Verwirrung in den Gremien – Nun doch keine Rücktrittsforderung

Vergangenen Montag hatte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses Daniela Gleich dem webMoritz gegenüber den Rücktritt von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gefordert. Die Legislative der Studierendenschaft war jedoch über diesen Schritt nicht in Kenntnis gesetzt worden. Ein Statement vom Präsidenten des Studierendenparlaments folgte gestern. Er schrieb uns:

StuPa-Präsident Geiger erklärt, der AStA habe den Rücktritt nicht gefordert

Der AStA hat nicht, wie vom webMoritz behauptet, explizit den Rücktritt von Minister Tesch gefordert. “Tesch muß weg” ist lediglich ein Slogan und kein offizielles Rücktrittsverlangen der Studierendenschaft.

Ich sehe die Verwendung dieses Slogans als völlig unproblematisch an, der unreine Reim darin gefällt mir persönlich auch ganz gut. Man kann ihn gut bei Demonstrationen rufen. Der Vergleich mit der Situation im letzten Jahr ist völlig abwegig und dramatisiert unnötig.

Vielleicht stellt ja jemand in der nächsten StuPa-Sitzung auch einen entsprechenden Antrag, eine Entlassungsaufforderung an den Ministerpräsidenten zu beschließen.

Angesichts dessen wollen wir das aufgezeichnete Interview mit Daniela Gleich noch mal ausführlicher zitieren:

AStA-Vorsitzende Gleich fordert den Rücktritt Teschs

webMoritz: Die Pressemitteilung zur Demo wurde übertitelt mit dem Spruch “Tesch muss weg”. Ist das eine Rücktrittsforderung der Studierendenschaft an den Bildungsminister?

Daniela Gleich: Ich sage mal, das war der Ruf der Studierendenschaft, der teilnehmenden Studierenden an der Demonstration. Wenn sie das fordern, dann schon.

webMoritz: Das heißt ihr fordert das auch?

Daniela Gleich: Ja. Wer so eine Bildungspolitik fabriziert und die Meinung nicht erhört die von den Leuten im Land ausgeht, beziehungsweise von den Studierenden, das alles nicht so in richtigen Bahnen verläuft – ja.

Daniela Gleich erklärte heute gegenüber dem webMoritz ihre Aussagen seien eher im Konjunktiv zu sehen. Sollte die Studierendenschaft den Rücktritt Teschs fordern so würde der AStA dies auch tun. Das Thema solle aber auf der nächsten AStA-Sitzung im Studierendenparlament und möglicherweise auch auf der Vollversammlung am 23. Juni behandelt werden.

Auf telefonische Nachfrage widersprach Korbinian Geiger der These er habe am Dienstag den Rückzug des AStA angeordnet. Auch Kommunikationsstörungen zwischen den Gremien der Studierendenschaft gebe es nicht. Sein Stellvertreter Christopher Denda kommentierte unterdessen die (vermeintliche) Rücktrittsforderung auf dem webMoritz:

Vize-Präsident Christopher Denda findet es gut, dass der AStA den Rücktritt fordert

“Ein Lob für die AStA-Führung von mir. Das ist doch genau was ich mir immer vorstelle, wenn das schwerfällige Bild eines “politischeren AStA” gebraucht wird.

Es sollen sich Positionen, welche innerhalb der Studierendenschaft getragen werden auch nach Außen an die Verantwortlichen herangetragen werden.

Die Forderung nach Teschs Rücktritt ist doch nur konsequent. Der Mann fährt dieses Land doch bildungspolitisch vor die Wand.”

Frederic Beeskow, Urgestein des Studierendenparlaments, hatte die Situation mit den Worten kommentiert: “Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.”

Bilder:

Daniela Gleich, Korbinain Geiger – Gabriel Kords

Christopher Denda – Luisa Wetzel

Ampel (Startseite) – Robin Brass via jugendfotos.de

Bildungsbündnis steht offenbar vor dem Aus

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Im November hatte man in den eigenen Räumen noch viel vor.

Internen Informationen zufolge erwägen Teile des Bildungsbündnisses und des AK Bildungsstreik, sich offiziell aufzulösen. Grund hierfür soll die Tatsache sein, dass die Gruppe seit einiger Zeit ihre Arbeit eingestellt hat. Die letzten Treffen fanden im April dieses Jahres statt. Es erschienen in der Regel bestenfalls eine handvoll Teilnehmer. Im vorigen Jahr mussten die Aktivisten aufgrund des großen Zulaufs oftmals in die “Tschaika”, die Teeküche im Keller der Slawistik, umziehen.

Der Arbeitskreis Bildungsstreik existierte schon weit vor den Hörsaalbesetzungen im November 2009, das Bildungsbündnis entstand erst in dieser Zeit. Die Mitglieder der Gruppierungen waren im großen und ganzen deckungsgleich, sodass es jetzt beiden Gruppen an den Kragen geht.

Das in diesen Räumen befindliche Büro war in den letzten Monaten die meiste Zeit verwaist. Lediglich während des GrIStuF wurden die Räume für eine Woche lang reaktiviert. Am kommenden Freitag wird der Arbeitskreis nun das Büro in der Slawistik räumen, denn die Universitätsleitung forderte den Arbeitskreis kürzlich dazu auf, das Büro im Anbau der Slawistik freizuziehen. (mehr …)

Bargeld aus Tresor gestohlen – *Update*

Wie uns heute gleich mehrere Leser anonym mitteilten, soll es in den vergangenen Tagen, vermutlich zwischen dem 27. und 31. Mai, zu einem Diebstahl in den Räumen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) gekommen sein. Dabei seien vor zehn Tagen mehr als 300 Euro aus dem Tresor in einem der Büroräume in der Domstraße 11 entwendet worden. Der Tresor, in dem Barmittel aus den Geldern der Studierendenschaft gelagert werden, ist nur mit einer Zahlenkombination zu öffnen, die ausschließlich den AStA-Referenten und dem Präsidium des Studierendenparlaments bekannt ist.

Der Sicherheitsschrank war im Jahr 2009 angeschafft worden, kurz nachdem eine Barkasse aus dem AStA-Büro gestohlen worden war. Ein Täter ließ sich damals nicht ermitteln, die Kasse war laut Aussage damaliger Referenten für wenige Minuten unbeaufsichtigt gewesen.

Komissarische AStA-Vorsitzende Daniela Gleich

Vorfall sollte zunächst nicht bekannt werden

Die Vertreter der Studierendenschaft selbst reagierten heute mit ganz unterschiedlichen Aussagen auf die Vorwürfe. Am Vormittag wollte sich der AStA zu den Anschuldigungen nicht äußern. Nachmittags sagte uns der stellvertretende StuPa-Präsident Christopher Denda, er habe von dem Vorgang keinerlei Kenntnis. Die kommissarische AStA-Vorsitzende Daniela Gleich erklärte dem webMoritz später, sie könne sich nicht vorstellen, dass an den Gerüchten, die zu diesem Zeitpunkt bereits per Kommentarfunktion öffentlich auf dem webMoritz standen, etwas dran sei. Man werde dem Hinweis jedoch nachgehen. Christopher Denda revidierte kurz darauf seine Aussagen per Mail und erklärte, doch informiert worden zu sein – man habe den Vorfall jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt publik machen wollen.

Wenige Minuten später bat Daniela Gleich die Redaktion darum, den entsprechenden Kommentar zu entfernen. Weder die darin enthaltene Information über den Diebstahl 2009, noch die Art und Weise wie man mit der Zahlenkombination umgehe sei eine Information die an die Öffentlichkeit gehöre. Zudem sei die genannte Anschaffungssumme von 1.000 Euro für den Tresor keine öffentliche Information. Auf Nachfrage bestätigte sie allerdings, dass der Tresor mit Geldern der Studierendenschaft gekauft worden sei.

Der webMoritz wird sich mit den Vorfällen weiter beschäftigen – und dabei unter anderem die Frage klären, wieso ein derartig gewichtiger Vorfall auf der StuPa-Sitzung in der Vergangenen Woche nicht thematisiert worden ist, obwohl dort die Rechenschaftsberichte sämtlicher AStA-Referenten behandelt wurden.

Update – 17:35 Uhr

Zwischenzeitlich konnten wir StuPa-Präsident Korbinian Geiger erreichen, der uns den Diebstahl bestätigte. Die Ermittlungen liefen in Zusammenarbeit mit der Polizei. Er erklärte zudem, dass man den Zeitraum des Diebstahls sehr genau einschränken könne, da die Kasse jeweils morgens und abends geprüft werde. Anhand der eingegebenen Zahlenkombinationen könne man außerdem feststellen, welche Personen den Tresor zwsichen zwei Prüfungen geöffnet haben. Da im Tresor jedoch auch einige technische Gerätschaften gelagert werden, sei es nichts ungewöhnliches, dass der Schrank mehrfach täglich geöffnet werde.

“Wir haben den Vorfall zunächst vertraulich behandelt, weil eine öffentliche Debatte über den Diebstahl das Täterverhalten manipulieren könne. Das macht es schwerer den Schuldigen ausfindig zu machen.”, erklärte er uns gegenüber die bisherige Geheimhaltung. Bereits vergangenes Jahr, vor Anschaffung des Tresors, hatten mehrfach kleinere Beträge in der Barkasse gefehlt. “Die Summen waren jedoch immer so klein, dass man nicht sicher sein konnte ob es sich nicht doch um einen Rechenfehler gehandelt hat.”

Update – 17:50 Uhr

Nach mehreren widersprüchlichen und teilweise falschen Aussagen von Vertretern der Studierendenschaft ist nun eine offizielle Stellungnahme der AStA-Vorsitzenden Daniela Gleich beim webMoritz eingegangen. Sie bestätigt ebenfalls den Diebstahl, StuPa-Präsidium und Polizei seien umgehend benachrichtigt worden. Man habe jedoch die Öffentlichkeit zunächst nicht informiert um die Ermittlungen nicht zu stören. Sie erklärte weiterhin: “Der Kreis der möglichen Täter ist begrenzt, weshalb die Aussichten auf Erfolg gegeben sind, dieses Vorkommnis aufzuklären. Sobald eine Gefährdung des Ermittlungsergebnisses ausgeschlossen werden kann, wird umfassend über den Vorfall informiert.”

Zum Nachlesen: Ticker aus der ersten StuPa-Sitzung

Die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode am 21. April 2010 wird sich zum großen Teil mit den AStA-Berichten aus der vorlesungsfreien Zeit und Formalia beschäftigen. Der webMoritz berichtet wie immer live aus der Sitzung im Hauptgebäude.

20:10 Thomas Schattschneider eröffnet als “Alterspräsident” die Sitzung und wird sie zunächst auch leiten. Er hält eine kurze Ansprache an die StuPisten, in der er Werte wie Fairness einfordert. Etwas anderes sei eines “Feierabendparlaments” nicht würdig. Es möge schwierig sein, dass rechte Maß zwischen Polemik und einer etwas langweiligen Debattenart zu finden – aber das sei die Aufgabe der Stupisten.

20:14 Die einleitenden Worte sind beendet, Applaus vom StuPa. Nun geht es an die Berichte.

20:16 Korbinian Geiger informiert zum Bericht des Präsidiums: Er habe konkrete Gespräche zwecks der flächendeckenden WLAN-Versorgung mit Kanzler und Rechenzentrum geführt. Da gibt es noch so einige Hürden.

20:19 Die ersten Rückfragen des Tages stammen selbstverständlich von Alexander Schulz-Klingauf. Wie üblich sind sie aber angenehm fundiert und sinnvoll.

20:20 Korbinian Geiger antwortet auf die Rückfragen sehr ausgedehnt, weswegen Thomas Schattschneider Alexander Schulz-Klingauf darauf hinweist, dass er seine Fragen auch vor der Sitzung in Schriftform hätte stellen können. Der reagiert entsprechend vergrätzt und stellt gleich noch eine Frage. So mögen wir das!

Das neue StuPa (Foto: Luisa Wetzel)

20:27 Derzeit verschiedene Rückfragen. Momentan wird die Debatte fast ausschließlich von den (ur)alten Hasen Frederic Beeskow, Alexander Schulz-Klingauf und Thomas Schattschneider geführt. Von den Neuen hat sich noch niemand zu Wort gemeldet. Bleibt zu hoffen, dass sich das noch ändert.

20:29 Neu-Stupistin Sophie möchte von der Vorsitzenden wissen, was die Referenten, die während der Vorlesungspause zurückgetreten sind, im Berichtszeitraum gemacht haben. Zur zurückgetretenen Referentin für Buchung und Beschaffung sagt Solvejg: “Sie hat gebucht und beschafft.” Ach so.

20:32 Planungsstand der neu einzuführenden Multifunktionskarte: Angeblich soll sie noch dieses Jahr kommen. Das wünscht sich zumindest der Kanzler Dr. Flieger.

20:35 Die neue AStA-Homepage kommt in circa vier Wochen, sagt Pedro Sithoe (stellv. Vorsitzender).

20:40 Der stellv. AStA-Vorsitzende Pedro Sithoe muss sich für sein webMoritz-Interview rechtfertigen. Hihi. (mehr …)

Christopher Denda

Der webMoritz hat am Montag, dem 4. Januar, allen Kandidaten für StuPa, Senat und Fakultätsräte per E-Mail einen Fragebogen zugesandt. Wir veröffentlichen alle Antworten, die uns bis Freitag, 18 Uhr zugegangen sind. Antworten, die später eingegangen sind, können unter Umständen nicht oder nur verspätet veröffentlicht werden.

Christopher Denda

Christopher Denda

1. Allgemeine Angaben zur Person (Name, Alter, Studienfach, Fachsemester):

Christopher Denda, 19 Jahre, ev. Theologie, 3. Semester

2. Für welche Gremien kandidierst du?

Lediglich für das Studierendenparlament, um mich so auf die Arbeit dort konzentrieren zu können.

3. Was machst du außer Studium und Gremienarbeit?

Ich bin Vorsitzender der Sportjugend Ostvorpommern, engagiere mich in bei den Jusos Greifswald-Ostvorpommern und bin Mitglied des Kinder- und Jugendausschusses des Kirchenkreises Greifswald.

4. Warum kandidierst du bzw. willst du in das betreffende Gremium?

Ich möchte die Debattierkultur im Studierendenparlament verbessern und gute Finanzanträge, im speziellen kulturelle Veranstaltungen wie „Dein Theaterfestival“, oder GREIMUN, unterstützen. Des Weiteren sollen die studentischen Medien vor Eingriffen in die Redaktionelle Freiheit durch das StuPa geschützt werden. Außerdem ist es essentiell, gerade für meine Fakultät, dass die Lehramtsausbildung in Greifswald erhalten bleibt, und somit der Status einer Volluniversität.

5. In welcher politischen Richtung fühlst du dich verortet?

Ich bin Mitglied der SPD und der Jusos Greifswald-Ostvorpommern, sowie der Juso-Hochschulgruppe Greifswald und fühle mich dort auch sehr wohl 🙂

6. Wie empfindest du die Debattenkultur in den universitären Gremien?

Gerade im Studierendenparlament entspricht die Debattierkultur nicht immer dem was ich mir vorstelle. Das wollen wir Jusos ändern und so in Zukunft eine sachlichere und konstruktivere Arbeit ermöglichen.

7. Welches Themenfeld siehst du in den Gremien/dem Gremium für die/das du kandidierst unterrepräsentiert?

Derzeit sehe ich es als deutliches Problem, dass gute Finanzanträge, die studentische Projekte voran bringen sollen von einigen StuPisten aus Prinzip gekürzt werden, so darf es nicht weitergehen.

8. Als wie groß siehst du die Rolle der Studenten und der studentischen Selbstverwaltung in universitären Entscheidungsprozessen?

Das Landeshochschulgesetz gewährt uns Studierenden eine gewichtige Rolle, allerdings könnte diese noch verbessert werden. Beispiele hierfür wären eine paritätische Sitzverteilung im engeren Senat  und die Einführung eines studentischen Pro-Rektors, wie dies bereits in Rostock geschehen ist.

9. Eine der Hauptaufgaben des StuPa ist das Wählen und Kontrollieren des AStA. Was sollte sich hier verbessern?

Wir als Juso-Hochschulgruppe arbeiten momentan bereits an einem Konzept für die AStA-Struktur in der kommenden Legislaturperiode. Wichtig ist vor allem, dass die Arbeit des AStAs transparenter wird und der ehrenamtliche Einsatz der Referenten entsprechen gewürdigt wird.

10. Was sind deine haushaltspolitischen Ziele?

Es ist wichtig, in Zukunft studentische Projekte die vielen Studenten dienen zu fördern. Denn ansonsten bleiben solche Aktivitäten auf der Strecke, was wiederum einen herben Verlust für die Kultur unserer Universitäts- und Hansestadt Greifswald bedeuten würde. Denn Studenten prägen das Stadtbild, warum soll es in der Kulturlandschaft also nicht ähnlich sein?

Foto: privat