von Gabriel Kords | 07.03.2009
Bei einer Parteiveranstaltung in Stralsund hat Vize-Kanzler, Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Ablehnung von Studiengebühren bekräftigt.
Für den webMoritz waren in Stralsund: Christine Fratzke und Gabriel Kords
moritz-Redakteurin Christine Fratzke im Gespräch mit Steinmeier
Im Anschluss an seine Rede, bei der er sich bereits gegen Studiengebühren ausgesprochen hatte, konkretisierte er auf Nachfrage des webMoritz, dass er glaube, die Studiengebühren, die in den meisten CDU-regierten Ländern eingeführt wurden, ließen sich auch zügig wieder abschaffen, wenn die SPD dort an die Regierung komme: „Bei allen unrühmlichen Eskapaden, die die Hessen-SPD letztes Jahr hingelegt hat – die Studiengebühren haben sie da ja wieder abgeschafft.“
Dass er als Bundespolitiker direkt keinen Einfluss auf die Gebühren habe, weil Bildungspolitik Landessache ist, war ihm aber natürlich auch klar. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 03.03.2009
Am kommenden Freitag, dem 6. März wird Frank-Walter Steinmeier im Rahmen der SPD-Kampagne „Das neue Jahrzehnt“ in der Alten Brauerei in Stralsund auftreten. In 
der Veranstaltungsreihe, die mit verschiedenen sozialdemokratischen Spitzenpolitikern durch Deutschland tourt, wollen die Volksvertreter mit den Bürgern ins Gespräch kommen. In der Mitteilung der SPD heißt es:
Wir sind inmitten einer Zeitenwende. Der Marktradikalismus ist in Deutschland und der Welt gescheitert. Gesellschaftliche Bedingungen verändern sich rasant. (…) Unterwegs, um mit den Menschen über die sozialdemokratischen Vorschläge und Ideen für die kommenden Jahre zu diskutieren: Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering, Peer Steinbrück, Andrea Nahles, Martin Schulz, Peter Struck, Hubertus Heil und Klaus Wowereit werfen die zentralen Fragen auf, die sich im neuen Jahrzehnt stellen und beantwortet werden müssen – von der Politik aber auch von jedem Einzelnen: In was für einer Gesellschaft wollen wir leben, welche Werte und Grundüberzeugungen sind Konsens in unserem Land?
Der Außenminister (und gleichzeitig Kanzlerkandidat der SPD) will dabei zum Thema „die Politik in der Zeitwende“ reden und ins Gespräch kommen. Die Veranstaltung beginnt um 18:30, wer teilnehmen möchte muss sich bis Donnerstag Abend hier anmelden.
Links zum Thema:
Bild: SPD in Niedersachsen via flickr
von Gabriel Kords | 03.03.2009
Der Neubau des Kohlekraftwerks hatte das Zeug zum Prestigeprojekt der großen Koalition im Landtag, doch dann wurde zuerst eine Hängepartie daraus. Jetzt scheint ein Scheitern des ambitionierten, aber höchst umstrittenen, Kraftwerksbaus in Lubmin immer wahrscheinlicher.
Der neue Ministerpräsident Erwin Sellering hatte bereits häufiger vorsichtige Zweifel an dem umstrittenen Neubau geäußert. Vor einigen Tagen dann wurde er vor dem CDU-Wirtschaftsrat deutlich: Er warnte die Teilnehmer vor Umweltschäden durch ein Steinkohlekraftwerk. Insbesondere die mögliche Erwärmung des Greifswalder Boddens, in den das Kühlwasser des Steinkohlekraftwerks eingeleitet werden soll, hält Sellering für ein großes Problem. Die Kraftwerksgegner prognostizieren mit dem Anstieg der Wassertemperatur im Bodden auch einen deutlichen Anstieg des Algenwachstums im Bodden und vor der Küste Rügens – mit desaströsen Folgen für den Tourismus in der Region.
Das Kraftwerk: Nur kleiner Fleck in der Landschaft oder große Dreckschleuder? Darstellungen von Befüwortern und Gegnern im Vergleich.
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von Jabbusch | 14.02.2009
Der Landtagsabgeordnete und Ministerpräsident Erwin Sellering führt am Dienstag, dem 17. Februar von 15 Uhr bis 17:30 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Greifswalder Wahlkreisbüro durch.
In einer Pressemitteilung sagt er: „Der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meiner Stadt ist mir in meiner Tätigkeit besonders wichtig. Hierbei liegt mir insbesondere die Unterstützung ehrenamtlichen Engagements am Herzen.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich ab sofort im Wahlkreisbüro,
Mühlentor 1, telefonisch unter 894176 oder
per E-Mail (Wahlkreisbuero_Sellering@t-online.de) dafür anmelden.
Bild: Erwin-Sellering.de
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von Jabbusch | 05.12.2008
Die Jusos Greifswald laden mal wieder zu einer Diskussion ein. Diesmal mit Mathias Brodkorb, hochschulpolitischer Sprecher der SPD im Landtag. Brodkorb gilt als einflussreich. Er war zwischenzeitlich als Minister im neuen Kabinett von Ministerpräsident Erwin Sellering im Gespräch.
Eines der Gesprächsthemen wird sicherlich die immer noch im Schwebezustand befindliche 50-Euro-Verwaltungsgebühr sein (Vergleiche hier & hier). Diese wurde erst kürzlich von der Mehrheit der Studenten auf der Vollversammlung abgelehnt.
Brotkorb ist mit der SPD-Internetseite Endstation Rechts aber auch im Engagement gegen Rechtsextremismus sehr aktiv. Die Initiative wurde erst kürzlich nach Sachsen erweitert.
Die Diskussions-Veranstaltung findet am 10. Dezember ab
18 Uhr in der Greifswalder Jugendherberge statt.
