von Gabriel Kords | 06.06.2009
Kurz vor der Kommunalwahl hat der Stadtwahlleiter und Oberbürgermeistert Arthur König in dieser Woche für erheblichen Wirbel gesorgt. Vor allem die Grünen reiben sich an der Tatsache, dass König auf Plakaten und in Publikationen der CDU Position für seine Partei bezieht. Das verletzte die Neutralitätspflicht eines Wahlleiters, argumentieren die Grünen.
Unter anderem diese Darstellungen stören manche.
Die Grünen griffen das Thema zuletzt nach einem OZ-Artikel vom 4. Juni in ihrem Blog auf. Am selben Tag schickten Sie dem Bürgermeister einen offenen Brief, in dem sie folgende Fragen stellen: (mehr …)
von Gabriel Kords | 01.06.2009
Unter strahlend blauem Himmel und bei sommerlichen Temperaturen hat Kanzlerin Angela Merkel heute einen großangelegten Wahlkampfauftritt in Greifswald absolviert. In ihrer etwa halbstündigen Rede auf dem Marktplatz, zu der zahlreiche lokale und regionale CDU-Größen erschienen waren, äußerte sie sich unter anderem zu Äußerungen von Ministerpräsident Erwin Sellering, die DDR sei “kein totaler Unrechtsstaat” gewesen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Hintergrund (vl): Egbert Liskow, Axel Hochschild, Matthias Lietz, Alfred Gomolka
Merkel: Habt Nachsicht mit Sellering!
Man müsse Nachsicht mit Sellering haben, sagte Merkel, schließlich komme er von weit her und könne sich das alles nicht so ganz vorstellen. Seine Äußerungen über den Rechtsstaat gingen jedoch an der Sache vorbei: “Der Mann hat natürlich recht: Die Straßenverkehrsordnung war weitestgehend in Ordnung in der DDR. Und mit der deutschen Einheit mussten wir nicht alle neu heiarten, das konnten wir auch übernehmen. Aber um die Frage geht es doch nicht.”
Es gehe vielmehr um die Frage: “War die ehemalige DDR auf Recht oder auf Unrecht gegründet?” Das sei nicht der Fall gewesen, denn: “Man konnte vieles sagen, das war auch eine lange Zeit nicht so schlimmm – aber wenn man die SED kritisierte, dann wurde es ganz schnell brenzlig.” Was sie nicht sagte: “Die DDR war ein Unrechtsstaat.” Stattdessen führte sie aus:
“Es gab natürlich Millionen Menschen, die ein gutes Leben gelebt haben, die das beste aus der Sache gemacht haben. Ein Prozent der Bewohner der ehemaligen DDR waren Stasi-Spitzel, 99 Prozent waren das nicht. Mit dem einen Prozent waren wir immer noch das Land mit dem dichtesten Netz an Überwachung – ziemlich gründlich gemacht, aber: 99 nicht. Und von denen haben natürlich die allermeisten versucht, in Freundschaft mit ihren Kollegen, in einem guten Familienleben das beste aus den Dingen zu machen.”
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von Jabbusch | 27.04.2008
Heute erhielten wir per E-Mail dieses schöne Bild von Peter Multhauf. Er spielt damit ironisch auf die Aussage des Bundestagsabgeordneten Ulrich Adam an, bei den illegal erhaltenen Spenden des Siemens-Beauftragten Wilhelm Schelsky hätte es sich nur um Sachspenden etwa in Form von Kugelschreibern gehandelt. Nach Hausdurchsuchungen der Schlesky-Villa in Lubmin soll Adam nun tatsächlich insgesamt 110.000 Euro erhalten haben*. (mehr …)
von Jabbusch | 20.04.2008
Gestern war viel los in Greifswald… Grund war der Besuch des Ex-DDR-(Dauer-)Meisters BFC Dynamo, der gegen den Greifswalder Sportverein aus der Amateur-Oberliga spielte.
Um dieses Spiel zu ermöglichen hatte man zuvor extra, eilig einen Sicherheitszaun im Stadtion erreichten lassen (OZ-Bericht vom 4. April). Doch dann, passierte gestern folgendes:
BFC-Dynamo Fan-Liveticker:
“Noch nicht einmal die Mannschaftsaufstellung in der heutigen Begegnung des BFC Dynamo vs. Greifswalder SV ist bekannt, da ereilen uns dennoch schon die ersten unangenehmen Nachrichten vom Käfig.
Der Greifswalder SV hat unserem Fanbeauftragten Rainer unter der Woche mitgeteilt, dass der Untergrund des miserablen Gästeblocks zumindest befestigt wird. Dies ist allerdings nciht der Fall, ein großes Schlammfeld befindet sich nämlich dort wo der Gästefanbereich organisiert wurde.
Der komplette Fananhang des BFC Dynamo weigert sich diesen wahrlich unzumutbaren Bereich zu betreten, währenddessen kam der Vereinpräsident von Greifswald den Gästefans entgegen und bot an, diese auf der Haupttribüne neben dem einheimischen Fanblock zu platzieren, wenn der BFC selbst für die Sicherheit sorgt. Da spielt die Polizei aber nicht mit und so ist es noch ungeklärt wo die zahlreichen Anhänger unserer ruhmreichen nun schlussendlich Platz nehmen werden.
13:33Uhr Endlich hat man einen gemeinsamen Nenner gefunden. Unseren Leuten steht die komplette gegengerade zur Verfügung!”
Ergo: Die teuer errichtete Sicherheitszaun wurde gar nicht genutzt, sondern links liegen gelassen. Das lässt einmal mehr ein fales Licht auf die vom Oberbürgermeister Arthur König genehmigte Maßnahmen fallen.
Der Zaun soll angeblich ca. 25.000 Euro gekostet haben. (mehr …)
