Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen Sitzung des StuPas. Felix ist heute anscheinend nicht anwesend, deswegen eröffnet Niclas um 20:15 Uhr die Sitzung. Und Abfahrt!
Niclas weist noch darauf hin, dass TOP 12 – Wahl Medienausschuss vor die AStA-Wahlen gezogen wird, damit die Person nicht so lange warten muss. Außerdem gibt es nicht nur die 3 Bewerbungen aus dem Drucksachenpaket, sondern noch zusätzliche, die später noch dazu gekommen sind und daher noch nicht mit aufgenommen wurden. Niclas erklärt, dass die Bewerbungsbögen noch mal bei den jeweiligen TOPs noch mal gezeigt werden.
Und übrigens: moritz.tv zeichnet die heutige Sitzung auf.
Jan fragt noch nach dem Protokoll. Nach einigen Verwirrungen zum Speicherort gibt es keine Anmerkungen mehr. Beide Protokolle wurden angenommen.
Plötzlich sind noch zwei Stupist*innen aufgetaucht.
Die so vorliegende Tagesordnung wird angenommen und wir fangen an.
TOP 3 – Berichte Lena ist leider nicht anwesend, deswegen können auch keine Fragen zum Merchandise des AStAs gestellt werden. Theo hat überaschenderweise keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen. Anna wird kurz vom Corona-Datenabgabe-Tisch nach drinnen gebeten, da es aber auch dort weder Nachfragen oder Ergänzungen gibt, darf sie wieder die Tür bewachen. Auch Felix ist nicht da und es werden keine weiteren Fragen gestellt. Das Präsidium hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Niclas teilt uns mit, dass Felix heute aus persönlichen Gründen fehlt und deswegen von ihm vertreten wird. Nikolas‘ Bericht kam zu spät, deswegen wird er nochmal mit dem Beamer projiziert. Niko nennt die wichtigsten Punkte. Es gibt Neues zum Greenoffice: Es ist auf positive Resonanz gestoßen und im digitalen Innovationszentrum in der alten Mensa sollen neue Projekte und Ideen entstehen. Voraussichtlich wird es am 4. oder 5. August die nächste Nachhaltigkeitskommissionssitzung. Er hofft, dass er danach mehr zu der ökoloigischen Verpachtung erzählen kann. Nikolas erklärt, dass die AGs anscheinend von der neunen Satzung verwirrt wurden, aber in Zukunft wieder Berichte abgeben. Geplant waren eigentlich viele Veranstaltungen, darunter einige Workshops zu DIYs. Diese konnten aber teilweise digital umgesetzt werden. Richtig gut läuft das Gartenprojekt. Für den nächsten Semesterplan wurde unter anderem ein Autokino vorgeschlagen. Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Fragen, allerdings sollte es nicht 2018 sondern 2020 heißen.
Es fehlen noch einige Berichte von AStA-Referent*innen. Aliya ist aber heute da und wird mündlich gefragt. Sie berichter, dass sie das macht, was sie immer macht. Dazu gibt es keine Nachfragen. Jan hat noch eine Nachfrage an Bianca, zu der Theo auch sagt, dass sie das macht, was sie sonst auch macht. Konkreter wird es hier heute leider wohl nicht.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo hat eine Anregung. Er fragt, ob man das Drucksachepaket nicht mal schöner formatieren könnte. Es wird Besserung versprochen. Theo fragt auch noch, ob die Satzung inzwischen genehmigt wurde oder nicht. Niclas sagt, dass die offizielle Genehmigung noch aussteht, aber trotzdem schon gewählt werden könne. Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine vor. Damit war das bisher kürzesteTop.
TOP neu 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss Philipp Schulz stellt sich vor. Neben seiner Bachelorarbeit arbeitet er beim Nordkurier und hat auch schon vorher viele redaktionelle Erfahrungen gesammelt. Da er bis nächstes Semester auf die Korektur seiner Abschlussarbeit warten muss, hat er auch entsprechend viel Zeit. Davor war Philipp (Chef-)Redakteur beim webmoritz. und irgendwie auch in allen anderen Redaktionen aktiv. „Fast schon überqualifiziert“, kommentiert Niclas. Trotz seiner Überqualifikation wird Philipp einstimmig gewählt.
TOP neu 7 – Wahlen AStA 7.1. Vorsitzende*r Es gibt eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie stellt sich kurz vor. Sie studiert BWL und Mathematik. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA, war bisher für die Finanzen zuständig und würde nun auch gerne den Vorsitz übernehmen. Es gibt eine Frage von Sandra. Sie möchte wissen, warum sie sich spontan für den Vorsitz bewirbt. Aliya antwortet, dass die Bewerbung gar nicht so spontan ist, sondern sie bereits eine Mail an Felix (Ex-AStA) abgeschickt hatte, aber ihre Internetverbindung die Mail anscheinend nicht durchgelassen hat. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA und möchte ändern, dass nicht nach außen dringt, was der AStA alles so macht. Sie habe bisher nämlich leider immer wieder das genaue Gegenteil gehört, dass der AStA gar nichts mache.
Yannick möchte wissen, ob sie sich dazu in der Lage fühlt, ein Machtwort im AStA zu sprechen. Sie erwidert, dass sie den Leuten nicht vorschreiben wird, was sie machen müssen, sondern sie unterstützen oder Verbesserungsvorschläge liefern würde. Jan fragt noch, wie sie es konkret angehen wollen würde, dass der Ruf verbessert wird. Außerdem möchte er wissen, ob sie sich im Falle einer Nichtwahl auch für die Finanzen des AStAs wieder aufstellen lassen würde. Aliya antwortet auf die zweite Frage, dass sie jetzt schon alles gemacht hat, was sie machen konnte und sie gerne was anderes machen würde. Wenn das nicht klappt, würde sie sich eher auf das Referat Veranstaltung bewerben. Zu Jans erster Frage: Sie würde sich erstmal darauf konzentrieren, was der AStA konkret machen muss. Dazu gehören zum Beispiel die Erreichbarkeit der AStA-Referent*innen in der Coronazeit. Dementsprechend hat sie jetzt erstmal noch kein konkretes Projekt, um das sofort umzusetzen.
Sandra spricht außerdem ihre Verantwortung als Vorbild an. Eben hatte Aliya auf die Frage, ob es etwas zu berichten gäbe, nämlich nur mit „Ich mache, was ich mache“ geantwortet. Aliya sagt aber, dass sie den Bericht außer heute noch nie vergessen hatte und immer bei den Sitzungen war. Aber sie würde eher versuchen auf Ursachensuche zu gehen, statt einfach nur zu rügen.
Es gibt keine weitere Nachfragen. Niclas eröffnet den ersten Wahlgang und erklärt nochmal das Prozedere. Da nur eine Person zur Wahl steht, gibt es einen Stimmzettel mit Ja / Nein / Enthaltung.
Einige Minuten später steht die Wahlkabine. Jedes Mitglied wird nun aufgerufen, kann mit Mundschutz in der Wahkabine wählen, und nach einer ausführlichen Desinfektion der Kabine darf das nächste Mitglied den Gang zur Wahlurne antreten. Während des Wahlgangs ist wohl noch ein weiterer StuPist, Lukas, aufgetaucht. Niclas bittet ihn gleich nach vorne, auch wenn er gar nicht weiß, was gerade überhaupt passiert, geschweige denn wer für welches Amt gewählt wird. Niclas gibt ein kurzes Briefing in Blitzgeschwindigkeit. Das muss erst mal reichen.
Dank der fleißigen Hilfe zweier moritz.menschen ist die Abstimmung schnell geschafft.
Während die moritz.Wahlhelfer*innen noch alles auszählen, wirft Niclas schon mal die Bewerbung an die Wand, die es nicht mehr ins Drucksachenpaket geschafft hat. Er gibt ein bisschen Zeit fürs Durchlesen und Fragenüberlegen. Es geht um das Referat Administration und Geschäftsführung. Hennis stellt sich vor. Er studiert Öffentliches Recht und PoWi im 2. Semester. Neben dem Studium arbeitet er in Stralsund in einer Einrichtung für psychisch kranke Straftäter*innen. Er würde gerne etwas studiumbezogeneres machen. Rick findet die Brücke von seinem Job zum AStA sehr interessant. Er würde gerne wissen, was genau Hennis bei seiner Arbeit in Stralsund gemacht hat. Vor dem Studium ist Hennis durch deinen Bundesfreiwilligendienst auf diese vielfältige Beschäftigung gestoßen. Er erklärt den Job kurz, bis Niclas ihm unfreiwillig das Wort abschneidet. Es tut ihm aber sehr leid. Das leichte Gekicher im Raum zeigt wohl, dass die Anwesenden ihm seinen Fauxpas vergeben.
Sandra fragt, ob Hennis mit dem Job jetzt aufhört, wenn er mit dem AStA anfangen will. Hennis möchte – sofern er gewählt wird – seine Arbeit in Stralsund pausieren. Sie will außerdem wissen, wie lange er sich vorstellen kann, diese Aufgabe im AStA zu übernehmen. Bis zur nächsten Legislatur, also dem Anfang des SoSe 2021, würde er mindestens die Verantwortung übernehmen. Er möchte aber auch erst mal schauen, wie ihm die Arbeit so zusagt, er hat bisher in der HoPo nämlich noch keinerlei Erfahrung. Yannick fragt noch mal wegen des Arbeitspensums nach. Hennis hatte da nämlich 15 Stunden pro Woche angegeben, er schätzt sich aber selbst als sehr belastbar ein und hat hier nur einen Schätzwert genannt. Yannick will auch wissen, ob Hennis Mitglied in irgendwelchen Hochschulgruppen oder Parteien ist. Hennis ist Mitgleid der Linksjugend hier vor Ort, aber kein Teil einer Hochschulgruppe.
Während der Wahlgang für Hennis beginnt, wird das Ergebnis für Aliyas Wahl verkündet: Von 17 Stimmen hat Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erhalten. Sie ist also nicht gewählt.
Wieder springen die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen ein, um die Wahl zu unterstützen. Tickern ist langweilig, wir putzen jetzt lieber Wahlkabinen.
Als nächstes steht die Bewerbung für das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung von Lena an. Lena ist allerdings nicht persönlich vor Ort. Yannick stellt daher einen GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl. Dieser wird angenommen und diese Wahl wird vertagt.
Inzwischen wird das Wahlergebnis von Hennis verkündet: Er wird gewählt mit 17 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch!
Für die nächsten zwei Referate gibt es keine Bewerbungen.
Eine andere Lena, die sich für das Referat Grafikdesign beworben hat, ist auch nicht vor Ort. Yannick stellt wieder den GO-Antrag auf Verschiebung. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Da Lena die Arbeit vorher schon ausgeübt hat, würde er ihr das Referat auch zutrauen, ohne sie noch einmal zu sehen. Der GO-Antrag von Yannick wird allerdings angenommen.
Wir kommen also direkt zur Bewerbung von Theo für das Referat Finanzen und Personal.
Theo stellt sich vor: Er ist schon seit 2 Jahren Finanzreferent und war davor bereits Fachschaftsfinanzreferent. Er war außerdem schon im FSK-Vorsitz. Er ist erst im 2. Mastersemester, hat also noch mindestens 2 vor sich und würde die gerne weiter im AStA verbringen. Nebenbei arbeitet er als Kirchenmusiker aber nimmt sich für die Aufgaben im AStA immer gerne Zeit. Es gibt keine Nachfragen an Theo. Niclas weist ihn darauf hin, dass das schlecht oder gut sein kann. Gelächter im Raum, das Niclas nicht so ganz versteht.
Wir kommen zur Wahl. Der Vorlesungssaal ist inzwischen schon vom dezenten Duft des Desinfektionssprays (Alliteration, juhu!) eingehüllt.
Während die Stimmen ausgezählt werden, geht es schon mal mit den nächsten Bewerbungen weiter. Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbung. Für das Referat Veranstaltungen gibt es dafür eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie hat sich zwar eben bereits vorgestellt, kommt aber trotzdem noch mal nach vorne. Aliya ist sich etwas unsicher, was sie jetzt noch erzählen soll, aber vielleicht hat sie ja noch was Referatspezifisches zu ergänzen. Sie weist noch mal auf ihre Club-Mitgliedschaft hin und darauf, dass sie schon viele Veranstaltungen mit dem AStA zusammen organisiert hat. Was Planung angeht, hat sie also schon einige Erfahrung. Theo will in Hinsicht auf die Auseinandersetzung mit den Studiclubs wissen, auf „welche Seite“ sie sich denn schlagen würde. Sie würde in solchen Fällen einfach dafür sorgen, dass mehr Absprache untereinander herrscht. Rick fragt, was bereits für die Erstiwoche vorbereitet wurde. Aliya erzählt etwas von Erstitüten. Niko will wissen, ob sie auch die 24h-Vorlesung unterstützen würde, wenn sie gewählt wird. Sie sagt, das mache sie bereits, Anna wirft aber auch noch ein, dass es dafür ja noch eine extra Stelle gibt.
Uuund der nächste Wahlgang steht an.
Niclas gibt mittlerweile das Wahlergebnis der vorigen Wahl an. Auch Theo wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt. Währenddessen fragt Niclas, einer Nachfrage aus dem Publikum folgend, ob die bereits gewählten Referent*innen ihre Wahl eigentlich annehmen wollen. Alle Gewählten sagen zu. Puh.
Das Gelaufe und Gewähle und Geputze geht inzwischen munter weiter. Die Treppe im Vorlesungssaal ähnelt einem Laufsteg und die Stupist*innen legen einen perfekt abgestimmten und inzwischen routinierten Catwalk hin. Heidi wäre stolz. Jetzt fragen sich alle, ob sie denn heute ihre Fotos bekommen. Aber Wahlzettel sind ja fast genauso cool.
Für das Referat Politische Bildung und Antifaschismus liegt keine Bewerbung vor. Wir springen sehr schnell durch die verschiedenen Abstimmung, Michael Scott wäre stolz.
Für das Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit gibt es keine vorliegenden Bewerbungen, Niko bewirbt sich aber initiativ. Er stellt sich vor. Niko macht gerade das Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Er studiert Landschaftsökologie und Umweltschutz. Vorher war er mal im Referat für Antirassismus, jetzt aber nur noch im Umwelt-Referat. Er ist auch noch im Vorsitz der AG Ökologie, den wird er aber bald abgeben. Er macht diese Aufgabe, weil ihnen die Themen begeistern und er findet auch, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz seiner Meinung nach zur Zeit mit die wichigsten Themen sind. Die Arbeit ist zwar wegen Problemen mit dem Landeshochschulgesetz nicht immer so leicht, aber er hat da bereits etwas Erfahrung gesammelt, wie am besten mit solchen Problemen umzugehen ist. Er erzählt auch noch mal über die vielen Landflächen, die der Uni gehören – mehr als jeder anderen Uni Deutschlands. Da könnte aber noch mehr passieren, zum Beispiel was das Thema Moore angeht. Er würde sich dafür gerne noch mehr einsetzen. Aus Zeitgründen erfolgt seine Bewerbung nur initiativ. Es gibt keine Fragen an ihn und wir kommen mal wieder zum Wahlprozedere.
Die Zeit nutzt Niclas und verliest das Abstimmungsergebnis für Aliyas Wahl zur Veranstaltungsreferentin: Sie wird gewählt, mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Niclas nutzt jetzt noch einmal die Gelegenheit, um Fabian nachträglich zum Geburtstag zu gratulieren. Er ist nun alt geworden. Das Präsidium verzichtet aber bewusst aufs Singen – dafür ist nur Felix zuständig. Schaaaade!
Als nächstes kommen wir zum Referat Internationales und Antirassismus – es liegen mal wieder keine Bewerbungen vor. Für das Referat Soziale Aspekte und Gleichstellung stehen dafür aber sogar zwei Bewerbungen aus. Jannis hat sich beworben, ist aber nicht anwesend. Auch Laura bewirbt sich initiativ. Sie stellt sich vor: Sie studiert im zweiten Semester PoWi und Öffentliches Recht (Interessant wie viele Leute doch noch Öff-Recht studieren!). Sie hat noch keine HoPo-Erfahrung, weil sie erst im zweiten Semester ist. Weil sie nebenbei nicht arbeitet, hat sie Zeit und Lust sich zu engagieren. Theo will wissen, wie sie auf eine AStA-Bewerbung gekommen ist, immerhin schwebt sie ja bisher nicht gerade „im AStA-Dunstkreis“. Laura ist über die Instagram-Seite des AStAs darauf aufmerksam geworden, dass Referent*innen gesucht werden. Sie hat sich dann einmal durch die freien Referate geklickt und geschaut, was sie am meisten interessieren würde.
Sandra stellt den GO-Antrag, die Wahl zu verschieben. Jannis ist nicht da und hat daher nicht die Chance, sich persönlich vorzustellen, außerdem wurden die anderen Wahlen mit nicht anwesenden Bewerber*innen ja auch vertagt. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er findet das Argument Chancengleichheit schwierig, immerhin hatte Jannis ja heute auch die „Chance“, herzukommen. Laura hat diese Chance zumindest wahrgenommen. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird mit einem Ergebnis von 6 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wir kommen also zur Wahl. Niclas gibt den Anwesenden vorher aber noch mal Zeit, Jannis‘ Bewerbungsbogen durchzulesen.
Inzwischen haben unsere moritz.Putzfeen gewechselt. Zum Glück sind wir heute mit so vielen Ticker.Menschen aufgekreuzt, wir haben also eine große Menge pompöser Putz-Power (Alliteration die zweite) mitgebracht.
Während der Wahlgang beginnt wird verkündet: Niko wurde mit 17 Ja-Stimmen von 17 abgegebenen Stimmen gewählt.
Wir kommen zum letzten Referat, Studium und Lehre. Auch hier gibt es eine Bewerbung, die nicht im Drucksachenpaket war, aber auch Katharina ist nicht da. Niclas sieht den GO-Antrag von Yannick schon kommen, was für hellseherische Fähigkeiten! Yannicks GO-Antrag wird angenommen, die Wahl wird erst mal vertagt.
Niclas teilt uns jetzt das letzte Wahlergebnis mit. Bei 17 abgegebenen Stimmen entfallen fünf auf Jannis, fünf auf Laura und sieben Menschen haben sich enthalten. Damit ist also bisher niemand gewählt.
Niclas würde sich freuen, wenn bei der nächsten Wahl beide Bewerber*innen kommen könnten, das würde vielleicht auch das Wählen erleichtern. Theo wirft etwas von Geschäftsordnung ein – eigentlich wird ja, wenn niemand im ersten Wahlgang gewählt werden kann, nur der*diejenige mit den meisten Stimmen wieder aufgestellt. Da aber beide die gleiche Anzahl an Stimmen haben, werden wohl beide wieder aufgestellt. Yannick will das aber noch einmal abklären. Er kann dafür die 15-minütige Pause nutzen, die Niclas an dieser Stelle einberuft. So bekommen auch die Hände unserer Power-Putzfeen eine kurze Verschnaufspause, bevor es wieder ans Tickern geht.
Niclas hat in der Pause die Geschäftsordnung studiert. Es muss noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Die dafür verantwortlichen moritz.Wahlhelfenden reagieren sofort:
Yannick stellt einen GO-Antrag. Er würde die Wahl gerne verschieben, weil er nicht glaubt, dass wir heute mit weiteren Wahlgängen zu einem anderen Ergebnis kommen würden. Man solle lieber auf die nächste Sitzung warten, wenn vielleicht beide Bewerber*innen da sind. Jan merkt an, dass es schon oft genug vorkam, dass Bewerber*innen beim nächsten Mal nicht mehr kamen, er befürchtet also, dass Laura in der nächsten Sitzung nicht mehr kommt, er selbst könnte das verstehen und würde es wohl ähnlich machen. Es gab beim ersten Durchgang 7 Enthaltungen. Wenn diese Leute noch offene Fragen haben, können sie die jetzt stellen, Laura ist ja zumindest da. Wir stimmen über den GO-Antrag ab. Die Mehrheit stimmt dafür, daher wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben. Niclas merkt an das er hofft, dass beide Bewerbungen trotzdem bestehen bleiben und die beiden auch kommen.
Wir machen also weiter mit TOP neu 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Theo hätte gerne eine Abkürzung für die „Finanzordnung der Studierendenschaft der Uni Greifswald“ (sein Vorschlag: „FinanzO“). Er hat nämlich keine Lust, immer wieder den langen Titel aufzuschreiben und findet das auch beim Lesen ziemlich unübersichtlich. Außerdem würde er die Fußnote zu §7 gerne streichen, da er sie als sinnlos erachtet. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und wir schließen die erste Lesung.
TOP neu 9 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Lukas hat noch eine Anmerkung. Vielleicht könnte man d) Sachbearbeiter*innen von 50 auf 70 Euro anheben. Auch hier gibt es keine weiteren Wortbeiträge, Änderungsanträge folgen erst auf der nächsten Sitzung.
Top neu 10 – Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung) Sandra stellt den Antrag vor. Sie beruft sich auf das allgemeine Interesse der Studierendenschaft, eine solche Klausel entsprechend aufzunehmen. Yannick hält den Antrag für sehr sinnvoll; die Universität hätte Ähnliches wohl schon mal beschlossen. Es wäre schön, wenn auch danach gehandelt werden würde. Theo weist darauf hin, dass die neue Satzung erstmal in Kraft treten muss, bevor daran Änderungen gemacht werden können. Er findet es aber eine Selbstverständlichkeit, dass die Formulierung in der Satzung auftauchen sollte, spricht sich also für den Antrag aus. Fabian fragt, was mit „klassizistisch“ eigentlich gemeint sei. Sandra erklärt, dass mit Klassizismus die Diskriminierung aufgrund einer sozialen Klassen-Zugehörigkeit bezeichnet. Weiteres wird also auf der nächsten Sitzung besprochen.
TOP neu 11 – Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki Yannick erklärt, dass er diese Sitzung nachgeholt hat, was letzte Woche gefordert wurde, eine schriftliche Einbringung. Dazu gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Wahrscheinlich sind noch alle erschöpft von dem unendlichen Wahlprozedere. Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag wird mit einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Für mehr Chancengleichheit“ Sandra stellt den Antrag vor. Es ist der überarbeitete Antrag von der letzten Sitzung, der jetzt als Schreiben an den Senat gehen soll. Theo möchte inhaltlich daran nichts bemängeln, allerdings hat er einige formale Anmerkungen. Unter anderem ist der Antragstext so nicht zulässig, da die studentischen Senator*innen nicht von den Studierenden „beauftragt“ werden können. Yannick stimmt Theo zu, aber seiner Meinung nach, auch als studentischer Senator, sollte die Studierendenschaft jedenfalls das Anliegen vortragen dürfen. Man könnte die Resolution heute beschließen und dann die studentischen Senator*innen und den AStA bitten, sich dieser anzuschließen. Das wäre formal korrekt und trotzdem ein starkes Zeichen, dass die gesamte Studierendenschaft in Personalunion dahinter steht.
Yannick stellt den Änderungsantrag, dass die Begründung in den Antrag geschoben wird. Außerdem möchte er den bisherigen Antragstext umschreiben. Das wird übernommen. Theo schlägt außerdem vor, die Formulierung „gez.“ rauszunehmen. Auch das wird übernommen. Ansonsten gibt es keine weiteren ÄA und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Sonstiges Rick fragt nach neuem Desinfektionsmittel. Das möchten wir Wahlhelfenden unterstützen! Er hataber auch noch ein ernsteres Anliegen: Die Freundin einer Dozentin ist an Leukämie erkankt. Rick fragt, ob man einen Stammzellenaufruf über die sozialen Medien des StuPas starten könnte. Niclas erklärt, dass das StuPa keine Social-Media-Präsenz (mehr) hat und verweist ihn an den AStA.
Es gibt nichts weiteres und Niclas schließt die Sitzung um 22:27 Uhr. Wir haben erst 22:22 verstanden und dachten schon, wir hätten heute etwas Magisches erlebt. Ganz magisch fliegen auch wir jetzt nach Hause.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales — 6.6. Co-Referat für Digitalisierung — 6.7. Co-Referat für Finanzen TOP 7 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) – Es geht wieder um die Satzungsänderung. Die einzelnen Punkte sind im Drucksachenpaket nachzulesen. TOP 8 Antrag auf Festlegung der AStA Struktur – Die geplante AStA-Struktur mit sämtlichen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben könnt ihr hier einsehen. TOP 9 Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur – Für den Übergang von der alten in die neue Satzung sollen einige AStA-Referent*innen zeitweise andere Ämter übernehmen. Zur gesamten Liste über die vorgeschlagene Übergangslösung. TOP 10 Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA – Die AStA-Referent*innen sollen für ihre Arbeit entlohnt werden. Diese Aufwandsentschädigungen sind dafür vorgesehen. TOP 11 Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ – Die Ausschreibungsfrist beträgt eigentlich 10 Tage. Um Interessierten aber schon in der nächsten ordentlichen Sitzung in einer Woche die Möglichkeit zu geben, sich zu bewerben, soll die Frist auf 5 Tage verkürzt werden. Somit könnten nächste Woche schon die ersten Wahlen stattfinden. Die einzelnen Referate sind im Drucksachenpaket aufgeführt. Schickt gerne eine Mail an das StuPa, wenn ihr Interesse habt. Das dafür auszufüllende Formular und an welche Mail-Adresse es geschickt werden muss, findet ihr hier. TOP 12 SÄA ,,Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft‘‘ (1.Lesung) – Die gesamte Klausel würde damit lauten: „Die Studierendenschaft schützt das friedliche Zusammenleben aller Universitätsangehörigen und tritt der Verbreitung rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen, ableistischen, klassizistischen, sexistischen, islamophoben und der Diskriminierung aufgrund des biologischen und des sozialen Geschlechts, sowie der sexuellen Orientierung entgegen.“ TOP 13 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Es geht erneut um die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Fakultäten bezüglich des Corona-Semesters. TOP 14 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet um 20.15 Uhr die 1. außerordentliche Sitzung des StuPa.
Die Tagesordnung wird nochmal geändert: TOP 14 und 15 sollen gestrichen werden, da die FSK erst morgen tagt. Außerdem kam heute früh noch ein Antrag von Yannick dazu zu der Verleihung der Verdienstmedaille. Da der Antrag vom Präsidium als nicht dringlich eingestuft wurde, wird vorgeschlagen, ihn nicht auf die TO zu setzen. Yannick möchte sich aber noch erklären. Es ist zwar nicht soo dringlich, allerdings würde die Abstimmung auch nicht lange dauern. Darüber wird abgestimmt. Der Antrag wird doch aufgenommen als TOP neu 14.
Felix geht noch mal die Stimmübertragungen durch. Insgesamt kommen wir auf 16 abstimmungsberechtigte Mitglieder und sind damit beschlussfähig.
Jan möchte gerne noch einen TOP hinzufügen zu der Petition der Anglistik. Dazu gibt es keine Gegenrede, der TOP wird also als neu 15 aufgenommen.
Lukas fragt, ob noch zwei weitere Stupist*innen kommen. Er würde die Punkte 7 und 12 ansonsten gerne verschieben. Yannick schlägt vor, sie ans Ende der TO zu schieben, falls doch noch jemand dazustößt. In der Zwischenzeit ist Rick gekommen, von daher fehlt uns jetzt also nur noch eine (!!) Person zur Zweidrittelmehrheit.
Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. Also dann, let’s go.
TOP 3 – Berichte Das Präsidium berichtet, dass sie die notwendigen Dokumente an die Bürgerschaft weitergeleitet wurden. Außerdem gab es eine kurze Korrespondenz mit Herrn Wehlte, die Felix (StuPa) uns kurz vorliest. Sie hatten dem Justitariat mitgeteilt, dass das StuPa eine außerordentliche Sitzung einberufen würde. Man habe sich jetzt auf ein Treffen mit dem Justitiariat am 15.07. um 10 Uhr geeinigt, bei dem auch der AStA und die moritz.medien anwesend sein können. Nach zwei Vorträgen soll allen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen.
Felix (AStA) erzählt von der heutigen Dienstberatung. Der AStA kann die Ersti-Woche erstmal planen, die dann von der Uni abgesegnet werden soll. Da die Kontaktbeschränkungen Mitte Juli auch erst mal aufgehoben werden sollen, wirft das auch noch mal ein neues Licht auf die Planung. Außerdem berichtet Felix, dass er zum nächsten Montag zurücktreten wird. Sandra hat gehört, dass die Hochschulen landesweit planen, dieses Semester als eine Art Solidarsemester einzuplanen. Sie möchte wissen, ob jemand weiß, wie es diesbezüglich in M-V aussieht. Felix (AStA) berichtet, dass es nur ein Gespräch mit Frau Martin gab, viel ist ihnen aber auch nicht bekannt.
In der Zwischenzeit gab es noch eine weitere Stimmübertragung und ein StuPist ist auch noch gekommen, wir sind inzwischen also mit 19 Stimmen genug für die SÄ.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas fordert das Präsidium (ausgenommen Lea) zu einer Stellungnahme bzgl. der Satzungsänderung auf. Felix und Niclas waren immerhin in der letzten Legislatur bereits Teil des StuPas bzw. des Präsidiums, er ärgert sich daher, dass diese Probleme mit der Satzungsänderung (siehe letzte Sitzung) erst aufgefallen sind, als die neue Satzung bereits angenommen war. Felix hatte das schon vor seiner Wahl abgefrühstückt, indem er sich bei Theo entschuldigt hat und das direkt nach der konstituierenden Sitzung gemacht hat. Lukas möchte trotzdem noch mal seinen Unmut darüber aussprechen, dass das Ganze einmal so spät veröffentlicht wurde und dass er sich wünschen würde, dass das in Zukunft besser kommuniziert werden könnte. Felix entschuldigt sich erneut und erklärt, dass das ein Fehler war, den man rückwirkend nicht mehr ändern könne. Niclas will nochmal hervorheben, dass das bei der letzten Sitzung ja auch kommuniziert wurde, bei der war Lukas aber nicht da. Es geht Lukas aber auch vor allem um die Veröffentlichung.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
Es gibt heute auch keine Finanzanträge (niemand möchte Geld) und ebenfalls keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die AStA-Wahlen, also weiter mit TOP 7.
TOP 7 – SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Es gibt noch minimale Änderungen zum letzten Satzungsvorschlag, die Lukas jetzt nicht weiter vorstellen möchte. Lukas geht aber dann doch nochmal alles durch, weil nicht allen ganz klar war, was genau geändert wurde. Wir stellen die kleineren Änderungen hier jetzt nicht weiter vor. Es handelt sich vor allem um einige Umformulierungen. Wer mehr wissen will: Oben in der Vorläufigen TO ist alles verlinkt.
Es gibt einen GO-Antrag von Lukas, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit aufzunehmen. Das wird getan. Es gibt aber keine Wortbeiträge in der Generalaussprache. Bei der ÄA-Debatte würde Lukas gerne den eben gemachten Vorschlag von Felix (StuPa) annehmen. Er hatte angemerkt, dass man „schwule, lesbische, bisexuelle und transgender“ zu „queere“ Studierende subsumieren könne.
Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrags in der vorliegenden Fassung. Sandra möchte schon übereilt zustimmen und sorgt damit für etwas Verwirrung und Erheiterung. Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Lukas bedankt sich.
TOP 8 – Antrag auf Festlegung der AStA Struktur Lukas bringt den Antrag ein, der aber auch bereits vorlag. Die heutige Fassung ist also die bereits bekannte. Jan stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, sausen wir also gleich nach vorn zur Abstimmung. Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen. Juhu!
TOP 9 – Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur Auch das hatten wir schonmal. Es geht zackig voran und im Nu sind wir schon bei der Schlussabstimmung. Im Sauseschritt wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 – Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA Auch hier gibt es keine Wortbeiträge und Änderungsanträge. Wer hat Felix auf 1,5-fache Geschwindigkeit gestellt? Über den Antrag wird jetzt namentlich abgestimmt und auch er wird einstimmig angenommen. Zackizacki.
TOP 11 – Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ Felix (StuPa) hatte bereits gestern auf der AStA-Sitzung kurz gesagt, dass Herr Wehlte signalisiert hatte, dass die Genehmigung durch das Justitiariat in Aussicht wäre, wenn es jetzt nicht noch ganz signifikante Änderungen an der Satzung gibt. Damit wäre das alles bis zur nächsten Sitzung schon gültig. Jan gibt zwischendurch kryptische Handzeichen. Er hätte das Dokument gern größer, damit alle hier es lesen können. Das ist die Generation die denkt, mit einer Handbewegung alles ranzoomen zu können. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Theo fragt noch, was mit dem Referat für Administration ist. Das ist beim Abtippen wohl leider untergangen. Das wird jetzt also noch ergänzt. Außerdem wird der eigene Antrag angenommen, den*die Sachbearbeiter*in für Kassenwesen zu streichen. Es gibt keine weiteren ÄA und wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung. Der Antrag wird in dieser Fassung einstimmig angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ Sandra erklärt, dass seit dem letzten Mal einige Änderungen eingebracht wurden. Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob er seine juristischen Bedenken aus der letzten Sitzung nochmal wiederholen soll. Der Bedarf ist anscheinend noch gedeckt. Die spannende Frage ist für ihn, ob wir eine Behörde im Sinne der irgendwas sind. Felix merkt an, dass er PoWi (nicht KoWi, wie wir wohl getickert haben – sorry, wurde selbstverständlich sofort geändert) und Geschichte und nicht wie Yannick Jura studiert, und Yannick deshalb doch bitte auf kryptische Abkürzungen verzichten soll. Klappt so mittel-gut. Er hat irgendwas irgendwo in der juristischen Welt gefunden, wonach eine Studierendenschaft keine behördlichen Aufgaben im Sinne der irgendwas wahrnimmt. Es gab wohl einen ähnlichen Fall bei einer anderen Uni. Er hat das auch nochmal mit einem anderen Juristen abgesprochen. Eine Klage von der Studierendenschaft wäre wohl schwierig bis unmöglich.
Felix (StuPa) würde gerne den gleichen Vorschlag wie in der letzten Woche machen. An der Uni Rostock gibt es einen Corona-Freiversuch für den Erstversuch, er würde dementsprechend die Senator*innen dazu auffordern, einen solchen Zusatz auch bei uns in die Rahmenprüfungsordnung aufzunehmen. Sandra möchte der Forderung hinzufügen, dass das Sommersemester nicht in die Regelstudienzeit eingerechnet wird. Außerdem möchte sie auch nochmal anregen, dass sich die studentischen Senator*innen dafür einsetzen, dass das nächste Semester früher planbar gemacht wird. Verschiedene Mäuschen haben schon gepiepst, dass das nächste Semester auch nicht ganz so normal ablaufen könnte. Lukas merkt dazu an, dass in der letzten Senatssitzung schon zu Teilen darüber gesprochen wurde und macht deutlich: Das geht nicht. Noch weiß niemand so richtig, wie es weitergehen wird. Das Rektorat kann daher auch noch nichts konkret festlegen, sondern immer noch nur Empfehlungen geben. In dem Fall soll man sich aber schon eher auf ein digitales Semester vorbereiten. Sandra würde es aber schon als einen Anfang sehen, wenn das wenigstens in den Senat kommuniziert wird und der Bedarf der Studierenden bekannt gemacht wird. Yannick würde auch gerne zu dem Punkt bei den studentischen Senator*innen noch mal nachhaken. Die nächste Sitzung wäre in 2 Wochen, vielleicht gibt es da ja schon Neuigkeiten. Er wäre auf jeden Fall offen für das Freisemester und vermutet, dass das andere studentische Senator*innen auch so sehen würden. Felix (StuPa) betont auch nochmal, dass trotz der Kulanz seitens der Behörden unsere Uni den Handlungsspielraum immer noch nicht wirklich genutzt hat und wir jetzt hier am Ende der Vorlesungszeit sitzen und immer noch darüber diskutieren müssen. Es gab noch ein paar weitere Anmerkungen dazu, die wir leider nicht mit aufnehmen konnten. Melissa hat nochmal eine Frage zu der Begrifflichkeit Freisemester. Sandra sagt, dass die Grundforderung dazu ja war, dass Studierende sich selbst aussuchen können, ob sie ihre Leistungen in diesem Semester erbringen oder nicht. Sie sagt auch noch mal, dass M-V sich erst mal zurückhalten wollte und bei den anderen Ländern ein wenig gucken wollte, wie das so läuft.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Felix bringt ein, dass die Forderung an die studentischen Senator*innen noch aufgenommen werden sollen. Wir verschieben den TOP also ohne abschließende Abstimmung erst mal auf die nächste Sitzung.
TOP neu 13 – Verleihung der Verdienstmedaille Jetzt versucht Felix das Postfach datenschutzkonform aufzurufen. Theo schlägt vor, dass wir auch alle die Augen schließen könnten. Eine schöne Idee, ganz untechnisch (und bestimmt super wirksam).
Yannick bringt den Antrag ein. Er würde gerne Erik von Malottki (der inzwischen nicht mehr Teil der Studierendenschaft ist) eine Medaille verleihen und gibt uns einen kurzen Lebenslauf. Er hatte zahlreiche Positionen in der Studierendenschaft und Bürgerschaft inne und hat sich immer wieder für studentische Interessen stark gemacht und engagiert sich auch immer noch für die Studierendenschaft.
Theo hat einen Wortbeitrag. Er merkt den Zusammenhang zwischen Parteizugehörigkeit und Medaille an und fragt, ob man unbedingt allen ehemaligen StuPa-Präsident*innen eine Medaille verleihen sollte. Da könne man ja posthum auch noch an verstorbene Mitglieder eine Medaille verleihen. Das würde dann so ein bisschen als Amtszeichen verkommen und den Wert der Medaille schmälern. Yannick findet aber, dass man Erik nicht absprechen kann, wie sehr er sich hier eingebracht hat und sich für die Studierendenschaft eingesetzt hat. Er geht vor allem auf den Bildungsstreik 2014 ein, bei dem Erik sich sehr stark gemacht hat. Er sieht es auch so, dass man nicht jeden und jede durch die Ämterreihe hindurch auszeichnen sollte, jedoch hat Erik mehr gemacht, als nur seine Ämter abzusitzen. Zustimmendes Klopfen aus dem Parlament. Felix möchte Theo nochmal darauf hinweisen, dass es durchaus noch einige lebende Präsidenten gibt. Lukas äußert sich als einziger anwesender Vertreter der Medaille. Er schlägt vor, eine Ordnung bzw. Kriterienliste zur Verleihung zu schreiben, um einmal genau festzulegen, wann wem eine Medaille zusteht. Er würde es Erik aber auch sehr gönnen. Jan würde sich Theo größtenteils anschließen und betont, dass Erik seit mehreren Jahren schon nicht mehr an der Uni ist und ihn die meisten wahrscheinlich gar nicht kennen. Sandra hat eine Nachfrage dazu, wie lange die Medaille schon verliehen wird und warum Erik sie denn nicht schon längst hat. Lukas klärt auf: erst seit dem 04.07.2017.
Felix (StuPa) beichtet, dass er an dunkleren Tagen gerne die alten moritz.tv Videos guckt, dann wird ihm wieder wohlig warm ums Herz. Das erwärmt unser Herz gerade natürlich auch <3 In einem Video wurde willkürlich Passant*innen ein Bild von Erik gezeigt und es stellte sich heraus, dass ihn tatsächlich viele Leute kennen. Er stimmt Lukas zu, dass eine Ordnung zur Verleihung zwar sinnvoll wäre aber denkt auch, dass die Kritierien schwierig festzulegen sind. Am Ende bleibt es immer Auslegungssache, starre Kriterien sind da kaum möglich. Der Gedanke ist zwar gut, aber ihm fällt da nichts ein, was man nehmen könnte. Lukas stimmt ihm zu.
Niclas will eine Für-Rede für Erik halten, die nicht aus seiner eigenen Partei kommt. Er sieht zwar auch die Gefahr mit der Parteizugehörigkeit, die Theo angesprochen hat, betont aber, dass er auch Leuten, die nicht aus seiner eigenen Partei sind, eine Medaille zusprechen würde. Er kann sich an die vielen Leistungen, die von Erik aufgezählt wurden, nur anschließen. Felix fügt hinzu: Trotz unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten würde er auch Theo eine Medaille verleihen. Das klang in seinem Kopf aber noch romantischer und die Stille danach macht das auch nicht weniger awkward – allgemeine Erheiterung.
Theo sagt zunächst, dass er lieber einen Kaffee von Felix nehmen würde. Außerdem sagt er noch etwas zu der allgemeinen Antragsbegründung, die zu häufig mündlich erfolgt. Yannick stimmt dem zu. Sandra sieht das auch so. Sie würde den Punkt gerne auf die nächste Sitzung vertagen, bei der man nach einer schrifltichen Begründung auch bei Unkenntnis von Erik besser darüber abstimmen könnte. Daraus wird ein GO-Antrag, zu dem Niclas aber eine formelle Gegenrede anmeldet. Ihm fällt aber auf, dass er ja eigentlich für den Antrag ist und zieht wieder zurück. Es ist ja auch schon spät. Yannick stimmt dem wieder zu, aber er findet, dass seine Begründung und die mündlichen Ergänzungen ausreichen würden. Felix promotet nochmal das besagte moritz.tv-Video.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab und der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP neu 14 – Infotop zur Problematik der Lehrkräfte in der Anglistik/Amerikanistik Jan möchte gerne, dass der AStA das teilt und das dann an die FSK weitergeben. Niklas erklärt die Lage: Zwei Dozierende des Insitituts sollen am Ende des Semesters entlassen werden und ihre Stellen sollen voraussichtlich nicht neu besetzt werden. Unter anderem würde das dazu führen, dass wir nächstes Jahr die einzige Uni Deutschlands wären, die in der Anglistik keine Muttersprachler*innen beschäftigt hat. Es wurde bereits ein offener Brief geschrieben, der bisher aber noch nicht abgeschickt wurde. Es gibt eine Petition, die inzwischen schon über 500 Unterschriften gesammelt hat. Der FSR hat daher beschlossen, den Brief nun schon mal abzuschicken. Inzwischen wurde die Lösung angeboten, dass fachfremde Lehrende in der Linguistik aushelfen sollen. Er bewertet die Vorschläge als „naja, sehr interessant“, denn die Umsetzung sollte doch etwas schwierig sein. Sandra würde das gerne auf den Bereich Geschichte ausweiten, für den es im kommenden Semester „düster“ aussieht. Rick hat dazu noch eine Nachfrage. Würde es bei den fachfremden Lehrenden heißen, dass beispielsweise Leute aus der Germanistik die Lehre übernehmen? Niklas erklärt, dass es sich dabei um Lehrende aus der der Literaturwissenschaft handeln würde.
Felix fragt noch mal schnell nach, ob denn nun für die nächste Sitzung ein Antrag dazu eingereicht würde. Das wird bestätigt. Wir schließen also den TOP.
TOP neu 15 – Sonstiges Theo lädt uns herzlichst zu der morgigen FSK-Sitzung von 18-20 Uhr ein (aber kommt bitte nicht zu zahlreich, die Plätze sind begrenzt). Lukas hebt nochmal hervor, dass immer noch nach einer Nachfolge für die Wahlleitung gesucht wird. Falls also jemand eine Person mit Organisationstalent kennt, die nicht im StuPa oder AStA ist, bitte melden! Felix möchte nochmal etwas Schönes hervorheben: alle 26 FSR-Accounts bei Instagram haben die Petition der Anglistik geteilt. Vielleicht könnte ja auch ein FSR aus Lukas‘ Anliegen einen kleinen Beitrag gestalten.
Felix schließt die Sitzung um 21:36 Uhr. Bis nächste Woche!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. GreiMUN Model United Nations New York 2020 — 5.2. Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben – Antrag auf eine Veranstaltungsreihe 2021 (Vorträge, Ausstellungen u.ä.) über das jüdische Leben, in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden MVs, des Historischen Instituts und der Theologie TOP 10 Mittelverwendung AG Hoffest – Antrag, der die Höhe des finanziellen Aufwands für die AG Hoffest festlegen soll TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo alle miteinander! Es ist 20:15 Uhr, aber Felix gibt allen Anwesenden noch mal 5 Minuten Zeit, um die Tische in eine U-Form zu bringen. Dadurch können auch alle etwas nach vorne rücken, er möchte nämlich nicht so laut schreien müssen. Es folgt Beamer- und Mic-Check.
Es ist 20:20 Uhr, aber bisher sind erst 13 Stupist*innen anwesend. Damit fehlt uns noch eine Stimme. Felix ruft dazu auf, alle Nichtanwesenden noch mal zu kontaktieren. Wir warten also weitere 5 Minuten.
Aufgeregt werden Stimmübertragungen angefordert. Felix bleibt hoffnungsvoll.
Die Stimmübertragungen sind anscheinend angekommen. Jetzt sind wir mit drei Übertragungen auch beschlussfähig. Wir starten also um 20:27 Uhr die Sitzung.
Felix hat noch ein paar Ergänzungen zur TO. Ein Positionspapier von Nikolas (AStA-Ökologie) und einen Dringlichkeitsantrag vom AStA Finanzer und Lukas auf einen Aufhebungsantrag. Und noch einen anderen Aufhebungsantrag. Dazu kommen wir aber später noch mal. Felix schlägt vor, den TOP 10 Hoffest vorzuziehen, damit Jonas danach weiter kann. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und die TO wird angenommen. Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen werden auch ohne Einwände angenommen.
TOP 3 – Berichte Felix erzählt, welche AStA-Referent*innen sich alles für heute haben entschuldigt lassen. Nur eine AStA-Referentin fehlt unentschuldigt, alle anderen waren sehr vorbildlich. Felix ist stolz.
Anna (StuPa) hat eine Nachfrage zu Esthers Bericht. Esther möchte gerne die AStA-Arbeit mit einer genaueren Einteilung der Workloads etwas mehr strukturieren, damit neue Leute besser in die Arbeit reinkommen. Dafür hat sie ein Konzept ausgearbeitet. Zu den anderen Berichten gibt es keine Nachfragen, aber Anna (AStA) hat noch kurz etwas anzumerken, bzgl. einer Veranstaltung im Koeppenhaus. Felix hat auch noch eine Ergänzung zum Bericht des Präsidiums. Gestern hat erneut eine ordentliche AStA-Sitzung stattgefunden und wieder ging es um die 24h-Vorlesung. Nach viel Hin und Her besteht nun der Kompromiss, dass die 24h-Vorlesung am 9. statt am 8. Mai stattfinden soll. Weil wir noch auf Lilya warten, verschieben wir den Punkt erstmal nach hinten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Die gibt es heute nicht, wir machen also fix weiter.
20:40
neu TOP 5 – Mittelverwendung AG Hoffest Esther stellt uns stellvertredend kurz die Planung vor. Das verwendete Geld soll durch das Hoffest wieder eingenommen werden. Jonas (Vorsitzender der AG Hoffest) übernimmt das Wort. Heute wurde noch eine genauere Liste ausgearbeitet und er erklärt die einzelnen Finanzierungspläne. Es sollen aber auf keinen Fall die vollen 18.000€ ausgezahlt werden. Außerdem wollen sie dieses Jahr nachhaltiger und strukturell hochschulpolitischer agieren, was die höhere Summe erklären soll. Sandra möchte wissen, in welcher Form die Nachhaltigkeit beim Fest umgesetzt werden soll. Dieses Jahr sollen zum Beispiel kompostierbare Ökotoiletten anstelle von Dixis aufgestellt werden. Außerdem soll es Mehrwegbecher und Taschenaschenbecher geben. Insgesamt wurde die AG noch mal in kleinere AGs geteilt, es gibt z.B. Arbeitsgruppen die sich nur der Familienfreundlichkeit widmen. Benjamin hat eine generelle Nachfrage über die Art des Finanzantrages. Felix wirft mit ein paar juristischen Erklärungen um sich. Felix fragt bei Jonas noch mal nach, weil es ihn wundert, dass Jonas und Lunay erst kürzlich in den AStA kooptiert wurden und nun noch ein neuer Plan über eine relativ hohe Summe eingereicht wurde. Er hatte den Eindruck, dass ein wenig widersprüchliche Informationen von den beiden und Esther an ihn weitergegeben wurden, allerdings kann das noch geklärt werden. Die Planung der Veranstaltung und der benötigten Mittel hat wohl schon länger existiert, nur die Form ist erst gestern entstanden. Felix möchte das Ganze namentlich abstimmen, weil wir bei der Summe ja quasi von einem VW Polo in Standardausstattung sprechen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Mit „Auf ein gutes Hoffest“ wird der TOP abgeschlossen.
neu TOP 6 – Finanzanträge Felix bittet um Einbringung. Wir starten mit neu TOP 6.1 – GreiMUN Model United Nations New York 2020. Das Projekt wird uns erst einmal vorgestellt. GreiMUN ist die weltweit größte UN-Simulation, außerdem werden von den Studierenden Seminare konzipiert. Jura- und KoWi-Studierende können sich die Teilnahme anrechnen lassen. In den letzten 4 Jahren haben sie außerdem einen Award mit nach Hause gebracht und sind motiviert, das weiterzuführen. GreiMUN unternimmt auch andere Reisen und war beispielsweise auch schon in Kiel und Tschechien. Es gibt keine Wortbeiträge. Wegen Nicht-Anwesenheit kann das AStA-Referat für Finanzen heute leider keine Stellung nehmen. Anna (StuPa) merkt an, dass sie das Projekt cool findet, möchte aber wissen, warum in einigen Dokumenten noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität steht. Der Vertreter von GreiMUN antwortet, dass das bisher der Fall war, weil sie unter diesem Namen bekannt waren; zukünftig soll das aber geändert werden. Es gibt keine weiteren Nachfragen und auch keine ÄA. Wir kommen sofort zu der namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Weiter geht es mit neu TOP 6.2 – Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) Zwei Mitglieder vom Studierendenclub Kiste stellen den Antrag vor. Für ein Metalkonzert wollen sie deutsche und norwegische Bands nach Greifswald einladen. Der Antrag wird nach einer namentlichen Abstimmung mit zwei Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen angenommen.
neu TOP 7 – AStA Wahlen Für die Referate liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.
Wir machen eine kurze Pause von 5 Minuten, damit Hannes informiert werden kann, dass er jetzt sein Kind ins Bett bringen darf. Felix ist heute sehr familienfreundlich.
21:06
Um 21.06 Uhr geht’s weiter. Hannes ist on the way. Bis dahin rufen wir nochmal TOP 3 auf. Esther betont noch einmal, dass es während der AStA-Sitzung nur einen Kompromissvorschlag gab und der noch mal mit den übrigen Personen besprochen werden sollte. Sie sind noch der Meinung, dass die 24h-Vorlesung beim ursprünglichen Datum bleiben soll. Felix möchte noch mal darauf hinweisen, dass gestern eigentlich von allen Beteiligten der Kompromiss akzeptiert wurde. Die Rücksprache war ja Teil des Kompromisses. Jonas fragt, warum es wochenlang nicht möglich war, die Vorlesung zu verlegen und woher dann der plötzliche Sinneswandel kam. Außerdem möchte er wissen, wie eine AStA-Vorsitzende aus „persönlichen Befindlichkeiten auf die Idee kommt“ den Beschluss aus einem Organ der Studierendenschaft beim Justitiar zu widerrufen. Er hält das für „an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten“. Esther meint, dass das gestern auf der Sitzung ein Vorschlag war, der noch nicht mit den anderen Zuständigen der 24h-Vorlesung abgesprochen war. Sie erklärt außerdem, dass sie als Mitglied der Studierendenschaft zum Justitiariat gehen kann, wenn sie der Meinung ist, dass ein Beschluss rechtswidrig ist. Felix betont nochmals, dass die Rücksprache mit Liliya und Nikolas nicht hätte umgangen werden dürfen. Die Stimmung heizt sich ein wenig auf.
Niclas stellt einen GO-Antrag. Er beantragt eine Personaldebatte zum AStA-Vorsitz. Frederik stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte nach wie vor nicht, dass neue TOPs so einfach auf die Liste gesetzt werden. Außerdem sieht er keinen Grund für eine Personaldebatte. Wir sind hier in keinem rechtsfreien Raum und alle können frei miteinander reden. Felix holt aus und geht auf die noch bestehende Geschäftsordnung ein. Außerdem ist die Eröffnung einer Personaldebatte kein neuer TOP gewesen. Jonas stimmt Esther zu, dass sie Studierende der Uni ist. Sie ist aber auch noch die AStA-Vorsitzende und er zweifelt an, dass man das so einfach trennen kann. Man sollte sich der eigenen Rolle auch bewusst sein. Sandra möchte eine Zwischenfrage stellen, ob von Herrn Wehlte eine richtige rechtliche Beanstandung eingegangen ist. Felix erklärt, dass sie heute Nachmittag eingegangen sei. Sandra möchte nochmal kurz festhalten, dass mit dem Beschluss ohne rechtliche Beanstandung bereits einige Zeit lang gearbeitet werden konnte. Frederik räumt ein, dass die Möglichkeit auf eine Personaldebatte auch mit der neuen GO noch möglich wäre, weil es sich dabei nicht um einen neuen TOP handelt. Er geht noch auf Jonas ein und findet schon, dass man die beiden Positionen trennen könne. Felix weist uns auf den eigentlichen GO-Antrag hin, um den es gerade ja eigentlich gehen sollte. Jonas fragt nochmal nach, was denn jetzt genau beanstandet wurde. Daraufhin fragt er Esther, ob sie auch den Antrag für die Veranstaltungsreihe jüdisches Leben (und die Blutspende) beanstanden würde und warum. Esther gibt zu, dass sie sich mit den beiden Anträgen, über die Jonas gesprochen hat, noch nicht eingehender beschäftigt hat, aber sie würde sie wahrscheinlich nicht beanstanden. Sie erklärt noch einmal ihre Gründe, warum sie dagegen den Beschluss zur 24h-Vorlesung beanstandet hat (dass bereits Arbeitsaufwand da hinein geflossen ist). Felix weist darauf hin, dass es immer noch um den Antrag zur Personaldebatte gibt. Dazu direkt gibt es keine weiteren Wortbeiträge mehr. Wir kommen also zur Abstimmung über Niclas‘ GO-Anrtag. Er wird mit zwei Enthaltungen und einigen Gegenstimmen für eine Personaldebatte gestimmt.
Esther möchte davor noch etwas sagen. Sie tritt zurück. Damit wird die Personaldebatte überflüssig und wir müssen nicht noch „bis 5 Uhr morgens“ hier sitzen und darüber streiten. Jonas klopft.
Hannes tritt vor, um stellvertretend das Positionspapier von Nikolas (AStA Ökologie) vorzulesen. Er möchte bald nicht mehr zum StuPa kommen, wenn bei seinem Kommen immer Leute zurücktreten. In sensationeller Geschwindigkeit liest Hannes dann das Positionspapier für die Agrarflächennutzung der Uni vor. Die Universität ist dem lokalen und globalen gesellschaftlichen Allgemeinwohl verpflichtet, deshalb spricht man sich für eine nachhaltige Nutzung der Agrarflächen aus. Nikolas habe das Papier zusammen mit der verantwortlichen Person der Stadt entworfen. Manche Formulierungen seien noch etwas steif oder ausbaufähig (man könne noch „dran rumfrickeln“), aber es soll ja jetzt erst mal nur die Position der Studierendenschaft geklärt werden. Die Nachhaltigskommission und die AG Ökologie sollen dies auch noch mal abstimmen. Felix eröffnet die Generalaussprache. Anna dankt den Antragsteller*innen. Sie hat sich für die Thematik auch schon länger eingesetzt. Sandra schlägt noch vor, neben Mooren & co. auch die Brachflächen mit in den Text aufzunehmen. Hannes überlegt noch, ob das nicht schon mit der Formulierung abgedeckt ist. Er erklärt auch nochmal den Hintergrund der kommunalpolitischen Debatte. Hannes hat noch einen Änderungsantrag zu dem vorletzten Absatz, bei dem es um die Frage nach dem Geld der Universität geht. Anna bittet Hannes, den Änderungsantrag nochmal laaangsam vorzulesen. Sandra und Hannes überlegen, wo man Sandras Änderung einbauen könnte. Anna schlägt eine Formulierung vor, „Brachflächen in ihrem Umfang“ zu erhalten. Nico gefällt der Antrag sehr gut. Er findet es aber schwierig, solche Sachen wie Brachflächen jetzt noch einzubauen, da dafür das landwirtschaftliche Hintergrundwissen fehle. Sandra muss grinsen. Bevor über den Antrag abgestimmt wird, möchte Anna noch eine schriftliche Vorlage haben. Wir warten also kurz auf die Mails. Felix murmelt etwas darüber, dass er schon lange unser eduroam besser ausgebaut sehen wollte….
Es folgt ein gemurmeltes Hin und Her zwischen Sandra, Hannes und Felix bezüglich des gemailten Änderungsantrags, bei dem wir alle teilhaben dürfen. Wir kommen zu der Abstimmung über den inzwischen vorliegenden Änderungsantrag. Er wird angenommen. Nico war sich aber jetzt unsicher, umwelchen Änderungsantrag es geht, denn gegen den gerade vorgestellten Antrag möchte er sich vehement aussprechen. Der Änderungsantrag wird letzendlich mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Der gesamte so geänderte Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Hannes überlegt, ob er nicht noch ein bisschen hier bleiben soll, „einfach weil’s so schön ist“.
TOP alt 7 – SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Esther wirft ein, dass wir diesen genauso wie den nächsten TOP jetzt sowieso nicht mehr beschließen können.
Wir machen also direkt weiter mit alt TOP 9 – Veranstaltungsreihe jüdisches Leben. Sandra stellt den Antrag vor und erklärt, dass wir auch in Greifswald im Jahr 2021 an der Veranstaltungsreihe teilnehmen und auch im Hinblick auf den immernoch anhaltenden Antisemitismus das Judentum in unserer Stadt feiern sollten. Felix (AStA) freut sich über den Antrag und betont auch die historischen Orte Greifswalds, die für das jüdische Leben wichtig waren / sind. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
GO-Antrag von Frederik: Er möchte eine persönliche Stellungnahme abgeben. Er findet es inakzeptabel, wie hier mit einer AStA-Vorsitzenden umgegangen wurde. Esther habe sich mit einem hohen Stundenpensum und Engagement für den AStA eingesetzt, viel geleistet und werde hier einfach „abgeschossen“, weil sie wegen einer Rechtswidrigkeit Einspruch erhoben hat. Man solle sich vielleicht ein paar Gedanken über das eigene Rechtsverständnis machen. Er ist Esther sehr dankbar für die Arbeit, die sie in ihrer Amtszeit geleistet hat. Die Stupist*innen haben gerade der Studierendenschaft „einen Bärendienst erwiesen“. Es ist sehr schwierig, so ein engagiertes Personal zu finden, und wahrscheinlich werden wir jetzt wieder eine lange Zeit mal wieder keinen AStA-Vorsitz haben. Die Stupist*innen sollten ihr Verhalten überdenken. Er mag die Stupist*innen zwar, aber dass hier mit Klopfen und „hämischem Grinsen“ reagiert wird, ist für ihn „abstoßend“. Ein Großteil der Anwesenden im Saal klopft. Lea stellt auch einen Antrag auf persönliche Erklärung. Felix hat ein paar Verfahrenseinwände. Lea bringt ihre Erklärung dennoch unbeirrt vor. Sie findet den Umgang mit Esther auch „respektlos“. Ihre Arbeit sei so in keiner Weise gewürdigt und die Situation mache sie sprachlos.
Felix macht weiter mit neu TOP 11 – Aufhebung eines Beschlusses (die Nummer bekommen wir so schnell nicht mit) Er fragt, ob Bedarf nach einem Vorlesen besteht, dem ist aber nicht so.Sandra findet, dass nicht wir als Studierendenschaft, den Antrag aufheben sollten. Die namentliche Abstimmung ergibt eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.
Weiter geht es mit neu TOP 12 – Aufhebung der Beschlüsse der Finanzordnung Esther bringt die Anträge ein. Die Beschlüsse sollten die Finanzordnung vor einigen Monaten eigentlich ändern, wurden aber nicht genehmigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
neu TOP 13 – Sonstiges Wir haben keine Wortbeitrage mehr, die Stimmung ist insgesamt aber auch nicht mehr so fröhlich. Felix spricht die Beanstandung, die per Mail eingegangen ist, an. Mit dem Rücktritt von Esther hat sich auch eine neue Lage ergeben, was die 24h-Vorlesung angeht. Die nächste ordentliche StuPa-Sitzung ist im März, deswegen würde er nach einem Meinungsbild fragen. Wenn die Beschlüsse nicht vom StuPa aufgehoben werden, dann von der Rektorin. Deswegen fragt er nach der Umsetzbarkeit einer außerordentlichen Sitzung. Jonas will wissen, wie hier die „zahlenmäßigen Kriterien“ sind. Für eine außerordentliche Sitzung gibt es nur eine fristgerechte Einladung und keine Zweidrittelmehrheit. Jetzt befinden wir uns in der Terminkoordination. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich Ende Februar stattfinden. Damit endet die heutige Sitzung um Punkt 22 Uhr, mit immer noch sehr bedrückter Stimmung. Anm. d. Red.: Ungeachtet der Debatte um die 24h-Vorlesung und welche Seite man selbst vertritt, möchten auch wir Esther an dieser Stelle für ihre engagierte Arbeit als AStA-Vorsitzende danken.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1, Ernst Lohmeyer Platz.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Kulturfestival Nordischer Klang 2020 5.2. GrIStuF 2020 5.3. Fête de la Musique 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung TOP 10 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 11 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 12 Wahl Kassenprüfer*in TOP 13 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, ihr lieben Mitleser*innen. Wir sitzen heute im HS 1 am Lohmeyercampus… Das ist zum Tickern ganz furchtbar. Also entschuldigt bitte, wenn wir nicht immer benennen können, wer hier was gesagt hat.
Im Moment wird hier noch auf Verstärkung gehofft – es sind erst zwölf Stupist*innen da.
Felix eröffnet um 20.18 Uhr die Sitzung. Wir sind mit 14 Stupist*innen einfach beschlussfähig. TOP 8 wird gestrichen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen. Lukas bittet darum, in Zukunft mehr auf orthographische Richtigkeit zu achten. Deswegen verschieben wir den Beschluss auf die nächste Woche.
Wir starten mit TOP 3 – Berichte Yannick hat zwar keinen Bericht, aber möchte fragen, warum wir heute am ELP sind. Der Konferenzsaal ist zur Zeit nicht nutzbar und der Wiwi-Hörsaal ist auch nicht gut zu bekommen. Das Präsidium berichtet, dass sich der AStA-Referent für Veranstaltungen entschuldigen lässt. Lukas berichtet noch von der Prüfungsausschusssitzung der letzten Woche, wo keine Fehler gefunden wurden. Er schlägt vor, die Konstituierende Sitzung am 14. April stattfinden zu lassen. Felix stimmt dem zu.
Zum TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute keine Beiträge.
Weiter geht es also sofort mit TOP 5, den Finanzanträgen Wir starten mit dem Nordischen Klang. Eine der Antragsteller*innen stellt uns erst mal das Programm und die Organisation des Festivals vor. Same procedure as every year: Das Programm umfasst Lesungen, Vorträge und Konzerte. Das Festival ist am Institut für Nordistik und Skandinavistik angesiedelt. Es gibt 10 Praktika und 50 helfende Studierende. Da es also ein Festival von und für Studierende ist, möchte man den Eintrittspreis möglichst niedrig halten. Bei der Finanzierung hat sich auch nicht viel verändert, es gibt schon reichlich Förderung von anderen Trägern. Felix geht über zu der Stellungnahme der AStA Referierenden für Finanzen. Theo ist nicht da, deswegen sagt er auch nichts. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, wir kommen daher direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die feierliche Eröffnung des NOKL findet dann am 8.5. statt.
Weiter geht’s mit dem Finanzantrag von GrIStuF. Erik von GrIStuF stellt uns den Finanzplan für dieses Jahr vor, der nur den kulturellen Teil umfasst. Es gibt auch dieses Mal ein Running Dinner, Konzerte und Vorlesungen. Wieder kann Theo nichts sagen. Felix ist verwirrt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge geht es zur Abstimmung. Die namentliche Abstimmung nimmt den Antrag einstimmig an. Damit könnt ihr alle wieder beim Running Dinner teilnehmen!
Derselbe Erik stellt uns als nächstes auch die Finanzierung für die Fête de la Musique vor. Am 21. Juni startet die Veranstaltung und es gibt auch hier schon einige Fördergelder. Es geht wieder ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge weiter. Es wird wieder namentlich abgestimmt und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir haben inzwischen übrigens mit Stimmenübertragungen 16 Stimmen.
Als nächstes befassen wir uns mit dem Finanzantrag des Geburtstags vom radio 98.eins. Da der Haushaltsauschuss noch ein paar Verbesserungen mitgegeben hat, wird ein neuer Antrag besprochen. Am 1.2. feiert das Radio 98.eins 15. Geburtstag. Dafür wird es eine große Party mit Livebands und Liveübertragung im Mensaclub geben. Durch eine Vertragsverlängerung kann uns das Radio außerdem noch 5 weitere Jahre beglücken. Das freut alle sehr. Für die Feier fehlen noch 403 Euro. Da hat anscheinend jemand ganz genau nachgerechnet. Jan vermutet mal, dass sich der Haushaltsausschuss für den Antrag ausprechen würde, da der Antrag nochmal überarbeitet wurde. Hoffentlich sieht das der Theo auch so 😉 Es gibt keine Wortbeiträge. Man, ist das hier heute ruhig. Der Änderungsantrag zu Veränderungen des Antrags wird von den Antragsteller*innen übernommen. Der Antrag wird bei namentlicher Abstimmung wieder einstimmig angenommen.
Zu den hier besprochenen Veranstaltungen sind wir natürlich alle herzlich eingeladen.
20:40
Weiter geht es mit TOP 6 – Wahlen AStA Nachdem auf der letzten Sitzung das Referat für Digitalisierung besetzt werden konnte, gibt es dieses Mal leider wieder einmal keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die restlichen freien Referate.
TOP 7 SÄA Finanzordnung Esther berichtet, dass es bei der letzten Abstimmung über den Antrag einiges an Verwirrung gab. Inhaltlich hat sich nichts zum vorherigen Antrag geändert. Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist wirklich ruhig heute… Liegt es vielleicht an der Vorlesungsatmosphäre des Hörsaals, in dem wir heute sind?
Weiter geht es mit dem TOP 8 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung Der FSR Mathematik/Biomathematik hat sich in FSR Mathematik umbenannt. Da es um die Anlage der Fachschaftsrahmenordnung geht, brauchen wir keine 2/3-Mehrheit. Auch hier gibt es – surprise – keine Wortbeiträge. Es wird wieder einstimmig abgestimmt: dafür. Das wird fast schon langweilig.
Weiter geht es also auch schon mit neu TOP 9 – Wahl Mitglied Haushaltsausschuss. Da Marcel sein Mandat niedergelegt hat, muss es neu gewählt werden. Jonas wird als einziger vorgeschlagen. Bei einer offenen Abstimmung wird er mit 2 Enthaltungen angenommen. Er nimmt die Wahl großzügig an.
neu TOP 10 – Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit Es wird Tim Seidensticker aus dem FSR Jura vorgeschlagen. Ohne Wortbeiträge wird er mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gewählt. Die Wahl hat Tim schon im vorhinein angenommen.
neu TOP 11 – Wahl Kassenprüfer*in Es wird ein*e neue*r Stellvertreter*in gesucht. Niclas wird vorgeschlagen. Der schüttelt aber den Kopf, deswegen wird Jan vogeschlagen. Er wird mit 2 Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
neu TOP 12 – Vorsitz Haushaltsauschuss Jan wurde auch zum neuen stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschuss gewählt und mit einer Stimmenthaltung bestätigt.
neu TOP 13 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation Es werden hier so schnell Menschen in Gremien gewählt, dass uns die Ohren schlackern.
neu TOP 14 Sonstiges Lukas weist darauf hin, dass er und Philipp im nächsten Jahr keine Wahlleitung mehr machen werden und Interessierte sich deshalb gerne melden können. Bis Mitte Mai/Anfang Juni sollte die Stelle besetzt werden. Rick findet es interessant, dass sich niemand an dem Datum 8.5. für die Eröffnung des nordischen Klang stört. (Anmerkung der Redaktion: Das Problem bei dem Datum ist der Streit um die 24h-Vorlesung, die sich mit den Veranstaltungen in Demmin überschneiden, wo jedes Jahr Rechte aufmarschieren und es natürlich auch Gegenveranstaltungen gibt). Yannick meint, es gibt einen Unterschied, ob man eine selbstbestimmte Veranstaltung an den Tag legt oder ob eine Abendveranstaltung an dem Tag liegt, die man nicht selbst in der Hand hat. Dinah freut sich, da sie auch am Nordischen Klang beteiligt ist. Sie weist darauf hin, dass die 24h- Vorlesung an dem Tag stattfindet, da parallel auch die Hochschulinformationstage laufen (das wurde vom Rektorat beschlossen). Deswegen fände sie diesen Termin eigentlich sehr gut. Es gibt ein paar Verwirrungen rund um Ricks Namen und dessen richtiger Schreibung in Ticker und Protokoll. Benjamin fragt noch mal nach dem Termin der nächsten Sitzung.
Es wird nach einer Pause verlangt, aber wir sind eigentlich fertig. Das heißt wir haben einen GO-Antrag mit Gegenrede und stimmen ab. Der GO-Antrag wird knapp angenommen, wir machen also kurz vor Schluss noch mal 10 Minuten Pause. Wir sind gespannt, was danach passiert.
Eine Sitzungspause nach dem letzten TOP. Gab es so auch noch nicht.
Wir haben nicht mal Bingo gespielt! Dafür rätseln wir, was hier nach der Pause noch besprochen wird.Ob jetzt noch was Spannendes passiert?
21:04
Die Pause ist um 21.04 vorbei. Wir sind gespannt. Es gibt aber keine Redebeiträge. Erneut nicht. Damit ist die Sitzung um 21.04 geschlossen. lol
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung 6.5 Co-Referat für soziale Aspekte TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung – Die Organisation der 24h-Vorlesung geht weiter und Liliya soll auch weiterhin ihr Geld dafür erhalten. TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung – Es geht um die Regelung von Geschäftsordnungsanträgen, das Hinzufügen eines neuen TOPs u.ä. TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl Kassenprüfer*in TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle Anwesenden recht herzlich und wünscht uns ein frohes neues Jahr. Außerdem hat Frederik Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
TOP 12 neu Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses wird ergänzt. Damit wird TOP 12 zu TOP 13. Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden verabschiedet.
Felix gratuliert allen gewählten Gremienmitgliedern und dankt noch einmal explizit der Wahlleitung sowie allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind.
TOP 3 Berichte
Yannick fragt Esther, ob sich die fehlenden Referent*innen wegen ihres Fehlens trotz Anwesenheitspflicht entschuldigt haben. Esther verneint das. Aliya entschuldigt sich wegen fehlenden Bericht und trägt ihn kurz mündlich vor. Jonas möchte von Nikolas wissen, was seedbombs sind. Nikolas gibt eine knappe und sehr anschauliche Erklärung ab. Er erklärt auch, dass sich die AG Ökologie noch mehr mit der AG Nachhaltigkeit verknüpfen möchte. Er teilt weiterhin mit, dass er Kontakt mit Nico Semsrott hatte und dieser prinzipiell gerne nach Greifswald zu Besuch kommen würde – wenn Greifswald nicht zu weit weg wäre. Außerdem weist er darauf hin, dass er die Vakanz noch bis zum Sommer übernehmen wird, danach muss er leider von dem Amt zurücktreten. Er ruft deshalb noch mal deutlich dazu auf, sich für die freien AStA-Referate zu bewerben. Sandra fragt nach, ob er sich bereits nach Nachfolger*innen umgehört hat.
Zum Bericht des StuPa-Präsidiums hat Felix nur eine Kleinigkeit zu ergänzen. Das alte StuPa-Büro wird umgebaut, da kommt eine Teeküche des AStA rein, sie sind also umgezogen (nach oben). Yannick fragt, aus welchem Topf die Gelder für den Küchenbau kommen.Lukas erklärt, dass sie aus der Wohnsitzprämie stammen.
Yannick fragt noch mal nach dem Bericht des AStA-Referenten für Soziales. Esther erklärt, dass der nicht verschickt wurde. Yannick fragt, ob unentschuldigte Referenten kontaktiert und nach dem Grund fürs Fehlen gefragt werden könne. Er würde auch gern sofort einen Bericht haben, was da die Antwort war.
Lukas hat noch etwas zu den Gremienwahlen anzufügen: Die vorläufige Auszählung gab es ja schon letzte Woche, die offizielle Auszählung wird am 22. Januar bekanntgegeben.Er gibt außerdem ein paar Anregungen zu der konstituierenden Sitzung vor der ersten Sitzung der nächsten Legislatur.
Damit sind wir durch mit den Berichten.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Sandra weist auf eine Veranstaltung am 27.01. hin, ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür darf man sich sehr gerne anmelden.
Finanzanträge gibt es keine, wir kommen also sofort zu den AStA-Bewerbungen. Es gibt keine eingereichten Bewerbungen, aber eine Initiativbewerbung für 6.4, das Co-Referat für Digitalisierung. Michael möchte gerne mehr machen an der Uni. Er interessiert sich für Computer, studiert zwar Zahnmedizin aber würde gerne etwas im Bereich Digitalisierung machen.
Sandra fragt, ob es abgesehen von dem allgemeinen Interesse an dem Thema auch schon Erfahrungen in dem Bereich gibt. Michael kommt aus Russland, war dort im AStA tätig und konnte dort Erfahrungen sammeln. Frederik möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit Esther gab. Michael hat gestern Esther kennengelernt und sich vorgestellt. Sandra fragt, wie lange er schon studiert. Michael ist Ersti. Sandra fragt weiter, ob er glaubt, dass er die Zeit dafür aufbringen kann. Michael ist da optimistisch. Außerdem fragt sie, wie lange er dieses Referat ausführen will, da das Studium ja sehr zeitintensiv ist. Michael sagt, dass er das mit gutem Zeitmanagement schafft. Niclas stellt die selbe Frage nochmal. Jan fragt, ob er Mitglied in Vereinen, Hochschulgruppen etc. ist. Michael weist nochmal auf die Erfahrungen vom AStA hin.
Sandra fragt nach, ob Michael grundsätzlich eher an einem politischen AStA interessiert wäre oder nicht. Er sei politisch neutral. Sandra fragt, was er darunter versteht. Michael erklärt, dass er sich damit noch nicht so viel auseinandergesetzt hat, er war also bisher noch nicht so viel an politischen Themen beteiligt. Michael wird gefragt, warum er sich nur initiativ und nicht vorab per Mail beworben hat. Er wollte erstmal gucken, wie er das zeitlich hinbekommt sich einleben.
Es wird gewählt. Jonas muss leider seinen Wahlzettel vernichten, weil er sein Kreuz falsch gesetzt hat und bekommt einen neuen Zettel. So macht man das nämlich in der Bundesrepublik Deutschland. Michael wird mit 1 Nein-Stimme, 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Esther hat den Antrag schon mehrfach eingebracht und es ist immer noch die gleiche Begründung, wie vorher Die Generalaussprache ist eröffnet, es gibt aber keine Wortbeiträge. Sandra versteht nicht, warum wir hier über die 24h-Vorlesung am 8. Mai reden, wenn die doch nicht stattfindet. Esther verneint – sie findet statt.
Yannick stellt GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Generaldebatte. Der StuPa-Präsident singt leise von aus dem Käse fliegenden Löchern.
Laut Esther hat das Justiziariat ihr mitgeteilt, dass das StuPa dazu keine Berechtigung hat und die 24h-Vorlesung deswegen wie geplant am 08.05.2020 stattfindet. Yannick fragt, ob der Beschluss wirklich von Herrn Wehlte angenommen wurde. Esther wird ihn morgen um eine genaue Stellungnahmen bitten. Jetzt kramt das Präsidium den Emailverkehr hervor. Es werden Paragraphen zitiert. Eine Debatte um Rechenschaftspflicht bricht los.
Lukas vergleicht: Das ist so, als wenn der Senat festlegt, wann die Hochschulinformationstage stattfinden. Es gibt eine Trennung zwischen Legislative und Exekutive, und damit einen Handlungsspielraum, in dem der AStA arbeiten kann. Yannick sagt, dass das StuPa trotzdem Weisungen an den AStA geben kann. Er schlägt vor, dass man, falls man dem nicht nachkommen kann oder möchte, auch zurücktreten kann. Er sieht den Beschluss als gefasst an und ist nicht bereit, davon abzurücken, bis Herr Wehlte den Beschluss ablehnt. Sandra führt an, dass das letzte Parlarment auch schon Terminfragen beschlossen hat. Jonas schlägt vor, den Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und erst mal die Antwort von Herrn Wehlte abzuwarten.
Jonas stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Lukas bittet darum, doch trotzdem wenigstens die zuständige Person für ihre Arbeit auszuzahlen, die sie seit drei Monaten ausübt, bisher ohne Entschädigung. Der GO-Antrag wird angenommen und der Tagespunkt geschlossen.
21:00
TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung Die erste Änderung ist die Streichung der vorgeschrieben Pause alle anderthalb Stunden. Die nächste Änderung ist die Reihenfolge der GO-Anträge, in welcher Reihenfolge sie bei mehreren GO-Anträgen zu behandeln sind. Weiterhin sollen neue Tagesordnungspunkte in der Sitzung nur in Ausnahmefällen zur Tagesordnung hinzugefügt werden dürfen. Felix eröffnet die Generalaussprache und hat sich selbst gleich mal drauf geschrieben. Jan kann’s bezeugen. Er erachtet es nicht als sinnvoll die Pausen zu streichen. Es wurde bisher auch nicht so genau genommen mit den 90 Minuten. Das hat sich immer eher nach Fabians innerer Uhr gerichtet, und die war eigentlich so gestellt, dass davon keine wichtigen Debatten groß unterbrochen wurden. Die Regelung der Reihenfolge der GO-Anträge findet er gut.
Yannick hätte kein Problem mit der Streichung der starren Pausenregel, da es ja kaum einen Unterschied machen würde. Zu Paragraph 11 und dem neuen Absatz mit den neuen TOPs hat er die Anmerkung, dass es für ihn keinen Unterschied macht, wann neue Anträge eingereicht werden können und sieht auch die Bedingungen als sehr schwammig an. Jetzt ist es sowieso schon so, dass darüber abgestimmt wird, ob neue Anträge angenommen werden. Die neue Ordnung der GO-Anträge hält er auch nicht für notwendig. Zwar stimmt er zu, dass man die Anträge nach ihrer Wichtigkeit abhandeln sollte, aber dass man das nach einem so strikten Katalog halten sollte, sieht er als überflüssig an.
Frederik bezieht Stellung. Er würde sich auch gerne weiterhin nach Fabians innerer Uhr richten. Mit der neuen Bestimmung soll allgemein das Szenario ausgeschlossen werden, dass hitzige Debatten entbrennen, ob jetzt Pause gemacht werden müsse oder nicht. Die Pause soll zwar immer noch an oberster Stelle stehen, aber es sollte einfach rechtlichen Streitigkeiten vorgebeugt werden. Vor lauter Enthusiasmus macht er seinen Stift kaputt.
Sandra findet, man sollte unentschuldigten Menschen wohlgesonnen sein, um ihnen nicht die Motivation zu nehmen, sich zu engagieren. Jonas bereitet ein bisschen Bauchschmerzen, dass die Entscheidung über das Hinzufügen eines neuen TOPs nur dem Präsidium obliegt. Zu dem Ding mit der Pause: Es soll niemandem die Pause weggenommen werden, es soll nur nicht mehr so starr sein. Die Liste ist vor allem dafür gedacht, die Entscheidung bei mehreren GO-Anträgen zu vereinfachen. Über die Reihenfolge kann man gerne noch streiten. Die Antragsteller*innen sind der Meinung, dass das nachträgliche Hinzufügen von Punkten sehr schwierig ist und haben versucht, so einen Kompromiss zu finden. Benjamin stimmt dem Ganzen zu. Er möchte aber zu Punkt 4 anmerken, dass bereits im Gespräch war, dass studentische Senator*innen auch Antragsrecht haben. Felix erklärt, dass die Senator*innen bereits Anträge stellen dürfen. Jonas fragt, ob das Rechtsverständnis des Antrags das von den Antragsteller*innen oder von Herr Wehlte ist. Das Trennen von Ausschluss der Öffentlichkeit und Personaldebatte ist sinnvoll, da man nicht immer eine Personaldebatte stattfinden muss, um die Öffentlichkeit auszuschließen. Zu der Rechtsauffassung: Hierfür haben sie sich an anderen Gremiensatzungen orientiert, und gesehen, dass auch dort neue TOPs nur bei Dringlichkeit durchgehen. Sandra findet, dass man dem StuPa mit der neuen Regelung viel Flexibilität nimmt. Den Rest, den sie noch anbringen wollte, hat sie erstmal vergessen, hofft aber, dass es ihr gleich wieder einfällt. Dazu kommt sie aber vielleicht nicht mehr, denn Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Jonas möchte den Punkt mit Ausschluss der Öffentlichkeit noch mehr geregelt haben, da er befürchtet, dass das ansonsten ausgenutzt werden könnte. Frederik geht es in erster Linie darum, den Punkt Ausschluss der Öffentlichkeit von dem Punkt Personaldebatte zu trennen Theo geht auf Sandra ein und findet, dass die Flexibilität nicht eingeschränkt wird. Er erklärt außerdem: Auch die Studierendenschaft hat Ausschüsse, da sind aber oft nicht so viele StuPist*innen anwesend. Das wäre doch mal ein Anreiz. Sandra findet schon, dass die Öffentlichkeit bei Personaldebatten ausgeschlossen werden kann. Sie ist sich nicht mehr ganz sicher, was Theo noch gesagt hatte, auf das sie sich beziehen wollte und die beiden überlegen gemeinsam. Felix läutet wiederholt die Glocke. Die alte GO gilt noch und da steht drin, dass es keine Zwiegespräche geben darf (er sagt leise: „Kasperletheater“).
Tim weist darauf hin, dass TOPs immer noch verschoben werden können. Er sieht aber ein massives Problem darin, wenn TOPs unerwartet auftauchen.
Felix schließt die Generalaussprache. Doch Lukas und Niclas haben GO-Anträge. Lukas weist darauf hin, dass die GO-Änderungen in 2 Lesungen behandelt werden müssen. Felix überlegt, ob die aktuelle GO dann auch gar nicht gültig wäre, die wurde damals nämlich auch „in einem Wisch“ behandelt. Damit schließt Felix den TOP und wir haben Pause bis 22 Uhr.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung von TOP 7. Er sieht keinen Anlass, das Datum an die Aufwandtsentschädigung zu koppeln. Applaus von Lukas und zustimmendes Klopfen. Niclas sieht darin das Problem, dass diese Aufwantsentschädigung dann bis Mai gezahlt wird, obwohl man ja noch keinen Beschluss hat. Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick wurde zugetragen, dass die besagte Person nicht mehr weitermachen würde. Esther: „Ohne Aufwandsentschädigung, ja.“ Yannick fragt, ob sie mit Aufwandsentschädigung weitermachen würde. Esther erklärt, dass das noch von der nächsten StuPa-Sitzung abhängen würde, wenn die 24h-Vorlesung noch mal besprochen wird. Benjamin sieht keinen großen Unterscheid darin, ob die 24h-Vorlesung am 8. Mai oder zwei Wochen später stattfindet. Er schlägt eine Bezahlung bis zumindest Januar vor. Fabian fordert ein Ende der Debatte. Er hat keine Lust mehr auf solche Diskussionen. Das läuft am Ende sowieso wieder auf das Gleiche hinaus. Jonas hat zwar Verständnis, argumentiert aber dagegen, da offensichtlich noch sehr viel Gesprächsbedarf besteht.
Lukas möchte, dass wenigsten bis Januar noch Geld gezahlt wird, vor allem da die Person das seit Mitte November macht. Die 80 Euro im Monat bei dem Haushalt unserer Studierendenschaft hält er für „einen Witz“. Sandra merkt an, dass die Person bereits gesagt hat, dass sie aufhören möchte. Lukas und Sandra erheben ihre Stimmen. Es wird hitzig. Felix klingelt. Niclas könnte sich darauf einlassen, dass sie bis Januar bezahlt wird. Er hält es aber für ein „Strohmannargument“, dass behauptet wird, man wolle die Zuständige nicht bezahlen. Lukas argumentiert dagegen, dass das die 3. Sitzung ist, in der der Antrag verschoben wird. Der Präsident klingelt immer wieder. Er weist auch noch mal auf sein alleiniges Recht hin (und das des Stellvertreters), Ordnungsrufe zu erteilen. Lukas sagt, es ist eine Frechheit, das Geld für die getane Arbeit nicht auszuzahlen
Theo stellt den GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste und Anhörung des Finanz-Referenten. Sandra hält dagegen, dass man vorher auch noch die Redner*innenliste abarbeiten kann. Der GO-Antrag wird angenommen und Theo hat das Wort. Er möchte, dass eine Entscheidung getroffen wird – da hängen immerhin auch noch mehr Dinge mit dran. Niclas bekommt das Wort, möchte es aber nicht. Felix erteilt den ersten Ordnungsruf heute, an Yannick.
Marianna schlägt vor, die bereits geleistete Arbeit zu bezahlen; nur weil die 24h-Vorlesung verschoben wird, heißt es nicht, dass sie nicht stattfindet. Theo will noch hinzufügen, dass man auch unabhängig davon, ob die Zuständige zurücktritt oder nicht, darüber reden kann und sollte. Wann sie zurücktritt ist nicht wichtig dafür, dass sie ausgezahlt werden muss. Sandra hat eine „etwas längere Frage“. Sie möchte wissen, warum Liliya überhaupt weiterarbeitet, da Mitte Dezember schon der Beschluss zum Thema gefasst wurde. Sie wirft dem AStA vor, sich über die demokratische Entscheidung des StuPas hinweggesetzt zu haben und will wissen, warum sie nicht gefragt wurde, ob sie weitermachen möchte. Esther wiederholt noch mal, dass man sich bei den Entscheidungen auf die Einschätzung des Justiziariats berufen hat, und laut dem findet die 24h-Vorlesung weiterhin am 08. Mai statt. Felix hält einen kleinen Vortrag über Zwiegespräche und co., da die Stimmung sich wieder etwas aufheizt. Rick möchte das Ganze jetzt mal pädagogisch angehen.
Nehmen wir an, Liliya hat einen Fehler gemacht. Was kann man damit machen? Man kann daraus lernen. Er droppt noch ein paar pädagogische Begriffe. Quintessenz: Der AStA sollte aus den Fehlern lernen.
Frederik ernennt Rick zum Pädagogikbeauftragten des StuPas und fragt Theo, was passiert, wenn man das Geld bis Mai bewilligt, die 24h-Vorlesung aber nicht stattfindet. Er sieht auch nicht das Problem weiter zu zahlen, da die 24h-Vorlesung ja nur verschoben und nicht abgesagt werden sollte. Theo erklärt, dass das auf die Vertragsstruktur ankommt. Marianna ist davon ausgegangen, dass Liliya bis heute gearbeitet hat. ja, das stimmt. Tim betont, dass die bisher geleistete Arbeit ausgezahlt werden sollte. Wie man mit zukünftiger Arbeit verfährt, kann man noch diskutieren. Er kann sich nicht vorstellen, dass es im Sinne der Studierendenschaft ist, Liliya aus politischen oder pesönlichen Gründen nicht zu bezahlen. Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Theo möchte gerne zwei mal reden. Der GO-Antrag ist beschlossen.
Esther möchte anmerken, dass der Fehler nicht von Liliya begangen wurde. Sie macht die Arbeit, für die sie vom AStA beauftragt wurde. Sandra bestätigt, dass sie bezahlt werden soll, es aber um die spätere Auszahlung geht. Sie wird sehr emotional. Das StuPa wurde demokratisch gewählt, von wie vielen Prozent der Studierendenschaft spielt dafür keine Rolle. Das StuPa hat sich demokratisch dafür entschieden, die 24h-Vorlesung zu verschieben, um sich an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das sollte man jetzt nicht einfach vergessen. Theo möchte zum Anfang der Debatte zurück. Er weist darauf hin, dass Sandra gemeint hätte, dass Liliya mit der Absage des Termins, mit der Arbeit hätte aufhören, dem stimmt er aber nicht zu. Er pflichtet Sandra bei, dass es sich trotz der Wählerzahl um Demokratie handelt, aber man müsse sich hier auch an Gesetze halten. Felix erteilt Sandra einen Ordnungsruf.
Lukas möchte nicht, dass AStA-Mitglieder sich wegen dieser Entscheidung den Vorwurf des Antisemitismus bieten lassen müssen. Er geht auch darauf ein, dass der Auftrag an die 24h-Vorlesung im Allgemeinen und nicht an die 24h-Vorlesung am 08.05. geknüpft ist. Außerdem ist bei Beschluss die Fortführung der Bezahlung nicht in Stein gemeißelt. Jonas kritisiert Lukas, dass Aussagen im Munde umzudrehen nicht der beste Stil sei. Es wird wieder gestritten und Lukas bekommt ebenfalls einen Ordnungsruf. Niclas versteht nicht, warum die Situation so eskaliert und möchte sich lieber auf den Kompromiss konzentrieren.
Fabian möchte das Ende der Bezahlung jetzt erst mal auf Januar festlegen und abwarten, bis sich der Rest geregelt hat. Esther übernimmt das nicht. Yannick erhält seinen zweiten Ordnungsruf. Der ÄA wird angenommen.
Marianna möchte explizit den 28. Januar, das Datum der nächsten Sitzung, als Ende der Auszahlung festlegen. Esther nimmt auch diesen Antrag nicht an. Das Präsidium aber schon. Es wird namentlich über den gesamten Antrag abgestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Felix gibt eine persönliche Erklärung ab. Auch Lukas gibt eine persönliche Erklärung ab.
Danach schließt Felix den TOP.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) Das Präsidium erhielt eine Email von Herrn Wehlte, in der er es zur Aufhebung aufrief. Jonas findet nicht, dass der Beschluss aufgehoben werden sollte, auch bei anderer Rechtsauffassung von Herrn Wehlte. Er möchte damit zeigen, dass das StuPa weiterhin hinter der Veranstaltung steht. Frederik versteht nicht, warum jetzt bei diesem Verein dieser Fall auftritt. Theo erklärt, dass der Verein hauptsächlich studentisch getragen sein muss, um gefördert werden zu dürfen. Theo fragt, wer jetzt Veranstalter war. Tim erklärt, dass seinem FSR der Antrag vom AKJ einging. Der FSR ist neben dem AKJ Nebenveranstalter. Dann ist aber irgendwie das SOG und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit reingerutscht, wegen dem Abdruck ihrer Logos auf den Flyern. Dieser waren allerdings nur finanzielle Sponsoren, nicht die Veranstalter. Aufgrund des hochschulpolitischen Mandats sei der FSR außerdem nicht als Veranstalter geeignet. Schlussendlich war der Lehrstuhl von Herrn Lege der Veranstalter.
Sandra merkt an, dass die Veranstaltung sehr gut besucht wurde und das StuPa das deswegen jetzt nicht absprechen sollte. Yannick schließt sich an. Ihm erscheint das von Herrn Wehlte als sehr willkürlich, da auch andere Veranstaltungen genehmigt werden. Niclas und Theo schließen sich den Vorredner*innen an. Theo sieht ein Problem darin, dass der Veranstalter, nicht der Antragstellende Verein ist. Dennis fragt, wie man das Problem jetzt lösen lässt. Theo weiß es nicht. Tim betont, dass Veranstalter und Zahlungsempfänger auseinander gehen. Es gibt ein paar Unstimmigkeiten über Ausschluss der Öffentlichkeit oder nicht. Der GO-Antrag wird aber abgelehnt.
Die mortiz.medien versorgen Felix derweil mit Snacks.
Yannick stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit abschließender Endabstimmung. Felix ruft das Parlarment zur Ordnung: „Materiell scheint ihr alle anwesend zu sein, aber nicht mit dem Kopf!“
Der GO-Antrag wird angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge.
Jan stellt GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt und das Präsidium hat ihre Excel-Tabelle kaputt gemacht.
GO-Antrag: Yannick möchte den TOP Berichte wiedereröffnen. Theo erzählt irgendetwas von Transparenz. Felix übersetzt mal was Theo gesagt hat. Wir sind mit dem TOP fertig.
22:45
Damit sind wir nochmals bei Berichten.
Theo möchte berichten. Er hat Ergänzungen. Die FSR-Finanzen funktionieren einfach nicht. Bei einigen FSRs ist der Haushalt ein riesiges Problem. Es muss eine andere Lösung für die Zukunft gefunden werden, denn so, wie es gerade läuft, kann es nicht weitergehen. Des Weiteren möchte er anmerken, dass das Vorführen von Filmen, nur mit Zustimmung der Urheberrechtsinhaber*innen gestattet ist. Er vermutet, dass die Rechte nicht erworben wurden und das kann teuer werden. Er weist darauf hin, dass die Verantwortlichen damit selbst dafür haften.
Fabian fragt, wie es mit dem neuen FSR Bildungswissenschaften finanziell aussieht. Theo erklärt, dass er ein Konto erstellt hat und die Mittel dafür aus den Fachschaftsgeldern kommen und nicht selbst gedruckt werden. Fabian fragt, ob Theo wieder einige FSRs gesperrt hat. Theo hat niemanden gesperrt, weil er das für wirkungslos und wenn dann für symbolisch hält. Fabian fragt weiterhin, was Theo gegen zu hohe Barkassen macht. Theo antwortet, dass das Geld nicht versichert ist, egal wie viel darin ist. Das Problem ist, dass er nichts machen kann. Bei einigen FSRs weiß er nicht, wo die sitzen oder die haben das Geld dort nicht oder sie legen im Zweifel eine Schwarzkasse an, was Veruntreuung wäre, aber trotzdem auftreten könnte. Es gibt keine wirkliche Lösung.
Fabian fragt nach konkreten Lösungsansätzen. Theo hat schon alles versucht. Aber er freut sich, dass endlich mal Interesse an seiner Arbeit besteht. Leider bringen die Finanzworkshops wenig. Im FSR müssten sich alle Mitglieder etwas mit Finanzen auskennen. Jede*r organisiert etwas anderes, was Geld braucht, und es soll nicht am Ende versehentlich Veruntreuung oder Steuerhinterziehung begangen werden. Auch bei Finanzen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Sandra ist eigentlich dagegen, dass es so stark autoritär gestaltet wird. Sie hält es nicht unbedingt für realistisch, dass keine Fehler mehr unterlaufen. Sie fragt Theo, ob man die Finanzworkshops nicht verpflichtend machen könnte. Da die FSRs im Laufe ihrer Tätigkeit diese Fähigkeiten erwerben können und sollten, ist es nicht zwingend, dass sie es schon am Anfang erlernen müssen.
Yannick stellt Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas fragt, ob es möglich ist, einen Ausschuss auszurufen, der sich damit auseinandersetzt, Theo befürwortet das. Es gibt keine weitere Fragen an Theo. Esther hat eine Antwort von Liliya bekommen. Sie hat morgen einen Vortrag. Yannick fragt, wieso es nicht möglich war, sich vorher abzumelden. Esther antwortet, dass dies vergessen wurde.
TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche RichtigkeitDa Marcell zurückgetreten ist müssen seine Ämter neu besetzt werden. Nachdem die Überrumplungstaktik von Felix an Niclas nicht funktionierte schlägt er Tim vor.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, den aktuellen TOP zu schließen und den TOP Blutspende vorzuziehen. Danach könne man von ihm aus auch gerne für heute Schluss machen. TOP 10 wird geschlossen und TOP 12 vorgezogen.
TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums Sandra stellt den Antrag vor. Da die aktuelle Situation in der Blutspende katastrophal ist, würde es ein gutes Zeichen setzen, wenn der AStA öffentlich das Blutspenden unterstützen würde. Theo findet das unterstützenswert, aber fragt sich, wie genau so eine Aktion aussehen würde und ob sie finanzielle Mittel beanspruchen würde. Sandra würde es dem AStA überlassen, wie das ausgestaltet wird. Die finanziellen Mittel für diese Aktion sollten auch vom AStA getragen werden.
Felix findet den Antrag auch prinzipiell gut, möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Blutspenden diskriminierende Tendenzen hat, da von vornherein bestimmte Menschengruppen ausgeschlossen werden und auch der Fragebogen Fragen zum Sexualverhalten beinhaltet, die er als diskriminierend erachtet. Rick fragt, ob der AStA schon eine spontane Idee hat. Anna würde sich die Tage noch mal mit Lena zusammensetzen und sich was überlegen. Rick will auch seine persönliche Unterstützung anbieten und auch seine „Connections“ zur Verfügung stellen. Man könnte zum Beispiel langfristig auch an Schulen informieren.
Theo meint, dass Flyer vielleicht nicht so sinnvoll wären, die hat die Blutspende jetzt schon zur Genüge. Man könnte ja mal einen „HoPo-Brunch“ in der Blutspende veranstalten.Yannick freut sich über jede Person, die zum Blutspenden gehen. Er kann aber auch persönlich einer Bewerbung der Blutspende nicht zustimmen, solange diese weiterhin bestimmte Gruppen ausschließt. Eine Erweiterung der möglichen Blutspender*innen würde auch zu einer erhöhten Teilnahme führen.
Sandra ist noch eine Idee gekommen. Man könnte das zum Studentischen Tag der Gesundheit erweitern und da zum Beispiel auch auf Organspende und andere Thematiken hinweisen, und auch solche Probleme wie die von Felix (und Yannick) genannten weiter thematisieren. Felix (AStA) findet die Idee gut aber sieht das Problem, dass die Krankenkassen sehr wirtschaftlich orientiert handeln würden, wenn sie an die Uni kämen. Anna möchte sich sowieso noch mal mit dem AStA der Uni Rostock zusammensetzen, die haben nämlich auch gerade so einen Tag organisiert.
Felix schließt die Generalaussprache. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen erneut zu TOP 10. Sind aber nicht mehr beschlussfähig.
Morgen findet die Senatssitzung statt und die Wahlergebnisse sind inzwischen auch online. Theo lädt zur Fachschaftskonferenz nächsten Mittwoch, 18 Uhr, ein.
Felix schließt die Sitzung um 23.44 Uhr. Gute Nacht!
