Der Europäische Menschenrechtsschutz – Vortrag am Montag

Am Montag, dem 7. Juni hält der ehmalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Professor Georg Ress einen Vortrag zum Thema „Der Europäische Menschenrechtsschutz zwischen Erfolg und Illusion“. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal 3 des Audimax. Veranstalter ist die Katholische Studentenverbindung Alemannia.

Professor Georg Ress

„Der europäische Menschenrechtsschutz ist ein Opfer seines Erfolges geworden“, sagt  Ress, „denn der Europäische Gerichtshof in Straßburg ist nicht mehr in der Lage, die Zahl der eingehenden und anhängigen Beschwerden zeitgerecht zu erledigen.“ Beim EGMR, dessen 47 Richter von den Mitgliedsstaaten des Europarates entsandt werden, sind derzeit mehr als 120.000 Verfahren anhängig.

Der Vortrag soll erörten, was die Europäische Menschenrechtskonvention umfasst und was sie für den einzelnen bedeutet. Darüber hinaus wird sich Ress auch mit der Frage beschäftigen, inwieweit das 14. Zusatzprotokoll Konvention, das vergangene Woche in Kraft trat, die Probleme des EGMR lösen kann. „Illusorisch wäre es, Einzelfallgerechtigkeit anzustreben. Der Gerichtshof setzt Standards für die Entwicklung und Angleichung der nationalen Rechtsordnung und zur Behebung gravierender Ungerechtigkeiten.“, erklärt der Referent angesichts der derzeitigen Situation in Straßburg..

Professor Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Georg Ress (Jahrgang 1935) studierte Rechts- und Staatswissenschaft sowie Volkswirtschaftslehre in Berlin, Grenoble und Wien. Nach seiner Habilitation 1976 wurde er ein Jahr später Direktor des Europainstituts der Universität Saarbrücken und etablierte dort den Aufbaustudiengang „Europäische Integration“. Ab 1980 war er parallel Mitglied des völkerrechtswissenchaftlichen Beirats des Auswärtigen Amtes, ab 1994 auch Mitglied der Europäischen Komission für Menschenrechte. 1998 wurde er vom Europarat als Richter am EGMR gewählt, wo er bis 2004 tätig war. Seit 2006 hat er die Stiftungsprofessur „International Law“ an der Jacobs-Universität in Bremen inne. Für sein Engagement um die Menschenrechte in Europa wurde Ress unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Bilder:

  • Stacheldraht: Friedrich GErlinger via jugendfotos.de
  • Ress: idw (keine CC-Lizenz)

DAS!-Städteduell: Greifswald und Gifhorn gleich stark

Der NDR richtet für sein Vorabendmagazin DAS! zur Zeit Städteduelle in abstrusen Disziplinen aus. Am vergangenen Dienstag (1. Juni) standen sich Universitätsstadt Greifswald und Gifhorn in der Lüneburger Heide gegenüber. Jeweils acht Hobbyradler traten für ihre Stadt an. Sie sollten durch Strampeln auf dem Fahrrad möglichst viel Strom zu erzeugen. Dieser erhitzte einen Draht, der sich durch einen Eisblock fressen sollte. Die Stadt, deren Eisblock am weitesten eingeschnitten werde, gewinnt das Duell, so die Spielregeln.

Greifswald wurde von NDR-Moderatorin Bettina Tietjen unterstützt, in Gifhorn präsentierte sich ihr Kollege Hinnerk Baumgarten. Die beiden führen neben dem Städteduell in der Sendung auch eine persönliche Fehde: Wessen Stadt das Duell verliert, muss kalt duschen.

Bevor der Wettkampf allerdings startete, versuchte der Radiosender NDR2 Passanten auf dem Marktplatz mit Fähnchen, Glücksrad und einem Off-Air-Programm zu locken. Viel Zulauf hatten die auf dem Markt errichteten Bühnen jedoch aufgrund des regnerischen und kalten Wetters nicht.

Dies änderte sich, als gegen 18.30 Uhr der Wettkampf ausgetragen und die DAS!-Sendung aufgenommen werden sollte. Trotz feuchtkalten Wetters fanden sich einige Greifswalder ein, um die Sportler lautstark zu unterstützen, und, nicht zuletzt, um die anwesende Prominez zu sehen. Bettina Tietjen moderierte in Greifswald, ebenso Bürger Lars Dietrich, der die Greifswalder Athleten als Duellpate unterstützen sollte. Auch Oberbürgermeister Arthur König ließ es sich nicht nehmen, aufzutreten.

Immer wieder gab es Live-Schaltungen nach Gifhorn, wo Hinnerk Baumgarten sein Team anfeuerte. In Gifhorn ließ man erfahrene Fußballer auf den Fahrrädern antreten, die schon in der Regionalliga gespielt hatten. In Greifswald hingegen wählte man die Radler durch ein Los. Die Greifswalder Athleten waren keine Leistungs-, sondern lediglich Hobbysportler.

Zuerst sah es so aus, als seien die Greifswalder deshalb im Rückstand. Zwischendurch konnte Greifswald aber aufholen. Nach einer halben Stunde war der Wettkampf schließlich vorbei. Beide Städte hatten es geschafft, ihren Eisblock 34cm tief einzuschneiden – Gleichstand!

Nach erstem Entsetzen einigten sich die Moderatoren, dass Tietjen unter den Augen der Zuschauer kalt duschen müsse, Baumgarten wurde in einem Käfig in einen Tümpel getaucht. Für die Greifswalder Radler nimmt die Sache auf jeden Fall ein gutes Ende: Sie dürfen am Wochenende zum Wochenfinale in den Heidepark Soltau fahren.

Bilder: Jakob Pallus

Demo zum Erhalt der Lehramtsausbildung

Am 02. Juni zogen ca. 500 Demonstranten durch Greifswald, um ihren Protest gegen den geplanten Abbau der Lehramtsausbildung kund zu tun. Sie machten mit großen Bannern und lauten Parolen auf sich aufmerksam. Bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung in Schwerin den Aufschrei wahrnimmt.

Magazzino

Heute ab 17 Uhr hört ihr in unserer Sendung Magazzion einen Bericht über das gestrige NDR Duell, welches auf dem Greifswalder Markt statt fand. Unsere Redakteurin Mandy Markwordt hat für euch Bürger Lars Dietrich und Bettina Tietchen im Interview.  Wer noch nicht weiß, was er heute Abend unternehmen soll, für den hat Marie Lange ein abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm zusammen gestellt. Was heute in und um Greifswald passiert ist hört ihr in den Spotlights unseren Nachrichten. Im Rahmen des GriStuf ruft unsere Moderatorin Annemarie Mielke um 17.45 Sophie von GriStuf an um den heutigen Tag des Festivals zu resümieren und den kommenden Tag vorzustellen. Unsere CD der Woche diese Woche: The Drums. Mehr Infos zu ihrem aktuellen Album hat die Musikredaktion auf unserer Seite www.98eins.de zusammengestellt.

Ihr könnt uns über 98,1 UKW hören oder über Livestream unter www.98eins.de

Unter unser Adresse findet ihr auch unsere Webcam, wer also schon immer mal wissen wollte, wie unser Studio, unsere Techniker oder Moderatoren aussehen, sollte einfach mal reinklicken.

Hunderte protestieren gegen Lehramt-Schließung *Update*

Am Protestmarsch gegen die von der Landesregierung geplante Schließung der Lehramtsausbildung in Greifswald nehmen zur Stunde rund 400 Demonstranten teil. Paula Zill, AStA-Referentin für Studium und Lehre, eröffnete die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr vor der Mensa am Schießwall. Sie forderte alle Greifswalder auf, sich gegen die Pläne der Landesregierung zu stellen. Die Schließung der Lehramtsausbildung würde auch den Tod der Philosophischen Fakultät mit ihren rund 4.000 Studenten bedeuten. Das sei für Universität und Stadt nicht hinnehmbar.

Anschließend zogen die Demonstranten Richtung Europakreuzung und von dort die Wolgaster Straße entlang, begleitet von mehreren Polizeiwagen. Die Straße wurde für den normalen Verkehr auf einer Seite gesperrt. Über den neuen Campus am Beitz-Platz soll es über die Anklamer Straße zum Markt gehen. Dort wird gegen 16 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden. Dort sollen Thomas Schattschneider, Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft und Professor Michael Herbst, Porrektor für Studium und Lehre sprechen.

Das trotz der organisatorischen Schwierigkeiten im Vorfeld immerhin knapp 400 Teilnehmer mobilisert werden konnten, darf man beim Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) durchaus als Erfolg werten. Schließlich hatte die intensive Werbephase erst am Montag begonnen. Bis zur Stunde hält sich die Anzahl nicht-studentischer Teilnehmer jedoch in Grenzen. Hauptorganisator und AStA-Referent Sandro Mundt hatte gehofft, über die politischen Hochschulgruppen auch städtische Vertreter und Bürgerschaftsmitglieder mobilisieren zu können.

Mehr Informationen im Laufe des Abends auf dem webMoritz.

Update 2. Juni – 17:58

Auf dem Greifswalder Marktplatz hatten sich gegen 16 Uhr knapp 500 Demonstranten zur Abschlusskundgebung zusammengefunden. Thomas Schattschneider erläuterte noch einmal aus seiner Sicht die aktuelle Misere der Bildungspolitik. Er rief die Teilnehmer auf, auch an der Demonstration am 7. Juli in Schwerin und der Vollversammlung am 23. Juni im Uni-Innenhof teilzunehmen. Deutliche Worte fand auch der ehemalige stellvertretende AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe: „Schwerin will uns für dumm verkaufen, aber das lassen wir nicht mit uns machen.“

Herbst: „Bin froh dass meine Kinder aus der Schule sind“

Ein Medizinstudent, der zwischenzeitlich das Wort ergriff, bedankte sich bei den Studenten der Philosophischen Fakultät. Sie würden das kulturelle Leben der Stadt bereichern, wie keine andere Studentengruppe.

Auch Prorektor Herbst erntete für seinen abschließenden Redebeitrag viel Beifall. Neben der möglichen Schließung der Lehramtsausbildung sei, so Herbst, auch die Ausbildung junger Pädagogen in Gefahr. „Wenn  ich höre, dass Gymnasiallehrer künftig in Grundschulen ausgebildet werden, dann bin ich froh, dass meine eigenen Kinder schon aus der Schule sind.“ Er rief die Teilnehmer auf, nach Rostock zu fahren und zu zeigen, dass dort gar nicht die Kapazitäten vorhanden sein um die komplette Lehramtsausbildung zu übernehmen.

AStA hatte auf mehr Teilnehmer gehofft

Franz Küntzel (RCDS), AStA-Referent für Hochschulpolitik, zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Veranstaltung. Auch wenn er einräumte, dass sich am Ende nicht so viele Studenten beteiligt hatten, wie man beim Organisationsteam gehofft hatte. „Zehn Prozent, also 1200 Teilnehmer wären schon schön gewesen.“ Er hoffe, dass man für die Zukunft auch die Kommunal- und Landespolitiker aus Greifswald für das Thema gewinnen könne. Trotz der Unterstützung von Professor Herbst, äußerte er Kritik am Rektorat: „Ich wünsche mir von Rektor Westermann ein klares Bekentnis zum Lehramt. Das hat er bisher vermissen lassen.“

Auch der Juso-Vorsitzende Stephan Schumann sieht noch Möglichkeiten für einen enegeren Schulterschluss mit der Uni-Leitung. „Das gemeinsame Feindbild muss ausreichen, damit wir zusammenrücken.“

Update 3. Juni 11:10

Hier ist der Bericht von moritzTV zum Thema:

Kommentieren könnt ihr das Video hier.

Fotos: Carsten Schönebeck