von Marco Wagner | 16.01.2011
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist überrascht von ihrem Wahlergebnis.
Die Wahlen zum neuen Studierendenparlament und zur neuen studentischen Vertretung im Senat sind vorbei. Bahnbrechende Ergebnisse waren angesichts der geringen Anzahl von Bewerbern nicht zu erwarten. Dennoch gab es sowohl Freude als auch Enttäuschung nach der Wahl.
RCDS nur mit zwei Sitzen vertreten
Großer Verlierer ist in diesem Jahr der RCDS, Ring christlich-demokratischer Studenten. Nach der Spaltung des konservativen Lagers hat die neue JU-Hochschulgruppe einen Großteil derjenigen, die zuvor RCDS wählten, abgezogen. Johannes Radtke, Sprecher des RCDS, ist hingegen zuversichtlich: “Generell muss man gucken, dass wir nur mit vier Leuten angetreten sind, jetzt haben wir zwei drin. Natürlich wären mehr besser gewesen, wären wir zufriedener gewesen. Auf der Nachrückerliste sind wir gleich die ersten. Damit sind wir zufrieden, weil ich glaube, dass nicht alle Stupisten bis zum Schluss durchhalten werden. Genauso wie in dieser Legislatur. Und dann hätten wir wieder alle Leute drin.”
Linke Mehrheit im StuPa
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist angesichts ihrer Beliebtheit bei den Wählerinnen und Wählern “total überrascht”. In einem Gespräch mit dem webMoritz erklärte sie, dass sie auf die Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen setze, um ihre Ziele realisieren zu können. “Man sollte versuchen, das Bachelorsystem zu verbessern, da etwas zu verändern.” Gerade was General Studies und Studium Generale betrifft, möchte sich die Neu-StuPistin für grundlegende Veränderungen zum Positiven einsetzen.
Marvin Hopf (Die Linke.SDS) bewertet das Wahlergebnis für seine Fraktion als überragend: “Marian auf Platz acht mit 138 Stimmen und ich immerhin auf Platz 17 mit 79 Stimmen. Dafür, dass mich noch keiner so weiter kennt und Marian, glaube ich, auch noch nicht so viele, ist das ein großartiges Ergebnis. Da kann ich stolz drauf sein.”
Juso-Hochschulgruppenvorsitzender Martin Hackbarth freut sich über die linke Mehrheit im StuPa.
Unter den Hochschulgruppen sind die Jusos die großen Sieger. Sieben Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden als Abgeordnete im neuen Parlament sitzen. Damit haben es alle Bewerbenden dieser Fraktion ins StuPa geschafft. Martin Hackbarth ist mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden und freut sich, dass linke Kandidaten das obere Feld der Wählergunst besetzen. Der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe hofft, dass durch die linke Mehrheit im StuPa ein Zusammenkürzen des Kulturfördertopfes verhindert werden kann. Dennoch steht noch ein Großprojekt an: “Erst mal muss wieder die AStA-Struktur neu gemacht werden. Dann sind die Aufwandsentschädigungen ein weiteres Thema. Denn da sind auch wieder einige Probleme in letzter Zeit aufgetreten.”
Auch Peter Madjarov (GHG), welcher sich vor kurzem um das Amt des stellvertretenden StuPa-Präsidenten bewarb, ist zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. “Ich finde es schön, dass es Leute gibt, die eine grünere Uni wollen und dass unsere Kandidaten gute Wahlergebnisse bekommen haben. Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten, die viele Stimmen bekommen haben, sind auf unserer Wellenlänge. Ich denke, dass es im kommenden Jahr eine gute und konstruktive Politik im StuPa geben wird”, so Madjarov abschließend gegenüber dem webMoritz.
Liberale enttäuscht über linke Mehrheit
Alexander Schmidt von der Liberalen Hochschulgruppe ist hingegen enttäuscht, “weil eine solch linke Mehrheit bedeutet, dass bei der Haushaltspolitik keine Konsolidierung vorgenommen wird.Wir sollten schauen, dass keine weiteren Steigerungen bei den Semesterbeiträgen stattfinden werden, vielleicht sogar eine Reduzierung erreichen. Mit einer linken Mehrheit, wie es jetzt der Fall ist, wird das natürlich schwierig”, so Schmidt abschließend.
Der langjährige Stupist und ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes, Korbinian Geiger, ist froh, die StuPa-Zeit abgeschlossen zu haben, gab dem webMoritz gegenüber jedoch keine Gründe an. Von der neuen Legislatur erwartet Geiger “die üblichen Schelmereien, die es ja in jedem StuPa zu vollbringen gibt und… muss mal kurz überlegen… was könnte es denn noch für Themen geben… Ja und sonst wurde ja eigentlich alles abgearbeitet.” Die letzte Legislatur bewertete der ehemalige Stupist als mit Höhen und Tiefen gekennzeichnet.
Junge Union zufrieden über Wahlergebnis
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.
“Ich bin, was die Kandidaten angeht, sehr zufrieden. Das gleicht unser Senatswahlergebnis aus, wo wir nur einen Sitz bekommen haben”, bewertet Hendrik Hauschild von der JU-Hochschulgruppe das Ergebnis. Ziel der JU ist ebenfalls eine veränderte AStA-Struktur. “Da kann man vielleicht Geld sparen, indem man die AStA-Struktur komplett umwirft und neu aufbaut. Wir werden uns nun intern zusammensetzen und überlegen, wie aus unserer Sicht die neue AStA-Struktur aussehen sollte”, so Hauschild gegenüber dem webMoritz. Im Verhältnis zum RCDS hofft der Stupist, dass sich keine Probleme bei der Zusammenarbeit ergeben.
Wahlleiter Stefan Damm zieht ein insgesamt positives Fazit von der Vorbereitung und dem Verlauf der Wahlen: “Ich bin sehr zufrieden mit der gesamten Organisation, dem gesamten Verlauf der Wahlen. Es gab überhaupt keine Zwischenfälle. Das Wählerverzeichnis vom Unirechenzentrum hat wunderbar funktioniert, bei den Stimmenauszählungen kam es zu keinen großen Zwischenfällen.”
Von der Wahlbeteiligung ist Damm hingegen enttäuscht. Er hätte sich gerne das zweistellige Ergebnis gewünscht, allerdings fehlten hierfür 20 Stimmen. “Dass wir an das Ergebnis vom vergangenen Jahr nicht ran kommen, war eigentlich zu erwarten, aber dass es so stark gleich wieder abfällt, hätten wir doch nicht gedacht”, so der Wahlleiter gegenüber dem webMoritz.
Fotos: Gabriel Kords (Paula Oppermann, Stefan Damm), David Vössing (Martin Hackbarth), Gerwin/ jugendfotos.de (Klavier)
von Marco Wagner | 02.08.2010
Antrag zur Informationssicherheit von Henning Krüger
Vergangenen Donnerstag fanden sich Vertreter des Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) zur Mitgliederversammlung ein. Schwerpunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes sowie ein Antrag Henning Krügers.
Antrag zur Informationssicherheit beim RCDS
In Anbetracht der Tatsache, dass in den vergangenen Wochen Dokumente auf dem webMoritz veröffentlicht wurden, die eigentlich nicht zur Veröffentlichung vorgesehen waren, schlug er einen Sicherheitsschlüssel für alle RCDS-Dokumente vor. Im Antrag waren ursprünglich vier Verschlüsselungskategorien von Null bis Drei vorgesehen.
Dokumente mit der Verschlüsselungskategorie Null wären für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Skripte mit der Schlüsselnummer eins hätte erst nach Rücksprache mit dem Vorstand veröffentlicht werden können. Kategorie zwei wären jene Schriftstücke gewesen, die nur nach Absprache mit dem Vorsitzenden hätten veröffentlicht werden dürfen. Dokumente mit der Schlüsselnummer drei hätten nur durch Zustimmung des Vorstandsvorsitzenden veröffentlicht werden dürfen.
Antrag von Henning Krüger, 2. Seite
Der Antrag wurde in dieser Form hingegen nicht angenommen. Es wurde sich in der Endabstimmung darauf geeinigt, dass vertrauliche, also nicht zu veröffentlichende Dokumente, als vertraulich gekennzeichnet werden.
Johannes Radtke als RCDS-Vorsitzender im Amt bestätigt
Bei den Wahlen der neuen Vorstandsmitglieder wurde Johannes Radtke wurde durch seine Wiederwahl in seinem Amt als RCDS-Vorsitzender bestätigt. Veränderungen gab es hinsichtlich der Kassenaufsicht und dem stellvertretenden Vorsitzenden. Während Henning Krüger bislang kooptiertes Mitglied des Vorstandes war, ist er nun zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Als Beisitzer des Vorstandes wurden Thorben Vierkant und Martin Borchert gewählt. Lucia Höfer, bislang stellvertretende Vorsitzende löste Juliane Ruschinzik als Schatzmeisterin ab.
Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der alte und neue RCDS-Vorsitzende bei Juliane für ihre bisherige Arbeit als Kassenwärterin sowie bei Korbinian Geiger für seine Arbeit als Präsident des Studierendenparlamentes mit jeweils einer Pralinenschachtel . Als Radtke Rechenschaft über seine Arbeit ablegte, ging jedoch auch hervor, dass die Gründung der JU-Hochschulgruppe dem RCDS in der Vergangenheit Sorgen bereitete. Zum einem wurde eine besonders starke Fluktuation zur JU-Hochschulgruppe befürchtet. Diese sei nach Angaben Juliane Ruschinziks jedoch ausgeblieben. Es sei nach der ersten Austrittswelle zu keinem weiteren Wechsel von Mitgliedern zur JU-Gruppe gekommen.
Ungeachtet dessen wurde während der Sitzung mehrmals das Verhältnis zwischen JU-Hochschulgruppe bzw. der JU und dem RCDS thematisiert. Werden JU und RCDS während der Erstsemesterwoche einen gemeinsamen Stand betreiben? Seitens des RCDS herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass man keinen gemeinsamen Stand mit der JU betreiben werde. Schließlich stelle die JU-Hochschulgruppe eine Konkurrenz zum RCDS dar, wenngleich der Wille geäußert wurde, sich gegenseitig keine Stimmen wegnehmen zu wollen und man in Zukunft im Studierendenparlament eine gute Zusammenarbeit anstrebe.
Ohropaxautomat in Universitätsbibliotheken
Auf der RCDS-Sitzung wurde ein neuer Vorsitz gewählt.
Des weiteren wurden während der Sitzung Planungen zur Erstsemesterwoche besprochen. Zudem wurde über den Stand der Dinge bezüglich der Aufstellung von Ohropaxautomaten in den Universitätsbibliotheken informiert. Der RCDS plant, ehemalige Kaugummi-Verkaufsautomaten zu Ohropax-Verkaufsautomaten umzufunktionieren und in den Bibliotheken aufzustellen. Schließlich gäbe es nicht wenige Studierende, die sich bei der Arbeit in der UB durch Geräusche zum Beispiel von Kopierern gestört fühlten. In anderen Universitätsbibliotheken, so beispielsweise in Konstanz gäbe es bereits einen solchen Automaten. Er würde von den Benutzern positiv angenommen.
Unter den Gästen befanden sich während der Sitzung neben Vertretern der JU-Hochschulgruppe und dem webMoritz noch drei Vertreter des neugegründeten RCDS Rostock. Beide Gruppen wollen in Zukunft stärker zusammen arbeiten. Zudem wolle man sich ebenso für die Gründung einer RCDS-Gruppe in Stralsund stark machen, damit sich das politische Gewicht von Berlin in den Norden verlagere. Eine Vernetzung mit konservativen Hochschulgruppen in Sczecin wurde ebenfalls angesprochen. Allerdings wolle man sich zunächst auf eine Stärkung des RCDS im Norden konzentrieren.
Fotos: Marco Wagner
von webmoritz. | 16.06.2010
Von Gabriel Kords und Carsten Schönebeck
Die Junge Union (JU), die Jugendorganisation der CDU, will eine eigene Hochschulgruppe gründen. Gleichzeitig haben sieben Mitglieder aus dem CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) ihren Austritt aus dem Verband erklärt und wollen sich nun in der JU-Hochschulgruppe engagieren. Unter ihnen sind die Stupisten Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild. AStA-HoPo-Referent Franz Küntzel ist ebenfalls ausgetreten, zudem Alt-Stupistin Victoria Nickel.
JU-Vorsitzender Franz-Robert Liskow
Die ehemaligen RCDS-Mitglieder ziehen mit ihrem Schritt Konsequenzen aus verbandsinternen Streitigkeiten. Wie der JU-Vorsitzende Franz-Robert Liskow in einer Pressemitteilung erklärte, habe der RCDS seine Verantwortung für die Greifswalder Hochschulpolitik zuletzt nicht mehr gerecht werden können. In der Mitteilung heißt es:
“Die jüngsten Tätigkeiten des RCDS waren geprägt von Unfähigkeit zur Kommunikation seitens einiger Vorstandsmitglieder, undemokratischem Verhalten gegenüber den Mitgliedern, unprofessioneller Darstellung in der Öffentlichkeit und einem erheblichen Mangel an Verantwortung hinsichtlich der politischen Aufgaben als Hochschulgruppe. Die Art und Weise, wie einzelne Mitglieder des RCDS von Teilen des Vorstandes behandelt wurden, ist für uns nicht tolerierbar.”
Daher sei es “unausweichlich”, dass die JU nun selbst in die Hochschulpolitik eingreife, schreibt Liskow. Dass sich die Ausgetretenen RCDS-Mitglieder nun in der JU-Hochschulgruppe engaigeren wollten, begrüßt er “ausdrücklich”.
Schon länger Berichte über Interne Streitigkeiten (mehr …)
von Gabriel Kords | 08.06.2010
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) strebt auf seiner Mitgliederversammlung an diesem Donnerstag eine grundsätzliche Debatte über das Thema Studiengebühren an. Auslöser ist ein Antrag von RCDS-Mitgliedern, die fordern, dass sich der RCDS für Studiengebühren ausspricht. Antragsteller sind nach webMoritz-Informationen Lucia Höfer, Martin Borchert, Henning Krüger, Thorben Vierkant, und Johannes Radtke. Radtke ist auch Vorsitzender des RCDS.
Johannes Radtke hat einen Antrag gestellt, der aber nicht unbedingt seine Meinung ist.
Wie dem webMoritz bekannt wurde, sind nicht alle Mitglieder des RCDS angetan von dieser Idee. Die RCDS-Mitglieder Franz Küntzel (bisher stellv. Vorsitzender, jetzt Referent für Hochschulpolitik im AStA) und Konrad Ulbrich (StuPa-Mitglied) haben einen Gegenantrag formuliert und eingebracht, der das genaue Gegenteil fordert. Er besteht schlicht aus dem Satz “Der RCDS Greifswald lehnt jedwede Art von Studiengebühren für Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich ab.”
Der Antrag der Befürworter von Studiengebühren ist deutlich differenzierter. Es werden sieben Bedingungen für die Einführung genannt, darunter transparente Informationen über die Verwendung der Gebühren, eigene Festlegung der Beitragshöhe durch die Hochschulen und sozialverträgliche Lösungen für Bafög-Empfänger. Dem RCDS droht auf der Mitgliederversammlung nun ein Flügelkampf. Welcher Antrag dabei eine Mehrheit finden wird, ist ungewiss.
Radtke: Wollte lediglich Debatte anstoßen
Johannes Radtkte teilte dem webMoritz auf Anfrage mit, er freue sich, dass durch Antrag und Gegenantrag eine Debatte in Gang gekommen sei. Obwohl er den Antrag für Studiengebühren mit entworfen und gestellt habe, bedeute das keineswegs, dass er für Studiengebühren sei. Man habe lediglich eine Debatte innerhalb des RCDS darüber in Gang bringen wollen. Bisher gebe es nämlich keinen Beschluss des Greifswalder RCDS zu diesem Thema. Der Antrag für Studiengebühren sei von einigen Mitgliedern des RCDS in der Projektwoche erarbeitet worden.
Konrad Ulbrich und Franz Küntzel haben einen Gegenantrag gestellt.
Indes werden auch Stimmen im RCDS laut, die sich um die Ausrichtung der Gruppe sorgen. Zudem mokieren sich einige Mitglieder, die nicht genannt werden wollen, über den Kommunikationsstil innerhalb des RCDS. Auf den letzten Sitzungen sei es mitunter zu unerfreulichen Wortgefechten zwischen den Mitgliedern gekommen, man habe sich sogar gegenseitig diffarmiert und beleidigt.
Inwieweit der webMoritz zeitnah über die Debatte auf der Mitgliederversammlung berichten kann, ist ungewiss: Uns liegen derzeit widersprüchliche Angaben darüber vor, ob die Sitzung öffentlich ist oder nicht.
Bilder: RCDS (Archiv)
