von Thomas Helmut Grothe | 27.01.2011
Sprecher der Bahn Initiative: Nils Möllmann (links) und Rasmus Klöpper
Wie kann man neue Wege finden, um unsere Forderungen durchzusetzen? Um diese Frage ging es letzte Woche Dienstag bei der Bahn Initiative Greifswald. Auch wenn die Gruppe an diesem Abend mit fünf Teilnehmern eher schwach besetzt war, ging es heiß her. Sie wurden um die AStA-Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer bereichert. Worum es sich bei der Bahn- Initiative genau handelt, ist hier zu lesen. Neue Bestrebungen sind jetzt, dass es an jeden Bahnhof einen Fahrkartenautomaten der Deutschen Bahn geben soll und als “Bonbonpunkt” erhofft man sich den zweigleisigen Ausbau der Strecke Rostock-Stralsund.
Die Forderungen der Bahn-Initiative gehen in konkrete Pläne über. So planen die Initiativensprecher Rasmus Klöpper und Nils Möllmann, sich an die Wahlkreisbüros der Parteien zu wenden und auf die Landtagskandidaten Einfluss zu nehmen. Auf diese Weise soll die Wahl des Verkehrsunternehmens für die Nahverkaufsausschreibung in die Wahlprogramme aufgenommen und zum Wahlkampfthema gemacht werden.
Engagement der Studierendenschaft
AStA-Referentin Stefanie Pfeiffer will mit der Bahn Initiative kooperieren.
Das Engagement von Seiten der Studierendenschaft geht von Stefanie aus. Sie setzt sich jetzt in Zusammenarbeit mit der Bahn Initiative dafür ein, dass die Kürzungen von Zügen auch zu einem Thema der Hochschulpolitk werden. Das bedeutet, dass sich die Vertreter der Studentenschaft Greifswalds daran beteiligen und die restlichen Studenten zu Aktivitäten motiviert werden. Ein entsprechender Antrag wurde am Montag im AStA auf die nächste Sitzung verschoben.
Auch eine Zusammenarbeit mit anderen Universitäten wird angestrebt: “Wenn die Studenten eines ganzen Bundeslades zusammenstehen, dann sind ihre Interessen nicht zu vernachlässigen. Denn ein Großteil der Studenten interessiert sich für eine angemessene Bahnverbindung von und nach Greifswald beziehungsweise dem Heimatort”, betonten Klöpper und Möllmann. Das nächste Treffen der Bahn- Initiative findet am 8. Februar wieder um 19 Uhr in der Brasserie Hermann statt.
Fotos: David Vössing, privat (Stefanie Pfeiffer)
von Torsten Heil | 26.01.2011
Es wird Ernst für den Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Angehende Akademiker müssen dort für 3,50 Euro pro Stunde arbeiten. Einem Rechtsgutachten zufolge, welches der ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa) Korbinian Geiger in Auftrag gegeben hat, sei dies rechtswidrig. Mittlerweile prüft das Finanzamt.
Rechtsanwalt Dennis Shea: "20 Wochenstunden gehen eindeutig über ehrenamtliche Tätigkeit hinaus."
Hintergrund: AStA-Referenten erhalten eine Aufwandsentschädigung von 210 Euro monatlich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von etwa 15 Stunden, macht 60 Stunden pro Monat und umgerechnet 3,50 Euro für jede Stunde Tätigkeit. Im Leitbild für die Arbeit des AStAs heißt es lediglich: “Die AStA-ReferentInnen sind ehrenamtlich tätig.” Das Gutachten verfasste der Greifswalder Fachanwalt für Arbeitsrecht Dennis Shea gemeinsam mit dem Steuerberater Jan Evers. Die beiden Experten stellen klipp und klar fest: “Die Tätigkeit im Rahmen der Mitgliedschaft des AStA stellt ein nicht selbstständiges Beschäftigungsverhältnis dar, das als solches der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegt.” Somit müssten von der Aufwandsentschädigung Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- sowie Pflegeversicherung abgeführt werden.
Prinzip Abwarten: StuPa und AStA ignorierten alle Vorwarnungen
Das steuerrechtliche Problem ist also nicht neu für das StuPa und den AStA. Jetzt hat es das Finanzamt auf den Plan gerufen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung des Landesbesoldungsamtes Mecklenburg-Vorpommern erfolgte die Überprüfung der Mitarbeiter der Uni Greifswald. Das Finanzamt stellte fest, dass die Studierendenschaft der Greifswalder Universität eine “rechtsfähige Teilkörperschaft der Hochschule” ist. In dem Schreiben des Finanzamtes heißt es: “Die Angestellten dieser Teilkörperschaft haben laut Satzung der Studierendenschaft Arbeitsverträge mit dem AStA. Für die Referenten sind wöchentliche Arbeitszeiten festgelegt. Die Vergütung erfolgt nach Paragraph 9a der Satzung. Laut Haushaltsplan sind weitere Arbeitnehmer und Projektkräfte angestellt und werden monatlich vergütet. Wie werden diese Arbeitnehmer lohnsteuerrechtlich behandelt, an wen wird die Lohnsteuer abgeführt?”
Das Finanzamt meldet sich beim AStA.
In der Vergangenheit widersprach StuPa-Präsident Erik von Malottki den Gutachtern: „Die Vergütung der AStA-Referenten ist für mich eine eindeutig ehrenamtliche Aufwandsentschädigung.“ Malottki scheint seine Meinung überdacht zu haben: “Wir arbeiten mit der AStA-Vorsitzenden zusammen und versuchen mit der Universität und dem Finanzamt zu kooperieren, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.”
AStA überrascht vom Finanzamt
Derweil hat der AStA reagiert und eine Stellungnahme an des Finanzamt Greifswald geschrieben, welches dem webMoritz vorliegt. Dort heißt es: “Als gewählte Vertreter der Studierendenschaft sind wir stets gutgläubig davon ausgegangen, dass es sich bei der Wahrnehmung der Referatstätigkeit im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gemäß unserer Satzung um ein hochschulpolitisches Ehrenamt handelt, wie es etwa auch die Mitglieder des Senates ausüben.” Auch interessant: “Arbeitsverträge mit dem AStA oder der Studierendenschaft gibt es zum Beispiel nicht und auch mit der Benennung einer ‘wöchentlichen Arbeitszeit’ in unserer Satzung wird eher eine allgemeine Erwartung ausgedrückt, welchen zeitlichen Umfang der allein den Studierenden gewidmete Einsatz der AStA-ReferentInnen ungefähr ausmachen sollte.”
StuPa-Präsident Erik von Malottki.
Malottki: “Gesprächsangebot an das Finanzamt”
Und er AStA bemerkt weiter an: “Die Einschätzung des Landesrechnungshofes, dass die für dieses Engagement gewährte (geringe) pauschale Aufwandsentschädigung der Lohnsteuerpflicht unterfallen könnte, hat uns vor diesem Hintergrund sehr überrascht.” Zur Erinnerung: Das StuPa kürzte in der Vergangenheit öfter das Salär der Referenten und leitenden Mitarbeiter anderer Einrichtungen, wenn sie ihrer Meinung nach dem Arbeitsumfang nicht genügten. Außerdem ist dem StuPa seit Oktober 2010 die Einschätzung der Sachverständigen Shea und Evers bekannt.
“Die Stellungnahme des AStAs ist ein Gesprächsangebot an das Finanzamt. Wir wollen nun herausfinden wie die Sicht des Finanzamtes ist. Ob den Referenten zukünftig Lohn gezahlt werden muss ist noch nicht klar. Wir gehen aber davon aus das zumindest der größte Teil der bisherigen Aufwandsentschädigungen unter einen ehrenamtlichen Freibetrag fällt”, so StuPa-Präsident Malottki weiter. “Eine Antwort auf die Stellungnahme ist uns noch nicht zugegangen”, sagte die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich auf Anfrage des webMoritz. An dem geplanten Gespräch soll dann Erik von Malottki, Daniela Gleich und vermutlich ein Vertreter der Rechtswissenschaft teilnehmen, so Gleich abschließend.
Fotos: Torsten Heil (Aufmacher-Grafik), DALIBRI via Wikipedia (Titelbild/Finanzamt) David Vössing (Archiv/Shea, Malottki), Adrian-Heim via jugendfotos.de (Portmonee),
von Andrea Dittmar | 25.01.2011
In Zusammenarbeit mit dem Cinestar Greifswald laden der FSR Geschichte und der AStA zum ersten politischen Kino ein. Am Dienstag wird im Greifwalder Kino der Film „Der Pianist“ gezeigt, der auf einer wahren Geschichte beruht.
Der Film erzählt die Geschichte des polnisch-jüdischen Pianisten und Komponisten Władysław Szpilman, gespielt von Adrien Brody. In Warschau ein bekannter Musiker, erlebt er den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit. Er lebt einige Zeit im Warschauer Ghetto und wird dann in das Vernichtungslager Treblinka abtransportiert, von wo aus ihm die Flucht gelingt. Er schlägt sich, nicht allein, durch ein von Nationalsozialisten besetztes Polen, immer auf der Flucht.
Regie führte der polnische Regisseur Roman Polański , der Film wurde mit drei Oscars und diversen anderen Filmpreisen ausgezeichnet.
Karten gibt es im Vorverkauf im AStA-Büro, Domstraße 10, für 2€, an der Abendkasse kosten sie 2,50€. Einlass ist um 20.15 Uhr, die Vorstellung beginnt 20.30 Uhr.
Filmplakat via moviereporter.net
von David Vössing | 18.01.2011
Die Auswertung der Wahlen und die Berichte der einzelnen Referenten beherrschten am Montag Abend die Tagesordnung des Allgemeinen Studierendenausschusses. Wahlleiter Stefan Damm berichtete: “Die Wahlen haben gut geklappt trotz zweimaligen Auszählens.” Zusammen mit Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, wurde evaluiert: So möchte Stefan Verbesserungsvorschläge zur Wahlordnung machen. “Ich bin auch zufrieden”, zog AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ein positives Fazit der Wahlen.
Überarbeitung der General Studies in PhilFak
Bologna-Referentin Anne-Chstistin Schultz
Weiter ging es in der Tagesordnung mit den Berichten. Die Meinung der Studierenden zu General Studies in der Philosophischen Fakultät soll Bologna-Referentin Anne-Christin Schultz in Erfahrung bringen, so erzählte sie von einem Gespräch mit dem Studiendekan Professor Patrick Donges. Donges will an seiner Fakultät die General Studies überarbeitet sehen und dabei die Erfahrungen der Studierenden berücksichtigen. StuPa-Präsident Erik von Malottki ergänzte, dass dort die Rahmenprüfungsordnung geändert werde und wünscht: “Hoffentlich gelingt uns eine spürbare Weiterentwicklung”, womit er die Änderungen des Landeshochgesetzes meinte. Außerdem erzählte Erik noch, dass der Haushalt nur unter Auflagen genehmigt wurde.
Ökologie-Referentin Stefanie Pfeiffer berichtete von der Gründung einer Umwelt AG, die sich für Mülltrennung der Universität einsetzen möchte. Susann Schultz, Referentin für Studienfinanzierung, wies noch auf den Stiftungstag hin. Jens Pickenhan berichtete kurz aus der Fachschaftskonferenz, die vor der AStA-Sitzung stattfand. Dort habe es eine Debatte über die Zusammenlegung von Fachschaftsräten gegeben.
Landesastentreffen und Klausurtagung
Neben Wahlen und Berichten befasste sich der AStA noch mit einer Klausurtagung und einem Treffen des Allgemeinen Studieren Ausschüsse (Landesastentreffen) in Mecklenburg-Vorpommern. Letzteres soll am ersten Märzwochenende stattfinden. Als Themen nannte Franz Küntzel das neue Landeshochschulgesetz, Gleichberechtigung, Wahlsysteme, die Bologna-Reform und studentische Medien. Am Wochenende danach (13. März) will sich der AStA Greifswald auf Vorschlag von Daniela zu einer Klausurtagung treffen und eine Bewertung der aktuellen AStA-Struktur vornehmen. “Was kann man verbessern?”, brachte es Daniel Focke, Technik-Referent auf den Punkt, der auf einen “konstruktiven Tag” hofft.
Fotos: David Vössing
von David Vössing | 17.01.2011
Unter dem Motto: “Welche Stiftung passt zu dir? Eure Chance, die Stiftungen richtig kennen zu lernen!” lädt der AStA am Mittwoch, 19. Januar ab 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in den Konferenzsaal des Unihauptgebäudes (Domstraße 11). Dort haben Schüler und Studierende die Möglichkeit, sich über Fördermöglichkeiten zu einem oder ihrem Studium zu informieren. Folgende Stiftungen stellen sich vor:
- Hans-Böckler-Stiftung,
- Studienstiftung des deutschen Volkes,
- Stiftung der Deutschen Wirtschaft,
- Heinrich-Böll-Stiftung (MV),
- Konrad-Adenauer-Stiftung,
- Evangelisches Studienwerk e.V. Villigst
- Friedrich-Ebert-Stiftung,
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
- Friedrich-Naumann-Stiftung
Neben den Stiftungen steht AStA-Referentin für Studienfinanzierung, Susann Schultz für alle Fragen rund um ihr Fachreferat zur Verfügung. Eine Übersicht der an der Uni Greifswald tätigen Stiftungen findet ihr hier.
Flyer: AStA
