Arthur König | webmoritz.

Klima-Aktionstag

von moritz.tv | 11.10.2010

Am 8. Oktober fand der zweite Greifswalder Klima-Aktionstag statt. Neben Informationsständen wurde das Thema Klimaschutz auch praktisch veranschaulicht. Aber seht selbst…

Viren und Seuchen auf der Spur: Das Loeffler-Institut wird 100

von David Vössing | 11.10.2010

Eigentlich ist der mit Stacheldraht und Zäunen abgesperrte Ort für die Öffentlichkeit aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich, zu groß ist die Gefahr, sich infizieren. Deswegen nutzten etwa 8.200 Menschen, darunter Greifswalder Bürger, ein paar Studenten, ehemalige Beschäftige, aber auch deren Angehörige, am Sonntag die Möglichkeit, einmalig hinter die Tore beim Friedrich-Loeffler-Institut zum 100jährigen Bestehen zu blicken, das zum Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit gehört und in dem Tierkrankheiten erforscht werden.

“Es ist das erste Mal seit 100 Jahren, dass man hinter die Zäune kommt”, so Loeffler-Institutsleiter Professor Thomas Mettenleiter zum einmaligen Tag der offenen Tür. Völlig “überwältigt vom Ansturm”, zeigte sich Pressesprecherin Elke Reinking. Auch Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) freute sich über das “riesige Interesse”, das Greifswald stärke und Werbung für den Wissensstandort sei. “So etwas interessiert einen Greifswalder eben”, begründete eine Greifswalderin ihren Besuch.

Erforschung der Maul- und Klauenseuche

Der große Menschenandrang hatte aber auch lange Wartezeiten zur Folge. So konnten die Busse, die von Greifswald zur Insel Riems und zurück fuhren, nicht sofort alle Fahrgäste aufnehmen und es bildeten sich schon eine Schlange an der Haltestelle an der Europakreuzung. Auch am Haupteingang zum Loeffler-Institut ging es nur langsam vorwärts. Eine Stunde Wartezeit mussten die Besucher einplanen, wenn sie die im Bau befindlichen neuen Stall- und Laborgebäude besichtigen wollte, die für rund 300 Millionen Euro ausgebaut werden. Die neuen Gebäude der Forschungseinrichtung, die insgesamt 350 Mitarbeiter beschäftigt, werden voraussichtlich 2012 fertig gestellt und hermetisch abgeriegelt sein. Zukünftig werden etwa 270 neue Mitarbeiter in den neu errichteten Forschungsräumen Erreger der Maul- und Klauenseuche, der Schweine- und Pferdepest wissenschaftlich untersuchen. Außerhalb der Insel Riems unterhält das Friedrich-Loeffler-Institut noch weitere sechs Forschungsstandorte, die sich in einem Informationszelt präsentierten.

Rückzug auf die Insel

Passend zur hundertjährigen Geschichte wurden Sonderbriefmarken verkauft. Des weiteren wurde ein Buch über das Friedrich-Loeffler-Institut vorgestellt. Professor Johann Schäffer von der Universität Hannover stellte kurz die acht Kapitel vor, die von der Gründung durch den Humanmediziner Friedrich Loeffler, der 25 Jahre an der Universität Greifswald lehrte, am 10. Oktober 1910 über die NS- und DDR-Zeit bis “zur internationalen Forschungsstelle”. Das Buch sei “spannend, informativ” und beschreibe eine “ostdeutsche Erfolgsgeschichte”.

Es wurde auch eine Ausstellung zur 100jährigen Geschichte des Friedrich-Loeffler-Instituts im sogenannten Loeffler-Haus eröffnet. “Hier betreten Sie historischen Boden, von hier aus hat die Virologie ihren Siegeszug begonnen”, erinnerte Mettenleiter an die Anfänge. Damals forschte Loeffler an der Maul- und Klauenseuche und konnte den Erreger isolieren. Auf die Insel Riems ging Loeffler, weil er vom Festland mit seinen Tierversuchen vertrieben wurde. Da das Loeffler-Haus außerhalb des Sperrbezirks liegt, wird dies im Gegensatz zum restlichen Gelände auch öfters geöffnet sein, jedoch wird intern noch über die Zeiten diskutiert.

Fotos: David Voessing

Podiumsdiskussion über Zukunftsaussichten für bürgerschaftliches Engagement

von Marco Wagner | 06.10.2010

Die Stralsunder Straße 10 gehört dem Petruswerk und ist seit langem eine stadtbildprägende Ruine.

Seit über zwei Jahren kämpft der Verein StraZe e.V. um den Erhalt des Kulturhauses in der Stralsunder Straße 10. Ausschlaggebend für die Gründung der Bürgerinitiative sind Pläne des gegenwärtigen Inhabers, das Gebäude abreißen zu lassen. Nach jahrelangem Kampf um die Rettung des Gebäudes zieht die Initiative nun im Rahmen einer Podiumsdiskussion unter dem Motto “Zukunftsuassichten für bürgerschaftliches Engagement” am 7. Oktober ab 18 Uhr Bilanz ihrer bisherigen Arbeit. Es wird sich vor allem mit der Frage auseinander gesetzt, wie sich das Verhältnis von Verwaltung, Politik und Bürgern ändern sollte, damit bürgerschaftliches Engagement in Greifswald weiterhin Spaß mache. Schließlich scheitere, manches Vorhaben “nicht an Ideen, Verantwortungsbereitschaft oder am Geld. Sondern daran, dass Verwaltung, Politik und Bürger nicht die gleiche Sprache sprechen”, meinen die Veranstalter der Podiumsdiskussion in einer Pressemitteilung.

Bisher haben Sonja Steffen (SPD), Mitglied des Bundestages, Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der Greifswalder Bürgerschaft, Professor Dr. Michael Herbst, Prorektor der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald, Dirk Grah von der GLS-Bank Hamburg, Antje Post vom Landesjungendring sowie Thorsten Erdmann vom Norddeutschen Rundfunk zugesagt. Letztgenannter wird die Veranstaltung moderieren. Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Arthur König wurde ebenfalls eingeladen, sagte seine Teilnahme allerdings aus terminlichen Gründen ab. Wie das Sekretariat des Oberbürgermeisters dem webMoritz mitteilte, sind auch die Beigeordneten terminlich verhindert. Ebenfalls aus terminlichen Gründen abgesagt hat Matthias Lietz, Greifswalder Abgeordneter im Bundestag.

Die Podiumsdiskussion ist Teil der Veranstaltungsreihe im Rahmen des zehnjährigen Bestehens des Traditionsseglers und Jugendvereins Lovis e.V.. Veranstalter ist der Verein Kultur- und Initiativenhaus Greifswald e.V.. Die Diskussion soll nach Angaben der Organisatoren “offen erfolgen, in die Zukunft gerichtet sein und Erfahrungen anderer Verbände und Initiativen ausreichend Raum geben.”

Wie die Ostsee-Zeitung vergangenen Freitag mitteilte, scheint der Abriss des Gebäudes vorerst “vom Tisch” zu sein. Demnach soll der Verein Kultur- und Initiativenhaus die Chance erhalten, das Gebäude denkmalgerecht zu sanieren. Das Petruswerk, gegenwärtiger Inhaber des Gebäudes, muss nun innerhalb der nächsten sechs Wochen dem Verein ein entsprechendes Angebot zur Sanierung unterbreiten. Eine endgültige Entscheidung über die Restaurierung des Gebäudes wird die untere Denkmalschutzbehörde fällen. Zwar ist der Inhaber verpflichtet, ein denkmalgeschütztes Gebäude zu erhalten, allerdings nur, solange sich eine Sanierung als wirtschaftlich erweist. Sollte der Verein kein wirtschaftliches Sanierungskonzept für das Gebäude vorlegen können, so ist ein Abriss des Gebäudes durch das Petruswerk nach wie vor möglich.

Fotos: Gabriel Kords (Pommersches Landesmsueum, webMoritz-Archiv), Carsten Schönebeck (Stralsunder Straße 10, webMoritz-Archiv)

Technisches Rathaus: BauBeCon nicht mehr Bauherr

von Torsten Heil | 10.07.2010

Oberbürgermeister Dr. Arthur König

Nach der Strafanzeige gegen unbekannt wollte die Verwaltung eigentlich den Sanierungsträger für das Technische Rathaus, die BauBeCon Sanierungsträger GmbH abmahnen. Grund: Die Unterschrift des Oberbürgermeisters Dr. Arthur König soll von einem Mitarbeiter der BauBeCon gefälscht worden sein. Mit der fingierten Unterschrift des Oberbürgermeisters wollte sich der Sanierungsträger 680 000 Euro ergaunern. Immerhin hat die Stadtverwaltung 417 000 Euro von der Summe bereits überwiesen. Strittig ist, ob es überhaupt einen Auftrag dafür gibt.

Stadt will sich Kündigung vorbehalten

Ob man jetzt über die Abmahnung hinausgeht und eine Kündigung des Sanierungsvertrages wegen des Vertrauensbruches beschließen sollte, beschäftigte ebenso die Bürgerschaft an diesem Abend. Die unsichere Rechtslage im Falle einer Kündigung, dadurch gefährdeter Ziele und der Suche nach einem möglichen neuen Sanierungspartner für das Technische Rathaus lagen im Raum. Da laut Rechtsabteilungsleiterin Sandra Schlegel „mit großer Sicherheit noch andere Straftaten in diesem Zusammenhang“ offen gelegt werden, will sich die Bürgerschaft die Option einer Kündigung des gesamten Treuhändervertrages mit der BauBeCon vorbehalten.

BauBeCon zieht Konsequenzen

Bauernopfer oder skrupelloser Mitwisser? Ex-BauBeCon-Chef Rainer Winkler

Weil sich die Fraktionen noch näher beraten wollten, wurde die Sitzung dann für eine Viertelstunde unterbrochen, woraus am Ende eine Dreiviertelstunde wurde. Anschließend lehnten die Fraktionen das Vorhaben übereinstimmend ab. Solch eine Disziplinarmaßnahme berge das Risiko, „dass später nichts mehr geht“, fasste Christian Pegel (SPD) die Bedenken aller zusammen. Anschließend zog der Oberbürgermeister die Vorlage zurück. Die Verwaltungsvorlage sah auch die Aufforderung vor, dass die BauBeCon eine neue Geschäftsleitung einsetzt.

Mittlerweile hat aber die BauBeCon reagiert: Der Geschäftsstellenleiter Rainer Winkler wurde mit sofortiger Wirkung abgesetzt. Neuer Chef ist Karsten Stahl.

Bürgerschaft stimmt für Fortführung des Technischen Rathauses

Weitere Konsequenzen: Die BauBeCon verliert die Bauherrenfunktion beim neuen Behördenzentrum. Ab sofort übernimmt die Hansestadt Greifswald die komplette Projektplanung und -steuerung für das Technische Rathaus. Mit großer Mehrheit sprach sich die Bürgerschaft für die Fortführung der bisherigen Planung des Technischen Rathauses am Markt aus. Die Parlamentarier trugen die Empfehlung der Verwaltung mit, die Alte Post zu sanieren und drei weitere Anbauten auf dem Gelände zu errichten.

„Es ist die wirtschaftlichste der vier untersuchten Varianten“, warb Norbert Braun als Vorsitzender des Begleitausschusses für diesen Weg. Der Auftragsstopp soll aber noch solange bestehen bleiben, bis sich Schwerin zu den Fördermitteln erklärt hat. Die Stadt rechnet mit 6,5 Millionen Euro. „Die Wahrscheinlichkeit, dass wir die bekommen, liegt bei 50 Prozent“, machte Norbert Braun die Chancen der Hansestadt klar.

Fotos:

Gabriel Kords (Arthur König)

Torsten Heil (Rainer Winkler)

Update Technisches Rathaus: Nun doch Indizien für Korruption

von Gabriel Kords | 28.06.2010

Die Unterschrift von OB König wurde offenbar gefälscht.

In die Aufarbeitung der Kostensteigerung beim Technischen Rathaus kommt Bewegung. Oberbürgermeister Dr. Arthur König informierte heute die Bürgerschaft darüber, dass im Zuge von Recherchen in der Verwaltung ein Dokument aufgetaucht ist, das offenbar gefälscht ist.

Nach Angaben aus einer Pressemitteilung der Stadt, die am späten Montagabend versendet wurde, handelt es sich bei dem nun gefundenen Dokument um “die Kopie eines Auftragsschreibens an die BauBeCon Sanierungsträger GmbH”. Auf dem Papier sei “die eingescannte Unterschrift des Oberbürgermeisters unberechtigt verwendet” worden.

Nähere Angaben zu dem Dokument liegen derzeit nicht vor, etwa, ob es nur einbgescannt existiert und wie sich nachweisen lässt, dass die Unterschrift eingescannt wurde. Für die Stadtverwaltung scheint der Fall aber festzustehen: Sie hat Anzeige gegen unbekannt bei der Staatsanwaltschaft Stralsund erstattet.

Lange Zeit nur Vorwürfe, keine Indizien für “Filz” und “Korruption”

Die BauBeCon Sanierungsträger GmbH ist exklusiver Partner der Stadtverwaltung für die Stadtentwicklung. Unter ihrer Regie wird auch das “Technische Rathaus”, das ehemalige Postamt am Markt, gebaut. Vor einigen Wochen war bekannt geworden, dass sich die Baukosten von 8 auf über 13 Millionen Euro erhöhen.

Ins Kreuzfeuer der Kritik geriet dabei neben der BauBeCon der ehemalige städtische Baudezernent Reinhard Arenskrieger, der im März zum Landesrechnungshof gewechselt war. Auch Oberbürgermeister Arthur König hatte sich schnell von ihm distanziert und erklärt, über die genauen Vorgänge in Arenskriegers Ressort nicht en detail informiert gewesen zu sein. Die Zuständigkeit für das Bauvorhaben habe bei Arenskrieger gelegen.

Die Angaben über die Gründe für die Kostensteigerung hatten die Bürgerschaftsmitglieder nicht zufrieden gestellt; zudem war bereits kurz nach Bekanntwerden der Kostensteigerung über “Filz” und “Korruption” spekuliert worden, ohne dass dafür Beweise vorgelegen hätten. Das hat sich nun offenbar geändert. Zudem war ein Untersuchungsausschuss eingerichtet worden.

Insbesondere die Greifswalder Grünen fordern im Internet seit Wochen Aufklärung über die Vorgänge rund um das Technische Rathaus. Auf ihrem Blog sind zahlreiche Artikel dazu erschienen. Auch alle anderen Parteien hatten sich für eine Aufklärung eingesetzt, auch wenn es Streitigkeiten über Formalia wie die Entschädigung der Ausschussmitglieder gab.

Update Mitarbeiter der BauBeCon hat Unterschrift gefälscht

von Marco Wagner

Auf einer heute vom Oberbürgermeister anberaumten Sondersitzung wurden nun weitere Details um die gefälschte Unterschrift Preis gegeben. Inhalt des betroffenen Dokuments sei die Festhaltung der Bauabschnitte sechs bis acht gewesen. Dieses Schriftstück war bislang weder dem Oberbürgermeister, noch der Stadtverwaltung bekannt.

Daraus wurde geschlussfolgert, dass die Unterschrift von einem Mitarbeiter der BauBeCon eingescannt worden sein muss. Zudem handele es sich bei der Unterschrift um jene, die König für offizielle Pressemitteilungen, nicht jedoch für Dokumente wie diese, verwendet. Abgesehen davon hätte neben ihm noch der damalige Baudezernent Reinhard Ahrenskrieger das Schriftstück unterzeichnen müssen. Zudem fehle das Ratssiegel, welches für die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung zwingend notwendig sei.

Auf Basis dieser gefälschten Baugenehmigung hat die BauBeCon der Stadt Greifswald gegenüber Leistungen in Höhe von 417.000 Euro in Rechnung gestellt. Obwohl die Existenz eines solchen Dokumentes innerhalb der Stadtverwaltung unbekannt war, wurde der Rechnungsbetrag an die BauBeCon überwiesen. Die Rechtmäßigkeit der in Rechnung gestellten Verträge hätte von Ahrenskrieger überprüft werden müssen.

Zwar wurden die in Rechnung gestellten Leistungen erbracht, allerdings haben weder der Bürgermeister, noch die Stadtverwaltung die Erbringung dieser Leistungen genehmigt. Aus diesem Grund will die Stadt Greifswald nun die 417.000 Euro von der BauBeCon wieder zurück fordern.