Am Mittwoch ist wieder StuPa-Sitzung

Am Mittwoch den 2. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa) im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Vorsitzenden der StuPa-AGs, der Geschäftsführung der Moritz-Medien, der Chefredaktion des Webmoritz und weiter Referenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) an.

Die Stelle des AStA-Vorsitzenden und einige weitere Referate sind noch vakant. Bislang gibt es lediglich eine Bewerbung für das Referat Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik.  Des Weiteren wird es noch um einen Antrag zur Militärischen Werbung der Moritz-Medien gehen.  Den Antrag reichten Stupisten der Jusos, Grünen Hochschulgruppe und des SDS vor einiger Zeit ein. Er wurde bislang mehrere Male verschoben.

Zudem wird noch ein Diskussions-Top zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) in die Tagesordnung eingefügt. Wie vom stellvertretenden Präsidenten des Studierendenparlaments Christopher Denda zu erfahren war, wird dieser vermutlich hinter den Top 5 (Wahl der studentischen Medien) eingefügt.

Auch ein alter Pommer ist wieder einmal auf der Tagesordnung: Ernst Moritz Arndt. Korbinian Geiger reichte einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses vom 23. Juni 2009 ein. Dieser besagt, dass die Gremien der Studierendenschaft den Namenspatron Ernst Moritz Arndt auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung vom 17. Juni 2009 abzulegen haben. Stattdessen soll der Name nun wieder eingesetzt werden, die Mitglieder der Organe der Studierendenschaft jedoch selbst entscheiden, ob sie ihn auf den von ihnen verfassten Dokumenten verwenden. (mehr …)

Zum Nachlesen: Ticker aus der dritten StuPa-Sitzung

Die dritte StuPa-Sitzung findet wieder wie gewohnt im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Finanzanträge, Berichte, Satzungsfragen, Ernst Moritz Arndt und und und… Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

20:12 Die Sitzung läuft seit einigen Minuten. wie üblich beginnt das Parlament mit den Berichten. Es fängt schon sehr produktiv an: Frederic Beeskow fragt warum die Protokolle der neuen Legislatur noch nicht rumgeschickt wurden. Korbinian antwortet dies sei bereits geschehen…

20:15 Eben haben wir erfahren, dass die AStA-Referentin für Hochschulpolitik, Maike Schneider, zurückgetreten. Damit nimmt sie jetzt ihr StuPa-Mandat war. Derweil berichtet Pedro Sithoe, dass die Entwicklung der neuen AStA-Homepage online verfolgt werden kann.

20:20 Die Berichte gehen bisher einigermaßen flott. Juliane Hille berichtet, dass die Chancen für Uni-Solar schlecht stehen als gemeinnützig anerkannt zu werden – schleßlich sollen die Investoren ja eine Rendite bekommen.

20:24 Die ehemalige Referentin für Hochschulpolitik berichtet auf Nachfrage über Pläne, dass der AStA nach der Vollversammlung Public Viewing anbietet.

20:28 Martin Hackbarth weist auf die Podiumsdiskussion zur Lehrerbildung am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal hin. Der Bildungsminister Henry Tesch soll auch kommen…

20:32 Als Tischvorlage geht ein Antrag der RCDS-Stupisten rum. Das StuPa soll den Senat auffordern eine befristete Stelle inzurichten, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt, seinem Schaffen und seiner Wirkung kritisch auseinandersetzt. Die Erkentnisse sollen publiziert werden. (mehr …)

Nächste StuPa-Sitzung am Mittwoch

Zwar hat das Studierendenparlament (StuPa)  inzwischen die neue Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) beschlossen, dennoch konnte man auch vergangene Woche nicht alle Tagesordnungspunkte abarbeiten. So rächt sich nun der späte Start in die neue Legislatur. Bereits jetzt sind Sitzungen für die nächste und die übernächste Woche angesetzt, erst dann will man in den normalen zweiwöchigebn Turnus fallen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.

Ob der Ausschreibungsfristen können in dieser Woche noch keine AStA-Referate neu besetzt werden. So wird man sich am Mittwoch vorrangig mit Finanzanträgen, den Ausschreibungen für die moritz-Medien und der Besetzung von StuPa-Ämtern und -Ausschüssen beschäftigen. Auch ein alter Bekannter hat es mal wieder auf den Sitzungsplan geschafft: Ernst Moritz Arndt. Das StuPa soll entscheiden, wie man künftig mit dem Namenspatron umgehen will.

Auf der aktuellen Fassung der Tagesordnung fehlen in jedem Fall noch zwei wichtige Themen. Thomas Schattschneider beantragt, den neuen AStA noch um ein Referat für den Bologna-Prozess zu erweitern. Der AStA selbst beantragt, das Studierendenparlament möge sich für eine „Etablierung des EMAS-Konzepts an der Universität Greifswald“ aussprechen. Dabei handelt es sich um eine Umweltzertifizierung der Europäischen Union.

Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Berichte (Drs. 20/37) (Die üblichen Rechenschaftsberichte von Amtsträgern – mit voraussichtlich den üblichen Rückfragen. Normalerweise benötigt das Parlament etwa 60 – 90 Minuten für diesen Punkt.)

TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Besonders bei der vollen Tagesordnung kann es hier einigen Streit geben, den wenn der Antrag zu weit hinten landet, wird er spät Nachts auf nächste Woche vertagt.)

TOP 3 Finanzanträge (mehr …)

TITEL Von fleißigen Bauern und tobenden Spatzen – Arndt bleibt

Nach einem Jahr andauernder Debatten und Diskussionen über den Namenspatronen unserer Universität hat der Senat nun entschieden: Ernst Moritz Arndt bleibt!

Es ist wie bei einem fleißigen Bauern: er sät, gießt und pflegt monatelang das Feld, um am Ende eine Ernte davon zutragen. Nach fast einem Jahr andauerndem Engagement, unzähligen Bannern, Plakaten und Flugblättern sowie provokanter Parolen und Aktionen, war dies nun der Tag, an dem die Ernte nach Hause getragen werden sollte. Am 17. März versammelten sich Gegner Ernst Moritz Arndts auf dem Rubenowplatz, um sich gemeinsam auf die Ernte ihrer im letzten Jahr gesetzten Saat einzustimmen. Geerntet wurde jedoch im Konferenzsaal der Universität. Der Senat sollte an diesem Tag über die Antrag zur Ablegung des Namen Ernst Moritz Arndt abstimmen. (mehr …)

Interview: Fazit der AStA-Legislatur

In zehn Tagen konstituiert sich das neue Studierendenparlament, dessen womöglich wichtigste Aufgabe es ist, einen neuen AStA zu wählen. Die vergangenen Legislatur bietet Gelegenheit für einen Rückblick auf die Arbeit des Allgemeinen Studierendenausschusses, den der stellvertretende Vorsitzende Pedro Sithoe im Interview mit dem webMoritz vollzieht.

webMoritz: Rückblickend auf die Legislatur: Wie sieht dein Fazit aus?

Pedro Sithoe: Ich denke, wir haben gerade nach der Rücktrittswelle im Sommer vieles überstanden. Damals war nicht klar, wie und ob es überhaupt weitergeht. Wir haben uns dann aber zusammengerauft und die einzelnen Referenten und das Team insgesamt haben sich gut entwickelt. Zum Schluss haben sich die Referenten auch mehr für die anderen Bereiche interessiert. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Pedro Sithoe wurde im Mai 2009 als Referent für Wohnangelegenheit gewählt.

Das größte Problem, mit dem wir zu kämpfen hatten, war die geringe Unterstützung von Außerhalb. Es geht hier ja nicht nur um den AStA, sondern wir setzen uns für die gesamte Studierendenschaft ein und das können 20 Referenten allein nicht leisten. Auch aus dem Parlament kommt da immer nur die gleiche Handvoll Leute und erkundigt sich mal, wie es hier aussieht. Nach dem großen Krach zwischen AStA und StuPa im Sommer war das ein bisschen mehr, aber nach und nach ist es dann wieder abgeflacht.

webMoritz: Es wurde ja aber auch immer wieder kritisiert, dass das Parlament den AStA zu stark kontrolliert…

Pedro Sithoe: Es geht ja nicht um Kontrolle, ein bisschen mehr Interesse an der Arbeit und eine positive Haltung, mal dankbar zu sein, dass sich jemand engagiert und es nicht als selbstverständlich hinnimmt.

webMoritz: Früher hat der AStA mit deutlich weniger Referenten gearbeitet. Seit Kurzem sind es nun doppelt so viele. Ist es sinnvoll, mit einem so großen Team zu arbeiten?

Pedro Sithoe: Auf jeden Fall. Die Zeiten haben sich geändert. Was Einzelne früher noch schultern konnten, geht mit dem Bachelor einfach nicht mehr. Die Leute haben auch gar nicht die Zeit, die Erfahrungen aufzubauen, weil nur wenige es sich leisten, mehr als ein oder zwei Legislaturen in der Selbstverwaltung mitzuwirken.

Früher war es ja nichts Ungewöhnliches, zwölf oder dreizehn Semester zu studieren. Das ist heute verpönt. Allerdings stößt es mir schon sauer auf, wenn die Leute, die sich früher auch Zeit gelassen haben, heute in entscheidenden Positionen sitzen und fordern, dass die Leute in sechs Semestern fertig sind.

webMoritz: Wenn wir beim Rückblick sind, was sind denn die großen Erfolge der vergangenen Legislatur?

Pedro Sithoe: Ich denke, vor allem in der Wohnraumfrage haben wir uns sehr engagiert. Dass die WVG den zusätzlichen Block hat stehen lassen und da zusätzliche Wohnungen entstanden sind. Ein anderer Riesenerfolg war die Rechtsberatung, die von unseren Vorgängern vorbereitet wurde. Aufgrund von Problemen, die nicht bei uns lagen, mussten wir das Projekt leider einstellen, aber wir setzen uns dafür ein, dass das Studentenwerk das Angebot weiterführt.

Ich denke wir haben auch nach Außen an Profil gewonnen, uns deutlicher gezeigt und viele Abläufe professionalisiert. Dadurch werden wir von Studenten, aber auch von anderen Stellen, mit denen wir zusammenarbeiten ernster genommen.

webMoritz: Ist die höhere Professionalisierung denn nur positiv zu sehen? Beispielsweise im Rahmen der Hörsaalbesetzung gab es ja auch viel Antipathie für eure eher zurückhaltende Unterstützung.

Pedro Sithoe: Wir sind eine Interessenvertretung für die gesamte Studierendenschaft und die ist ziemlich heterogen – mit jeglicher politischer Couleur. Wir sind eben kein dediziert linker AStA, wie in vielen anderen Städten. Wir sind die Mitte, nicht parteipolitisch, aber wir versuchen eben, alle mit ins Boot zu nehmen.

webMoritz: Das klingt, als seiet ihr der Mediator der Studierendenschaft.

Pedro Sithoe: Das ist ein netter Begriff, aber wir können natürlich als Allgemeine Vertretung niemanden ausschließen. Hier wird der AStA ja auch sehr unpolitisch besetzt.

Die zunächst distanzierte Haltung des AStA zu den Hörsaal-Besetzungen im November hatte für viel Kritik gesorgt.

webMoritz: Aber ist es nicht auch Aufgabe des AStA, Themen zu besetzen und mit einer klar formulierten Meinung in die Öffentlichkeit zu bringen.

Pedro Sithoe: Zum Beispiel bei der Lehrerbildung haben wir eine klare Meinung formuliert, da gibt es auch einen breiten Konsens über die politischen Gruppen hinweg. Wir organisieren da jetzt auch eine Demo.

webMoritz: Aber das Thema ist doch nichts Neues, nur, dass die Medien es derzeit noch mal aufgreifen. Wieso kommt das erst jetzt?

Pedro Sithoe: Ja, natürlich kennen wir das Thema und haben im September schon mit dem Bildungsministerium besprochen und festgestellt, dass die Standpunkte des Ministeriums und der Asten sehr unterschiedlich sind. Unsere Meinung haben wir dort auch formuliert, aber haben jetzt erstmal abgewartet und geguckt wie sich das entwickelt.

webMoritz: Habt ihr den Eindruck, dass man euch in Schwerin ernst nimmt?

Pedro Sithoe: Im Vergleich zu anderen Unis und Bundesländern auf jeden Fall. Wir haben regelmäßige Gespräche mit der Landesregierung. Unsere Position in MV ist schon recht gut und die müssen wir natürlich auch nutzen.

webMoritz: Könnte dem AStA nicht ein Hauch mehr Politisierung gut tun, ein bisschen mehr Meinung?

Pedro Sithoe: Die Meinungen sind ja da, nur in bestimmten Bereichen haben wir noch zu viel Tagesgeschäft. Ob Bürozeiten, Kassenverwaltung, das klingt alles sehr banal, muss aber gemacht werden.

webMoritz: Das heißt, ein politischerer AStA ist nicht möglich?

Pedro Sithoe: Das geht theoretisch schon, aber es setzt voraus, das man ein Team hat, in dem alle gleich toll engagiert sind.

webMoritz: Auch beim Bildungsstreik in Greifswald hat der AStA keine führende Rolle gespielt. Will man das nicht oder lehnt ihr es ab, weil ihr in der Mitte steht?

AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen auf der Bildungsdemo im Dezember 2009

Pedro Sithoe: Nein, wir wollen das schon. Bei der großen Demo in Rostock hat auch unsere Vorsitzende gesprochen. Das war eine ganz besonders schwierige Geschichte. In der Sache waren wir uns ja alle einig, in der Art und Weise nicht. Ich halte das aber für ein schlechtes Beispiel.

webMoritz: Anderes Beispiel: Beim Thema Namenspatron habt ihr eine Positionierung ganz klar vermieden, obwohl es ein Thema war, das die ganze Uni beschäftigt hat.

Pedro Sithoe: Das stimmt zwar, aber gerade da meine ich, war es richtig, sich nicht zu positionieren. Die Debatte hat ganz klar gezeigt, dass es ein Für und Wider gibt.

webMoritz: Kann man denn sagen, dass der etwas romantische Gedanke des politisch-kämpferischen AStA in Greifswald nicht zutrifft?

Pedro Sithoe: Das Radikale fällt natürlich auf. Man darf aber nicht vergessen, was hinter den verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Dort erreicht man meist mehr als wenn man sich mit einem Megaphon irgendwo hin stellt.

webMoritz: Das klingt nach „Politik der ruhigen Hand“…

Pedro Sithoe: Das ist es auch. Nicht unbedingt spannend, sehr anstrengend und zeitaufwendig und auch nicht nach Außen wirksam. Vielleicht müssen wir künftig mehr große Aktionen machen die Aufmerksamkeit bringen. Aber das will alles vernünftig vorbereitet sein. Das Thema Lehrerbildung bietet da ja jetzt eine Gelegenheit.

webMoritz: Gibt es schon ein Datum für die Demo und wo wird sie stattfinden?

Pedro Sithoe: Ein Datum gibt es nicht, aber die Demo wird wohl in Greifswald stattfinden. Nach Schwerin zu fahren bringt nichts, da kommen zu wenige Leute mit.

webMoritz: Gibt es Projekte, die der künftige AStA deiner Meinung nach angehen sollte?

Pedro Sithoe: Auf jeden Fall sollte eine Aktion zum Thema Wohnen kommen. Da darf man nicht nachgeben.

Eine andere Thematik, die man angehen müsste, ist das Verhältnis von Studenten zu den Bürgern. Die Arndt-Debatte hat gezeigt, dass viele Bürger es nicht gerne sehen, wenn sich Studenten einmischen. Vielleicht könnte die Studierendenschaft quasi Zertifikate für studentenfreundliche Läden ausgeben. Studenten testen dann die Geschäfte, ob die Verkäufer freundlich sind, gibt es vielleicht Rabatte für Studenten oder Ähnliches. Das könnte für beide Seiten eine gute Sache sein, weil es natürlich auch eine Werbung für die Läden ist.

Noch ein Thema ist der Regelabschluss. Im Moment arbeitet man politisch darauf hin, dass der Bachelor der normale Abschluss ist. Das halte ich für falsch. Eigentlich sollte jeder die Möglichkeit haben, einen Master zu machen. Nur wer das absolut nicht will, kann eben früher aufhören.

webMoritz: Zum Abschluss: Wie sieht es aus mit der neuen Legislatur: Wirst du dich wieder für ein Referat im AStA bewerben oder hörst du auf?

Pedro Sithoe: Mal sehen, das werde ich noch entscheiden.

Bilder:

Pedro Sithoe – AStA Greifswald

Gruppenbild Startseite – Korbinian Geiger via AStA Greifswald

Demo in Rostock – Luisa Wetzel

Hörsaalbesetzung – Gabriel Kords