Eric Makswitat ist als Präsident des Studierendenparlaments zurückgetreten. Dies teilte er am 2. Juni per E-Mail mit. Makswitat begründet diesen Schritt mit einem zerstörten Grundvertrauen im eigenen Präsidium und gegenüber einzelnen AStA-Referenten. Zuvor war es gestern zu einem Hack seines Facebook-Accounts gekommen.
Am gestrigen Dienstag ist Alexander Müller als Chefredakteur des moritz-Magazins zurückgetreten. Sein Rücktritt war nur ein Akt in einer unschönen Affäre um Beleidigungen, die Alexander im Rahmen der 24-Stunden-Vorlesung gegen AStA-Referenten, besonders gegen Maximilian Willmann, gerichtet hatte. Inzwischen hat sich im webMoritz-Leserkommentarbereich und auf dem Fleischervorstadtblog eine heftige Debatte um die Vorgänge entsponnen, an der sich nun auch webMoritz-Autor Gabriel Kords beteiligt:
Wie sich die studentischen Gremien in altbewährter Manier in einen Konflikt hineingesteigert haben, der viel mehr Opfer forderte, als er gemusst hätte.
Ein Kommentar
In der vergangenen StuPa-Sitzung wurde eine Personaldebatte über das Fehlverhalten Alexander Müllers geführt.
Alexander Müller hat einen schweren Fehler gemacht. Er hat sich alkoholisiert zu Beleidigungen hinreißen lassen, die in einem kaum zu überbietenden Maße zu weit gehen. Mildernde Umstände gibt es nicht. Das vorweg.
Unter diesen Vorzeichen ist Alexanders Rücktritt durchaus nachvollziehbar; für die Entscheidung, diese Konsequenz zu ziehen, ist ihm sogar Respekt zu zollen. Dennoch war der Rücktritt, besonders der sofortige, kein zwingendes Erfordernis aus den Vorfällen von Freitagnacht. (mehr …)
Vergangenen Montag hatte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses Daniela Gleich dem webMoritz gegenüber den Rücktritt von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gefordert. Die Legislative der Studierendenschaft war jedoch über diesen Schritt nicht in Kenntnis gesetzt worden. Ein Statement vom Präsidenten des Studierendenparlaments folgte gestern. Er schrieb uns:
StuPa-Präsident Geiger erklärt, der AStA habe den Rücktritt nicht gefordert
Der AStA hat nicht, wie vom webMoritz behauptet, explizit den Rücktritt von Minister Tesch gefordert. “Tesch muß weg” ist lediglich ein Slogan und kein offizielles Rücktrittsverlangen der Studierendenschaft.
Ich sehe die Verwendung dieses Slogans als völlig unproblematisch an, der unreine Reim darin gefällt mir persönlich auch ganz gut. Man kann ihn gut bei Demonstrationen rufen. Der Vergleich mit der Situation im letzten Jahr ist völlig abwegig und dramatisiert unnötig.
Vielleicht stellt ja jemand in der nächsten StuPa-Sitzung auch einen entsprechenden Antrag, eine Entlassungsaufforderung an den Ministerpräsidenten zu beschließen.
Angesichts dessen wollen wir das aufgezeichnete Interview mit Daniela Gleich noch mal ausführlicher zitieren:
AStA-Vorsitzende Gleich fordert den Rücktritt Teschs
webMoritz: Die Pressemitteilung zur Demo wurde übertitelt mit dem Spruch “Tesch muss weg”. Ist das eine Rücktrittsforderung der Studierendenschaft an den Bildungsminister?
Daniela Gleich: Ich sage mal, das war der Ruf der Studierendenschaft, der teilnehmenden Studierenden an der Demonstration. Wenn sie das fordern, dann schon.
webMoritz: Das heißt ihr fordert das auch?
Daniela Gleich: Ja. Wer so eine Bildungspolitik fabriziert und die Meinung nicht erhört die von den Leuten im Land ausgeht, beziehungsweise von den Studierenden, das alles nicht so in richtigen Bahnen verläuft – ja.
Daniela Gleich erklärte heute gegenüber dem webMoritz ihre Aussagen seien eher im Konjunktiv zu sehen. Sollte die Studierendenschaft den Rücktritt Teschs fordern so würde der AStA dies auch tun. Das Thema solle aber auf der nächsten AStA-Sitzung im Studierendenparlament und möglicherweise auch auf der Vollversammlung am 23. Juni behandelt werden.
Auf telefonische Nachfrage widersprach Korbinian Geiger der These er habe am Dienstag den Rückzug des AStA angeordnet. Auch Kommunikationsstörungen zwischen den Gremien der Studierendenschaft gebe es nicht. Sein Stellvertreter Christopher Denda kommentierte unterdessen die (vermeintliche) Rücktrittsforderung auf dem webMoritz:
Vize-Präsident Christopher Denda findet es gut, dass der AStA den Rücktritt fordert
“Ein Lob für die AStA-Führung von mir. Das ist doch genau was ich mir immer vorstelle, wenn das schwerfällige Bild eines “politischeren AStA” gebraucht wird.
Es sollen sich Positionen, welche innerhalb der Studierendenschaft getragen werden auch nach Außen an die Verantwortlichen herangetragen werden.
Die Forderung nach Teschs Rücktritt ist doch nur konsequent. Der Mann fährt dieses Land doch bildungspolitisch vor die Wand.”
Frederic Beeskow, Urgestein des Studierendenparlaments, hatte die Situation mit den Worten kommentiert: “Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.”
Bilder:
Daniela Gleich, Korbinain Geiger – Gabriel Kords
Christopher Denda – Luisa Wetzel
Ampel (Startseite) – Robin Brass via jugendfotos.de
Als Daniela Gleich sich als stellvertretende Vorsitzende für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) bewarb, hatte sie nicht damit gerechnet, sofort die Führung übernehmen zu müssen. Doch nachdem ihr “Ziehvater” Pedro Sithoe nicht zum Vorsitzenden gewählt wurde, trat auch die alte Führung mit sofortiger Wirkung zurück. Seine “Politik der ruhigen Hand”, hatte den AStA in die Kritik gebracht.
webMoritz: Vergangenen Dienstag bist du zur stellvertretenden Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses gewählt worden und prompt leitest du kommissarisch den AStA…
Daniela Gleich: Das ist natürlich schon ein Wurf ins kalte Wasser. Dass Pedro keine riesige Mehrheit bekommen wird, wussten wir, aber wir sind fest davon ausgegangen, dass er gewählt wird. Das eigentliche Ergebnis war natürlich fatal.
Mir war natürlich bewusst, als ich mich beworben habe, dass ich auch in der Lage sein muss, den Vorsitz zu vertreten, aber dass es so schnell dazu kommt, damit habe ich nicht gerechnet.
webMoritz: Wie beurteilst du den Rücktritt der alten AStA-Spitze?
Führt seit Mittwoch den AStA: Daniela Gleich
Daniela Gleich: Ich fand es konsequent, dass Solvejg und Pedro zurückgetreten sind. Ich habe auch erwartet, dass sie auch nicht kommissarisch zur Verfügung stehen. Es war auch kurz im Gespräch ob ich meine Kandidatur zurückziehe. Ich wurde dann aber von meinen Mitreferenten und von Pedro und Solvejg gebeten, es nicht zu tun.
Das eigentlich traurige am Verlauf der Sitzung ist, dass Pedro aufgrund fadenscheiniger Kritik abgelehnt wurde. Man darf als Referent in diesem StuPa seine Meinung nicht äußern, sonst wird einem die Stimme entzogen.
webMoritz: Ein Kritikpunkt am AStA und auch an Pedro selbst war, dass der politische Faden fehle…
Daniela Gleich: Dass es da unterschiedliche Auffassungen zwischen dem AStA und dem Studierendenparlament gibt ist ja etwas ganz Natürliches. Insbesondere weil im Parlament ja auch eine Reihe starker Hochschulgruppen vertreten sind, die sehr klare Interessengruppen vertreten. Aber wenn es da Schwierigkeiten gibt, dann muss man eben miteinander sprechen und darf nicht die Studierendenschaft darunter leiden lassen, indem man einen fähigen Referenten nicht wiederwählt.
webMoritz: Was muss sich denn genau ändern am Verhältnis zwischen Parlament und AStA?
Daniela Gleich: Ich würde mich freuen, wenn von einigen Leuten im Parlament mehr Respekt gegenüber dem AStA und seiner Arbeit gezeigt würde. Jeder einzelne von uns steckt hier sehr viel Zeit und Energie rein. Im StuPa sitzen aber einige Leute, die denken sich, die Referenten würden das alles so nebenbei machen und bekämen ja auch noch Geld dafür.
webMoritz: Ist das StuPa der Krawallmacher der Greifswalder Hochschulpolitik?
Daniela Gleich: Ich will das gar nicht verallgemeinern. Natürlich sitzen da auch einige fähige Leute, die sich ja auch auf Pedros Seite gestellt haben. Das Problem liegt bei den Hochschulgruppen. Die bekriegen sich und die Probleme werden auf den AStA abgewälzt. Wenn innerhalb von einem Jahr zweimal die AStA-Führung zurücktritt, sollte man sich schon fragen, was da falsch läuft. (mehr …)
Zur Stunde tagt das Studierendenparlament auf seiner vierten Sitzung in der Legislaturperiode. Kern der Sitzung wird voraussichtlich die Wahl zahlreicher neuer AStA-Referenten. Der webMoritz ist wie immer live dabei. Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung ist hier nachzulesen.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung läuft schon eine Weile. Auf Antrag von Frederic Beeskow ist ein Großteil der ursprünglich erst nach den AStA-Wahlen vorgesehenen TOPs nun doch noch nach vorn gezogen worden. So werden sich die zahlreichen Bewerber auf AStA-Referate eine Weile gedulden müssen.
20:17 Nun soll der AStA für das Geschäftsjahr 2008 entlastet werden. Das scheint offenbar ohne größere Probleme vorzugehen.
20:20 Der AStA wurde einstimmig entlastet, bei zwei Enthaltungen. Es gab 21 Ja-Stimmen. (mehr …)
