshalb möchte man das Treffen nicht mit anderen Menschen überlasten.
Edona fragt, ob man aber dennoch Anliegen und Themen an das Präsidium tragen könne, die das weiterleiten. Das sei möglich.
Tom hat einen längeren Bericht über die Arbeit im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Die letzte Sitzung sei am 08. April gewesen und es habe mehrere Anträge gegeben. Ihnen sei erklärt worden, dass am Donnerstag davor eine neue Richtlinie zur Vergabe beschlossen worden sei, die bereits gelte, auch rückwirkend zu allen bisher abgegebenen Anträgen. Bekannt gegeben wurde sie während der Sitzung per E-Mail.
Tom erklärt, dass nach der neuen Ordnung keine Veranstaltungen, die Einnahmen generieren, gefördert werden würden.
Alle Veranstaltungen mit „Partycharakter“ würden nicht mehr gefordert werden. Er finde die Vorgehensweise „spannend“ und hält sie für rechtswidrig.
Edona möchte wissen, welche Veranstaltungen denn dann noch gefördert werden. „Das ist ja dann ne Einschränkung für alle Veranstaltungen?“
„Joa“ – Tom (NICHT mehr im StuPa)
Tom erklärt, dass dann keine Vorträge mehr stattfinden könnten, da diese als wissenschaftliche und universitäre Veranstaltungen auch nicht mehr gefördert werden könnten.
Weihnachtsfeiern, wo für 50 Euro Kekse gekauft werden, oder ähnliches könnten, laut Tom, vermutlich dann noch gefördert werden, auch Ersti-Wochen, sonst aber nicht viel.
Robert verweist nochmal darauf, dass immer als erstes bei der Kultur gespart wird. Er sagt, er könne es verstehen, so zu handeln, wenn Anträge gefälscht worden sein. Es sei zu begrüßen, dass der Fond überhaupt noch existiere.
Christian erklärt, dass es zwei Anträge von ihm beträfe. Laut ihm wäre es unmöglich, noch Veranstaltungen zu fördern und umzusetzen.
Tom möchte nochmal hervorheben, dass er das Verhalten für rechtswidrig halte. Er sagt auch, dass, wenn es Fälschungen gegeben hätte, man das Gesetz hätte nutzen können. Fälschungen hätte man anzeigen können. Wenn „wir als Studierende“ im AStA dazu in der Lage seien, dann könne das Studierendenwerk dass doch auch.
Robert sagt, dass sie Verfahren im Aufsichtsrat nochmal besprechen würden.
Robert sagt auch was zur RSF: Es solle in Zukunft einen integrierten Bachelor im Jura-Studium an der Uni Greifswald geben.
21:43Uhr
TOP – 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine (weiteren) Fragen und Anregungen, deshalb gehen wir schnell weiter.
21:44 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
6.1. Wahl des*der Präsident*in
Robert stellt sich als Kandidat für das StuPa-Präsidium vor. Nicht dass es nötig wäre. Er war ja in der letzten Legislatur schon Präsident.
Im letzten Semester sei er mit dem StuPa sehr zufrieden gewesen. Er studiere seit 2020 und sei seit 2022 in der HoPo in verschiedenen Posten aktiv. Sein Ziel für diese Legislaturperiode sei es, mehr Satzungen zu beenden, notfalls auch ohne Genehmigung des Justiziariats, da sich die Verfahren schon sehr lange hinzögen.
Sonst sind immer die Leute, die sich auskennen, weg, bevor etwas beschlossen wird. Mit dem Mensa-Beamer wolle man nun mehr Werbung für die HoPo machen.
Auch möchte er sich dafür einsetzen, die digitalen Abstimmgeräte des Senats im StuPa zu benutzen.
Marie möchte wissen, in welchen Vereinen er aktiv ist. Er sei bei den JuSos, in der SPD und in dem Verein Wassersportfreunde Brandenburg e.V. Er war auch mal in einem Angelverein, „das war wild“.
Es geht zur Abstimmung. Die Zettel werden ausgeteilt, Kreuzchen werden gemacht, eingesammelt und ausgezählt.
Chris bedankt sich währenddessen bei Melina, die heute das Protokoll schreibt.
Robert wird bei zwei nein-Stimmen, einer Enthaltung und ansonsten Ja-Stimmen gewählt.
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert darf zwei Stellvertreter*innen vorschlagen. Erstmal Angelina, die sich jetzt auch vorstellt.
Sie beglückwünscht Robert und meint er habe seine Wiederwahl „verdient“.
Angelina erklärt ihre HoPo-Karriere, u.a. war sie beim AStA, im Medienausschuss und im StuPa-Präsidium.
Sie studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft. Neben den von Robert genannten Punkten, die sie unterstütze, wolle sie die Kommunikation und Zusammenarbeit mit dem AStA verbessern. Zudem möchte sie die StuPist*innen, besonders auch die neuen, unterstützen. Sie möchte sich ferner beim AStA, den StuPist*innen des letzten Semesters und dem alten Präsidium für das Engagement im vergangenen Semester bedanken.
Jannes beglückwunscht ebenfalls Robert und stellt sich auch vor.
Er studiert im vierten Semester Jura und beschreibt sich als „engagiert und lernbereit“.
Marie stellt wieder die Frage nach Mitgliedschaften.
Angelina ist bei GREIMUN, Jannes ist Mitglied bei den JuSos, der SPD und Präsident in einem „Juraverein“ für Studierende.
Yannik möchte anmerken, dass in der Vergangenheit die Stellvertreter*innen „aus der Mitte des StuPas“ gewählt wurden. Er möchte auf diesen Umstand hinweisen.
Jonathan möchte auch wissen, wie es möglich sei, dass Nicht-StuPa-Mitglieder ins Präsidium gewählt werden können.
Robert erklärt, dies sei wohl in der Verganenheit aus Personalproblemen „geöffnet“ worden. Es könne so auch „Nachwuchs“ für die HoPo generieren. Auch sehe er keine Bedenken, zumal die Zusammensetzung in seinen Augen gut gelungen sei. Angelina habe bereits Erfahrung im Präsidium und Janne bringe frischen Wind und neue Perspektiven in das Amt.
Marie möchte sich auch bei den Kandidat*innen bedanken. „Vielen Dank, dass ihr euch dafür öffnet.“
Sie findet es insbesondere begrüßenswert, dass Angelina so sich engagieren will, obwohl sie eigentlich nicht mehr alle zwei Wochen kommen müsste.
Raphael möchte den Punkt aufmachen, ob die Kandidat*innen einen Vorteil davon haben, Nicht-Mitglieder zu sein.
Angelina sagt, dass es z.B. bei Wahlen einfacher sei, wenn sie nicht mitwählen müssten.
Jannes meint zudem, er könne „frischen Wind“ einbringen, weil er bisher nicht im StuPa gewesen sei.
Raphael fragt, wie es dann mit Personaldebatten aussehe. Robert erklärt, die beiden würden dann zu nicht-stimmberechtigen Mitgliedern des StuPas, und könnten also an Personaldebatten teilnehmen, genau wie die studentischen Senator*innen.
Marie stellt den GO-Antrag, über beide im Block abzustimmen; der wird ohne Gegenrede angenommen.
Stimmzettel verteilt, Kreuzchen gemacht, eingesammelt, ausgezählt. Jannes und Angelina werden mit 5 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen und 19 Ja-Stimmen als stellvertretende Präsident*innen gewählt.
Nach diesem langen Block geht es für uns in die wohlverdiente 15minütige Pause. Bis Gleich
Da sind wir wieder, voller Energie und Tatendrang.
22:27Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Robert klingelt. Wir kommen zum größten Tagesordnungspunkt.
7.1 Vorsitz
Raphael zieht seine Bewerbung zurück.
Maybritt bewirbt sich ebenfalls und stellt sich vor. Sie studiert Geschichte und Kunst im 8. Semester auf Gymnasiallehramt. Sie ist Mitglied in zwei Hamburger Segelvereinen. In sonstigen Vereinen oder politischen Gruppen ist sie nicht aktiv. Das Hobby würde ihre Termine und Verfügbarkeit aber nicht beeinträchtigen. Ihre Termine stünden bis zum Ende des Jahres bereits fest.
Sie und Raphael hätten sich abgesprochen und Raphael hätte beschlossen, ihr den Vortritt zu überlassen. Sie wolle ein „solides Fundament“ für den AStA schaffen, auch im Zuge der Umstrukturierungen. Sie war bisher für ein Jahr im Referat für Studium und Lehre. Dadurch sei sie gut eingearbeitet und kenne die Strukturen des AStA. Zudem könne sie gut Dinge koordinieren, was beispielsweise auch bei ihrem Hobby Segeln notwendig sei.
Edona begrüßt Maybritts Kandidatur. Sie habe Maybritt im AStA immer als sehr kompetent und angenehm wahrgenommen.
Marie freut sich ebenfalls über ihre Bewerbung, auch da sie die erste weibliche Kandidatin seit längerer Zeit sei.
Die Stimmzettel werden verteilt.
7.2 Geschäftsführung
Es gibt eine Bewerbung von Irma. Sie übt das Amt bereits seit zwei Monaten aus. Ihre Ziele sind ähnlich, wie die vor zwei Monaten, da sie bereits in die Stelle reinschnuppern konnte. Den Punkten der Lastenräder habe sie aber bereits abarbeiten können. Nun wolle sie sich um WSP-Mittel kümmern. Diese sollen gerechter an alle Stellen verteilt werden. Zudem wolle sie Freude bei der bürokratischen Arbeit schaffen. Edona freut sich, dass sie antritt und hält sie für „sehr kompetent“.
Angelina bringt eine Frage von Nadine ein.
Sie möchte wissen, welche Maßnahmen zur besseren Teamarbeit, sie bereits habe umsetzen können. Irma erklärt: in Zukunft möchte sie die Kommunikation verbessern und mehr Referatsgespräche und Running Dinners durchführen. Zudem wurden bereits mehr Dinge in ihrer Telegram-Gruppe kommuniziert, was bereits eine Verbesserung zu der Zeit vor ihrer Amtsübernahme sei.
Raphael hält eine Fürrede für Irma.
Die Stimmen für Maybritt sind da: Mit 22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist sie der neue AStA-Vorsitz. Til lykke! [Herzlichen Glückwunsch].
Jetzt wird über Irma abgestimmt. Während Irmas Wahl ausgezählt wird, geht es mit dem nächsten Amt weiter.
7.3 Finanzen und Personal
Es gibt eine Bewerbung von Patrizia. Sie ist momentan Amtsinhaberin, wie Irma seit zwei Monaten. Davor hatte sie das WSP- und Drittmittelreferat inne.
Als etwas, das sie schon erreicht hat, nennt sie die Einrichtung der Sachbearbeitungsstelle. (Der AStA hat momentan keine Verwaltungskraftfach, deshalb übernimmt Uli das gerade.)
Marie bedankt sich für ihre Bewerbung und lobt ihre vergangene Arbeit.
Edona bedankt sich ebenfalls für ihre Bewerbung und lobt ihre schnellen Antworten auf E-Mails. Raphael lobt ihren „Organisationsstil“.
Das Ergebnis für Irma ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimen und einer Enthaltung wird Irma die Geschäftsführerin.
Über Patrizia wird abgestimmt, auf „schweinchenrosanen“ Stimmzetteln.
Während wir auf die Auszählung warten, geht es weiter mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit.
Robert bedankt sich für das Engagement der moritz.Wahlfeen.
7.4 Öffentlichkeitsarbeit
Es gibt eine Bewerbung von Rieke, die sich nun vorstellt. Trotz Mandelentzündung!
Sie ist bereits seit einer Legislatur im Amt und studiert Kunst und Englisch im 14. Semester auf Gymnasial-Lehramt. Sie freue sich, dass der Mensa-Beamer nun funktioniere.
Edona bedankt sich und beschreibt sie als „kompetent“.
Fürrede auch von Raphael. Sie habe ihn im Vorsitz hilfreich und kompetent unterstützt.
Das Ergebnis für Patrizia ist da: Mit 19 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wird Patricia als Referatsleiterin für Finanzen und Personal gewählt.
Parallel findet die Wahl für Rieke statt. So langsam wird es hier richtig effizient.
7.5 Veranstaltungen
Es gibt eine Bewerbung von Ben, der sich nun vorstellt. Er studiert im 6. Semester unter anderem Politikwissenschaft. Er ist bereits Amtsinhaber und hat dabei unter anderem die Ersti-Woche organisiert. Die Organisation von Veranstaltungen gefällt ihm sehr. Er ist in Kassenwart und verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit bei Greimun und in keiner politischen Organisation aktiv.
Er möchte sich dafür einsetzen, Ressourcen klug und sparsam einzusetzen, besonders aufgrund der angespannten Haushaltslage.
Patrizia lobt ihn für sein bisheriges Engagement. Edona schließt sich an und hebt seine Arbeit für das Referat Antirassismus hervor.
Rieke ist währenddessen mit 18 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Die moritz.Wahlfeen kümmern sich währenddessen über die Verteilung der Stimmzettel für Bens Wahl.
7.6 Hochschul- & Innenpolitik
Emma bewirbt sich als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik.
Sie ist nicht anwesend hat sich aber schriftlich beworben. Raphael liest ihre Bewerbung vor. Sie studiere Geschichte und Englisch im 6. Semester auf Lehramt und habe das Amt bereits seit 2024 inne. Besonders wichtig sei für sie die Arbeit mit den FSR. Dies sei die erste StuPa-Sitzung, an der sie nicht teilnehmen könne.
Edona vertraue ihr sehr und schätzt es sehr, dass sie die Arbeit wie Christian ohne Aufwandsentschädigung weiter machen möchte.
Breaking-News: Mit 26 Ja-Stimmen wird Ben einstimmig als Referatsleiter für Veranstaltungen gewählt.
Im Gremium wird nun über Emma als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik abgestimmt.
7.7 Digitales
Es gibt keine Bewerbung, auch keine Initiativbewerbung. Für dieses Amt möchte Robert darauf verweisen, dass es hier derzeit keine Vergütung gibt. Fühlt euch natürlich trotzdem eingeladen euch für studentische Gremien zu engagieren.
7.8 Ökologie
Auch hier gibt es keine schriftliche Bewerbung aber Christian hat sich mündlich beworben und möchte weiter machen. Er ist in keiner Hochschulgruppe, aber im Vorstand des Mensa-Clubs. Er möchte die Stelle, so lange wie sie noch existiert, weiter ausführen.
Edona möchte ihn loben, besonders, weil er es ohne Aufwandsentschädigung mache. Raphael schließt sich dem Lob an, und betont, dass Christian dem Amt „Leben einhauche.“
Marie meint, er mache eine „großartige Leistung“.
Wir wollen den Blick noch einmal kurz auf Emmas Wahl werfen: Sie ist mit 26 Ja-Stimmen einstimmig als Referentin für Hochschul- und Innenpolitik gewählt worden.
Sie stimmen zu Christians Kandidatur ab.
7.9 Politische Bildung
Moritz hat sich hier beworben und stellt sich vor.
Er ist bereits seit zwei Monaten im Amt und möchte die Veranstaltungen, die er bereits am planen ist weiter nachverfolgen und betreuen.
Edona kennt ihn auch privat und meint, er sei „zuverlässig“ und pünktlich.
Luis fragt, ob Moritz sich der Aufgaben bewusst sei, da schon das Amt „falsch betitelt sei.“ Dazu zitiert er in angepasster Stimme eine Satzung.
Er vertraue ihm nicht, da Moritz „tief in dem Millieu der linksextremen Szene“ unterwegs sei und er ihm nicht die notwendigen Kompetenzen zuschreibe.
Durch den Raum vernehmen wir ein lautes Schmunzeln der Anderen, während er vorliest.
Edona entgegnet, dass sie ihn für politisch kompetent halte und verweist darauf, dass „Antifaschismus“ in der Landesverfassung stehe.
Sie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste, der ohne Gegenstimme angenommen wird.
Zwischendurch erreicht uns die Info:
Christian wurde für das Referat Ökologie mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Außerdem startet die Abstimmung über Moritz‘ Kandidatur abgestimmt.
7.10 Internationales & Antidiskrimminierung
Es liegt keine Bewerbung vor. Dieser Posten soll in der neuen AStA-Struktur auch nur eine Sachbearbeitungsstelle sein.
7.11 Soziales & Gleichstellung
Es liegt eine Bewerbung von Julia vor.
Sie möchte die Awareness-Strukturen stärken. Heute sei eine Umfrage zu sexuellen Belästigungen an der Universität publiziert worden. Die darin enthaltenen Wünsche der Studierenden wolle sie umsetzen.
Edona spricht sich für Julia aus.
Moritz bedankt sich für ihre Bewerbung und hofft auf eine weitere Zusammenarbeit. Marie bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und meint, das Amt sei auch aufgrund der genannten Umfrage sehr wichtig.
Auch Henry und Raphael sprechen sich für Julia aus.
Angelina liest eine Frage von Nadine vor. Sie möchte sich für konkrete Ideen für die Stärkung von Awareness-Strukturen einsetzen. Julia bezieht sich hierbei auf die Wünsche der Umfrage. Unter anderem möchte sie mehr Beratungsstellen schaffen. Nadine fragt weiterhin, was Schwerpunkte sein sollen. Julia möchte sich nicht auf eine „Diskriminierungsart“ festlegen. Einen Schwerpunkt sollen die Ergebnisse aus der Umfrage sein.
Das Ergebnis für die Wahl des Referenten für politische Bildung ist da. Moritz wurde mit 18 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
Parallel brennen die Stimmzettel in der Wahl um Julias Bewerbung.
7.12 Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es liegen keine Bewerbungen vor.
7.13 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine Bewerbung von Anna. Sie ist seit November 2023 im AStA und seit einigen Monaten Amtsinhaberin. Es sei „herausfordernd“, aber sie glaubt, dies bisher gut gemeistert zu haben. Das Amt macht ihr Spaß, weil sie andere Menschen beraten kann.
Edona hält eine Fürrede, der sich Irma anschließt. Raphael schließt sich dem an, auch aus der Perspektive als Mitglied eines FSR.
Marie stellt sich den Fürsprachen an. Sie betont auch Annas digitale Kompetenz.
StuPa-Chris möchte auch aus FSRler Sicht eine Fürsprache einbringen. Er ist Finanzer im FSR Medizin. Ihre Finanzen seien kompliziert, dennoch habe Anna ihnen stets gut helfen können.
18 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung bei der Wahl für die Referentin für Soziales und Gleichstellung, Julia ist gewählt.
Sie stimmen zu Annas Bewerbung ab.
7.14 Studium & Lehre
Es liegt keine Bewerbung vor, aber Jacob spricht aus dem Off und möchte sich initiativ bewerben. Er studiert Geschichte und Religion im 10. Semester auf Lehramt, ist seit drei Jahren in der HoPo aktiv und möchte nun nach zwei Jahren im StuPa noch einmal in den AStA gehen.
Die Qualität der Lehre sei ihm sehr wichtig. Er hält sich aufgrund seiner zehn Semester Erfahrung für einen guten Berater. Zunächst wolle er Maybritts Projekte fortführen und plane zehn bis 15 Arbeitsstunden pro Woche für das Referat. Da er in der Endphase seines Studiums sei, hätte er genug Zeit.
Auch kenne er das AStA durch Freiwilligenarbeit gut. Er sei aktives Mitglied der Linksjugend Greifswald.
Yannik möchte anmerken, dass das Referat für 20 Wochenstunden ausgeschrieben sei. Dann möchte er wissen, welche Projekte Jacob fortführen wollte.
Jacob sagt, er könne auch für mehr Stunden zur Verfügung stehen. Er habe die Arbeitszeit bisher nur überschlagen. Nadine habe ihm gesagt, dass die Arbeitsintensität auch schwanke. Von Maybritt möchte er auf jeden Fall die von ihr eingeführte Sprechstunde für Studierende übernehmen.
Edona möchte eine Wahlempfehlung aussprechen, findet es schade, dass er nicht mehr im StuPa ist und wünscht ihm viel Erfolg im AStA.
Marie schließt sich der Empfehlung an. Sie halte es auch für sinnvoll, dass mit ihm dann ein Lehramtler das Referat besetze. Das sei aufgrund der aktuellen Lehramtsreform sinnvoll. Sie hofft und geht auch davon aus, dass Jacob Prozesse dem StuPa verständlich erklärt. Maybritt betont, dass das Referat vor allem von bürokratischen Prozessen geprägt sei, bei denen man aufgrund der Lehramtsreform momentan für Studierende viel erreichen könne. Das Referat biete wenig Möglichkeiten für eigene Projekte.
Anna wird mit 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen als Referentin für Fachschaftsfinanzen gewählt.
Raphael möchte sich ebenfalls für das Referat bewerben. Als AStA-Vorsitzender habe er tief in die Lehramtsreform einblicken können und möchte sein Wissen nun in diesem Referat weiter nutzen und im AStA bleiben. Er ist bei der Grünen Jugend Vorpommern und in mehreren universitären Gremien unter anderem dem FSR Nordistik. Er studiere zwar kein Lehramt, aber sei in einer Fachschaft mit Lehramtsfach.
Irma bedankt sich für Raphaels Bewerbung und freut sich, dass er weiterhin Teil des AStAs sein will. Auch Anna spricht ihre Zustimmung für ihn aus.
Sie schreiben jetzt entweder „Jacob“, „Raphael“ oder „Enthaltung“ auf die Stimmzettel. Wenn ein Kandidat nicht die nötige Mehrheit hat, wird noch einmal über die Person, die mehr Stimmen hat, abgestimmt.
7.15 Lehramt
Es gibt keine Bewerbungen.
Das Ergebnis der Wahl des Referenten für Studium und Lehre liegt vor. 25 gültige Stimmen. Jacob hat 9 Stimmen, Raphael 10 Stimmen. Es gibt 6 Enthaltungen. Da Raphael mehr Stimmen geht es für ihn in die zweite Runde.
Es haben aber inzwischen mehrere StuPisten den Raum verlassen.
Robert eröffnet damit den Wahlgang: Ja, Nein oder Enthaltung ist möglich und Raphael braucht die einfache Mehrheit, um gewählt zu sein.
Von 24 abgegebenen Stimmen gibt es 2 ungültige Stimmen, 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Raphael wurde damit nicht gewählt.
Jacob darf sich in der nächsten Sitzung nochmal bewerben, wenn er Lust hat.
23:52 Uhr
TOP 8 – Wahl der Delegierten für die LKS
Es sind nur noch 23 StuPist*innen da.
Edona stellt einen Antrag, alle kommenden Wahlen im Block abzustimmen.
Raphael hat eine inhaltliche Gegenrede. Es gebe mehr Kandidierende als Plätze in einigen der kommenden Wahlen. Daher zieht Edona ihren GO-Antrag zurück.
Melina schlägt Jannes vor, Chris schlägt Robert vor, Melina stellt sich als Stellvertreterin für Robert vor, Edona als Stellvertrerin für Jannes.
Vor allen anderen reißt Paul sein Stimmkärtchen in die Luft, alle anderen ziehen nach.
23:55 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglieder der AG-SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
Hier werden zwei Bewerbungen benötigt. Marie bewirbt sich und schlägt Henry vor, der aber nicht anwesend ist. (Er gibt aber elektropostalisch sein okay). Marie ist mit 6 Enthaltungen gewählt.
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Hier werden fünf Personen benötigt. Melina schlägt Phi (abwesend) vor. Außerdem werden Edona, Henry, Henry und Paul vorgeschlagen. Sie werden einstimmig gewählt.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Marie schlägt Emily vor. Sie würde es auch machen.
Die beiden werden mit sechs Enthaltungen gewählt.
Josi wird von uns als moritz.medien vorgeschlagen. Sie studiert unter anderem Kommunikationswissenschaft im sechsten Semester, war schon einmal in der HoPo und hat momentan nicht ausreichend Zeit für ein AStA-Referat, weshalb sie sich hier bewirbt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
6 Plätze gibt es. Die Vorschläge: Annabel, Chris, Emily, Yannik, Edona, Tanja, Robert.
Es wird über das Abstimmungsverfahren abgestimmt und beschlossen mit Zetteln zu wählen. Die moritz.Wahlfeen fliegen bereits durch den Raum.
00:05 Uhr
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Es werden eine Person und ein*e Stellvertreter*in benötigt. Da ständig StuPist*innen gehen, sind es jetzt nur noch 17 Stimmberechtigte.
Chris schlägt Melina vor. Für die Stellvertretung gibt es keine Vorschläge. Melina wird daraufhin einstimmig gewählt.
TOP 14 – Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier werden eine Person und zwei Stellvertretungen benötigt.
Tanja wird vorgeschlagen, mit Melina und StuPa-Chris als Stellvertreter*innen. StuPa-Chris lehnt das Amt aber ab. Tanja und Melina werden einstimmig gewählt.
TOP 15 – Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Punkt wurde mit Punkt 14 zusammengelegt, ist also bereits abgehakt. Wir belassen es aber bei der alten Reihenfolge – also so wie oben. Für euch ändert sich nix.
Blitzmeldung:
Die Stimmen für den Mensaauschuss sind da. Gewählt sind:
Chris, Emily, Tanja, Anna, Edona und Robert.
TOP 16 – Wahl des*der Kassenprüfer*in
In den letzten TOPs wurden die Debatten quasi im Weltrekord-Tempo durchgeführt und abgestimmt, so dass selbst wir Probleme hatten alles mitzubekommen. So auch bei diesem TOP. Im Zweifel wird hier nichts Wichtiges passiert sein.
TOP 17 – Antrag: Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
Vorschläge sind der 6.5. und der 20.5.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 18 – Antrag: Strukturdebatte PHF
Tom möchte das komplexe Thema runterbrechen.
Es habe sehr schnell ein Ergebnis gegeben. Und zwar seien drei neue Studiengänge geschaffen, Ziel hierbei sei, wieder mehr Studierende an die philosophische Fakultät zu locken. Dazu sollen neue Studiengänge geschaffen werden, anstatt die vorhandenen zu verbessern.
Die neuen Studiengänge: Gender Studies, Digital Humanities und Liberal Arts (MA).
Gender Studies begrüßt Tom, das sei auch leicht umzusetzen.
Digital Humanities kenne er nicht und fragt sich, inwiefern dann Abiturient*innen auf diesen Studiengang stoßen sollen. Es brauche aber auch hier nur eine Dreiviertel-Stelle.
Auch unter Liberal Arts könne sich Tom nichts vorstellen. Er halte es für wenig wahrscheinlich, dass Studis für so etwas nach Greifswald kommen und nicht etwa nach Berlin oder Heidelberg gehen.
Für die Liberal Arts wird eine Professur benötigt. Dazu soll einfach die Professur für Musikwissenschaft durch diese neue ersetzt werden. Er sei als einziger Studierender in diesen Prozess eingebunden worden. Zuvor sei versucht worden, die Professur für Kirchenmusik abzuschaffen, was aber aufgrund der Staats-Kirchen-Verträge nicht möglich sei. Tom bittet nun das StuPa hierzu Stellung zu beziehen, die Idee und das Vorgehen, bei dem praktisch keine Studierenden einbezogen wurden, zu kritisieren.
Marie begrüßt den Antrag sehr. Sie sagt, dass der Studiengang Gender Studies zuvor als Optionale Studien getestet wurde und schlägt vor, dass so auch mit den anderen Studiengängen vorgegangen wird.
Edona fragt, wo jetzt die Professur ist.
Tom erklärt, dass sie für Liberal Arts sei. Und er ergänzt, dass durch die Streichung der Musikwissenschaften-Professur der Studiengang nicht mehr studierbar werde.
Raphael bestärkt Toms Punkt. Auch er betont, dass FSRs zum Fakultätsrat eingeladen werden müssen.
Es müsse fakultätsöffentlich eingeladen werden. Das geschieht aktuell nicht. Ferner habe der Rat illegitimer Weise keine eigene Satzung.
Es geht zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte den Vorschlag einbringen, dass die vorgeschlagenen Studiengänge als optionale Studien vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:25 Uhr
TOP 19 – Antrag: Aufwandsentschädigungen der 35. Legislatur
„Hier ändert sich nichts.“ – Robert
Es wird nach Sitzungsgeld gefragt. Robert erklärt, dass sei in der Finanzordnung geregelt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 20 – Sonstiges
Tom sieht ein Problem mit dem gerade in TOP 19 beschlossenen Antrag. Tom möchte einen Halbsatz ergänzen, damit nicht personelle Umbesetzungen unternommen werden.
Raphael macht daraus einen GO-Antrag, der aber abgelehnt wird. Es soll kein neuer Tagesordnungspunkt aufgemacht werden.
Marie bedankt sich bei allen StuPa- und AStA-Mitgliedern, die bis zum Ende geblieben sind.
Um 00:29 Uhr endet die konstituierende Sitzung. Wir verabschieden uns und wünschen den Nachteulen von euch eine gute Nacht.
von Caroline Rock | 05.12.2023
In den letzten Tagen wurde viel über die Vorkommnisse rund um unseren Artikel “Die FINTA*-Redeliste im StuPa” getratscht. Gerüchteweise sollen Menschen aus dem Studierendenparlament gemobbt worden sein, die moritz.medien wurden zensiert und viele weitere interessante Geschichten machen die Runde. Es scheint, als gäbe es ein paar Missverständnisse, und das ist der Grund, weshalb Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses) und die moritz.medien sich zusammengesetzt und entschieden haben, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Spoiler: dieser Artikel wird lang.
Was ist eigentlich passiert?
Nach der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 07.11. machte sich eine Person aus der Redaktion des webmoritz. auf den Weg und beleuchtete das Vorhaben eine FINTA*-Redeliste im StuPa einzuführen genauer. Unter anderem setzte diese Person sich mit der AG SHA auseinander, der StuPa-Go und der Diskussion zu diesem Thema im StuPa selber. Die Chefredaktion des webmoritz. entschied einen Ausschnitt aus dem Artikel einem Mitglied aus dem StuPa zu schicken und diesem die Möglichkeit zur Stellungnahme zu bieten. Dieses Mitglied war zwar nicht namentlich genannt, es hätten der Meinung der Chefredaktion nach durch unseren Ticker jedoch Rückschlüsse auf die Person gezogen werden können. Der zugesendete Ausschnitt bezog sich auf getätigte Aussagen im Zuge der Diskussion im StuPa. Manche der Aussagen wurden von Teilen des Studierendenparlaments transfeindlich gewertet, was so auch im Protokoll der Sitzung festgehalten wurde. Daraufhin kam es zu einem regen Mailaustausch zwischen dem Mitglied des Studierendenparlaments und der Chefredaktion des webmoritz. Grund hierfür war die Sorge falsch dargestellt zu werden. Nach einigem hin und her wandte sich die Person an den Medienausschuss.
Darauf folgend wandte sich die Chefredaktion an uns, die Geschäftsführung der moritz.medien, um nach Rat zu fragen. Nach einem Abwägen der Situation entschieden wir die Veröffentlichung des Artikels zu verschieben und den Medienausschuss (MA) abzuwarten. Wenn eine Person ernsthafte Sorgen über die eigene Darstellung hat, ist es meiner Auffassung nach als Medium der Studierendenschaft unsere Aufgabe uns mit dieser Sorge auch intensiv zu beschäftigen. Zudem stellt der Medienausschuss eine unabhängige Kontrollinstanz (teilweise gewählt von der Studierendenschaft) dar, welche uns als moritz.medien beaufsichtigen soll und laut Satzung §29 auch ein Einspruchsrecht besitzt, welches es in jedem Fall zu achten gilt.
Was passierte in diesen Tagen beim Medienausschuss?
Nico: „Was ist passiert? In den letzten Tagen habe ich mir die Frage auch sehr oft gestellt. Ich versuche das einmal kurz darzustellen: Am Freitagabend erreichte den MA eine E-Mail einer Stupistin. Weil ich arbeite und auch mal einen Tag frei haben wollte, habe ich die Mail des Mitglieds des Studierendenparlaments erst Sonntagabend gelesen. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Ich wusste zu dem Zeitpunkt nicht, wie ich damit umgehen soll. Nach einem Blick in die Satzung habe ich entschieden den Artikel in der Sitzung zu besprechen und mich auf §29 der Satzung der Studierendenschaft zu stützen. Insbesondere die Kontrollfunktion des MA gegenüber den moritz.medien hat mich dazu veranlasst. Auch der Beschreibungstext auf der Website des MA hat diese Entscheidung bekräftigt. Zu diesem Zeitpunkt war für mich persönlich immer klar, dass der Artikel erscheinen wird. Ich habe die Mail so verstanden, dass das Mitglied des StuPas die Nennung des Klarnamens verhindern wollte. Persönlich konnte ich dies nicht nachvollziehen, sah es aber als Pflicht des MAs an zu vermitteln. Im Vorhinein habe ich mich gut auf die Sitzung vorbereitet gefühlt. Was dann auf der Sitzung passiert ist, hatte ich in keinem Fall erwartet und hat mich sehr verunsichert.“
Stichtag
Am 20.11. kam es zur monatlichen Zusammenkunft des Medienausschusses (MA) und der moritz.medien. Zudem war das vom FINTA*-Listen-Artikel betroffene Mitglied des Studierendenparlamentes (StuPa) anwesend. Die Tage zuvor hatten wir uns einen Eindruck über die Lage verschafft und versucht, unterschiedliche Perspektiven einzuholen, um die Situation bewerten zu können. Darunter fielen das Einholen persönlicher Meinungen von befreundeten und verwandten Anwält*innen, die selbstverständlich keine verbindliche Rechtsberatung oder Rechtsauskunft darstellen, sowie der grundsätzlichen Meinung anderer Menschen zu diesem Thema. Sehr schnell kamen wir zu dem Ergebnis, dass der Artikel als solcher in Ordnung wäre und vor allem nicht suggestiv, weil sehr sachlich wiedergegeben wurde, was geschehen ist. Mit dieser Einstellung und auch nach Durchsicht der Satzung kamen wir zur Sitzung des Medienausschusses und waren sehr sicher, dass der Artikel als solcher veröffentlicht werden könnte.
Überraschenderweise trafen die moritz.medien mit dieser inhaltlichen Vorbereitung auf einen sehr unsicheren und überforderten Medienausschuss, was darauffolgend zu einer sehr chaotischen Situation führte. Es ergab sich eine rege, aber relativ ereignislose Debatte, weil kein Konsens über die Wortwahl in dem entsprechenden Ausschnitt des Artikels gefunden werden konnte. Das Mitglied des Studierendenparlaments erweckte den Anschein, die Meinung zu vertreten, dass der Ausschnitt als solcher komplett gestrichen werden solle. Der Medienausschuss sah die Textstelle nicht als problematisch an, versuchte aber gemeinsam mit uns als Geschäftsführung der Medien das Möglichste, um in der unklaren Situation zu vermitteln und eine Lösung zu finden. Während der Sitzung wurden unterschiedliche Umgangsweisen mit dem entsprechenden Teil des Artikels diskutiert. Diese reichten von keiner Änderung seitens der moritz.medien bis zu dem fragwürdigen Wunsch, der Person aus dem Studierendenparlament den gesamten Artikel zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich wurde sich darauf geeinigt, den Abschnitt umzuschreiben, und der Medienausschuss ordnete an, den kompletten Artikel vor Veröffentlichung zum Lesen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Um die Neutralität zu bewahren, wurde sich dafür entschieden, dass vor allem zwei Menschen aus dem Medienausschuss das letzte Wort haben sollen, die keinen engeren Kontakt weder zu den moritz.medien noch zur Person aus dem Studierendenparlament hatten.
“Nach der Sitzung war ich sehr aufgewühlt, weil ich das Gefühl hatte, nicht alles abschließend klären zu können und keine gute Lösung gefunden zu haben. Die Diskussion war nicht zielführend, auf der Sitzung selber habe ich das Problem aber erst so richtig begreifen können. Das Mitglied des StuPas war der Meinung, Opfer einer suggestiven Hetzkampagne zu werden. Jegliche Kompromissvorschläge wurden seitens des Mitglieds des StuPas abgewiesen, was mich sehr irritiert hat. Die Entscheidung, den Artikel nach § 29 anzufordern, haben wir als MA gemeinsam getroffen. Ich wusste jedoch schon, dass ich im StuPa für diese Entscheidung kritisiert werden würde, ich dachte aber, dass sich dies nach einer kurzen Debatte klären würde.
Allgemein hatte ich den Eindruck, dass wir uns mit den moritz.medien in weiten Teilen sehr einig und gemeinschaftlich sicher waren, dass der Artikel erscheinen soll. Die Beobachtung der moritz.medien über die Unsicherheit des Medienausschusses kann ich klar bestätigen. Dies war ganz einfach dem geschuldet, dass es eine solche Situation anscheinend noch nie gab. Ich würde dem nächsten MA daher wirklich nahelegen, mit der AG SHA, dem Justitariat und dem StuPa zu klären, wie in solchen Fällen zukünftig vorgegangen werden soll. Dies sollte dann zwingend in einem Leitfaden niedergeschrieben werden.”
Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses)
No hard feelings
Am nächsten Abend fand die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Hier sollte von Nico ursprünglich nur der Vollständigkeit halber von der Situation berichtet werden. Schnell kam es durch weitere Redebeiträge der StuPist*innen zu einer eher hitzigen Debatte, die Fahrt aufnahm. Sogleich wurde ein eigener Punkt in der Tagesordnung erstellt, um das Thema ausführlicher zu besprechen.
In der folgenden Debatte und auch im Nachgang der Sitzung kam es zu einigen Momenten, die für Nico und die anwesenden Mitglieder der moritz.medien äußerst unverständlich waren. Zu Beginn der Sitzung wurde von Nico und uns mehrfach klargestellt, dass der Medienausschuss und die moritz.medien hier überrumpelt von der Situation waren. Zudem wurde eindeutig hervorgehoben, dass wir uns gemeinsam in dieser Situation befinden und die nächste Sitzung des Medienausschusses genutzt werden soll, um eine Lösung für derartige Situationen zu finden. Vor allem war der Plan, sich bis dahin Rat von allen Seiten einzuholen. Es gab zwar viel Verwirrung, aber zu keiner Zeit hard feelings zwischen MA und moritz.medien. Trotzdem machte es in ein paar Momenten den Anschein, als würde versucht werden, den Medienausschuss und die moritz.medien gegeneinander auszuspielen beziehungsweise aufzuhetzen.
Es wurde unter anderem darüber diskutiert, ob es sich hier um Zensur handeln könnte. Zudem wurde angebracht, dass die Richtlinienkompetenz des Medienausschusses nicht klar definiert sei und eine Prüfung mit der AG SHA, dem StuPa, dem Präsidium des StuPas und dem Justitiariat eindeutig von Nöten wäre.
Verhandeln wie auf dem Basar
Dies stellt auf jeden Fall ein wichtiges zu diskutierendes Problem dar. Die für uns andere zu klärende Sachlage ist jedoch der Umgang mit den getätigten Aussagen im StuPa und die Klärung des Verhaltens im StuPa grundsätzlich. Die teilweise künstlich sehr aufgebauschte und vor allem seltsame Debatte hat sich teilweise problemorientiert mit der Debatte im Medienausschuss auseinandergesetzt, nicht aber mit der ursprünglichen Angelegenheit. Zudem wurde die Debatte geführt, ohne dass das betroffene Mitglied des Studierendenparlaments selbst vor Ort war. Dieses teilte uns bereits nach der Sitzung des MAs mit, dass es nicht vor Ort sein würde. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits seitens der moritz.medien angemerkt, dass es durchaus lohnenswert wäre, den Versuch zu wagen, die Debatte zu verschieben. Unter anderem, damit diese nicht ausartet und Personen, die sich in der StuPa-Sitzung vom 07.11. abgewürgt gefühlt haben, die faire Möglichkeit zur Äußerung erhalten.
Ein weiterer Punkt, den die StuPist*innen klar machten, war, dass die moritz.medien selbstverständlich das Recht hätten, Klarnamen zu nennen. Uns ist bewusst, dass diese Möglichkeit besteht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, ist für mich vor allem im Bezug auf Artikel (den Ticker ausgenommen, wobei wir hier bei sensiblen Aussagen ebenso auf Namensnennung verzichten), die wir im Internet veröffentlichen, jedoch indiskutabel. Zum einen vergisst das Internet nicht und zum anderen verselbstständigen sich Dinge teilweise unkontrolliert und es entstehen Geschichten, die so nie stattgefunden haben. Dies war im Nachgang dieser StuPa-Sitzung besonders gut zu sehen.
An dieser Stelle lässt sich klar feststellen, dass wir als moritz.medien zu viele Zugeständnisse gemacht haben. Wir waren überrascht und über die Maßen irritiert von der Situation, die wir im Medienausschuss erlebt haben. Uns wurde dort das Gefühl vermittelt, dass niemand sich mit irgendetwas sicher ist und wir demnach auf uns selbst gestellt sind. Nichtsdestotrotz mussten wir einen Umgang finden und haben in diesem Fall aufgrund der fehlenden, aber eigentlich notwendigen Leitung des Medienausschusses die Entscheidung getroffen, auf Nummer sicher zu gehen. Ich kann den Vorwurf beziehungsweise die oft angebrachte Anmerkung, dass wir zu vorsichtig gewesen seien und den Anschein erweckt hätten, dass alles, was wir produzieren, verhandelbar sei, verstehen. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir unsere Kompromissbereitschaft und unser Verständnis für individuelle Befindlichkeiten herunterfahren werden, vor allem was StuPist*innen und Organe der Studierendenschaft angeht.
#justicefornico
Im Zuge der inhaltlichen Debatte kam es zu einem Punkt, an dem von Nico (ehemaliger Vorsitzender des Medienausschusses) verlangt wurde, den Namen einer Person zu nennen, mit der er sich vorher ausgetauscht und versucht hat, auf die Sitzung des MAs vorzubereiten. Nico weigerte sich, den Namen zu sagen, weil das Gespräch, auf das er sich bezog, privat und nicht in einem offiziellen Rahmen stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Weigerung kam in der StuPa-Sitzung es zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier ging es, wie der Titel des Verfahrens schon erahnen lässt, nicht um eine weitere Debatte über eventuelle Zensur, sondern alleinig um Nicos Weigerung, den Namen zu nennen. Natürlich darf ich auch hier nicht wiederholen, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Festzuhalten ist jedoch, dass Nico als Vorsitzender des Medienausschusses zurücktrat.
Fraglich ist, ob es die Diskussionskultur und das Engagement möglicher ehrenamtlicher Personen fördert, wenn sie auf eine solche Art und Weise unter Druck gesetzt werden. Dies sahen wohl unter anderem auch viele Beteiligte und Mitleser*innen so, denn es formte sich der #justicefornico. Unter diesem sammeln sich die unterschiedlichsten Eindrücke. Eindeutig herauszulesen ist aber, dass das Studierendenparlament den Eindruck erweckt hat, Nico aus seiner Position herausgemobbt zu haben.
Was sagt Nico denn selbst dazu?
“Ich war irritiert davon, dass von mir verlangt wurde, den Namen der Person zu nennen, mit der ich gesprochen hatte. Normalerweise hätte ich das auch getan, aber ich hatte durch den allgemeinen Umgangston in der Debatte den Eindruck, dass die besagte Person ebenfalls mit kritisiert werden sollte. Außerdem konnte ich nicht verstehen, welchen Mehrwert diese Information für irgendwen gehabt hätte. Der zweite Grund für meine Weigerung war, dass es sich bei der Person um jemanden handelt, mit dem ich eine private Unterhaltung geführt hatte. Die Antwort, welche auch im Ticker zu lesen ist, war alles andere als hilfreich. Ich stehe weiterhin hinter der Weigerung, den Namen zu nennen.
Ich wurde während der Debatte immer wieder für eine Entscheidung kritisiert und angegriffen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als MA-Vorsitz gefallen ist. Im weiteren Verlauf hatte ich den Eindruck, dass das Studierendenparlament mir und meinen Entscheidungen nicht vertrauen kann oder will. Auch der Vorwurf der Zensur durch das StuPa war sehr hart, da es nie meine Absicht war, jemanden zu zensieren. Ich hatte auch während der Debatte das Gefühl, dass sogar von mir erwartet wird, dass ich zurücktrete. Aus diesem Grund habe ich entschieden, dass ich meinen Rücktritt lieber selbst bekanntgebe. An der Stelle möchte ich auch erwähnen, dass mir diese Entscheidung wirklich sehr schwer gefallen ist, ich war sehr gerne Vorsitz des MAs. An dieser Stelle sei der Vollständigkeit halber auch erwähnt, dass nach dieser Debatte und meinem Rücktritt meine Stellvertretung ebenfalls aus dem MA zurückgetreten ist.
Den #justicefornico kannte ich bis zur Anfrage von Caro gar nicht, ich war richtig überrascht und habe angefangen, die entsprechenden Jodel mitzulesen. Ich fand die Eindrücke wirklich sehr interessant und war durch den Hashtag auch extrem gerührt. Im Anschluss habe ich auch sehr viel Mitleidsbekundungen bekommen. Falls ich dem nächsten StuPa wieder angehören darf, kann ich mir vorstellen, mich erneut für das Amt zur Wahl stellen zu lassen. Ich glaube jedoch auch, dass man aufgrund dieser Geschichte einige Leute vom Engagement in der Hochschulpolitik (HoPo) abgeschreckt hat. Wenn ich nicht schon so „lange“ dabei wäre, würde ich vermutlich auch überlegen, ob ich mich weiter engagieren will. Es sollte nie vergessen werden, dass die meisten, die sich in der HoPo engagieren, dies ehrenamtlich tun.”
Nico Witteborn
Was nun?
Nico und ich haben versucht, die Sachlage hier ausführlich darzulegen. Nicht weil wir uns rechtfertigen wollen, sondern weil wir der Meinung sind, dass uns viel in den Mund gelegt wurde – von vielen unterschiedlichen Seiten. Es war für uns beide von großem Interesse, das Geschehene aufzuarbeiten. Im Zuge dieser Aufarbeitung habe ich Fragen an die aktuellen Mitglieder des Medienausschusses sowie an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Die im StuPa so lautstark gewünschte Aufarbeitung steht noch aus. Bei der vergangenen Sitzung der AG SHA waren die zahlreichen im StuPa noch so interessierten StuPist*innen zur Debatte nur teilweise anwesend und der Termin mit dem Justitiariat lässt auf sich warten. Übrigens genauso wie die Antworten des Präsidiums und der Mitglieder des Medienausschusses zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Artikels.
Edit: Die Fragen an den Medienausschuss und an das Präsidium wurden mit Bitte um Beantwortung bis zum 04.12. um 12 Uhr herausgeschickt. Nach Fertigstellung des Artikels und nach Ablauf der Frist sind die Antworten bei uns eingetroffen, ihr könnt sie hier einsehen.
Die Antworten des Medienausschusses
1. Weshalb konnte der Medienausschuss in der Sitzung vom 20.11. die Problematik bzgl. der Anfrage zum FINTA*-Artikel nicht eindeutig lösungsorientiert klären?
-Unsicherheit bei Auslegung bzw. Verständnis der Satzung
-Unklarheiten über Kompetenzen (verstärkt durch geringe Anwesenheit von Ausschussmitgliedern)
2. Habt ihr euch intern im Nachhinein mit der Vorgehensweise des Medienausschusses in diesem Fall auseinandergesetzt?
-Nicht direkt intern, jedoch durch Austausch mit der AG SHA
3. Wenn ja, welche konkreten Schlüsse konntet ihr daraus ziehen?/Wenn nein, weshalb nicht?
-Kompetenzen des Medienausschusses sind eigentlich klar in der Satzung geregelt
-Zufügen dieser Thematik in den Leitfaden noch keine klaren Formulierungen, jedoch sinngebend wie: „Der Medienausschuss dient als reagierendes, kontrollierendes Organ“
4. Fand im Vorfeld der Sitzung vom 20.11. eine Vorbereitung der Mitglieder des MAs auf die Sitzung und das Anliegen statt?
-Ja, dies betraf jedoch nicht die Kompetenzen des Medienausschusses
5. Welche Schritte werden konkret unternommen, um die Arbeit und Richtlinienkompetenz des Medienausschusses für die Zukunft zu konkretisieren?
-Aussprache mit der AG SHA mit Schluss den Leitfaden zu erweitern und Übergabe an neue Ausschuss-Mitglieder transparenter zu gestalten
Antworten des StuPa-Präsidiums
1. Welche Verhaltensweise findet ihr zukünftig für so eine Situation angemessen? An wen können sich die Beteiligten (vor allem der Medienausschuss bzw. ähnliche Organe der Studierendenschaft) am Besten wenden wenn es schnell gehen muss?
Der MA ist eine AG des StuPas, als Präsidium stehen wir daher selbstverständlich für alle zur Verfügung. des Weiteren empfehlen wir bei der Rechtsfrage das Justiziariat zu kontaktieren, diese stehen uns zu Verfügung können eine rechtliche Einschätzung geben. Gerne kann dies auch durch uns oder gemeinsam mit uns passieren.
2. Weshalb wurde die inhaltliche Debatte um die von Stupist*innen angesprochene Zensur nach der Personaldebatte nicht weitergeführt sondern abrupt abgebrochen, obwohl Gäste und Stupist*innen noch Redebedarf hatten?
Die Personaldebatte resultierte als Nebenpunkt aus der Diskussion. Bei der Personaldebatte ging es um Nico, den im Verlauf der Debatte zurückgetretenen ehemaligen Vorsitzenden. Da die Stupistin, um die es immer mehr ging, nicht anwesend war, konnte die Debatte nicht geführt werden ohne über sie zu sprechen. Um den Diskurs fair zu gestalten, wurde sie nicht in Abwesenheit erwähnt. Die Debatte sollte außerdem auch im MA geführt werden, zum Zeitpunkt der StuPa-Sitzung war nicht absehbar, dass dieser danach nicht mehr arbeitsfähig sein würde.
3. Gab es bereits Bemühungen des Präsidiums, um diese Situation aufzuklären und gemeinsam mit dem Medienausschuss nach einer Lösung und einem weiteren Weg zu suchen?
Die Situation war recht heikel, daher kontaktierten wir das Justiziariat um zukünftige Konflikte zu vermeiden. In der folgenden AG SHA Sitzung konnten wir vereinbaren, dass zusammen mit dem Medienausschuss geguckt wird was dieser darf oder nicht. Das Justiziariat hat uns bereits zurückgemeldet, dass wir einen Beratungstermin wahrnehmen können
4. Hat sich die entsprechende Stupistin vor der StuPa-Sitzung am 07.11 an euch gewandt und darum gebeten diese Diskussion zu verschieben weil sie nicht vor Ort sein kann?
Besagt Stupistin meldete sich am Vormittag der Sitzung um uns mitzuteilen, dass sie nicht anwesend sein würde und forderte uns auf den Antrag (Gegen transDiskriminierung) zu verschieben. Wir haben ihr mitgeteilt, dass es uns nicht obliegt, Anträge von der TO zu streichen, dies aber auf der Sitzung durch GO-Antrag passieren kann. Außerdem haben wir ihr geschrieben, dass wir nach den AStA-Referatsgesprächen einen Termin mit ihr vereinbaren können. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der GO-Antrag auch durch jemand anderen gestellt werden könne. Dies geschah nicht und sie hat sich seitdem auch nicht mehr gemeldet
5. Habt ihr dazu geraten, dass eine andere Person aus dem StuPa einen GO-Antrag stellt damit die Debatte verschoben werden kann?
Wir erklärten besagter Stupist*in [von der Redaktion geändert] dass es nicht dem Präsidium obliegt, Anträge zu verschieben oder gänzlich von der Tagesordnung zu streichen. Wir sind verpflichtet, alle Anträge (die nicht offensichtlich rechtswidrig sind) aufzunehmen. Freundlich wiesen wir sie aber darauf hin, dass anwesende Personen einen Geschäftsordnungsantrag stellen können, damit der Tagesordungspunkt verschoben wird
Links:
zum Protokoll der StuPa-Sitzung vom 07.11.
zur Satzung der Studierendenschaft
Beitragsbild: Adrian Siegler
von webmoritz. | 24.04.2023
Willkommen in der 33. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser Ticker.Team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf mehr Beteiligung in dieser neuen Legislatur. Enttäuscht uns also nicht, liebe StuPist*innen 😉 Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t., im Hörsaal 3/4 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket gibt es im Studierendenportal zu finden. Dieses wurde gerade umgebaut bzw. befindet es sich noch im Umbau. Aus diesem Grund hört ihr von uns kein „wie gewohnt an der üblichen Stelle“. Dennoch könnt ihr über den oben hinterlegten Link, WIE IHR ES VON UNS GEWOHNT SEID, zugreifen.
Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, werden erst einmal viele Wahlen abgehalten. Außerdem herrscht Berichtspflicht für die berichtspflichtigen Organe – was ein Satz.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Wie immer sagen sich alle „Hallo“. In dieser Sitzung wird das Felix als Alterspräsident machen.
TOP 2 Formalia – Beschließen der Tagesordnung…dies das…
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments – das Studierendenparlament beschließt die GO für diese Legislatur. Einen Entwurf gibt es hinter dem Link.
TOP 4 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht und es gibt seeeeehr viele Berichte: die AStA-Berichte gibt es als ein Dokument, Griffin Gaming hat ebenfalls einen Bericht eingereicht, unsere wunderbare moritz.medien-Geschäftsführung hat einen Bericht erstellt. Auch die AG Ökologie hat einen Bericht eingereicht – genauso die GTAG und der Mensaausschuss.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Solltet ihr Fragen oder Anregungen haben, schreibt uns gern vorab eine Mail oder kommentiert einfach hier. Wir bringen es für euch ein!
TOP 6 Wahl Präsidium – Es wird ein neues Präsidium gewählt. Wupdiduuuuu.
— 6.1. Wahl des*der Präsident*in
— 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA – Wie immer: Auf den einzelnen Referaten sind die Ausschreibungen hinterlegt. Ihr könnt euch spontan in der Sitzung bewerben, wenn ihr das noch wollt.
— 8.1 Vorsitz – Hier gibt es eine Bewerbung.
— 8.2. Referent*in für Digitales
— 8.3. Referent*in für Ökologie – Auch hier gibt es eine Bewerbung. Yay!
— 8.4. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 18 Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“ – In diesem Antrag wird ein 29 € Ticket für Studierende gefordert, denn bisher ist dieses nicht für diese Gruppe geplant.
TOP 19 Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen – Bei diesem Antrag geht es um Veranstaltungen von und mit Studentenverbindungen. Im Detail im Drucksachenpaket.
TOP 20 Antrag: „Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa“ – Die Antragstellenden sind damit bereits jetzt im Rennen um den Preis für den besten Antrag der Legislatur. Es geht um eine neue Fritteuse für die Beitz-Mensa.
TOP 21 Sonstiges
Was bleibt uns noch zu sagen? Wir freuen uns auf die neue Legislatur und die Zusammenarbeit mit dem neuen Studierendenparlament!
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Hier beginnt ab 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo ihr Lieben, neues StuPa, neues Glück. Willkommen zu diesem wundervollen Ticker!
Die kostituierende Sitzung der 33. Legislatur des Studierendenparlaments bringt uns alle in den Hörsaal 4 am ELP 6. Heute tickern für euch: Leo, Clara, Schlaura, Jan-Niklas, Adrian und Lilly.
20:20 Uhr eröffnet Felix die Sitzung und begrüßt die StuPist*innen und die vielen Gäste, die den Weg in den Hörsaal gefunden haben.
TOP 1 – Begrüßung
Er freut sich über die Möglichkeit der Studierendenschaft hier in Mecklenburg-Vorpommern sich so zu engagieren.
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TOP 2 – Formalia
24 Unterschriften liegen vor, die die anwesenden Stupist*innen abgelegt haben. Wir sind beschlussfähig.
Felix fragt nach Anmerkungen zur TO.
Eine StuPistin hat ihre Unterschrift vergessen und eilt los. Damit sind es 26 Stimmen. Es tragen sich noch mehr Menschen in die Liste ein, die scheinbar Gäste sind und noch nichts von der Liste wussten. Der Saal ist zu 3/4 voll. Ist das neuer Rekord?
TOP 20 soll gestrichen werden (Antrag: Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa). Felix erklärt, dass die Dunstabzugshauben an der Mensa am Beitz-Platz wieder funktionieren. Deshalb kann der Antrag zu „Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa“ gestrichen werden.
Ein Gast bittet darum, den TOP 19 (Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen) auf den TOP 7 vorzuziehen. Eine StuPistin bringt diese Bitte als Antrag ein. Es gibt formale Gegenrede. Damit muss der Antrag abgestimmt werden.
Mit einer deutlichen Mehrheit wird der Antrag abgelehnt und damit bleibt die Tagesordnung wie bisher.
Nun wird die Tagesordnung abgestimmt. Die TO wird mehrheitlich angenommen.
20:26 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Felix erklärt, warum sich das Parlament eine GO geben muss. Zu Beginn jeder Legislatur muss auch diese über eine Geschäftsordnung abstimmen. Die Generalaussprache ist eröffnet.
Nico meldet sich und merkt an, dass es einen Rechtschreibfehler gibt. In einem Paragraph steht mehrfach „Studierendenschaf“ anstelle von „Studierendenschaft“.
Felix erklärt: Es handelt sich um das berühmte Studierendenschaf, das Maskottchen des StuPa – mäh. Nee, aber im Ernst: Das wird nachträglich geändert. Diese werden im Nachhinein ohne Abstimmung geändert. Das muss nicht diskutiert werden, da es sich um redaktionelle Änderungen handelt.
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Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt keine Änderungsanträge. Die GO ist einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 4 – Berichte
Als erstes wird der Bericht des AStA aufgerufen.
Robert als aktueller Vorsitz des AStA hat keine Ergänzungen.
Lukas hat eine Nachfrage zu Roberts Bericht: es geht um den aktuellen Stand zu den Lastenfahrrädern.
In der nächsten Sitzung im Mai werden die Ergebnisse zusammengetragen und das Projekt kann hoffentlich starten.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Bennet (AStA-Referat für Hochschul- und Innenpolitik). Bennet hat keine Ergänzungen. Nachfragen gibt es ebenfalls nicht.
Toms Bericht hat Ergänzungen. Der Satzungsrechtliche Jahresabschluss ist schon durch und genehmigt, wird allerdings erst in der nächsten Sitzung eingebracht, da dann die neue Legislatur richtig angelaufen ist und der Übergang dann einfacher ist. Als zweiten Punkt merkt er an: es gibt bei einzelnen Mitgliedern der Studierendenschaft, die eine Aufwandsentschädigung vom AStA ausgezahlt bekommen, eine kleine Verzögerung der Auszahlung. Er bittet dafür um Entschuldigung.
Lukas fragt warum und welche WSP-Anträge reinkommen. Es scheint ein erhöhtes Aufkommen zu geben.
WSP-Anträge kommen in sehr großem Unfang aktuell bei Tom an. Das hängt mit der aktuellen allgemeinen Geldknappheit der Uni zusammen. Die WSP-Mittel insgesamt sind etwas kleiner ausgefallen. Es gibt weniger WSP-Mittel und es kommen vermehrt Institut-Projekte, da dort Mittel gekürzt wurden. Es seien vor allem Mittel für SHK-Stellen.
Es gibt noch eine Ergänzung von Robert: Es gibt natürlich auch noch alte WSP-Anträge, die bis heute nicht genutzt wurden. Also seit 2021 ist Geld für die Studierendenschaft bereit, das nicht abgerufen wurde. Es gibt deswegen wieder neue Mittel, da der AStA hat diese Anträge wieder eingesackt hat.
Josi hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es gibt auch keine Nachfragen.
Der Bericht von Dorian (Fachschaftsfinanzen) hat Ergänzungen.
Er hat alle Aufgaben durchgeführt. Allerdings hat er seinen Bericht nicht fritgerecht eingereicht, weil er immernoch etwas angeschlagen ist (Gute Besserung an dieser Stelle von uns).
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) – diese hat auch keine Ergänzungen. Auch dort keine Nachfragen.
Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) verspätet sich. Sein Bericht wird übersprungen.
Weiter mit Hannas Bericht. Es gibt weder Ergänzungen noch… Es gibt auch hier keine Nachfragen.
Bei Studium und Lehre gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen.
Weiter geht es mit der AG Griffin Gaming. (Das uni-eigene eSport-Team)
Bennet ist zwar kein Mitglied der AG möchte aber darum bitten, dass der Bericht gelesen wird. Den auch diese AG ist ein wichtiger Teil der Studirendenschaft und wünscht sich etwas Aufmerksamkeit.
Es wird darum gebeten, Fragen notfalls per Brieftaube an die AGs weiterzuleiten. Klar.
Die AG Ökologie hat keine Anmerkungen zu ihrem Bericht, ist auch niemand von denen da.
Gleiches gilt für die Gender Trouble AG.
Die GeFü der moritz.medien haben auch keine Ergänzungen.
Der Mensaausschuss hat eine Ergänzung. Die neugewählten Mitglieder des Mensaausschuss sollen sich schnellstmöglich beim StuWe melden. Dasselbe glt für den Kulturausschuss.
Melissa ergänzt außerdem: In zwei bis drei Wochen gibt es wieder Pommes. Bis dahin gibt es Kroketten. (Ich als Beitz-Platz-Menserin sage: Juhu!)
Darüber hinaus werden keine weiteren Berichte per Wortmeldung nachgereicht.
20:38 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragenund Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:38 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
Es gibt eine Bewerbung von Sophie Tieding welche nur online aus Hiddensee (wegen einem Pflichtseminar) zugeschaltet ist.
Grüße an (oder auf?) die Insel 🙂
„Gute Hiddenseequali“- Felix freut sich über die „gute“ Internetqualität
„Damit müssen wir jetzt alle leben…glaube ich“
Sophie über das wunderbare Internetz
Sophie, 22 Jahre alt, studiert Jura und möchte gern Präsidentin werden. Sie war schon in der Hälfte der letzten Legislatur stellv. Präsidentin.
Demnach hat sie schon ein paar Erfahrungen. Sie ist der Meinung, dass Sie aus den letzten Wochen, in denen alles etwas drunter und drüber lief eine Menge lernen konnte.
Sie traut es sich auf jedenfall zu, dieses Jahr Präsidentin zu werden. Sie wünscht sich, dass das StuPa diesmal aktiver wird, als letzte Legislatur. Sophie schätzt eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA und sieht wie wichtig das ist.
Sophie hat schon einiges an HoPo-Erfahrungen. Sie ist Mitglied im Fakultätsrat, ist beim SDS und bei Uni ohne Nazis.
Jada ist inzwischen dazu gekommen (hallihallo lieber jada! :))
Inti hat eine Nachfrage: Ist Sophie in einer Partei oder einer anderen Vereinigung.
Sophie ist beim SDS (linke Hochschulgruppe).
Wiebke fragt: Inwieweit würden ihre eigenen politischen Einstellungen ihre Arbeit im Präsidium beeinflußen?
Sophie spricht sich für Vielfalt und Toleranz aus.
Selbstverständlich hat sie gewisse Grundsatzansichten, möchte allerdings versuchen, ihre persönliche Meinung von ihrer Stelle zu trennen.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
20:45 Uhr
TOP 6.1. – Wahl des*der Präsident*in
Der Wahlgang ist eröffnet. Schlaura und Niklas fliegen als Wahlfeen los und Felix erklärt das Wahlprozedere.
Felix merkt an, dass sich beim Falten der Wahlzettel niemand als Origami-Künstler*in profilieren soll.
Es sind alle Stimmzettel abgegeben. Die Auszählung beginnt. Es dauert, vielleicht gab’s doch ein paar Origami-Künstler*innen. (Ja, die gab es!)
Damit sind alle Stimmen endlich ausgezählt (es hat etwas länger gedauert) und Felix verkündet die Ergebnisse.
Es gibt 27 angegebene Stimmen, davon sind alle gültig. Mit Ja haben 24 Stupist*innen gestimmt. Und mit 2 Enthaltungen und einer Nein-Stimme ist sie gewählt.
Sophie nimmt die Wahl an – herzlichen Glückwunsch.
Sie bleibt solange dabei, wie das Internet es zulässt. Nächstes Mal leitet sie dann die Sitzung.
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20:55 Uhr
TOP – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Der*die amtierende Präsident*in schlägt seine*ihre Stellvertreter*innen vor.
Es gibt zwei Vorschläge. Diese sind Christoph und Jakob.
Felix bittet nun Christoph und Jakob sich einmal vorzustellen.
Christoph (6. FS Biochemie) kommt nach vorn: Er war letztes Jahr bereits im StuPa und nebenbei bei den Jusos aktiv. Er stellt sich die Arbeit so vor, wie Sophie es schon gesagt hat. Felix schlägt vor, dass Jakob sich erst vorstellt, bevor Fragen gestellt werden.
Nun kommt auch Jacob (8. FS Lehramt) nach vorne und stellt sich vor. Er ist seit 2 Jahren bei grünen Jugend aktiv, mittlerweile ist er bei der Linksjugend aktiv. Auch er meint, dass Sophie bereits alles nötige in Bezug auf die Zusammenarbeit vorgestellt hat.
Die Fragerunde wird eröffnet.
Es gibt eine Nachfrage: Haben die beiden schonmal mit dem vorherigen Präsidium gesprochen, was den Arbeitsaufwand und die Aufgaben angeht?
Jacob bejaht und meint, sie können sich dies definitiv vorstellen, hätten viel Bock darauf und würden sich das als tolle Arbeit vorstellen. Mit dem Arbeitspensum für die Uni sei es ebenfalls vereinbar.
Ähnlich sieht das Christoph aus. Auch er hat riesig Lust auf die Stelle und ist sich auch ziemlich sicher diese neue Verantwortung mit seinem Studium in Einklang zu bringen.
Er steht für beide Semester zur Verfügung.
Karl hat auch eine Nachfrage: Er fragt ob sie schon politische Erfahrungen haben.
Für Jacob sei das die erste richtige HoPo-Erfahrung. Christoph hat schon Erfahrung und war schon Medienuausschuss aktiv.
„Ich von meiner Seite hab da wahnsinnig Bock drauf“
Jacob ist hochmotiviert.
Frage: Welche Ziele habt ihr und was wollt ihr umsetzen?
Christoph sagt dass das große Ziel ist das die Sitzungen gut funktionieren und das das StuPa ordentlich und produktiv arbeitet. Das große Ziel soll sein, dass die Sitzung gut funktioniert. Eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA peilt Christoph an. Jacob bestätigt und bekräftigt das noch einmal.
Die beiden nehmen wieder Platz. Adrian nimmt sich ein Plätzchen. <3
Felix erklärt wie die Wahl funktioniert. Es sollen entweder beide Namen, nur ein Name oder „Enthaltung“ auf dem Zettel stehen. Alle anderen Einsendungen wären ungültig.
Felix schreibt beide Namen nochmal an die Tafel.
Mehrit wird neue Wahlfee. (MARET!!!) Wer ist mEhRiT?? Die große Schwester von Wenigerit.
Es wird eingesammelt. Vielleicht tut ja auch jemand einen Fünfer mit rein, eine kleine Spende für den armen AStA.
Es wird ausgezählt. Offensichtlich haben sich wieder StuPist*innen bei der Stimmzettelfaltung ausgelebt. Noch ist kein Schwan dabei 🙁 – Felix weist auf seinen Einwand von vorhin hin.
Auch hier haben wir mittlerweile ein Ergebnis. 27 gültige Stimmen. Christoph erhält 27 Ja-Stimmen. Jacob erhält 24 Ja-Stimmen.
Die Ergebnisse werden angenommen: Damit sind beide gewählt. Herzlichen Glückwunsch.
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– Servicemeldung: Das war Niederländisch. –
Jetzt gehen wir in eine 10-minütige Pause, damit sich das Präsidium neu konstituieren kann.
21:19 Uhr
Felix möchte die Sitzung an dieser Stelle wieder aufnehmen.
Aufgrund der physischen Abwesenheit von Sophie und in Abstimmung mit dem neugewählten Präsidium darf Felix die Sitzung heute stellvertretend weiter leiten.
21:20 Uhr
TOP 7 – Finanzanträge
Es gibt keine frist- und formgerecht eingereichten Anträge. Auch spontan wird nichts eingereicht.
Damit wird der TOP auch schon geschlossen.
21:21 Uhr
TOP 8 – Wahlen AStA
Alle ausgeschriebenen Referate sind unbesetzt
TOP 8.1 – Vorsitz
Hier liegt eine Bewerbung von Robert vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen
Damit stellt sich Robert kurz vor und geht dafür auch nach Vorne. Nach einer kurzen Maßregelung an seine Kolleg*innen geht’s los. Der AStA ist sehr laut.
Robert studiert Öffentliches Recht und Politikwissenschaft und war zuletzt auch Geschäftsführer im AStA. Er war letzte Legislatur stellvertretender Präsident des StuPa. Er ist Mitglied der Jusos und beim Schwimmverein Wasserfreunde Brandenburg e.V.
Auch er legt viel Wert auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem StuPa und dem AStA und darüber hinaus betont er wie wichtig es ist, dass das StuPa beschlussfähig ist und das auch im gesamten Semester um effektiv zusammen arbeiten zu können.
Er appelliert an alle StuPist*innen, dass sie zu den Sitzungen erscheinen. Er möchte die Vernetzung des AStAs in der Uni und Studierendenschaft vorantreiben.
„Zusammen kann man mehr erreichen.“
Robert
Das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte in Zusammenarbeit mit der Referentin für Soziales – Hanna, an welchem er beteiligt ist, ihm sehr wichtig.
Damit wird ein wichtiges Zeichen gesetzt für alle Menschen, die sich dieses Hygieneprodukte sonst nicht leisten können.
*Applaus*
Er wird sich in Zukunft auf TVStud fokussieren. Die Universität scheint sich schon gewappnet zu haben und er freut sich auf diese Auseinandersetzung. Näheres zu dem Thema findet ihr in diesem Beitrag des webmoritz. Sehr am Herzen liegt Robert auch die wiederaufgenommene Arbeit am Aktkalender.
„Es ist ein Pojekt mit dem man nicht nur humorvoll sondern auch laut auf die aktuelle Situation aufmerksam machen kann“
Robert
Mit dem Projekt möchte er auf die Unterfinanzierung von Hochschulen aufmerksam machen.
*Applaus*
Es gibt eine Nachfrage. Nico fragt: Was macht der Wasserfreunde Verein?
Robert erklärt: Der Verein macht Schwimmen und Wasserhandball. Letzteres konnte er aber nie leiden, deshalb schwimmt er dort nur. Felix fragt nach weiteren Fragen, die aber bitte nicht die Wasserfreunde Brandenburg betreffen.
Der erste Wahlgang beginnt.
Einsatz der Wahlhelfer*innen Merrit und Nieclas auf (Rock me) Amadees und Amazon Prime. („Jetzt zieh doch nicht Falco noch mit rein. Das hat er nicht verdient.“ – Redakteur Jan-Niklas zu Redakteur Leo, der sich gerade im Ticker austobt.)
Die Auszählung beginnt. Es gibt 27 gültige Stimmen. Mit Ja haben 25 Personen gestimmt. Einmal Nein und eine Enthaltung gibt es noch. Damit ist er gewählt.
Herzlichen Glückwunsch, Robert!
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21:32 Uhr
TOP 8.2. – Referent*in für Digitales
Es liegen keine schriftlichen Bewerbungen vor. Es gibt keine mündlichen Initiativbewerbungen.
Damit wird der TOP auch schon wieder genauso schnell geschlossen, wie er geöffnet wurde.
TOP 8.3. – Referent*in für Ökologie
Es gibt eine schriftliche Bewerbung von Marvin (4. FS Biologie). Er hat noch keine Gremienarbeit in HGW gemacht.
Gremienarbeit hat er in Greifswald noch nicht gemacht. Aber an dem Ort, von dem er kommt, waren etwa sechs Jahre in der Kinder- und Jugendarbeit tätig. Er ist bei den Pfadfindern und ihm gefällt Gremienarbeit, weswegen er sich beim AStA engagieren.
Gremienarbeit mache ihm viel Spaß und er sei hier, weil er viele Ideen hat, die er einbringen möchte.
Tom hat eine Nachfrage: Das Thema Lastenräder – hat er da einen persönlichen Zugang zu Lastenrädern bzw. damit Erfahrungen überhaupt? Marvin antwortet: Reparieren bekommt er bestimmt hin, aber selbst ist er noch nicht gefahren.
Bennet fragt, ob er schon Kontakzt zur AG Ökologie hatte. Nein, daher wäre der erste wichtige Punkt die Kontaktaufnahme.
In seiner Erfahrung hat Gremienarbeit immer was mit Zusammenarbeit zu tun und diese ist wichtig, um auch Projekte gut umsetzen zu können.
„Je besser man vernetzt ist, desto besser funktioniert das.“
Marvin
Es gibt eine Nachfrage: In welche politischer Gruppe ist er aktiv?
Marvin antwortet: In keiner. – kurzes Schweigen im Raum – (damit hat keiner gerechnet)
Es gibt eine weitere Frage: Welches Projekt würde er zuerst umsetzen, wenn er keine Vorgaben und bereits bestehende Projekte hätte?
„Wie jetzt, in welcher perfekten Welt?“ – Marvin
Er würde sich dem Naturschutz widmen, vor allem klimaneutraler Energiegewinnung und gegen fossile Brennstoffe. Mit Fokus auf Moor und Meer. #moorismoor #iwantmoor #studierenwoandereurlaubmachen #amoore #meerandmoor
Philip fragt welche genauen Ideen es gibt. Marvin antwortet: Das seine Ideen manchmal zu groß sind. Darüber ist er wohl früher schon gestolpert. Er wollte sich eigentlich noch nicht dazu äußern. Im Futurium in Berlin hat er Erfahrungen zu Naturschutz gesammelt und er möchte vor allem informieren; eine Vorstellung wäre eine Naturschutz-Messe.
Es kommt nochmal die Nachfrage: Hatte er schonmal Kontakt mit der AG Ökologie. – Nein hatte er nicht.
Felix bittet um eine Konkretisierung und fragt nach einer kleineren, sofort umsetzbaren Idee zum Naturschutz im AStA. Was wäre die erste Maßnahme, die er im Kontext des AStA in Angriff nehmen würde.
„Der AStA trennt schon Müll, aber gibt es da etwas Neues?“ – Felix
Nachhaltiges Papier ist Marvins erste Idee.
Felix fragt nach der Bepflanzung von Unidächern und Bienenkästen. „Was hältst du von lebenswerteren Dächern?“ – Felix (vllt sollte Felix das Referat leiten – klingt nach ner guten Idee)
Diese findet Marvin sehr gut, merkt allerdings an, dass im Falle von Bienenstöcken oft Honigbienen verwendet werden – das ist nicht so gut :/ Die vertreiben die einheimischen Bienen 🙁 #beehappy
Er möchte bei den Naturschutzmaßnahmen ganz genau hinschauen, weil es sich bei allem um einen Eingriff ins Ökosystem handelt. Er war bei einem Gemeindegremium, wo er Gelder für Umweltschutz verwaltet hat. Er war auch in der Kinder- und Jugendarbeit. Er hatte eine Sekretärsrolle inne und viele Events organisiert. Auf dem Dorf, von dem er kommt, gäbe es nicht so viele Ehrenamtliche.
Die Wahl beginnt und unsere moritz-Wahlfeen Marlon und Nicolle tippeln wieder los.
Nikolaus und Magrit, auch bekannt als Melitta oder Meningoenzephalitis, sind wieder unterwegs. (es ist gerade gaaanz schlimm in das ticker.pad zu schauen und jedes Mal neue Namen zu lesen – die chefredaktion)
Die Stimmzettel werden eingesammelt und die Auszählung beginnt. Mal sehen ob sich wieder jemand an Kranichen versucht.
Felix nutzt die Pause, um darauf hinzuweisen, dass sich für das nächste AStA-Referat bisher noch keine Bewerbungen eingefunden haben, und zu fragen, ob es stattdessen Initiativbewerbungen für das Referat politische Bildung und Antifaschismus gibt.
„Wir von den moritz.medien sind ja vielleicht ein bisschen keck, aber frech sind wir nicht.“
Chefredakteur Adrian komplett ohne Kontext
Mit Ja haben 19 Personen gestimmt. Zusätzlich gab es 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.
Marvin nimmt die Wahl an und Felix wünscht gutes Gelingen.
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TOP 8.4. – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen. – Schade 🙁
21:48 Uhr
TOP 9 – Wahl der Delegierten für die LKS
Felix erklärt was die LKS ist (ein Gremium in dem die Studierendenschaften MVs zusammenkommen – genannt: Landeskonferenz der Studierendenschaft).
Dorthin dürfen 2 Personen entsendet werden und für diese Personen muss jeweils eine Stellvertretung gewählt werden.
Melina, Bennett und Wiebke (oder Astrid) stellen sich jeweils selbst für ordentliche Posten auf.
Felix weist nochmal auf die Wichtigkeit dieses Greiums hin.
„Wenn wieder nur die Leute aus Rostock dort sitzen, sieht die nächste Bildungsdemo aus wie die letzte in Rostock.“
Felix
Eine neue Stupist*in bittet darum, das Gremium nochmal kurz vorzustellen. Felix erklärt kurz: Vernetzung, Austausch, Veranstaltung cooler Aktionen.
Robert erzählt: Er war letzte Legislatur schon dabei und würde diesesmal sowieso wieder mitkommen. Er hofft, das die Sitzung diesmal nicht nur von Rostocker Deligierten dominiert wird.
Felix schlägt vor, über die ordentlichen Delegierte offen abzustimmen. Es gibt Gegenrede. Auftritt Mary und Norbert…
Wiebke oder Astrid hat Gegenrede und damit wird geheim abgestimmt.
Mit Melina (4. FS Pharmazie) beginnt die Vorstellungsrunde. Sie hat das Gefühl, dass im letzten Jahr nichts gemacht wurde. Das will sie jetzt ändern.
Bennet studiert Mathe und Physik im 10. Smeester und ist die ganze Legislatur verfügbar. Er ist auch im AStA und hat auch vor, im AStA zu bleiben. Es habe sich immer als produktiv erwiesen, wenn AStA-Mitglieder auf in der LKS sind.
Wiebke oder auch Astrid (4. bzw. 6. FS in Germanistik und Anglistik) macht weiter. Sie ist die ganze Legislatur verfügbar. Hochschulpolitisch ist sie nicht aktiv und möchte da gern die Schweiz sein, also neutral bleiben.
Der Wahlgang beginnt. Die moritz.wahlfeen Madame Tussauds und Notre Dame (RIP) (Nepomuk) schweben wieder über die Ränge.
Die Auszählung ist wieder am Starten Been. (AUA) – hoffentlich keine Honig-Been…
We hope, es endet fast. lol. skyyyrrrr honigwaffel-style. – Ich bitte darum! Das kann man ja niemandem heute antun.
Die Stimmenverteilung ist wie folgt:
Melina – 21 Stimmen
Wiebke – 7 Stimmen
Bennet – 21 Stimmen
Glückwunsch an Bennet und Melina, die hiermit im ersten Wahlgang gewählt wurden.
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Damit geht es weiter mit der Wahl der Stellverter*innen. Auch hier lässt sich Wiebke wieder aufstellen.
Bjarne bewirbt sich auf die Stellvertreterrolle.
Felix bittet darum zu klären, wer von wem der*die Stellvertreter*in werden soll.
„Bjarne, du und ich gemeinsam.“
Bennet
„Das war unangnehm. Das nächste Mal machen wir das wieder selbst“
Felix über den Austausch zwischen Bjarne und Bennet
Demnach haben sich Bjarne als Stellvertretung für Bennet gefunden und Wiebke als Stellvertretung für Melina.
Melina und Wiebke einigen sich auf Wiebkes Stellvertretung und schaffen das sogar ohne unangenehmen Wortwechsel wie eben.
Die beiden sind mit einer Enthaltung gewählt.
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22:04 Uhr
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Auch hier gibt diesmal Tom eine kleine Erklärung der Position. Dieser hat Einsicht in die Finanzen und Bücher der Uni und den Haushalt der Studierenden. Darin enthalten sind auch die Haushalte der Fachschaftsräte und die moritz.medien. Auch werden hierüber Finanzanträge geregelt. Tom steht bei Nachfragen und Einleitungen in das Amt gerne zur Verfügung.
Felix weist darauf hin, dass der Ausschuss aus min. 5 Mitgliedern besteht. Er kann aber gern personell erweitert werden. (also der Ausschuss, nicht Felix)
Wiebke hat eine Frage: Wenn man sich für den Ausschuss aufstellen lassen will, gibt es Befangenheit wenn man schon eine ähnliche Rolle in der Studierendenschaft hat?
Tom verneint das.
„Ich habe nichts mehr zu trinken. Ich muss verhungern.“
Chefredakteur Adrian ist verzweifelt
Emil schlägt sich selbst vor. Lukas schlägt Bjarne vor.
Auch Wiebke schlägt sich selbst für das Amt vor. Kevin (hier sind wir uns nicht sicher. vielleicht war der Name auch nicht Kevin.) schlägt sich vor. Tomke steht auch im Raum. Annabell wird von Marie vorgeschlagen.
Es sollen gleich alle zusammen gewählt werden.
Widerspruch! Marie möchte darüber abstimmen, wie über die Mitglieder abgestimmt werden soll. Einzeln oder im Block
Zwei Leute möchten einzeln abstimmen. Der Rest möchte lieber im Block abstimmen. Das ist auch viel schneller.
Der Antrag auf einzelne Abstimmungen wird breit abgelehnt.
Die Aufgestellten sind einstimmig gewählt.
Damit sind alle sechs gewählt. Alle sechs sind gewählt. Alle sechs wurden somit gewählt. (ja, das soll da dreimal stehen.)
22:10 Uhr
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Philip erklärt kurz die Arbeit im Medienausschuss. In erster Linie dürft ihr uns dort etwas auf die Finger schauen.
Philip äußert sich kurz dazu. Er war letzte Legislatur Vorsitzender des Medienausschusses: Also bei uns gibt es moritz.tv (einen YouTube-Kanal), das moritz.magazin und den webmoritz. Man ist sozusagen die kritische Stimme hinter den Medien und gibt Feedback zu unseren Beiträgen.
„Die sind an sich ganz cool“
Philip
Es gibt eine Nachfrage: Wie oft im Monat tagt der Medienauschuss.
Philip antwortet: Einmal im Monat.
Marie schlägt Emil vor.
Dem Präsidium wurde vorzeitig bereits die Bewerbung von Juliane zugesteckt.
Nico schlägt sich selbst vor.
Auch der Vorschlag der moritz.medien ist Juliane.
„Juliane fährt also mit dem Ticket der moritz.medien“
Felix
Auch hier wird wieder im Block abgestimmt. Zuerst geht es um Emil und Nico.
Emil und Nico sind auf Vorschlag des StuPa mit einer Enthaltung gewählt.
Beide wurden fast einstimmig gewählt, herzlichen Glückwunsch!
Juliane wird einstimmig gewält.
Herzlichen Glückwunsch!
22:14 Uhr
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Melissa möchte dazu kurz ein paar Worte verlieren. Der Ausschuss selbst tagt aktuell zwei- bis viermal im Jahr, was ihrer Meinung nach zu wenig ist. Der Ausschuss arbeitet mit dem Studierendenwerk zusammen. Die Arbeit macht laut Melissa sehr Spaß und ist sehr erfüllend (XD).
Beispielsweise wurde dort erreicht, dass die kleine Mensa wieder über längere Öffnungszeiten verfügt.
Nico schlägt sich selbst vor. Philip schlägt Melissa vor. Bjarne schlägt in Abwesenheit: Anna, Chris und Frieda vor. Inti schlägt sich selbst vor. Melina schlägt sich selbst vor. Fenja wurde auch vorgeschlagen. Kevin wurde auch vorgeschlagen.
Lukas schlägt Robert vor. Der macht den UNO Reverse und schlägt Lukas vor.
Nach einer Vielzahl von Vorschlägen wird festgestellt, dass wir auf 6 verfügbare Plätze 11 Kanditat*innen haben. Felix schlägt vor, dass wir wieder im Block abstimmen und die Person mit den 7.-meisten Stimmen automatisch in Rolle der Stellvertretung rutscht. Analog dazu mit den 8.- und 9.-meisten Stimme und so weiter.
Philip hat Gegenrede und möchte das ganz schriftlich und geheim abstimmen.
Es kommt die Bitte, dass sich die Personen kurz erkenntlich zeigen (also wer, wer ist). Eine Winke-Runde geht durch den Saal. Halli Hallo Hallöle
Vorne an den Projektor werden nun alle Namen angeworfen. Madagascar und Nordirland teilen wieder die Stimmzettel aus und sammeln sie auch wieder ein. Wenigstens auf zwei ist hier Verlass.
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Die Auszählung ist wieder hart am been. Origami incoming.
Es kommt der GO: Fünf Minuten Pause während der Auszählung. Über den Antrag wird abgestimmt: Aber nein, abgelehnt. Aber während der Auszählung geht auch nicht wirklich. Naja. Keine Ahnung.
StuPa-Sitzung, why you gotta be so complicated? Its not complicated if you are drunk. (Was bin ich lesendam lesen been?)
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TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Wiebke hat eine (nicht themengebundene) Nachfrage: Das Referat Digitales ist aktuell nicht besetzt. Vielleicht könnte man die Informationen über die Gremien auch auf das Studierendenportal trotzdem online stellen kann.
Felix bemerkt: Gerade geht es um ein Gremium des Studierendenwerks. Das gehört also auf deren Website.
Es gibt eine kurze Debatte darüber was wo und wie veröffentlicht werden soll. Lukas beendet das Ganze mit einem kurzen GO-Antrag – Rückkehr zur Sache. Also zurück zum Kulturausschuss. Danke.
Henry schlägt sich selbst vor. Sophie bewirbt sich. Aliya schlägt sich auch vor.
Es gibt darüber hinaus keine weiteren Vorschläge. Felix schlägt vor das Ganze offen abzustimmen – es gab anscheinend einen Widerspruch. Als Resultat findet auch diese Wahl geheim statt – es geht ja auch schließlich um den Kulturausschuss des STUDIERENDENWERKS.
Wiebke (nicht zu verwechseln mit Astrid…oder doch) hat Widerspruch: Sie möchte eine geheime Wahl.
Da unsere Wahlfeen Narnia und Modern Talking gerade noch mit der vorangegangenen beschäftigt sind, springen neue Wahlfeen ein: der AStA persönlich – Luv 🙂
Nico fragt: Wir stimmen jetzt über das ordentliche Mitglied ab und dann erst über die Vertretung?
Felix bejaht.
„Ich bin immer noch genauso lost wie vor einem Jahr“
Chefredakteur Adrian
Zwischenzeitlich werden die Mitglieder des MensAUAschusses verkündet.
Gewählt: Robert, Frieda, Melina, Lukas, Chris, Annabelle
1. stellv.: Fenja oder Nico. Hier gibt es ein Unentschieden.
Fenja und Nico wollen die Pattsitaution gern diplomatisch lösen. Nach ein paar Höflichkeitsbekundungen tritt Fenja zurück. Nico ist damit Stellvertreter.
Das Ergebnis der Wahl zum Kulturausschuss wird verkündet.
Es gibt 27 Stimmen. Sophie wird mit 16 Stimmen als ordentliches Mitglied gewählt.
Die Annahme der Wahl liegt schriftlich vor.
Henry und Aliya stehen nun stattdessen für die Stellvertreter*innenwahl zur Verfügung.
Es gibt kleine Unsicherheiten über die Abstimmung. Felix betont noch einmal, dass jede Person nur eine Stimme hat – das Kärtchen darf nur einmal in die Luft gehoben werden.
13 Stimmen für Henry, 12 für Aliya und eine Enthaltung.
Herzlichen Glückwunsch, Henry!
22:40 Uhr
TOP 14 – Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Der kümmert sich um die Weiterentwicklung des Studierendenwerks und um die Finanzen.
Zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder dürfen wir aus Greifswald entsenden. Hennis ist noch für das laufende Semester im Amt. Frieda ist als Stellvertreterin zurückgetreten und daher dürfen wir jetzt insgesamt zwei Personen wählen.
Daniel und Inti lassen sich für den ordentlichen Posten aufstellen. Lukas schläft Felix vor. Marie schlägt Bjarne als Stellvertreter für Felix vor.
Zuerst wird Hennis‘ Stellvertretung abgestimmt. Lukas steht zur Wahl. Die Wahl ist einstimmig. Herzlichen Glückwunsch!
Chris hat sein erstes Mal…also im Präsidium. Er moderiert die offene Wahl. Felix bekommt eine ordentlich verdiente Pause.
Daniel, Inti und Felix stehen zur Wahl. Felix wird mit überwältigender Mehrheit gewählt.
Damit ist Felix mehrheitlich gewählt. Bjarne wird gewählt als Stellvertreter.
22:45
Lukas möchte einen neuen TOP einbringen.
TOP neu15 – Wahl Mitglieder AG SHA
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der Tagesordnungspunkt jetzt durchgeführt.
Felix übergibt das Wort an Bennet, dieser erklärt nun kurz, was es mit der AG SHA auf sich hat.
„Die AG, deren Namen niemand kennt“
Bennet
Es geht um Satzungen und um die Zusammenarbeit der Gremien und ein gemeinsames Interesse, dass die Gremien besser zusammenarbeiten können.
Zwei Personen sollen gewählt werden. Vorschläge werden vorgebracht.
Die Vorgeschlagenen, deren Namen auch niemand kennt sind einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch unbekannter Weise.
TOP neu16– Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
„Das ist eines der witzigsten Ämter die wir haben“
Tom
Alle AStA-Unterlagen, welche Finanzen betreffen, werden von dieser Person kontrolliert.
Das umfasst auch die Finanzen der Medien und Fachschaften. Es soll vor allem ein zweiter Blick auf die sachliche Richtigkeit der Finanzen in der Studierendenschaft geschaffen werden.
Tom erklärt, es gäbe einen richtig gewählten Menschen und zwei Stellvertreter*innen. Tom freut sich darauf, geprüft zu werden.
„Wer jetzt keine Lust hat, hat dem Mann nicht richtig zugehört“
Felix
Bjarne schlägt sich selbst vor, da er schon Erfahrung hat… Philip hat Bock den Stelli zu machen. Melina will auch Stelli werden.
Die Abstimmung erfolgt en bloc. Die Kandidaten werden mit einer Enthaltung gewählt.
Glückwunsch an Philip, Bjarne und Melina!
22:48 Uhr
TOP neu17 – Wahl der Kassenprüfer*innen
„Auch ein sehr witziges Amt“
Tom
Hier wird nur ein*e Kassenprüfer*in gewählt.
Bjarne schlägt Melina vor.
Melina wird einstimmig angenommen.
TOP neu18 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
„Soweit so unspannend“
Felix
Henry würde gern einbringen, ob die Dienstage getauscht werden können.
Die Vorschläge fliegen hier kreuz und quer durch den Raum.
Auch wurde angebracht, dass man etwas früher uhrzeitmäßig starten könnte – das wurde auch schon in der vergangenen Legislatur angesprochen.
Bennet argumentiert, dass Dienstag sich als der beste Termin erwiesen hat, auch die Uhrzeit ist die bestmögliche in der Regel, da bis 20 Uhr regulär Vorlesungen stattfinden können und die Gefahr bestünde, dass wieder StuPist*innen nicht erscheinen. Wir erinnern mit Gänsehaut an gewisse Akteure, welche die Entscheidung getroffen haben, sich in der vergangenen Legislatur nicht einmal blicken zu lassen.
Es sei schwierig an anderen Tagen, Räume zu buchen. Außerdem seien ja sonst auch Seminare und Vorlesungen. Henry schlägt vor: der 16. oder der 2. – als nächster Termin.
Es kommt der Einwand: Der eine Termin ist in der Projektwoche.
Lukas schlägt vor, diesen Termin dann einmalig zu verschieben. Aber sonst an dem Dienstags-Rythmus festzuhalten.
Es gibt einige Disskusionen darum, wie wir das mit dieser speziellen Sitzung machen. Robert beendet das Ganze, in dem er das Präsidium auffordert, das zu klären.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Wir sind langsam alle etwas fertig hier.
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22:59 Uhr
TOP neu19 – Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“
Nico bittet um fünf Minuten Pause. Er müsste kurz aufs Klo. – wird genehmigt. Nico ist zurück – es kann weitergehen.
23:08 Uhr
Lukas erhält das Wort. Er übernimmt für Sophie, die leider nicht mehr anwesend ist, und möchte gern den AStA damit beauftragen, sich für eine für Studis vergünstigte Version des 49-Euro-Tickets einzusetzen.
Die Generalausprache ist eröffnet.
Es kommt die Nachfrage: Ob das nur für Mecklenburg-Vorpommern gilt?
Lukas erklärt nochmal: Es geht darum, dass man in MV das Deutschlandticket als Studi vergünstigt kaufen können soll. Das Deutschlandticket soll vergünstigt für alle zugänglich gemacht werden.
Änderungsanträge gibt es keine. Die Abstimmung ergibt einstimmige Zustimmung. Bujah!
Der Antrag ist damit angenommen.
23:10 Uhr
TOP neu20 – Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen
Felix bittet um Einbringung. Bennet nimmt sich der Sache an. Der Inhalt des Antrags ist seit langer Zeit Konsens in der Studierendenschaft und soll an dieser Stelle noch einmal bekräftigt werden.
huiuiuiuiuiuiui. Let’s fetz.
Martin äußert sich: Er engagiert sich in ganz vielen Vereinen, die alle demokratisch organisiert sind. Er dankt allen, die heute hier sind. Er hat zu sagen: Ein Großteil der Verbindungen und Mitglieder seien vollständig demorkatisch organisiert und stünden mit beiden Beinen fest auf dem Grundgesetz.
Als Zweites möchte er sich klar zu Verbindungen abgrenzen, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Es gäbe ganz entscheidende Unterschiede in den Verbindungen. Man solle sie nicht in einen Topf werfen.
Als Drittes möchte er betonen dass er es gut finden würde wenn man enger zusammenarbeiten könnte mit Studierendenschaft und AStA.
Martin führt weiter aus: Burschenschaften seien schon viel länger basisdemokratisch organisiert als der deutsche Staat. Leider würden häufig falsche Bilder entstehen. Bei den anwesenden Verbindungsmenschen sind alle unpolitisch.
Ganz spezielle Frage zu Formalitäten, genauer zum 2019 gefassten Beschluss (der unter anderem von Felix mit unterschrieben worden war): darin sei nämlich explizit aufgegführt, dass keine studentischen Verbindungen ausgeschlossen werden würden.
Felix stellt erstmal klar, dass mehrheitlich gefasste Beschlüsse von StuPa-Präsident*innen nun mal unterschrieben werden müssten, sie aber nicht alles, was in diesen Beschlüssen steckt, gutheißen müssen.
Mercy fragt – im Bericht ist die Rede von aktuellen Geschehnissen – diese möchte sie gerne erläutert haben.
Bennet möchte dies nicht tun, da so Namen ausgetauscht werden müssten.
Simon bringt ein, dass man zumindest grob den Sachverhalt umreißen könne.
Es ginge um gemeinschaftlich organisierte Veranstaltungen.
Mercis Nachfrage: Was, warum, von welchen Personen wurde kritisiert? Dies solle bitte in diesem öffentlichen Raum hier klargestellt werden.
Bennet: Es wurde aus verschiedenen Bereichen der aktuellen HoPo kritisiert, da es der klassischen Studierendenschaft widerspreche.
Erneut wird nach spezifischen Auseinandersetzungen als Begründung gebeten.
Lilly äußert, dass es in der Stadt zahlreiche studentische Clubs gäbe, in denen Männer, Frauen und Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, engangieren können und Willkommen sind.
Mercy äußert sich: Auch im Klex oder in der STRAZE finden Veranstaltungen statt, obwohl diese sich ganz klar links positionieren.
Nico meldet sich: „Hass ist für mich keine Meinung.“ Wenn wir von Weltoffenheit sprechen wollen, müssen wir auch darüber sprechen, dass es Vereinigungen gibt, die beispielsweise Menschen aufgrund ihres Geschlechtes ausschließen.
Mercy wirft in den Raum: Vielleicht sollte er sich informieren.
Nico antwortet: Er habe sich so sehr informiert, wie er möchte. Und alle Verbindungen, mit denen er sich beschäftigt hat, zeigen Diskriminierung.
Mercy will noch etwas sagen, aber: Felix maßregelt. Zwiegespräche seien nicht erlaubt. Er droht mit Ordnungsrufen, da es nun schon wiederholt aufgetreten ist.
Lukas macht sich und seinem Frust über die Diskussion Luft. Er ist der Meinung, dass Verbindungen keinen politisch neutralen Räume per se darstellen. Vielmehr sollen die Studierenden eher in die Studiclubs gehen, in die wirklich alle Menschen hereingelassen werden. Das sind tatsächlich soziale Räume. Leider sind grad nicht mehr so viele Leute aktiv am tickern been, daher können wir seine Meldung nicht vollumfänglich abbilden. Jedenfalls gibt’s Applaus bzw. zustimmendes Klopfen.
Jada hat nun das Wort. Er möchte noch einmal den Inklusionsgedanken öffnen. Er findet, ein Großteil der Veranstaltungen seien Veranstaltungen für und mit Erstis. Die seien besonders schützenswert, weil sie sich teilweise noch nicht gut in Greifswald auskennen würden.
Auch er sieht es kritisch, dass Erstis, welche sich gerade in Greifswald zurecht finden wollen. In einem solchen Fall dann offizielle Veranstaltungen der FSR in Verbindungen abzuhalten – so wären Studierende gezwungen dort einzukehren – findet er problematisch.
Jada ergänzt, dass der Wunsch nach Weltoffenheit aber ganz klar nicht ankommt. Schärpen beispielsweise seien eine Form von Traditionalismus und Selbstdarstellung, die bei vielen Internationals oder PoC abschreckend wirken.
Aliya fühle sich auch angesprochen von dem Antrag. Sie schlägt vor, die Verbindungen sollten zuerst an ihrer Außenwahrnehmung arbeiten. Aliya steht auch in Kontakt mit Internationalen Studierenden. Diese hätten schon schlechte Erfahrungen mit Verbindungen gemacht. Aliya steht für offene Kommunikation, aber die hat sie von den Verbindungen noch nicht erfahren.
Es gibt einen Redebeitrag. Abgelehnt, weil Zwiegespräch. Felix ist da konsequent.
Martin hält diese Diskussion für „einen Stich in den Rücken“. Er meint dass die Außenwirkung natürlich traditionalistisch erscheint, aber das wären sie nicht im Kern. Sie würden ihre Traditionen ständig am hinterfragen been sein.
Auch halten sie an Traditionen fest, die allerdings nicht mit der demokratischen Grundordnung im Kontrast stehen.
Robert erhält das Wort und wendet sich an Simon: Setzt auf legitimierte Studierendenvertretungen und deren Meldungen. Das sei in seinen Augen demokratisch. – Leider konnten wir auch hier nicht alles mitschreiben.
Robert stellt einen GO-Antrag auf Abschluss Schließung der Redeliste.
Felix geht zu den letzten Wortmeldungen über: GO-Antrag wird angenommen.
Lennart spricht Aliya an. Er meint, dass es schon vor einigen jahren einen AStA gab, der den Kontakt gesucht hat. Das Projekt scheint dann vom StuPa eingestampft worden sein. In diesem Projekt sollte eine Informationskampagne enthalten sein, um über die Arbeit der Verbindungen und deren Haltungen aufzuklären.
Jada bringt einen zweiten Aspekt ein: Wir haben eine Landschaft an Studierendenclubs und Veranstaltungen, die so vielfältig ist, dass er gar nicht die Notwendigkeit sieht, Veranstaltungen auf dem Raum der Studierendenschaft zu organisieren. Berichte zu Missverhalten von Individuen während der Erstiwoche lägen vor und liegen im AStA zur Bearbeitung (oder so ähnlich).
Jada betont noch einmal, dass wir bereits über die Möglichkeiten und die Räumlichkeiten verfügen.
Philip findet, wir sollten uns eher fragen, warum man das fördern sollte. Auch hebt er noch einmal Jadas Argument der Kontrolle hervor. Der AStA kann nicht kontrollieren bzw. überschauen, was in den Verbindungen bei den Veranstaltungen stattfinden sollte.
„Brauchen wir halt einfach nicht.“
Philip über Veranstaltungen bei Verbindungen
Lilly kommt nun auch noch einmal zu Wort. Sie zählt die Studiclubs noch einmal auf und erklärt, dass diese Platz haben:
„Durch unser Geld (Anm. d. Red. Gelder der Studierendenschaft) sollen Verbindungen nicht zusätzlich gefördert werden.“
Lilly
Kein Verein könne sich als weltoffen betiteln, wenn sie sich wegen eines falschen Chromosomens nicht dort engagieren könne.
Mercy hat einen Änderungsantrag, der jedoch nicht den Antragstext betrifft, sondern die Begründung. Der Änderungsantrag von Merci ist demnach leider hinfällig.
Wiebke fragt, ob es einen Änderungsantrag geben kann, der nicht alle Studentenverbindungen ausschließt
Mercy möchte das Wort Studentenverbindungen mit Burschenschaften ersetzten. Die Antragsteller*innen nehmen den Änderungsantrag nicht an. Dieser muss also abgestimmt werden.
Es wird über Mercys Änderungsantrag abgestimmt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es kommt zur finalen Abstimmung.
Der Antrag wird bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Da TOP 20 vorhin gestrichen wurde, kommen wir direkt zum TOP neu21.
23:45 Uhr
TOP neu21 – Sonstiges
I wanna gooooo hooome
Bennett möchte die Stupist*innen dazu auffordern mitzumachen und sich vielleicht noch aufstellen zu lassen.
Jada möchte einwenden: In zwei Monaten finet das Festival cotre le rasicm in Greifswald statt. Veranstaltungswünsche sind gern gesehen. Auch Veranstaltungen in den Studiclubs werden gern gesehen 😉
Inti möchte die Veranstaltung des FSR Biowissenschaften bewerben. Diese findet morgen Abend statt
Er freut sich über rege Teilnahme. Im AStA News steht mehr dazu
Die Sitzung wird um 23:48 geschlossen.
Wir rollen nach Hause. Müde. Seeeeeehr müde.
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