von webmoritz. | 13.12.2022
Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA – die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat – der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin – die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA – hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges
Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker
20:23 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.
Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.
Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!
Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.
Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt.
Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.
Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können.
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.
Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.
Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen.
Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.
Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss.
Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.
*Klopfen im Saal*
Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern.
Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab.
Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)
Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.
Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen.
Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht.
Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.
Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)
Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.
Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.
Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben.
Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.
Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist.
„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“
Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss
Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.
„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“
Tom, AStA-Finanzen
Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.
Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar.
Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.
Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht.
Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt.
Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt.
Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen.
Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.
Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen.
Sie können dort gerne in den Dialog treten.
Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.
Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung.
In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen.
Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.
Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).
(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)
Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre)
Es gibt keine Nachfragen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)
Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.
Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann.
So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?
Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht.
In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden.
Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind.
Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr.
Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.
Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden.
Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.
Wir machen weiter.
20:44 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet.
„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“
Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen
*Schüchternes Klopfen im Saal.*
Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.
Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.
Inti schließt sich dem an.
Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.
20:45 Uhr
TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte.
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.
Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen:
Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“
Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein.
Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant.
Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.
„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“
Hennis
Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.
Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.
*Klopfen im Saal*
Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde.
„Wir müssen am Ball bleiben.“
Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.
Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte
„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“
Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.
Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.
Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren.
Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist.
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.
Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll.
Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.
Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium
Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.
Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist.
Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.
Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben.
„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“
Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.
Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.
Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider.
Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.
Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt.
Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen.
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.
Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.
„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“
Hennis
Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.
Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die Entwicklung eher so bleibt wie bisher.
„Kannst du da ein bisschen plaudern?“
Marvin
Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen.
Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt.
Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.
Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.
Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).
Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.
Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde.
Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!
Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.
Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.
Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde.
Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden.
„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“
Inti
Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.
Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.
Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung.
Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“
Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.
Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.
Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht.
Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.
Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.
Pausi 🙂
21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.
Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht.
Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab.
Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.
„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“
Felix (StuPist)
Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.
„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“
Felix (StuPist)
Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.
„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“
Inti
Lukas hebt die Arme
Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.
Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede.
Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.
Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.
Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.
Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin.
Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung.
Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt.
Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran.
Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis.
„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“
Inti
Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs.
Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.
Wir machen weiter.
21:22 Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller
Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.
Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen.
Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.
Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage.
Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen.
Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.
Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.
Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden.
Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.
Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken.
Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum.
Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.
21:29 Uhr
TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium
Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen.
Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.
Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.
Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.
„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“
Felix
Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.
Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat.
„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“
Felix
Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne.
„Damit haben wir ein Ergebnis“
Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen
Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an.
21:37 Uhr
TOP neu8 – Wahlen AStA
TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.
Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.
Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.
Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen.
Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.
Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten.
Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.
Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise.
Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.
Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.
Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.
„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.
Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂
Das Ergebnis ist da:
11 Ja- stimmen
5 Nein-Stimmen
Somit ist er nicht gewählt.
Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.
21:44 Uhr
TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen.
Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.
21:45 Uhr
TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales
Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.
Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier.
21:45 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.
21:46 Uhr
TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.
Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat.
Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert.
Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.
Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten.
Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt.
21:50 Uhr
TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.
In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.
„Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“
Antragsteller
Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.
Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.
Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt.
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.
Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe
Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.
Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.
Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.
Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:55 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.
Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken.
So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht.
Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.
Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.
Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.
Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt.
Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.
Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.
Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.
Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald.
Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig.
Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.
Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.
Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.
Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte.
Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab.
Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss. Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.
Tom dankt Hennis für den Hinweis.
Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen.
Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.
Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.
Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.
Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden.
Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.
Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.
Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.
Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.
Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.
Tom nimmt diesen Änderungsantrag an.
Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.
Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück!
22:08 Uhr
TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.
Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages.
Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.
Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.
Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.
Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.
Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.
Es geht weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben.
Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.
Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.
„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“
Inti
Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung.
Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.
Die Abstimmung wird nochmal wiederholt.
Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.
Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben.
Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.
Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.
„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“
Felix, ist heute on fire
TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
22: 16 Uhr
TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“
Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei.
Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war.
Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.
Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.
Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist.
Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.
Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.
Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll.
Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.
Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).
Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.
„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“
TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
22:21 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.
Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung.
Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.
Inti nimmt dies zur Kenntnis.
Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen
Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen.
Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.
Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger!
von webmoritz. | 15.11.2022
Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los.
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen:
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen.
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
„Das Ergebnis ist da!“
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Kommt alle gut nach Hause und bis bald!
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von webmoritz. | 23.08.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle ! – Das Protokoll der 7. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – Heute heißt es wieder: Berichtspflicht !!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)
6.2 Referent*in für Studium und Lehre (*)
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Sonstiges
(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)
Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung
Mittlerweile haben sich bereits die meisten in der heute eiförmig aufgestellten Tischrunde eingefunden. Die moritz.medien sind heute vorerst nur durch Laura und Adrian vertreten, aber später kommt noch Annica dazu.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda ergreift zu dieser Zeit ( 20:21Uhr ) das Wort und weist etwas enttäuscht darauf hin, dass wir weder beschlussfähig sind, noch eine 2/3 Mehrheit bilden können. Um vorerst Zeit zu überbrücken, mögen alle nochmal einen Blick in die Berichte werfen, solange wir auf mögliche Stimmübertragungen warten.
TOP 3 – Berichte
Wir starten mit den Berichten.
Das Präsidium beginnt mit den Berichten. Es hat einige Ergänzungen, wollte jedoch noch anmerken, dass sie AStA-Sitzungen besucht haben, aber die Termine etwas durcheinandergebracht haben.
Lukas ergänzt, dass die Idee mit der Wohnraumbörse genug Wellen geschlagen hat, sodass er hofft, dass möglichst viele Erstis eine vorübergehende Unterkunft bekommen.
Frieda fragt zur fzs Mitgliederversammlung, dass Lukas angemerkt hat, über eine Vollmitgliedschaft nachzudenken. Soll es dazu in Zukunft einen Antrag im StuPa geben?
Marcel hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Josi hat keine Ergänzungen.
Inti fragt jedoch, ob sie den Social Media Post zur NWRB teilen könnte. Dies ist schon passiert.
Bennet ergänzt, dass er diese gerne sammelt die Fachschaft, Finanz- und Wahlordnungen der Fachschaften, in die er momentan viel Zeit und Energie steckt. Frieda fragt, ob er sich in der LKS einbringen möchte, was Bennett bejaht.
Tom (Finanzen) ist online zugeschaltet. Er möchte darauf hinweisen, dass in naher Zukunft alle diejenigen, die regelmäßig Aufwandsentschädigungen durch Tätigkeiten für und in der Studierendenschaft erhalten, eine Mail von ihm bekommen, um die Auszahlung der Energiepauschale auf den Weg zu bringen.
Felix möchte nachfragen, wer im AStA gerade für die Finanzen verantwortlich ist. Tom hat daraufhin umfangreich ausgeführt, dass die Finanzen während seiner Abwesenheit in guten Händen sind.
Frieda bedankt sich für die Mühe. Daniela ist entschuldigt, fragen können gerne per Mail gestellt werden. Tom ergänzt, dass es für die Anordnungen der Fachschaften neue Auszahlungsanordnungsformulare gibt, die für beide Seiten die Bearbeitung erleichtern. Tom ermutigt deshalb dazu, diese zu nutzen.
Aliyas Bericht kam etwas verspätet, sodass sie authentisch mangels technischer Raumausstattung heute einmal mündlich vorstellt. Die Mensa am Beitzplatz für die Erstibegrüßung ist gebucht. Felix, der Sachbearbeiter für die Erstiwoche, ist bis Oktober nicht vor Ort, aber erreichbar.
Für den Markt der Möglichkeiten können sich die Vereine über ein Formular im Studierendenportal anmelden. Dieser wird am 11.10. stattfinden, eine Bewerbung soll auch noch über die gewohnten Kanäle erfolgen.
Frieda fragt, ob Aliya eine finanzielle Übersicht über das Grillen zur Langen Nacht des Lernens geben kann. Hier hat der AStA alle Kosten übernommen.
Felix meldet sich. Er kann als Vertreter einer Hochschulgruppe berichten, dass sie keine Mail für den Markt der Möglichkeiten erhalten haben und bittet um die Nutzung eines neuen Mailverteilers. Aliya erklärt auch einmal, wo genau das Dokument online zu finden ist. Dazu kommt auch eine Mail mit Link. Marcel ergänzt, dass das Formular dieses Jahr auch online ist und nicht mehr per Mail zurückgeschickt werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu Aliyas Bericht.
Als nächstes berichtet Christiane: Die Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit finden am 30.09. mit einem Teil für Unimitarbeitende und Personal mit einem Workshop und am Nachmittag einem Teil für Studis statt. Es wird einen vegetarischen Mensatag und eine Verschenkaktion mit Gratismaterialen zum Thema geben. Ein Fokus soll das Thema Verkehrswende sein.
In der 2. Sache gibt es weniger gute Neuigkeiten: die Kicker, die in den Mensen aufgestellt werden sollten, können zumindest in der kleinen Mensa definitiv nicht aufgestellt werden, da Tische abgebaut werden müssten und diese für das Tagesgeschäft fehlen würden.
Felix fragt, ob man das Material für die Verschenkaktion auch online zur Verfügung stellen könnte. Außerdem möchte er auf die parteipolitische Neutralität des AStAs hinweisen, wenn für diese Aktion Material der Rosa-Luxemburg-Stiftung genutzt werden soll.
Felix schlägt vor, als Nudging-Anreiz, wie Christiane es genannt hat, 1-2 Ansichtsexemplare zu Bestsellern auszulegen und dann nachhaltiger auf Onlinematerial verwiesen werden könnte.
Bennet stellt einen GO Antrag und weist darauf hin, dass Zwiegespräche nicht gestattet sind. Frieda: „Da kommt der ehemalige Präsident durch.“
Wir müssen zwischendurch um Entschuldigung bitten: In dem aktuellen Raum fällt in regelmäßigen Abständen das Internet aus, bzw. besteht Stand jetzt gar nicht. Das hindert unseren Ticker sehr daran, aktuell zu bleiben. Annica und Laura können nur sporadisch am Handy mitschreiben. Dazu ist gleich der Akku an beiden Handys geleert, was die Sache nicht besser macht. Wenn uns also jemand einen mobilen WLAN-Router oder mehrere Ladekabel fürs Handy herbringen kann, dann wärt ihr der moritz. des Monats :-))))))))))
Hennis erklärt, dass am selben Tag neben dem Workshop auch ein Vortrag vom gleichen Referenten stattfinden wird.
Johannes fragt, inwieweit es eine Meldung zum GreenOffice seitens der AG Ökologie geben wird.
Jada möchte einige Punkte an seinem Bericht hervorheben: Karen wurde weiterhin eingearbeitet und organisiert u.a. Veranstaltungen für Internationales. Im Zuge der Stelle hat sich die Zusammenarbeit mit dem International Office verbessert und ist nochmal enger und kommunikativer geworden.
Es werden motivierte Studierende gesucht, die Sprachmittlung und Nachhilfe auf Russich oder Deutsch anbieten möchten, um Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen.
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Zurück zu den Formalia: Frieda schlägt vor, die TOP 7-9 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da heute nur eine knappe Beschlussfähigkeit mit vielen Stimmübertragungen gegeben ist. Felix beantragt einen neuen TO für Fragen an den FSR Pharmazie, der heute extra eine Vertretung geschickt hat.
Die Tagesordnung und das Protokoll werden angenommen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt verzweifelt in die Runde, ob jemand einen Hotspot oder einzweidrei Handyladekabel zur Verfügung hat. Wir können nämlich nicht mehr lange mittickern. Und siehe da, wir kriegen sogar ein Aufladekabel und von Jada sogar einen Hotspot gesponsert. Tausend Dank!
21:12 Uhr
TOP 5 Finanzanträge.
5.1 Mensaclub
Aliya stellt den Antrag vor. Sie ist beim Mensaclub und gibt uns eine kurze Einführung zum Club. Da die Kosten gerne so studifreundlich wie möglich gehalten werden sollen, benötige der Mensaclub Unterstützung. Ihre Rücklagen sind nahezu aufgebraucht und deswegen belasten diese die Lokalität noch mehr: Bis zur Erstiwoche und zur Nacht der offenen Clubs am 10.10. müssen sie ein paar Umbauarbeiten vornehmen.
Wichtige Arbeiten und Restaurationen werden durch ehrenamtliche Arbeit durchgeführt, sodass in diesem Punkt die Clubfinanzen entlastet werden können. Sie bittet um Zustimmung für den Antrag, daraufhin folgt lautes Klopfen aus dem Saal (das könnte eventuell an den vielen Vertreter*innen des Mensaclubs liegen, die heute zur Unterstützung mitgekommen sind).
Felix dankt für den Antrag. Er fragt, wie sicher der Verbleib des Clubs in der alten Mensa ist, da das an der Nutzunggsvereinbarung der Uni mit dem Studierendenwerk hängt. Aliya antwortet, dass aus diesem Grund die Umbauarbeiten gesammelt wurden. Sie waren sich nicht sicher, ob sie in dem Gebäude bleiben dürfen – das wurde inzwischen gelöst, daher kann das Ganze losgehen.
Deshalb ist die Unterstützung mit Blick auf die Erstiwoche besonders wichtig. Hennis fragt, ob die Bauarbeiten aufgrund der Begehung des Gebäudes stattfinden müssen – Stichwort Brandschutz etc.
Das bejaht Aliya und erklärt noch einiges mehr zu den Hintergründen (bspw. den Bedarf an neuen Bauzäunen). Hennis erklärt, dass das Rektorat ebenfalls Mittel über eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse zur Verfügung stellen kann, falls es zukünftig Bedarf gibt.
Es gibt noch einige weitere Wortbeiträge von Philip (als Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss) und von Bennet zum Bauzauninventar (mit einem kleinen Schmunzeln, haben sie nicht schon eine Menge davon?)
Aliya beantwortet, dass sie nach den letzten Anstürmen neue brauchen (es wurden wohl welche „zerrissen“ oha oha).
Tom (AStA-Finanzen) ist uns telefonisch zugeschaltet. Er hat seine Stellungnahme online hochgeladen und dabei bleibt es auch. Fragen gibt es keine.
Kris berichtet auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss, der allerdings nicht beschlussfähig war. Sie halten den Antrag aber für förderwürdig und -fähig.
Es gibt keine weiteren Fragen und Änderungsanträge.
Der Antrag wird namentlich abgestimmt und mehrheitlich angenommen.
Frieda wünscht dem Mensaclub viel Erfolg bei seinem Vorhaben.
21:23 Uhr
5.2 Geokeller
Anja stellt den Antrag vor. Es werden neue Bierbankgarnituren benötigt.
Tom hat auch hier die Förderfähigkeit und -würdigkeit bestätigt, genauso wie der HHA. Auch hier wird namentlich abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
Bevor es mit dem nächsten TOP weiter geht, machen wir eine 5-minütige Pause. Bis gleich!
21:37 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor.
6.2 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegt uns eine Bewerbung vor! Lena stellt sich kurz vor:
Sie studiert gerade im 1. Mastersemester Kunst. Vor eineinhalb Jahren war sie schon mal im AStA. Sie hat sich auf das Referat beworben, weil sie selbst schon ziemlich viel mit dem Prüfungsamt zu tun hatte und sich mit den vielen Formularen und sowas schon gut auskennt. Sie würde gerne diejenigen unterstützen, die da nicht so den Überblick haben oder sich nicht trauen, das Ganze anzugehen oder sich für ihre Rechte einzusetzen.
Frieda eröffnet die Fragerunde.
Felix fragt, ob sie neben bereits aufgezählten Punkten, wie die Verbesserung der Kommunikation noch weitere revolutionäre Ideen hat, die sie schon vorstellen möchte.
Lena kann sich zum Beispiel vorstellen, dass Studierende besser finanziell unterstützt werden oder dass die hybride Lehre mehr unterstützt wird.
Bennet fragt nach dem Punkt Lehramt. Er fragt, wie weit Lena dort schon in der Materie ist bzw. dazu bereit sei, Zeit für eine Einarbeitung zu investieren.
Kurzantwort: Ja sie ist auf jeden Fall bereit.
Frieda hat auch noch eine Frage. Sie hat nochmal nachgeschaut (da es noch eine andere Lena im AStA gab, sie wollte das nicht vertauschen) und rausgefunden, dass eine Lena damals nicht zurückgetreten ist, stattdessen aber selten bei den StuPa-Sitzungen war und nicht berichtet hat etc.
Lena stellt allerdings klar, dass sie damals im Zuge des Studiums wirklich wenig Zeit hatte, sich aber erinnert als Reaktion darauf zurückgetreten zu sein und zuvor auch an Sitzungen teilgenommen hat.
Es gibt keine weiteren Fragen, wir kommen also zur Wahl. Das Tickerteam ist heute zwar klein, aber noch groß genug, damit die moritz.wahlhelfer*innen sich auf den Weg machen können, die bunten Wahlzettel zu verteilen. Und eine kleine Pause, unsere Tasten glühen heute.
Mit 14 abgegebenen und gültigen Stimmen hat Lena 10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme erhalten und wurde nicht gewählt.
21:47 Uhr
TOP neu 7 Fragen an den FSR Pharmazie
Eine Vertreterin des FSR Pharmazie ist heute gekommen, da eigentlich die 2. Lesung zur Wahlordnung stattfinden sollte. Da der FSR der Wahlordnung neu beitreten wird, ist sie hier, falls Fragen zu beantworten sind.
Frieda fragt nach einer Rückmeldung seitens des Justitiariats zu ihrer Ordnung. Sie rechnen mit einer Rückmeldung bis Ende des Monats, bisher ist allerdings nichts eingegangen.
Frieda würde sich dann entsprechend melden, wenn es Neuigkeiten gibt.
21:49 Uhr
TOP neu 8 Sonstiges
Inti möchte auf die Anmeldung zum Studierendenwerk hinweisen.
Frieda ruft nochmal für die Blutspende auf.
Felix schließt mit einem Beitrag dazu an, dass die bestehende Regelung immer noch homosexuelle Menschen diskriminiert und man sich dafür einsetzen solle, diese verkappte Ordnung abzuschaffen.
Reges Klopfen aus dem Saal kommt dazu.
Frieda appelliert noch einmal, möglichst viele StuPist*innen anzusprechen, zu motivieren und zu erinnern, dass für die 2. Lesungen der Satzungen mindestens 14 stimmberechtigte Personen oder Stimmübertragungen notwendig sind. Beim nächsten Mal wird der Puffertermin für diese Lesungen in Anspruch genommen, sodass dort hoffentlich auch eine erfolgreiche Überarbeitung stattfinden kann.
Philip hat noch eine Ergänzung im Zusammenhang mit der Fachschaftsordnung, die aber von Frieda geklärt wird.
Inti fragt, wie viele Stimmen gebraucht werden. Für eine Zweidrittelmehrheit sind das 18 Stimmen.
Bennet erzählt, dass unabhängig davon, wie das hier im StuPa läuft, in der AG SHA weiter an den Satzungen gearbeitet wird. Die bearbeiteten Ordnungen kommen dann immer wieder auf die Tagesordnung im StuPa, sodass sie nach hinten raus immer länger werden wird. Das ist doch ein Argument, beim nächsten Mal die nötige Mehrheit zu erreichen.
Lukas erinnert an die Bildungsdemo, die am 22.10. Stattfinden soll. Er richtet sich an die LKS und fragt, wie hier der Planungsstand ist.
Kris geht nochmal auf Bennet ein. Er findet es ja richtig, was er sagt, aber es bringe seiner Meinung nach nichts, das den hier Anwesenden zu sagen – diese sind ja da. Bennet murmelt, dass das auch für’s Protokoll gedacht war.
Johannes antwortet Lukas, dass am Freitag die nächste LKS Sitzung stattfinden wird, bei der die Bildungsweg angesprochen werden kann. Gibt es die Möglichkeit einzusehen, welche Stupist*innen bisher, wann da waren und wieviele ihrer Stimmübertragungen sie genutzt haben.
Frieda erklärt, dass sie eine Anwesenheitsliste geführt haben. Die wollten sie eigentlich auch heute zeigen, aber der Beamer sagt nein (genau so wie das Internet…..). Die Anwesenheitsliste findet sich auch in der Nextcloud, was für alle einsehbar ist. Darin ist in schöner roter und grüner Farbe aufgeführt, wer wann da war und auch die Stimmübertragungen sind mit einbezogen. Die Liste ist momentan in der Nextcloud und nur für die StuPist*innen einzusehen (auf Nachfrage nach der Sitzung aber auch bald für andere people über einen Link juhu).
Philip schlägt vor, häufig Abwesenden eine Mail zu schreiben und noch einmal daran zu erinnern, ihr Mandat wahrzunehmen
Es kommt die Frage auf, ob man denjenigen, die noch nie anwesend waren, nicht vielleicht mal eine E-Mail schreiben könnte.
Felix berichtet, dass diese Aufgabe auch schon anderen StuPa-Präsidien aufgetragen wurde und nun ja, gut geklappt hat das auch nicht so recht. Es gab auch mal einen großen Artikel im moritz.magazin dazu. Er schlägt scherzhaft vor vielleicht keine Gutscheine zum Erscheinen zu Sitzungen ein, sondern am Vorbild des Bundestages orientiert Strafzahlungen einzuführen.
Darauf folgt lockeres Lachen aus dem Saal hühü.
Hennis hat einen weiteren Vorschlag. Jedoch: Man bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um das zu beschließen. Darauf folgt noch mehr Lachen, die Prüfungsphase scheint den Gemütern einfach gut zu tun.
Frank Philipp hat noch eine Frage: Er hat zwar auch so gaaar keine Lust darauf, aber wäre es nicht sinnvoll, die Anlagen heute schon zu beschließen? Heute hat man ja auch nur mit Ach und Krach die Leute zusammen bekommen.
Frieda antwortet, dass das nicht mit dem Justitiariat abgesprochen ist und dass sonst eine außerordentliche Sitzung einberufen wird.
Felix möchte zur Ehrenrettung von Lena, die sich eben auf das AStA-Referat für Studium und Lehre beworben hat anbringen, dass sie weder zurückgetreten noch gekickt wurde, sondern damals eine neue AStA Struktur beschlossen wurde, die eine Neuwahl aller AStA-Referate mit sich gezogen hat.
Frieda beendet die Sitzung um 22:02Uhr. Kommt gut durch die restliche Prüfungsphase oder genießt eure hoffentlich freie Zeit. Und kommt zur nächsten Sitzung!!1!
von Philipp Schulz | 28.02.2017
Ganz theoretisch wird heute der Haushalt der Studierendenschaft 2017 beschlossen. Dinge, an denen dieses Vorhaben scheitern könnte: Nicht genug Stupisten anwesend, Uneinigkeit unter der anwesenden Stupisten, der Haushalt wird dann doch wieder nicht genehmigt. Ob und welcher Punkt zutreffen wird, sehen wir dann.
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von Philipp Schulz | 08.02.2017
Es bedarf einer extra angesetzten, außerordentlichen Sitzung des Parlamentes um endlich über den Haushalt 2017 zu reden. Heute ist es soweit und der Haushalt steht auf der Tagesordnung. (mehr …)
