von webmoritz. | 05.07.2011
Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große
Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim “Technischen Rathaus” informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen. (mehr …)
von Susanne Grosse | 02.07.2011
In der Reihe “Kommunal- und Landtagswahlen 2011″ stellt der webMoritz die Kandidatinnen und Kandidaten vor, die aus dem studentischen Spektrum kommen. In den kommenden Wochen sollen dabei alle demokratischen Parteien Berücksichtigung finden. Nach den Kandidaten der SPD bzw. den Jusos ist der Kandidat der LINKEN an der Reihe.
André Berndt studiert Politikwissenschaft im achten und Geschichte im vierten Semester an der Uni Greifswald. Nachdem er im Rahmen seines Studiums und seiner zweijährigen Parteilaufbahn einen Einblick sowohl in die parlamentarische Arbeit, als auch die Kommunalpolitik erhielt, dachte er sich “Das kann ich auch!”. Daher steht er am 4. September 2011 als Kandidat der LINKEN für den Kreistag zur Wahl. (mehr …)
von Christine Fratzke | 12.02.2011
Atomkraft? Nein Danke! meinten viele Demonstranten in Greifswald
Wie auf dem Symbol der Antiatombewegung strahlte die Sonne über Greifswald. Das Motto „Atomkraft nein danke“ lag förmlich in der Luft. Gut gefüllt war der Marktplatz, auf dem die Hauptkundgebung stattfand. Viele Greifswalder, jung und alt, politisch Aktive und Familien waren vor Ort und lauschten zunächst der Lokalband Stonebirds. Die Stimmung war ausgelassen und das Wetter weitaus besser als bei der Demonstration im Dezember.
Wie im Wendland?
Organisiert wurde der Aktionstag vom Anti-Atom Bündnis NordOst.
Dennoch wurden bei der Kundgebung laut Polizeiangaben zunächst nur 650 Demonstranten gezählt. Neben Greifswald gab es Kundgebungen in 23 weiteren Städten am 12. Februar, unter anderem in Karlsruhe. Von hier aus wird der Castor am 16. Februar starten. Aber auch in Kassel, Halle oder Bernau demonstrierten Atomgegner. Auf dem Greifswalder Marktplatz wurde die Menge von Mignon Schwenke (Die Linke.) und Daniel Dedlow vom Anti-Atom Bündnis NordOst begrüßt. „Das ist ein tolles Bild hier. Es sind auf gar keinen Fall weniger als im Dezember“, glaubte Mignon Schwenke. Weiterhin rief sie: „Wir brauchen Solidarität des ganzen Landes!“ und freut sich auch darüber, dass die lokalen Landwirte mir ihren Treckern ebenfalls auf dem Marktplatz waren. Dabei fühlte sie sich ans Wendland erinnert.
Jeder Castortransport ist ein Risiko
Gegen Atomkraft war anscheinend auch dieses Schaf.
Als Nächstes sprach Nadja Tegtmeyer vom Anti-Atom Bündnis. Sie forderte in ihrer Rede einen sofortigen Ausstieg und den respektvollen Umgang mit der Umwelt und Natur. „Die Atomenegie bremst die regenerativen Energien aus“, stellte sie dar. Vor allem sehe sie die ungeklärte Endlagerfrage kritisch. Für eine Dauerlösung sei die Atomindustrie selbst verantwortlich. „Jeder Transport birgt ein Risiko“, sagte Fleckmeier und fuhr fort, dass es für Zwischenfälle keinen Katastrophenplan geben würde. Immer wieder klatschte die Menge anerkennend. Für große Freude sorgte indes ein Schaf, dass sich auf dem Marktplatz befand und ein grünes Banner auf dem Rücken trug.
Veranstalter spricht von 2.000 Demonstranten
Ein wenig später setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Vom Marktplatz aus ging es über die Lange Straße, am Tierpark vorbei zum Bahnhof. Hier fand eine Zwischenkundgebung statt. Während des Zuges sind offenbar mehr Demonstranten hinzugekommen – die Veranstalter sprachen von insgesamt 2.000 Teilnehmern.
Der Kundgebung wohnten zunächst noch 650 Menschen bei.
Vergleicht man diese Demonstration mit der im Dezember, so lässt sich feststellen, dass insgesamt weniger protestierten und oft waren es doch wieder die gleichen Gesichter, die zu sehen waren. Vor allem waren die Grünen, die mit Claudia Roth aufwarteten und “Die Linke.” erneut mit zahlreichen Flaggen und Luftballons vor Ort. Der Veranstalter Anti-Atom Bündnis NordOst spricht insgesamt von einem Erfolg. Noch weitere Aktionen sind rund um den Transport geplant. Der Castor wird voraussichtlich am frühen Morgen des 17. Februar den Werkbahnhof Lubmin erreichen.
Text: Christine Fratzke, Fotos: Christine Fratzke, David Vössing (Aufmacher), Marco Wagner (Anticastordemo Dezember)
von Marco Wagner | 05.12.2010
Bastelideen für den Laternenumzug
Nachdem die Hedonisten im Rahmen der “Atomkraft wegbassen!”-Soliparty im IKuWo Geld für die Finanzierung der bevorstehenden Demonstrationen und Aktionen gegen den nahenden Castor-Transport sammelten, erfolgen am Montag zwei weitere Streiche gegen den strahlenden Zug, der Mitte bis Ende Dezember im Werkbahnhof Lubmin einrollen soll.
Zum einen wollen die Greifswalder Domgemeinde und das Anti-Atombündnis Nord-Ost am Dienstag, den 7. Dezember gemeinsam “gegen den Castor strahlen”. Dabei handelt es sich um einen Laternenumzug, der um 17 Uhr an der Europakreuzung startet und sich auf den Weg zum Dom machen wird. Dort wird der Abend dann mit Punsch und Glühwein abgeschlossen. Die Veranstalter wollen nach eigenen Angaben “ruhig und friedlich mit Laternen und Lichtern, gelben X-en aus Holz, Kleidung und Buttons gemeinsam für die Zukunft unserer Erde leuchten.”
Mit dem Laternenumzug soll erreicht werden, dass alle Generationen ein Zeichen gegen die Atompolitik der Bundesrepublik setzen. Schließlich betrifft, so Veranstalterin Laura Freitag, die “rückwärtsgewandte und gefährliche Energiepolitik und die Umwandlung unseres zum Atomklo Nordost alle Generationen.”
Aktionstag der Greifswalder Linken
Zum anderen führt die Landtags- und Bürgerschaftsfraktion der Partei Die Linke. am selben Tag zwischen 11 und 13 Uhr eine gemeinsame Sitzung unter dem Motto “Nein zum Atomdeal! Nur Atommüll aus Brandenburg und MV ins ZLN Nord!” im Greifswalder Rathaus durch. Die Fraktion will damit einen Beitrag zur Vorbereitung für die bevorstehende Großdemonstration gegen den Castortransport, die am 11. Dezember stattfinden wird, leisten. Neben Professor Dr. Wolfgang Methling als Vertreter der Landtagsfraktion und Dr. Gerhard Bartels als Vertreter der Bürgerschaftsfraktion sowie dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch werden auch Vertreter der SPD und Bündnis90/ Die Grünen an der Veranstaltung teilnehmen.
Nach 13 Uhr sollen dann “öffentlichkeitswirksame Aktionen” auf den Straßen um das Greifswalder Rathaus stattfinden. Im Vorfeld der gemeinsamen Fraktionssitzung soll auf dem Markt ein Infostand aufgebaut werden, um für die bevorstehende Demonstration zu mobilisieren.
Flyer: Anti-Atombündnis Nord-Ost
von Gabriel Kords | 27.03.2010
Auch wenn man in den letzten Wochen beim Besuchen des webMoritz mitunter etwas anderes vermuten konnte: Selbst in der vorlesungsfreien Zeit passiert gelegentlich etwas in Greifswald. Zudem gab es wie immer die ein oder andere Nachricht, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel war. Im Rahmen von webMoritz kompakt, einer Mischung aus Nachrichtenüberblick und Presseschau, werden sie nun ihre Erwähnung finden. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.
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Städtischer Bausenator Arenskrieger wechselte nach Schwerin
Reinhard Arenskrieger wechselte nach Schwerin
Der bisherige städtische Bausenator Reinhard Arenskrieger ist am Freitag, dem 12. März, zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs M-V gewählt worden. Die Wahl des CDU-Manns war zunächst allerdings gescheitert: Im ersten Wahlgang erreichte Arenskrieger die notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht. Daraufhin entschied der Landtag mehrheitlich, die Abstimmung zu wiederholen – und Arenskrieger erreichte die erforderliche Zweidrittelmehrheit doch noch – aber hauchdünn. Damit ist der Posten des Vize-Chefs beim Landesrechnungshof nach langjähriger Vakanz wieder besetzt. (mehr …)
Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große
