von Marco Wagner | 01.11.2010
Nachdem in der vergangenen Sondersitzung die übrigen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, findet am Dienstag die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Die Tagesordnung ist dieses Mal deutlich kürzer, als die vergangenen Monate, sodass durchaus davon ausgegangen werden kann, dass die Sitzung ohne Verlängerung und Einberufung einer Sondersitzung beendet werden kann. Neben dem Lagebericht, stehen die Entlastung der Moritz-Medien und des AStAs auf der Liste, die es abzuarbeiten gilt. Darüber hinaus wird sich das StuPa erneut mit der Änderung der Geschäftsordnung und der Änderung der Satzung auseinander setzen. Alexander Schulz-Klingauf reichte darüber hinaus zwei weitere Einträge ein. Einer beschäftigt sich mit Informationen zu den letzten Magisterstudiengängen an der Ernst-Moritz-Arndt Universität, der andere mit der Gründung einer AG „AStA-Struktur“. Zudem wird sich ein Tagesordnungspunkt mit der Einberufung einer Vollversammlung beschäftigen. Vakant sind zur Zeit noch die Stellen des Wahlleiters, des stellvertretenden AStA-Vorsitzes, der Referentin für Hochschulpolitik sowie die Stelle der Referentin für Ökologie. Die Sitzung findet um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/117) Hier stellen die AStA-Referenten sowie die Moritz-Medien ihre Rechenschaftsberichte vor. Falls Fragen von Seiten der Stupisten bestehen, können diese freilich geklärt werden.
TOP 2 Formalia Es geht darum, ob die Sitzung beschlussfähig ist und ob die vorgeschlagene Satzung so vom Parlament angenommen wird.
TOP 3 Finanzanträge Bislang sind keine Finanzanträge eingegangen
TOP 4 Sitzungen des Studierendenparlamentes im Wintersemester (Drs. 20/113): Es muss darüber abgestimmt werden, wann die nächsten Sitzungen des Studierendenparlamentes stattfinden sollen.
TOP 5 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit Dieser Prüfer stellt quasi das Kontrollorgan der Finanzreferentin des AStA dar.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden Derzeit gibt es nur zwei kommisarische stellvertretende AStA-Vorsitzenden. Der eigentliche Stellvertreterposten ist nach wie vor vakant.
TOP 6.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Hierfür ist noch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für Ökologie Auch diese Stelle ist noch frei und es gibt bislang keinen Interessenten.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Es ist eine Bewerbung von Stefan Damm für den Wahlleiter und eine Bewerbung von Matthias Ullmann für den stellvertretenden Vorsitzenden eingegangen.
TOP 8 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d, 98e) Hier stellt die Geschäftsführung der Moritz-Medien ihren Lagebericht vor: Wo stehen die Moritz-Medien jetzt? Wie soll es weiter gehen?
TOP 9 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs.20/98a, 20/98b, 20/98c) Der Haushaltsausschuss hat vorgeschlagen, die Moritz-Medien zu entlasten.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84) Diese Anträge kursieren gefühlt mindestens genau so lange im StuPa, wie die beiden Antragsteller. Bei den Anträgen von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf geht es um die Frage, inwiefern Fragen zu den Rechenschaftsberichten während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes zukünftig zugelassen werden sollen.
TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96) Während die webMoritz-Kommentarschlachten um diesen Antrag längst zum Erliegen gekommen sind, wird im StuPa weiter fleißig über ein mögliches Verbot des Tragens von Kleidungsstücken der Marke Thor-Steinar im StuPa und in dem StuPa angegliederten Institutionen debattiert.
TOP 11 Informationen zum M.A. (Drs. 20/114) Hier möchte Alexander Schulz-Klingauf daran erinnern, dass es noch Magisterstudenten an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald gibt.
TOP 12 Gründung einer AG „AStA-Struktur“ (Drs. 20/115) Alexander Schulz-Klingauf wünscht sich eine AStA-AG, die sich mit der zukünftigen Struktur des Ausschusses befassen soll.
TOP 13 Einberufung der Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/116) Hier muss das Studierendenparlament darüber abstimmen, dass eine Vollversammlung im Wintersemester einberufen wird.
TOP 14 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
von Marco Wagner | 27.10.2010
In der vergangenen Woche konnten nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Aus diesem Grund findet heute eine Sondersitzung des Studierendenparlamentes ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. In der vergangenen Sitzung wurden zahlreiche offene Stellen besetzt, darunter auch die Stelle des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Hendrik Hauschild ist neuer Vorsitzender des Verwaltungsrates, nachdem Konrad Ulbrich aufgrund eines Auslandsaufenthaltes diesen Posten nicht mehr wahrnehmen konnte. Timo Schönfeldt wurde als neuer stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates gewählt. Darüber hinaus ist eine weitere Stelle im Haushaltsausschuss frei geworden. Alexander Schmidt besetzt nun diese kürzlich frei gewordene Stelle.
Des weiteren wurden während der vergangenen Sitzung Alexander Müller zum Chefredakteur des Moritz-Magazins und Torsten Heil zum zweiten stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz‘ gewählt. Anne Lorentzen ist seit vergangener Woche AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entschied sich außerdem für Christin Schulz als Referentin für den Bologna-Prozess.
Folgende Beschlüsse wurden außerdem noch gefasst:
Das Studierendenparlament unterstützt die Veranstaltungen rund um den PolenmARkT finanziell.
Um die Vollversammlung der Studierendenschaft attraktiver zu machen, soll eine Preisverlosung stattfinden. Die Lose sollen komplett durch Sponsoren finanziert werden.
Das StuPa unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
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Es tickert Marco Wagner
Das StuPa ist heute nur halb so voll, wie eigentlich üblich.
20:10 Die Sitzung hat mit zehn Minuten Verspätung begonnen. Es sind lediglich 14 Stupisten anwesend. Gerade noch genügend, um beschlussfähig zu sein.
20:14 Die Tagesordnung ist nach einigen kleinen Veränderungen angenommen worden.
20:15 Jetzt spricht Ulrike Kordowan vom Studententheater. Sie hat einen Finanzantrag zur Unterstützung ihres Theaterprojektes gestellzt, welches gemeinsam mit dem Theater Vorpommern erarbeitet wird. Sie erzählt nun kurz die Handlung des Buches, auf dem das Theaterstück basiert.
20:17 Insgesamt sind für das Projekt 8.500 Euro notwendig. Das StuThe hat einen Finanzantrag in Höhe von 1.700 Euro beim Studentenwerk gestellt, allerdings noch keine Antwort erhalten, ob sie unterstützt werden. Von den Fachschaften kommen 300 Euro. Das StuThe benötigt insgesamt 4.000 Euro Fördermittel, um das Projekt realisieren zu können. Das Rektorat erklärt sich bereit, das Projekt in Höhe von 1.200 Euro zu unterstützen.
20:19 Hendrik Hauschild berichtet, dass der Haushaltsausschuss das Projekt für förderungsfähig und förderungswürdig in voller Höhe hält.
20:21 Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin des AStA, gibt zu bedenken, dass das StuThe den Fehlbetrag theoretisch aus Eigenmitteln decken könnte.
20:22 Das Studententheater möchte vorerst in Greifswald und Stralsund, später allerdings auch im IKuWo, Wollin und Magdeburg mit ihrem neuen Stück auftreten.
20:24 Die Finanzreferentin weist darauf hin, dass die Darsteller aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Würde das StuThe die Förderung nicht in voller Höhe erhalten, könnten die erforderlichen Aufwandsentschädigungen nicht mehr gesichert werden.
20:28 Frederick Beeskow fragt nach, um welche zu bezahlenden Rechte, die im Finanzantrag stehen, es sich handeln solle. Die Antragstellerin erklärt, dass die Friedrich Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zwar die Entstehung des Projektes nicht finanziell fördern können, wohl aber bei der Bezahlung der Urheberrechte an den Autor des Buches.
20:31 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Das Theaterstück Stalker, welches in Kooperation von Studententheater und Theater Vorpommern aufgeführt wird, wird mit bis zu 4.000 Euro im Voraus gefördert.“
20:34 Das StuPa stimmte dem Antrag einstimmig zu. Das StuThe kann somit sein Theaterprojekt realisieren.
20:37 Jetzt geht es um den Top der Suche nach dem Wahlleiter. Da es derzeit keine Bewerbungen für den Wahlleiter für die Gremienwahlen eingereicht wurden, wird nun darüber diskutiert, wie man Studenten dazu animieren könnte, sich zum Wahlleiter zu bewerben.
20:38 Frederic Beeskow schlägt vor, Politikwissenschaftsstudenten anzubieten, sich zum Wahlleiter für die Gremienwahlen ausbilden zu lassen.
20:40 Erneut Studententheater: Zwar ist es im Moment noch in der Falladastraße, allerdings ist das Gebäude in einem entsprechend schlechten Zustand, sodass das StuThe möglicherweise wieder ohne Proberaum dastehen würde. Der Unikanzler bemüht sich nach Angaben Erik von Malottkis, das Gebäude wieder zurück in Landesbesitz zu übergeben und dass das Gebäude gemeinsam mit Land und Universität wieder so herzurichten, dass das StuThe im Gebäude bleiben kann. Mit dem Antrag wollen die Antragsteller Erik von Malottki und Korbinian Geiger bezwecken, dass der Senat das Signal erhält, dass die verfasste Studierendenschaft ebenfalls Bemühungen unterstützt, die den Erhalt des Studententheaters langfristig sichern. Aufgrund der Tatsache, dass Erik StuPa-Präsident ist, ist es unüblich selbst eingereichte Anträge zu begründen. Er begründete den Antrag deshalb, weil Korbinian Geiger zu gegebenen Zeitpunkt nicht anwesend sein kann.
20:48 Jetzt stellt Thomas Schattschneider einen Änderungsantrag. Er möchte in dem Antrag nicht nur den Erhalt des Studentheaters gesichert sehen, sondern auch die Erstellung eines Konzeptes für die weitere Entwicklung der Kultureinrichtung.
20:51 Thomas Schattschneider hat bedenken damit, das Thema StuThe erneut im Senat anzusprechen. Wenn ein Thema immer wieder angesprochen würde, so könne es passieren, dass einige nicht-studentischen Senatoren genervt seien und den Betroffenen dann nicht mehr zuhören. Er hat Sorgen, dass sich die studentischen Vertreter dadurch „einiges an Kredit für die Studierendenschaft verschießen“ könnten.
20:54 Frederic Beeskow schlägt vor, dass der Begriff Erhalt entfernt werden solle. Schließlich sehe es zwar das StuPa und das StuThe so, dass das Studententheater in seiner Existenz bedroht sei, allerdings würde dies ein Großteil der Senatoren anders sehen. Erik von Malottki hält dem entgegen, dass es sich um einen Antrag der Studierendenschaft handelt und folglich müsse sich in diesem auch die Studierendenschaft wieder finden.
20:56 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Änderungsvorschlag von Frederic Beeskow wurde nicht übernommen.
20:57 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen angenommen. Es folgt die Auswertung der Erstsemesterwoche.
20:58 Maximilian Willman, Referent für Erstsemesterwoche, wertet die Erstsemesterwoche aus. Er berichtet, dass er zu Beginn ein „wenig verplant“ gewesen sei. Er kritisiert jedoch das Verhalten des Fachschaftsrates Medizin. Deren FSR-Vertreter hätten die Zugangsschleuse in die Mensa blokiert. Schlecht fand er jedoch, dass nur der AStA und einige StuPisten aufräumten, von den Fachschaften jedoch nichts mehr zu sehen war. Die Erstsemesterparty wird ausgesprochen positiv bewertet.
21:01 Frederic Beeskow kritisiert die ausgesprochene Detailgenauigkeit der Auswertung. „Ob der Grill nun zwischendurch ausging oder nicht, ist für das StuPa unrelevant.“ Er erinnert daran, dass es sich um eine Sondersitzung handele, wobei man sich dabei das Ganze zeitlich nicht ausdehenen muss.
21:02 Maximilian Willmann ist nun ein wenig pikiert. Er möchte nicht mehr reden, sondern fordert die Anwesenden auf, Fragen an ihn zu stellen.
21:03 Maike Schneider bittet Maximilian um ein kurzes Statement zur Erstemesterwoche
21:04 Maximilian kritisiert die Arbeit der Tutoren. So seien zahlreiche Erstis verwirrt ins AStA-Büro gegangen. Dennoch, so Maximilian, war es eine erfolgreiche Ersti-Woche. Das findet Erik von Malottki auch.
Maximilian Willman zieht ein Fazit der Erstsemesterwoche.
21:06 Maximilian spricht nun das „Kuddelmuddel mit den Hochschulgruppen“ an. „Eine Hochschulgruppe hat sich da ja mehrmals hervor getan. Die Junge Union. Man hat mich mehrmals zum Rücktritt aufgerufen.“ Maximilian berief im Vorfeld jedoch alle Hochschulgruppen ein, um den Konflikt um das Verbot der Werbung in Erstsemesterbeuteln zu beheben. Man einigte sich darauf, dass die Hochschulgruppen in dem Erstsemesterheft werben dürfen. Zur Zahnbürste meinte Maximilian: „Ich wollte sie deshalb drin haben, damit die Erstis etwas greifbares in der Tüte hätten.“ Da die anderen Hochschulgruppen kein Problem mit Sebastian Ratjens Zahnbürste hatten, dachte er, die Sache hätte sich erledigt. „Allerdings gab es dann immer noch eine Hochschulgruppe, die weiter pöbeln musste. Ich habe mich entschieden, das zu ignorieren.“ (Einige im Saal klopfen)
21:13 Maximilian über den Markt der Möglichkeiten: „Er war wieder ein voller Erfolg.“
21:16 Der Referent für Erstsemesterwoche hat bisher nur Positives über die vom AStA organisierten (Sport-) Veranstaltungen gehört.
21:17 In Anbetracht der Zeit schließt Erik nun die Rednerliste.
21:22 Julien Radloff gibt Maximilian auf den Weg, dass Hochschulgruppen im nächsten Semester erneut im Heft werben sollten, anstatt Einzelflyer in den Beutel zu packen.
21:27 Alexander Schmidt zum Verhalten der Hochschulgruppen in Bezug auf die Werbung im Erstsemesterbeutel: „Das, was da abgeliefert wurde, war ein reines Kabarettstück. Und eine Hochschulgruppe, die sich über Zahnbürsten aufregt, die kann man eigentlich nicht mehr für zurechnungsfähig halten.“
21:30 Nun berichtet Sebastian Blatzheim vom Fachschaftsrat Jura, dass Mitglieder einer Corps-Verbindung Tutoren-T-Shirts widerrechtlich entwendet haben und ihre gesamten Verbindungsmitglieder damit ausstatteten. Der FSR Jura zog die Konsequenz, dass zukünftig keine Tutoren-Shirts mehr an studentische Verbindungen, Corps, Turnerschaften und Burschenschaften vergeben werden. (lautes klopfen)
21:32 Der ehemalige Turnerschaftsstudent hält eine emotionale Gegenrede, in der er das Verhalten des FSR Jura als unverhältnismäßig kritisiert.
21:33 Gründe für das Verbot der Vergabe von Tutoren-T-Shirts an Verbindungsstudenten ist vor allem aber auch, dass es bereits mehrmals vorgefallen sei, dass Tutoren, die gleichzeitig Verbindungsstudenten seien, mehrfach Erstsemester auf Kneipentouren „mit Alkohol abgefüllt“ wurden, um sie anschließend in die Verbindungshäuser zu „locken“. Blatzheim kann dies aus eigener Erfahrung bestätigen. Zu diesem Thema gibt es demnächst weitere Informationen auf dem webMoritz.
21:34 Erik von Malottki bedankt sich bei allen, die sich bei der Organisation der gelungenen Erstsemesterwoche beteiligten.
21:36 Jetzt geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Die Wahlentscheidung des AStA, dass Jens Pickenhahn zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender wird, wurde ebenso vom AStA bestätigt. Jens ist somit zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender.
21:40 Jetzt gibt es erst einmal Pause.
21:52 Die Sitzung geht nun weiter. Mit Thor Steinar. Martin Hackbarth stellt, der sich zusammen mit anderen Antragstellern der Jusos für ein generelles Trageverbot von Thor-Steinar im Studierendenparlament, dem AStA und angehörigen Gremien einsetzt. Alexander Schulz-Klingauf formulierte einen Änderungsantrag, dass alle Kleidungsstücke verboten werden sollen, die gegen das Prinzip von Demokratie und Toleranz verstoßen.
21:56 Thomas Schattschneider hinterfragt den Sinn des Antrages, da die Hausordnung der Universität das bereits regelt.
21:58 Alexander Schmidt kritisiert den Antrag „der Linken, die über Gesinnungen entscheiden wollen“ und subjektiv vorgehen, wohingegen die Hausordnung der Universität nach objektiven Kriterien vorgegangen ist.
22:00 Co-Antragsteller Peter Madjarov erläutert den Antrag näher. Er widerspricht Alexander Schmidt dahingehend, dass das Vorgehen der Antragsteller willkürlich sei. Zudem sei auch das Rektorat subjektiv vorgegangen, indem sie in ihrer Hausordnung schreibt, dass auch Äußerungen unerwünscht seien, die „diesbezügliche Missverständnisse hervorrufen können.“ (in Bezug auf Rechtsextremismus)
22:03 Frederic Beeskow hält den Antrag dahingehend für problematisch, dass ja Rechtsextreme bereits jetzt in Vorpommern eher verdeckt als offen auftreten und daher die Regelung nicht zielführend sei. „Wir wollen ja die Leute sehen, um sie für uns zu gewinnen!“ erklärte Frederic abschließend.
22:08 Kilian Dorner widerspricht Alexander Schmidt, dass der Antrag von Jusos und GHG Willkür sei. Es hätten bereits neutrale Institutionen Thor-Steinar und Consdaple als rechtsextrem eingestuft.
22:13 Alexander Schmidt erwiedert, dass, nur weil bestimmte Marken und Symbole bei Rechtsextremen Verwendung finden, diese Symbole und Marken nicht gleich Rechtsextrem sein müssen.
22:14 Thomas Schattschneider meint, dass das StuPa nicht darüber entscheiden dürfe. Zudem sei es fragwürdig, eine solche Regelung zu erlassen, da in jeder neuen Legislatur ein Stupist aus „Juristendallerei“ die neue Regelung in Frage stellen könnte, was die Arbeit des StuPas enorm behindern würde.
22:17 Peter Madjarov meint, dass das Trageverbot von Thor-Steinar und Consdaple nicht im Widerspruch zur neuen Hausordnung stehe. Zudem sehe er eine Dringlichkeit für diese Änderung. Darüber hinaus seien, so Peter, die Argumente der Gegenseite zwar nicht falsch, allerdings auch nicht stark genug, um zu begründen, warum man dem Antrag nicht zustimmen sollte.
22:21 Das StuPa einigt sich auf die Abgabe eines Meinungsbildes. Das Parlament scheint in dieser Frage gespalten. Zumindest wenn man von den 14 Anwesenden ausgeht. Erik von Malottki möchte den Antrag der Jusos und Grünen an die Rechtsaufsicht weiter leiten. Diese soll prüfen, ob eine solche Regelung im Widerspruch zur Hausordnung steht. Der Tagesordnungspunkt wurde somit erneut vertagt.
Franz Küntzel begründet die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung für die VV.
22:24 Jetzt geht es um die Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Franz Küntzel und Ivo Sieder heben hervor, dass man damit der Vollversammlung mehr Bedeutung beimessen würde. Zudem hätten die Mitglieder der Vollversammlung eine größere Sicherheit.
22:26 Frederic Beeskow hält nicht viel von einer Geschäftsordnung. Das besonders Schöne an der Vollversammlung sei ja die Basisdemokratie. Da wird Zustimmung oder Ablehnung auch mal durch „Buh-Rufe“ und „Zwischenrufe“ kund getan. Man könne bei der Vollversammlung noch unreglementiert und frei debattieren. „Ich befürchte eher, dass eine Geschäftsordnung die Studierenden von der Vollversammlung abschrecken würde.“ Grundsätzlich unterstützt er jedoch das Anliegen des AStAs, eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung zu entwerfen.
22:31 Julien Radloff stellt einen Änderungsantrag: Die Vollversammlung solle entscheiden, ob es einer Geschäftsordnung derselben bedarf.
22:36 Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entscheidet sich jedoch für den Ursprungsantrag, wonach die AG-Satzung eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung entwerfen soll. Das Studierendenpalament stimmt dem Antrag zu.
22:38 Nun begründet Hendrik Hauschild den von ihm und Konrad Ulbrich eingereichten Antrag, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern.
22:40 Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus, da die Mitarbeiter der UB dann bis 23 Uhr arbeiten müssten und damit in den Nachttarif fallen würde. Und diesen zu bezahlen wäre die Universität nicht bereit.
22:41 Thomas Schattschneider erwähnt zudem die Energiekosten. D.h. eine Verlängerung sei nicht rentabel.
22:43 Hendrik fragt, ob Martin das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert hätte, die ja ebenfalls bereits jetzt Nachts arbeiten. Martin Hackbarth: „Nein, ich habe nicht das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert. Ich kenne aber die Mutter eines Freundes, die dort arbeitet.“
22:44 Alexander Schmidt meint, dass man „den Mitarbeitern eine Freude machen“ würde, wenn sie in der Nacht arbeiten könnten. Schließlich bekämen sie dann mehr Geld.
22:46 Christopher Denda meint, dass das Problem nicht die Öffnungszeiten der UB sei, sondern die der Fachbibliotheken.
22:47 Thomas Schattschneider fordert die Erstellung einer Bedarfsanalyse.
22:48 Maike Schneider stellt nun den Änderungsantrag, wonach die AStA-Referenten für Studium und Lehre gebeten werden sollen, eine Bedarfsanalyse über die Benutzerzahlen der Universitätsbibliothek durchzuführen, insbesondere zu den Randöffnungszeiten. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann in einem Antrag des AStAs an das Studierendenparlament münden.
22:53 Die Mehrheit des StuPas entscheidet sich dafür, über Maikes Antrag abzustimmen. Die Abstimmung erfolgt.
22:54 Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht es um den Antrag über die Ernennung eines Ansprechpartners, welche im Falle, dass in Teilen der Studierendenschaft Vorwürfe, betreffend der Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende, Professoren oder Studierende der Universität erhoben werden, dieser die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen, das Studierendenparlament und die Hochschulleitung richtet. Das StuPa stimmte dem Antrag vor etwa anderthalb Monaten bereits zu. Erik hat auf Bestreben Thomas Schattschneiders diesen Beschluss an die Rechtsaufsicht. Diese hatte Bedenken über den Beschlusslaut. Erik hat den Antrag nun so umformuliert, dass er rechtlich unbedenklich ist.
23:04 Jetzt wird heftig darüber debattiert, ob der alte Beschluss generell aufgehoben werden soll, oder nicht. Kilian Dorner ist der Meinung, dass es bei dem Antrag zwar um Professor Weber ging, allerdings eine allgemeine Regelung gefasst werden müsse, da man andernfalls, wenn man den Antrag als Causa Weber bezeichnen würde, gegen die Pluralität verstoßen würde. Alexander Schmidt darauf: „Es ist doch offensichtlich, dass es sich hier um eine Lex Weber handelt. Willst du jetzt dem Weihnachtsmann erzählen, das Ganze sei vom Himmel gefallen, dass der Antrag ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt?“
23:10 Jetzt wird wieder an den Formulierungen gebastelt. Kilian Dorner und Thomas Schattschneider reichen jeweils einen Änderungsantrag ein.
23:15 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Der AStA wird beauftragt, eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet.“ Der Alte ähnlich Beschluss wird aufgehoben. Der Antrag wurde angenommen.
23:18 Der Antrag, dass dieser Wortlaut in den Anhang der AStA-Struktur aufgenimmen wird, wurde vom StuPa hingegen abgelehnt.
23:20 Nun ist der Antrag über den Einbau einer Klimaanlage in die Bereichsbibliothek am Schießwall an der Reihe. Julien Radloff ist gegen diesen Antrag. Vielmehr sollte dieses Geld dafür verwendet werden, das wegen Baufälligkeit geschlossene Historische Institut zu sanieren.
23:23 Julien: „Wir haben deutlich größere Probleme als schwitzende Studenten.“ Frederic Beeskow fordert indes, zu prüfen, ob man Abhilfe schaffen könne, damit die Bereichsbibliothek im Sommer unter erträglichen Bedingungen genutzt werden kann.
23:26 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 12, Änderung der Gebührenordnung. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag.
23:28 Thomas Schattschneider: „Guter Antrag. Sofort abstimmen.“ Es gibt tatsächlich keine Debatte darüber und auch keinen Widerspruch. Thomas formuliert seine Bemerkung nur noch in einen ordentlichen Geschäftsordnungsantrag um. Allerdings Applaus von einigen Stupisten. Jetzt werden Änderungsanträge gestellt.
23:32 Der Antrag von Alexander Schmidt wurde einstimmig angenommen. Jetzt begründet er seinen weiteren Antrag, der die Aufforderung der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa gegenüber dem Studentenwerk beinhaltet.
23:33 Frederic Beeskow möchte den Antrag auf die übernächste Sitzung vertagen, da Dr. Cornelia Wolf-Körnert bereits auf der letzten Sitzung zum StuPa sprach und Hilfsbereitschaft erklärt hat. „Wir sollten erst einmal sehen, ob wir das Ganze nicht auf informellen Wege regeln können, bevor wir hier über diesen Antrag abstimmen“, so Frederic abschließend.
23:35 Der Antrag wurde vertagt.
23:37 Es geht doch relativ flott zu, wenn das StuPa nur zur Hälfte besetzt ist. Die StuPisten sind nun bereits bei Top 14 [sic!]. Es geht um die Verlängerung der Öffnungszeiten der Fachbibliotheken.
23:38 Sahra Jung schlägt Schluss der Debatte und Endabstimmung vor,
23:40 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Es gibt keine. Endabstimmung läuft.
23:41 Der Antrag wird angenommen. Die Öffnungszeiten der Fachbibliotheken sollen nun nach dem Willen des StuPa länger geöffnet bleiben. Thomas Schattschneider fühlt sich übergangen. An die Antragsteller: „Ich weiß, dass die Fachbibliotheken nicht ohne weiteres sechs Stunden länger öffnen können.“
23:43 Jetzt geht es um den neu eingereichter Antrag über die Zusammenarbeit zwischen dem „Islamischen Kulturzentrum Greifswald e.V.“ und dem AStA-Referent für politische Bildung, um bestehende Vorurteile abzubauen.
23:47 Thomas Schattschneider fragt, warum nur mit dem Islam kooperiert werden soll und nicht auch mit anderen Religionsgemeinschaften. Des weiteren sollte vielmehr der Referent für ausländische Studierenden sich mit diesem Thema befassen.
23:55 Die Debatte zieht sich unwahrscheinlich… Sie gleitet immer wieder in Debatten darüber ab, ob der Islam eine friedliche Religion sei, oder nicht, ob der Islam eine frauenfeindliche Religion ist, oder nicht und ob die Forderung nach dem Abbau von Vorurteilen gegenüber dem Islam nun ergebnisoffen ist, oder nicht.
00:00 Abstimmung über den Endantrag.
00:02 Der Antrag ist angenommen. Top 16 Sonstiges. Nichts weiter. Sitzung ist zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: Christine Fratzke.
von Marco Wagner | 26.10.2010
Wie gewohnt ist die Liste der Tagesordnungspunkte (TOP) für die Sitzungen des Studierendenparlamentes (StuPa) ziemlich lang. Dass nicht alle Tops abgearbeitet werden können, zeichnete sich schon in der vergangenen Sitzung ab. Am Mittwoch findet nun um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Fortsetzung der Sitzung der vergangenen Woche statt. Es sind noch 14 zu bearbeitende TOPs übrig geblieben. Neu hinzu gekommen sind ein Antrag zur Unterstützung des Studententheaters sowie zur Erstellung einer Geschäftsordnung für die Vollversammlung.
TOP 1 Formalia
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 StuThe (Drs. 20/101, 20/101a) Das Studententheater wünscht sich vom StuPa eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro für die Aufführung des Theaterstücks „Stalker“, das in Zusammenarbeit mit dem Theater Vorpommern entsteht.
TOP 3 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Für die kommenden Gremienwahlen werden noch Wahlleiter gesucht. Bislang hat sich noch niemand hierfür beworben. Daher kann davon ausgegangen werden, dass dieser Tagesordnungspunkt vertagt wird.
TOP 4 Unterstützung des Studententheaters(Drs. 20/110) Da das Studententheater gegenwärtig über keinen Proberaum verfügt, läuft es Gefahr, seinen Betrieb einstellen zu müssen. Per Antrag soll nun der Allgemeine Studierendenausschuss damit beauftragt werden, sich aktiv für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Darüber hinaus sollen die Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes gebeten werden, sich für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Gleiches gilt auch für die studentischen Senatoren und den StuPa-Präsidenten. Den Antrag reichten Erik von Malottki und Korbinian Geiger ein.
TOP 5 Auswertung Erstsemesterwoche Dieser Top ist noch von der letzten Sitzung übrig geblieben. Hier informiert der AStA darüber, was gut gelaufen ist, wo es bei der Organisation Probleme gab, was man verbessern sollte.
TOP 6 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103) Die Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit müssen nun noch vom Studierendenparlament bestätigt werden. Darunter fällt unter anderem die Entscheidung des AStAs, Jens Pickenhan zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden zu wählen.
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 8 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) Der Antrag von Alexander Lex stammt noch aus dem vorigen Semester. Er fordert, dass AStA-Referenten den Fehlbetrag aus dem Tresor des AStA-Büros auf freiwilliger Basis zu begleichen.
TOP 9 Erstellung einer Geschäftsordnung zur Vollversammlung im WS 10/11 (Drs.20/111) Der AStA beantragt, dass das Studierendenparlament eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung erstellen soll.
TOP 10 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 11 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109) Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 12 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104) Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 13 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105) Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 14 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106) Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 15 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107) Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 16 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
von Marco Wagner | 19.10.2010
Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.
Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live aus der Sitzung. Eventuelle zeitliche Verzögerungen zu Beginn der Sitzung bitten wir vorab zu entschuldigen, da wir im Bürgerschaftssaal andere technische Voraussetzungen haben und es daher zu einigen Problemen kommen kann.
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Es tickert Marco Wagner
Die Stupisten lesen den Live-Ticker mit… Nun (20:35) nicht mehr
20:12 Noch reges Gemurmel im Bürgerschaftssaal. Die Stupisten sind ein wenig aufgeregt. Es kommt ja nicht allzu oft vor, in diesem ehrwürdigen Gemäuern ihre ausgesprochen wichtigen Sitzungen abzuhalten.
20:14 Die StuPisten können live sehen, was wie getickert wird. Wir scheiben trotzem, was wir wollen.
20:19 Das Glökchen erklingt. Der StuPa-Präsident nimmt im Königsstuhl Platz. Es folgt ein Vortrag von Cornelia Wolf- Körnert. Sie stellt dem Parlament und den anwesenden Gästen die Arbeit des Studentenwerks vor.
20:23 Cornelia Körnert erläutert, dass das Studentenwerk für die kulturelle, soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Betreuung der Studierenden zuständig ist und damit seinen Beitrag zur Umsetzung von Chancengleichheit im Bildungssystem leistet.
20:26 Cornelia Körnert erläutert weiter, dass „Studierende im Mittelpunkt“ des Handelns des Studentenwerks stehen. Nach dem Prinzip der Gleichbehandlung sind Studentenwerke Dienstleister für die Studierenden. Dass heißt, dass auch kleinere Studentenwerksstandorte nicht benachteiligt sein sollen.
20:31 Die eigenen Erträge des Studentenwerks betragen rund 6,65 Millionen Euro. Insgesamt hatte das Studentenwerk Einnahmen von 9,5 Millionen Euro, um ihre bisherigen Kosten decken zu können. Alleine vier Millionen entfallen dabei auf Personalkosten.
20:40 Cornelia Körnert begrüßt die Bafög-Erhöhung der Bundesregierung. In Greifswald gab es im Jahr 2009 etwa 3.600 Anträge,wovon 2.900 gefördert wurden.
20:44 Cornelia Körnert hat ihren Vortrag beendet. Applaus. Thomas Schattschneider fragt, wo es mit dem Studentenwerk in Zukunft hingehen soll.
20:46 Körnert erläutert, dass man die neue Mensa am Beitz-Platz fertigstellen und neue Studentenwohnheime bauen will. Zudem solle sich in Zukunft die Betreuung der Studenten verbessern. Sie verweist ferner darauf, dass der Bau von Studentenwohnheimen mittlerweile nicht mehr vom Land finanziell übernommen wird. Das Studentenwerk möchte demnächst wieder einen Kindergarten übernehmen.
20:48 Es handelt sich dabei um den Kindergarten in der Schill-Straße, der jedoch noch renoviert werden muss. Dieser soll etwa 2012 fertig gestellt werden.
20:49 Alexander Schmidt bedankt sich bei Cornelia Körnert für ihren Vortrag. Es schließt sich eine Kritik an: Bereits ab 12 Uhr sei die Mensa überfüllt, 12:30 verlängert sich die Schlange bis ins Treppenhaus. Er schließt die Frage an, ob eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten möglich wäre. Körnert erläutert, dass sich auf 14:30 Uhr verlängerte Öffnungszeiten nicht rechneten.
20:52 Johannes Radtke (RCDS) fragt nach den Ursachen für die Zunahme der Notwendigkeit psychologischer Beratung, von welcher Körnert sprach. Sie möchte sich nicht darauf festlegen, ob es einen Zusammenhang zwischen psychologischer Beratung und der Umstellung auf Bachelor-Master-Studiengänge gibt. „Es kann auch die Wirtschaftskrise sein.“
20:54 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der Beitragserhöhung. Er erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2006, dass die Kosten für das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße eingedämmt werden und eine weitere Kostenexplosion verhindert werden solle. Die Kosten sind bislang jedoch weiterhin gestiegen.
20:56 Cornelia Körnert erläutert, dass der Ausländeranteil im Studentenwohnheim Makarenkostraße gegenwärtig bei 55% liege. Sie erinnert an die Diskussion über die Einführung einer Quote für alle Studentenwohnheime (30% Ausländeranteil pro Wohnheim). Dies habe sich jedoch nicht als erfolgreich erwiesen. Araber würden sich aufgrund der Nähe zur Moschee vorzugsweise im Wohnheim Makarenkostraße 47 bewerben. Körnert erklärt, das Wohnheim habe einen erheblichen Sanierungsstau. Aufgrund der Anonymität dieser großen Flure, sei es wie in einer Jugendherberge. „Da geht man mit den Dingen anders um.“ Körnert weiter: „Es ist ja nicht so, dass es dort wie in einem Slum aussieht. Es besteht eben ein großer Sanierungsstau. Und da kann man nix machen.“
Cornelia Wolf-Körnert während ihres Vortrages
21:01 „Es ist unmöglich, das Wohnheim Makarenkostraße kostendeckend zu betreiben“ so Cornelia Körnert. Dies liege an der Bausubstanz des Gebäudes.
21:02 Martin Hackbarth (Jusos) fragt nach weiteren Gründen für die Beitragserhöhung. Cornelia Körnert erklärt, dass die neue Mensa unter anderem für die Kostensteigerung verantwortlich sei. So würden auch Essen für Patienten in der neuen Mensa mit produziert, für die das Studentenwerk (und damit auch die Studenten – Anmerkung mw) finanziell aufkommen müssten. Die Universität weigerte sich, dass das Land die neue Mensa finanziere.
21:06 Die vom Studentenwerk neu gegründete Küchen Gmbh ist für die Patientenversorgung zuständig. Es würde dabei neues Personal eingestellt.
21:09 Erik von Malottki schließt mit Hinblick auf die Zeit die Rednerliste. Susann Schulz, AStA-Referentin für Studienfinanzierung bemängelt die lange Bearbeitungszeit von Bafög-Anträgen. Bis zu drei Monate dauert eine Antragsbearbeitung, was insbesondere für Erstsemester problematisch sei.
21:15 Thomas Schattschneider fragt nach dem zum Teil deutlichen Rückgang der verkauften Essensportionen. Cornelia Körnert: „Ich kann es nicht genau erklären. Aber es ist auf jeden Fall ein Achtungszeichen.“ Schattschneider fragt weiter, warum um 11 vier Kassen, zur Stoßzeit, also um 12 oder um 1 zum Teil nicht einmal drei Kassen besetzt seien. Mit einer Änderung der Planung der Kassenbesetzung könne man viele Probleme beseitigen. Körnert begründet die Schwierigkeiten mit einem Personalwechsel. Das hierfür verantwortliche Personal musste noch eingearbeitet werden. Erik von Malottki beendet die Diskussion und freut sich darüber, dass Cornelia Körnert dem Stupa Rede und Antwort stand.
21:20 Jetzt werden die Rechenschaftsberichte behandelt. Zunächst der des StuPa-Präsidiums. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen.
21:25 Der Rechenschaftsbericht des Allgemeinen Studierendenausschusses wird besprochen.
21:27 Alexander Schulz-Klingauf, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben einige Fragen zum Rechenschaftsbericht der Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Unter anderem bezüglich der Rücklagen der Fachschaftsräte dahingehend, ob Corinna Konsequenzen daraus ziehe. Sie lag den Fachschaftsräten nahe, die Überschüsse abzubauen.
21:33 Erik von Malottki weist darauf hin, dass Björn Reichel als Referent für Hochschulpolitik zurück getreten ist, weil er jetzt in Leipzig studiert. „Ich bedanke mich bei Björn Reichel für seine Arbeit. Und ich denke, er verfolgt das jetzt hier alles mit.“
21:38 Immer noch viele Fragen über Dinge, die für die Arbeit der studentischen Gremien zwar wichtig, aber weder für den webMoritz, noch für unsere Leser interessant sind.
21:40 Maike Schneider fragt, warum noch so wenig Flyer verteilt wurden, obwohl noch unter anderem das Referat für Ökologie offen sei. Sie glaube, dass es hierfür zahlreiche Interessenten gäbe. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung erläutert, dass er eine Plakataktion plane, Studierende direkt ansprechen wolle und in den nächsten Wochen Werbekampagnen plane.
21:42 Erik von Malottki erwähnt, dass es in Zukunft je einen Werbeflyer je frei stehendem Referat gäbe. Er bedankt sich bei Kilian Dorner für seine gute Arbeit in der Erstsemesterwoche.
21:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt, was es mit dem „politischen Kino“ und der Überarbeitung des Burschenschaftsflyers auf sich habe. Kilian meint, dass man in Zusammenarbeit mit dem Cinestar politische Filme zeigen wolle. Der veraltete Burschenschaftsflyer solle aufgrund der Vorfälle auf dem Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche aktualisiert werden. „Mir geht es nicht darum, die Burschenschaften zu verteufeln, aber auch nicht darum, sie in den Himmel zu loben. Ich möchte einfach nur zur Vorsicht mahnen.“
21:47 Alexander Schmidt fragt, was der Anlass für die Aktualisierung sei. Kilian begründet dies damit, dass er es nicht in Ordnung findet, wenn im AStA Informationsmaterialien angeboten würden, die mittlerweile veraltet seien.
21:53 Es geht um das Wohnen, insbesondere zum Flyer „Wohnen in Stralsund – Eine Alternative?“ – Sabine Wirth und Wohnreferent Tommy Kube sprechen von einer positiven Resonanz. Erik von Malottki sieht die Stadt in der Pflicht, sich im Bereich Wohnen zu engagieren.
21:54 Ein Blick auf die Uhr macht den Präsidenten offenbar nervös. Er bittet darum, dass die Redner sich kurz fassen sollen.
21:56 Die Hälfte der Sitzungszeit ist nun vergangen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit für Wahlen und Besprechung und Abstimmung von Anträgen.
21:58 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, wozu ein gemeinsames Treffen der Hochschulgruppen bezüglich der Zahnbürste Sebastian Ratjens notwendig wäre. „Mir leuchtet nicht ein, wozu dafür ein Treffen notwendig wäre.“ Maximilian Willman erklärt, dass er aufgrund des „Tohu-Wabohu“ die Hochsculgruppen fragen wollte, ob sie Probleme mit der Zahnbürste des Landtagsabgeordneten hätten. „Und man höre und staune: Alle Hochschulgruppen erklärten, dass es sich ja nur um eine Zahnbürste handele, die für eine Zahnarztpraxis Werbung mache.“
22:02 Trotz der eingeschränkten Sitzungszeit hat Alexander Schulz-Klingauf jede Menge fragen. Seine Fragen sind kurz. Nur die Antworten teilweise lang. So richtig funktioniert das nicht mit dem „sich kurz fassen“.
22:03 Phillip Hellberg, AStA-Referent für Soziales erklärt, „Greifswald wurde überrant“. Es hätte zu Beginn des Semesters große Wohnraumprobleme gegeben. Allerdings seien diese nun behoben worden und niemand müsse auf der Straße schlafen.
22:07 Nun die Berichte der Moritz-Medien.
22:10 Erik von Malottki bedankt sich im Namen des Studierendenparlaments für die Arbeit Annegret Adams, die als Chefredakteurin zurück getreten ist.
22:18 Jetzt kommen die Berichte der Stupa-AGs. Die Zeit schwindet dahin. Juliane Hille berichtet von der Arbeit in den letzten Monaten. Sie erklärt, dass im November der Bau einer Solarzellenanlage möglich sei. Die Investitionen könnten Mitte November erfolgen.
22:21 Von Martin Hackbarth ist ein Jubelschrei zu vernehmen, als Erik das Ende der Besprechung der Rechenschaftsberichte andeutet.
22:24 Tosender Applaus! Ende der Besprechung der Berichte. Nun zehn Minuten Pause.
Der Antragsteller vom PolenmARkT
22:36 Es geht weiter. Erik von Malottki bedankt sichbei den StuPisten, die nun ihr Mandat, größtenteils aufgrund von Auslandsaufenthalten, niedergelegt haben: Diana Treiber (SDS), Grischka Nissen (Grüne Hochschulgruppe), Konrad Ulbrich (JU) und Sophie Augustin (Jusos). Dafür sind nun Ivo Sieder (RCDS), Christopher Zens und Christoph Böhm, der heute nicht anwesend ist, nachgerückt. Das StuPa ist heute beschlussfähig mit 24 Mitgliedern.
22:38 Protokollkontrolle. Es gibt Probleme.
22:44 Jetzt wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Es gibt zwei Änderungen. Je eine von Alexander Schulz-Klingauf und Alexander Schmidt.
22:47 Hendrik Hauschild hat auch etwas an der gegenwärtigen Satzung zu bemängeln. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden übrigens abgelehnt.
22:49 Die Tagesordnung wurde nun beschlossen.
22:50 Jetzt geht es um den Finanzantrag für den PolenmARkT. Den Veranstaltern des Kulturprojektes ist es erstmals gelungen, wissenschaftliche Vorträge in der Themenwoche anzubieten. Der Haushaltsausschuss des Stupas und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann halten das Projekt für förderungswürdig und förderungsfähig.
22:53 Der Antrag wurde angenommen.
22:56 Jetzt geht es um die Wahl des Chefredakteurs der Moritz-Medien.
Alexander Müller bewirbt sich erneut zum Chefredakteur
22:58 Alexander Müller, der sich um diese Stelle bewirbt, stellt sich vor. Ursprünglich habe es einen anderen Interessenten gegeben, der sich um diese Stelle bewerben wollte. Allerdings zog dieser seine Bewerbung zurück. Damit das Magazin weiterhin arbeitsfähig bleibt, bewirbt er sich erneut als Chefredakteur.
23:08 Jetzt wird gewählt.
23:13 Während die Stimmenauszählung erfolgt, stellt sich Torsten Heil für die Wahl zum stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz (Ressortleitung Kommunales) vor.
23:18 Alexander Müller wurde mit 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und und fünf nein Stimmen zum Chefredakteur des Magazins gewählt.
23:19 Jetzt stellt sich Anne Lorentzen vor. Sie möchte AStA-Referentin für Studium und Lehre werden. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen, unter anderem, warum sie beim ersten mal ihre Bewerbung zurück zog. Anne Lorentzen zog damals ihre Bewerbung aus Studiengründen zurück. Nun habe sie allerdings die benötigte Zeit.
23:22 Jetzt wird abgestimmt.
Torsten Heil ist nun stellvertretender Chefredakteur (Ressort Kommunales) des webMoritz
23:24 Torsten Heil wurde mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Drei Nein-Stimmen zum stellvertretenden Chefredakteur gewählt.
23:25 Es ist noch eine Bewerbung für den Bologna-Prozess eingegangen. Ann-Christin Schulz stellt sich nun vor, um dieses AStA-Referat zu übernehmen.
23:29 Es kam die Frage von Alexander-Schulz-Klingauf, ob sie sich als Erstsemesterstudentin des Zeitaufwandes bewusst sei. Sie sei sich dessen bewusst.
23:30 Anne Lorentzen wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt.
23:33 Anne Christin Schulz ist ebenfalls mit 22 Stimmen gewählt.
23:35 Die Entlastung der Moritz-Medien und des AStA werden vertagt.
23:36 Jetzt geht es um die Wahl der Mitglieder des Haushaltshausschusses. Eine Stelle ist frei geworden.
23:37 Alexander Schmidt ist der Einzige der Vorgeschlagenen, der den Wahlvorschlag angenommen hat.
23:38 Alexander Schmidt stellt sich nun vor. Es folgt die Abstimmung.
23:41 Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, schlägt der Haushaltsausschuss Hendrik Hauschild als neuen Vorsitzenden vor. Es wird offen abgestimmt. Hendrik, der sich bei der anschließenden Wahl selbst der Stimme enthielt, wurde gewählt und nimmt die Wahl an.
23:42 Da nun der Posten des stellvertretenden Haushaltsausschusses frei geworden ist, muss nun ein neuer Amtsträger gewählt werden. Der Haushaltsausschuss schlägt Timo Schönfeldt als Stellvertreter vor.
23:44 Alexander Schmidt ist mit 13 Ja, 9 Neinstimmen und zwei Enthaltungen gewählt.
23: 46 Franz Küntzel berichtet nun über die Planungen zur Vollversammlung der Studierendenschaft in sechs Wochen. Um Anreize zur Teilnahme zu schaffen, schlägt er eine Verlosung einer Bildungsreise in der Euroregion Pommerania, oder eines Sachpreises vor sowie kostenfreies Essen und Trinken. Er hält es zwar selbst für bedenklich, da es den Eindruck erweckt, sich die Beschlussfähigkeit zu erkaufen. „Allerdings müssen wir Anreize schaffen und die Vollversammlung attraktiver machen.“ Alkoholische Getränke sollen jedoch nicht kostenlos sein. Nach bisheriger Planung soll die Vollversammlung in der Mensa stattfinden.
23:51 Noch neun Minuten… Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf kritisieren den Antrag. Frederic dahingehend, dass die Begründung mündlich erfolgte, was zu Lasten der Sitzungszeit ging, Alexander dahingehend, dass die Grundversorgung kostenlos sei. Schließlich gehen nicht alle Studenten zur Vollversammlung. Und das Anbieten von kostenlosen Essen wäre ein Verbrauch der Zwangsbeiträge der Studierendenschaft zu Lasten einer Minderheit.
Anne Lorentzen wurde mit 22 Stimmen gewählt.
23:54 Thomas Schattschneider schlägt Ende der Rednerliste und Abstimmung vor.
23:55 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Änderungsantrag in der Tasche. „Zeitverschwendung“ ruft Korbinian Geiger dazwischen.
23:56 Auch vier Minuten vor Sitzungsschluss gibt es noch einiges am Antrag zu bemängeln und es werden einige Änderungsanträge gestellt.
23:59 Jetzt wird abgestimmt. Über den Endantrag. Der muss dann selbst noch einmal vom Stupa abgesegnet werden. Der vorläufige Endantrag wurde abgelehnt. Der Änderungsantrag, dass die Verlosung komplett durch Sponsoren getragen werden soll, wird angenommen. Zwischenruf: „Kann ja Thor Steinar Sponsor werden.“ Gelächter im Bürgerschaftssaal.
00:02 Frederic Beeskow kritisiert die Entscheidung: „Dann können wir jetzt auch eine Mc-Donalds Vollversammlung veranstalten, wenn wir dem Antrag in dieser Form zustimmen würden. Der Antrag besagt, dass das Stupa die Verlosung während der diesjährigen Vollversammlung unterstützt, jedoch komplett von Sponsoren getragen wird.
00:04 Letzte Abstimmung in dieser Sitzung. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:05 Es war doch nicht die letzte Abstimmung. Jetzt geht es darum, ob das StuPa es unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
00:07 Der Antrag wurde angenommen. Alle anderen Anträge werden vertagt. Erik schlägt eine Sondersitzung vor. Widerspruch von Alexander Schulz-Klingauf: Wir haben nur fünf Anträge offen. Erik zählt hingegen noch 14 offene Tagesordnungspunkte. So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein. Die Mehrheit entscheidet sich trotzdem für eine außerordentliche Sitzung am nächsten Mittwoch. Jetzt ist Schicht im Schacht!
Logo: Jakob Pallus, Fotos Christine Fratzke
von Marco Wagner | 18.10.2010
Berichte, Finanzanträge und Wahlen: Nach fast drei Monaten Pause tagt nun das Studierendenparlament (StuPa) zum ersten Mal in diesem Wintersemester. Da der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) nach wie vor nicht voll besetzt ist, können die freien Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre, Ökologie und Bologna-Prozess gewählt werden. Nach Informationen, die dem webMoritz vorliegen, gab es für das Referat für Hochschulpolitik einen Interessenten. Allerdings entschied er sich nun dafür, sich nicht für dieses Referat zu bewerben. Auch sonst sind keine weiteren Bewerbungen für Referate des AStAs eingegangen. Auch der stellvertretende AStA-Vorsitz ist noch vakant. Gegenwärtig vertritt Susann Schulz diesen Posten. Nachdem beim moritz Magazin Annegret Adam als Chefredakteurin zurück getreten ist, ist auch diese Stelle unbesetzt. Der ehemalige Chefredakteur Alexander Müller (23) bewirbt sich nun erneut für diesen Posten. Da die Satzungsänderung der moritz Medien bestätigt wurde, sind nun zwei weitere Stellvertreterpositionen in der Chefredaktion des webMoritz zu besetzen. Darüber hinaus wird sich das Studierendenparlament mit der Erstsemesterwoche, Änderung der Geschäftsordnung, Bestätigung der Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie der Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek beschäftigen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr s.t. im Bürgerschaftssaal im Rathaus.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102): Hier werden die Berichte des Allgemeinen Studierendenausschusses und der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia: Es wird geklärt, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100): Der Verein polenmARkT e.V. bittet das Studierendenparlament um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien): Nachdem die Satzung der moritz Medien geändert wurde und die Chefredakteurin des Magazins zurück getreten ist, sind neue Stellen zu besetzen.
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Für diesen Posten möchte sich Alexander Müller bewerben.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Gegenwärtig ist noch keine Bewerbung eingegangen. Allerdings gibt es bereits Interessenten für die zwei offenen Stellen.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Die Wahlen laufen bereits seit Anfang des vorigen Semesters.
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier sind noch zahlreiche Stellen nicht besetzt.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik: Nach Informationen des webMoritz habe es für das Referat einen Interessenten gegeben, der sich nun jedoch entschied, nicht zu kandidieren.
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre: Anne Lorentzen bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch diese Stelle wird voraussichtlich leer bleiben.
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Dem webMoritz liegen keine Informationen bezüglich einer Bewerbung vor.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin: Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA): Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss: Dem webMoritz sind keine Informationen bezüglich einer Bewerbung bekannt.
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA: Auch hierfür gibt es keine Bewerbung.
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs. 20/98a, 20/98b, 20/98c): Der Haushaltsausschuss schlägt eine Entlastung der studentischen Medien vor.
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d): Der Lagebericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien.
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84):Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93): Das im AStA gestohlene Geld soll auf freiwilliger Basis von AStA-Referenten beglichen werden. Die Spender sollen dann im Moritz-Magazin erwähnt werden.
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 18 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Aktualisierte Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/102)
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100, Drs. 20/100a, Drs. 20/100b)
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Torsten Heil bewirbt sich um die neue Stelle des zweiten stellvertretenden Chefredakteurs.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA)
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA (Drs.
20/98a, 20/98b, 20/98c)
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d)
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/108)
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84)
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96)
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93)
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97)
TOP 18 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109): Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 19 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104): Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 20 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105): Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 21 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106): Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 22 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107): Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 23 Sonstiges
Logo: Archiv/ Jakob Pallus
Anmerkung der Redaktion: Am TOP 5.3. wurden inhaltliche Veränderungen vorgenommen.
von webmoritz. | 11.08.2010
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: „Fünf Minuten noch.“
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. „Es heißt Lange Straße nicht Landstraße“, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. „Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt“, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. „StuPist sein, ist nicht mein Ding“, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, „was zu tun“.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer „noch eine Frage“ hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: „Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.“ Gut zu wissen.
20:42 „Die sind noch nicht so richtig wach“, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. „Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.“ Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. „Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein“, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. „Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!“, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: „Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.“ Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 „Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?“, fragt Erik in den Saal. „Pause machen“, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und „gute“ Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. „Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein“, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. „Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen“, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. „Welche Lehren zieht ihr daraus?“, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. „Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt“, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 „Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung“, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. „Das macht ganz viel Spaß“, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth „begeistert“.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. „Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei“, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: „Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.“ Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. „Mit dem Thema ist nicht zu spaßen“, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 „Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht“, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag „plump“ – „und das war noch freundlich“ sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im „großen Rahmen“ sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. „Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird“, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene „Verbrecher“ durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: „Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.“
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
Nachdem in der vergangenen Sondersitzung die übrigen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, findet am Dienstag die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Die Tagesordnung ist dieses Mal deutlich kürzer, als die vergangenen Monate, sodass durchaus davon ausgegangen werden kann, dass die Sitzung ohne Verlängerung und Einberufung einer Sondersitzung beendet werden kann. Neben dem Lagebericht, stehen die Entlastung der Moritz-Medien und des AStAs auf der Liste, die es abzuarbeiten gilt. Darüber hinaus wird sich das StuPa erneut mit der Änderung der Geschäftsordnung und der Änderung der Satzung auseinander setzen. Alexander Schulz-Klingauf reichte darüber hinaus zwei weitere Einträge ein. Einer beschäftigt sich mit Informationen zu den letzten Magisterstudiengängen an der Ernst-Moritz-Arndt Universität, der andere mit der Gründung einer AG „AStA-Struktur“. Zudem wird sich ein Tagesordnungspunkt mit der Einberufung einer Vollversammlung beschäftigen. Vakant sind zur Zeit noch die Stellen des Wahlleiters, des stellvertretenden AStA-Vorsitzes, der Referentin für Hochschulpolitik sowie die Stelle der Referentin für Ökologie. Die Sitzung findet um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
