von David Vössing | 30.10.2010
Stupa-Präsident Erik von Malottki:"Eindeutig ehrenamtliche Aufwandsentschädigung"
Die monatliche Aufwandsentschädigung für die AStA-Referenten sei sittenwridig, heißt es in einem kurzen Rechtsgutachten, das noch vom alten StuPa-Präsidium unter Korbinian Geiger in Auftrag gegeben wurde. Sittenwidrig ist eine Bezahlung, wenn der ortsübliche Lohn um 30 Prozent unterschritten wird.
Nach dem Gutachten vom Greifswalder Rechtsanwalt Dennis Shea und Steuerrechtler Jan Evers „stellt die Tätigkeit im Rahmen der Mitgliedschaft des AStA ein nicht selbstständiges Beschäftigungsverhältnis dar, das als solches der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegt“. So müssten von der Aufwandsentschädigung Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung abgeführt werden.
Stundenlohn von 3,50 Euro
AStA-Referenten erhalten zur Zeit eine Aufwandsentschädigung von 210 Euro monatlich bei einem wöchentlichen Stundenaufwand von 15 Stunden. Legt man nun vier Wochen im Monat zugrunde, kommt man auf 60 Stunden und entsprechend auf einen Stundenlohn von 3,50 Euro. Dabei ist aber unterstellt, dass die Referenten auch wirklich nur 15 Wochenstunden und nicht mehr arbeiten, was von mehreren AStA-Referenten bestätigt wurde.
„Die Vergütung der AStA Referenten ist für mich eine eindeutig eine ehrenamtliche Aufwandsentschädigung“, meint hingegen StuPa-Präsident Erik von Malottki. So sehen es auch viele AStA-Referenten. Entsprechend heißt es im Leitbild des AStA: „Die AStA ReferentInnen sind ehrenamtlich tätig.“
Dennis Shea: „20 Wochenstunden gehen groß über das Maß ehrenamtlicher Arbeit hinaus“
Rechtsanwalt Dennis Shea: "20 Wochenstunden gehen eindeutig über ehrenamtliche Tätigkeit hinaus."
Im Gespräch mit dem webMoritz machte Rechtsanwalt Dennis Shea aber deutlich: Die 20 Wochenstunden „gehen groß über das Maß hinaus, was ehrenamtliche Arbeit ist.“ Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung handele es sich bei der Tätigkeit beim AStA um ein Beschäftigungsverhältnis mit einem Lohn, „von dem Steuern und Sozialabgaben zu zahlen sind“. Das Rechtsgutachten stuft die Aufwandsentschädigung als „einkommenssteuerpflichtigen Lohn“ ein, was bedeutet, dass die AStA-Referenten Lohnsteuer von diesen Einnahmen bezahlen müssen, falls sie über den jährlichen Steuerfreibetrag von etwa 8000 Euro kommen.
Weitere Entwicklung abwarten
Die Arbeitsgruppe Satzung des StuPa hält den Inhalt der Stellungnahme für nicht ausreichend. StuPa-Präsident Erik von Malottki: „Wir versuchen gerade von verschiedenen Seiten(Rechtsaufsicht, AStA Kiel) Informationen einzuholen um uns ein klares Bild über die rechtliche Lage machen zu können. Bis jetzt haben wir noch keine Rückantwort“, bittet er um Geduld.
Fotos: Christine Fratzke, David Vössing
von Christine Fratzke | 28.10.2010
Ein orangener Baum auf braunem Untergrund: So sahen die diesjährigen T-Shirts für die Tutoren in der Ersti-Woche aus. Anders war dies bei den Juristen. Ihre Tutoren-Shirts waren verfärbt und durchlöchert. Wie nun bekannt wurde, sind 48 T-Shirts abhanden gekommen. Stattdessen konnten nur noch Restbestände verteilt werden.
Über den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wurden die Shirts für alle Tutoren verteilt. Der zunächst noch Unbekannte hat die Shirts am AStA-Stand in der Mensa abgeholt. Das Ganze spielte sich in und vor der Mensa, während der Ersti-Begrüßung am Montag, dem 4. Oktober 2010 ab. Für die Jura-Tutoren seien diese, meinte er. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann händigte die Shirts aus und war verwundert, als dann kurz darauf wieder ein Mitglied vom Fachschaftsrat (FSR) Jura die Kleidungsstücke abholen wollte.
Für die Jura-Tutoren in der Erstsemesterwoche gab es nur kaputte T-Shirts.
Sie beschrieb den vermeintlichen Jurastudenten, der die T-Shirts entgegennahm. Wenig später ist dem Vorsitzenden des Fachschaftsrats Sebastian Blatzheim eine Person aufgefallen, auf die die Personenbeschreibung passte. „Ich habe ihn dann damit konfrontiert“, schildert Sebastian, „Zuerst hat er alles bestritten, es dann aber doch eingeräumt.“ Der Unbekannte habe die 48 Shirts an beliebige Jurastudenten verteilt, wurde selbst in einer Gruppe von fünf Studenten gesehen, von denen alle ein Shirt trugen, die aber dem FSR Jura nicht als Tutoren bekannt waren. Die Mitglieder des Fachschaftsrats vermuten, dass diese an Mitglieder unterschiedlicher Verbindungen gegeben wurden. So sagte der FSR-Vorsitzende in der StuPa-Sitzung vom 27. Oktober, dass es vermutlich Corps-Mitglieder waren.
Den eigentlichen Tutoren kamen dann lediglich Restbestände an T-Shirts zu. Diese Kleidungsstücke befanden sich allerdings in einem schlechten Zustand, da sie in der Mensa gelagert wurden, wo sich ein Wasserschaden ereignete. „Allen Tutoren, die ehrenamtlich arbeiten wollten, konnten wir nur kaputte und verfärbte T-Shirts geben“, bedauert FSR-Vorsitzender Sebastian Blatzheim. Ein kleiner Trost: Immerhin konnten die Tutoren so noch kostenlos die Partys der Ersti-Wochen besuchen.
Der FSR Jura positioniert sich deutlich gegen den Vorfall.
Der Fachschaftsrat Jura hat bereits reagiert. „Die gängige Praxis der ‚Ersti-Rekrutierung‘ durch Verbindungen widerspricht unserem Bild von einer Tutor-Ersti-Beziehung. Die Dreistigkeit, mit der hier vorgegangen wurde, zwingt uns jedoch zum Handeln. Wir haben uns entschlossen, in Zukunft keine ‚Verbindungs-Tutoren‘ mehr aufzunehmen“, sagt der FSR. Der Vorsitzende Sebastian Blatzheim ergänzt außerdem: „Ich bedauere die Nachwuchsprobleme der ansässigen Burschenschaften ausdrücklich und verweise in diesem Zusammenhang auf den Markt der Möglichkeiten, auf dem sich Verbindungen, Schützenvereine oder ähnliche Initiativen präsentieren können.“
Gemeinsam mit dem AStA wird nun überlegt, wie sich das weitere Vorgehen gestalten soll. Vermutlich in der kommenden Woche wird sich dafür die Vorsitzende des Studierendenausschuss Daniela Gleich mit dem Faschschaftsrat in Verbindung setzen.
Logo und Foto: FSR Jura
21:30 Eine inhaltliche Ergänzung wurde am Beitrag vorgenommen.
von Marco Wagner | 18.10.2010
Berichte, Finanzanträge und Wahlen: Nach fast drei Monaten Pause tagt nun das Studierendenparlament (StuPa) zum ersten Mal in diesem Wintersemester. Da der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) nach wie vor nicht voll besetzt ist, können die freien Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre, Ökologie und Bologna-Prozess gewählt werden. Nach Informationen, die dem webMoritz vorliegen, gab es für das Referat für Hochschulpolitik einen Interessenten. Allerdings entschied er sich nun dafür, sich nicht für dieses Referat zu bewerben. Auch sonst sind keine weiteren Bewerbungen für Referate des AStAs eingegangen. Auch der stellvertretende AStA-Vorsitz ist noch vakant. Gegenwärtig vertritt Susann Schulz diesen Posten. Nachdem beim moritz Magazin Annegret Adam als Chefredakteurin zurück getreten ist, ist auch diese Stelle unbesetzt. Der ehemalige Chefredakteur Alexander Müller (23) bewirbt sich nun erneut für diesen Posten. Da die Satzungsänderung der moritz Medien bestätigt wurde, sind nun zwei weitere Stellvertreterpositionen in der Chefredaktion des webMoritz zu besetzen. Darüber hinaus wird sich das Studierendenparlament mit der Erstsemesterwoche, Änderung der Geschäftsordnung, Bestätigung der Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie der Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek beschäftigen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr s.t. im Bürgerschaftssaal im Rathaus.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102): Hier werden die Berichte des Allgemeinen Studierendenausschusses und der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia: Es wird geklärt, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100): Der Verein polenmARkT e.V. bittet das Studierendenparlament um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien): Nachdem die Satzung der moritz Medien geändert wurde und die Chefredakteurin des Magazins zurück getreten ist, sind neue Stellen zu besetzen.
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Für diesen Posten möchte sich Alexander Müller bewerben.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Gegenwärtig ist noch keine Bewerbung eingegangen. Allerdings gibt es bereits Interessenten für die zwei offenen Stellen.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Die Wahlen laufen bereits seit Anfang des vorigen Semesters.
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier sind noch zahlreiche Stellen nicht besetzt.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik: Nach Informationen des webMoritz habe es für das Referat einen Interessenten gegeben, der sich nun jedoch entschied, nicht zu kandidieren.
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre: Anne Lorentzen bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch diese Stelle wird voraussichtlich leer bleiben.
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Dem webMoritz liegen keine Informationen bezüglich einer Bewerbung vor.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin: Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA): Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss: Dem webMoritz sind keine Informationen bezüglich einer Bewerbung bekannt.
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA: Auch hierfür gibt es keine Bewerbung.
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs. 20/98a, 20/98b, 20/98c): Der Haushaltsausschuss schlägt eine Entlastung der studentischen Medien vor.
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d): Der Lagebericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien.
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84):Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93): Das im AStA gestohlene Geld soll auf freiwilliger Basis von AStA-Referenten beglichen werden. Die Spender sollen dann im Moritz-Magazin erwähnt werden.
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 18 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Aktualisierte Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102)
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100, Drs. 20/100a, Drs. 20/100b)
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Torsten Heil bewirbt sich um die neue Stelle des zweiten stellvertretenden Chefredakteurs.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA)
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA (Drs.
20/98a, 20/98b, 20/98c)
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d)
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/108)
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84)
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96)
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93)
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97)
TOP 18 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109): Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 19 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104): Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 20 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105): Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 21 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106): Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 22 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107): Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 23 Sonstiges
Logo: Archiv/ Jakob Pallus
Anmerkung der Redaktion: Am TOP 5.3. wurden inhaltliche Veränderungen vorgenommen.
von David Vössing | 11.10.2010
Es war ein harter Kampf zwischen Knickebocker Jungs und AStA, der mit einem 2:2 zu Ende ging und dem AStA-StuPa-Team gerade so noch den zweiten Platz sicherte. Jusos gegen Knickebocker Jungs, Platzdeko gegen AStA-StuPa oder moritz Medien gegen Plattendance, jeder gegen jeden. So ging es zu beim Fußballturnier in der Fallandestraße zum Abschluss der Erstsemesterwoche am Sonnabend Nachmittag bei strahlendem Sonnenschein, wo die Plattendancer als Sieger hervorgingen. Als Dritter kam Platzdeko auf das Siegertreppchen.
Bei den insgesamt 15 Spielen wurde von einigen Spielern der Mannschaften die langen Pausen von bis zu drei Spielen zwischendurch kritisiert, teilweise auch die Qualität des Fußballrasens und mit den Entscheidungen des Schiedsrichters war man auch nicht immer einverstanden. Jedoch überwog das Lob. So sprach Tobias Stock (Platzdeko) von einer „schönen Stimmung und einem gelungenen Turnier“. Alexander Müller (Moritz) ergänzte: „optimal und cool“. Der Spaß gehe vor, brachte es Timo Holland (Kniggerbocker) auf den Punkt: „Man trifft ein paar Leute, es wurde praktisch für die Erstis gemacht“ Den Spaß sah ebenso Valdimir Jaksic (Platzdeko) im Mittelpunkt. Marlene Sindt (Jusos) fand das Turnier „sehr lustig“.
Organisiert wurde das Tunier von den AStA-Referenten Ekaterina Kurakova und Philipp Helberg. Philipp sprach von einem „sehr fairen Tunier“ bei guter Resonanz. Bei dem herrlichen Wetter hätte er aber eine größere Teilnahme erwartet. StuPa-Präsident Erik von Malottki sprach angesichts des richtigen Fußballwetters von einem „guten Freizeitturnier“, das Sport und die Integration der Studenten fokussiere.
Fotos der Galerie: David Voessing
von Marco Wagner | 09.10.2010
Beim internationalen Volleyball- und Fußballturnier wurde voller Körpereinsatz gezeigt.
„Es hat Spaß gemacht und ist ganz gut gelaufen“, resümiert Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende das unter ihrer Federführung organisierte internationale Volley- und Fußballturnier. Von 16 bis 20 Uhr lieferten sich 15 Volleyball-Teams und zwölf Fußballmannschaften in ausgelassener Stimmung faire Wettkämpfe.
Das AStA-Team konnte dieses mal nicht punkten. „Wir sind die Sieger der Herzen“, meinte AStA-Referentin und Spielerin des AStA-Teams Corinna Kreutzmann mit Hinblick auf den Spielerfolg. Insgesamt zeigten alle Mannschaften vollen Körpereinsatz. Besonders hartnäckig und mit viel Herzblut kämpften die Mannschaften Jerusalem und Lacio Koma beim Fußball-Halbfinale. Als Sieger stand am Ende des Spiels Lacio Koma im Finale und musste gegen die Egographen antreten. Die Spiele um den dritten und vierten Platz, bei denen Jerusalem gegen Dancen & Partner gegeneinander antraten sowie die Spiele um das Finale zwischen den Egographen und Lacio Koma mussten ab 19 Uhr in die Turnhalle verlegt werden. Draußen war es bereits zu dunkel.
Zwischen den Egographen und Lacio Koma stand es am Ende des abwechslungsreichen und schnellen Spiels 3:3. Beim „Elfmeterschießen“ konnte sich Lacio Koma durchsetzen. Beide Mannschaften sind keine unbeschriebenen Blätter. Lacio Koma belegte in der Uniliga den ersten, die Egographen den vierten Platz. Dancen & Partner setzte sich im „kleinen Finale“ gegen Jerusalem durch und belegte den dritten Platz. Für die Verpflegung und Stärkung zwischen den Spielen sorgte der Studentenclub Kiste vor der Sporthalle mit einem Grillstand.
Etwa 15 bis 20 Zuschauer verfolgten die Wettkämpfe. Um 22 Uhr fand die Siegerehrung im Studentenclub Kiste statt. Beim Volleyballturnier belegten die Teams Sophie (1. Platz), Team 1 (2. Platz) und Die Sechs (3. Platz) die vordersten Plätze. Für den Sieger des jeweiligen Turniers gab es eine Fahrt nach Hiddensee am Sonntag, die zweitplatzierte Mannschaft erhielt einen Gutschein in Höhe von 25 Euro in der Domburg. Für den Drittplazierten gab es einen Cinestar-Gutschein in Höhe von 25 Euro.
Fotos: Marco Wagner
